Thema: Alternative für Deutschland

Björn Höcke will Volksverhetzung, Hakenkreuze, Hitlergruß und Holocaustleugnung entkriminalisieren.

https://www.welt.de/politik/deutschl...chraenken.html

Der Thüringer AfD-Chef wirbt dafür, die Straftatbestände Volksverhetzung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen abzuschaffen oder auf „wenige Fallgruppen“ zu beschränken. Die Forderung soll ins Bundestagswahlprogramm.

Komisch, warum denn das?

Wegen beider Paragrafen wurde gegen ihn ermittelt.

Achsooooo!

Tolle Stilblüte aus dem Artikel:

Bereits im Jahr 2015 war eine Mail aufgetaucht, die Höcke im Jahr zuvor an einen Parteifreund geschickt haben soll. In Bezug auf die Straftatbestände Volksverhetzung und Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen heißt es in der Mail: „Wir brauchen keine Begriffstabuisierung, keine Antidiskriminierungsgesetze und keine politische Strafjustiz. Hinfort damit – und zwar schnell.“ Der AfD-Politiker hatte damals erklärt, die Speicherkapazität seines Rechners sei zu gering, um festzustellen, ob er die Mail geschrieben habe.

Alter, die AfD ist keine fortschrittliche Partei. Mit der Digitalisierung des Standortes Deutschland wird na nichts vorwärts gehen, wenn die alle Nase lang auf der Mausrutschen und dann plötzlich Kinder und Frauen an der Grenze erschießen wollen oder wenn sie den Absender einer E-Mail wegen zu wenig "Speicher" nicht bestimmen können.

Ich persönlich finde ja auch das §130 im StGB ein Gummiparagraph ist um die Meinungsfreiheit einzuschränken. Aber das ist nur meine persönliche Meinung also klagt mich nun nicht an der Volksverhetzung ._.

Was die Hakenkreuze betrifft hab dürfen die doch seit 2018 auch schon in Videospielen gezeigt werden solange es nicht sowas wie eine Deutsche Kampagne gibt? Auf jeden Fall sollten in der Kunst solche Symbole nicht zensiert werden müssen. Da erinnere ich mich noch an Wolfenstein von 2009? wo sogar der Kontext zensiert wurde dass man nicht gegen Nazis kämpft sondern gegen eine Sekte die sich Wölfe nennt oder so.

Der Beitrag geht ziemlich tief ins Detail, das Motiv welches Björn Höcke nennt ist die Meinungsfreiheit. Tatsächlich steht es unter Strafe den Holocaust zu leugnen und obwohl keiner mehr lebt aus der Zeit muss man damit glauben was in einem Geschichtsbuch steht. Wenig überraschend wird die Geschichte auch vom Sieger geschrieben. Für mich gilt hier die Unschuldsvermutung zugunstern von Björn Höcke. Sollte es zu einer rechtskräftigen Verurteilung kommen werde auch ich meine Beurteilung nochmal prüfen.

DashEffekt

Der Beitrag geht ziemlich tief ins Detail, das Motiv welches Björn Höcke nennt ist die Meinungsfreiheit. Tatsächlich steht es unter Strafe den Holocaust zu leugnen und obwohl keiner mehr lebt aus der Zeit muss man damit glauben was in einem Geschichtsbuch steht. Wenig überraschend wird die Geschichte auch vom Sieger geschrieben. Für mich gilt hier die Unschuldsvermutung zugunstern von Björn Höcke. Sollte es zu einer rechtskräftigen Verurteilung kommen werde auch ich meine Beurteilung nochmal prüfen.

Björn Höcke ist der Holocaustleignung nicht angeklagt. Und der Grund, warum sehr viele der vom Holocaust Betroffenen nicht mehr leben ist, weil sie schon vor 1945 quasi industriell getötet wurden...

Diejenigen, die überlebt haben haben in unzähligen Berichten ihre Erfahrungen und Erlebnisse mitgeteilt. Nur weil auch dort bald aufgrund des zeitlichen Abstands zu den damaligen Geschehnissen niemand mehr leben wird (noch leben ja zum Glück einige...), ist doch kein Grund zu sagen: "Naja, es steht halt so in den Büchern und das wurde ja von den Siegern geschrieben" ist da schon hart an der Grenze zur Geschichtsklitterung.



Neues von der AfD-"Kanzlerkandidaten" Alice Weidel. In den USA hat sie sich mit feinstem Reichsbürgervokabular sehr wohlwollend über die Deutschen geäußert:

https://www.t-online.de/nachrichten/...-sklaven-.html

AfD-Chefin Alice Weidel hat sich in einem Interview mit der US-Zeitschrift "The American Conservative" in drastischen Worten geäußert. Deutschland sei laut Weidel faktisch "eine Kolonie" der USA, die kein Recht habe, eigenständige Entscheidungen über ihre Energiepolitik oder Außenpolitik zu treffen. Sie sieht darin eine Fortsetzung der Abhängigkeit Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg.
[...]
An anderen Stellen bezeichnet Weidel Deutschland als "Sklaven der USA". Dies manifestiere sich unter anderem in der Nato, die keine deutschen Interessen vertrete.
[...]
"Wir Deutschen sind ein besiegtes Volk", sagte Weidel und führte aus, dass die USA ihre Vormachtstellung nutzen würden, um Deutschlands Interessen zu unterdrücken.
[...]
Auch die deutsche Politik gegenüber Russland griff Weidel scharf an. Der "Enthusiasmus" für militärische Unterstützung sei "ein staatlich verordneter Kriegswahn", der jegliche realistische Einschätzung der militärischen Lage ignoriere. Sie sprach in Bezug auf die CDU sogar von "den sexuellen Fantasien impotenter Menschen"
[...]

Wer so von "seinem" Land und somit auch dessen Bürgern denkt, hat es schlicht nicht verdient, es zu regieren.

Aber hey, erst Höcke, der sich vllt mit seiner Forderung zur Nazi-Straffreiheit durchsetzt, dann die Spitzenkandidatin, die öffentlich die das eigene Volk hassende Reichsbürgerin gibt. Vllt findet sich ja doch genügend Material für ein Parteiverbot...

DashEffekt

Tatsächlich steht es unter Strafe den Holocaust zu leugnen und obwohl keiner mehr lebt aus der Zeit muss man damit glauben was in einem Geschichtsbuch steht. Wenig überraschend wird die Geschichte auch vom Sieger geschrieben.

@Mods??????

Jonny Knox

Björn Höcke ist der Holocaustleignung nicht angeklagt. Und der Grund, warum sehr viele der vom Holocaust betroffenen nicht mehr leben ist, weil sie schon vor 1945 quasi industriell getötet wurden. Diejenigen, die überlebt haben haben in unzähligen berichten ihre Erfahrungen und Erlebnisse mitgeteilt. Nur weil auch dort bald aufgrund des zeitlichen Abstands zu den damaligen Geschehnissen niemand mehr leben wird (noch leben ja zum Glück einige...), ist doch kein Grund zu sagen: "Naja, es steht halt so in den Büchern und das wurde ja von den Siegern geschrieben" ist da schon hart an der Grenze zur Geschichtsklitterung.

Björn Höcke hat lt. deiner eigenen genannten Quelle ausgesagt dass der die Meinungsfreiheit mitunter deswegen eingeschränkt ist. Ich habe nicht gesagt dass Björn Höcke angeklagt ist weil er den Holocaust geleugnet hat. Wenn man diskutiert über den 2. Weltkrieg dann ist mitunter eine gewisse Gefahr damit verbunden weil das was man in der Schule lernt einfach nicht ausreichend ist um den Sachverhalt begreifen zu können. Beispielsweise ist in der Auffassung der meisten Menschen jeder Deutsche Soldat ein Nazi. Was jedoch nicht stimmt da der großteil der Wehrmacht einfach eingezogen wurde und davon abgesehen war diese auch bis in den Führungsstab (mit Ausnahme des Führers natürlich) weitaus weniger politisch und ideologisch als beispielsweise die Waffen-SS. In jedem Fall muss es dem Menschen freistehen zu glauben was er will und es muss auch niemand ein schlechtes gewissen haben weil er von einem Volk abstammt welches Völkermord beging.


Der and as Zitat anschließende Absatz von dir zu dem wollte ich mich nun nicht äußern weil ich den Eindruck habe dass dies nicht zusammen gehört. Zumindest deine Wortformel "Neues von..." lässt mich darauf schließen. Nur so beiläufig damit du nicht schlussfolgern musst warum ich es ignoriert habe.

@DashEffekt
Glaubst du, der Holocaust hat stattgefunden und sind bei diesem 6 Millionen Juden gestorben?

Anarky

@Mods??????

Ich bin gerne bereit mich dazu zu äußern aber vorher sagst du mir was du dort hinein interpretiert hast.

DashEffekt

Ich bin gerne bereit mich dazu zu äußern aber vorher sagst du mir was du dort hinein interpretiert hast.

Du hast halt im selben Satz, in welchem du von der Strafbarkeit von Holocaustleugnung gesprochen hast, gesagt, dass man glauben muss, was in einem Geschichtsbuch steht, obwohl keiner mehr lebt aus der Zeit (btw. es leben noch Menschen aus der Zeit) und einen Satz später hieß es der Sieger schreibt die Geschichte. Ich persönlich habe da jetzt einfach mal hineininterpretiert, dass du den Holocaust in der Form, wie er in der Schule gelehrt wird, anzweifelst. Mich würde nur interessieren, in welcher Extremität du dies tust.

Anarky

Du hast halt im selben Satz, in welchem du von der Strafbarkeit von Holocaustleugnung gesprochen hast, gesagt, dass man glauben muss, was in einem Geschichtsbuch steht, obwohl keiner mehr lebt aus der Zeit (btw. es leben noch Menschen aus der Zeit) und einen Satz später hieß es der Sieger schreibt die Geschichte. Ich persönlich habe da jetzt einfach mal hineininterpretiert, dass du den Holocaust in der Form, wie er in der Schule gelehrt wird, anzweifelst. Mich würde nur interessieren, in welcher Extremität du dies tust.

Ich befasse mich normalerweise nicht mit den exakten Details. Ich schaue mir keine Dokumentation an nur um zu wissen dass ein Deutscher Soldat an der Ostfront erfroren ist weil er beim Stuhlgang sich die Hose runter gezogen hat anstatt nur die Hosennaht aufzutrennen. Relevant für mich ist vorallem auch das was vor und nach dem 2. Weltkrieg passiert ist.

Deine Schlussfolgerung kann ich nachvollziehen und es ist sicherlich das sinnvollste genau danach zu fragen um sich zu vergewissern. Ja ich denke der Holocaust hat stattgefunden und darin sind 6 Millionen Juden ermordert worden. Ja Deutschland hat den 2. Weltkrieg ausgelöst nachdem Deutschland trotz der Warnung von Frankreich und Großbritanien am 1. September 1939 Polen überfallen hat. Ja der Überfall auf Polen war wie der Holocaust ein Kriegsverbrechen. Adolf Hitler mag einige geniale Kriegstaktiken angewendet haben welche zur Unterwerfung so vieler Länder führte, doch war der Urheber von all diesen Taktiken Napoleon Bonaparte welcher auch den Ruhm für diese genialen Taktiken ernten sollte.

Was Deutschland eindrucksvoll bewiesen hat gegenüber den Alliierten ist dass Erzwungene Verträge nur so lange Gültigkeit haben wie man deren Einhaltung mit Gewalt durchsetzen kann. Resultierend aus dem Friedensvertrag von Versailles wurde zwar am 28.06.1919 der 1. Weltkrieg beendet, legte jedoch durch seine Bedingungen den Grundstein für ein noch viel größeres Unheil welches über die Welt kommen sollte. Auch nach dem 2. Weltkrieg diente der "Marshall Plan" nur dazu dem Osten zu zeigen dass im Westen alles besser ist.

Hier noch ein Ausschnitt aus dem Buch Europas Verhängnis 14/18: Revolution, Rätewirren und Versailles vom Autor Wolfgang Effenberger:
Auszug hier...

DashEffekt

Björn Höcke hat lt. deiner eigenen genannten Quelle ausgesagt dass der die Meinungsfreiheit mitunter deswegen eingeschränkt ist. Ich habe nicht gesagt dass Björn Höcke angeklagt ist weil er den Holocaust geleugnet hat.

Die Unschuldsvermutung, von der du für Höcke gesprochen hast, ergibt halt nur vor Gericht Sinn und dort kommt man hin, wenn man angeklagt wurde. Das Missverständnis geht daher auf diene Ausdrucksweise zurück. Ist aber nun auch nicht weiter tragisch, du hast es ja aufgeklärt.

DashEffekt

Wenn man diskutiert über den 2. Weltkrieg dann ist mitunter eine gewisse Gefahr damit verbunden weil das was man in der Schule lernt einfach nicht ausreichend ist um den Sachverhalt begreifen zu können. Beispielsweise ist in der Auffassung der meisten Menschen jeder Deutsche Soldat ein Nazi. Was jedoch nicht stimmt da der großteil der Wehrmacht einfach eingezogen wurde und davon abgesehen war diese auch bis in den Führungsstab (mit Ausnahme des Führers natürlich) weitaus weniger politisch und ideologisch als beispielsweise die Waffen-SS.

Und dennoch war die Wehrmacht an zahlreichen Massenmörder und Verschleppungen beteiligt und somit maßgeblich an den Völkermorden des Naziregimes beteiligt. Die Wehrmacht als Institution war somit ein wichtiger Pfeiler der Vernichtungmaschinerie.
Dass "jeder" einfache Soldat ein überzeugter Nazi war, behaupten ja die wenigsten. Dennoch waren es eben die "einfachen" Wehrmachtsoldaten, die entsprechende Befehle umgesetzt haben
Das gehört halt auch Tür Wahrheit und daher ein generell positives Bild von der Wehrmacht und Wehrmachtsoldatenzeichnen zu wollen, so wie die AfD das will, ist geschichtlich einfach fragwürdig und blendet die durch die Wehrmacht begangenen Verbrechen komplett aus.

DashEffekt

In jedem Fall muss es dem Menschen freistehen zu glauben was er will und es muss auch niemand ein schlechtes gewissen haben weil er von einem Volk abstammt welches Völkermord beging.

Glauben kann man eh was man will.

DashEffekt

Ja ich denke der Holocaust hat stattgefunden und darin sind 6 Millionen Juden ermordert worden.

Na immerhin!

Jonny Knox

Die Unschuldsvermutung, von der du für Höcke gesprochen hast, ergibt halt nur vor Gericht Sinn und dort kommt man hin, wenn man angeklagt wurde. Das Missverständnis geht daher auf diene Ausdrucksweise zurück. Ist aber nun auch nicht weiter tragisch, du hast es ja aufgeklärt.

Amen^^

Jonny Knox

Und dennoch war die Wehrmacht an zahlreichen Massenmörder und Verschleppungen beteiligt und somit maßgeblich an den Völkermorden des Naziregimes beteiligt. Die Wehrmacht als Institution war somit ein wichtiger Pfeiler der Vernichtungmaschinerie.
Dass "jeder" einfache Soldat ein überzeugter Nazi war, behaupten ja die wenigsten. Dennoch waren es eben die "einfachen" Wehrmachtsoldaten, die entsprechende Befehle umgesetzt haben
Das gehört halt auch Tür Wahrheit und daher ein generell positives Bild von der Wehrmacht und Wehrmachtsoldatenzeichnen zu wollen, so wie die AfD das will, ist geschichtlich einfach fragwürdig und blendet die durch die Wehrmacht begangenen Verbrechen komplett aus.

Aus meiner Sicht war die Waffen-SS meist damit betraut genau solche Aufgaben auszuführen. Die Wehrmacht war mehr das Kanonenfutter und gerade weil diese nicht so politisch und ideologisch war wie der bewaffnete Flügel der SS hat Hitler dieser auch misstraut. In einem Krieg musst du auf jemanden schießen der dir nichts getan hat, tust du es nicht wird er dich erschießen. Sicherlich hat auch die Bevölkerung sich anstecken lassen vom Sieg über Frankreich in nur wenigen Wochen, was im ganzen 1. Weltkrieg dem Deutschen nicht gelang. Was tatsächlich abging in den Lagern das wird man damals wohl nicht öffentlich publiziert haben. Mir zumindest ist nicht bekannt dass die Wehrmacht in irgendeiner Weise operiert hat wie es bei der Waffen-SS der Fall war. Spannungen zwischen den beiden gab es allemal.

Jonny Knox

Glauben kann man eh was man will.

Darüber hinaus sollte er auch sagen dürfen woran er glaubt.

Anarky

Na immerhin!

Und wenn ich nun gesagt hätte dass ich nicht daran glaube dass der Holocaust stattgefunden hätte?

DashEffekt

Aus meiner Sicht war die Waffen-SS meist damit betraut genau solche Aufgaben auszuführen. Die Wehrmacht war mehr das Kanonenfutter und gerade weil diese nicht so politisch und ideologisch war wie der bewaffnete Flügel der SS hat Hitler dieser auch misstraut. In einem Krieg musst du auf jemanden schießen der dir nichts getan hat, tust du es nicht wird er dich erschießen. Sicherlich hat auch die Bevölkerung sich anstecken lassen vom Sieg über Frankreich in nur wenigen Wochen, was im ganzen 1. Weltkrieg dem Deutschen nicht gelang. Was tatsächlich abging in den Lagern das wird man damals wohl nicht öffentlich publiziert haben. Mir zumindest ist nicht bekannt dass die Wehrmacht in irgendeiner Weise operiert hat wie es bei der Waffen-SS der Fall war. Spannungen zwischen den beiden gab es allemal.

Die Geschichtsforschung hat bereits zweifelsfrei belegt, dass die Wehrmacht bei zahlreichen Massenmörder und Verschleppungen, sowie der Organisation der Transporte in Konzentrationslagern ausführende Kraft war. Ob die Wehrmacht "aus deiner Sicht" all das nicht gemacht hat, ist daher völlig unerheblich.

Jonny Knox

Die Geschichtsforschung hat bereits zweifelsfrei belegt, dass die Wehrmacht bei zahlreichen Massenmörder und Verschleppungen, sowie der Organisation der Transporte in Konzentrationslagern ausführende Kraft war. Ob die Wehrmacht "aus deiner Sicht" all das nicht gemacht hat, ist daher völlig unerheblich.

Ich habe zu keinem Zeitpunkt behauptet dass aus meiner Sicht die Wehrmacht keine Kriegsverbrechen beging. Offiziell war vermutlich der ganze Krieg ein einziges Kriegsverbrechen daher bin ich auch sehr bedacht auf meine Wortwahl. Die Wehrmacht jedenfalls war die Hauptstreitkraft von Nazi-Deutschland und der großteil dürfte wohl an der Ostfront gekämpft haben gegen die Rote Armee.

Ob es für dich oder irgendjemanden nun erheblich ist wie ich die Dinge sehe das steht jedem frei für sich selbst zu beurteilen.

DashEffekt

Und wenn ich nun gesagt hätte dass ich nicht daran glaube dass der Holocaust stattgefunden hätte?

Dann hättest du den Tatbestand einer Straftat erfüllt, indem du Paragraph §130 des Strafgesetzbuches (Verharmlosung und Relativierung des Holocausts, Absatz 3) verletzt; du Rebell.

Lies mich.

DashEffekt

Und wenn ich nun gesagt hätte dass ich nicht daran glaube dass der Holocaust stattgefunden hätte?

Dann wärst du ein Idiot, ein Menschenfeind, ein Verschwörungstheoretiker, würdest dich strafbar machen und müsstest unverzüglich gebannt werden, damit du dem Forenbetreiber nicht auch noch Probleme machst.

Der Schmied von Kochel

Dann hättest du den Tatbestand einer Straftat erfüllt, indem du Paragraph §130 des Strafgesetzbuches (Verharmlosung und Relativierung des Holocausts, Absatz 3) verletzt; du Rebell.

Den will er ja abschaffen, ist für ihn ein "Gummiparagraph."

An der Stelle will ich mal sagen dass es in Österreich ein separates Gesetz gibt welches das regelt. Das Verbotsgesetz 1947. Ihr werdet mir hoffentlich nachsehen dass ich selbstverständlich nicht beabsichtigt habe diesen Teil des Paragraphen 130 ausser Kraft zu setzen. Ich beziehe mich auf Absatz 1 Punkt 2 in dem Fall.

Wisst ihr in der 1. Schulstufe konnte ich mir das mit den Dinosauriern und Gott nicht ganz zusammen reimen. Folglich war eines für mich falsch und als ich im Religionsunterricht gesagt habe dass ich nicht glaube dass Jesus und Gott usw. existieren bzw. existiert haben wurde ich von Pädgogen aufmerksam gemacht dass ich in die Hölle komme. Das ist mitunter ein Grund warum ich großen Wert darauf lege dass ein Mensch frei äußern kann woran er glaubt und woran nicht. Selbstverständlich darf dies nicht als Werkzeug dienen irgendwelchen Schaden anzurichten. Man sollte sich fragen ob die volle Härte jedes mal angemessen ist denn wenn wir so viel Gewicht in einfache Worte legen dann müssen wir uns fragen ab wann es denn zu gefährlich wird ein Wort auszusprechen.

DashEffekt

Wisst ihr in der 1. Schulstufe konnte ich mir das mit den Dinosauriern und Gott nicht ganz zusammen reimen. Folglich war eines für mich falsch und als ich im Religionsunterricht gesagt habe dass ich nicht glaube dass Jesus und Gott usw. existieren bzw. existiert haben wurde ich von Pädgogen aufmerksam gemacht dass ich in die Hölle komme. Das ist mitunter ein Grund warum ich großen Wert darauf lege dass ein Mensch frei äußern kann woran er glaubt und woran nicht. Selbstverständlich darf dies nicht als Werkzeug dienen irgendwelchen Schaden anzurichten. Man sollte sich fragen ob die volle Härte jedes mal angemessen ist denn wenn wir so viel Gewicht in einfache Worte legen dann müssen wir uns fragen ab wann es denn zu gefährlich wird ein Wort auszusprechen.

Dies ist eine naive Relativierung, denn du verwechselst hier etwas: Glauben und Wissen. An Gott glaubt man, vom Holocaust weiß man das er passiert ist. Ich empfehle eine Rundreise mit den Stationen Weimar, Birkenau und Sobibor statt Internet.

Den Gedankensprung von "Ich möchte frei äußern können, dass ich nicht an Gott glaube" zu "Ich möchte frei den öffentlichen Frieden stören und die Menschenwürde anderer angreifen können, indem ich sie beschimpfe, böswillig verächtlich mache oder verleumde", kann ich leider nicht ganz nachvollziehen.

Es gibt so viele Länder, wo du morgen plötzlich verschwunden bist und nie mehr gesehen wirst, wenn du was falsche sagst oder frei deine Meinung äußerst. In Deutschland darf man weitestgehend alles äußern und hat Meinungsfreiheit und trotzdem wird darüber gejammert, dass man ja nichts frei äußern dürfte. Das stimmt so einfach nicht und ist nichts weiter als der vernebelte Blick von gewissen Personen.

Gäbe es keine Meinungsfreiheit, hätten wir hier wohl eine Vielzahl von Beiträgen löschen müssen. Haben wir aber nicht und es steht jedem frei, zu äußern, was er möchte, solange er gegen kein geltendes Recht verstößt (s. Volksverhetzung). Hinsichtlich des Holocaust möchten wir auch nochmal eindringlich darauf hinweisen, dass jegliche Infragestellung oder Leugnung konsequent mit dem Ausschluss des Forums geahndet wird. Das sind Themen die nicht zur Diskussion stehen.

Geht mal nach China, Russland oder andere vergleichbare Länder und sagt dort was kritisches gegen das Regime oder die Regierung und seht, was passiert. Viel Erfolg!