Thema: Rechtsextreme Straftaten auf neuem Höchststand

Rechtsextreme Straftaten auf neuem Höchststand.


https://www.tagesschau.de/inland/rec...taten-106.html

Fast 34.000 rechtsextreme Straftaten pro Jahr, unglaublich.

Anarky

Rechtsextreme Straftaten auf neuem Höchststand.


https://www.tagesschau.de/inland/rec...taten-106.html

Fast 34.000 rechtsextreme Straftaten pro Jahr, unglaublich.

Das Problem ist dass unter anderem alle Antisemitischen Straftaten durch Muslime ebenfalls dem Rechten zugeordnet werden. Viele der Straftaten dürften auch auf die Volksverhetzung zurückzuführen sein bei der beispielsweise Nancy Faeser und Robert Habeck bereits effizient alles zur Anzeige bringen was einer ihrer Spitzel gezielt im Internet sucht.

Es gibt hierzu natürlich keine aktuellen News, das Problem ist lange bekannt aber scheint den Links-Grün Wähler nicht zu stören welcher sich freut über Massenmigration und Deindustrialisierung.
https://www.nzz.ch/feuilleton/im-zwe...ert-ld.1776548


Unglaublich finde ich es wie du Zahlen nutzt die nicht viel aussagen. Dir ist hoffentlich klar dass dies keine 34.000 Gewaltdelikte sind?

DashEffekt

Unglaublich finde ich es wie du Zahlen nutzt die nicht viel aussagen. Dir ist hoffentlich klar dass dies keine 34.000 Gewaltdelikte sind?

Ja, größter Anteil sind Propagandadelikte!
Hatte mich schon in den Nachrichten gestern erschrocken, da wurde es auch so atemberaubend dargestellt.

Aber lass sie machen, es ist fünf vor zwölf!

DashEffekt

Viele der Straftaten dürften auch auf die Volksverhetzung zurückzuführen sein bei der beispielsweise Nancy Faeser und Robert Habeck bereits effizient alles zur Anzeige bringen was einer ihrer Spitzel gezielt im Internet sucht.

Haha, was eine bescheuerte Logik ist das denn? Du kritisierst, dass sie gezielt nach Straftaten suchen? Selbst wenn es so wäre, dann sind sie doch trotzdem passiert und demnach anzeigepflichtig. Du könntest genauso schreiben, dass wenn man die Augen zumacht, es ja gar keine Straftaten gibt. Und auch hier gibt es mal wieder keine Quellen, die deine Grundaussage belegen würden.

Wenn man wirklich mal gezielt alles zur Anzeige bringen würde, was die blauen Schwurbler in den sozialen Medien jeden Tag für einen Mist posten, dann würde die Statistik wahrscheinlich ganz anders aussehen.

DashEffekt

Das Problem ist dass unter anderem alle Antisemitischen Straftaten durch Muslime ebenfalls dem Rechten zugeordnet werden. Viele der Straftaten dürften auch auf die Volksverhetzung zurückzuführen sein bei der beispielsweise Nancy Faeser und Robert Habeck bereits effizient alles zur Anzeige bringen was einer ihrer Spitzel gezielt im Internet sucht.

Hast du dafür eine Quelle? Ich kann aus deinem NZZ-Beitrag nicht viel entnehmen, weil er hinter einer Paywall steckt. Soweit ich weiß, unterscheidet das BKA zwischen rechter, linker, religiös motivierter und ausländischer Ideologie (https://www.berliner-zeitung.de/poli...dik-li.2286949). Wäre mir neu, dass antisemitische Straftaten durch Muslime als "rechts" eingestuft werden.

Hättest du auch eine etwaige Quelle dazu, dass Habeck und Faeser "viele" der 34.000 Straftaten zur Anzeige gebracht haben? Das wage ich doch stark zu bezweifeln. Für mich sind viele ja schon ein erheblicher Teil, bei 34.000 also nicht nur ein paar Hundert.

DashEffekt

Es gibt hierzu natürlich keine aktuellen News, das Problem ist lange bekannt aber scheint den Links-Grün Wähler nicht zu stören welcher sich freut über Massenmigration und Deindustrialisierung.

Ich finde es ja eher bemerkenswert, dass dich 34.000 Straftaten durch Rechtsextremisten nicht dazu veranlassen, dich über diesen Umstand zu empören. Stattdessen relativierst du diese Sachlage mit fragwürdigen Unterstellungen und Behauptungen. Es scheint fast so, als würde dir nichts an der Achtung von Recht und Gesetz liegen, wenn es um dir Gleichgesinnte geht.

DashEffekt

Unglaublich finde ich es wie du Zahlen nutzt die nicht viel aussagen. Dir ist hoffentlich klar dass dies keine 34.000 Gewaltdelikte sind?

Wie kommst du denn zu dieser Frage? Weder ich, noch mein Beitrag, haben von Gewaltdelikten gesprochen. Ich finde den Umstand, dass wir 34.000 rechtsextreme Straftaten im letzten Jahr hatten, unglaublich. Sind etwa nur Gewaltdelikte (übrigens über 1100 im letzten Jahr - also auch eine beträchtliche Summe) beachtlich? Für mich persönlich ist es ja auch schon unglaublich, dass wir knapp 5000 Fälle von Volksverhetzung hatten. Was genau stört dich also an meiner Nutzung dieser zahlen? Die Aussage ist, dass rechtsextreme Kriminalität ansteigt. Wieso reicht dir das als Aussage nicht? Und wieso findest du die News von ayu-butterfly über eine Schießerei in Berlin nicht genauso nichtssagend? Immerhin kannst du meiner Quelle sogar über 1000 Gewaltdelikte entnehmen, wenn es dir nur um diese geht. Das sollte ja wohl deutlich vielsagender als ein sinnfreier Beitrag von ayu-butterfly sein. Es wirkt auf mich ja tatsächlich so, als wäre es dir völlig egal, ob eine Straftat begangen wird. Dich scheint nach meiner persönlichen Wertung nur zu stören, wer diese Straftat begeht. Sehr fragwürdige Einstellung!

ayu-butterfly

Ja, größter Anteil sind Propagandadelikte!

Unter Propagandadelikten fallen der Hitlergruß sowie das Zeigen und Verwenden von Hakenkreuzen oder anderen Nazikennzeichen. Ich verstehe beim besten Willen nicht, was du gerade sagen willst. Sind das akzeptable Delikte? Ist die Entwicklung nicht besorgniserregend?

David007

Haha, was eine bescheuerte Logik ist das denn? Du kritisierst, dass sie gezielt nach Straftaten suchen? Selbst wenn es so wäre, dann sind sie doch trotzdem passiert und demnach anzeigepflichtig. Du könntest genauso schreiben, dass wenn man die Augen zumacht, es ja gar keine Straftaten gibt. Und auch hier gibt es mal wieder keine Quellen, die deine Grundaussage belegen würden.

Wenn man wirklich mal gezielt alles zur Anzeige bringen würde, was die blauen Schwurbler in den sozialen Medien jeden Tag für einen Mist posten, dann würde die Statistik wahrscheinlich ganz anders aussehen.

Du würdest also jeden Strafen auch Privatpersonen weil diese mal in irgendeiner Weise irgendetwas gesagt oder geschrieben haben was man als "Volksverhetzung" auslegen kann?

Anarky

Hast du dafür eine Quelle? Ich kann aus deinem NZZ-Beitrag nicht viel entnehmen, weil er hinter einer Paywall steckt. Soweit ich weiß, unterscheidet das BKA zwischen rechter, linker, religiös motivierter und ausländischer Ideologie (https://www.berliner-zeitung.de/poli...dik-li.2286949). Wäre mir neu, dass antisemitische Straftaten durch Muslime als "rechts" eingestuft werden.

Hättest du auch eine etwaige Quelle dazu, dass Habeck und Faeser "viele" der 34.000 Straftaten zur Anzeige gebracht haben? Das wage ich doch stark zu bezweifeln. Für mich sind viele ja schon ein erheblicher Teil, bei 34.000 also nicht nur ein paar Hundert.

Hier hast du was zu lesen. In dem Beitrag sind natürlich alle Quellen verlinkt:
https://www.mena-watch.com/antisemit...len-verzerren/

Anarky

Wie kommst du denn zu dieser Frage? Weder ich, noch mein Beitrag, haben von Gewaltdelikten gesprochen. Ich finde den Umstand, dass wir 34.000 rechtsextreme Straftaten im letzten Jahr hatten, unglaublich. Sind etwa nur Gewaltdelikte (übrigens über 1100 im letzten Jahr - also auch eine beträchtliche Summe) beachtlich? Für mich persönlich ist es ja auch schon unglaublich, dass wir knapp 5000 Fälle von Volksverhetzung hatten. Was genau stört dich also an meiner Nutzung dieser zahlen? Die Aussage ist, dass rechtsextreme Kriminalität ansteigt. Wieso reicht dir das als Aussage nicht? Und wieso findest du die News von ayu-butterfly über eine Schießerei in Berlin nicht genauso nichtssagend? Immerhin kannst du meiner Quelle sogar über 1000 Gewaltdelikte entnehmen, wenn es dir nur um diese geht. Das sollte ja wohl deutlich vielsagender als ein sinnfreier Beitrag von ayu-butterfly sein. Es wirkt auf mich ja tatsächlich so, als wäre es dir völlig egal, ob eine Straftat begangen wird. Dich scheint nach meiner persönlichen Wertung nur zu stören, wer diese Straftat begeht. Sehr fragwürdige Einstellung!

Die sogenannte Volksverhetzung, wenn du dir StGB § 130 Absatz 1 Nummer 2 ansiehst dann wirst du feststellen dass es nicht viel braucht um jemanden für sowas zu verurteilen.
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html

DashEffekt

Du würdest also jeden Strafen auch Privatpersonen weil diese mal in irgendeiner Weise irgendetwas gesagt oder geschrieben haben was man als "Volksverhetzung" auslegen kann?

Ja, da wir in Deutschland in keinem rechtsfreien Raum leben. Das gleiche gilt für Antisemitismus und jegliche andere Art der Volksverhetzung oder widerrechtlichen Aussagen, die strafbar sind. Egal, ob es von Links, Rechts oder der Mitte kommt.

DashEffekt

Du würdest also jeden Strafen auch Privatpersonen weil diese mal in irgendeiner Weise irgendetwas gesagt oder geschrieben haben was man als "Volksverhetzung" auslegen kann?

Ich korrigiere deine Aussage mal, da du offensichtlich keine Ahnung vom Tatbestand der Volksverhetzung hast. Du wirst nicht gleich bestraft, wenn man deine Aussage als Volksverhetzung auslegen kann. Aufgrund der Meinungsfreiheit wird unter mehreren Auslegungsmöglichkeiten aus der Sicht eines verständigen Dritten diejenige gewählt, die am ehesten mit der Meinungsfreiheit vereinbar ist. Das nennt man Wechselwirkung. Wenn aber unter diesen Umständen eine Aussage als Volksverhetzung auszulegen ist, dann bin ich selbstverständlich völlig dafür, den Täter zu bestrafen.

DashEffekt

Hier hast du was zu lesen. In dem Beitrag sind natürlich alle Quellen verlinkt:

Auch hier steht nirgends, dass antisemitisch motivierte Straftaten durch Muslime als "rechts" eingestuft werden. Stattdessen geht es um "nicht aufgeklärte Straftaten", also solche, die nicht eindeutig weltanschaulich zuzuordnen sind (Quelle aus deiner Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/...i-5107207.html). Jetzt kann man sich natürlich die Frage stellen, wie viele davon tatsächlich durch Muslime begangen werden. Jedenfalls aufgrund des Nahostkonflikts wird es sicher einen Anstieg an antisemitischen Straftaten gegeben haben. Aber: Das BKA führt Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt unter "ausländische" und "religiöse" Ideologie (https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben...ahlen2023.html).

DashEffekt

Die sogenannte Volksverhetzung, wenn du dir StGB § 130 Absatz 1 Nummer 2 ansiehst dann wirst du feststellen dass es nicht viel braucht um jemanden für sowas zu verurteilen.

Bitte was?

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
(...)
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

Hier geht es nicht um irgendeine Bagatellbeleidigung. Es bedarf 1. eines Angriffs 2. auf die Menschenwürde (dem höchsten Gut unserer Verfassung) 3. aufgrund der Zugehörigkeit einer Person zu einer bestimmten Gruppe und 4. muss dieser Angriff geeignet sein, den öffentlichen Frieden zu stören.
Du wirst nicht einmal nur für deine rassistische Meinung bestraft, sondern weil du dadurch den öffentlichen Frieden stören kannst. Und dann kommt natürlich noch die eben beschriebene Wechselwirkung hinzu. Was willst du denn noch für eine Hürde? Sollen die Extremisten erst bestraft werden, wenn sie anfangen, die Minderheiten hier im Land anzuzünden?

Dein Gefühl von "es braucht nicht viel" hängt entweder damit zusammen, dass du kein studierter Jurist bist und dir dennoch anmaßt, eine Rechtsnorm voller auslegungsbedürftiger Rechtsbegriffe zu lesen und gleich zu wissen, welches Verhalten darunter subsumiert werden kann. In diesem Fall beweist du, wie so häufig in deinen Diskussionen, ein hohes Maß an Selbstüberschätzung und Ignoranz.

Oder aber du kennst die Hürden und siehst diese dennoch als zu niedrig an, was nochmal deutlich schlimmer wäre.

David007

Ja, da wir in Deutschland in keinem rechtsfreien Raum leben. Das gleiche gilt für Antisemitismus und jegliche andere Art der Volksverhetzung oder widerrechtlichen Aussagen, die strafbar sind. Egal, ob es von Links, Rechts oder der Mitte kommt.

das finde ich ziemlich brutal^^

Anarky

Ich korrigiere deine Aussage mal, da du offensichtlich keine Ahnung vom Tatbestand der Volksverhetzung hast. Du wirst nicht gleich bestraft, wenn man deine Aussage als Volksverhetzung auslegen kann. Aufgrund der Meinungsfreiheit wird unter mehreren Auslegungsmöglichkeiten aus der Sicht eines verständigen Dritten diejenige gewählt, die am ehesten mit der Meinungsfreiheit vereinbar ist. Das nennt man Wechselwirkung. Wenn aber unter diesen Umständen eine Aussage als Volksverhetzung auszulegen ist, dann bin ich selbstverständlich völlig dafür, den Täter zu bestrafen.

Nun ich kenne den Gesetzestext das ist denke ich schon deutlich mehr als "keine Ahnung". Mit einer solchen Aussage wie "da du offensichtlich keine Ahnung..." hast du dich soeben disqualifiziert. Auf diese Weise werde ich zumindest keine Diskussion mit dir führen. Ich greife dich persönlich auch nicht an und erwarte mir das gleiche von dir...

DashEffekt

Nun ich kenne den Gesetzestext das ist denke ich schon deutlich mehr als "keine Ahnung". Mit einer solchen Aussage wie "da du offensichtlich keine Ahnung..." hast du dich soeben disqualifiziert. Auf diese Weise werde ich zumindest keine Diskussion mit dir führen. Ich greife dich persönlich auch nicht an und erwarte mir das gleiche von dir...

Das ist kein Angriff, sondern eine Feststellung. Du hast keine Ahnung vom Tatbestand der Volksverhetzung.

Anarky

Das ist kein Angriff, sondern eine Feststellung. Du hast keine Ahnung vom Tatbestand der Volksverhetzung.

In Ordnung. Diskussion beendet.

Nächstes mal gar nicht erst beginnen bitte

DashEffekt

Du würdest also jeden Strafen auch Privatpersonen weil diese mal in irgendeiner Weise irgendetwas gesagt oder geschrieben haben was man als "Volksverhetzung" auslegen kann?

Wie schon gesagt wurde, werden bei mehreren Auslegungmöglichkeiten stets die "in dubio pro reo" für den Angezeigten vorteilshafteste Variante gewählt. D.h. allein wegen einer mehrdeutigen Aussage wird niemand verurteilt. Zudem stellst du hier Volksverhetzung als quasi Kavaliersdelikt dar, gegen den es doch am besten keine Gesetze geben sollte. Dabei dient dieser Paragraph der Sicherung des friedlichen Zusammenlebens und dem Minderheitenschutz. Man könnte nun mutmaßen, dass dir an beiden deshalb vllt nicht viel liegt...

Anarky

Das ist kein Angriff, sondern eine Feststellung. Du hast keine Ahnung vom Tatbestand der Volksverhetzung.

Sieht's ihm nach. Jemand hier im Forum hat vor kurzem behauptet, dass der User eventuell selbst eine Volksverhetzung begangen haben könnte. Daher reagiert er hier vllt etwas voreingenommen.

Jonny Knox

Wie schon gesagt wurde, werden bei mehreren Auslegungmöglichkeiten stets die "in dubio pro reo" für den Angezeigten vorteilahafteste Variante gewählt. D.h. allein wegen einer mehrseitigen Aussage wird niemand verurteilt. Zudem stellst du hier Volksverhetzung als quasi Kavaliersdelikt dar, gegen den es doch am besten keine Gesetze geben sollte. Dabei dient dieser Paragraph der Sicherung des friedlichen Zusammenlebens und dem Minderheitenschutz. Man könnte nun mutmaßen, dass dir an beiden deshalb vllt nicht viel liegt...

Gemäß der Ansicht von Nancy Faeser "Wer den Staat verhöhnt, muss es mit einem starken Staat zu tun bekommen". Wenn ich mich nun über das Links-Grüne Trauerspiel lustig mache dann müsse mich lt. der Deutschen Innenministerin die volle Härte treffen nehme ich an. Selbstverständlich fallen auch alle Memes darunter.

https://www.zdf.de/nachrichten/polit...ratie-100.html


Zum eigentlichen Thema gibt es noch ein paar Zahlen aufgeschlüsselt:

Den größten Anteil der Straftaten machten 2024 Propagandadelikte (21.311) und Volksverhetzungen (5.097) aus, die Polizei verzeichnete außerdem 1.942 Sachbeschädigungen.

https://www.tagesschau.de/inland/rec...taten-106.html


Bei der ganzen "Volksverhetzung" ist es mir ein Rätsel dass es noch zu keinem Völkermord gekommen ist. Möglicherweise ist die sogenannte "Volksverhetzung" nur ein Begriff den man verwendet um die Meinungsfreiheit anzutasten. Gefühlt gilt alles als Rechtsextrem was in irgendeiner Weise die Linke Ideologie kritisiert.

Leider habe ich noch keine Statistik zu 2024 gefunden im Bezug auf Straftaten durch Migranten, in der Bild ist jedoch ein Artikel dass im Jahr 2023 von nicht-Staatsbürgern welche 15% von der Gesamtbevölkerung ausmachten etwa 41% aller Straftaten begangen wurden. Der Anteil an Propagandadelikten und Volksverhetzung dürfte da auch relativ gering sein da dies im wesentlichen nur im Rechten Sektor eine Rolle zu spielen scheint.
https://www.bild.de/politik/inland/d...59a7065063797d

Ja, dass für dich Straftaten, die überwiegend von stramm rechten Tätern begangen werden, eigentlich keine Straftaten sind, haben wir doch schon verstanden.

Jonny Knox

Ja, dass für dich Straftaten, die uberwiegend von stramm rechten Tätern begangen werden, eigentlich keine Straftaten sind, haben wir doch schon verstanden.

Ich glaub nicht dass ich das gesagt habe. In jedem Fall möchte ich aber festhalten dass ich unterscheide zwischen Strafdelikten aufgrund eines Gummiparagraphen und Gewaltverbrechen.

Anarky

Es wirkt auf mich ja tatsächlich so, als wäre es dir völlig egal, ob eine Straftat begangen wird. Dich scheint nach meiner persönlichen Wertung nur zu stören, wer diese Straftat begeht. Sehr fragwürdige Einstellung!

Ich bin sehr stolz auf diese Aussage und möchte sie in Anbetracht des letzten Posts von DashEffekt noch einmal zitieren.

@Anarky im wesentlichen sehe ich den großteil jener unter §130 StGB laufenden Straftaten nunmal nicht als Straftaten. Da Migranten und Linke für sowas meines Wissens auch nicht belangt werden stellt sich nicht die Frage ob es für mich eine Rolle spielt wer diese begeht.

Du hast keine Ahnung vom Tatbestand der Volksverhetzung.

@Anarky im Zuge der offenen Kampfhandlungen im Ukraine Konflikt 2022 wurde der Paragraph entsprechend erweitert. Wenn du wirklich glaubst dass der Gummiparagraph die Meinungsfreiheit der Bevölkerung nicht schränkt dann bist du auf dem Holzweg.
https://www.berliner-zeitung.de/open...zung-li.280689