Thema: Was erwartet die Deutschen 2016?

gamefreake89

Jemand der in Deutschland ein Verbrechen begeht sollte auch nach deutschen recht bestraft werde.
Egal ob Deutscher , Migrant , Flüchtling, Tourist oder sonst wer.

Wenn ich nach Marokko fliege und ein handy stehle werde ich auch nich nach deutschen sonder nach marokkanischen recht verurteilt.

Prinzipiell richtig, allerdings stellt sich dann die Frage nach dem Rechtsstatus eines Migranten, wenn dieser die Staatsbürgerschaft nicht hat.

Sofortige Abschiebung?

Haftstrafe mit Abschiebung?

Nur Haftstrafe?

gamefreake89

Jemand der in Deutschland ein Verbrechen begeht sollte auch nach deutschen recht bestraft werde.
Egal ob Deutscher , Migrant , Flüchtling, Tourist oder sonst wer.

Wenn ich nach Marokko fliege und ein handy stehle werde ich auch nich nach deutschen sonder nach marokkanischen recht verurteilt.

Dann wird er halt erst bestraft und hinterher abgeschoben.

gamefreake89

Er hat ja "nur" ein Handy geklaut. Für das vergehen an Frauen hat es keine beweiße(nicht mal für seine anweseheit in Köln existieren beweiße) und das Gericht muss sich an die Unschuldvermutung (jeder ist solange unschuldig bis die schuld bewießen ist.) halten.

Niemand sagt das es ein Kavaliesdelikt war aber man sollte eine strafe an der tat anpassen und nicht eine Person um einiges härter Bestrafen(bei der selben Straftat) weil sie einen anderen Pass besitzt.
Das überfahren einer Roten Ampel wüde ich sogar als schändlicher einstufen ,bei einer Roten Ampel Riskiert man aktiv das leben fremder Menschen.

Sorry, aber das sehe ich nunmal anders. Wenn sich jemand nicht an unsere Regeln hält muss er wieder gehen und das hat er sich selbst zuzuschreiben. Mit welchem Recht soll er in einem deutschen Gefängnis sitzen? Das kostet den Steuerzahler nur Geld. Er hat es sich damit verspielt hier zu bleiben. Egal, ob er ein Handy klaut, über ein rote Ampel fährt oder eine Frau vergewaltigt. Er hält sich nicht an das Gesetz und fertig. Jemand der vor dem Krieg geflohen ist, dem es schlecht geht und der nur in Sicherheit leben möchte begeht solche Taten nicht, zumindest nicht wenn er weiß was im droht. So jemand hat ganz andere Probleme.

Wenn man das Gesetz dahingehend ändert, wird er nach deutschem Recht bestraft.

gamefreake89

Jemand der in Deutschland ein Verbrechen begeht sollte auch nach deutschen recht bestraft werde.
Egal ob Deutscher , Migrant , Flüchtling, Tourist oder sonst wer.

Wenn ich nach Marokko fliege und ein handy stehle werde ich auch nich nach deutschen sonder nach marokkanischen recht verurteilt.

Da hacken sie dir für Diebstahl die Hand ab und nach dem zweiten Mal wird 's dann langsam schwierig. Kompromiss, wir verurteilen ihn in Deutschland nach marokkanischem Recht.

OmegaPirat

Wenn die Person keinen deutschen Pass hat, muss sie damit rechnen in das Herkunftsland abgeschoben zu werden und im Rahmen der Gerichtsbarkeit ihres Landes verurteilt zu werden.
Niemand sagt, dass eine Person vor einem deutschen Gericht wegen ihrer Herkunft anders behandelt wird, jedoch ist das deutsche Gericht nichts zwangsläufig für die Verurteilung dieser Person zuständig. Diese Person sollte in das Herkunftsland zurückgeführt und nach der dortigen Gerichtsbarkeit verurteilt werden.

Das funktioniert so nicht. Eine Person, die einen Asylantrag gestellt hat oder der bereits Asyl gewährt wurde, darf nicht bei bloßer Vermutung einer verübten Straftat bereits abgeschoben werden. Die Straftat muss dazu komplett nachgewiesen sein, was in aller Regel auch eine Verurteilung einschließt. Nach aktueller Rechtslage muss das Urteil außerdem eine Gefängnisstrafe von mind. einem Jahr vorsehen, damit die Person als Gefahr für die öffentliche Sicherheit gewertet werden und zur Zwangsausreise verpflichtet werden darf. Geringere Haftstrafen, die meist ohnehin nur zur Bewährung ausgesetzt werden, haben keinen Einfluss auf das Asylverfahren. Deswegen wird es auch wahrscheinlich bei keinem der Täter von Köln zu einer Abschiebung kommen, da weder der kleinkriminelle Diebstahl noch eine sexuelle Belästung oder Bedrohung (ohne Vergewaltigung bzw. physischen Gewalteinsatz) für eine Haftstrafe von einem Jahr ausreichen wird (es sei denn die Täter verfügen dafür bereits über ausreichend Vorstrafen, was aber bei frisch angekommenen "Geflüchteten" allein aufgrund der Kürze der Aufenthaltsdauer unwahrscheinlich ist). Ebenso könnte sich eine Verschärfung der Gesetze natürlich nicht rückwirkend auswirken. Ein weiterer Hinderungsgrund ist außerdem die Abschiebung in ein womöglich unsicheres Herkunftsland, ob eine Abschiebung nach Syrien z.B. rechtsgemäß ist, ist soviel ich weiß traurigerweise nicht mal eindeutig geklärt und wird im Zweifelsfall nicht ohne Entscheidung des EGMR ablaufen. Das wird einerseits dauern und andererseits ist es wohl recht wahrscheinlich, dass das Urteil negativ ausfällt. In der Folge wird so ziemlich jeder Straftäter, der hier einmal aufgenommen wurde, seine Strafe auch hier verbüßen und danach auch hier wieder auf freien Fuß gesetzt (sofern seine Aufenthaltsgenehmigung danach noch gültig ist).

In der Praxis ist es also sehr schwer auch unangenehme Zeitgenossen wieder loszuwerden. Vermutlich werden einige Personen dies auch ausnutzen - zumindest habe ich meine Zweifel, dass Personen, die bei ihrer Begegnung mit der Polizei davon reden, dass sie als Syrer freundlich behandelt werden müssen, auch tatsächlich Syrer sind (falls das überhaupt jemals so passiert ist). Was hält beispielsweise einen Nordafrikaner davon ab seine Papiere in der Heimat zu lassen und zu einem kleinen Abenteuerurlaub nach Deutschland aufzubrechen? Wenn er sagt, er sei Syrer und habe seine Papiere im Krieg verloren, kann man ihm das Gegenteil schlecht nachweisen. Stattdessen kann er sich dadurch ohne größere Probleme eine fremde Identität aneignen und auf diesen Namen praktisch tun und lassen was er will. Wenn er dann irgendwann genug Straftaten gesammelt oder keine Lust mehr hat, geht er halt einfach zurück in die Heimat in sein altes Leben als ob nie etwas gewesen wäre. Bei der aktuellen Asylsituation alles möglich.

Offener Brief an Merkel
Bitte Lesen!

Deutschland, quo vadis?

Wobei der Brief deutlich macht, was uns auch ab 2017 ins Haus steht. Die im Brief erwähnten Vorwegnahmen sind jedenfalls mehr als eine Offenbarung, sie spiegeln den Zustand unserer kranken Gesellschaft nur zu deutlich, so dass es fast schon wieder eine Freude ist, sich darinnen bestätigt zu finden. Das Auftreten bestimmter Leute in den Parteien erinnert einen nur zu gern an bereits vergangene Zeiten, so dass man nicht lange fragen muss, was sich hier gerade abspielt. Ein durch mehrere Personen herbeigeführter Linksruck im wohl stärksten wirtschaftlichen Land des Kontinentes, umgeben von Ländern, denen man zu gern einen Rechtsruck attestiert, das hat es so noch nicht und nirgends gegeben. Das Auffällige an der Situation ist nur, wie konnte es quasi ad-hoc dazu kommen? Ökonomen und andere Fachleute warnten früh genug. Manchmal muss man sich fragen, sind den Leuten die kognitiven Fähigkeiten mit dem Aufkommen der Generation neuer Mobilfunkgeräte abhanden gekommen? Selbst die Kanzlerin wurde schon während öffentlicher Sitzungen im Bundestag bei der Beschäftigung mit modernen Kommunikationsgeräten ertappt. Das ist alles sehr modern, doch die Politik leidet darunter und das schon seit 2015 ganz besonders. Mit Bildern schafft man Fakten und selfies mit Gott und der Welt sind auch sehr wichtig.

svenSZonia

Offener Brief an Merkel
Bitte Lesen!

Deutschland, quo vadis?

Zuviel Bilderberger-Verschwörungstheorie, um das wirklich ernst zu nehmen ...

Da ist schon sehr viel Polemik und Schwarzmalerei in dem Brief drin. Deutschland wird auch 2017 noch nicht untergegangen sein, seht nicht immer alles so düster!

Warum Menschenhandel den Segen der Gutmenschen genießt | metropolico.org

Wo das hinführen wird,wenn es nicht gestoppt wird ,kann sich jeder selbst ausmalen...

Es wird definitiv schlechter für uns werden und der große Bürgerkrieg wird kommen. Paar Gründe wurden hier schon genannt. Ich kann noch gerne fortsetzen:

• Bildungswahnsinn
• Altersarmut
• Immer mehr kranke und behinderte Menschen und die Medizin stagniert
• Klimaerwärmung

Die Klimaerwärmung wird zum Bürgerkrieg führen? Dafür würde ich aber nun gern deine Erklärung dazu hören

Blau

Es wird definitiv schlechter für uns werden und der große Bürgerkrieg wird kommen. Paar Gründe wurden hier schon genannt. Ich kann noch gerne fortsetzen:

• Bildungswahnsinn
• Altersarmut
• Immer mehr kranke und behinderte Menschen und die Medizin stagniert
• Klimaerwärmung

Ich sehe in keinem dieser 'Gründe' einen Anlass, einen Bürgerkrieg zu starten ...

Bürgerkrieg der Alten, Kranken, Behinderten, Ungebildeten, Wetternörgler? Lächerlich ...

Also ich erwarte ja einen Em Sieg.

Auch nach dem Spiel gestern(Eigentlich war es gar nicht so schlecht aus taktischer Sicht, nur was ist mit Müller und Co. los?)?

AnnaJogiKlopp09

Auch nach dem Spiel gestern(Eigentlich war es gar nicht so schlecht aus taktischer Sicht, nur was ist mit Müller und Co. los?)?

Das wird schon klappen.

svenSZonia

Warum Menschenhandel den Segen der Gutmenschen genießt | metropolico.org

Wo das hinführen wird,wenn es nicht gestoppt wird ,kann sich jeder selbst ausmalen...

Alleine die Überschrift des Artikels finde ich mehr als unangebracht. Das Wort "Gutmensch" wird wie fast immer pauschalisierend, Sinn verdrehend und spaltend angewandt. Zudem befürwortet sicher keiner von ihnen Menschenhandel oder gibt ihm gar den Segen.

Ich definiere jetzt mal einen "Gutmenschen" als jemanden, dem das Schicksal der hier ankommenden Mitmenschen nicht ganz am Allerwertesten vorbeigeht. Den meisten der Diffamierten dürfte es darum gehen, dass sich die oft überforderten Flüchtlinge hier einigermaßen zurechtfinden, um deren Frustration, etc. und damit einhergehender Abschottung gegenüber der einheimischen Gesellschaft entgegenzuwirken, was künftig auftretende Probleme möglicherweise verhindern hilft. So profitiert letztendlich auch die deutsche Gesellschaft vom ehrenamtlichen Engagement.

Sicher wäre es den meisten - ich denke sogar allen - lieber, die Menschen könnten in ihrer Heimat bleiben und hätten dort eine vernünftige Lebensgrundlage, die ihnen nicht zuletzt aufgrund westlichen Verhaltens (Regime Changes und deren Folgen, Zerstörung der lokalen Märkte durch Import subventionierter Produkte, Landraub, ...) entzogen wird. Hier sollten WIR ansetzen. Diejenigen, die die Macht dazu hätten - an dieser Stelle darf jeder diejenigen einsetzen, die er für mächtig hält -, tun es leider nicht.

Wir dürfen uns nicht durch Nebelkerzen entzweien lassen, sondern sollten miteinander auf eine gerechtere Welt hinwirken, in der Frieden und ein empathisches Miteinander die Grundlage bildet.

in der Frieden und ein empathisches Miteinander die Grundlage bildet, Ziele wie diese anzustreben, sind alles schön, lohnenswert und gut und genau da scheiden sich die Geister. Eigentlich wollen alle das Gleiche, nur die Wege dahin differieren und zwar immer weiter voneinander entfernt. Es müßte doch jedem Vernünftigen auffallen, dass, wenn eine Summe X exorbitant ansteigt, das zu Verwerfungen führen kann, denn hier geht es auch um Gleichgewichte. Setzt man ein gesellschaftliches Gefüge so stark unter Druck, wird dieser Druck im Kessel auch einmal entweichen können und welche Folgen das haben kann, sollten jene auch bedenken, die eine Gesellschaft überfordern. Zum Beispiel könnte der Druck am rechten Rand stark zunehmen und dann haben weder diejenigen, die zu uns kommen, etwas davon, noch jene, die das nicht einsehen wollen, dass es keine gerechtere Welt geben wird können. Gleichmacherei auf dem Erdball hat noch nie funktioniert und wer Experimente will, sollte die Folgen bedenken. Doch dazu muss man erst einmal perspektivisch denken gelernt haben. Mir scheint es so, als dass sich eine Reihe jener, die das Gute wollen, von anderen dabei sind, das Gleiche erzwingen zu wollen.Quasi mit dem Sturkopf durch die Wand. Nicht umsonst reagieren andere Länder vorsichtig, was eine überproportionale Zunahme von Flüchtlingen aus muslimischen Kulturkreisen anbetrifft. Ob all jene Menschen sich integrieren werden lassen, bezweifeln immer mehr und die Einsicht auf der Gegenseite ist einfach kaum erkennbar. Ich möchte zum Beispiel keinen Rechtsradikalismus haben, doch genau dazu kann das alles führen. Wer will dann die Verantwortung dafür übernehmen, wenn es so weit kommt? Ich sage immer, der Krug geht so lange zu Boden, bis er zerbricht.

Wer bedroht uns eigentlich, Frau Merkel?

...na,wir uns selbst.

Heiko Maas und das Lob für die Denunzianten - Deus ex Machina

Ein Blick in die Vergangenheit offenbart manchmal die Zukunft, die es in der Gegenwart zu verhindern gilt.