Thema: Wahlpflicht: Soll der Gang zu den Wahlen Pflicht sein?

Ein sehr interessantes Thema ist die "Wahl-Pflicht". In diesem Thread ( Landtagswahl in Sachsen ) ist das Thema aufgegriffen worden und die Frage wurde gestellt, ob die Pflicht zur Wahl gehen zu müssen Sinn macht.

In dem Thema gab es eine Wahlbeteiligung von unter 50%. Weniger als die Hälfte aller Wahlberechtigten sind damit zu Hause geblieben und haben ihre Stimme verstreichen lassen. Dass das Ergebnis alles andere als Repräsentativ für die gesamte Bevölkerung ist, dürfte klar sein.

Bei einer Wahlpflicht ist jeder Wahlberechtigte dazu verpflichtet eine Stimme abzugeben.
Bei nicht einhalten dieser Wahlpflicht gibt es je nach Land, wo dies umgesetzt wird, unterschiedliche Strafen. Diese können von der Entfernung der Wahlberechtigung über Geldstrafe bis hin zur Freiheitsstrafe im Gefängnis aussehen.


Argumente für und gegen die Wahlpflicht gibt es so einige. Doch wie sind eure Meinungen?

- Würdet ihr eine Wahlpflicht begrüßen?
- Wenn ja, wie soll die Strafe dafür aussehen?
- Wenn nein, warum sollte es eine solche Wahlpflicht nicht geben?
- Gibt es andere Dinge die man tun kann, um das Wahlinteresse der Bürger zu gewinnen?

Bieberpelz

Entfernung der Wahlberechtigung

Würde ja gar keinen Sinn machen, wenn die eh von vornerein wegbleiben.. Hätten sie ja genau das erreicht, was sie wollen und jucken würd's sie eh nicht.

- Würdet ihr eine Wahlpflicht begrüßen?

Ja, schon.

- Wenn ja, wie soll die Strafe dafür aussehen?

Bußgeld wäre ok. In Höhe von.. Da, wo's weh tut.

- Gibt es andere Dinge die man tun kann, um das Wahlinteresse der Bürger zu gewinnen?

Einfach mal schauen, was das Volk will und dementsprechend Wahlprogramme gestalten. Aber da das sowieso nicht passieren wird...... Und die da oben weiterhin machen, was sie wollen..

Ein schwieriges Thema, aber ich tendiere mehr dazu keine Wahlpflicht einzuführen. Es mag nicht mehr sehr repräsentativ sein wenn nur noch 50% oder weniger der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben, aber immer noch besser als wenn jeder irgendwas wählt nur um keine Strafe zu erhalten. Dann kommen womöglich noch seltsamere Ergebnisse zustande nur weil die gezwungenen 50% nicht wussten was sie ankreuzen sollen. Besser wäre es mehr zu mobilisieren. Politik wieder zugänglich machen und eine Wahloption zu bieten, bei denen die Wähler auch wirklich das Gefühl haben etwas bewirken zu können, ohne gleich wieder nur Extreme hervorzubringen.

Ich wäre dagegen! Motivation erhöht sich nicht durch Zwang und ich finde die Entscheidung des Nichtswählens sollte in einer Demokratie auch eine Option sein.

Das Wahlinteresse zu steigern ist ja wohl Aufgabe der Parteien selber. Geld für Werbung haben die ja genug. Eine parteiübergreifende Initiative wäre vielleicht mal eine Idee, aber das ist deren "Bier".

Bieberpelz

- Würde ihr eine Wahlpflicht begrüßen?

Nein. Ich war nicht wählen und ich könnte jedes Mal kotzen, wenn ich Wahlplakate sehe. Für mich sehen die Vertreter alle gleich aus, egal zu welcher Partei sie gehören.
Und Politik ist so etwas Verlogenes und Langweiliges, dass ich mich damit einfach nicht auseinandersetzen kann, ohne dass es mich nervt.
Von daher wäre ich nicht glücklich darüber, dazu verpflichtet zu werden, mich damit zu belasten. Und ich habe den starken Verdacht, dass sehr viele Leute, die nicht wählen waren, bei einer Wahlpflicht einfach irgendein Kreuz machen würden, um zu erreichen, dass sie in Ruhe gelassen werden. Wer weiß, was da am Ende rauskommt...

Bieberpelz

- Wenn ja, wie soll die Strafe dafür aussehen?

Rein rational und ohne Eigeninteresse einzubauen denke ich, eine Geldstrafe müsste locker reichen. Gefängnis ginge zu weit. Eine Entfernung der Wahlberechtigung ist albern. Man kann doch nicht Leute zum Wählen verpflichten und ihnen dann verbieten zu wählen. Wie sollen sie dann ihrer Pflicht nachkommen?

Bieberpelz

- Wenn nein, warum sollte es eine solche Wahlpflicht nicht geben?

Ach, es fühlt sich einfach seltsam an. Es hat etwas diktatorisches an sich, wenn ich gezwungen werde, mich für Leute die entscheiden, die mir alle nicht geheuer sind. Und wenn's dann die falschen waren, kommt's mir so vor, als wäre es meine Schuld. Ein unschöner Gedanke.
Außerdem denke ich, dass die niedrige Wahlbeteiligung in erster Linie dem Fakt zu verdanken ist, dass die Politiker den Kontakt zum Volk immer mehr verlieren oder sogar bewusst ablehnen - obwohl es sich doch um jene handelt, die sie vertreten sollen. Sie bemühen sich nicht genug um Wählerstimmen bzw. Wahlbeteiligung allgemein. Und wenn, dann nicht auf eine offenherzige Weise. Rein theoretisch könnte Politik viel besser sein, als sie ist, aber wie bei vielen anderen Dingen machen die Menschen etwas daraus, was es nicht sein sollte - in meinen Augen. Ich bin schon froh, dass wenigstens bezüglich unserer Witschaft und unserer Gesteze -scheinbar- meistens (Aber nicht immer!) ordentliche Entscheidungen in der Politik getroffen werden. Aber darüber hinaus kann man die Leute vergessen. Das ist jedenfalls meine Ansicht bzw. mein Gemütszustand.

Bieberpelz

- Gibt es andere Dinge die man tun kann, um das Wahlinteresse der Bürger zu gewinnen?

Mehr Volksnähe, mehr Offenheit, und mehr Vernunft von Seiten der Politiker wären sehr förderlich. Wer einen anspruchsvollen Beruf wählt, muss den Ansprüchen auch gerecht werden. Man sollte nicht nur wegen dem Geld in die Politik gehen, aber ... naja ... ihr wisst es ja selbst.

Bieberpelz

- Würde ihr eine Wahlpflicht begrüßen?
- Wenn ja, wie soll die Strafe dafür aussehen?
- Wenn nein, warum sollte es eine solche Wahlpflicht nicht geben?
- Gibt es andere Dinge die man tun kann, um das Wahlinteresse der Bürger zu gewinnen?

Nein, eine Wahlpflicht würde ich nicht begrüßen. Die Menschen, die nicht (mehr) wählen gehen, haben ihre Gründe. Meiner ist, daß ich einfach Wahlmüde bin. Ich habe einfach keine Lust mehr, immer und immer wieder dieselben Lügner in demselben Sumpf zu wählen, egal, wem ich meine Stimme auch gebe. Bei einer Wahlpflicht wäre ich nur noch sauer und würde trotzwählen.

Also auch keine Strafe, bei Wahlverweigerung.

Sicher kann man Dinge tun, um das Interesse der Bürger zu wecken. Als da wäre, z.B. Wahlversprechen auch einzuhalten, vielleicht sowieso mehr Volksentscheide zuzulassen, damit der Bürger auch tatsächlich in das Geschehen involviert wird, und nicht nur Stimmvieh ist.

Also ich gehe schon zur Wahl, mache meine Stimme aber ungültig indem ich die Partein alle durchstreiche. Mein Job ist erfüllt

KnifeLady

Würde ja gar keinen Sinn machen, wenn die eh von vornerein wegbleiben.. Hätten sie ja genau das erreicht, was sie wollen und jucken würd's sie eh nicht.

Und dennoch wird dies in einigen Ländern so praktiziert. In Singapur und Thailand wird dies so gehandhabt. In Singapur kann man aber mit Angabe von Gründen wieder in die Wählerliste mit aufgenommen werden.


Ich sehe es vermutlich ähnlich wie man andere hier. Denn in meinen Augen sollte die Wahl freiwillig bleiben. In unserer Demokratie haben wir das Recht auf Meinungsfreiheit. Diese würde durch den Zwang einer Meinung aber untergraben werden.
Außerdem ist das fernbleiben der Wahl auch ein Statement, das den Frust der Bürger darstellen kann. Allerdings macht es dann eher Sinnd es wie hier ...

Cao Cao

Also ich gehe schon zur Wahl, mache meine Stimme aber ungültig indem ich die Partein alle durchstreiche. Mein Job ist erfüllt

... zu handhaben. Man hat eine Stimme abgegeben, den Wahlschein ungültig gemacht und damit auch ein Statement abgeben.
Und wenn ich mich nicht irre, dann werden diese Stimmen auch für die 5% Hürde gezählt, oder?

Bieberpelz

Und dennoch wird dies in einigen Ländern so praktiziert. In Singapur und Thailand wird dies so gehandhabt. In Singapur kann man aber mit Angabe von Gründen wieder in die Wählerliste mit aufgenommen werden.


Ich sehe es vermutlich ähnlich wie man andere hier. Denn in meinen Augen sollte die Wahl freiwillig bleiben. In unserer Demokratie haben wir das Recht auf Meinungsfreiheit. Diese würde durch den Zwang einer Meinung aber untergraben werden.
Außerdem ist das fernbleiben der Wahl auch ein Statement, das den Frust der Bürger darstellen kann. Allerdings macht es dann eher Sinnd es wie hier ...

... zu handhaben. Man hat eine Stimme abgegeben, den Wahlschein ungültig gemacht und damit auch ein Statement abgeben.
Und wenn ich mich nicht irre, dann werden diese Stimmen auch für die 5% Hürde gezählt, oder?

Puh, da fragst du mich was.
Ich GLAUBE das dies Stimmen garnicht gezählt werden dürfen.

Ich habe nur das hier:

http://www.wahlrecht.de/lexikon/ungueltig.html

Wer nicht wählt, wählt die Großen

Auch wenn immer gesagt wird, wer nicht wähle, wähle extrem – von der Nichtwahl profitieren rechnerisch gesehen alle Parteien, die man nicht gewählt hätte, und zwar proportional zu ihrem Stimmenanteil. Wenn beispielsweise ein SPD-Wähler einmal nicht wählt, dann dürfte davon am meisten die CDU profitieren, und umgekehrt. Am stärksten schadet man natürlich der Partei, die man gewählt hätte, wäre man zur Wahl gegangen. Hinsichtlich der kleinen Parteien – und damit auch der extremen – gibt es noch den Zusatzeffekt, dass man durch Wahlenthaltung die Fünfprozenthürde ein Stück weit absinken lässt, so dass sie leichter zu überspringen ist. Dieser Effekt ist aber vergleichsweise gering.

Ungültige Stimmabgabe

Für die Bundestagswahl definiert das Bundeswahlgesetz in § 39 ungültige Stimmen so:
(1) Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel

1. nicht amtlich hergestellt ist,
2. keine Kennzeichnung enthält,
3. für einen anderen Wahlkreis gültig ist,
4. den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen läßt,
5. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.

In den Fällen der Nummern 1 und 2 sind beide Stimmen ungültig; im Fall der Nummer 3 ist nur die Erststimme ungültig, wenn der Stimmzettel für einen anderen Wahlkreis in demselben Land gültig ist. Bei der Briefwahl sind außerdem beide Stimmen ungültig, wenn der Stimmzettel nicht in einem amtlichen Stimmzettelumschlag oder in einem Stimmzettelumschlag abgegeben worden ist, der offensichtlich in einer das Wahlgeheimnis gefährdenden Weise von den übrigen abweicht oder einen deutlich fühlbaren Gegenstand enthält, jedoch eine Zurückweisung gemäß Absatz 4 Nr. 7 oder 8 nicht erfolgt ist. Enthält der Stimmzettel nur eine Stimmabgabe, so ist die nicht abgegebene Stimme ungültig.
(2) Mehrere in einem Stimmzettelumschlag enthaltene Stimmzettel gelten als ein Stimmzettel, wenn sie gleich lauten oder nur einer von ihnen gekennzeichnet ist; sonst zählen sie als ein Stimmzettel mit zwei ungültigen Stimmen.
(3) Ist der Stimmzettelumschlag leer abgegeben worden, so gelten beide Stimmen als ungültig.

Beispiele: Wie gebe ich sicher eine ungültige Stimme ab?

• Geben Sie mehr Stimmen ab, als erlaubt sind. Kreuzen Sie mehrere Parteien bzw. mehrere Wahlkreiskandidaten an. Der Wille des Wählers lässt sich dann nicht mehr zweifelsfrei erkennen – die Stimme ist ungültig.
• Streichen Sie die Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel quer durch oder schreiben Sie „ungültiger Stimmzettel“ auf den Stimmzettel.
• Schreiben Sie etwa Ihren Namen und Ihre Telefonnummer sauber und lesbar auf die Vorderseite des Stimmzettels. Damit ist automatisch der ganze Stimmzettel ungültig.
• Auf der Rückseite des Stimmzettels können Sie ausführlich Ihre Beweggründe für Ihre Stimmabgabe darlegen, dies erleichtert die Zuordnung als ungültige Stimme. Gelesen wird das ganze wahrscheinlich nicht, die Wahlhelfer wollen die Auszählung schnell beenden und dann nach Hause.

Ich gehe nie wählen. Hab daher mein Papier immer sofort in die Mûlltonne geworfen. Diese Wahlen ergeben selten einen Sinn. Die Politiker heucheln alle und geben meistens nur leere Versprechungen. Desweiteren machen die nur alles noch schlimmer. Wozu also wählen wenn man schon vorher weiss, dass in den seltensten Fällen positives fûr unser Land kommt

Was die Strafen angeht, so muss ich demjenigen der DIESE Idee hatte, den Mittelfinger zeigen. Es wurde zuvor nie jemand gezwungen zur Wahl zu geben. Und es gab ja auch nie Strafen dafûr, wenn jemand nicht zur Wahl geht. Man hat die Freiheit dazu zur Wahl zu gehen. Und auf einmal heulen die Politiker wegen den fehlenden Stimmen und wollen ihr Volk nun unter Druck setzen. Das geht mal echt nicht

Xastor

Was die Strafen angeht, so muss ich demjenigen der DIESE Idee hatte, den Mittelfinger zeigen. Es wurde zuvor nie jemand gezwungen zur Wahl zu geben. Und es gab ja auch nie Strafen dafûr, wenn jemand nicht zur Wahl geht. Man hat die Freiheit dazu zur Wahl zu gehen. Und auf einmal heulen die Politiker wegen den fehlenden Stimmen und wollen ihr Volk nun unter Druck setzen. Das geht mal echt nicht

Nun ja, damals haben unsere Vorfahren ja dafür gekämpft, das sie wählen dürfen. Da dieses Recht erkämpft wurde, sieht man sich gezwungen es als MUSS umzusetzen. Aber das kann nicht der Grund sein, ansonsten müsste ich mein Recht auf alles nehmen, für das unsere Vorfahren gekämpft haben. Wir sollen wählen, aber für Dumpinglöhne arbeiten? Neee, wo sind wir denn

Wahlpflicht: Soll der Gang zu den Wahlen Pflicht sein?

Ich möchte die Frage anders formulieren, gerade im Hinblick auf die "großen Themen" wie Frieden, Gesundheit, Umwelt, Zukunft, etc ...
Wie viel Sinn machen Wahlen noch?

Und folgende Frage schließt sich bei mir direkt an ...
Leben wir in einer Demokratie, nur weil wir alle 4 Jahre unsere Stimmen abgeben dürfen?

Simbart

Und folgende Frage schließt sich bei mir direkt an ...
Leben wir in einer Demokratie, nur weil wir alle 4 Jahre unsere Stimmen abgeben dürfen?

Ja. Ich wüsste nicht was dagegen sprechen sollte.

Simbart

Und folgende Frage schließt sich bei mir direkt an ...
Leben wir in einer Demokratie, nur weil wir alle 4 Jahre unsere Stimmen abgeben dürfen?

ja, da unsere form der demokratie lediglich ein mitbestimmungsrecht des volkes beinhaltet und mehrheitsbestimmend wirkt.

ich kann diese fragestellung nicht ernst nehmen. das riecht immer so nach verschwörungssticheleien.

Ich finde Nichtwählen grundsätzlich problematisch, man macht damit zwar ein Statement in Richtung Politik, aber letztendlich profitieren kleine, extreme Parteien da es ihnen einfacher gemacht wird die 5% Hürde zu nehmen, und auch Parteien mit einer stabilen Stammwählerschaft profitieren davon, da es wesentlich einfacher ist einen hohen Prozentsatz bei geringer Wahlbeteiligung zu erreichen, als das gleiche Ergebnis bei hoher Wahlbeteiligung zu erzielen.

Ein Zwang ist immer ein Eingeständnis dass alle anderen Optionen zur Problemlösung versagt haben.

Der Gedanke dass politisch uninformierte Menschen aus Zwang irgendwo ein Kreuz machen, behagt mir nicht. Die Politik sollte sich lieber mal hinterfragen warum es so viele Nichtwähler gibt, das sind nämlich nicht alles Desinteressierte, sondern auch Menschen mit politischen Meinungen, politischem Interesse, die von der aktuellen Politik nicht angesprochen werden.

Simbart

Und folgende Frage schließt sich bei mir direkt an ...
Leben wir in einer Demokratie, nur weil wir alle 4 Jahre unsere Stimmen abgeben dürfen?

Bieberpelz

Ja. Ich wüsste nicht was dagegen sprechen sollte.

Gilligan

ja, da unsere form der demokratie lediglich ein mitbestimmungsrecht des volkes beinhaltet und mehrheitsbestimmend wirkt.

Meine Meinung war immer, dass in einer Demokratie alle Macht vom Volk ausgeht. Schaue ich mir aber die aktuelle Situation (Lobbyismus, TTIP, CETA, ESM, ...) an, über die auch in den Mainstream-Medien überaus kritisch berichtet wird, habe ich einen anderen Eindruck. Vielmehr sehe ich, dass Entscheidungen im Sinne von wenigen getroffen werden, um diverse Interessen, die ich nicht für die der Menschen halte, zu bedienen.

Gilligan

ich kann diese fragestellung nicht ernst nehmen. das riecht immer so nach verschwörungssticheleien.

Ich bin dafür, Begriffe, die ihre eigentliche Bedeutung verloren haben, wieder nach ihrem Wortsinn zu nutzen. Verschwörungssticheleien bzw. Verschwörungstheorien sind Theorien über Verschwörungen, was nichts darüber aussagt, wie glaubwürdig oder unglaubwürdig diese sind. Auch der Commission Report der US Administration zu 9/11 ist eine Theorie über eine Verschwörung - zum Teil aus durch Folter herausgepresste Angaben "belegt", deren Wahrheitsgehalt hinterfragt werden sollte.
Es gibt in meinen Augen sehr vernünftige Experten bzw. Wissenschaftler, die sich mit diversen Themen beschäftigt haben und offene Fragen stellen, welche in den angesprochenen Medien nicht oder nicht sinnvoll diskutiert werden.
Da reicht oft ein Einordnen in eine KO-Schublade wie Verschwörungstheoretiker, Antisemit, Gutmensch usw.

Wahlentscheidungen werden dann anhand einer meines Erachtens mangelhaften Ausgewogenheit an Informationen getroffen. Transparenz und Offenheit Andersdenkender gegenüber gehört für mich auch zur Demokratie, damit sich eine freie Meinung bilden kann.

Schade, dass wir auf diesem Niveau angekommen sind.

@Simbart
nichtsdestotrotz werden die von lobbyisten beeinflussten politker vom volke gewählt. ich will gar nicht abstreiten, dass politik von lobbyismus getränkt ist, das ist ganz klar und öffentlich. also leben wir aber dennoch in einer demokratie. und hier in deutschland heißt das eben, dass das volk nur ein mitbestimmungsrecht hat. daher leben wir eindeutig in einer demokratie.

ob die volksvertreter im sinne des volkes entscheiden ist eine andere frage. tun sie es nicht liegt es am volke andere vertreter zu wählen.

Meiner Meinung nach braucht es in Deutschland keine Wahlpflicht. Allerdings sollten die Nichtwähler in den Parlamenten auch nicht vertreten sein, also sollten diese Plätze nicht vergeben werden. Dann strengen sich die Politiker vielleicht mehr an, die Bürger zu erreichen und ihre Wünsche zu erfüllen ...
Je geringer die Wahlbeteiligung, desto kleiner also das Parlament ... Hierbei muss man aber vielleicht die %-Hürde heruntersetzen auf 2% oder so, damit die Parteienvielfalt erhalten bleibt. Je mehr verschiedene Parteien, desto mehr verschiedene Meinungen werden vertreten, das fände ich besser ...

Ein Land könnte man auch ohne feste Koalitionen regieren, wenn die Parteien aus ihrer Verweigerungshaltung rauskommen ...

aber wenn man die prozentualen nichtwähler berücksichtigt bleibt die verteilung doch relativ gleich. oder meinst du man solle von der grundgesamtheit der sitze bei der gleichen anzahl bleiben?

Gilligan

aber wenn man die prozentualen nichtwähler berücksichtigt bleibt die verteilung doch relativ gleich. oder meinst du man solle von der grundgesamtheit der sitze bei der gleichen anzahl bleiben?

Ich glaub Issomad meint wenn 52% nichtwähler sind
das dann statt 598 Abgeordneten nur 287 Abgeordneten reinkommen und die anderen 311 plätzen verfallen