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Thema: Quo Vadis Türkei?
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23.08.2016, 19:36 #421Steve
AW: Quo Vadis Türkei?
Erdogan, Deutschlands Partner - und Pate des Terrors
Die Bundesregierung weiß seit Jahren, dass die Türkei als Terrorplattform in Nahost fungiert. In Deutschland unterhält Erdogan ein dichtes Spitzelnetz. Merkel schweigt – und hofiert den Autokraten.
""Wenn ein Mitglied des deutschen Bundestags mich nach Informationen aus dem Zuständigkeitsbereich der Bundesregierung fragt", sagte Schröder, "ist es meine Verpflichtung, darauf zu antworten, wenn eine nachgeordnete Behörde entsprechende Informationen hat. Da kann ich nicht einfach Informationen unterdrücken, wie das Auswärtige Amt das offensichtlich möchte." Das Volk fragt, die Regierung antwortet, und zwar wahrheitsgemäß – eigentlich sollte das selbstverständlich sein.
Doch solche klaren Sätze sind von einem Regierungsmann selten zu hören. Und Schröder redete nicht nur, er hatte auch geliefert. Nämlich die Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen.
17 Fragen hatte sie gestellt: zu Erkenntnissen der Bundesregierung über die Türkei, deren Präsidenten Erdogan und der Regierungspartei AKP. Am 25.Juli ging die Anfrage beim Bundeskanzleramt ein, das die Bearbeitung dem Innenministerium zuwies. Die namens der Regierung formulierten Antworten erreichten am 10. August den Bundestag – gezeichnet von Staatssekretär Schröder."
Erdogan verfolgt seine Machtambitionen auch in Deutschland
Merkel ignoriert Erkenntnisse über Türkei als Terrorplattform
Die Bundesregierung verschleiert ihr Wissen regelmäßig
"Das war eine Hetzkampagne"
In sozialen Netzwerken kursieren Listen mit Namen
Angst vor einer Verhaftung bei der nächsten Türkeireise
Welche Ziele verfolgt der Geheimdienst MIT in Deutschland?
Nationalstolz der Türken ermöglicht dichtes Spitzelnetz
Pressefreiheit unter den Augen des deutschen Staates erstickt
Einschätzungen des BND als "äußerst plump" gebrandmarkt
Offiziell hält die Regierung am Flüchtlingsdeal mit der Türkei fest
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24.08.2016, 11:26 #422Fred Stiller
AW: Quo Vadis Türkei?
Die Türkei beginnt IS Offensive.
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24.08.2016, 11:30 #423Eisuke261990
AW: Quo Vadis Türkei?
Finde es etwas ironisch, dass die Türkei nun erst richtig einsteigt, wo schon die ersten Erfolge von den Kurden und Co. eingefangen worden sind - als ob sie jetzt noch was an ihrem Image retten wollten.
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24.08.2016, 12:15 #424Tyki_Mikk
AW: Quo Vadis Türkei?
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24.08.2016, 16:18 #425Cao Cao
AW: Quo Vadis Türkei?
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24.08.2016, 18:50 #426Ole2
AW: Quo Vadis Türkei?
Huch, ich gugge jetzt nicht mal in den link und meine aber, schon des Öfteren gelesen zu haben, dass es jemandem um die Ausdehnung eines Territoriums ginge. Mir fällt gerade nur nicht ein, wer gemeint ist.
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12.10.2016, 14:18 #427svenSZonia
AW: Quo Vadis Türkei?
https://www.welt.de/politik/ausland/...inen-Rang.html
„Wir machen, was immer notwendig ist, wie wir es bis heute gemacht haben.“
Ein Schelm,wer jetzt ein wenig zurück denkt...davon abgesehen, wenn der Irak kein Bock mehr auf Militär der Türken hat,finde ich es anmaßend einfach dort zu bleiben.
Aber das kennen wir ja...
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13.10.2016, 16:42 #428Cao Cao
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13.10.2016, 20:46 #429Ole2
AW: Quo Vadis Türkei?
Die Tagesschau berichtete gestern Abend nur, dass Mossul von der irakischen Armee zurückerobert werde. Ziemlich martialisch traten die Truppen auf und dem Sinne nach skandierten sie in etwa, man werde IS bis auf den letzten Mann zerschlagen. Mit keiner Silbe aber wurden die Pläne aus Ankara erwähnt, doch wenn das stimmen sollte, dann ist es nicht unwahrscheinlich, dass nach IS ein weiterer großer Flächenbrand in der Region ausbricht.
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13.10.2016, 20:53 #430DasDunkleBrotInMir
AW: Quo Vadis Türkei?
Noch wichtiger ist der Krieg im Jemen wovon nicht berichtet weil hier die Waffen zum Einsatz kommen die von der Bundesregierung an Saudi Arabien verkauft wurden.
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04.11.2016, 14:30 #431Steve
AW: Quo Vadis Türkei?
Kurzer Einstand zur Türkei:
Die Türkei verlängerte im Oktober (welch (k)ein Wunder!) den Ausnahmezustand um weitere 3 Monate.
Abgezeichnet hatte es sich schon - jetzt ist es beschlossen: Die türkische Regierung hat den Ausnahmezustand nach dem Putschversuch um drei Monate verlängert. Die Opposition wirft Präsident Erdogan Machtmissbrauch vor.
Der nach dem Putschversuch in der Türkei verhängte Ausnahmezustand wird um 90 Tage verlängert. Das hat das Kabinett beschlossen, das unter Vorsitz von Präsident Recep Tayyip Erdogan zusammengekommen war. Der Sicherheitsrat hatte eine Verlängerung empfohlen.
Der von Erdogan nach dem Putschversuch Mitte Juli verhängte Ausnahmezustand war am 21. Juli für 90 Tage in Kraft getreten und hätte bislang am 18. Oktober geendet. Unter ihm kann der Präsident per Notstandsdekret regieren. Mit der Verlängerung wird der Ausnahmezustand nun mit Ablauf des 15. Januars enden.
Das Parlament muss dem Kabinettsbeschluss noch zustimmen. Das gilt aber als sicher, weil Erdogans islamisch-konservative AKP eine ausreichende Mehrheit hat. Die ultranationalistische Oppositionspartei MHP hatte zudem Unterstützung für die Maßnahme zugesichert.
Mehr als drei Monaten ist es her, dass Mitglieder des türkischen Militärs die Regierung des Landes stürzen wollten. Rund 240 Menschen kamen bei dem Putschversuch am 15. Juli ums Leben. Und noch immer gibt Präsident Recep Tayyip Erdogan mit seiner "Säuberungswelle", die er direkt nach dem gescheiterten Putsch angekündigt hatte, keine Ruhe. Nun wurden in einem Notstandsdekret der Regierung erneut mehr als 10.000 Entlassungen angeordnet.
Nach Angaben der Nachrichtenangentur Anadolu sind vor allem Beamte des Bildungs- und Justizministeriums von den Zwangsentlassungen betroffen, darunter Lehrer und Dozenten. Aber auch Mediziner und Angehörige des Militärs stehen demnach auf der Streichliste. Seit dem Putschversuch wurden bereits mehr als 100.000 Menschen entlassen und mehr als 35.000 wurden verhaftet: Präsident Erdogan sieht in ihnen vermeintliche Unterstützer des Putsches und Anhänger des Predigers Fethullah Gülen - ehemaliger Verbündeter und heute überzeugter Gegner Erdogans. Gülen lebt seit 1999 im Exil in der USA. Die Türkei fordert seine Auslieferung.
15 weitere Medien geschlossen
Außenminister Steinmeier will dem türkischen Gesandten noch heute die "Haltung der Bundesregierung" zu den jüngsten Verhaftungen mitteilen. Er sehe eine "drastische Verschärfung der Lage". Auch Kanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck reagierten besorgt.
Ein Glück für Merkel, dass der Erdogan so kompromisslos seine Arbeit verrichtet, so findet die "Besorgnis" irgendwann ein natürliches Ende.
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04.11.2016, 17:32 #432Vachyn
AW: Quo Vadis Türkei?
So läuft Diplomatie eben. Welche Reaktion wäre dir denn genehm? Die Türkei ist ein souveräner Staat, da haben wir kein Recht uns einzumischen.
Den Diplomaten einzubestellen ist zudem schon ein ziemlich großes diplomatisches Zeichen.
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04.11.2016, 17:43 #433Krankfried
AW: Quo Vadis Türkei?
Wie lange bestehen diese diplomatischen Schwierigkeiten zwischen DE und der Türkei eigentlich schon? Das habe ich nicht so mitverfolgt.
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04.11.2016, 18:06 #434Vachyn
AW: Quo Vadis Türkei?
Armenienresolution und die Folgen des missglückter Putschversuchs drücken das Verhältnis der beiden Staaten nach unten.
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04.11.2016, 18:12 #435DasDunkleBrotInMir
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04.11.2016, 18:30 #436Krankfried
AW: Quo Vadis Türkei?
Stimmt, da war was.
Momentan arbeiten Erdogan und seine Spießgesellen ziemlich hart daran, es sich mit so vielen Staaten wie möglich zu verscherzen, kommt mir vor. Der Botschafter zu Wien wurde vor drei Monaten ebenfalls einbestellt, dem gingen eine Aussage unseres Bundeskanzlers, nach der ein EU-Beitritt auf Jahrzehnte gesehen unmöglich sei, ein "**** dich, Ungläubiger"-Tweet eines türkischen Politikers als Reaktion darauf und eine Protestnote gegen eine angemeldete Kurdendemo voraus. Die Kritik daran kommt mir hierzulande deutlich stärker vor als die Sorge der Deutschen, aber das kann ich mir natürlich auch nur einbilden.
Ging in der Türkei gerade ein Staat unter?
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04.11.2016, 18:33 #437DasDunkleBrotInMir
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04.11.2016, 18:38 #438Steve
AW: Quo Vadis Türkei?
Ich weiß doch. Wie man es gerade braucht.
Wer redet denn von Einmischung?
EU-Verhandlungen, Milliarden-Deal, Visa-Freiheit etc. stehen da im Raum. Das ganze ist ein witz und gehört eingestellt. Nicht mehr und nicht weniger.
Zumal mit einer Einstellung der Verhandlungen schon lange gedroht wird, aber praktisch nichts passiert. Ich meine, es wurde ja nicht besser in der Türkei, ganz im Gegenteil.
Klar. Wie doll und verrückt. Wie wirkt sich denn das große diplomatische Zeichen denn so aus?
Im Grunde seit der Flüchtlingskrise. Da die Türkei alles passieren lassen hat. Und die ganzen Drohungen und/oder Erpressungen, die Flüchtlinge weiter ungehindert durch zu lassen etc.
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04.11.2016, 18:44 #439Krankfried
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04.11.2016, 18:48 #440DasDunkleBrotInMir
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