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Thema: Alternative für Deutschland
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27.12.2024, 11:16 #7761DashEffekt
Alternative für Deutschland
Viele Menschen empfinden dies als Verhöhnung, Soziale Träumereien und Ökowahn haben Deutschland an den Abgrund geführt und die wollen Euch einreden die Gefahr kommt von Rechts und du nennst mich veblendet^^
Ich hab nun nicht vor groß darüber zu diskutieren, wenn du die offensichtlichen Fehler seitens der Ampel nicht anerkennst dann hat dies auch keinen Sinn.
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27.12.2024, 11:33 #7762Jonny Knox
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27.12.2024, 11:44 #7763DashEffekt
Alternative für Deutschland
https://www.focus.de/politik/deutsch...260306838.html
https://jungefreiheit.de/politik/deu...-asylbewerber/
https://jungefreiheit.de/politik/deu...-asylbewerber/
Mit dir und Anarky werde ich keine Diskussion mehr führen. Warum weißt du bereits.
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27.12.2024, 12:06 #7764Jonny Knox
Alternative für Deutschland
Also BETREIBT weder Nancy Faeser, noch das BMI eine Website, in der abgelehnte Asylbewerber Tipps zur Verhinderung einer Abschiebung erhalten. Mit solchen unwahren Tatsachenbehauptungen würde ich an deiner Stelle ja auch im Rahmen einer politischen Diskussion aufpassen. Da du nach Studium der verlinkten Artikel gewusst haben musst, dass deine Behauptung unwahr ist (ich gehe zumindest davon aus, dass ein allgemein gebildeter Erwachsener den Unterschied zwischen "betreiben" und "fördern" (im Sinne von "finanzieren) kennt), handelt es sich somit sogar um eine unwahre Tatsachenbehauptung wider besseren Wissens und damit um die Grundvoraussetzung für eine Verleumdung. Hier steht also eine Strafbarkeit deines Beitrags gemäß §187 StGB und da sie gegen eine Person der politischen Lebens gerichtet war, auch gegen §188 StGB im Raum.
Es wäre tatsächlich wünschenswert, mit jemandem zu diskutieren, der in seinen Beiträgen nicht wiederholt an der Grenze zur Strafbarkeit und vllt auch darüber hinaus argumentieren muss, um seinen Standpunkt irgendwie klar zu machen. In der Praxis wirkt die offenbare Notwendigkeit, auf unwahre Tatsachenbehauptungen zurückgreifen zu müssen, nämlich für den eigenen Standpunkt nicht förderlich.
Edit: Inwiefern jetzt der falsche Lebenslauf von Baerbock z.B. zu Hass und Angriffen auf Migranten führt, könntest du ebenfalls gern näher ausführen... Für tätliche Angriffe sind immer noch die verantwortlich, die diese ausführen.
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27.12.2024, 12:06 #7765
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27.12.2024, 12:48 #7766DashEffekt
Alternative für Deutschland
@Jonny Knox ich habe nicht vor mich darauf jetzt einzulassen, du kannst es ja Nancy schicken vielleicht setzt sie dann den Geheimdienst auf mich an.
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27.12.2024, 12:53 #7767Anarky
Alternative für Deutschland
Es gab mal Zeiten, da hat man der Bundesregierung noch den nötigen Respekt entgegengebracht und nicht herablassend über sie gesprochen. Kritik ja, aber immer in einem angemessen Ton mit sachlichem Bezug. Der Bundeskanzler wurde als Herr Bundeskanzler oder Frau Bundeskanzlerin angesprochen und die Bundesminister wurden nicht einfach mit ihrem Vornamen genannt. Seitdem die Rechtspopulisten unsere zivilisierte Gesellschaft überfallen haben, fehlt es hieran leider komplett.
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27.12.2024, 13:01 #7768
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27.12.2024, 13:10 #7769vieraeugigerZyklop
Alternative für Deutschland
Da ist nicht wirklich was gefälscht gewesen. Es war maximal falsch beschrieben und missverständlich allerdings war keine der darin benannten Tätigkeitenn falsch.
DashEffekt
https://www.bpb.de/themen/migration-...n-deutschland/
DashEffekt
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pre...eregionen.html
https://www.mdr.de/nachrichten/deuts...fonds-100.html
DashEffekt
DasEffekt
Die AfD würde D sozial und wirtschaftlich voll gegen die Wand fahren.
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27.12.2024, 14:59 #7770vieraeugigerZyklop
Alternative für Deutschland
https://correctiv.org/aktuelles/neue...n-deutschland/
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27.12.2024, 22:55 #7771Blizzard_Black
Alternative für Deutschland
Lol. Zuerst einmal sollte man als Person des öffentlichen Lebens ein von Haus aus dickeres Fell und Kritikfähigkeit mitbringen. Es machen ja neuerdings Politiker aller Couleur schon fast einen Wettbewerb darum, wer die meisten Anzeigen stellt, und manch einer beauftragt dazu gar Anwaltskanzleien und ich meine gelesen zu haben, dass manch einer dann auch zivilrechtlich dagegen vorgeht mittels Unterlassung oder Schadensersatzansprüche.
Man kann sich schon mal überlegen, ob das noch den Sinn und Zweck der Strafnorm erfüllt oder ab wann das Ganze rechtsmissbräuchlich sei. Der Sinn der Beleidigung ist es, Angriffe auf die persönliche Ehre zu schützen. Wie viel bekommen diese Politiker, die selbst die Tweets überhaupt nicht lesen und andere Leute beauftragen, das Internet danach zu durchforsten, denn überhaupt noch mit von diesen "Angriffen" auf ihre "persönliche" Ehre? Das ist heute nur deshalb lukrativ auf diesem Weg, weil es leicht auffindbar im Internet passiert. Früher hätte man dafür Leute beauftragen müssen, in die Kneipen und Wirtshäuser zu fahren und politische Diskussionen von Leuten belauschen müssen, weil vieles davon ist einfach "gewöhnlicher Sprachgebrauch" und Kritik, den eine Person des öffentlichen Lebens nunmal aushalten muss - allen voran, wenn das Ganze eingebettet ist in einen Kontext und damit klar erkennbar als Kritik. Wenn ich anlasslos einfach "A*schloch" sage zu jemanden - ja, das ist halt was anderes - als wenn ich jemanden als für sein Amt unfähig bezeichne und dafür Gründe anführen kann.
Ansonsten: Hast du dir schonmal das Wirtschaftswachstum der BRD angeschaut? Wo wir stehen weltweit und in Europa? Habeck ist der Wirtschaftsminister - das ist sein Ministerium. Interessanterweise wird die miserable wirtschaftliche Lage Deutschlands - und das schon seit Jahren - mit Habeck als Politiker in seinem Amt von gewissen Leuten überhaupt nicht in Verbindung gebracht. Die Insolvenzen in Deutschland sind auf neue Höhen geklettert seit langem, Deutschland steckt in der Rezession, Industrieproduktion wandert aus Deutschland in die EU und die Welt ab - aber zeitgleich wird Habeck nachgesagt, einen super Job zu machen. Das ist so wie der Schüler in der Schule, der ständig 4rer, 5er und 6er schreibt - aber er ist ein super Schüler!
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Gestern, 12:32 #7772Anarky
Alternative für Deutschland
Das wird ja auch hinreichend berücksichtigt. Eine Beleidigung gegenüber einer Person des öffentlichen Lebens, gerade die Beleidigung eines Politikers, ist eher straffrei, als die Beleidigung eines Privaten. Es wird schon darauf geschaut, ob die Aussage eine Bedeutung für den öffentlichen Diskurs hat und inwiefern die persönliche Ehre des Betroffenen dahinter zurücktritt.
Da hast du den Sinn und Zweck der Beleidigung nicht ganz verstanden. Geschützt ist nicht nur die innere Ehre, also der eigene geistige Achtungsanspruch. Auch die äußere Ehre, also der "gute Ruf" und das Ansehen einer Person in der Gesellschaft sind geschützt. Es ist nicht erforderlich, dass die Beleidigung gegenüber dem Betroffenen geäußert wird oder dass der Beleidigte sich gar gekränkt fühlt. Hier von Rechtsmissbräuchlichkeit zu sprechen ist weit verfehlt.
Das sind halt zwei Seiten derselben Medaille. Du hast durch die Nutzung des Internets die Möglichkeit, deine Hassrede an eine Vielzahl von Personen zu verbreiten. Deine Aussagen sind öffentlich und für jeden einsehbar, die Verbreitung einzelner Inhalte kann beispielsweise auf X bei der Verwendung der richtigen Worte zehntausende von Menschen erreichen. Ich habe ja selbst auf meinem X-Profil mit läppischen 80 Followern Tweets ablassen können, die mehrere 1000 Likes erreicht haben. Die Situation ist also überhaupt nicht vergleichbar mit den Beleidigungen in einer Kneipe, die im besten Fall dein Tisch und der Nebentisch mitkriegen. Wenn etwas aber klar erkennbar als Kritik eingebettet ist, dann kann ich mir nicht vorstellen, dass es da irgendwelche strafrechtlichen Konsequenzen geben wird. Kritik ist ja keine Beleidigung. Es sind allerhöchstens die Grenzfälle, in denen die Kritik beleidigend geäußert wird, bei denen man im Einzelfall abwägen muss. Da kommt es aber dann auch zu gut begründeten und nachvollziehbaren Entscheidungen.
Jemanden für sein Amt als unfähig zu bezeichnen und dafür Gründe anzuführen ist ja auch keine Beleidigung und ich bin mir sehr sicher, dass hierfür kein Politiker in Deutschland einen Strafantrag stellen würde. Und selbst wenn, dann würde das Ermittlungsverfahren nicht aufgenommen werden. Das ist ja offensichtlich keine Beleidigung, du stellst hier eine völlig falsche und realitätsfremde Situation dar und verharmlost dadurch die Tragweite der Verunglimpfung, die im Internet stattfindet. Ich habe es ja bereits in einem vorherigen Post gegenüber DashEffekt erwähnt: Früher wurde über Politiker nicht so respektlos und verroht gesprochen. Das Internet und der Rechtspopulismus haben die Debattenkultur völlig zerstört.
Da muss man sich natürlich mit der Frage auseinandersetzen, ob es wirklich 3 Jahre Habeck waren, die Deutschlands Wirtschaft einbrechen lassen - oder aber eine Kombination aus vorheriger, 16 jähriger Zustandsverwaltung durch die CDU, einer Pandemie und einem Krieg mitten in Europa.
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Gestern, 12:47 #7773David007
Alternative für Deutschland
Hinweis: Bisher liefen die Diskussionen im Politikbereich, trotz stark unterschiedlichen Standpunkten, sehr gesittet ab, was wir grundsätzlich gut finden. In diesem Punkt müssen wir seitens der Moderation allerdings einschreiten. Es ist weder bewiesen, dass Baerbock ihren Lebenslauf gefälscht hat, noch betreibt Nancy Faeser eigenständig Webseiten, um Möglichkeiten aufzuzeigen, wie Flüchtlinge in Deutschland Asyl erhalten. Falschmeldungen in diesem Umfang dulden wir im Forumla nicht und bitten dich, dies zukünftig zu unterlassen und bei Fakten bzw. Informationen die notwendigen Quellen zu hinterlegen. Die allgemeinen Regeln für den Umgang mit Quellen befinden sich hier -> Regeln zum Umgang mit Quellen im P&G-Bereich
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Gestern, 13:10 #7774DashEffekt
Alternative für Deutschland
Gut an der Stelle korrigiere ich dann.
Man kann natürlich über falsche Angaben und Fälschung philosophieren, gerade in einem Hohen Amt sollte sowas allerdings nicht passieren.
Fällt zusammen wie ein Souffle“: Journalist enthüllt falsche Angaben in Baerbock-Lebenslauf
Eine aus meiner Perspektive höchst dubiose Website wird unter anderem vom Bundesinnenministerium, das von der SPD-Politikerin Nancy Faeser geleitet wird, gefördert. Dies habe ich so aus dem Artikel entnommen.
Mit 4 Klicks ist der Abschiebebescheid nichtig. Und es zahlt der Steuerzahler
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Gestern, 14:05 #7775vieraeugigerZyklop
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Gestern, 14:09 #7776
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Gestern, 14:18 #7777
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Gestern, 15:12 #7778Jonny Knox
Alternative für Deutschland
Die Frage ist ja viel mehr, inwiefern ein falscher Lebenslauf jetzt unmittelbar dafür verantwortlich ist, dass Leute Migranten verprügeln? Hier sollen Verbrechen verharmlost, entschuldigt und quasi als "alternativlos" dargestellt werden, und unliebsame Politiker bzw Politik dafür verantwortlich gemacht werden. Das ist halt der typisch rechte Spin.
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Gestern, 15:52 #7779Jonny Knox
Alternative für Deutschland
Auch innerhalb der Welt-Belegschaft findet man diese durch den Verlagschef Döpfner initiierte Wahlbeeinflussung aus dem Ausland wohl wenig dufte...
https://www.spiegel.de/kultur/elon-m...4-b549a91a515f
Die »Welt am Sonntag« veröffentlicht einen Gastbeitrag, in dem Techmilliardär Elon Musk für die AfD wirbt. Mitarbeitende der Redaktion sind empört. Meinungschefin Eva Marie Kogel reicht ihre Kündigung ein.
Es ist ein Beitrag, von dem viele in der Redaktion bis zuletzt gehofft hatten, dass er nach tagelangen Diskussionen in hitzigen Konferenzen und Krisentreffen zwischen Chefredaktion und Redaktionsvertretern doch nicht erscheinen würde. Denn für viele ist ein Punkt erreicht, an dem nicht nur Grenzen überschritten werden, sondern an dem sowohl journalistische Prinzipien als auch Werte von Unternehmensgründer Axel Springer verraten werden.
Wie außergewöhnlich die Kritik ausfällt, wird in einem Schreiben deutlich, das Medieninsider vorliegt. Verfasst hat es der Redaktionsausschuss, der sich im vergangenen Jahr gegründet hatte, um für die redaktionelle Unabhängigkeit der Welt einzutreten. Das Gremium war eine Reaktion auf die geleakten SMS von Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner, der mithilfe des Schwesterblatts Bild die FDP stärken wollte.
Medieninsider
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Elon Musk hebt die Welt aus ihren Angeln
Marvin Schade
Marvin Schade
28. Dezember 2024
TitelfotoSteve Jurvetson
Die Redaktion protestiert wie selten zuvor, sogar die Meinungschefin wirft hin: Die Welt am Sonntag veröffentlicht eine ausführliche Wahlempfehlung für die AfD von Elon Musk. Der Umgang der Führungsriege mit dem Gastbeitrag wirft Fragen nach der redaktionellen Integrität auf.
Streit über politische und wissenschaftliche Perspektiven in der Corona-Berichterstattung, Shitstorms wegen fragwürdiger Expertenmeinungen zum Thema Transgender, immer wieder polarisierende Kolumnenbeiträge oder TV-Duelle mit Populisten: Bei der Welt ist man viele Kontroversen gewohnt. Und wer trotz zahlreicher Aufreger der vergangenen Jahre geblieben ist, ist hart im Nehmen geworden. Doch immer dann, wenn neue Grenzen ausgelotet wurden, scheint die Überschreitung dieser bereits in Planung. So und so ähnlich beschreiben Redakteure im Gespräch mit Medieninsider, was sie dieser Tage wieder in ihrer Redaktion erleben. Pünktlich zu Weihnachten brannte der Baum. Der Grund: wieder ein Gastbeitrag, dieses Mal geschrieben von einem der einflussreichsten Menschen der Welt.
An diesem Wochenende veröffentlicht die Welt am Sonntag einen Artikel von Elon Musk, dem Gründer von Tesla, Eigentümer von X (vormals Twitter), Unterstützer von Donald Trump und Berater des zukünftigen US-Präsidenten. Sein Thema: Warum nur die AfD Deutschland retten kann. Bei dem Text handelt es sich um Ausführungen zu einem Tweet, mit dem er im Dezember für Schlagzeilen gesorgt hatte.
Only AfD can save Germany https://t.co/8TNZVEZGh5
— Elon Musk (@elonmusk) December 22, 2024
Es ist ein Beitrag, von dem viele in der Redaktion bis zuletzt gehofft hatten, dass er nach tagelangen Diskussionen in hitzigen Konferenzen und Krisentreffen zwischen Chefredaktion und Redaktionsvertretern doch nicht erscheinen würde. Denn für viele ist ein Punkt erreicht, an dem nicht nur Grenzen überschritten werden, sondern an dem sowohl journalistische Prinzipien als auch Werte von Unternehmensgründer Axel Springer verraten werden.
Wie außergewöhnlich die Kritik ausfällt, wird in einem Schreiben deutlich, das Medieninsider vorliegt. Verfasst hat es der Redaktionsausschuss, der sich im vergangenen Jahr gegründet hatte, um für die redaktionelle Unabhängigkeit der Welt einzutreten. Das Gremium war eine Reaktion auf die geleakten SMS von Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner, der mithilfe des Schwesterblatts Bild die FDP stärken wollte.
Hier wird zugunsten eines ausländischen Milliardärs, der rechtsextreme Inhalte und verwchwörungstheorien teilt, massiv durch einen fragwürdigen Verlagschef in die redaktionelle Freiheit einer Zeitung eingegriffen, um Wahlwerbung für eine rechtsextreme Partei zu machen. So sieht das Verhältnis zur Pressefreiheit aus, wenn Rechtspopulisten und -extremisten involviert sind...
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Gestern, 15:55 #7780DashEffekt
Alternative für Deutschland
hier interessiert mich vorallem die Meinung seitens @Anarky und @Jonny Knox. Ich sag jetzt bewusst mal nichts dazu aber ihr könnt mir jetzt sicherlich was dazu sagen im Bezug auf Sinnhaftigkeit und ob es angemessen ist eine solche Ansprache zu halten bzw. wo genau nun der Rechte Spin darin ist.
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