Thema: Regierungsbildung 2017 oder: Die Rache des Horst S.

Regierungsbildung in Deutschland - anscheinend ein schweres Thema. Vor zwei Monaten erbrachte die Bundestagswahl ein Ergebnis, mit dem sich unsere (derzeit geschäftsführende) Kanzlerin sehr schwer tut.
Klar war von Anfang an: Es muss eine Koalition geben. Dummerweise (für Angela) bewies die SPD am Wahlabend einen letzten Funken Verstand und erkannte: Jede Koalition mit Angela führt zur weiteren Marginalisierung der Sozialdemokraten. Daher wurde eine "große Koalition" kategorisch ausgeschlossen und ein Neuanfang als Oppositionsführung angekündigt.

Damit blieb nur noch, entweder eine Minderheitsregierung unter CDU/CSU-Führung zu etablieren, oder als CDU gemeinsam mit FDP und Grünen zu regieren. Zwei Dinge machen Angela Merkel Angst:
a) Prinzipien und
b) die Aussicht, tatsächlich im Parlament argumentieren zu müssen und nicht alles im Hinterzimmer auszukungeln.
Daher gab es wochenlange "Sondierungsgespräche" zwischen CDU/CSU und FDP sowie Grünen. In denen sollte ausgelotet werden, ob die beteiligten Parteien (ähnlich der SPD) wirklich prinzipienlos genug sind, um mit Angela Merkel regieren zu können. Und ob die Parteispitzen tatsächlich ihre Abgeordneten genug im Griff haben, um unliebsame Gewissensentscheidungen zuverlässig ausschließen zu können.

Beides schien kurz vor Abschluss zu stehen. Aus Gründen, die dem Publikum bisher allerdings verborgen bleiben, schmiss wenige Minuten vor einer Einigung der FDP-Vorsitzende hin. Seitdem sind sich die Medien einig: Wenn der Lindner zu schüchtern ist, dann muss die SPD eben nochmals ran. So getreu dem Motto: Wenn meine neue Freundin mich nicht heiraten möchte, dann zwinge ich halt meine frisch geschiedene "Ex" wieder zur Ehe.

Die geplante Zwangshochzeit steht jedoch seit dieser Woche unter zusätzlichem Stress: Als gerade keiner hinschaute, hat CSU-Landwirtschaftsminister Schmidt allen Weisungen des Kanzleramtes zum Trotz Glyphosat für die nächsten Jahre durchgewunken. Das brachte ihm Zoff mit SPD-Umweltministerin Hendricks und der gesamten SPD-Fraktion ein, scheint ihn aber nicht zu jucken. Schließlich gibt es keine Minister-Haftpflicht.

Angela Merkel steht nun unter erhöhtem Erfolgsdruck: Schafft sie die Zwangshochzeit mit der SPD nicht, gibt es Neuwahlen. Nur wenige politische Beobachter rechnen aber damit, dass Angela nach einer Neuwahl noch Kanzlerin bliebe. Was nun, Frau Merkel?

Bei genauerem Nachdenken fiel mir auf, dass die wirksame Torpedierung der Koalitionsverhandlungen fast ausschließlich von der CSU ausging. Nach gutem Anfang schien insbesondere Minister Dobrindt (CSU) ordentlich auf die Bremse zu treten. Seine legendären Ausfälle gegen die Grünen dauerten genau bis zu dem Moment, in dem klar wurde, dass FDP-Chef Lindner das Handtuch werfen würde.
Nachdem damit das Thema Jamaika durch war, preschte CSU-Mann Schmidt genau in dem Moment vor, in dem die SPD anfing, unter dem sirenenhaften Werben von Angela dahinzuschmelzen. Und belastete die zarte Beziehung mit einem soliden Fundament aus Misstrauen. Warum nur?


Hier nun meine Theorie: Kann es sein, dass Horst Seehofer im Hintergrund die Strippen zieht und sich geschworen hat, Angela würde seinen Abschied aus der Politik nicht als Kanzlerin überstehen? Oder ist das nur eine wilde Verschwörungstheorie?
Was haltet ihr von den Geschehnissen rings um die Regierungsbildung in der BRD 2017 ? Und warum hat Lindner tatsächlich seinen Rückzieher gemacht?

Interessantes Thema, auch wenn ich Lindner nichts unterstelle, bis wir wissen was vorgefallen ist, dass er allerdings nie wirklich Jamaika wollte denke ich schon seit der Elefantenrunde. Ich wundere ich eher, dass er nicht früher gesagt hat nein, da mache ich nicht mit. Vielleicht hat er sich mehr erhofft für die FDP. Man kann von ihm halten was man will, aber er steht auf jeden Fall zu seiner Partei. Er ist ja auch einmal zurück getreten, als er glaubte der FDP nicht mehr helfen zu können. Wobei es auch sicher dazu unterschiedliche Meinungen gibt. Doch wie gesagt wir wissen nicht was passiert ist und ich denke viele sind froh das Jamaika geplatzt ist.

Seehofer traue ich nicht so viel Mut zu, dass er im Hintergrund die Strippen zieht, aber auch hier kann man sich irren, keiner von uns kennt ihn. Deine Erläutungen regen jedoch zum Nachdenken an. Dennoch bin ich mit solche Verdächtigungen grundsätzlich immer Vorsichtig. Klar ist jeder Politker (oder in den meisten Fällen) denkt zuerst an sich und seine Partei und dann erst ans Land.

Ich halte Neuwahlen für wirklich das Beste, da man keine richtige Alternative hat. Nur glaube ich schon das Merkel immer noch genung Wähler finden wird. Was ich persönlich mit dieser CDU nicht gut finde. Merkels Politik ist hauptsächlich dafür verantwortlich, dass die AFD so mächtig wurde und Jeder anständige Politker hätte da die Konsequenzen gezogen. Ich bin kein Merkel Hater wie so viele, aber wenn das Volk so klare Signale sendet muss man seine Fehler eingestehen, den am Ende zählt was das Volk will und was das Beste für das Land ist. Doch Merkel scheint es nur um Macht zu gehen, was sich ja bereits in der Vergangheit gezeigt hat, sonst hätte sie Konkurrenten gefördert, um einen guten Nachfolger zu haben, aber wer weiss schon wie es einen geht wenn man so lange die mächtigste Frau der Welt ist. Vielleicht glaubt sie ja wirklich das sie die einzige Lösung für Deutschland ist und will deswegen an der Macht bleiben, so wie ein Spielsüchtiger glaubt all das Geld wo er verloren hat wieder zu gewinnen, nach dem er den Rausch des Gewinnen bereits kennen lernte.

Trotz meiner bedenken bleibe ich dabei, Neuwahlen ist die einzige Möglichkeit wo ich sehe. Ich habe zwar Verwandschaft, aber leider keinen Wohnsitz in Deutschland und kann daher leider nicht abstimmen. Ich hoffe dann einfach, dass die FDP als dritt stärkste Macht einzieht, selbst wenn es nach den neusten Umfragen nicht so aussieht. Ausserdem hoffe ich das die CDU wieder etwas zudem wird was sie eigentlich sein soll, die konservative Mitte.

Bringen Neuwahlen denn den gewünschten Erfolg ??? Grade nachdem es für die FDP wohl ein paar Prozente an Einbüßen geben würde.
Man muss es ganz klar und nüchtern betrachten, es ist völliger Schwachsinn dass die SPD sich da einen extremen Boost erhofft. Man bräuchte wohl knapp 15 Prozent Punkte mehr an Stimmen, ohne das die Grünen Prozente verlieren, was sehr unwahrscheinlich ist.
Es wird am Ende auf eine große Koalition hinauslaufen müssen, nachdem man Jamaika deutlich ein "Nein" erteilt hat.

Wo steht das geschrieben?

Nochmal grosse Koalition, und die Radikalen überflügeln alle anderen Parteien. Schließlich hat diese bleierne Entscheidungsschwere und dieses Hinterzimmergeschachere (ich sage nur TTIP) doch erst die Extremisten ermöglicht.

Ich bin eher ein Freund der Demokratie und des Grundgesetzes. Gemäß Grundgesetz ist ein Abgeordneter nur seinem Gewissen unterworfen. Wie wäre es denn mal mit tatsächlichen Debatten, um jemanden zu überzeugen?
Das ganze Theater wird doch zur Zeit nur aufgeführt, weil Angie wie bisher in den Hinterzimmern Politik machen möchte, unter faktischer Entmachtung des Abgeordneten wegen Fraktionszwang.
Warum nicht mal eine Minderheitsregierung, die sich ihre Mehrheiten zusammen suchen muss? Das hält das Land doch wohl 4 Jahre lang aus. Und wenn's klappt, dann vielleicht sogar noch länger.

Was für Koalitionen sind denn sonst so möglich ? Rot Rot Grün will die SPD nicht, mit der AFD will niemand, Jamaika ist auch erstmal auf Bundesebene gescheitert. Sprich es würde noch eine große Koalition möglich sein, was ich aber selber auch nicht so toll finde, und dann nen Bündnis zwischen der SPD, Grünen und der FDP, was man aber auch ausschließen kann, nach dem die Verhandlungen von Jamaika gescheitert sind. Und Neuwahlen würden da auch nicht den gewünschten Erfolg bringen, da die Grünen wohl eher verlieren werden. (wenn man sich mal so erzwungen Neuwahlen ansieht )
Ne Minderheitsregierung ist in meinen Augen aber auch Mist, weil man da immer andere Parteien anfragen muss. Abgesehen davon wäre es für die Demokratie auch ein Armutszeugnis, wenn Deutschland 4 Jahre lang von einer Minderheitsregierung regiert wird.

Ehrlich gesagt bin ich noch immer erschrocken das SPD und CDU/CSU noch so viele Stimmen bekommen hat. Muss wohl an den alt Wählern liegen die immer die selbe Partei wählen egal was die so machen.

Gedanken die mir durch den Kopf gehen:

Warum braucht es unbedingt eine Koalition?
Sind es nicht am Ende Gesetze, die von der Mehrheit der "einzelnen gewählten" Positionen verabschiedet werden?
Ist es nicht sogar viel besser so, wenn jedes dieser Gesetze von "allen" und nicht nur von der regierenden Partei verabschiedet wird?

Schon bevor dieses Desaster aufgetreten ist, habe ich davon gesprochen, dass es eigentlich keine Koalition/Opposition geben sollte, damit auch jedes Thema von allen entschieden wird.

HardAndSoft

Als gerade keiner hinschaute, hat CSU-Landwirtschaftsminister Schmidt allen Weisungen des Kanzleramtes zum Trotz Glyphosat für die nächsten Jahre durchgewunken. Das brachte ihm Zoff mit SPD-Umweltministerin Hendricks und der gesamten SPD-Fraktion ein, scheint ihn aber nicht zu jucken. Schließlich gibt es keine Minister-Haftpflicht.

Hendricks ist die größte Pfeife auf den Planeten und hat selbst ebenfalls solche Dinge gemacht.
Vor allem hatte sie noch eben zwei Tage vor den Wahlen (damit es vorher keiner mitbekommt) den Erlass für Verbotszonen der Dorschangelei unterlassen und dabei Christian Schmidt umgangen.
https://www.welt.de/politik/deutschl...rickkiste.html
Das schlimmste daran. Trotz fehlender Wissenschaftlicher Begründungen wurde es durchgewunken. Lächerlich wird es erst dann, wenn man erst einmal versteht, was da verboten worden ist. Denn der normale einzelne Angler auf dem Kutter darf in den Sperrzonen nicht mehr angeln ABER(!) Berufsfischer mit Schleppnetzen, Tanker und c.o. dürfen diese Gebiete weiterhin nutzen. Vor allem Schleppnetze machen doch den Grund kaputt aber der Grund darf nicht von einem Piler berührt werden. Das versteht sogar jeder Nichtangler, wie dämlich so etwas ist.

Mit dieser Aktion hat Hendricks einen Sargnagel in die SPD gerammt und einen ganzen Haufen Wähler vergrault. Jetzt aber wegen dem selben Fehler so eine Welle zu schieben, ganz miese Nummer.

AndiBcool

Ehrlich gesagt bin ich noch immer erschrocken das SPD und CDU/CSU noch so viele Stimmen bekommen hat. Muss wohl an den alt Wählern liegen die immer die selbe Partei wählen egal was die so machen.

Und du kennst eine Partei, die besser geeignet wäre und wo man nicht mit dem Kopf schütteln muss?

Ich kenne erst einmal keine, habe nur eine leichte Ahnung davon, was nicht geschehen darf - dass wir in eine äußerst kritische innen- sowie außenpolit. Lage geraten, wenn nicht doch noch ein Knoten platzt, denn früher hieß es doch immer

Deutschland, das war der ewig in sich ruhende Pol in der Mitte Europas. Für viele verlässlicher Partner, für einige auch ungeliebter Zuchtmeister, aber doch immer zumindest berechenbar.
Und nun Deutschland als Wackelkandidat ohne stabile Regierung? Dauerkanzlerin Angela Merkel angeschlagen und ohne eigene Mehrheit? Das erwischt die Partner in der Europäischen Union und der internationalen Gemeinschaft kalt. Viele machen sich Sorgen.

https://www.arcor.de/content/aktuell...ce=RUN_n-tv.de

Sorgen machen wir uns wohl so ziemlich alle. Die Frage lautet nur, wann wachen wir auf und der Spuk ist vorbei?

Die Parteien arbeiten aber auch so hart daran, bloß keine Kompromisse oder vernünftigen Lösungen zu finden, dass man das schon fast als Absicht auslegen könnte
Schulz hat die Groko eigentlich direkt nach der Wahl für beendet erklärt und hat dann plötzlich angefangen, Merkel zu attackieren, was er vorher im ganzen Wahlkampf nicht getan hat. Damit hat er die SPD und sich selbst so richtig in die Zwickmühle geritten. Bei der FDP bin ich mir nicht sicher, was ich davon halte, dass die Gespräche abgebrochen wurden, manche finden es sogar gut, dass Lindner so konsequent geblieben ist und "lieber gar nicht, als falsch" regieren will. Und die Linke wird bezüglich möglicher Koalitionsgespräche einfach komplett übergangen. Bei dem kindischen Theater brauchen die sich alle nicht wundern, dass die AfD in so kurzer Zeit so groß werden konnte. Über 5-6 % wären die unter normalen Umständen niemals gekommen, wenn es sich alle anderen nicht ständig so bei dem Volk oder untereinander so verscherzen und nur an ihren Machtpositionen hängen würden!

Bei Neuwahlen kann ich mir nicht vorstellen, dass die Unterschiede so groß wären, dass sich plötzlich völlig neue Konstellationen für Koalitionen ergeben würden, da wäre man wahrscheinlich wieder nur so weit, wie jetzt auch schon!

Die Entscheidung pro Glyphosat finde ich übrigens richtig schlecht

Genau, Glyphosat hat die polit. Umwelt noch weiter vergiftet und das wissentlich für mindestens für die Dauer von fünf Jahren, währenddessen man in Frankreich damit sparsamer umgehen möchte. Dort beträgt die gerade erst beschlossene Verlängerung mal eben ganze drei Jahre. Lieber Herr Schmidt, haben Sie nachträglich vielen Dank! Auch Ihre Entscheidung hat sicherlich vielen geholfen.

daywalker2609

Ne Minderheitsregierung ist in meinen Augen aber auch Mist, weil man da immer andere Parteien anfragen muss. Abgesehen davon wäre es für die Demokratie auch ein Armutszeugnis, wenn Deutschland 4 Jahre lang von einer Minderheitsregierung regiert wird.

Wieso ist das ein Armutszeugnis? Seit Bestehen der Bundesrepublik hat sich die Parteienlandschaft zunehmend verändert. Es sitzen immer mehr Parteien im Bundestag, und die 100% verteilen sich dadurch auch auf immer mehr Parteien. Zudem kommt es noch dazu, dass verschiedene Parteien unterschiedliche Ziele vertreten, was eine Koalition natürlich umso schwieriger macht, je mehr Parteien man ins Boot holen möchte bzw. muss, um über die 50% der Sitze im Bundestag zu kommen.

Die Sache ist doch die: Hätten Neuwahlen denn so einen riesen Effekt, dass es dann eine klare neue Regierung bzw. Koalitionsmöglichkeit geben würde? Es würden die meisten doch sicherlich wieder ähnlich wählen, insofern würde wieder ein ähnliches Ergebnis wohl rauskommen. Ich denke Neuwahlen würden kaum etwas bewegen.

Im Gegenteil - ein Armutszeugnis wäre es von der SPD. Erst lautstark schreien: Mit uns wird es keine große Koalition mehr geben. Nicht mit uns. Und hernach dann: Mimimi, okay, war nicht so gemeint. Hatt ich im Suff erwähnt, da war ich hacke...

Nun, da es in 2017 nicht geklappt hatte, eine Regierungsbildung hinzubekommen, vielleicht wird es ja dann etwas in 2018? Zuvor möchte ich dem bekannten Autoren des Beitrages meine volle Zustimmung geben, denn tatsächlich...

Stefan Aust

Das Wichtigste an der Demokratie ist das Recht, eine Regierung abzuwählen. Das haben die Wähler vor nunmehr drei Monaten nicht ganz geschafft. Sie haben der regierenden großen Koalition insgesamt knapp 14 Prozent der Stimmen abgenommen, der CDU/CSU 8,6 Prozent, der SPD 5,2 Prozent. Für die regierende Kanzlerin bliebe, falls die GroKo weiter regiert, immer noch eine Mehrheit, vorausgesetzt Union und SPD einigen sich.

Davon sind wir allerdings noch ziemlich weit entfernt. Inzwischen nennen sich Kanzlerin und Minister „geschäftsführend“ und machen so weiter wie bisher, als hätten die Wähler sie im Amt bestätigt. Abwählen – offenbar ein Ding der Unmöglichkeit....

https://www.welt.de/debatte/kommenta...losigkeit.html

Frau Merkel, ja, werden wir sie noch eine weitere gefühlte Ewigkeit erleben dürfen oder erledigt sich das früher oder später mit ihr von selbst? ich würde ja fast bereit sein, darauf zu wetten, dass sie keine zwei Jahre in einer wahscheinlich doch bald zustande gekommenen neuen GroKo durchhalten wird. Das wäre natürlich furchtbar schade.

Ole2

Nun, da es in 2017 nicht geklappt hatte, eine Regierungsbildung hinzubekommen, vielleicht wird es ja dann etwas in 2018? Zuvor möchte ich dem bekannten Autoren des Beitrages meine volle Zustimmung geben, denn tatsächlich...

Frau Merkel, ja, werden wir sie noch eine weitere gefühlte Ewigkeit erleben dürfen oder erledigt sich das früher oder später mit ihr von selbst? ich würde ja fast bereit sein, darauf zu wetten, dass sie keine zwei Jahre in einer wahscheinlich doch bald zustande gekommenen neuen GroKo durchhalten wird. Das wäre natürlich furchtbar schade.

Ach naja, abwählen wäre ja schon gegangen (zumindest die SPD), aber wenn die FDP nach einer gefühlten Ewigkeit mit Sondierungsgesprächen erst den Grünen die Schuld fürs Scheitern in die Schuhe schiebt (die hätten irgendwann ja angeblich längst abgehandelte Punkte neu verhandeln wollen), jetzt aber nochmal gefühlte halbe Ewigkeiten später sagt, mit Merkel ist keine Koalition möglich , dann frage ich mich schon, wer nun wirklich Schuld hat. In den Augen der FDP anscheinend jeder außer sie selbst.

Sicher wollte sie nicht das Risiko eingehen, jetzt, wo sie sich doch gerade erst wieder aufgerappelt hatte und das Tal der Tränen verlassen hat, dann wieder zu scheitern.

Ansonsten hat die FDP jedoch recht, was nicht zusammenpaßt, kann auch keinen Bestand in einer Regierung haben, denn Kompromisse zwingen Parteien so sehr, dass sie sich nicht selbst wiedererkennen und den Parteimitgliedern steht man schließlich in der Verantwortung.

Richtig lustig wird es erst, wenn Schulz und seine SPD doch bald und entgegen seinen Versprechungen handeln muss. Er sagte doch selbst, dass er mit Merkel keine neue Regierung mehr bilden wolle. Mal sehen, wie ihm das seine Parteimitglieder bald erst abkaufen, wenn er es dann doch tut. Zuvor käme ja noch die Mitgliederabstimmung. Es wird ein Drahtseilakt und es kann sein polit. Aus bedeuten. Am Donnerstag weiß man immerhin mehr, denn im "Spiegel" stand heute igend etwas von "Interviewsperre" der Sondierungsgesprächsteilnehmer oder so was in der Art.

Gut das Schulz zurücktreten muss, sollte es eine große Koalition geben, steht ja eigentlich außer Frage ?

daywalker2609

Gut das Schulz zurücktreten muss, sollte es eine große Koalition geben, steht ja eigentlich außer Frage ?

Ach so?

Das hinge wohl zum einen sehr stark davon ab, wie viel SPD im Koalitionsvertrag steckt (und es war ja eigentlich schon in den letzten 4 Jahren vieles dabei, was die SPD im Programm hatte und auch umgesetzt wurde) und zweitens dürfte die Tatsache, dass man einen neuen Wahlkampf mit nichts ändernden Neuwahlen "verhindert" hat, eventuell auch ein Sympathiebonus sein.

Jonny Knox

Ach so?

Das hinge wohl zum einen sehr stark davon ab, wie viel SPD im Koalitionsvertrag steckt (und es war ja eigentlich schon in den letzten 4 Jahren vieles dabei, was die SPD im Programm hatte und auch umgesetzt wurde) und zweitens dürfte die Tatsache, dass man einen neuen Wahlkampf mit nichts ändernden Neuwahlen "verhindert" hat, eventuell auch ein Sympathiebonus sein.

Nach den Recht-deutlichen Aussagen von Schulz finde ich schon das er zurücktreten sollte? Ich finde es zwar gut dass man sich wohl zusammen raufen wird, und eine Groko bilden wird. (auch wenn ich diese so genannte, große Koalition nicht wirklich toll finde,im Anbetracht der Alternativen wie Minderheitsregierung oder Neuwahlen, ist es in meinen Augen besser ) Nur nach solch direkten Aussagen, und auch das Wahlergebnis wo die SPD grade mal 20,5 Prozent der Stimmen erreichen konnte, was auch mit der Personalie Schulz bzw dessen Wahlkampf zusammen hängen kann,wäre es halt unpassend wenn Martin Schulz nicht zurücktreten würde.

Ach, wenn es danach ginge, hätten wir schon seit Jahren keine Merkel mehr. "Mit mir wird es keine PKW-Maut geben." etc.

Auf das Gerede darf man sich ja schon seit Jahren nicht mehr verlassen. Das schwache Ergebnis der SPD hängt sicher z.T. mit Schulz zusammen, zum sehr großen Teil sogar mit dessen EU-Vergangenheit in einer Zeit, in der die EU eher "uncool" ist. Hauptsächlich dürfte es aber damit zusammenhängen, dass seit 4 Wahlperioden niemand gut aus einer Koalition mit der CDU/CSU hinauskommt, selbst wenn der Partner eigentlich viele Teile des vorher versprochenen Wahlprogramms umsetzen konnte.

Nun sollen also doch Koalitionsgespräche stattfinden und wie Horst Seehofer sagte, stehe bis Ostern die neue Regierung.

Schauen wir mal, was dabei herauskommt, wenn Schulz erst die Sondierungsergebnisse seinen SPD Mitgliedern an der Basis vorlegen muss. Dort wollte man bekanntlich die Rolle der stärksten Fraktion in der Opposition einnehmen. Was nun, wenn also alles anders kommt? Die jungen Sozialdemokraten müßten dann wohl erst eine ziemlich dicke Kröte schlucken, denn mit der gF Kanzlerin wollte doch eigentlich niemand mehr so in einer Regierung zusammenarbeiten. Dort wird es Gesprächsbedarf geben, aber bis Ostern ist ja noch viel Zeit.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1192707.html
SPD nach Martin-Schulz-Rückzug: Nur noch Entsetzen - SPIEGEL ONLINE

Oder wie Stefan Raab sagen würde: "Was ist da denn los ? Man weiß es nicht."