Thema: Alternative für Deutschland

DashEffekt

Du greifst da etwas vor denke ich. So wie ich das mitbekommen holt man gerne mal gegenüber einem AfD Politiker die Nazi-Keule raus indem man sowas sagt wie "Sie gelten als gesichert Rechtsextrem" wobei dies im Prinzip ja garnichts aussagt. Das ist eher so wie ich hab da so ein Gerücht im Ohr, ich kann auch nicht sagen wers verbreitet hat mir der Wind zugepfiffen. Denn zu sagen sowas wie "Die AfD ist Rechtsextrem" das wäre ja Verleumdung wenn der Verfassungsschutz dies nicht entsprechend beurteilt.

Es gibt bei der AfD durch deren Forderungen und Aussagen von Politikern genügend Anhaltspunkte, dass die Aussage, die AfD sei rechtsextremen ähnlich wie bei der Bezeichnung Höckes als Faschist einen wahren Tatsachenkern, der eine entsprechende Aussage sehr wahrscheinlich durch die Meinungsfreiheit abdeckt. Ansonsten hätte die AfD mit Sicherheit schon alle weg geklagt, die entsprechendes behauptet haben (und davon dürfte es ja or allem auf Social Media genug geben).

Auf jeden Fall aber ist die Aussage, die AfD sei in Teilen rechtsextrem mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zulässig, spätestens seitdem im Sommer die Einstufung des sächsischen Verfassungsschutzes gerichtlich bestätigt wurde. Der führt die Sachsen-AfD nämlich als "gesichert rechtsextrem".
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/me...t-rechtsextrem


EDIT://

DashEffekt

Ich bin nun davon ausgegangen dass wir nicht ausschließlich von dem besagten "Rechtsextremismus" reden.

Es ging, so hatte ich es verstanden, um Aspekte einer Partei, die diese unwählbar macht für einen ("gesamten Stimmzettel durchstreichen"). Und weit verbreitete rechtsextremistische Einstellungen, Tendenzen und Aussagen, sowie ein zweifelhaftesz Verständnis von Pressefreiheit gehören für mich nun Mal dazu.

Jonny Knox

Es ging, so hatte ich es verstanden, um Aspekte einer Partei, die diese unwählbar macht für einen ("gesamten Stimmzettel durchstreichen"). Und weit verbreitete rechtsextremistische Einstellungen, Tendenzen und Aussagen, sowie ein zweifelhaftesz Verständnis von Pressefreiheit gehören für mich nun Mal dazu.

Gut, es steht dir frei zu wählen was du möchtest, du kannst auch den Stimmzettel durchstreichen oder garnicht hingehen. Das nennt man dann Demokratie.

DashEffekt

Du greifst da etwas vor denke ich. So wie ich das mitbekommen holt man gerne mal gegenüber einem AfD Politiker die Nazi-Keule raus indem man sowas sagt wie "Sie gelten als gesichert Rechtsextrem" wobei dies im Prinzip ja garnichts aussagt. Das ist eher so wie ich hab da so ein Gerücht im Ohr, ich kann auch nicht sagen wers verbreitet hat mir der Wind zugepfiffen. Denn zu sagen sowas wie "Die AfD ist Rechtsextrem" das wäre ja Verleumdung wenn der Verfassungsschutz dies nicht entsprechend beurteilt.

Nein es ist nicht mit Gerüchten zu Vergleichen da es genügend Belege gibt dazu.

vieraeugigerZyklop

Nein es ist nicht mit Gerüchten zu Vergleichen da es genügend Belege gibt dazu.

Und trotzdem gibt es kein Urteil vom Verfassungsschutz ._.

Der Verfassungsschutz fällt keine Urteile, er ist kein Gericht.

Anarky

Der Verfassungsschutz fällt keine Urteil, er ist kein Gericht.

Danke für den Hinweis. Ich dachte Verfassungsschutz und Verfassungsgerichtshof wäre sowas wie eine Einheit.

Gut, jetzt die Hausaufgabe für morgen: Nutze Google oder ChatGPT um herauszufinden, wo die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wird. Dann frage dich, warum die Aussage „Sie ist in Teilen rechtsextrem“ nicht strafrechtlich relevant ist.

Gut abschließend noch die Frage. Eine Partei von denen Teile als gesichert Rechtsextrem eingestuft werden können wird nicht verboten. Warum?

DashEffekt

Gut abschließend noch die Frage. Eine Partei von denen Teile als gesichert Rechtsextrem eingestuft werden können wird nicht verboten. Warum?

Weil ein Verbot nur vom Bundesverfassungsgericht beschlossen werden kann, vorher der Bundestag, Bundesrat oder die Bundesregierung darüber beschließen muss und ein Parteiverbot ein langwieriger Prozess mit extrem hohen Hürden ist.

Anarky

Das wird ja auch hinreichend berücksichtigt. Eine Beleidigung gegenüber einer Person des öffentlichen Lebens, gerade die Beleidigung eines Politikers, ist eher straffrei, als die Beleidigung eines Privaten. Es wird schon darauf geschaut, ob die Aussage eine Bedeutung für den öffentlichen Diskurs hat und inwiefern die persönliche Ehre des Betroffenen dahinter zurücktritt.


Da hast du den Sinn und Zweck der Beleidigung nicht ganz verstanden. Geschützt ist nicht nur die innere Ehre, also der eigene geistige Achtungsanspruch. Auch die äußere Ehre, also der "gute Ruf" und das Ansehen einer Person in der Gesellschaft sind geschützt. Es ist nicht erforderlich, dass die Beleidigung gegenüber dem Betroffenen geäußert wird oder dass der Beleidigte sich gar gekränkt fühlt. Hier von Rechtsmissbräuchlichkeit zu sprechen ist weit verfehlt.

Das sind halt zwei Seiten derselben Medaille. Du hast durch die Nutzung des Internets die Möglichkeit, deine Hassrede an eine Vielzahl von Personen zu verbreiten. Deine Aussagen sind öffentlich und für jeden einsehbar, die Verbreitung einzelner Inhalte kann beispielsweise auf X bei der Verwendung der richtigen Worte zehntausende von Menschen erreichen. Ich habe ja selbst auf meinem X-Profil mit läppischen 80 Followern Tweets ablassen können, die mehrere 1000 Likes erreicht haben. Die Situation ist also überhaupt nicht vergleichbar mit den Beleidigungen in einer Kneipe, die im besten Fall dein Tisch und der Nebentisch mitkriegen. Wenn etwas aber klar erkennbar als Kritik eingebettet ist, dann kann ich mir nicht vorstellen, dass es da irgendwelche strafrechtlichen Konsequenzen geben wird. Kritik ist ja keine Beleidigung. Es sind allerhöchstens die Grenzfälle, in denen die Kritik beleidigend geäußert wird, bei denen man im Einzelfall abwägen muss. Da kommt es aber dann auch zu gut begründeten und nachvollziehbaren Entscheidungen.

Jemanden für sein Amt als unfähig zu bezeichnen und dafür Gründe anzuführen ist ja auch keine Beleidigung und ich bin mir sehr sicher, dass hierfür kein Politiker in Deutschland einen Strafantrag stellen würde. Und selbst wenn, dann würde das Ermittlungsverfahren nicht aufgenommen werden. Das ist ja offensichtlich keine Beleidigung, du stellst hier eine völlig falsche und realitätsfremde Situation dar und verharmlost dadurch die Tragweite der Verunglimpfung, die im Internet stattfindet. Ich habe es ja bereits in einem vorherigen Post gegenüber DashEffekt erwähnt: Früher wurde über Politiker nicht so respektlos und verroht gesprochen. Das Internet und der Rechtspopulismus haben die Debattenkultur völlig zerstört.

Das ist mir von Seiten der Rechtsprechung auch einfach zu hoch. Eine AfD-Politikerin als Nazi-Schlampe in einer Sendung zu bezeichnen ist okay, den Kopf eines Grünen Bundesministers als Politiker zu plakatieren und das Markenlogo eines bekannten Friseurartikelherstellers in Schwachkopf Professional zu ändern und zu posten endet frühmorgens in einer Hausdurchsuchung und Beschlagnahme des Tatwerkzeugs - ein Tablet. Beides Kritik an jeweils einer in der Öffentlichkeit stehenden Person (und nicht nur das - sondern in Form eines Politikers, die frei gewählt in die Politik und den politischen Diskurs gegangen sind, wo es geradezu auch Ausdruck des politischen Diskurses ist, über die Stränge zu schlagen und man damit zu rechnen und zu leben hat) in Form von Satire. Verstehe das, wer will - aber "Nazi-Schlampe" ist auch objektiv deutlich heftiger und nicht nur für mein persönliches Empfinden.
Und über dem steht dann noch einer, der einen ausländischen Präsidenten als Ziegenficker und eine Reihe weiterer Begriffe nannte und die zuständige Staatsanwaltschaft nicht einmal Anklage erhebt.

Dagegen wird von der Staatsanwaltschaft Anklage erhoben, weil eine 74 Jährige unter ein Statement eines Grünen Politikers postet - zusammengefasst - man bräuchte Fachkräfte und keine Migration in die sozialen Sicherungssysteme und erst recht keine Messerstecher und Vergewaltiger.

https://www.nius.de/politik/news/wir...2-df6732168271

Nimm's mir nicht übel, aber Stringenz sieht für mich irgendwie anders aus.


Und sicher: Natürlich hat das Internet auch dazu geführt, dass Beiträge jetzt für jeden lesbar sind und schwarz auf weiß abdruckbar sind. Nur muss man sich fragen, ob es Sinn der Strafverfolgungsbehörden sein kann, gewöhnlichen Sprachgebrauch, der von politischen Diskussionen in Kneipen stammt und via social Media sich halt jetzt auch von der realen Welt ins Internet verlagert, zum Ziel der Strafverfolgung zu machen. Aber vielleicht ist es auch einfach ein Zeichen einer schwachen Persönlichkeit, wenn man über sowas harmloses nicht drüberstehen kann und wegen jedes Pipifax einen Strafantrag stellt. Man hätte ich als Online-Händler oft Strafantrag wegen versuchten Betrugs zu stellen, der dann sicher mit gleicher Akribie rigoros verfolgt werde würde... Man darf ja gespannt sein, was der noch-Kanzler der jetzigen Bundesregierung machen wird, wo ja vor wenigen Tagen eine Aussage getätigt wurde, jeder in der SPD wisse, was er sei...

Anarky

Da muss man sich natürlich mit der Frage auseinandersetzen, ob es wirklich 3 Jahre Habeck waren, die Deutschlands Wirtschaft einbrechen lassen - oder aber eine Kombination aus vorheriger, 16 jähriger Zustandsverwaltung durch die CDU, einer Pandemie und einem Krieg mitten in Europa.

Achso, hm. Die Entscheidungen von Habeck die letzten 3 Jahre und seine Richtungsgebung im Bundeswirtschaftsministerium hat natürlich gar keinen Einfluss auf die Wirtschaft Deutschlands... Krisen sind keine Erfindung der letzten 3, 4 Jahre - zu Zeiten der CDU/SPD geführten Regierung und zu Zeiten der CDU/FDP geführten Regierung gab es auch mehr als genug Krisen: Bankenkrise, Griechenland/Eurokrise, Flüchtlingskrise, Brexit, Trump, ... - um nur einige Beispiele zu nennen. Jede Regierung sah sich mit Herausforderungen konfrontiert und musste sich Lösungen überlegen und das beste aus der Situation machen. Die Weichenstellung für die Wirtschaft und das wirtschaftliche Umfeld hat auch Habeck und sein Wirtschaftsministerium die letzten 3 Jahre gestellt, und die hat dazu geführt, dass Deutschland in der Rezession landet und nicht aus dem Quark kommt und Industrien als letzte Konsequenz ihre Investitionen ins Ausland verlagern (müssen), weil Deutschland als Standort international deutlich unattraktiver geworden ist. Das zu managen ist die Aufgabe von Habeck und seinem Resort.

Elon Musk sorgt für Aufregung!
https://www.tag24.de/unterhaltung/pr...regung-3346607

[...]Laut dem reichsten Menschen der Welt würden die Pläne der AfD zu Steuersenkungen und Deregulierungen jene Prinzipien widerspiegeln, mit denen Musks Firmen Tesla und SpaceX bereits sehr erfolgreich gefahren wären. Außerdem stehe die AfD für eine "kontrollierte Einwanderungspolitik" und einen "politischen Realismus".

Dass die AfD als rechtsextrem bezeichnet wird, hält Musk indes für falsch: "Die Darstellung der AfD als rechtsextrem ist eindeutig falsch, wenn man bedenkt, dass Alice Weidel, die Vorsitzende der Partei, eine gleichgeschlechtliche Partnerin aus Sri Lanka hat! Klingt das für Sie nach Hitler? Ich bitte Sie!"

Abschließend rief Musk dazu auf, sich von dem extremistischen "Label" der AfD nicht beirren zu lassen: "Deutschland braucht eine Partei, die sich nicht scheut, den Status quo infrage zu stellen, die nicht in der Politik der Vergangenheit verhaftet ist."

"Obwohl Musks Beitrag eine Gegenrede des designierten "Welt"-Chefredakteurs Jan Philipp Burgard gegenüber gestellt war, löste die Veröffentlichung scharfe Kritik aus. Die Meinungschefin der "Welt" reichte am Samstag wegen des Abdrucks des Musk-Artikels ihre Kündigung ein." dw.com

Brandenburgs Minister Elon Musk lässt nicht locker
https://www.tag24.de/unterhaltung/pr...ichnet-3347060

Gibt es einen Kontext dazu warum Steinmeier ein Anti-demokratischer Tyrann lt. Angaben von Elon Musk ist?

DashEffekt

Gibt es einen Kontext dazu warum Steinmeier ein Anti-demokratischer Tyrann lt. Angaben von Elon Musk ist?

Steht ja im Artikel. Aber Musk rennt offenbar rechtsextremen Influencern nach und nimmt dazu Stellung ohne wirklich eine Ahnung zu haben.

Vllt sollte Musk einfach - wie schon zuvor passiert - weiter irgendwelche Börsenkurse bzw Crypto-Kurse manipulieren...
https://news.bitcoin.com/de/elon-mus...me-muenze-aus/

Jonny Knox

Steht ja im Artikel. Aber Musk rennt offenbar rechtsextremen Influencern nach und nimmt dazu Stellung ohne wirklich eine Ahnung zu haben.

Vllt sollte Musk einfach - wie schon zuvor passiert - weiter irgendwelche Börsenkurse bzw Crypto-Kurse manipulieren...
https://news.bitcoin.com/de/elon-mus...me-muenze-aus/

Generell gings Musk eh schon immer nur um sich und den Profit. Ich hatte in dem Zusammenhang mit ihm eh schon mal geschrieben, dass er kein "Genie" im eigentlichen Sinne, eher ein durchschnittlicher Investor aber viel mehr ein grandioser Verkäufer ist - Leute haben die ganzen Flops um ihn komplett vergessen, weil er sie einfach durch neue und größere Versprechungen bei neuen Vorhaben immer wieder an der Angel hat und das unterstreicht er dann immer mit seinen "Erfolgen", wobei die Konkurrenz oft eigentlich besser dasteht (z.B. das Project mit dem Autonomen Fahren haben andere Firmen mittlerweile deutlich besser im Griff bekommen, als Tesla). Und diese Verkaufsstrategie hat er sich über die letzten Jahre sehr zu nutze gemacht, auch um damit auch in der Politik größeren Einfluss zu bekommen.

Wenn jmd wie Musk in Deutschland also offen Werbung für die AfD macht, hats im wesentlichen weniger mit dem Wohle irgendeiner Gesellschaft in Deutschland zu tun (außer vllt dem Wohle der Reichen, Managern und Investoren): Manipulation für sich und den Profit.

Eisuke261990

Wenn jmd wie Musk in Deutschland also offen Werbung für die AfD macht, hats im wesentlichen weniger mit dem Wohle irgendeiner Gesellschaft in Deutschland zu tun (außer vllt dem Wohle der Reichen, Managern und Investoren): Manipulation für sich und den Profit.

So ist es! Musk geht es überwiegend um seinen eigenen Profit. Eine starke und geschlossene EU steht dem eher im Weg, als das es ihm und seinen Zielen nutzt. Daher ist es wenig verwunderlich, dass er inzwischen aktiv für die AfD wirbt. Sollte es irgendwann dazu kommen, dass diese Partei in eine Machtposition kommt, werden einige ihrer Wähler wortwörtlich ihr blaues Wunder erleben. Aber Hauptsache man bietet bei komplexen Problemen, einfache Lösungen an.

Populismus, Fake-News und die sozialen Medien werden irgendwann nochmal der Untergang der Demokratie, wenn das so weitergeht.

Jonny Knox

Steht ja im Artikel.

ähm Danke für Nichts?

Im Artikel habe ich nun nichts gelesen außer dass dies ein Kommentar auf das Posting einer AfD nahen Influencerin war. Das war jedenfalls nicht das was ich wissen wollte denn Elon Musk wird wohl hoffentlich ne Begründung haben.

DashEffekt

ähm Danke für Nichts?

Im Artikel habe ich nun nichts gelesen außer dass dies ein Kommentar auf das Posting einer AfD nahen Influencerin war. Das war jedenfalls nicht das was ich wissen wollte denn Elon Musk wird wohl hoffentlich ne Begründung haben.

Da hoffst du glaube ich etwas zu viel...

Es scheint mittlerweile so, als lese Musk einfach irgendwas in seiner mittlerweile wohl hauptsächlich rechten Bubble und nimmt das für die Wahrheit.

Jonny Knox

Da hoffst du glaube ich etwas zu viel...

Es scheint mittlerweile so, als lese Musk einfach irgendwas in seiner mittlerweile wohl hauptsächlich rechten Bubble und nimmt das für die Wahrheit.

Ich mir das mal eben angesehen, Auslöser war offenbar in der Rede von BP Steinmeier bezüglich der Neuwahlen. Soweit ich das Verstanden habe dürfe sich die Deutsche Wählerschaft nicht beeinflussen lassen beispielsweise durch Plattformen wie X. Elon Musk hatte zuvor ein Posting verfasst dass nur noch die AfD Deutschland retten könne.

https://www.merkur.de/politik/steinm...-93487975.html


Ich werde da nicht ganz schlau, die Mahnung von BP Steinmeier lautet dass der Wahlberechtigte sich nicht durch eine online Plattform wie beispielsweise X beeinflussen lassen soll, bei den Wahlen zuletzt und Rumänien hat dort lt. Angaben der Medien TikTok eine wesentliche Rolle gespielt. Wie soll man dies bewerkstelligen und warum dürfen keine Einflüsse von Aussen eine Rolle bei der Wahl spielen wenn doch die ganze Weltwirtschaft irgendwo miteinander vernetzt ist? Ist zwar ziemlich weit hergeholt aber dies kann man nur schaffen durch einen eingeschränkten Internetzugang wie dies in vermeintlichen "Volksrepubliken" wie China oder Nordkorea der Fall ist.

DashEffekt

Ich mir das mal eben angesehen, Auslöser war offenbar in der Rede von BP Steinmeier bezüglich der Neuwahlen. Soweit ich das Verstanden habe dürfe sich die Deutsche Wählerschaft nicht beeinflussen lassen beispielsweise durch Plattformen wie X. Elon Musk hatte zuvor ein Posting verfasst dass nur noch die AfD Deutschland retten könne.

https://www.merkur.de/politik/steinm...-93487975.html


Ich werde da nicht ganz schlau, die Mahnung von BP Steinmeier lautet dass der Wahlberechtigte sich nicht durch eine online Plattform wie beispielsweise X beeinflussen lassen soll, bei den Wahlen zuletzt und Rumänien hat dort lt. Angaben der Medien TikTok eine wesentliche Rolle gespielt. Wie soll man dies bewerkstelligen und warum dürfen keine Einflüsse von Aussen eine Rolle bei der Wahl spielen wenn doch die ganze Weltwirtschaft irgendwo miteinander vernetzt ist? Ist zwar ziemlich weit hergeholt aber dies kann man nur schaffen durch einen eingeschränkten Internetzugang wie dies in vermeintlichen "Volksrepubliken" wie China oder Nordkorea der Fall ist.

Ja okay, Steinmeier hat also Zustände wie in Nordkorea gefordert..
Manche biegen sich auch wirklich alles so hin, damit die neuen Helden der neuen Rechten bloß nicht blöd dastehen und ja auch immer Recht haben mit dem, was sie sagen...