Thema: Alternative für Deutschland

vieraeugigerZyklop

Nun..persönlich bezeichne ich die Mehrheit als das was das Meiste ist. Und 37% sind mehr als 32%. Gut, mit FDP ist es gleich viel allerdings rechne ich fast damit das die FDP es nicht schafft. Eine Mehrheit ist damit nicht zwingend einfach mehr als 50%. AfD sehe ich weit weg von der Mitte. Das sind für genau diese 20-22% maximal.

Und die Mauerschützenpartei ist nicht weit weg von der Mitte? Wo Leute das reichste 1% der Bevölkerung erschießen wollen würden oder als Gegenvorschlag nützlicher Arbeit zuführen wöllten - kennen wir aus der Vergangenheit... Oder der linke Teil der Grünen, der bar jeglicher Rationalität agiert? Wer natürlich unliebsame Parteien einfach mal aus seiner Betrachtungsweise von Abgeordneten im Bundestag ausschließt, der kommt natürlich zum Schluss, dass man mit 37% (als Aufsummierung von 3 Einzelparteien...) "die Mehrheit" darstellen würde. Das erklärt auch, wieso es in diesen Kreisen nicht auffällt, dass Politik gegen die Mehrheit gemacht wird, wenn man 20% der Wähler in Deutschland mal einfach die Legitimation entzieht und sagt: Eure Meinung ist uns wurscht. Die repräsentieren aber genauso die Bürger in diesem Land.

Genauso gut könnte man als AfDler sagen, alle anderen Parteien seien bekloppt und sie als AfD würden die Mehrheit darstellen, weil alles links von ihnen linke Spinner seien. Was ein Unsinn.

Blizzard_Black

Und die Mauerschützenpartei ist nicht weit weg von der Mitte? Wo Leute das reichste 1% der Bevölkerung erschießen wollen würden oder als Gegenvorschlag nützlicher Arbeit zuführen wöllten - kennen wir aus der Vergangenheit... Oder der linke Teil der Grünen, der bar jeglicher Rationalität agiert? Wer natürlich unliebsame Parteien einfach mal aus seiner Betrachtungsweise von Abgeordneten im Bundestag ausschließt, der kommt natürlich zum Schluss, dass man mit 37% (als Aufsummierung von 3 Einzelparteien...) "die Mehrheit" darstellen würde. Das erklärt auch, wieso es in diesen Kreisen nicht auffällt, dass Politik gegen die Mehrheit gemacht wird, wenn man 20% der Wähler in Deutschland mal einfach die Legitimation entzieht und sagt: Eure Meinung ist uns wurscht. Die repräsentieren aber genauso die Bürger in diesem Land.

Genauso gut könnte man als AfDler sagen, alle anderen Parteien seien bekloppt und sie als AfD würden die Mehrheit darstellen, weil alles links von ihnen linke Spinner seien. Was ein Unsinn.

Ich habe ja von links-grün gesprochen und nicht von der Mitte und selbst dabei von einer großzügigen Betrachtung
Und das die AfD nicht die Mitte abbildet hat nichts mit Betrachtungsweise zu tun sondern mit Fakten.

Man könnte Grüne und SPD auch mehr der Mitte zuordnen als links. Manche sagen sogar das die Grünen nen kleinen Schritt Richtung Rechts gemacht haben. Was ich persönlich nicht so sehe. Bei den Beiden Parteien ist es sehr fluid woe man betrachten kann.

Und der letzte Absatz ist Unsinn weil du da eine andere Argumentation zugrunde legst als die welche ich angebracht habe.

Ähm, nein. Deine 37% bezeichnetest du unter der Prämisse der 3 Parteien SPD, Linke und Grüne als "links-grün". Die würden laut deiner Darstellung "die Mehrheit" darstellen. Das tun sie aber weder im Bundestag nach der Wahl, weil 37% nunmal weniger als 50% sind und damit nicht "die Mehrheit" sind, noch tut sie das in Form des politischen Spektrums in der Bevölkerung, weil auch hier 37% der Wählerstimmen nicht die Mehrheit, sondern die Minderheit sind. Und damit ist links-grüne Politik automatisch gegen den Mehrheitswillen in der Bevölkerung.
Lustiges Wähler- und Parteienausschließen, Parteien als Parteimitte einordnen wollen und die Legitimation entziehen wollen, ändert daran nichts. 37% in der Bevölkerung und damit im Bundestat vertretenen Repräsentanten bleiben 37% und damit die Minderheit - konkret sehen es 63% - die Mehrheit - dann anders. Und wenn ich alle links-grünen Parteien aufsummiere und sie sind nur mit 37% der Stimmen vertreten, dann ist "links-grün" die Minderheit und damit eine "links-grüne Minderheit" in der Bevölkerung, wie von mir gesagt.
Dass du erst die SPD, Grüne und Linke als "links-grün" einordnest, jetzt Teile der Parteien wieder aus dieser Gruppe aussortieren möchtest, ändert daran nichts - im Gegenteil, wenn du nochmal Stimmenanteil davon ausklammerst, wird deine "links-grüne Mehrheit" noch kleiner, weil sie dann nicht einmal mehr die 37% hinter sich versammeln würden.

Okay. Lassen wir das. Du verstehst es nicht und gut. Ist in Ordnung.

Jonny Knox

Der Vorwurf, bei einer Sendung, in der es darum geht, dass aus dem Publikum Fragen gestellt werden, würden die Wortmeldungen vorher auswendig gelernt ist auch irgendwie etwas seltsam.

Der Vorwurf ist völlig absurd und der letzte Strohhalm von Rechtspopulisten, um die katastrophale Leistung ihrer Kandidatin irgendwie gutzureden. Selbstverständlich sind die Fragen vorher regelmäßig auswendig gelernt und selbstverständlich wird das ZDF auch wissen, welche Fragen gestellt werden.

Ersteres muss nicht einmal vermutet werden. Es gab doch sogar einen Fragesteller, der seine Frage abgelesen hat. Dann werden andere ihre Frage sicherlich auswendig gelernt haben oder sich jedenfalls Gedanken darüber gemacht haben, was sie fragen und sagen werden. Das ist doch vollkommen logisch und wird von niemandem verschwiegen. Was erwarten die kleinen rechten Verschwörer denn? Dass man da im Publikum sitzt und sich einfach mal spontan berieseln lässt und sich dann nach Lust und Laune spontan eine Frage ausdenkt?

Letzteres ist auch offensichtlich. Die Moderation leitet ja jeden Fragesteller thematisch ein und stellt diesen vor. Da ist es ja auch klar, dass sich die Redaktion vorher mit dem Fragesteller beraten hat, um zu wissen, was dieser überhaupt fragen wird.

Und im Ergebnis wäre es ja auch völlig egal, ob die Sendung eine im Voraus geplante AfD-Hetze des ÖRR war. Weidel konnte sich trotzdem inhaltlich nicht gegen die ihr entgegengebrachten Punkte behaupten. Jemand, der nicht einmal ein paar Fragen im ZDF beantworten kann, ohne ständig auf das Parteiprogramm zu verweisen, den Fragesteller anzugehen oder rumzuheulen, weil man ihn nicht ausreden lasse, dem traue ich auch nicht zu, ein Land anständig zu leiten. Wie will sich Weidel vor den großen Regierungschefs dieser Welt behaupten, wenn sie nicht einmal mit einem aufgeregten Kleinunternehmer im ZDF-Publikum klarkommt?

Capt. Clark

Und die Reaktionen, auch deine, zeigen eben dass viele einfach den Wald vor lauter Bäumen nicht sehen oder sehen wollen. Und für diese Erkenntnisse braucht es schlicht keine Politikwissenschaftler. Jeder, der sich aktiv am politischen Diskurs in den letzten Jahren beteiligt hat und sich eben auch etwas dazu weiterbildet durch Recherche, sich mit wissenschaftlichen Meinungen und Erkenntnissen auseinandersetzen, Einlesen in Geschichte und vorallem sich auch Meinungen und Standpunkte abseits der eigenen anhören und darauf einlassen, der kann zu dieser logischen Schlussfolgerung der Ereignisse kommen. Du brauchst auch keinen technischen Zeichner und Ingenieure in Aerodynamik und Thermodydamik um festzustellen, dass ein klotzförmiges Auto angetrieben durch eine Dampfmaschine keinen Rundenrekord auf dem Nürburgring erzielen wird. Um das Problem zu lösen, sicher, da braucht es die. Aber erkennen, was Fakt ist, das kann jeder.

Kannst du das inhaltlich genauer ausführen? "Es muss sich etwas ändern und was sich ändern muss, ist jedem klar, wenn man sich wissenschaftliche Meinungen anhört", klingt auch für mich aufgrund der Abstraktheit der Formulierung nach einer Stammtischparole. Klar wird sich wohl irgendetwas ändern müssen, aber was genau? Es geht dir ja wohl ums Migrationsproblem. Wie verhindern wir da, dass die AfD nicht weiter wächst? Übernehmen wir einfach AfD-Positionen, so wie es Merz aktuell macht? Ist das wirklich die Lösung? Dann kann man sich ja die Frage stellen, warum die AfD überhaupt verhindert werden soll, wenn ihre politischen Positionen übernommen werden. Es ist ja nicht die blaue Farbe des Parteilogos oder das unsympathische Lächeln von Alice Weidel, die Gründe für die Brandmauer sind, sondern das undemokratische, menschenfeindliche Parteiprogramm. Da ist es doch fragwürdig, dass man dieses in Teilen übernimmt. Wieso wirft man einer Partei vor, dass sie europa- und migrantenfeindlich ist - gleichzeitig will man aber EU-Recht brechen, um Asylanten pauschal an der Grenze zurückweisen zu können und sie unseren europäischen Nachbarn an den Hals werfen (auf die wir by the way gerade jetzt unter der Trump-Situation wirtschaftlich angewiesen sein werden). Wieso wirft man einer Partei vor, dass sie Populismus betreibt und will dann gleichzeitig den Familiennachzug für Asylbewerber stoppen. Es ist doch gerade dieser Familiennachzug, der nach den von dir genannten wissenschaftlichen Erkenntnissen die psychische Situation der Asylbewerber verbessert und damit die Gefahr der Begehung von Gewaltverbrechen verringert. Was ist diese Entscheidung, wenn nicht reiner Populismus, um die absoluten Migrationszahlen geringfügig kleiner zu halten? Sind es wirklich die afghanischen Frauen und Kinder, die uns bedrohen oder nicht vielleicht doch die traumatisierten und radikalisierten, häufig psychisch kranken Männer?

Und schwächt man mit dieser inhaltlichen Übernahme der Positionen auch wirklich die AfD? Es wird ja gerne der Vergleich mit den dänischen Sozialdemokraten herangezogen. Ich weiß aber wirklich nicht, ob die Situationen in Deutschland und Dänemark vergleichbar sind. Man kann ja auch nach Österreich schielen und zu anderen Ergebnissen kommen.

Lange Rede kurzer Sinn: Was genau muss sich ändern und wie muss es sich ändern?

Die Bild hat ein Interview mit Alice Weidel geführt :

https://www.bild.de/politik/inland/w...71a020a1014130

Wichtige Aussagen sind :
-Sie kann sich aufgrund der Hetze nicht mehr in Deutschland frei bewegen.
-Der versuchte Rauswurf von Höcke war ein Fehler, er ist eben sehr freiheitsdenkend.
-Sie kann Gerichten gar nichts mehr beimessen, weil man sie auch beschimpfen darf.
-Die Staatsanwaltschaften sind NICHT unabhängig.
-Die Sanktionen gegenüber Russland sofort beenden, da sie schädlich für Deutschland sind.
-KEIN kritisches Wort über Russland, selbst auf Nachfrage nicht.
-Remigration bedeutet laut Weidel die Umsetzung von Recht und Gesetz. Man muss auch die Grenzen dicht machen.
-Kippung des EEG um jährlich 20 Milliarden Euro einzusparen.
-Auf die Aussagen des Reporters der Putin, einen Kreml-Bluthund nannte, kam seitens Weidel die Gegenfrage "Haben sie Putin grade einen Bluthund genannt?"

daywalker2609

Die Bild hat ein Interview mit Alice Weidel geführt :

https://www.bild.de/politik/inland/w...71a020a1014130

Wichtige Aussagen sind :
-Sie kann sich aufgrund der Hetze nicht mehr in Deutschland frei bewegen.
-Der versuchte Rauswurf von Höcke war ein Fehler, er ist eben sehr freiheitsdenkend.
-Sie kann Gerichten gar nichts mehr beimessen, weil man sie auch beschimpfen darf.
-Die Staatsanwaltschaften sind NICHT unabhängig.
-Die Sanktionen gegenüber Russland sofort beenden, da sie schädlich für Deutschland sind.
-KEIN kritisches Wort über Russland, selbst auf Nachfrage nicht.
-Remigration bedeutet laut Weidel die Umsetzung von Recht und Gesetz. Man muss auch die Grenzen dicht machen.
-Kippung des EEG um jährlich 20 Milliarden Euro einzusparen.
-Auf die Aussagen des Reporters der Putin, einen Kreml-Bluthund nannte, kam seitens Weidel die Gegenfrage "Haben sie Putin grade einen Bluthund genannt?"

Ach muss die Welt schön sein, wenn man alles so sieht wie Frau Weidel...

Weidel: „Wir haben in den Umfragen zwei große Balken – den schwarzen und den blauen. Es ist der Wählerwille, dass wir eine blau-schwarze Koalition haben.

https://www.tagesschau.de/inland/deu...rend-3462.html

35 Prozent wünschen sich am ehesten eine unionsgeführte Bundesregierung, deutlich weniger wollen, dass SPD (17 Prozent), AfD (11 Prozent) oder Grüne (9 Prozent) die Regierung anführen
[...]
Als Wunsch-Koalitionspartner für die Union wiederum wird am häufigsten die SPD (32 Prozent) genannt, gefolgt von AfD (17 Prozent), Grünen (16 Prozent) und FDP (11 Prozent).

Auch ansonsten sind einige Aussagen enthalten, die nicht der Wahrheit entsprechen oder die zumindest Interpretationsspielraum lassen ("die höchsten Energiepreise weltweit" hat Deutschland bezogen auf Strom z.B. nicht, vor allem wenn man das auch noch kaufkraftbereinigt).

Identitäre verwenden den Begriff anders. Was würden Sie den Rechtsextremen und den Identitären sagen, die fordern, man müsste auch Millionen Deutsche mit Migrationshintergrund – solche, die angeblich nicht gut integriert sein – abschieben?

Weidel: „Das interessiert mich überhaupt nicht, was andere sagen. Es gilt, was ich Ihnen sage.“

Also Sie lehnen das ganz klar ab.

Weidel: „Nein! Also, es interessiert mich nicht, was andere sagen. Ich habe das hier definiert. Und fertig.“

Diese Weigerung, sich gegen rechtsextremistischen Sprachgebrauch und deren Inhalte auszusprechen, ist schon beängstigend und hochgradig verwunderlich.

daywalker2609

Die Bild hat ein Interview mit Alice Weidel geführt :

https://www.bild.de/politik/inland/w...71a020a1014130

Wichtige Aussagen sind :
-Sie kann sich aufgrund der Hetze nicht mehr in Deutschland frei bewegen.
-Der versuchte Rauswurf von Höcke war ein Fehler, er ist eben sehr freiheitsdenkend.
-Sie kann Gerichten gar nichts mehr beimessen, weil man sie auch beschimpfen darf.
-Die Staatsanwaltschaften sind NICHT unabhängig.
-Die Sanktionen gegenüber Russland sofort beenden, da sie schädlich für Deutschland sind.
-KEIN kritisches Wort über Russland, selbst auf Nachfrage nicht.
-Remigration bedeutet laut Weidel die Umsetzung von Recht und Gesetz. Man muss auch die Grenzen dicht machen.
-Kippung des EEG um jährlich 20 Milliarden Euro einzusparen.
-Auf die Aussagen des Reporters der Putin, einen Kreml-Bluthund nannte, kam seitens Weidel die Gegenfrage "Haben sie Putin grade einen Bluthund genannt?"

Wieviel aber ein dicht machen der Grenzen und das bauen von AKW, KKW, abreissen von Windkrafträdern ( die ja nicht mal da stehen wo man sie abreissen will ), subventionieren von Atom und Kohle kostet...das will sie nicht sagen? Da kann man sich die 20 Milliarden sparen.

Vom berechnen in der Klartext Runde vom Windstrom mal abgesehen wo sie sogar gegen sich selbst argumentiert hat mit Fake Zahlen.....

Anarky

Kannst du das inhaltlich genauer ausführen? "Es muss sich etwas ändern und was sich ändern muss, ist jedem klar, wenn man sich wissenschaftliche Meinungen anhört", klingt auch für mich aufgrund der Abstraktheit der Formulierung nach einer Stammtischparole. Klar wird sich wohl irgendetwas ändern müssen, aber was genau? Es geht dir ja wohl ums Migrationsproblem. Wie verhindern wir da, dass die AfD nicht weiter wächst? Übernehmen wir einfach AfD-Positionen, so wie es Merz aktuell macht? Ist das wirklich die Lösung? Dann kann man sich ja die Frage stellen, warum die AfD überhaupt verhindert werden soll, wenn ihre politischen Positionen übernommen werden. Es ist ja nicht die blaue Farbe des Parteilogos oder das unsympathische Lächeln von Alice Weidel, die Gründe für die Brandmauer sind, sondern das undemokratische, menschenfeindliche Parteiprogramm. Da ist es doch fragwürdig, dass man dieses in Teilen übernimmt. Wieso wirft man einer Partei vor, dass sie europa- und migrantenfeindlich ist - gleichzeitig will man aber EU-Recht brechen, um Asylanten pauschal an der Grenze zurückweisen zu können und sie unseren europäischen Nachbarn an den Hals werfen (auf die wir by the way gerade jetzt unter der Trump-Situation wirtschaftlich angewiesen sein werden). Wieso wirft man einer Partei vor, dass sie Populismus betreibt und will dann gleichzeitig den Familiennachzug für Asylbewerber stoppen. Es ist doch gerade dieser Familiennachzug, der nach den von dir genannten wissenschaftlichen Erkenntnissen die psychische Situation der Asylbewerber verbessert und damit die Gefahr der Begehung von Gewaltverbrechen verringert. Was ist diese Entscheidung, wenn nicht reiner Populismus, um die absoluten Migrationszahlen geringfügig kleiner zu halten? Sind es wirklich die afghanischen Frauen und Kinder, die uns bedrohen oder nicht vielleicht doch die traumatisierten und radikalisierten, häufig psychisch kranken Männer?

Und schwächt man mit dieser inhaltlichen Übernahme der Positionen auch wirklich die AfD? Es wird ja gerne der Vergleich mit den dänischen Sozialdemokraten herangezogen. Ich weiß aber wirklich nicht, ob die Situationen in Deutschland und Dänemark vergleichbar sind. Man kann ja auch nach Österreich schielen und zu anderen Ergebnissen kommen.

Lange Rede kurzer Sinn: Was genau muss sich ändern und wie muss es sich ändern?

Die AfD gewinnt an Stimmen, weil viele Bürger sich von den letzten Regierungen in Deutschland nicht mehr vertreten sehen. Die Bürger damit abzuwatschen, ihre Ansichten seien "rechts" statt Lösungen zu präsentieren, die es gäbe, auch nach Deutschem sowie EU-Recht, kommen immer die gleichen Floskeln. Nach jedem Attentat gibt es erstmal symbolhaft eine Demo gegen Rechts. Das alleine zeigt schon, dass man viele Probleme nicht wahrhaben will. Und deshalb werden viele Menschen immer frustrierter. Und diese Frustration führt zur Wahl der AfD. Ich sage es nochmal, 30%, oder 20% der Bevölkerung sind nicht rechtsradikal. Die Wählen aus Trotz die AfD. Da gibt es natürlich auch in den unteren Schichten fehlende politische Bildung. Die erreicht die AfD eben mit ihrem Populismus.
Es ist ja nicht illegal, Menschen ohne Aufenthaltsrecht, zum Teil dann auch mit nachgewiesenen Verbindungen zu radikalen Islamisten abzuschieben. Das sieht unser Gesetz so vor, zum Glück jedenfalls noch. Die AfD hat keine Lösungen, das ist klar. Sie zählt eben nur die Misstände auf, die wir haben, und Vielen reicht das schon, weil die anderen Parteien die Probleme nicht mal benennen wollen.

Wir haben ein Vollzugsproblem, die Behörden sind überlastet, daher sind Ausreisepflichtige noch hier, zum Teil weiß man nicht wo sie sind - und dann passieren Anschläge, weil man nicht vorher hat Eingreifen können. Zuviel Bürokratie, zuviel Gesetze und Verbote, die die Sicherheit nicht erhöhen sondern nur den einfachen Bürger immer weiter einschränken. Dazu erläutere ich weiter unten noch was.

Es geht ja Vielen gar nicht um massenweise Abschiebungen, die oben genannten Fälle sind ja zum Glück nur ein kleiner Teil. Viele sind natürlich legal hier und dürfen auch hier sein. Aber sie verschlingen Unsummen aufgrund unseres Sozialsystems und wir kriegen sie nicht ordentlich integriert, nicht schnell genug in den Arbeitsmarkt. Auch hier hat man die letzten 10, 11, 12 Jahre verschlafen. Die Probleme fangen ja schon da an, dass man 2014 bei den russischen Angriffen auf Syrien überhaupt nicht mit den Flüchtlingswellen gerechnet hat. Und dann hat man die falschen Schlüsse gezogen. Statt vor Ort zu helfen kam die "Wir schaffen das"-Mentalität. Von wegen wir haben ja genug Platz, genug Jobs usw. Haben wir? Hatten wir nicht. Ich zitiere meinen Beitrag aus dem Bundestagswahl-Thread, da hatte ich das auch schon aufgeführt:

Capt. Clark

Braucht es wirklich Milliarden ans Hilfsgelder, die dann über Umwege an Hisbollah, Hamas, Huthis, usw. gehen? Durch deren Kriege entstehen ja erst Flüchtlinge, die wir dann wieder aufnehmen und versorgen müssen. Hier kommen die Flüchtlinge direkt ins Sozialsystem wo sie uns Unmengen and Geld kosten, in die Arbeitsmärkte kommen sie erst nach JAHREN, wenn überhaupt. Wieso sollen wir diesen Kreislauf nicht endlich mal durchbrechen? Anstatt seit 11 Jahren Symtpombekämpfung zu betreiben, könnte man die Probleme ja auch mal an der Wurzel packen. Die Flüchtlinge kommen ja nicht freiwillig her. Das ist der letzte Ausweg, weil es in deren Lebenssituationen so beschissen ist. Auch hier kann rein realistisch die Lösung doch nicht sein, dass wir die einfach alle aufnhemen und dann passt schon so? Alles ist begrenzt. Viele der Flüchtlinge sind nun mal, so ungern du das hören magst, nicht integrierbar. Der Zug ist abgefahren, die erreichst du nicht mehr. Bevor das falsch aufgefasst wird, ich meine das nicht abwertend. Vielen ist nur scheinbar noch immer nicht bewusst, wie die Lebensrealitäten dieser Menschen aussieht. Das kriegst du aus denen nicht mehr raus. Genauso wie du aus einem Kriegs-Veteranen die posttraumatische Störung nicht mehr rausbekommst, diese Menschen haben zu viel Scheiße gefressen.

Wir brauchen eine Politik, die die Probleme vor Ort löst, in den Krisengebieten. In der autonomen Region Kurdistan, im Nordosten Syriens und im Irak muss den Menschen vor Ort geholfen werden, damit sie sich gar nicht erst auf den Weg zu uns machen.
2014/2015 hat unsere Regierung einfach vollkommen versagt. Auf ganzer Linie. Damals haben Russen in Aleppo, Syrien Wohngebiete bombardiert und anschließend Flugblätter verteilt, dass sie nach Deutschland kommen können, denn hier bekommen sie Haus, Auto, Geld, tolles Leben, etc. Die Hilfsorganisationen und Korrespondenten vor Ort haben die Regierung damals schon gewarnt vor den Flüchtlingswellen. Nichts ist passiert. "Welche Flüchtlinge?" hat man gesagt. Unser BND wusste von NICHTS, wie kann das sein? Eine so unfähige Regierung habe ich selten erlebt. Das war ein gezielter Angriff Putins auf Europa um uns zu destabilisieren. Deutschland hätte damals reagieren müssen und das Thema ernst nehmen müssen, anstatt offene Grenzen und "wir schaffen das". Tja nur haben wir es nicht geschafft, oh wunder. 11 Jahre später haben wir immer noch nicht gelernt daraus. Die etablierten Parteien schauen lieber weg, wollen ihr Versagen nicht eingestehen und framen diese Themen lieber als "rechts" oder "AfD-Sprech". Die Parteien haben nur noch nicht begriffen, dass sie genau damit der AfD helfen und noch alles viel schlimmer machen. Je mehr man diese Themen tabuisiert, desto erfolgereicher wird die AfD. Das kann keiner wollen. Pro Kopf pro Monat hätte eine Versorgung vor Ort, menschenwürdig, damals 32 US-Dollar gekostet. Aber das hat man nicht bereitgestellt. Stattdessen haben wir Millionen nun hier bei uns und kosten uns pro Kopf pro Monat 3.000 bis 4.000€.

Abschließend dazu verlinke ich hier noch die Sendung von Lanz vom 10.01. wo es auch darum geht, was rechte Parteien so stark macht. Ich fand die Sendung sehr gut, denn Gerald Knaus zieht hier mMn auch die richtigen Schlüsse aus der Vergangenheit.

Spoiler öffnen

Damit aber genug zur Migration, denn:

Anarky

Es geht dir ja wohl ums Migrationsproblem.

Nein, die Migration ist zwar ein zentraler Punkt, weil hier in den letzten 10 Jahren viel zu viel falsch gelaufen ist, aber es gibt noch viele andere Themen, wo Deutschland einfach die letzten 10 Jahre stillstand und im Vergleich zum Rest der Welt und auch zum Rest von Europa abgehängt wurde. Da ist zum Einen der Bürokratie-Abbau, hier hat sich eigentlich nichts getan. Digitalisierung? Fehlanzeige. Netzausbau? Nee, Kupfer reicht anscheinend, klar, wenn man die Bürokratie nicht abbauen will und sich vor der Digitalisierung drückt, dann sieht man keinen Sinn in Breitbandausbau und Glasfaser. Hier macht sich Deutschland lächerlich, wir waren mal Vorreiter in diesen Bereichen. Ich erinnere gerne an Konrad-Zuse. Wir haben den Computer entwickelt. Heute haben wir flächendeckend nicht mal 100 Mbit/s.

Unternehmer verlassen das Land, als Wirtschaftsstandort werden wir immer uninteressanter. Warum? Wieder massenweise Bürokratie, welche die Unternehmen ausbremst, hohe Steuerlast, hohe Energiepreise. Ich grenze mich hier ab von anderen Forderungen, wieder Gas von Russland zu beziehen. Russland ist kein verlässlicher Partner, im Gegenteil, der Diktator im Kreml will Europa zerfallen sehen, aber dazu komme ich gleich, bleiben wir erst mal beim Thema Energie. Ich mag die erneuerbaren Energien generell, Energie die keine Ressourcen kostet und kein CO2 in die Luft bläst ist gut, da braucht keiner Diskutieren. Aber sie reichen leider nicht aus, der Energiebedarf ist zu hoch. Gas und Kohle sind keine Lösung. Man ist viel zu früh aus der Atomkraft raus und hat hier auch verschlafen, in bessere und sicherere Atom-Technologien zu investieren, Stichwort Flüssigsalz-Reaktor. Super-GAUs wie Tschernobyl und Fukushima sind damit ausgeschlossen, aber man war lieber panisch und irrational und ist Hals über Kopf raus aus der Atomkraft. Alle brauchen günstige Energie, Unternehmen sowie Privatpersonen. Atomkraft ist nicht die Endlösung, das ist klar. Aber wir hätten sie die letzten Jahre gebraucht und wir brauchen sie auch jetzt wieder, damit wir bis die Kernfusion netto mehr Energie produziert, als man einspeist, CO2-neutrale Energie hat. Wir haben Forschung an der Kernfusion in Greiswald (Wendelstein 7-X), aber auch hier wird viel zu wenig investiert. Es gab, über viele Themengebiete hinweg, einfach zu viel Stillstand.

Und dann ist da das Thema Sicherheit. Russland will Grenzverschiebungen und Angriffskriege wieder attraktiv machen. China und Nordkorea schauen gespannt, wie wir, Europäer und der Westen, auf die Aggressionen reagieren. Und es sieht nicht gut aus. Wo sind die ganzen Aufträge für KMW, Rheinmetall, Thyssen-Krupp, Diehl usw.? Deutschland und ganz Europa MUSS aufrüsten. Si vis pacem para bellum. Wer Frieden will, muss zum Krieg rüsten. Autoritäre Staaten, die es mit dem internationalen Recht nicht so haben, freuen sich, wie schwach wir uns geben. Dass wir unser Militär verkleinern und kaputt sparen. Was die Ukraine geleistet hat um gegen eine Großmacht wie Russland nicht direkt zu verlieren ist beeindruckend. Erst, als klar war, dass die Ukraine eine Chance hat und nicht innerhalb von 3 Tagen besiegt ist, kamen langsam Waffenlieferungen und eine Haltungsänderung. Wieviele kampfbereite Soldaten hat Deutschland? 200.000? Im Ernstfall, mit Mobilmachung von Reservisten vlt. 300.000? Wir hätten nichtmal 24h durchgehalten, natürlich ohne Berücksichtigung von Artikel 5, einfach nur im direkten Vergleich zur Ukraine. Wenn wir Europäer nicht handeln, der Ukraine einen Sieg ermöglichen, dann folgen weitere Kriege in Taiwan, Korea, den Philippinen usw. Überall da, wo Dikatoren nur zurückstecken, weil sie NOCH Angst genug haben vor internationalen Sanktionen und Unterstützung des Westens, allen voran von den USA. Aber wir hier in Europa dürfen und nicht auf den Fähigkeiten der USA ausruhen. Wir müssen uns selbst rüsten.

Und zuletzt sind da noch Themen, wie oben angesprochen, dass in den letzten Jahren die Rechte der Bevölkerung immer weiter eingegrenzt wurde. Sinnlose Waffengesetze, die dazu führen, dass ich als Wanderer und Camper nicht mal mehr mein Messer mitnehmen darf, ein Werkzeug, das sinnlos als Waffe und dazu noch als verbotene Waffe eingestuft wird. Wo erhöht dass die Sicherheit? Haben Messer-Angreifer etwa Respekt vor dem deutschem Gesetz? Die verbotenen Gegenstände haben dabei nicht mal Delikt-Relevanz. Kaum ein Messer-Angriff wird mit einem Klapp- oder Taschenmesser ausgeführt, das sind meistens simple Küchenmesser oder Kampfmesser. Auch hier sind die Folgen viel weitreichender, wie oben bereits geschildert, sorgen solche Verbote nicht nur für Unmut bei der Bevölkerung, es überlastet auch die Justiz und die Behörden. Das gleiche gilt für Politiker, die nicht mit Kritik umgehen können und daher zu Strafanzeigen greifen, weil sie "Schwachkopf" genannt werden. Das muss man als Politiker aushalten können. Wenn ich der Meinung bin, Jemand ist unqualifiziert und ich begründe dies, auch wenn "Schwachkopf" keine nette Bezeichnung ist, kann das nunmal meine Meinung sein und ist legitim. Die Meinungsfreiheit wird immer weiter eingeschränkt, was zu Unmut führt und zusätzlich die Behörden belastet. Die haben doch besseres zu tun, als sich damit rumzuschlagen, dass Jemand im Internet "Schwackhopf" oder "Du bist so 1 Pimmel" geschrieben hat.

Nochmal abschließend: Die AfD hat keine Lösungen für die genannten Probleme, aber darum geht es ja auch nicht. Es geht darum, dass die etablierten Parteien in den letzten Jahren viel Politik am Volk vorbei gemacht hat und Probleme nicht offen nennt und Bürgerrechte eingrenzt. Das führt nunmal zu Trotz und spielt Populisten in die Karten. Man sollte sich wieder auf liberale Politik fokussieren und das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen, in dem man nicht davor scheut, auch mal Probleme zu benennen wie Migration - aber auch den Leuten ihre Meinung nicht absprechen. Pluralismus heißt das Zauberwort.

Capt. Clark

Netzausbau? Nee, Kupfer reicht anscheinend, klar, wenn man die Bürokratie nicht abbauen will und sich vor der Digitalisierung drückt, dann sieht man keinen Sinn in Breitbandausbau und Glasfaser. Hier macht sich Deutschland lächerlich, wir waren mal Vorreiter in diesen Bereichen. Ich erinnere gerne an Konrad-Zuse. Wir haben den Computer entwic

Hier möchte ich kurz eingreifen, als jemand der auf Glasfaser berät, Aufträge aufnimmt und auch Probleme danachbteilweise bearbeitet und aufnimmt sowie mit Kunden Aktivierungen vornimmt. Ich stecke im Konzern seit 4 Jahren im Thema Glasfaser, nicht so sehr in der Tiefe wie Aisbaugebiet-Planer, Techniker oder Tiefbau aber im theoretischen Bereich halt. Beim direkten Kundenkontakt fällt mir da vieles auf.
Aktuell betreiben wir sehr viel geförderten Ausbau. Das heisst die Eigentümer/ Endkunden müssen ausser dem Tarif gar nichts zahlen dafür.
Ich erlebe Eigentümer von Einfamilienhäusern die keinen Ausbau wollen, ich erlebe Vermieter die für einen z.B. 10 Familienhaus keinen Ausbau wollen. Ich nehmen Aufträge auf wo der Vermieter dann ablehnt. Warum? Weil sie meinen das es nicht gebraucht oder genutzt wird. Die meisten davon sind tatsächlich dann schon älteren Datums. Die Meisten nehmen Glasfaser aber viele halt auch nicht. Manchmal wird dann der Ausbau wieder abgebrochen weul die Gemeinde dann doch einen anderen Anbieter ausbauen öassen will...das verzögert alles wieder. Es passiert also und das sogar, auf uns betrachtet, in sehr vielen Regionen. Ich will damit aussagen das es nicht zwingend an Regierung oder gar den Anbietern liegt. Etwaige Berzögerungen im Ausbau wegen z.B. mangelnder Qualität der Ausbaupartner o.ä. lasse ich hier mal bewusst aussen vor.

vieraeugigerZyklop

Hier möchte ich kurz eingreifen, als jemand der auf Glasfaser berät, Aufträge aufnimmt und auch Probleme danachbteilweise bearbeitet und aufnimmt sowie mit Kunden Aktivierungen vornimmt. Ich stecke im Konzern seit 4 Jahren im Thema Glasfaser, nicht so sehr in der Tiefe wie Aisbaugebiet-Planer, Techniker oder Tiefbau aber im theoretischen Bereich halt. Beim direkten Kundenkontakt fällt mir da vieles auf.
Aktuell betreiben wir sehr viel geförderten Ausbau. Das heisst die Eigentümer/ Endkunden müssen ausser dem Tarif gar nichts zahlen dafür.
Ich erlebe Eigentümer von Einfamilienhäusern die keinen Ausbau wollen, ich erlebe Vermieter die für einen z.B. 10 Familienhaus keinen Ausbau wollen. Ich nehmen Aufträge auf wo der Vermieter dann ablehnt. Warum? Weil sie meinen das es nicht gebraucht oder genutzt wird. Die meisten davon sind tatsächlich dann schon älteren Datums. Die Meisten nehmen Glasfaser aber viele halt auch nicht. Manchmal wird dann der Ausbau wieder abgebrochen weul die Gemeinde dann doch einen anderen Anbieter ausbauen öassen will...das verzögert alles wieder. Es passiert also und das sogar, auf uns betrachtet, in sehr vielen Regionen. Ich will damit aussagen das es nicht zwingend an Regierung oder gar den Anbietern liegt. Etwaige Berzögerungen im Ausbau wegen z.B. mangelnder Qualität der Ausbaupartner o.ä. lasse ich hier mal bewusst aussen vor.

Klar, da hast du Recht. Ein Problem ist natürlich dass unsere Bevölkerung veraltert und viele ältere Generationen damit nichts anfängen können. Aber mMn. ist es Auftrag der Regierung, hier für mehr Ausbau zu sorgen, ob gewünscht oder nicht. Unsere Infrastruktur muss doch mit der Zeit gehen. Ich finde es ehrlich traurig, wenn ich Berichte wie deinen höre, dass vorallem Vermieter sowas ablehnen. Andere wie ich hätten gerne Glasfaser und kriegen es nicht.

Wir hatten hier in der Gemeinde auch von einer Firma (Deutsche Glasfaser glaube ich) das Angebot Glasfaser zu verlegen. Aber nur bei einer bestimmten Anzahl von Vertragsabschlüssen. Dazu kam es natürlich nicht. Ich kritisiere ja nicht die Unternehmen, die WOLLEN ja Glasfaser ausbauen. Und es muss lukrativ sein. Dass ein Unternehmen keine Glasfaser verlegt wenn nur eine handvoll Verträge abgeschlossen werden ist klar, kritisiere die Unternehmen da nicht. Aber es muss auch im Interesser der Regierung sein.

Aber gut, wir werden Offtopic, mit der AfD hat das ja nichts zu tun. Das war ja Teil des Beitrags, der sich auf meine persönlichen Forderungen an die nächste Regierung zieht.

Capt. Clark

Ich kritisiere ja nicht die Unternehmen, die WOLLEN ja Glasfaser ausbauen. Und es muss lukrativ sein. Dass ein Unternehmen keine Glasfaser verlegt wenn nur eine handvoll Verträge abgeschlossen werden ist klar, kritisiere die Unternehmen da nicht. Aber es muss auch im Interesser der Regierung sein.

Das ist das Problem heutzutage, weil niemand mehr bereit ist, unternehmerisch denken zu wollen. Gerade die großen Konzerne sind, was das betrifft, ganz schlimm. Da wird maximal verwaltet.
Ich nehme mal an, Zyklop wird wohl beim lilafarbenen Unternehmen arbeiten, wenn er sagt, Gemeinden haben sich gegen die sie entschieden. Ich kenne das auch von unserer Gemeinde.

Wir hatten ewig lange DSL light bei uns. Damit konnte man in den 2000ern noch etwas anfangen, aber seit mindestens 15 Jahren ist das nix mehr. Die Telekom hatte nie ein Interesse, Glasfaser zu verlegen bei uns. Als ich Battlefield 1 auf der Playstation gespielt hab - das ist weniger als 10 Jahre her - hat ein Update teilweise bis zu 24 Stunden gedauert, weil es bei DSL Light einfach nicht schneller ging. Und das Internet daheim war dann für jeden lahmgelegt. Irgendwann hat sich ein Newcomer-Anbieter dann dazu entschlossen, Glasfaser bei uns zu verlegen und mit der Gemeinde zusammenzuarbeiten, indem sie das nicht verbuddeln, sondern entlang der schon vorhandenen Kanalisation verlegen, weil deutlich kostengünstiger möglich, als alles aufreißen zu müssen, während die Telekom immer noch hoffte, möglichst lange Rendite aus ihren veralteten Kupferleitungen ziehen zu können. Bin mal gespannt, wer außer alte Omis noch bei der Telekom ist, bei uns in der Gemeinde...

Bei uns in der Firma, als ich baute vor jetzt dann 8 Jahren - neues Gewerbegebiet - hat dieser Anbieter vorsorglich schon mal überall Leerrohre verlegt, damit man das Glasfaserkabel dann nur noch durchschieben braucht, wenn sich hier ein Betrieb ansiedeln sollte. Ich hab damals die Telekom angefragt - die wollten ein nettes Sümmchen, um mir Glasfaser in die Firma zu verlegen - und bei dem anderen Anbieter hab ich angefragt, die haben mir das gratis ins Gebäude verlegt.

Wenn jemand den Glasfaserausbau verschlafen hat, dann wohl ganz sicher die Telekom - in der Hoffnung, man könnte den Status Quo noch möglichst lange erhalten und aus veralteter Technik noch möglichst lange Erträge erzielen.
Dass man jetzt nach staatlicher Förderung für den Ausbau schreit, ist der nächste Witz. Entweder ein Unternehmen möchte seine Kundschaft bedienen, dann muss es das auf eigene Kosten machen, oder das Unternehmen möchte die Kundschaft nicht anbinden und die Kosten dafür tragen - dann muss es wer anders machen. Was eine ganz schwache Leistung ist, ist, dass man die Infrastruktur nur ausbauen will und das Eigentum an der Infrastruktur erlangen und die Rendite davontragen, wenn der Staat das bezahlt. Dann kann der Staat auch selbst die Infrastruktur schaffen und für die Benutzung dieser eine Gebühr von den Unternehmen verlangen, die die Infrastruktur nutzen will. Das macht man beim Schienenverkehr ja genauso.

Also wenn jemand den Glasfaserausbau eher am meisten vorrantreibt ist es eher die Telekom als es zu verschlafen . Dort ist das größte Glasfasernetz zu finden. Weiterhin will sie bis 2030 30 Milliarden Euro investieren. Es gebt also nicht nur um und mit Förderung vom Staat.

vieraeugigerZyklop

Also wenn jemand den Glasfaserausbau eher am meisten vorrantreibt ist es eher die Telekom als es zu verschlafen . Dort ist das größte Glasfasernetz zu finden. Weiterhin will sie bis 2030 30 Milliarden Euro investieren. Es gebt also nicht nur um und mit Förderung vom Staat.

Ist jetzt auch nicht verwunderlich, dass der größte deutsche Anbieter auch das größte Glasfasernetz hat.

Die Telekom ist DER Grund unternehmensseitig, wieso Glasfaser in Deutschland verschlafen wurde.

Die Deutsche Telekom hat Jahre und Jahrzehnte damit verbracht, Glasfaser schlechtzureden und auch teilweise zu blockieren. Denn gebetsmühlenartig argumentierte der Bonner Konzern, dass Kupfer nicht schlechter als Glasfaser sei und dank Vectoring auch noch viel Zukunftspotenzial habe.

https://winfuture.de/news,134257.html

Der andere Grund war eine politische Fehlentscheidung, bevor es die Telekom als börsennotierten Konzern überhaupt gab.

Blizzard_Black

Ist jetzt auch nicht verwunderlich, dass der größte deutsche Anbieter auch das größte Glasfasernetz hat.

Die Telekom ist DER Grund unternehmensseitig, wieso Glasfaser in Deutschland verschlafen wurde.



https://winfuture.de/news,134257.html

Der andere Grund war eine politische Fehlentscheidung, bevor es die Telekom als börsennotierten Konzern überhaupt gab.

Kommt auch auf den Chef an auch. Einer der Telekom Chefs vor 25-30 Jahren meinte ja auch das Internet eher Kellerkind Kram ist ( frei gesprochen, nicht Originalzitiert).

Verwunderlich kann es allerdings schon sein, da Bodafone die meisten Glasfaseranschlüsse bieten kann, was aber an Kooperationen liegt statt Eigenausbau.

vieraeugigerZyklop

Kommt auch auf den Chef an auch. Einer der Telekom Chefs vor 25-30 Jahren meinte ja auch das Internet eher Kellerkind Kram ist ( frei gesprochen, nicht Originalzitiert).

Was nichts daran ändert, dass ich behauptete, die Telekom hat den Glasfaserausbau verschlafen, wo du meintest, die Telekom würde es vorantreiben statt verschlafen. In unserem Fall wollte man bei DSL Light die Telefonie noch auf VoIP umstellen, statt Glasfaser auszubauen und seine veraltete Technik mal auf Vordermann zu bringen.
Jetzt wo der Staat einen Haufen Kohle in die Hand nimmt, um den Glasfaserausbau voranzutreiben, rühmt man sich, man würde so viel tun - und kehrt unter den Teppich, dass man Jahrzehntelang den Glasfaserausbau verpennt hat und für die unternehmerische Fehlentscheidung dann auch noch Zuschüsse im Ausbau von dem erwartet, was seit Jahrzehnten Stand der Technik in anderen Ländern ist.

Blizzard_Black

Was nichts daran ändert, dass ich behauptete, die Telekom hat den Glasfaserausbau verschlafen, wo du meintest, die Telekom würde es vorantreiben statt verschlafen. In unserem Fall wollte man bei DSL Light die Telefonie noch auf VoIP umstellen, statt Glasfaser auszubauen und seine veraltete Technik mal auf Vordermann zu bringen.
Jetzt wo der Staat einen Haufen Kohle in die Hand nimmt, um den Glasfaserausbau voranzutreiben, rühmt man sich, man würde so viel tun - und kehrt unter den Teppich, dass man Jahrzehntelang den Glasfaserausbau verpennt hat und für die unternehmerische Fehlentscheidung dann auch noch Zuschüsse im Ausbau von dem erwartet, was seit Jahrzehnten Stand der Technik in anderen Ländern ist.

Du...ich sag ja nicht, dass es verschlafen wurde. Ich sage nur das es aktuell so ist UND das die Telekom auch selber 30 Milliarden in die Hand nimmt dafür.

Anarky

Der Vergleich ist irreführend.
1. Im Rahmen von Satire können selbstverständlich auch überspitzte und "objektiv heftigere" Äußerungen gewählt werden, das zeichnet diese ja gerade aus. In der extra3-Sendung ging es um eine Parteirede von Weidel, in welcher diese davon sprach, "die politische Korrektheit über den Müllhaufen zu werfen." In diesem Kontext hat der Moderator Weidel als "Nazischlampe" bezeichnet. Das Gericht stellt hier darauf ab, dass die bissige Formulierung Weidel die Konsequenzen ihrer Forderung vor Augen führe. Es ging hier nicht darum, Weidel zu beleidigen, sondern auf die Verrohung des Diskurses hinzuweisen, wenn man "die politische Korrektheit" abschaffen würde. Die Sendung hat auch hinreichend Bezug zu der Parteirede genommen, sodass auch für den Zuschauer erkennbar war, was hier bezweckt wurde. Selbstverständlich ist diese Äußerung von der Satirefreiheit gedeckt und jedes andere Ergebnis wäre besorgniserregend. Dass die Aussage für dich "objektiv heftiger" ist, ist dabei völlig irrelevant. Einen entsprechenden satirischen Kontext wird man im Schwachkopf-Meme nicht finden können. Gab es hier einen konkreten Anlass dafür, Habeck als Schwachkopf zu bezeichnen? Sollte hier äußerlich erkennbar überspitzt eine politische Botschaft vermittelt werden oder eine Kritik an irgendeinem Verhalten von Habeck? Gibt es irgendeinen satirischen Zusammenhang bei der Bezeichnung als Schwachkopf, irgendeine Doppeldeutigkeit, politische Botschaft, irgendein künstlerisches Element? Sicher nicht. Es wurde zusammenhangslos ein Schwachkopf-Meme gepostet, dass einzig und allein beleidigend aufgefasst werden kann. Hier fehlt es völlig am satirischen Charakter.

Entsprechendes gilt selbstverständlich für das Böhmermann-Gedicht. Hier ist der satirische Kontext ja sogar noch offensichtlicher.

Das kann man natürlich so sehen. Man kann aber auch als Bezugspunkt des "Schwachkopf Professional" Memes die Leistungen Habecks in der Vergangenheit, wie beispielsweise das nicht definieren können einer Insolvenz als Wirtschaftsminister der (noch) drittgrößten Volkswirtschaft der Welt, Jahrelange Rezession, Graichen-Affäre und Co zum Anlass nehmen und das als Kritik an der Person Habecks in der Position des Wirtschaftsministers der (noch) drittgrößten Volkswirtschaft der Welt betrachten, als jemand, der quasi in einer professionellen Position für sein Amt vollkommen ungeeignet ist. So wie "Schwarzkopf Professional" eigentlich für professionelle Haarprodukte bei professionellen Dienstleistern - nämlich Haarkosmetikern - verwendet wird, ist Habeck im Umkehrschluss professionell darin, als Wirtschaftsminister völlig ungeeignet für seinen Posten zu sein.
Der Typ hat ja nicht nur "Schwachkopf" getwittert oder "Habeck ist ein Schwachkopf", sondern er hat ein Meme produziert, das Habeck nicht schmeckt, das man aber sehr wohl als künstlerisches und satirisches Element als Kritik an Habeck in der Person des Wirtschaftsministers sehen kann - die ansonsten auch jederzeit völlig berechtigt wäre.
Abseits dessen, dass ich persönlich finde, dass man als Person, die sich freiwillig in die Öffentlichkeit begibt, und zwar auch noch in die politische Öffentlichkeit, härtere Kritik verkraften und verdauen können muss.

Anarky

Also dass die Aussage unter den Tatbestand der Volksverhetzung subsumiert wird, findest du wirklich so abwegig? Man kann mit Sicherheit darüber diskutieren, ob die Aussage nicht vielleicht doch von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, insbesondere muss das Gericht unter mehreren Auslegungsmöglichkeiten auch solche berücksichtigen, die den Tatbestand der Vorschrift nicht erfüllen und jedenfalls mit guter Begründung ablehnen. Ob das passiert ist, kann ich ohne das Urteil vorliegen zu haben leider nicht nachvollziehen.

Hm. Wenn ich zu meinem Kind, so ich eins hätte, sage, die Handyzeit/Switch-Zeit ist vorbei und es soll mir das Handy oder die Switch geben, tut es nicht, und ich sage dann, dass es dann am Wochenende nicht mit XY spielen darf oder wie auch immer, dann lässt sich das je nach Konstellation möglicherweise auch unter Nötigung oder Erpressung subsumieren. Strafbar ist es dennoch nicht.
Wenn so eine Aussage von derjenigen Person schon strafbar ist als Volksverhetzung und nicht mehr der Meinungsfreiheit unterliegt, dann ist bald jede Kritik an Bevölkerungsgruppen strafbar. Denn die Norm gilt ja eben nicht nur für Ausländer, sondern eben auch für "Biodeutsche" oder "Kartoffeln", wie sie teilweise genannt werden.
Es muss nicht wegen jeder Meinungsäußerung gleich die Strafrechtskeule geschwungen werden. Bei Böhmermann entschied sich die Staatsanwaltschaft jedenfalls, keine Anklage zu erheben. Im Zivilrechtsprozess gegen Erdogan auf Unterlassung hat Böhmermann im ganzen Instanzenzug verloren - teile des Gedichts seien nicht mehr von Art. 5 GG gedeckt - und das Bundesverfassungsgericht hat seine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen.

In der Vergangenheit entschied das Bundesverfassungsgericht, dass

dessen Verhalten „sehen wir mittlerweile nur noch als offenbar persönlich bösartig, hinterhältig, amtsmissbräuchlich und insgesamt asozial uns gegenüber an“

und

„Solange in Düsseldorf eine rote Null als Genosse Finanzministerdarsteller dilettiert, werden seitens des Fiskus die Grundrechte und Rechte der Bürger bestenfalls als unverbindliche Empfehlungen, normalerweise aber als Redaktionsirrtum des Gesetzgebers behandelt.“

Aussagen sind, die von der Meinungsfreiheit gedeckt sind und dass

zwischen Personen zu unterscheiden sein, die wie etwa Politiker bewusst in die Öffentlichkeit treten, und solchen, denen als staatliche Amtswalter ohne ihr besonderes Zutun eine Aufgabe mit Bürgerkontakt übertragen wurde

und dass

der grundrechtliche Schutz [Ergänzung: Der Meinungsfreiheit] gerade aus dem besonderen Schutzbedürfnis der Machtkritik erwachsen ist

https://www.bundesverfassungsgericht...bvg20-049.html

Und das ist es, was mit fehlender Stringenz gemeint ist: Ziegenficker gibt keine Anklage, obwohl absolut pietätlos, herabwürdigend und das ganze Gedicht selbst nichts anderes ist, als Schmähkritik, dagegen ist ein "Schwachkopf Professional" Meme eines amtierenden Wirtschaftsministers, der keine Insolvenz definieren kann und für eine einmalige Rezession in der Nachkriegsgeschichte verantwortlich ist, dann wieder strafbar, während dass Bundesverfassungsgericht erklärte, dass ein Politiker im Amt des Finanzministers eines Bundeslandes als "rote Null" zu bezeichnen von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, weil Politiker sich freiwillig in die Öffentlichkeit begeben und damit auch mit Kritik rechnen müssen und das abkönnen müssen. Das ist nicht wirklich stringent für mich. Ebenso nicht, dass Markus Roscher als Anwalt verurteilt wurde wegen der Aussage in seinem Tweet im Zeichen der Gasumlage, dass einzeln genannte Politiker bösartige Versager seien und das Volk zugrunde gehen ließen, weil sie zu dumm seien, durchdachte Gesetze auf den Weg zu bringen.

https://apollo-news.net/3-000-euro-s...r-bezeichnete/

Für diese Aussage verliert man seine Waffenbesitzkarte, kämpft um seine Anwaltszulassung und wird strafrechtlich verurteilt. Wie viel Wert hat die Meinungsfreiheit dann noch? Und warum ist es gerechtfertigt, einzelne Leute als Schlampe zu bezeichnen, oder als Ziegenficker und Kinderschläger und sonstiger vermutlich unwahrer Tatsachen, während bei solchen vergleichsweise Lappalien mit so enormen Repressalien aufgewartet werden muss. Das Kredo muss heute als Ottonormalbürger, der "die da oben" kritisiert, dann wohl sein - wie früher in der DDR - Klappe halten, dann passiert einem auch nix. Normale Kritik an Politikern bringt einen in die Bredouille, außer man ist beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein Show-Moderator, dann kann man andere unter dem Deckmantel der Satire auch unterstellen, dass das Gelöt nach Döner stinkt, ohne irgendwelche Konsequenzen befürchten zu müssen - während der Ottonormalbürger besser mal die Klappe hält, wenn er nicht Gefahr laufen möchte, dass ihm etwas passiert. Das ist irgendwie witzlos.
Das, was hier genannt wurde, sind alles Dinge, die einem gesellschaftlichen Diskurs unterliegen und allesamt nicht schlimm sind. In sozialen Medien werden ständig Leute als H*r*nsohn beschimpft, Ar**hloch oder sonstiges. Das ist eine Verrohung der Sprache und beleidigend. Davor soll das Strafrecht schützen - und nicht davor, im Staat Gesellschaftskritik zu üben.

Anarky

Bitte erkläre mir doch mal, in welchem Universum die wirtschaftlichen Konsequenzen der Flüchtlingskrise, des Brexits und von Trump mit 2-Jahren Lockdown und einem Krieg, an dem unser bis dato wichtigster Energielieferant beteiligt ist, vergleichbar sind? Auch die Eurokrise würde mich sehr interessieren, denn im Ergebnis ist Deutschland ja gerade der größte Profiteur von den damit verbundenen Niedrigzinsen der EZB gewesen. Die Energiekrise als wesentlicher Faktor für die aktuelle Wirtschaftskrise hat Deutschland so hart getroffen, weil das Land sich über Jahre von Putin abhängig gemacht hat. Lustigerweise waren es gerade die Grünen, die genau hiervor gewarnt haben. Die anderen Länder in Europa sind da deutlich besser weggekommen. Wir haben uns 16 Jahre lang fettgefressen und dringend benötigte Investitionen in essenziellen Sektoren des Landes vernachlässigt. Es ist nur schwer abzustreiten, dass es uns nicht nur wegen 3 Jahren Habeck aktuell so schlecht geht.

Wir sind in Europa - meine ich - das einzige Land, das wirtschaftlich nicht aus dem Quark kommt. Auch andere europäische Länder waren abhängig von russischem Gas, auch andere europäische Länder haben Flüchtlingsströme zu bewältigen, auch andere Länder handelten mit Großbritannien. Nur eines kann sich wirtschaftlich nicht erholen: Deutschland. Und das seit Jahren. Überall sonst auf der Welt ist Wirtschaftsboom! Von dem wir hier übrigens nicht profitieren können! Das ist vermutlich einmalig in der Nachkriegsgeschichte und der aktuellen Bundesregierung zu verdanken.
Welche anderen großen Impacts gab es damals? Naja, als frisch nach Rot-Grün die große Koalition unter Angela Merkel anfing, hatten wir eine weltweite Finanzkrise, in der das weltweite Wirtschaftssystem Gefahr lief, zu kollabieren. Damals hatten Politiker auch schwierige Entscheidungen zu treffen, und Merkel und Gabriel haben sich damals gemeinsam hingestellt und gesagt, die Bundesrepublik Deutschland würde die Spareinlagen der Deutschen garantieren. Das war ein reiner Bluff, weil die Bundesrepublik Deutschland finanziell dazu gar nicht in der Lage gewesen wäre. Es hat aber dazu geführt, dass die Bürger nicht los sind, um mittels Bank-Run deren Einlagen zu plündern, was dem Finanzsystem weiter Liquidität entzogen hätte und die Lage weiter verschlimmert hätte und zum Zusammenbruch weiterer großer Banken, auch in Deutschland, geführt hätte. Man hat sich also entschieden, alles zu tun, um die Lage zu beruhigen. Es ging wirtschaftlich kurz mal temporär nach unten, wie überall auf der Welt, und erholte sich dann wieder und Deutschland konnte von darauffolgenden guten Wirtschaftsjahren wieder profitieren.

Das hat man während der Energiekrise anders gehandhabt. Man hat während der größten Energiekrise seit den 70ern sich dazu entschieden, ideologisch motiviert, die Kernenergie trotzdem herunterzufahren, obwohl man wusste, dass man dann mehr Gas verstromen müssen wird und obwohl man wusste, dass in Frankreich zahlreiche uralte und marode Kernkraftwerke an Materialfehlern in Form von Rissen in den Schweißnähten in - ich meine Kühlkreisläufen - litten, die über Monate hinweg repariert werden mussten und daher keinen Strom liefern mussten. Die Bundesregierung hat hier entschieden - anders als die große Koalition damals - die Lage weiter zu verschlimmern, indem das Energieangebot verknappt wird. Im Energiesektor können wenige Gigawatt Leistungsbereitstellung den Unterschied geben, ob teure und ineffiziente Spitzenkraftwerke laufen müssen, die den Strompreis enorm nach oben ziehen. Das war die Entscheidung dieser Bundesregierung - die dazu führte, dass man seit Jahren nicht von einer wachsenden Weltwirtschaft und einem Wirtschaftsboom überall außerhalb Deutschlands als Deutschland profitieren kann - im Gegenteil, wo in Boomjahren Unternehmen, heimische Unternehmen mit Jahrzehntelanger, teils Jahrhundertelanger Tradition überlegen, den Laden hier dicht zu machen und sich anderswo anzusiedeln, weil es hier so unattraktiv ist mittlerweile.

Von den Niedrigzinsen im Euroraum haben insbesondere die Südländer profitiert. Die sind hoch verschuldete Länder - das waren die Südländer und Frankreich schon immer und haben das über eine Abwertung deren Währung und damit höherer Inflation weggebügelt - die auf niedrige Zinsen angewiesen sind, aufgrund deren Schuldenstands. Ein normales Zinsniveau können sich die europäischen Südstaaten inkl. Frankreich überhaupt nicht leisten, weil sie dann Pleite wären. Die D-Mark war - wie in der Schweiz der Schweizer Franken heute noch immer - eine Hartwährung. Im Wettbewerbsranking ist die Schweiz trotz viel höherer Löhne vor Deutschland - und sieht man sich den Chart Euro/Schweizer Franken an, dann erkennt man, dass die EZB den Euro ebenfalls zur Weichwährung gemacht hat. Das führt dazu, dass es keinen Sinn macht, den Euro oder allgemein Geld als "Wertspeicher" zu verwenden. Man muss das machen, was die Italiener und Co vor der Existenz des Euros auch schon gemacht haben: Sobald Geld am Konto ist, muss es in irgendwas investiert werden, oft empfiehlt sich dafür das Ausland und Investitionen im Ausland - ansonsten sieht man der Geldentwertung immer weiter zu.

Ich schaue mir gerade in der ZDF Mediathek das Portrait zu Alice Weidel an. Also ich kenne ja keinen Politiker, der so desinteressiert und schlecht über seinen Hauptwohnsitz und Wahlkreis spricht, wie Frau Weidel.
"Ja, das ist hier sone Grünen-Hochburg ..."
"Wie viele Menschen in dem Wahlkreis leben? Das müsste ich nachschauen ..."
"Also die Frage, wie oft ich hier im letzten Jahr übernachtet habe, ist ja eine suggestive Frage, die Sie hier stellen. Die beantworte ich nicht." (d.h. vermutlich nicht sehr oft...)

Wenn man sich nun überlegt, dass sich der Hauptwohnsitz im Grunde auf 2 Säulen stützt, nämlich:

https://www.generali.de/journal/was-du-ueber-einen-haupt-und-zweitwohnsitz-wissen-solltest

Denn das wichtigste Kriterium für einen Hauptwohnsitz ist neben der Aufenthaltsdauer an einem Wohnort der Mittelpunkt deiner Lebensinteressen. Der Erstwohnsitz ist demnach derjenige Ort, an dem du dich am häufigsten aufhältst und sich dein Leben abspielt.

, dann stelle ich mal ernsthaft in Zweifel, dass Frau Weidel einen rechtmäßigen Hauptwohnsitz in Deutschland hat... Aber vermutlich zieht das halt nicht, wenn man über die Zustände in Deutschland herzieht und dabei eigentlich so gut wie nie "zuhause" ist, sondern wenn, dann bei seiner Familie in der Schweiz...

Deswegen war mein Gedanke ja auch als jemand in der Wahlarena meinte das sie quasi ein Paradoxon in der Partei ist "Sie lebt ja" das es auch diese Parznerschaft in der AfD gibt...ja gut....betrifft ihre Familie in der Schweiz ja nicht was man hier machen würde.