Thema: UN kritisiert Deutschland

In dem neusten Staatenbericht der UN wird Deutschlands soziale Lage hart ins Gericht genommen:

Migranten würden diskriminiert und es fehle an einem umfassenden Armutsbekämpfungsprogramm – das sind zwei der zentralen Kritikpunkte der Analyse, die nach einer Pause von vier Jahren neu aufgelegt wurde. „Tief besorgt“ zeigt sich der zuständige Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte nach einer Tagung im Mai in Genf, dass viele seiner früheren Empfehlungen nicht umgesetzt wurden. Einer der brisantesten Vorwürfe: Jedes vierte Kind würde ohne Frühstück zur Schule gehen. Nachdrücklich fordern die UN „konkrete Maßnahmen“, damit „Kinder, besonders aus armen Familien, richtige Mahlzeiten erhalten“.

Zehn Seiten umfasst der dem Tagesspiegel vorliegende Bericht in seiner deutschen Übersetzung.

Kritisiert werden viele Ungerechtigkeiten auf dem deutschen Arbeitsmarkt und im Gesundheits- und Sozialwesen. Migranten etwa sähen sich nach wie vor großen Einschränkungen ihrer Rechte auf Bildung und Beschäftigung gegenüber, heißt es. Asylsuchenden würden sogar ausreichende Sozialleistungen versagt, dabei müssten sie „im Einklang mit internationalen Normen“ den gleichberechtigten Zugang zu beitragsunabhängigen sozialen Sicherungssystemen, zur Gesundheitsversorgung und zum Arbeitsmarkt bekommen. Besorgt ist das UN-Gremium auch, dass „ungeachtet der Maßnahmen zur Verringerung dieser Kluft“ die Arbeitslosigkeit im Osten immer noch doppelt so hoch ist wie im Westen. Für zivile Staatsbedienstete, sofern sie keine unentbehrlichen Aufgaben erbringen, fordert der Ausschuss das Streikrecht. Beim Zugang zu Jobs sehen die UN Frauen wegen „klischeehafter Vorstellungen der Geschlechterrollen“ benachteiligt.

Gelobt wird, dass die Arbeitsmarktreformen den niedrigsten Stand der Arbeitslosen in den vergangenen 20 Jahren ermöglicht hätten. Zugleich wird kritisiert, dass die Grundsicherung von Hartz-IV-Empfängern „keinen angemessenen Lebensstandard“ gewähre. Erheblich ausgebaut werden müssten Angebote für Kinder, Behinderte, Ältere und Kranke. In Pflegeheimen, heißt es, würden viele Bewohner „in menschenunwürdigen Bedingungen leben“.

Mit Besorgnis vermerken die UN, dass Angaben der Bundesregierung zufolge 13 Prozent der Deutschen unter der Armutsgrenze leben.

Die Bundesregierung betrachtet die UN-Stellungnahme als vorläufig und will sich erst später zu möglichen Konsequenzen äußern, wie eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums sagte. Dagmar Enkelmann, Geschäftsführerin der Linken im Bundestag, erklärte: „Die teilweise scharfe Kritik des UN-Rats zeigt, dass der deutsche Sozialstaat längst nicht mehr auf der Höhe der Zeit ist. Armutsbekämpfung, Beschäftigungsprogramme und Wohnungslosigkeit sind eben keine linken Hirngespinste.“

UN-Staatenbericht: Vereinte Nationen rügen deutsche Sozialpolitik - Politik - Tagesspiegel

Das Bundessozialministerium wies die Kritik als "in weiten Teilen nicht nachvollziehbar" und "nicht durch wissenschaftliche Fakten belegt" zurück. Deutschland habe in den vergangenen Jahren auch im Sozialbereich eine positive Entwicklung genommen, die weltweit hoch anerkannt sei, sagte eine Sprecherin in Berlin. "Es ist schade, dass der UN-Unterausschuss nahezu keine Fakten aus der umfangreichen Stellungnahme der Bundesregierung im Bericht berücksichtigt hat."

UN rügen deutsche Sozialpolitik: Ungerecht, diskriminierend, konzeptlos - Politik | STERN.DE

Der Bericht in der deutschen Uebersetzung: http://www.tagesspiegel.de/downloads...6/1/UN-Bericht

Koennt ihr dem Bericht zustimmen? Ich finde, er ist in manchen Teilen recht wahr, weshalb ich das Abstreiten der Bundesregierung fuer laecherlich halte, aber teilweise kommt er mir auch ueberspitzt vor...

Es kommt ganz auf die Maßstäbe an die für diesen Bericht angewendet wurden. Wenn du mich fragst, wurden die Lebensbedingungen in Utopia mit Deutschland verglichen oder mit anderen Worten, ich halte da von nichts. Keine Ahnung wer in diesem Gremium sitzt, aber scheinbar kamen die Mitglieder aus Ländern in denen die Rundumversorgung noch immer vom Staat eingeleitet wird und die Eingenverantwortung auf ein Minimum reduziert (das Wort Sozialismus lasse ich mal lieber weg) ist. Lange Rede kurzer Sinn, ich glaube das es nötigere Baustellen gibt und die UN vlt. mal ihrer Verantwortung in Entwicklungsländern nachkommen sollte, anstatt sich mit Banalitäten herum zu schlagen.

Dieser Bericht ist eine bodenlose Frechheit meiner Meinung nach. Da wird von UN und Co. die ganze Zeit gefordert, dass sich Deutschland bei Ausgaben fürs Ausland beteiligen; und dann wundern sie sich, dass für Investitionen in den angesprochenen Gebieten kein Geld mehr da ist. Zudem finde ich es unverschämt zu sagen, dass "die Grundsicherung von Hartz-IV-Empfängern „keinen angemessenen Lebensstandard“ gewähre". Meine Familie und ich haben uns schon des öfteren durchgerechnet, was wir mit Harz IV verdienen würden. Wir sind insgesamt 2 Berufstätige und meine Mutter als Hausfrau. Zudem hab ich einen kleinen Bruder der noch in die Schule geht. Wenn wir Harz IV bekommen würden, dann hätten wir unterm Strich mehr Geld als wir jetzt haben. Da soll nochmal jemand sagen die Harzis haben es schwer. Dreht ihnen den Geldhahn weiter zu und sie werden sich schneller arbeit suchen als die Regierung schauen kann. Ich hab einen Bekannten der Fillialleiter in einem Supermarkt ist. Er bekommt regelmäsig Bewerbungen, die einfach auf einen zerknüllten DIN A4 Zettel karriert hingekritzelt wurden. Diese kommen von Arbeitslosen, die keinen Bock haben zu arbeiten. Meine Lieblingsbewerbung war "Hiermit bewerbe ich mich um eine Stelle bei Ihnen" darunter noch eine Unterschrift und das war die ganze Bewerbung. Solchen Schmarotzern gehört der Geldhahn komplett abgedreht.

@dragonfly1989 Wenn das wirklich so ist, dann ist doch die eigentliche Schande, dass es mittlerweile so ist, dass man als Arbeitnehmer nur ein Apfel und ein Ei bekommt.
Lasst euch doch nicht wie die Bauern gegeneinander ausspielen, nur damit man das gute Gefühl hat: denen gehts noch beschissener als mir.
Das gilt übrigens für die Gruppen: Schlechtverdienende, Teilzeitjobber, Hartz4-Empfänger, Rentner.
Keinem gehts doch von euch besser, wenns dem anderen schlehter geht...denk mal drüber nach, wo das eigentliche Problem liegt...

@Speedy79 mir geht es nicht darum gegen alle Harz IV Empfänger zu schiesen. Es gibt mehr als genug, die sich nach Arbeit umsehen und wieder arbeiten wollen. Meine Beschwerde geht gegen die, die einfach keinen Job wollen. Schaut euch doch mal die Berichterstattungen an. Harz IV Empfänger, von der Optik her fehlt nur noch das T-Shirt "Hab keinen Bock auf Arbeit". Was findet man in der Küche? Nutella, Becksbier, ... alles Markenware. Man sieht das Wohnzimmer wo der Flachbildschirm steht und die Kinder rennen alle in Addidas rum. Aber es geht ihnen ja soooooo schlecht. Sry da fehlt mir einfach das Verständnis. Ich kann mir weder Markenware beim essen leisten, noch einen Flachbildschirm (ich habe nur einen kleinen Röhrenbildschirm und den seit bald 10 Jahren), noch sieht man mich mit Addidas rumrennen.

@dragonfly1989
Wenn du die Arbeitslosen meinst, die schön schwarz arbeiten gehen...bitteschön, das hat aber nix mit dem durchschnittlichen Hartz4'er zu tun,
den der UN-Bericht meint.
Illegale Machenschaften sind nämlich pauschal erstmal unabhängig von Stand, Job oder Einkommen.
Ein ehrlicher Empfänger mit Kind ist nunmal gemeinhin im *****.

@Speedy79 das wr allerdings mehr Geld zur Verfügung hätten, hat damit nichts zu tun, denn die Regelsätze sind ja festgelegt. Und mit dennen hätten wir ein paar hundert Euro mehr im Monat und würden uns den Sprit in die Arbeit zudem sparen.

@dragonfly1989
Ja, das habe ich schon verstanden und sage weiterhin:
der Skandal ist, dass ihr (und viele andere) so wenig Geld verdienen, während andere sich die Taschen voll machen,
und nicht, dass ein Hartzer was zum Essen auf dem Tisch hat.

@Speedy79 auf diese Kernaussage kann man sich verständigen.

Ich Halte den Bericht für Richtig. Deutschland hat Extrem unterschätzte Probleme die es Anzupacken gilt. Kritik ist da nur Recht und sollte Motivieren.

DevouringKing

Ich Halte den Bericht für Richtig. Deutschland hat Extrem unterschätzte Probleme die es Anzupacken gilt. Kritik ist da nur Recht und sollte Motivieren.

Ja, Islamismus zum Beispiel! Nur wird kritk an diese Adressen ja recht ultimativ beantwortet..

Aber es gibt ja Spinner, die immer nur ungeprüft Quellen glauben, solange sie nur ihrer Einstellung entsprechen. Sag mal, mein guter Gesprächpartner Darki, kennst du den Bericht eigentlich?

Darin heißt es unter anderem: "Der Ausschuss beobachtet mit Sorge, dass 25 Prozent der Kinder ohne Frühstück zur Schule gehen und dabei die Gefahr der Unterernährung besteht, weil nicht in allen Schulen die Möglichkeit für ein Mittagessen besteht."

Ich würde mich als Staat zunächst mal nach den Quellen erkundigen. Aber Belege und Quellen dafür liefert der Report nicht. Und du, liebster Darki, rennst sofort in die Diskreditionsecke ohne überhaupt auch nur den Hauch einer Ahnung zu haben, was in dem Bericht steht. Also, eigentlich nichts Neues für ein indoktrinationsaffines Hirn! (Spin*** darf ich ja hier nicht mehr schreiben). Hauptsache im schein der scheinbaren Informiertheit draufhauen, nicht wahr?

Ich habe mal nachgefragt woher diese eine These kommt - auf den hahnebüchenen Unsinn den du so absonderst will ich gar nicht im Detail eingehen.

Die Un nennt asl Beleg zum Beispiel ein Artikel aus dem Jahr 2008 über eine Münchner Hauptschule. Der Rektor fragte der Quelle der UN zufolge, wer zu Hause ein Frühstück bekomme, und er erhielt von der Hälfte der Schüler ein Nein asl Antwort - Herkunft wurde übrigens nicht erfasst. Die UN hat diese "Quelle" folgendermaßen rechtfertigt: "Aus solchen Berichten könne man ein "Mittelmaß" ziehen". Die Angaben im Bericht seien "als grober Rahmen" für den Uno-Ausschuss gedacht.


Du willst doch so ein Statistikerheld sein - Jeder Statistiker würde sich anhand solcher Quellen die Haare raufen oder den Martyrertod suchen....


@MOD: Muss man sich solch penetrante Staatsdiskreditierung eigentlich gemäß Forenregeln gefallen lassen?

Es hängt denke ich sehr davon ab, was als Vergleich hergenommen wird. Schaut man sich ein ärmeres Land etwa in Zentralafrika an, mögen viele Forderungen für hier als Luxus und überzogen erscheinen. Aber dort sind die Lebensumstände ganz anders und damit auch der Vergleich und die Maßstäbe. Deutschland dagegen ist ein relativ reiches Land und der Lebensstandard um einiges höher, deshalb ist auch der Vergleich und der Maßstab höher.

Ich finde es schwierig den Bericht einzuschätzen, ohne alle Hintergrundinformationen dazu zu haben. Womöglich wurde tatsächlich auch auf falsche Zahlen zurückgegriffen. Allerdings ist doch schon gut sichtbar, dass Deutschland ein Problem mit seinem Sozialsystem hat. Die Spaltung zwischen arm und reich wird größer statt kleiner, die Belastung wird größer. An vielen Stellen besteht durchaus Verbesserungsbedarf.

scores

@MOD: Muss man sich solch penetrante Staatsdiskreditierung eigentlich gemäß Forenregeln gefallen lassen?

Ich zumindest sehe kein Problem in der Meinungsäußerung. Eher negativ fällt auf, dass du wieder den Islam bzw. Islamismus zum Thema machst, wo es nichts zu suchen hat.

Ich selbst wohne ja nicht in Deutschland, daher kann ich nicht bewerten, ob die Aussagen stimmen oder nicht und habe keine Zeit dafür.

Nur als Schweizer weiss ich was Sozial-Staat heisst. Es hat super Vorteile, für ehrliche Menschen, wenn es Ihnen im Klartext ausgedrückt "Scheisse" geht.

Das Problem liegt an der Sache, dass in den meisten Fällen, viel Betrug vorhanden ist. Zwar bin ich nicht in der Personenversicherung tätig, aber schon in meinen "Nicht-Leben" Sektor sieht man, wie geschickt der Mensch ist.

Als Beispiel einer Sozialen-Einrichtung, die IV (Invalidenversicherung), um ein paar Milliarden verschuldet. Das Problem ist, dass evtl. die Ausländer betrügen. (Ich habe nichts, rein gar nichts gegen andere Kulturen. Man muss sich nur Vorstellen, kommt dein Nachbar in dein Garten und lässt dort sein Wasser laufen, wie würdet Ihr denken?)

Da ich auch schon 1 x einen 3.5 monatigen Sprachaufenthalt antrat, fragte ich nach dem Image der Schweiz:

- Jeder hat ne Villa, Ferrari und ne Kiste voller Gold
- Man muss nichts tuen und man kann essen, trinken, wohnen und ein Dach über dem Kopf haben.
--> hier liegt das Problem, manche Immigranten, kommen schon mit dieser Einstellung in die Schweiz, können sich aber mit der IV-Rente ein Auto leisten, Fernseher etc.

Nun ringt sich unser Staat damit, die sozialen Einrichtungen abzubauen.

Und hier kommt das Problem:
- Auf der anderen Seite will man ja in einer Notsituation best möglich unterstützt werden, dass man nicht alles verliert.
- Leider haben wir aber dort den Zielkonflikt, dass der Steuerzahler sich hintergangen fühlt. Genau gesagt er muss hart Arbeiten, damit andere gemütlich Leben können, ohne dass sie es verdient hätten.

Mein Fazit von mir: Deutschland steht in der Zwickmühle. Vielleicht seh ich das auch falsch. Wie gesagt, ich bin kein Deutscher und gehe vom Standpunkt meines Staates aus.

Wer sich sonst noch interresiert für IV-Hinterziehung in Bezug mit Schweiz, Fakten, Zahlen etc: IV-Missbrauch - Vimentis

Grüsse

Nortenmind

@scores
wenn man will kann man jede statistik schlecht reden und zwar wircklich jede
@dragonfly1989
irgendwie wirk das echt an den haaren herbeigezogen entweder ihr habt einen starken rechen fehler begannen oder deine eltern arbeiten in extrem unterbezahlten jobs denn ich krieg im direkten vergleich zu einen hartz4 empfanger fast doppelt soviel und ich bin noch in der ausbildung

Schaut euch doch mal die Berichterstattungen an.

und genau hier liegt ein extreme fehler die bericherstatung über hartz4 ist dermassen schlecht verfälscht und manipulativ im fernsehr(rtl) wie in den printmedien(bild bekamm deswegen schon mehere rügen) das es unglablich ist

Wenn Samyra also mal nicht an gewisse probleme erinnert werden will, dann eben so:

DevouringKing

Ich Halte den Bericht für Richtig. Deutschland hat Extrem unterschätzte Probleme die es Anzupacken gilt. Kritik ist da nur Recht und sollte Motivieren.

Was hälst du denn an dem bericht - den ich mir im englischen Original mal durchgelesen habe - für richtig?? Du hast doch sicher ohne genaues Hinterfragen einfach nur drauf gehauen.


Nehmen wir mal die Anmerkung wie etwa, dass die Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland „immer noch doppelt so hoch wie in Westdeutschland“ sei.



Dieser Kritikpunkt lässt völlig ausser acht, dass es durch die Wiedervereinigung unvemeidbare Probleme bis heute gibt. Ein Land in dem jeder einer "Arbeitsstelle" hatte - mit entsprechender "Produktivität" kann nicht innerhalb von 20 Jahren auf das Niveau und Arbeitslosenquote kommen wie eine führende westeuropäische Industrienation.

Der UN Bericht erwähnt auch das Poblem der Armut in Deutschland - ohe sie genau zu definieren. Natürlich gib es arme Menschen in D, Odachlose zum Beispiel. Der Bericht führt die Zahl 2,5 Millionen arme Kinder an, die "unterhalb der Armutsgrenze" leben - doch gemeint sind Kinder von Hartz-IV-Empfängern, die offiziell nicht als arm gelten. Über die Hartz IV Sätze kann man ja trefflich streiten. In Spanien, Portugal, England, Italien etc. sind Unterstützungen erheblich geringer...

Wer den UN-Bericht auch mal hinsichtlich seiner Quellen (die UN erhebt solche Daten nicht selbst) prüft, der wird blass werden, welche Vereine daten dazu geliefert haben.

Nichtregierungsorganisationen, deren Informationen die UN-Beobachter nutzten, waren u.A.:

- der Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener, Intersexuelle Menschen e.V.
- Brot für die Welt
etc. ein bunter Haufen

Von Brot für die Welt kamen u.A. die zahlen über Kinder, die ohne Frühstück zu Schule gehen "müssen". Wieder das Thema Hartz IV. Es bringt aber nichts, Menschen durch noch höhere Geldzahlungen, Befreiungen, Vergünstigungen, Zuschüsse etc. vor der angeblichen Armut zu schützen. Denn, die Zahlungen werden an den Ausgaben der restlichen Bevölkerung ähnlichen "Einkommens" gemessen. Kein Hartz IV Kind muss weniger Unterhosen tragen oder weniger Kalorien zu sich nehmen als das Kind einer Friseurin oder eines Straßenreinigers.

Der Punkt hier ist doch, dass die Quellen nicht professionell sind und die Beobachter davon ausgehen, das Deutschland ein immens reiches Schlaraffenland ist. Eine ansicht die in Nordafrika und im Nahe Osten auch tatsächlich verbreitet ist.

Wo aber bitte Sie, gehen denn die Hälfte oder ein Viertel der Schüler ohne Frühstück in die Schule? Wo soll das denn bitte sein? Vielleich in Stuttgart-Cannstadt, Kreuzberg oder St. Georg, aber sicherlich nicht in all den kleinen Städten in denen der Großteil der Menschen wohnt.

Ich mache Ihnen mal ein Gegenbeispiel, indem ich behaupte, dass die in dem Bericht erwähnten, von Armut betroffenen Hartz IV Empfänger zu 60% Schwarz arbeiten gehen. Dies zu widerlegen wird genauso lange dauern wie es dauen wird den UN Bericht anhand solider Quellen und Daten zu korrigieren.

@gamefreake89 ziehst du in deine Rechnung auch Punkte mit ein, wie dass die Mietkosten getragen werden? Zudem darfst du nicht vergessen, das sogesehen die Spritkosten für den Weg in die Arbeit wegfallen. Klar wenn mir der Staat dies bezahlen würde, dann würde ich auch mehr als ein harz IV Empfänger bekommen

@dragonfly1989 bis auf die miete zahle ich alles selber

scores

Nehmen wir mal die Anmerkung wie etwa, dass die Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland „immer noch doppelt so hoch wie in Westdeutschland“ sei.

Fakt

scores

Dieser Kritikpunkt lässt völlig ausser acht, dass es durch die Wiedervereinigung unvemeidbare Probleme bis heute gibt. Ein Land in dem jeder einer "Arbeitsstelle" hatte - mit entsprechender "Produktivität" kann nicht innerhalb von 20 Jahren auf das Niveau und Arbeitslosenquote kommen wie eine führende westeuropäische Industrienation.

Doch, kann es. Nur wird sich nicht Stark genug darum bemüht.

scores

Der Punkt hier ist doch, dass die Quellen nicht professionell sind und die Beobachter davon ausgehen, das Deutschland ein immens reiches Schlaraffenland ist.

Subjektiv.
Ansichtssache.
ich bin anderer Meinung.

scores

Wo aber bitte Sie, gehen denn die Hälfte oder ein Viertel der Schüler ohne Frühstück in die Schule? Wo soll das denn bitte sein?

also als ich noch zur Schule ging, hatten nicht einmal 20% der Schüler etwas zum Essen oder Trinken dabei.

scores

Ich mache Ihnen mal ein Gegenbeispiel, indem ich behaupte, dass die in dem Bericht erwähnten, von Armut betroffenen Hartz IV Empfänger zu 60% Schwarz arbeiten gehen. Dies zu widerlegen wird genauso lange dauern wie es dauen wird den UN Bericht anhand solider Quellen und Daten zu korrigieren.

Halte ich für an den Haaren herbei gezogen.

DevouringKing

Fakt

Ja und? Gerade die UN beschwert sich, wo Länder wie die USA mit ihrem Klimaproblem und Schuldenproblem und v.A. China, welches ausgerechnet wegen Menschenrechtsskandalen etc. in letzter Zeit ziemlich aufgefallen ist, einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat mit Vetorecht haben! Das finde ich, pardon, lächerlichst. Sich dafür dann aber beschweren, weil es bei uns im Osten doppelt so viele Arbeitslose gibt, wie im Westen. Ja und? Wir haben einige Millionen Arbeitslose - andere Länder auch. Wie diese aufgeteilt sind, ist doch deren Ding. Oder soll ich jetzt auch über England meckern, weil es im Norden von England ebenso vielmehr Arbeitslose gibt, wie im Süden? So einen Bericht über Deutschland abzuliefern, mit solchen Mitgliedsstaaten, finde ich ziemlich schäbig!

Doch, kann es. Nur wird sich nicht Stark genug darum bemüht.

Das ist ja jetzt mal - wie ich finde - auch an den Haaren herbeigezogen. Wie sähe denn dein Plan zur Reduzierung der Arbeitslosigkeit im Osten aus? Wie wäre es denn mal mit ausführlicheren Berichten diesbezüglich?

also als ich noch zur Schule ging, hatten nicht einmal 20% der Schüler etwas zum Essen oder Trinken dabei.

Als ich zur Schule ging, das ist noch nichtmal so lange her, hatte ich auch nichts zum Essen dabei. Das habe ich meinen Eltern selbst ausgeredet. Ich mochte das nicht. Und vielen anderen ging es genauso. Stellt sich eben mal wieder die Frage, unter welchem Gesichtspunkt diese 25% der Schüler gefragt wurden. "Gehst du ohne Essen zur Schule?" müsste ich folglich mit "Ja" beantworten. Dass ich deswegen noch lange nicht verhungere, weil es sowie in der Schule als auch außerhalb der Schule genügend Mittel und Wege gibt, sich anderweitig Essen zu beschaffen, wird außer Acht gelassen?

Blizzard_Black

Das ist ja jetzt mal - wie ich finde - auch an den Haaren herbeigezogen. Wie sähe denn dein Plan zur Reduzierung der Arbeitslosigkeit im Osten aus? Wie wäre es denn mal mit ausführlicheren Berichten diesbezüglich?

Schau dir Zeitgeist 2 & 3 an.
wenn es dann noch fragen gibt beantworte ich sie gerne.

Blizzard_Black

Dass ich deswegen noch lange nicht verhungere, weil es sowie in der Schule als auch außerhalb der Schule genügend Mittel und Wege gibt, sich anderweitig Essen zu beschaffen, wird außer Acht gelassen?

nur ein ganz Kleiner teil der Schüler nehmen diese Angebote an. Soviel jedenfalls die Erfahrungen in meinem Leben.