Thema: Uploadfilter & Artikel 11 & 13 [Diskussion]

Kibaku

War lustig mal in der Politik kurze Zeit mitzumischen (hier im Forum und außerhalb), ich hatte absolut keinen Spaß und werde mich dann auch ab jetzt wieder fernhalten vom Politik, da ich sowieso nicht viel Ahnung dazu habe.

Haben die meisten Politiker auch nicht, nur leider halten sie sich nicht davon fern

Die SPD hätte das alles stoppen können und jeder, der diese Entscheidung zu dieser lobbygesteuerten Reform mitträgt, erhält meine Stimme nie wieder.

Jonny Knox

Verstehe gerade die Aufregung nicht. Wann genau hatte Barley denn angekündigt, die komplette Reform kippen zu wollen? Soweit ich das verstanden hatte, wollte Barley nur über einen Änderungsantrag Artikel 17 stoppen.

SPD: Partei*will umstrittenen Uploadfilter noch stoppen - SPIEGEL ONLINE
https://app.handelsblatt.com/politik...aNLg3jK5xI-ap5

Davon, dass die SPD nun die ganze Reform zu Fall bringen würde, wenn diese Änderungsanträge nicht durchkommen, war doch nie die Rede?

Weil sie schlichtweg eben getwittert hat (keine Parodie Account oder sonstiges sondern sie selbst) dass sie den Uploadfilter für den falschen Weg hält, am 23. März, oder mit "wir" meint sie sicherlich ihre Partei, die haben sich aber gestern alles andere als dagegen gewehrt

https://twitter.com/katarinabarley/s...16434927570944

Es geht nicht um die komplette Reform wie du es sagst (oder vielleicht doch?), sondern um Artikel 13 bzw. Artikel 17, und darin den anscheinend non-existenten Uploadfilter. Und was passiert natürlich? Die knickt ein und bedauerte es dann. Wozu bittet sie dann überhaupt um Unterstützung der Antrag im europäischen Parlament und um Vertrauen der sogenannten "liebe Union", wenn sie eben genau das Gegenteil von dem macht was sie sagt: Uploadfiltern verhindern. Dann die plötzliche Kehrtwende dass die Reform unverzichtbar durch muss (das muss man auch erstmal verstehen ob die geistig gesund ist, no offense aber jeder blinder Mensch bemerkt doch dass die da einfach nur so viel reden und lügen kann, kaum noch zu unterscheiden von der CDU/CSU) Und dann natürlich die Sache dass sie im EU-Rat ebenfalls die Entscheidung gehabt hätte die Reform entweder zu zustimmen oder abzulehnen, aber sie ist ja jetzt plötzlich ganz fein aus der Verantwortung raus weil jetzt nun die Außenministerin, wie ich mit bekommen habe, Julia Klöckner anstelle Barley ihre Stimme abgibt. Ganz dreckig gespielt von Barley, wie man sie da noch verteidigen kann ist mir genauso ein Rätsel wie dass du die Aufregung nicht verstehst

Ansonsten kannst du dir das Video von HerrNewsTime mal angucken bezüglich der gestrigen Debatte, da er das besser erklärt als ich es kann:



Und immer dieses "Mal schauen hier, mal schauen da" und das ohne eine feste, GUTE und existierende Lösung parat zu haben. Weder von der SPD noch von der CDU/CSU kamen gestern passende Beispiele obwohl einige davon rumgeprahlt haben dass sie eine Lösung haben und wie achsotoll ihre Arbeit ist und dass ihre Lösung ja die einzig wahre Lösung sein wird. Und den Antrag der Linken und FDP gänzlich abzulehnen ist natürlich auch Mist. Man hat ja gar keine Chance noch daran was zu ändern, ganzgleich ob das jetzt sein muss oder nicht. Fakt ist die machen damit alles schlechter als besser.

Und als Zusatz noch: Die Reform als Ganze mag durchaus positiv klingen, aber manche Teile davon sind einfach furchtbar undurchdachte gequillter Mist. Und das betrifft im Großen und Ganzen- oh Wunder - Artikel 17, sowie Artikel 11 und 12, einfach weil die Künstler sicherlich nicht besser davon verdienen werden und weil es ohne Uploadfilter einfach nicht gehen wird die ganzen Content im Netz zu überprüfen! Und den Koalitionsvertrag zu brechen ist wohl auch nicht so wichtig, ich dachte dass ein Koalitionsvertrag etwas wichtiges sei.

Junko Enoshima

Haben die meisten Politiker auch nicht, nur leider halten sie sich nicht davon fern

Die SPD hätte das alles stoppen können und jeder, der diese Entscheidung zu dieser lobbygesteuerten Reform mitträgt, erhält meine Stimme nie wieder.

Ja, für einigen dieser Leuten wäre es besser sich nicht mehr in der Öffentlichkeit zeigen zu lassen. Das was da gestern zum Großteil für Müll geredet wurde lässt denen zur manifestierten Dummheiten werden. Das. War. Einfach. Nur. Peinlich. Und. Dumm.

TheRealHook

Wer hätte es gedacht

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Seit 100 Jahren und counting.

Wer waren die schlechtesten Skatspieler? Die Sozialdemokraten. Sie haben bis 33 gereizt und hätten bei 18 passen sollen

Junko Enoshima

Haben die meisten Politiker auch nicht, nur leider halten sie sich nicht davon fern

Die SPD hätte das alles stoppen können und jeder, der diese Entscheidung zu dieser lobbygesteuerten Reform mitträgt, erhält meine Stimme nie wieder.

Man muss keine Ahnung von Politik haben, es reicht die Masse des Volkes auf seine Seite zu ziehen. Sieht man ja an Trump, Merkel und Erdolf.

Das Interview mit Axel Voss

Es kann nicht sein, dass sich die Leute einfach auf Napster ganze Alben runtercybern.

Herrlich. Wobei, die Stelle mit den Zigaretten-Filtern könnte durchaus auch von nem Politiker stammen.

@Kibaku
Ich verstehe die Aufregung deshalb nicht, weil Barley zu keiner Zeit gesagt hat, dass sie die Reform ablehnt, solange Artikel 17 enthalten ist. Nur weil man gegen den Artikel ist, kann man der Reform ja dennoch zustimmen, weil man denkt, dass andere Aspekte wichtig genug seien.

Jonny Knox

@Kibaku
Ich verstehe die Aufregung deshalb nicht, weil Barley zu keiner Zeit gesagt hat, dass sie die Reform ablehnt, solange Artikel 17 enthalten ist. Nur weil man gegen den Artikel ist, kann man der Reform ja dennoch zustimmen, weil man denkt, dass andere Aspekte wichtig genug seien.

Nochmal: Ich sagte es ginge nicht hauptsächlich um die Reform als Ganze, da stimme ich dir doch insgeheim zu dass sie das nicht abgelehnt oder gesagt hat (einfach auch mein Beitrag lesen und verstehen). Was sie aber gesagt hat war dass sie den Uploadfilter, so wie er im Text steht, für den falschen Weg hält. Sie hätte verhindern können dass es so weit kommt, hat sie aber nicht und sie hat gleichzeitig damit auch den Koalitionsvertrag gebrochen. Was sie also gesagt hat und getan hat sind einfach zwei Entgegengesetzten Tatsache. Die Menschen sind ja nicht ohne Grund wütend auf sie, nicht zuletzt weil sie eben jetzt im kommenden EU-Rat einfach keine Verantwortung mehr übernimmt für das was dort passieren wird. Weiterhin ist sie in der SPD, warum schließt sich die SPD nun mit der CDU/CSU zusammen und lehnt den Antrag von der FDP, den Uploadfilter zu verhindern, ab?

Die Frage mal umgeändert: Warum hat man dann nicht einfach nur Artikel 17, als Teil der Reform, mit aller Macht verhindert? Die SPD honigtschwanzt hier einfach nur rum, und da kann sich Katarina Barley sicherlich nicht aus der Verantwortung ziehen, weil mir scheint es so als habe sie das alle mit einem leichten Schulterzucken abgetan und nicht mit aller Macht versucht insbesondere ihrer Partei die sie nun mal angehört davon zu überzeugen dass der Weg den sie gerade gehen schlicht falsch ist.

Weil Änderungsanträge zur Reform von der Mehrheit des Parlaments abgelehnt wurde?
Ich glaube ganz einfach, dass hier viele aus den Aussagen von Barley zwischen den Zeilen mehr geglaubt haben zu lesen, als sie gesagt hat. Nun wundert man sich, warum sie nicht das gemeint hat, was man nur selbst geglaubt hat, dass sie das meinte, obwohl sie nie gesagt hat, dass sie das so meinte, wie viele es offenbar geglaubt haben.

Barley hat nie gesagt, dass sie die Reform stoppt, solange Artikel 17 darin vorkommt. Sie hat nur gesagt, dass sie sich dafür einsetzt, dass der Artikel vor Abstimmung im Parlament aus der Reform genommen wird. Das ist nun ja offensichtlich nicht mehr möglich.

Natürlich kann man den Artikel stoppen, indem man die Reform als ganzes ablehnt. Dass hatte Barley aber offensichtlich nicht vor, da sie entsprechendes nie behauptet oder angedeutet hat.

Wenn mir ein artikel nicht schmeckt, wuerde ich aber das gesamte machwerk durchwinken
Kann ich schon verstehen, dass da jetzt niemand grossartig der spd zujubelt.

Freddie Vorhees

Wenn mir ein artikel nicht schmeckt, wuerde ich aber das gesamte machwerk durchwinken
Kann ich schon verstehen, dass da jetzt niemand grossartig der spd zujubelt.

Wir reden nicht nur von einem Artikel, der schlecht gemacht ist, Artikel 13 bzw. 17 betrifft uns als Internetuser halt am allermeisten, die gesamte Richtlinie ist total verkorkst und schadet sowohl den Endnutzern, als auch den Plattformen und Künstlern selbst.

Freddie Vorhees

Wenn mir ein artikel nicht schmeckt, wuerde ich aber das gesamte machwerk durchwinken
Kann ich schon verstehen, dass da jetzt niemand grossartig der spd zujubelt.

Tja,anch einer sagt, dass es die anderen Artikel halt wert sind, dass sie umgesetzt werden, und wenn man die will, muss man Artikel 17 eben schlucken. Andere sagen halt, dass Artikel 17 so schlimm ist, dass auch die anderen Artikel nicht kommen können. Das ist halt persönliche Präferenz. Barley hat aber letzteres eben nie behauptet.

Das steht ja außer Disposition. Begeistert kann man eh nicht sein. Aber das nun an Barley allein festzumachen und ihr Dinge zu unterstellen, die sie nicht gesagt hat, bringt da auch nichts.

Jonny Knox

Ich glaube ganz einfach, dass hier viele aus den Aussagen von Barley zwischen den Zeilen mehr geglaubt haben zu lesen, als sie gesagt hat. Nun wundert man sich, warum sie nicht das gemeint hat, was man nur selbst geglaubt hat, dass sie das meinte, obwohl sie nie gesagt hat, dass sie das so meinte, wie viele es offenbar geglaubt haben.

Was du glaubst muss aber nicht der Tatsache entsprechen Sorry, wenn dem aber so ist dass hier viele "glauben" zwischen den Aussagen von Barley mehr gelesen zu haben, dann beweise es mir irgendwie. Andernfalls glaube ich der keinen Pfennig mehr.

Jonny Knox

Barley hat nie gesagt, dass sie die Reform stoppt, solange Artikel 17 darin vorkommt. Sie hat nur gesagt, dass sie sich dafür einsetzt, dass der Artikel vor Abstimmung im Parlament aus der Reform genommen wird. Das ist nun ja offensichtlich nicht mehr möglich.

Und ich habe das ihr auch nie vorgeworfen, hör doch endlich auf den Kontext außeinander zu nehmen... Sie hat faktisch gesagt dass sie den Uploadfilter für den falschen Weg hält und diese auch verhindern wollte. Sie hatte die Gelegenheit dazu, sowie die SPD als Ganze. Beide Male haben sie es NICHT geschafft, Fakt, Punkt, Ende. Wenn die Justizministerin nicht so viel Macht hätte den Artikel zu verhindern, warum sind dann die Menschen sauer auf sie und auf die SPD? Du hast mir außer mit der schwammigen Aussagen am Anfang deines Beitrages keine zufriedenstellende Antwort darauf gegeben.

Jonny Knox

Natürlich kann man den Artikel stoppen, indem man die Reform als ganzes ablehnt. Dass hatte Barley aber offensichtlich nicht vor, da sie entsprechendes nie behauptet oder angedeutet hat.

Wer redet denn hier von der Reform als Ganze? Wenn sie den Artikel 17 verhindern wollte und es dazu nötig wäre die Reform gänzlich abzulehnen, warum macht sie dann solche blöde Aussagen erst, dass sie den Uploadfilter nicht möchte und alles daran setzt es zu verhindern, wenn sie im vorneherein wusste dass dazu die Reform als Ganzes gestoppt werden müsste, sie es aber nicht möchte und erst recht nichts umsetzen kann und demnach auch gänzlich falsche Hoffnungen macht? Was soll das? Denn die SPD ist ja daran gescheitert den Worten von Barley zu folgen wenn es um die Änderungsanträge geht oder wenn es darum geht Uploadfilter zu verhindern. Das meiste nur weil sie der CDU/CSU Honig ums Maul schmieren.

https://www.heise.de/newsticker/meld...s-4363951.html

so, youtube ist also kein rundfunk, wer allerdings auf twitch mit genügen reichweite und sendezeit streamt, soll sich jedoch eine rundfunklizenz erwerben. aha.

@Kibaku
Ich habe dir doch schon mehrfach dargelegt, weshalb nun alle sauer sind. Nämlich, weil sie die Aussagen von Barley so interpretiert haben, dass sie für Artikel 17 notfalls die Reform als ganzes opfert. Dabei hat sie nie angekündigt, dies zu tun. Sie hat auch die CDU nur darauf gedrängt, die Anträge der SPD zu unterstützen. Darin ging es auch nicht um einen Stopp der gesamten Reform, sondern eben darum, bestimmte Artikel oder Passagen zu entfernen. Sie hat ja nie behauptet, dass sie der Reform nur ohne diesen Artikel bzw. diesen Passagen zustimmen würde.

Ein paar Textauszüge:

Süddeutsche:

Zuvor hatte Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, die Union aufgerufen, im Europaparlament die umstrittenen Filter für Internetplattformen zu verhindern. "Wir halten Upload-Filter für den falschen Weg", sagte Barley am Samstag auf dem SPD-Europakonvent in Berlin, wo die Delegierten einen Antrag gegen die Upload-Filter verabschiedeten. Wenn die Union sich "irgendeinen Funken Glaubwürdigkeit" bewahren wolle, sagte Barley, dann stimme sie den Anträgen der SPD-Gruppe im Europaparlament zu.

Spon:

Daher soll nun das Europaparlament ran - und Artikel 13 stoppen. "Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern", lautet der Titel einer Empfehlung der Antragskommission zum SPD-Europakonvent am Samstag, die dem SPIEGEL vorliegt. Die SPD stehe an der Seite der Urheber, Kreativen und Künstler, heißt es. Gleichzeitig stehe man aber auch für die Freiheit des Internets ein.

Ein Scheitern der Urheberrechtsreform wolle die SPD verhindern - Uploadfilter aber auch. "Daher begrüßen und unterstützen wir die Anträge der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament", heißt es weiter. Im Klartext: Die Abgeordneten sollen für "eine Verhinderung von Uploadfiltern" stimmen - und auf die "Einführung von Bezahlmodellen" dringen.
[...]
Auch die Mitglieder der Bundesregierung werden aufgefordert, sich in diesem Sinne einzusetzen. Aus Parteikreisen hieß es, an dem Antrag könne es am Samstag noch ein, zwei sprachliche Änderungen geben. Die Richtung stehe aber fest. Juso-Chef Kevin Kühnert hatte als erster eine solche Positionierung gefordert, in der Partei wird mit einer breiten Mehrheit für den Antrag gerechnet.

Neue Presse:

In der Beschlussvorlage für den SPD-Konvent heißt es, die Partei unterstütze die Anträge der SPD-Gruppe im Europaparlament, auf eine Verhinderung von Uploadfiltern und auf die Einführung von Bezahlmodellen zu drängen. «Auch die Mitglieder der Bundesregierung werden aufgefordert, sich in diesem Sinne einzusetzen.»

Deutschland hatte mit Einverständnis der federführenden Justizministerin Katarina Barley der geplanten EU-Reform zugestimmt. Fatal wäre es aus ihrer Sicht, wenn der Richtlinienentwurf wegen der Diskussionen um Artikel 13 im EU-Parlament keine Mehrheit erhielte. In der Bundesregierung habe sie sich aber dafür eingesetzt habe, die Urheberrechts-Richtlinie ohne Artikel 13 zu verabschieden, hatte Barley gesagt

Welt.de (nach der Abstimmung):

Justizministerin Katarina Barley (SPD) hat die Entscheidung des EU-Parlaments für eine Reform des Urheberrechts in ihrer beschlossenen Form kritisiert. "Ich bedaure sehr, dass das Europäische Parlament sich heute nicht gegen Uploadfilter positioniert hat", sagte Barley am Dienstag. Dies sei "der falsche Weg".
[...]
"Kreative müssen stärker an Gewinnen beteiligt werden, die andere mit ihren Werken machen", findet auch Barley. Die notwendige Neuregelung des Urheberrechts dürfe aber nicht zulasten der Meinungsfreiheit gehen. Es gehe jetzt darum, dass Künstler tatsächlich von der neuen Richtlinie profitierten und die Vielfalt im Netz gleichzeitig erhalten bleibe.

Und und und, da könnte man noch zahlreiche Beispiele anführen. Es war eigentlich immer klar, dass sich die ablehnende Haltung ausschließlich auf die Uploadfilter bezieht, nicht aber auf die Reform als ganzes. Insofern ist es auch konsequent, dass man nun sagt, dass man die Reform zwar abnickt, die Uploadfilter aber trotzdem gern durch irgendein Konstrukt noch verhindern will.

Deshalb meine Vermutung, dass die, die nun besonders enttäuscht und entrüstet sind, von der ablehnenden Haltung zu Artikel 13/17 darauf geschlossen haben, dass Barley notfalls die ganze Reform ablehnt. Dies hat sie aber nie gesagt.


Hast du denn eine Erklärung dafür, warum nun alle mit ihren kleinen Beinchen wütend auf den Boden stampfen, obwohl Barley ihre Meinung um genau 0% geändert hat? Und obwohl alle nach der Abstimmung gesagt haben, dass die Reform im Europäischen Rat ja eh nur durchgewunken werden wird?
Im Prinzip kann man ja fast noch froh sein, dass das Bewusstsein gegen Uploadfilter überhaupt vorhanden ist. Noch Anfang März hatte Barley gesagt, es werde wohl technisch gar nicht anders als mit Uploadfiltern möglich sein, die Reform umzusetzen.

Jonny Knox

Ich habe dir doch schon mehrfach dargelegt, weshalb nun alle sauer sind. Nämlich, weil sie die Aussagen von Barley so interpretiert haben, dass sie für Artikel 17 notfalls die Reform als ganzes opfert. Dabei hat sie nie angekündigt, dies zu tun. Sie hat auch die CDU nur darauf gedrängt, die Anträge der SPD zu unterstützen. Darin ging es auch nicht um einen Stopp der gesamten Reform, sondern eben darum, bestimmte Artikel oder Passagen zu entfernen. Sie hat ja nie behauptet, dass sie der Reform nur ohne diesen Artikel bzw. diesen Passagen zustimmen würde.

Hast du nicht? Alles was du gesagt hattest waren zwei mal dass die ganzen Leute ihre Aussage oder zwischen den Zeilen zu viel hineininterpretiert oder etwas anderes interpretiert hatten. Das ist nicht aussagekräftig und entspricht nur deiner Ansichtsweise, das ist nichts faktisches.

Sorry, ich verstehe dich nicht. Die Leute sind sauer weil Barley Artikel 17 nicht gestoppt hat oder von mir aus nett gesagt "nicht stoppen konnte", sie und die SPD, nicht weil Leute die Aussagen von Barley anders interpretiert haben wie von dir behauptet, das ist auch das erste Mal dass ich sowas überhaupt lesen muss. Kommt als nächstes bitte noch dass die ganzen demonstrierenden alles vor dem PC hockende Kissenfurzer sind die sich mit dem Thema überhaupt nicht befasst haben? Lies dir den Twitter Beitrag von ihr durch. In Zusammenhang mit der vorgestrigen Debatte ergibt sich ein klares Bild, dies hat auch schon jemand anderes hier in dem Thread bereits angedeutet...

Ich muss sagen ich verstehe nicht wie du dauernd in den Raum wirfst es läge um eine Ablehnung der ganzen Reform, die Barley so nie gesagt hatte. Richtig, sie hat es so nie gesagt und sie hat es uns auch so nie versprochen, das habe ich ihr auch nicht vorgeworfen und bin deswegen sauer. Ich bin sauer, und vermutlich die anderen die sehr kritisch gegenüber diesem Thema sind, dass sie schlicht gelogen... oder falsche Hoffnung gesetzt hat. Ich bin es auch langsam leid dir nun ein 3. oder 4. mal zu erklären was Barley genau gesagt hat und was für ein falsches Spiel die SPD hier spielt.

Jonny Knox

Und und und, da könnte man noch zahlreiche Beispiele anführen. Es war eigentlich immer klar, dass sich die ablehnende Haltung ausschließlich auf die Uploadfilter bezieht, nicht aber auf die Reform als ganzes.

Ja also, ich verstehe nicht warum du dann mit der ganzen Reform immer kommst wenn ich ausschließlich von Artikel 17 geredet habe? Ich redete von Uploadfilter und du kommst mit der ganzen Reform? Es scheint mir dass du mein Beitrag und den tweet den Barley getwittert hat nicht mal gelesen hast und deswegen gerne vom Kontext des eigentlichen Beitrages abgewichen bist. Anders kann ich mir deine Beiträge auch nicht erklären...

Jonny Knox

Deshalb meine Vermutung, dass die, die nun besonders enttäuscht und entrüstet sind, von der ablehnenden Haltung zu Artikel 13/17 darauf geschlossen haben, dass Barley notfalls die ganze Reform ablehnt. Dies hat sie aber nie gesagt.

Und dies habe ich auch ihr nie vorgeworfen... weder ich noch die ganzen Kritiker...

Jonny Knox

Hast du denn eine Erklärung dafür, warum nun alle mit ihren kleinen Beinchen wütend auf den Boden stampfen, obwohl Barley ihre Meinung um genau 0% geändert hat? Und obwohl alle nach der Abstimmung gesagt haben, dass die Reform im Europäischen Rat ja eh nur durchgewunken werden wird?

Klar: Man wird ignoriert und hintergangen. Sah man sehr gut an der vorgestrigen Debatte dass die SPD nun mit der CDU/CSU gemeinsame Sache machen, obwohl sie zeitlich davor noch eine ganz andere Sichtweise hatten zu dem Thema, nicht die Reform als Ganze, sondern speziell Artikel 17. Hat Barley richtig gute Arbeit geleistet ihre Kollegen und Kolleginnen aufzuklären warum Artikel 17 eine Gefahr werden könnte... nicht.

Nicht umsonst wird gesagt dass sie das hätte noch kippen können. Nicht ohne Grund wird ihr einiges vorgeworfen und nicht ohne Grund sind viele Menschen sauer, geschweige denn interpretieren was falsches. Du bist wirklich der erste der so etwas behauptet wenn es um letzteres geht. Das ist einfach nicht mehr lustig.

Jonny Knox

Im Prinzip kann man ja fast noch froh sein, dass das Bewusstsein gegen Uploadfilter überhaupt vorhanden ist. Noch Anfang März hatte Barley gesagt, es werde wohl technisch gar nicht anders als mit Uploadfiltern möglich sein, die Reform umzusetzen.

Ach... sollen wir jetzt also jubeln, klatschen und Zugabe der SPD zurufen weil es das "Bewusstsein gegen Uploadfilter vorhanden ist" aber es nicht gebacken kriegen konnte es zu verhindern? Weil die sich ja alle so sehr bemühen nach einer Lösung zu suchen die nur alles verschlechtern wird? Das kannst du nicht ernst meinen?

Ich bin durch damit. Ich möchte Platz für mögliche neue Diskussionen hier schaffen und den Thread nicht weiter zu müllen.

@Kibaku:

Wenn du den Tweet

Wir halten #Uploadfilter für den falschen Weg. Liebe Union, wenn Ihr einen Funken Glaubwürdigkeit bewahren wollt, unterstützt Ihr unseren Antrag im Europäischen Parlament. So können wir Uploadfilter verhindern. #Artikel13 #EuropaistdieAntwort

meinst, dann reden wir eh über den gleichen. Und inhaltlich dürfte es in der aktuellen Aufregung darum gehen: https://www.sueddeutsche.de/digital/...rley-1.4397567 ?

Der Tweet besagt, man wolle Artikel 17 stoppen, indem man einen Änderungsantrag vor der Abstimmung einbringt. Die CDU wurde aufgefordert, diesen Änderungsantrag zu unterstützen. Im Europaparlamanet hat die Mehrheit dann aber dagegen gestimmt, Änderungsanträge überhaupt zuzulassen, womit die Möglichkeit, gezielt einen Artikel zu verhindern, eben nicht mehr gegeben war.

Der Tweet bezieht sich doch eindeutig auf den Änderungsantrag, nicht auf die Abstimmung über die gesamte Reform. Die Behauptung, dieser Tweet und die Entscheidung von gestern würden in irgendeinem Widerspruch zueinander stehen, ist also ganz einfach falsch. Und behauptet man es doch, dann hat man eben etwas in den Tweet hineininterpretiert, was nicht dagewesen ist.


Inwiefern hat sie da oder jetzt gelogen oder falsche Hoffnungen geweckt? Und wenn sie falsche Hoffnungen geweckt hat, dann ist das ja doch eher ein Problem derjenigen, die den Tweet so verstanden haben, als würde Barley die Reform ablehnen. Sie sagt das aber eben an keiner Stelle. Weder in diesem noch in anderen Tweets oder Reden.

Barley sagt und machst nichts anderes, als seit Wochen schon. Deshalb ist die Aufregung nun, nur weil sie nochmal wiederholt hat, was sie schon immer gesagt hat, völlig übertrieben. Dann hätte man sich schon vor Wochen und vor der Abstimmung und direkt nach der Abstimmung darüber aufregen müssen. Dass das Thema jetzt hochkocht, hängt ja offensichtlich aber eben doch damit zusammen, dass Barley sagt, sie stimme der Reform (im großen und ganzen) zu. Und da liegt natürlich der Schluss nahe, dass viele/einige die Hoffnung hatten, dass Barley, da ihr Ziel, die Uploadfilter zu verhindern, nicht erreicht hat, die Refom nun doch ablehnt.


Wie hätte eine Verhinderung von Artikel 17 ohne grundsätzliche Ablehnung der Reform deiner Meinung nach denn aussehen müssen? Denn wenn du (und angeblich alle anderen) ihr die verhinderung der Reform an sich nicht vorwerfen, ist es ja offenbar nicht tragisch, dass die Reform als solches durchgegangen ist. Wie sollte zum jetzigen Zeitpunkt, an dem es die Reform nur noch als Gesamtpaket gibt, eine Verhinderung von Artikel 17 aussehen sollen?

Der letzte Funken Hoffnung:
https://www.br.de/nachrichten/netzwe...kippen,RNEKqot

Schweden wird nun doch dagegen stimmen, es müssten aber noch mehrere Länder mitziehen.
Würden die Briten dagegen stimmen oder sich enthalten, wären wir gerettet...

Junko Enoshima

Der letzte Funken Hoffnung:
https://www.br.de/nachrichten/netzwe...kippen,RNEKqot

Schweden wird nun doch dagegen stimmen, es müssten aber noch mehrere Länder mitziehen.
Würden die Briten dagegen stimmen oder sich enthalten, wären wir gerettet...

Ich würde nicht auf die Briten zählen, die haben gerade andere Sorgen als Artikel 13.

Valen

Ich würde nicht auf die Briten zählen, die haben gerade andere Sorgen als Artikel 13.

Aber das ist eben der Hoffnungsschimmer, dass sie sich vielleicht gerade wegen dem Brexit enthalten könnten.

Junko Enoshima

Aber das ist eben der Hoffnungsschimmer, dass sie sich vielleicht gerade wegen dem Brexit enthalten könnten.

Dann kann man nur hoffen, dass sie hier auch unschlüssig sind und sich wirklich enthalten