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Thema: Alternative für Deutschland
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Gestern, 11:52 #7921DashEffekt
Alternative für Deutschland
Ich denke ich bin hiermit auf alle Eure Beiträge eingegangen. Somit können wir hier hoffentlich einen Punkt setzen.
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Gestern, 12:25 #7922vieraeugigerZyklop
Alternative für Deutschland
Also würdest du es toll finden wenn jemand ohne Strafe gegen andere Völker hetzen kann? Um dem Faschismus noch mehr Tür und Tor zu öffnen?1
DashEffekt
DashEffekt
Höckes Äusserung ist für mich nur ein weiterer Schritt Richtung offen gelebtem Faschismus.
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Gestern, 13:12 #7923DashEffekt
Alternative für Deutschland
Was hat meine persönliche Meinung im Bezug auf den durch die Ampel korrigierten Paragraph 130 StGB zutun ob ich es toll finde dass jemand ohne Strafe gegen andere Völker hetzen kann? Warum schließt du darauf dass ich beabsichtige dem Faschismus noch mehr Tür und Tor zu öffnen?
Ich gehe nicht auf irgendwelche Anschuldigungen ein. Befasse dich einfach mit dem was ich tatsächlich geschrieben habe.
Auf jeden Fall. Wolfenstein von 2009 musste damals zurück geholt werden weil auf einer Gürtelschnalle noch ein Symbol vergessen wurde zu zensieren, glücklicherweise ist der Staat nicht mehr so kritisch im Bezug auf Kunst was ja auch in der Regel auf Videospiele zutrifft.
Es ging hier um das Glauben, nicht um wissen. Ich kann beispielsweise genauso wenig behaupten dass Gott existiert so wie dass Gott nicht existiert. Schließlich weiß ich es ja nicht. Man muss denke ich nicht immer mahnen, warum kann man nicht mit Stolz voran gehen auf die Republik? Alle möglichen Fahnen hängen heute in Deutschland von Regenbogen bis Ukraine nur die Deutsche darf man offenbar nicht aufhängen. Offenbar ist Nationalstolz in Deutschland eine Schandtat.
Ok welche Äusserung genau betrifft das?
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Gestern, 14:36 #7924Jonny Knox
Alternative für Deutschland
Ich weiß ja nicht, wie das für dich klingt:
Das dir das nicht bekannt war ist das eine, aber Fakt ist halt, dass ohne die Wehrmacht die menschenverachtende Tötungsindustrie der Nazis in diesem Ausmaß nicht funktioniert hätte. Daher braucht man auch nicht so zu tun, als wäre das ja nur eine normale Armee gewesen, die "nur" Krieg geführt hätte.
Die Wehrmacht war nicht nur an Kriegsverbrechen beteiligt, sondern auch an Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord, weil sie eben nicht nur gegen gegnerische Armeen vorgegangen sind, sondern auch gegen die Zivilbevölkerung in besetzten Gebieten mit dem Ziel.
Deswegen werden auch einfache Aussagen nicht in jedem Fall durch diesen Paragraph abgedeckt. Wenn diese Aussage aber in Inhalt oder Form aufwiegelnd ist, dann eben schon.
Wer genau hält dich konkret davon ab? Oder irgendjemand anderen? Ich war vor Neujahr in Deutschland und habe da an einigen Häusern Deutschlandfahnen gesehen. Der Sinn dahinter erschließt sich mir zwar nicht, aber "dürfen" darf man das ja problemlos.
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Gestern, 15:14 #7925DashEffekt
Alternative für Deutschland
Ich habe deutlich weniger ausgesagt als du gerade schlussfolgerst. Auch wenn die Wehrmacht in vielen Kriegsverbrechen verwickelt war spielte die Waffen SS die zentrale Schlüsselrolle in der Durchführung des Holocaust. Insbesondere dadurch dass in der gesamten SS nur Mitglieder waren die stark poltisch und ideologisch geschult waren unterscheidet sich diese nunmal von der Wehrmacht welche trotz ihrer Beteiligung an Kriegsverbrechen noch eine traditionelle militärische Organisation war deren Mitglieder nicht primär politisch indoktriert waren.
Wenn du mich fragst war die Waffen SS die Organisation welche die grausamsten Verbrechen begehen sollte welche man einem Deutschen Soldaten der einfach in den Kriegsdienst eingezogen wurde nicht sehen sollte, möglicherweise aus Furcht dass sich die Wehrmacht selbst gegen das Regime auflehnen könnte.
Ich denke meine Aussage ist damit korrekt und es ist kein Gesetzesverstoß da ich die Verbrechen der NSDAP weder leugne, anzweifle auch auch nicht rechtfertige.
Gib mir mal 2 konkrete Beispiele was nun vom Paragraphen gedeckt wird und was nicht.
Zumindeet während der EM letztes Jahr 2024 gab es da ein Thema hierzu.
https://www.bild.de/regional/berlin/...3782.bild.html
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Gestern, 15:15 #7926Anarky
Alternative für Deutschland
@Jonny Knox
Gib ihm mal 2 konkrete Beispiele jetzt
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Gestern, 17:28 #7927Jonny Knox
Alternative für Deutschland
Nun ja, da wir hier im AfD-Thread sind, beziehen sich meine Aussagen natürlich z.T. auch auf Vorschläge und Wünsche der AfD zum Thema "Soldatengedenken".
https://www.faz.net/aktuell/politik/...-15199412.html
AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat einen Schlussstrich unter die Nazi-Vergangenheit und eine Neubewertung der Taten deutscher Soldaten im zweiten Weltkrieg gefordert.
[...]
Gauland forderte außerdem eine Neubewertung der Taten deutscher Soldaten in beiden Weltkriegen. Wenn Franzosen und Briten stolz auf ihren Kaiser oder den Kriegspremier Winston Churchill seien, „haben wir das Recht, stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“, sagte Gauland [...]
Nun hat dir im Zusammenhang mit den Aussagen zur Wehrmacht niemand ein Verbrechen vorgeworfen. xD
Also es gab mal Zeiten, da hat man sich, wenn man zu einem Thema diskutieren will, selbst erstmal vorher schlau gemacht und nicht mit halbgaren Vermutungen um sich geworfen und dann von anderen verlangt, doch mal zu sagen, warum man nicht Recht hat...
Lies doch einfach mal auf den typischen websites wie lto.de und rsw.beck.de zu entsprechenden Urteilen...
https://www.lto.de/recht/nachrichten...mnitz-stadtrat
Der Vorsitzende der rechtsextremen "Freien Sachsen", Martin Kohlmann, ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden.
[...]
Wie der MDR berichtet, ging es in dem Verfahren um eine Rede, die der Rechtsanwalt im Oktober 2021 als Stadtrat für die Bewegung "Pro Chemnitz" gehalten hatte. Darin soll er sinngemäß bestritten haben, dass es auf dem Gebiet des Deutschen Reiches Gaskammern gegeben hat.
Die Verurteilung eines 46-Jährigen wegen Volksverhetzung nach der Veröffentlichung eines Bildes mit dem Eingang eines Konzentrationslagers und der Aufschrift "Impfen macht frei" im Internet ist rechtskräftig.
[...]
Der Mann hatte im November 2020 auf seinem öffentlich einsehbaren Facebook-Account ein zweigeteiltes Bild veröffentlicht. Auf dessen unterer Hälfte war der Eingang eines Konzentrationslagers mit dem Schriftzug "Arbeit macht frei" über dem Eingangstor zu sehen. In der oberen Bildhälfte wiederholte sich das Motiv, der Schriftzug dort lautete allerdings "Impfen macht frei". Außerdem waren zwei schwarz uniformierte Männer mit überdimensionalen Spritzen abgebildet. Sein 52 Mal gelikter Kommentar dazu lautete "Alles schon mal dagewesen."
https://www.lto.de/recht/nachrichten...inungsfreiheit
Zur Europawahl im Mai 2019 warb die NPD mancherorts mit Plakaten mit der Aufschrift "Migration tötet". Die Frage, ob diese Aussage eine Volksverhetzung ist, beschäftigte nun das nächste Gericht.
Die verfassungskonforme Auslegung des Tatbestands der Volksverhetzung erfordere, dass alle Auslegungsmöglichkeiten einer Aussage berücksichtigt werden. Dementsprechend entschied das Landgericht Potsdam (LG) in einem aktuellen Beschluss, dass der Slogan "Migration tötet!" den Tatbestand nicht unbedingt erfüllt.
[...]
Der Slogan "Migration tötet!" könne so verstanden werden, dass er von der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz (GG) gedeckt sei. Der Tatbestand der Volksverhetzung sei verfassungskonform so auszulegen, dass nicht eine einzelne Auslegungsvariante, die strafrechtlich relevant ist, herangezogen werde. Vielmehr seien auch Möglichkeiten der Auslegung zu berücksichtigen, die sich im Rahmen der Meinungsfreiheit bewegen.
Die hier umstrittene Aussage könne beispielsweise als ein zulässiger "politischer Angriff auf die Mirgrationspolitik der Bundesregierung seit dem Jahr 2015" gesehen werden, entschied das Gericht. Gerade im Rahmen eines Wahlkampfes sei ein solches Verhalten nicht offensichtlich als Volksverhetzung einzuordnen.
Also dich als Privatperson hindert niemand daran. Und bei Beamten gilt eine Neutralitätspflicht, die sicher je nach Dienstherr unterschiedlich streng ausgelegt wird. Das zeigt sich auch daran, dass Bundespolizisten dann am Ende ja sehr wohl die Deutschlandfahne als Autoschmuck verwenden durften: https://www.tagesspiegel.de/berlin/s...-11829056.html
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Gestern, 18:16 #7928DashEffekt
Alternative für Deutschland
Das war eher vorbeugend weil ich dich ja mittlerweile kenne und deine Aussage wieder eine Wahrheit impliziert ich hätte etwas bestimmtes ausgesagt was jedoch nur deiner Schlussfolgerung entspricht. Darüber brauchen wir nun nicht diskutieren.
Der Freispruch zu dem Fall "Migration tötet" war mir nicht bekannt, nehme ich so hin. Habe ich nicht gewusst wenn dir nun einer abgeht.
Was die beiden Verurteilungen betrifft hast du nun sicherlich besondere Härtefälle herangezogen welche zweifellos unter Strafe stehen. Die Verharmlosung des Holocaust bei einem Spruch wie "Impfen macht frei" bezieht sich natürlich ausschließlich auf den Holocaust, die Verharmlosung dahingehend lautet dass der Impfgegner sich gleichstellt mit einem Opfer des Holocausts. In Österreich hagelte es sehr viele Anzeigen deswegen, die meisten wurden jedoch fallen gelassen weil man sich eingestand dass der Angeklagte kein Sympathisant der NSDAP ist.
Die Neutralitätspflicht ist nicht eingeschränkt bei einer Regenbogenfahne? Worauf ich eigentlich ja aus war ist die Mentalität gegenüber der eigenen Kultur. Ich habe mich hier vielleicht ein wenig zu weit hinaus gelehnt, ich finde leide gerade keine Quelle die kein Plus Artikel ist daher werde ich die Aussage wenn du es wünschst einfach zurückziehen.
Hast du noch eine ernsthafte Frage oder können wir hier einen Punkt setzen?
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Gestern, 18:45 #7929Jonny Knox
Alternative für Deutschland
Bitte entschuldige, aber das ist schon eine Frechheit, die du dir hier erlaubst...
Du bist nicht in der Lage oder Willens, mal selbst zu recherchieren, was der Paragraph, über den du diskutierst, eigentlich in der Praxis bedeutet und welche Verurteilungen oder Freisprüche es dazu gab. Ich suche dir zu beiden Ausgängen Beispiele heraus und muss mir dann sagen lassen, dass mir "einer abgeht" wenn ich ein Beispiel für einen Freispruch angebe?
Pass also Mal ein bisschen auf deinen Ton auf, wenn man sich hier sogar noch die Mühe macht und dir alles vorkaut...
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Gestern, 19:03 #7930DashEffekt
Alternative für Deutschland
@Jonny Knox ich bin davon überzeugt dass du dies allein zu deiner Belustigung tust. Natürlich ist es mein Fehler dass ich darauf eingehe, dass sich aus einem kurzen Post eine solche Diskussion entwickelt, ich bin nicht mehr bereit so viel Zeit zu investieren weil du absolut alles was ich schreibe 3 mal auf die Waagschale legen musst und auf Jede Frage die ich dir beantworte mindestens eine weitere stellst.
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Gestern, 19:35 #7931Jonny Knox
Alternative für Deutschland
Den Blödsinn von einem fremdenfeindlichen, verfassungsfeindlichen Demokratiefeind gerade zu rücken ist sicher vieles, aber ganz bestimmt nicht belustigend.
Außerdem brauchst du wirklich nicht so zu tun, als würdest du in deinen Beiträgen nie Fragen stellen. Das ist ja ganz davon abgesehen auch irgendwie der Sinn von einem Diskussionsforum: Dass man aufgrund der Beiträge der anderen User zu einem Thema ins Gespräch kommt. Dazu gehören Fragen natürlicherweise dazu.
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Gestern, 19:49 #7932DashEffekt
Alternative für Deutschland
@Jonny Knox auch wenn mir ein paar Dinge gerade sehr aufstoßen werde ich mich dazu nicht mehr äußern. Dies bedeutet nicht dass ich deinem Beitrag zustimme. An dieser Stelle nun Punkt.
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Gestern, 19:50 #7933Anarky
Alternative für Deutschland
Ich finde, Jonny Knox hat Recht. Und damit beende ich die Diskussion an dieser Stelle.
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Heute, 02:03 #7934Final1985
Alternative für Deutschland
Ui, heute ist schon das Interview mit Frau Weidel und Elon Musk. Wie schnell doch die Zeit vergeht...
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Heute, 07:40 #7935Jonny Knox
Alternative für Deutschland
Das wird definitiv interessant. Der Verein LobbyControl hat ja gemeint, es könnte sich bei dem "Interview" (ich würde es ja eher als "Plausch unter cringen Rechtspopulisten" bezeichnen) um eine illegale Parteispenden handeln, da seit letztem Jahr Wahlwerbung durch Dritte als Parteispenden zählen. Parteispenden aus dem nicht EU-Aualand seien allerdings verboten. Und da Musk/X im Nicht-EU-Ausland sitzen...
https://www.zeit.de/politik/2025-01/...e-parteispende
Aber Mal schauen, was da raus kommt. Dass das Interview nichts anderes als eine reine Wahlwerbeveranstaltung werden wird, ist ja wohl eh jedem klar.
Alice Weidel zumindestens hat ja eine Geschichte mit illegalen Parteispenden und der Kreisverband, für den sie die Verantwortung trägt, wurde ja bereits wegen solcher zu Strafzahlungen verurteilt.
https://www.tagesschau.de/inland/afd...rteil-101.html
Da hatte man Öffentlichkeit und Bundestagsverwaltung ja sogar mehrfach verarscht (aka angelogen), indem man erst meinte, das Geld stammt eigentlich von Deutschen, später dann soll es eine Schenkung an Weidel persönlich gewesen sein.
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Heute, 07:54 #7936vieraeugigerZyklop
Alternative für Deutschland
DashEffekt
DashEffekt
DashEffekt
@Jonny Knox
Das Gespräch ist nichts anderes als ein Circlejerk
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Heute, 08:50 #7937Final1985
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