Thema: USA unter Joe Biden - Kurswechsel ab 2021

Irgendwo ist es ja auch richtig.

Ein Staatsoberhaupt sollte geistig auf der Höhe sein.

Aber wenn man die Eskapaden anderer Oberhaupte bedenkt...

Wie viele gucken es in Amt und Würden gab.

Bunga bunga, Hol mir ne Flasche Bier, eigene Gesetze gebrochen, Lügen, vertauschen von Ländern usw.


Aber leider ist sowas schon eine bedenkliche Nummer.


Ganz neutral.

Ärztliche Untersuchung machen und im Notfall übernimmt die Vizepräsidentin. das Amt.

Natürlich würden bestimmt einige Neuwahlen fordern.

Zumindest hätte man dann die erste Präsidentin.

Spike Spiegel

Meinst du damit Blizzard? Er ist also an die AfD "verloren", weil er sich für einen offenen Austausch ausspricht?

Willkommen in der kindischen Welt von HardAndSoft.

Mir tun alle Menschen leid, die die Kontrolle über ihren Hass verloren haben.

Apropos: "Kindisch" sollte niemand in den Mund nehmen, der unter seinen Posts einen Typen im Taucheranzug mit Fledermausöhrchen postet. Wobei ich natürlich nichts gegen Männer habe, die auf Männer in hautengen Gummianzügen stehen.

Der Schulhof ruft.

HardAndSoft

Mir tun alle Menschen leid, die die Kontrolle über ihren Hass verloren haben.

Du wirst aber schon zugeben, dass der von dir erstellte Zusammenhang mit der Afd etwas grotesk wirkt? Eine fragende Reaktion als "Hass" zu etikettieren, macht es nicht besser.

Vielleicht wäre es sinnvoll, zu konkretisieren was man meinte?

HardAndSoft

Wobei ich natürlich nichts gegen Männer habe, die auf Männer in hautengen Gummianzügen stehen.

Ohne jemand zu nahe treten zu wollen @Spike Spiegel aber ich kann mich nicht erinnern, dass HardAndSoft sein/ihr Geschlecht verraten hat.

Sollte das zutreffend sein, ist ein gay post ein schuss ins blaue.

Justizskandal in den USA:

Der konservative Richter am Supreme Court, Clarence Thomas, hat sich mindestens 20 Jahre lang von einem republikanischen Grossspender reich beschenken lassen. Teure Reisen per Privatjet oder Superyacht, Hotels. Alles ohne finanzielle Offenlegung.
Clarence Thomas, das ist der Richter, dessen Frau den Umsturzversuch am 6. Januar aktiv unterstützte.
Nach Ansicht von Juristen hätten diese Zuwendungen offen gelegt werden müssen.

Das Statement von Richter Thomas dazu: Er hätte vor Jahrzehnten mal seine Kollegen gefragt; die hätten ihm gesagt das ginge voll in Ordnung auf fremde Kosten zu reisen. Hätte er mal besser jemand gefragt, der sich mit Jura und sowas auskennt.

https://edition.cnn.com/2023/04/06/p...ica/index.html
https://www.propublica.org/article/c...vel-gifts-crow

McCarthy wurde vom US-Repräsentantenhaus gestern als Sprecher abgesetzt:

Das US-Repräsentantenhaus hat seinen republikanischen Vorsitzenden Kevin McCarthy abgesetzt. 216 Abgeordnete stimmten dafür, 210 dagegen. McCarthy verlor damit einen parteiinternen Machtkampf im Streit um die Haushaltspolitik und wurde als erster Vorsitzender des Repräsentantenhauses in der US-Geschichte abgesetzt. Hintergrund ist eine interne Revolte bei den Republikanern.

https://www.zeit.de/politik/ausland/...zt-mccarthy-ab

Die Republikaner demonstrieren mal wieder wie zerstritten und kompromissunfähig sie sind. Einen Kandidaten auf den sich alle Republikaner einigen können existiert nicht. Bei McCarthy brauchte es 15 Wahlgänge und verzweifelte Versprechen an den rechten Rand der Partei. Jetzt ist das Land mal wieder politisch lahmgelegt und wichtige Gesetzgebungsverfahren können nicht durchgeführt werden. Ein Trauerspiel.

Kanye

McCarthy wurde vom US-Repräsentantenhaus gestern als Sprecher abgesetzt:

https://www.zeit.de/politik/ausland/...zt-mccarthy-ab

Die Republikaner demonstrieren mal wieder wie zerstritten und kompromissunfähig sie sind. Einen Kandidaten auf den sich alle Republikaner einigen können existiert nicht. Bei McCarthy brauchte es 15 Wahlgänge und verzweifelte Versprechen an den rechten Rand der Partei. Jetzt ist das Land mal wieder politisch lahmgelegt und wichtige Gesetzgebungsverfahren können nicht durchgeführt werden. Ein Trauerspiel.

Zeigt aber auch wie veraltet die politischen Systeme in den USA sind und das man diese dringend reformieren muss. Auch das bekloppte Wahlsystem muss dringend an moderne Zeiten angepasst werden, da es sonst einfach nur noch lächerlich wirkt.

Die Suche der Republikaner nach einem neuen Sprecher geht weiter, Scalise zieht die eigene Kandidatur mangels Erfolgsaussichten zurück.

Der Republikaner Scalise wollte Sprecher des US-Repräsentantenhauses werden, doch jetzt zieht er sich zurück. Der Grund: Bei einer Abstimmung hätte er nicht die nötige Mehrheit erhalten. Das Chaos im Kongress geht damit weiter.

https://www.tagesschau.de/ausland/sc...nhaus-100.html

Eine Lösung der Situation ist nicht in Sicht.

Republikaner Johnson neuer Chef im US-Repräsentantenhaus

Johnson gehört zur religiösen Rechten seiner Fraktion. Der Jurist und frühere Radiomoderator aus dem Bundesstaat Louisiana zählt zu Trumps loyalen Anhängern. Er weigerte sich seinerzeit, Trumps Niederlage gegen Biden bei der Präsidentenwahl 2020 anzuerkennen. Johnson ist Abtreibungsgegner, lehnt die gleichgeschlechtliche Ehe ab und hat sich in der Vergangenheit gegen US-Hilfen für die Ukraine gestellt.

Republikaner Johnson neuer Chef im US-Repräsentantenhaus | tagesschau.de

Die Republikaner haben nun endlich einen Speaker. Jemand wie Jim Jordan nur ohne den selben Bekanntheitsgrad und Skandale. Mit seinen Positionen (Election-Denier, Abtreibungsgegner, Trumphörig, Ablehnung von Ukrainehilfen) repräsentiert er den republikanischen Mainstream, folgerichtig ist er nun Speaker im US-Repräsentantenhaus.

Als nächstes wird es für Biden darum gehen, sein "Hilfspaket für die nationale Sicherheit", welches Hilfen für Israel und die Ukraine sowie zusätzliche finanzielle Mittel für den Grenzschutz enthält, irgendwie durch das Repräsentantenhaus zu bekommen.

Kanye

Die Republikaner haben nun endlich einen Speaker. Jemand wie Jim Jordan nur ohne den selben Bekanntheitsgrad und Skandale. Mit seinen Positionen (Election-Denier, Abtreibungsgegner, Trumphörig, Ablehnung von Ukrainehilfen) repräsentiert er den republikanischen Mainstream, folgerichtig ist er nun Speaker im US-Repräsentantenhaus.

Wird spannend. Würde aber noch nicht soweit gehen, die "Ablehnung von Ukrainehilfen" wäre Repräsentant für den "republikanischen Mainstream". Unter den (Trump!-)Wählen ist das vermutlich zutreffend, bei den Top-Politikern dieser Seite unterstützt die (durchaus schrumpfende) Mehrheit diese Sache durchaus noch.
Zumal... seitdem der Konflikt zwischen Hamas und Israel wieder so unglaublich aufgeflammt ist und mutmaßlich kurz vor einem Mehrfrontenkrieg steht, die "republikanischen" Argumente gegen Ukrainehilfen sich mehr oder weniger in Luft auflösen. Denn die Republikaner stehen im großen und ganzen ziemlich geschlossen für eine bedingungslose Unterstützung für Israel... in politischen Debatten können sie ihre scheinheiligen "Argumente" also gegen Ukrainehilfen schlichtweg nicht mehr anführen, ohne auf der anderen Seite mit Vollgas gegen die Wand zu rennen.