Thema: Alternative für Deutschland

DashEffekt

Du greifst da etwas vor denke ich. So wie ich das mitbekommen holt man gerne mal gegenüber einem AfD Politiker die Nazi-Keule raus indem man sowas sagt wie "Sie gelten als gesichert Rechtsextrem" wobei dies im Prinzip ja garnichts aussagt. Das ist eher so wie ich hab da so ein Gerücht im Ohr, ich kann auch nicht sagen wers verbreitet hat mir der Wind zugepfiffen. Denn zu sagen sowas wie "Die AfD ist Rechtsextrem" das wäre ja Verleumdung wenn der Verfassungsschutz dies nicht entsprechend beurteilt.

Es gibt bei der AfD durch deren Forderungen und Aussagen von Politikern genügend Anhaltspunkte, dass die Aussage, die AfD sei rechtsextremen ähnlich wie bei der Bezeichnung Höckes als Faschist einen wahren Tatsachenkern, der eine entsprechende Aussage sehr wahrscheinlich durch die Meinungsfreiheit abdeckt. Ansonsten hätte die AfD mit Sicherheit schon alle weg geklagt, die entsprechendes behauptet haben (und davon dürfte es ja or allem auf Social Media genug geben).

Auf jeden Fall aber ist die Aussage, die AfD sei in Teilen rechtsextrem mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zulässig, spätestens seitdem im Sommer die Einstufung des sächsischen Verfassungsschutzes gerichtlich bestätigt wurde. Der führt die Sachsen-AfD nämlich als "gesichert rechtsextrem".
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/me...t-rechtsextrem


EDIT://

DashEffekt

Ich bin nun davon ausgegangen dass wir nicht ausschließlich von dem besagten "Rechtsextremismus" reden.

Es ging, so hatte ich es verstanden, um Aspekte einer Partei, die diese unwählbar macht für einen ("gesamten Stimmzettel durchstreichen"). Und weit verbreitete rechtsextremistische Einstellungen, Tendenzen und Aussagen, sowie ein zweifelhaftesz Verständnis von Pressefreiheit gehören für mich nun Mal dazu.

Jonny Knox

Es ging, so hatte ich es verstanden, um Aspekte einer Partei, die diese unwählbar macht für einen ("gesamten Stimmzettel durchstreichen"). Und weit verbreitete rechtsextremistische Einstellungen, Tendenzen und Aussagen, sowie ein zweifelhaftesz Verständnis von Pressefreiheit gehören für mich nun Mal dazu.

Gut, es steht dir frei zu wählen was du möchtest, du kannst auch den Stimmzettel durchstreichen oder garnicht hingehen. Das nennt man dann Demokratie.

DashEffekt

Du greifst da etwas vor denke ich. So wie ich das mitbekommen holt man gerne mal gegenüber einem AfD Politiker die Nazi-Keule raus indem man sowas sagt wie "Sie gelten als gesichert Rechtsextrem" wobei dies im Prinzip ja garnichts aussagt. Das ist eher so wie ich hab da so ein Gerücht im Ohr, ich kann auch nicht sagen wers verbreitet hat mir der Wind zugepfiffen. Denn zu sagen sowas wie "Die AfD ist Rechtsextrem" das wäre ja Verleumdung wenn der Verfassungsschutz dies nicht entsprechend beurteilt.

Nein es ist nicht mit Gerüchten zu Vergleichen da es genügend Belege gibt dazu.

vieraeugigerZyklop

Nein es ist nicht mit Gerüchten zu Vergleichen da es genügend Belege gibt dazu.

Und trotzdem gibt es kein Urteil vom Verfassungsschutz ._.

Der Verfassungsschutz fällt keine Urteile, er ist kein Gericht.

Anarky

Der Verfassungsschutz fällt keine Urteil, er ist kein Gericht.

Danke für den Hinweis. Ich dachte Verfassungsschutz und Verfassungsgerichtshof wäre sowas wie eine Einheit.

Gut, jetzt die Hausaufgabe für morgen: Nutze Google oder ChatGPT um herauszufinden, wo die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wird. Dann frage dich, warum die Aussage „Sie ist in Teilen rechtsextrem“ nicht strafrechtlich relevant ist.

Gut abschließend noch die Frage. Eine Partei von denen Teile als gesichert Rechtsextrem eingestuft werden können wird nicht verboten. Warum?

DashEffekt

Gut abschließend noch die Frage. Eine Partei von denen Teile als gesichert Rechtsextrem eingestuft werden können wird nicht verboten. Warum?

Weil ein Verbot nur vom Bundesverfassungsgericht beschlossen werden kann, vorher der Bundestag, Bundesrat oder die Bundesregierung darüber beschließen muss und ein Parteiverbot ein langwieriger Prozess mit extrem hohen Hürden ist.