Ergebnis 7.801 bis 7.809 von 7809
Thema: Alternative für Deutschland
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Gestern, 20:54 #7801Jonny Knox
Alternative für Deutschland
Auf jeden Fall aber ist die Aussage, die AfD sei in Teilen rechtsextrem mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zulässig, spätestens seitdem im Sommer die Einstufung des sächsischen Verfassungsschutzes gerichtlich bestätigt wurde. Der führt die Sachsen-AfD nämlich als "gesichert rechtsextrem".
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/me...t-rechtsextrem
EDIT://
Es ging, so hatte ich es verstanden, um Aspekte einer Partei, die diese unwählbar macht für einen ("gesamten Stimmzettel durchstreichen"). Und weit verbreitete rechtsextremistische Einstellungen, Tendenzen und Aussagen, sowie ein zweifelhaftesz Verständnis von Pressefreiheit gehören für mich nun Mal dazu.
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Gestern, 21:02 #7802DashEffekt
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Gestern, 21:40 #7803vieraeugigerZyklop
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Gestern, 21:43 #7804DashEffekt
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Gestern, 21:52 #7805Anarky
Alternative für Deutschland
Der Verfassungsschutz fällt keine Urteile, er ist kein Gericht.
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Gestern, 22:00 #7806DashEffekt
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Gestern, 22:42 #7807Anarky
Alternative für Deutschland
Gut, jetzt die Hausaufgabe für morgen: Nutze Google oder ChatGPT um herauszufinden, wo die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wird. Dann frage dich, warum die Aussage „Sie ist in Teilen rechtsextrem“ nicht strafrechtlich relevant ist.
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Gestern, 22:49 #7808DashEffekt
Alternative für Deutschland
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Gestern, 23:02 #7809Anarky
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