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Thema: Politik in Österreich
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28.10.2018, 16:04 #101Freddie Vorhees
Politik in Österreich
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09.11.2018, 20:32 #102Jonny Knox
Politik in Österreich
Österreich: Offizier kassierte 300.000 Euro von Russland - SPIEGEL ONLINE
Zu ungewöhnlicher Zeit, um 6 Uhr, berief Österreichs Regierungschef Sebastian Kurz eine Pressekonferenz im Kanzleramt ein: Etwas später am Freitagmorgen trat er gemeinsam mit Verteidigungsminister Mario Kunasek vor die Journalisten und erklärte, es gebe den Verdacht, dass ein pensionierter Oberst des österreichischen Bundesheeres mit einem russischen Geheimdienst zusammengearbeitet und diesen viele Jahre lang unterstützt habe. "Dieses Vorgehen könnte in den Neunzigerjahren begonnen haben und hat bis ins Jahr 2018 angedauert", sagte Kurz.
[...]
Kurz und Kunasek gaben nur wenige Informationen über die konkreten Vorwürfe preis. So hätten Vernehmungen des Beschuldigten ergeben, dass die Russen Interesse an Informationen über Waffensysteme gehabt hätten. Sie hätten sich auch für die "Migrationslage in Österreich" interessiert, sagte Kunasek, außerdem hätten sie Persönlichkeitsprofile bei ihm bestellt - angeblich von hochrangigen Offizieren, wie die "Kronen Zeitung" berichtet.
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10.11.2018, 02:20 #103Blau
Politik in Österreich
Hoffentlich bin ich nicht bald auch ein Spion nur weil ich Österreicher mit russischen Familienwurzeln bin. xD
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10.11.2018, 03:50 #104Freddie Vorhees
Politik in Österreich
Solange du nicht, wie mein damaliger klassenkollege, staendig verkündendest eine Zeitmaschine gebaut zu haben droht dir sicher kein Unheil.
Okay, wir waren 8, da ist das vielleicht was anderes.
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14.11.2018, 12:32 #105OmegaPirat
Politik in Österreich
Ich bin stolz auf die Österreicher, dass sie endlich eine vernünftige Regierung haben. In Österreich läuft im Moment einfach alles besser als in Deutschland. Schnelle Regierungsbildung, notwendige Reformen, Ablehnung des Migrationspaktes, Anpassung des Kindergeldes für im Ausland lebende Kinder, Austrocknung finanzieller Mittel linksextremer Organisationen, Ausweisung radikaler Imame, ...
Das kann sich sehen lassen und die Regierung übertrifft damit meine Erwartungen.
So stelle ich es mir in Deutschland vor, wenn die AFD regiert.
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14.11.2018, 12:41 #106Novar
Politik in Österreich
Na Gott sei Dank bleibt es dann nur bei deiner Vorstellung. Denn, welch ein Glück, wird diese widerwärtige und fremdenfeindliche Partei niemals regieren.
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14.11.2018, 13:28 #107Jonny Knox
Politik in Österreich
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14.11.2018, 15:42 #108OmegaPirat
Politik in Österreich
Der Pakt ist rechtlich nicht bindend aber politisch verpflichtend. Das sind Sprachtricksereien.
Wenn der Pakt keinerlei Auswirkungen hat, braucht man ihn auch nicht zu unterschreiben. Wozu dann die Aufregung, dass er von Österreich nicht unterschrieben wird? Wenn er hingegen Auswirkungen hat, darf man ihn nicht unterschreiben, da dann die nächste Katastrophe vorprogrammiert wäre. Dann kann man doch besser die sichere Seite wählen und den Pakt nicht unterschreiben.
Was wahrscheinlich gegen EU-Regeln verstößt.
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14.11.2018, 16:36 #109Jonny Knox
Politik in Österreich
Genauso politisch verpflichtend wie die 2%, die die Nato-Mitglieder in ihr Militär investieren sollen? Tun sie es nicht, passiert auch nichts.
Der Pakt ist nicht mehr als ein Leitfaden und eine good-will Erklärung.
Die Aufregung kommt daher, dass er mit fadenscheinigen und schlicht falschen Argumenten abgelehnt wird. Halt so, wie es Rechtspopulisten immer machen.
Ob dich das interessiert oder nicht, ist egal. Die Regeln sind nun mal da und wenn sie da sind, muss man sich an sie halten. Alles andere wäre ja quasi Anarchie. Und Anarchie ist links. Willst du links sein?
Und Reformen kannst du also nicht nennen? Wundert mich nicht, notwendige und sinnvolle gibt es nämlich kaum.
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14.11.2018, 16:38 #110gamefreake89
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15.11.2018, 10:35 #111OmegaPirat
Politik in Österreich
Wieso sollte man etwas unterschreiben, was man inhaltlich ablehnt oder zumindest als problematisch sieht? Unabhängig davon ob es verpflichtend sei oder nicht. Das einzige Argument unserer Regierung besteht darin, dass es angeblich nicht verpflichtend sei. Damit gibt sie doch indirekt zu, dass eine tatsächliche Umsetzung problematisch ist.
Die EU Bürokraten leben doch die Missachtung ihrer eigenen Regeln vor (no bail out, Maastricht).
Was will die EU schon machen?
Würdest du es auch akzeptieren, wenn die EU die Todesstrafe wieder einführt, weil es doch dann Gesetz ist?
Zu den Reformen. Hier sind genug Reformen
https://www.n-tv.de/politik/Sebastia...e20455009.html
@GameFreak89
Nein sollte sie nicht.
Sie sollte ein Förderaler Staat werden mit starken Regionen.
Es gibt nach wie vor starke nationale Identitäten. Italiener fühlen sich als Italiener und nicht als Europäer.
Die Brüssler Sozialisten wollen dieses kulturelle Erbe zerstören und schaffen neue Feindschaften. Nach dem zweiten Weltkrieg gab es viele positive Entwicklungen. So wurden die alten Feindschaften überwunden und die Nationalstaaten konnten friedlich miteinander koexistieren. Jetzt spaltet die EU hingegen Europa. Die Briten treten ja schon aus. Den Polen, Ungarn ... gesteht man ihre Souveränität nicht zu selbst über die Zuwanderung zu entscheiden. All dies führt zu neuen Streitigkeiten. Man hat nichts aus der Geschichte gelernt.
Merkel, die sinnbildlich für den sozialistischen Einheitsstaat Europa steht, ist die Kanzlerin der Spaltung. Sie spaltet Europa, Deutschland und ihre Partei.
Ich bin mir sicher, dass die EU scheitern wird und am Ende werden wir mehr Nationalstaaten haben als vorher.
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15.11.2018, 16:13 #112Jonny Knox
Politik in Österreich
Du erwartest auf solch billige Polemik hoffentlich keine Antwort?
Die erste große Reform ist vermutlich Europarechtswidrig:
"Der Weg zur Mindestsicherung führt über die Deutschkenntnisse", sagte Kurz. Ein wichtiges Symbol, denn in den Details bleibt der Vorschlag weit hinter dem zurück, was die Regierung wollte. Bis tief in die Nacht hatten ÖVP und FPÖ an ihrem Vorschlag gefeilt, um ihn verfassungskonform zu gestalten. Trotzdem haben Rechtswissenschaftler schon Bedenken angemeldet.
[...]Europarechtswidrig, sagte der Linzer Europarechtler Leidenmühler im "Standard". Den vollen Bezug an Deutschkenntnisse zu koppeln widerspreche einer EU-Richtlinie, laut der Asylberechtigte den gleichen Zugang zu Sozialhilfe haben müssen wie Staatsbürger: "Es darf daher für Asylberechtigte keinerlei diskriminierende Zugangsvoraussetzung geben." Gut möglich also, dass letztlich Gerichte entscheiden, ob die Regierung ihr Wahlversprechen halten kann.
"Ob es wirklich die große Reform wird, wird sich erst mit den Details zeigen", sagt Hofer. "Aber es droht schon die Gefahr, dass letztlich nur eine symbolische Änderung zustande kommt."
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15.11.2018, 20:52 #113gamefreake89
Politik in Österreich
Krieg.
Die EU hat etwas geschaftt was noch nie seit der Menschheitsgeschichte da war über ein Halbes Jahrhundert Frieden in Europa. Während das Europa der Nationalstaaten von einen verheerenden Krieg(Dreißig jähriger,1 und 2 Wk,Koalitionskriege etc) nach dem anderen erschüttert wurde.
Es wird Zeit die EU zu erweitern und aus ihr eine Bundesrepublik Europa zumachen.
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16.11.2018, 13:26 #114
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16.11.2018, 14:30 #115Vachyn
Politik in Österreich
Welche Nachteile siehst du darin?
Vorteile: Politische und ökonomische Einheit, welche zu mehr Sicherheit und Freiheit aller EU Bürger führt. Weltpolitisch führt es offensichtlich dazu, dass die EU deutlich stärker und einflussreicher wird und ihre Interessen besser vertreten kann.
Die gleichen grundlegenden Gesetze für alle in Europa bedeutet übrigens nicht, dass Sprache oder Kultur vereinheitlicht werden sollen.
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16.11.2018, 15:08 #116gamefreake89
Politik in Österreich
*Unabhänig machen von anderen Nationen (USA/Russland/China). Durch eine Gemeinsame Stimme in der Weltpolitik
*Eine effizientere Armee
*Die möglichkeit Gesetzgebung besser aufeinander abzustimmen,was bei Themen wie Wirtschaft(z.b. Arbeitsrecht), Rechtssicherheit, Kundenschutz, Nahrungsmittelstandarts,Sicherheit, Etc Enorme Vorteile bringt.
* Eine einheitliche Terrorbekämpfung und die Möglichkeiten informationen über potenzielle Gefärhliche Personen Europaweit besser auszutauschen. Was die effizienz der Terrorbekämpfung steigert
*Ein leichterer Wissenschaftlicher Austausch, wodurch wichtige Forschung vorangetrieben werden kann.
*Die Möglichkeit Flüchtlingen sehr viel besser und Gerechter zu verteilen.
*Effektiverer Umweltschutz(Nicht nur auf CO² bezogen)
*Erleichterte Strafverfolgung innerhalb der EU
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07.12.2018, 21:42 #117OmegaPirat
Politik in Österreich
Es gab nach dem zweiten Weltkrieg eine jahrzehntelange friedliche Koexistenz der europäischen Nationalstaaten und dafür war keine Auflösung der Nationalstaaten verantwortlich. Nach dem zweiten Weltkrieg wurde in Europa vieles erreicht und diverse Streitigkeiten beigelegt.
Jetzt ist der Friede in Europa aber wieder gefährdet und zwar wegen Brüssler EU Bürokraten, die die Souveränität der Nationen nicht respektieren. Napoleon und Hitler taten dies auch nicht.
Die Eu soll nun zu einer Schuldenunion ausgebaut werden, d.h. wirtschaftlich starke Nationen versorgen die wirtschaftlich schwachen Nationen. Dies führt zu neuen Streitigkeiten. Im Grunde ist es eine schlimmere Variante des Versailler Vertrages. Man hat offenbar nichts aus zwei Weltkriegen gelernt. Ja ich mache mir Sorgen um den Frieden in Europa und zwar genau wegen dieser Politik.
Die Menschen, die heute die vereinigten Staaten von Europa wollen, sind der gleiche Schlag Mensch, deren Sichtweisen zu den Weltkriegen geführt haben. Heute sind lediglich die Begrifflichkeiten anders.
Die EU bricht bereits langsam auseinander und dieser Prozess wird in den kommenden Jahren voranschreiten. Es hängt viel von Italien ab, wie schnell dies vonstatten geht.
Was meinst du wohl, was hier los ist, wenn dann die Verbindlichkeiten mit den Target2 Salden null und nichtig werden. Unsere Regierung und die EU bürden uns Risiken auf, weil sie entgegen jedweder Vernunft ihr sozialistisches Einheitseuropa wollen. Genau dies wird aber in der nächsten humanitären Katastrophe enden.
@GameFreak89
*Unabhänig machen von anderen Nationen (USA/Russland/China). Durch eine Gemeinsame Stimme in der Weltpolitik
*Eine effizientere Armee
Außerdem kann man gemeinsame europäische Interessen formulieren ohne die vereinigten Staaten von Europa zu gründen.
*Die möglichkeit Gesetzgebung besser aufeinander abzustimmen,was bei Themen wie Wirtschaft(z.b. Arbeitsrecht), Rechtssicherheit, Kundenschutz, Nahrungsmittelstandarts,Sicherheit, Etc Enorme Vorteile bringt.
*Ein leichterer Wissenschaftlicher Austausch, wodurch wichtige Forschung vorangetrieben werden kann.
*Die Möglichkeit Flüchtlingen sehr viel besser und Gerechter zu verteilen.
*Effektiverer Umweltschutz(Nicht nur auf CO² bezogen)
*Erleichterte Strafverfolgung innerhalb der EU
Durch die vereinigten Staaten von Europa verliert der einzelne Bürger Kontrolle über seine Heimat. Die einzelne Stimme ist weniger wert und ich möchte nicht, dass jemand aus Portugal mitentscheidet was hier passiert.
Außerdem kommt die EU einer ihrer wichtigsten Aufgaben nicht nach. Nämlich dem Schutz der Außengrenzen. Wir brauchen eine Festung Europa der Vaterländer.
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07.12.2018, 22:09 #118Quietscheente
Politik in Österreich
Vielleicht sollte man sich auch einfach mal von diesem Hegemonialdenken lösen. Kleinere Länder sind viel effizienter als irgendwelche supranational gesteuerten Systeme. Hat sich bei der UDSSR auch gezeigt. Europa ist viel zu unterschiedlich um zentral gesteuert zu werden, es braucht einen starken Förderalismus. Förderalistische Länder sind auch effizienter als zentralistische.
Warum braucht man eine gemeinsame Stimme? Warum kann es nicht 5 geben? Bei welchen Themen würde eine gemeinsame Stimme denn helfen? Man überstimmt doch mit diesem zentralistischen Gehabe die Meinung der kleineren.
*Eine effizientere Armee
*Die möglichkeit Gesetzgebung besser aufeinander abzustimmen,was bei Themen wie Wirtschaft(z.b. Arbeitsrecht), Rechtssicherheit, Kundenschutz, Nahrungsmittelstandarts,Sicherheit, Etc Enorme Vorteile bringt.
* Eine einheitliche Terrorbekämpfung und die Möglichkeiten informationen über potenzielle Gefärhliche Personen Europaweit besser auszutauschen. Was die effizienz der Terrorbekämpfung steigert
*Ein leichterer Wissenschaftlicher Austausch, wodurch wichtige Forschung vorangetrieben werden kann.
*Die Möglichkeit Flüchtlingen sehr viel besser und Gerechter zu verteilen.
*Effektiverer Umweltschutz(Nicht nur auf CO² bezogen)
Das führt alles nur zu mehr Zentralismus und einer weiteren Entfernung der Politik vom Individum. Anstatt sich weiter Wasserköpfe aufzubauen, könnte man einfach mal die eigene Antifragilität verbessern.
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07.12.2018, 23:34 #119OmegaPirat
Politik in Österreich
Dies ist u.a. auch ein Beispiel bei dem sich zeigt wie kontraproduktiv die EU sein kann. Durch den EU-Emissionshandel werden die Ostländer nämlich günstiger an Zertifikate kommen, wenn Deutschland seine Kraftwerke abschaltet und gespart wird dadurch im Endeffekt dann nichts. Zudem Deutschland ohnehin nur 2% der weltweiten CO2 Emissionen ausmacht. Indirekt konterkariert hier also die EU die nationalen Anstrengungen Deutschlands.
Für eine gute Umweltpolitik - die mir sehr wichtig ist - muss man erstmal die Grünen aus den Parlamenten schmeißen. Diese Leute haben in keiner Weise den Intellekt ein komplexes System wie das Klima auch nur im Ansatz zu begreifen, was sich dann auch darin äußert, dass Maßnahmen getroffen werden, die Netto der Umwelt mehr Schaden als nutzen.
Eine Zusammenarbeit in bestimmten Themen lässt sich aber natürlich ohne eine Aufgabe der Nationalstaaten realisieren.
Ein supranationaler Vielvölkerstaat ist fragil, träge und von inneren Unruhen geprägt. Die Idee des europäischen sozialistischen Superstaates erinnert mich an die Sowjetunion. Sowas finde ich nicht erstrebenswert.
Kleinere unabhängige Regionen hingegen sind stabil und agil.
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08.12.2018, 02:52 #120gamefreake89
Politik in Österreich
Ja und der Hauptmotor dieser beilegung war die EU sowie ihre vorläufer(EWG,EG, etc). Die EU hat den Frieden für Jahrzehnte gesichert und dieser Frieden ist tausend weitere Gurkenverodnungen(welche eigentlich sehr sinnvoll war) wert!
Mach dich bitte nicht lächerlich, Welcher EU Staat bereitet sich denn bitte Ernsthaft auf krieg innerhalb der EU vor?
Desweiteren ist die Bewusst das nichts in der EU ohne zustimmung der Einzelnen Ländern vonstatte geht? Also nichts mir Brüssler EU Bürokraten, das sind die in den einzelnen Ländern demokratisch gewählte Vertreter. Wenn ein Land ein Gesetz innerhalb der EU nicht will dann kommt es nur sehr schwer durch.Siehe dazu z.b. das Belgien und Italien letzten Jahr im alleingang die Prozenthürde Blockiert hatten, die kam nur deshalb weil die beiden Länder doch freiwillig zugestimmt haben.
Man sieht doch momentan am Brexit wie selten dämlich ein austritt ist
Die May ist sogar bereit das komplette mitbestimmungsrecht innerhalb der EU aufzugeben nur damit die Briten nicht aus dem Binnenmarkt raus müssen
Und nun vergleich mal die Bedeutung von Japan auf der Weltbühne mit der von Deutschland bzw von der EU
Ohne die EU währe unsere Stellung auf der Welt nicht über einen Südkorea oder Kanada. Durch die EU haben wir ein gewicht gegen die drei großen Player (USA,China Russland).
Diese haben aber umeiniges weniger Gewicht auf der Weltbühne
Warum sind 27 verschiedene Handelsbestimmungen undursichtiger als eine Europaweite?
Und warum gibt es keine Beschränkung der Reisefreiheit von Wissenschaftler innerhalb Europas? Dank der EU und der Personfreizügikeit. Schau doch nach Großbritanien, die Wissenschaftler dort haben jetzt schon sorge weil durch den Brexit die Finanzierung( 20 Prozent der öffentlichen Finanzierung durch die EU) und Personfreizügkeit wegfallen.
Eine Bundesrepublikeuropa wäre ein weitere wichtiger schritt um noch bestehende Grenzen und hindernisse für die Wissenschaft abzubauen.
Nur wenn man die Strafverfolgung zusammenführt
Was in eine Bundesrepublik Europa mit Starken Regionen auch nicht der fall wäre¯\_(ツ)_/¯
Z.b. in einen Wirtschaftskrieg gegen die USA.
Einzel wäre jede EU Land der Willkür der Big Player ausgesetz aber durch die EU Bewahren sich die Einzelnen EU Länder ihre unabhänigkeit gegenüber USA,Russland und China.Ohne die EU wären wir extrem erpressbar und eine engere zusammenarbeit stärkt unsere Position in der Welt weiter.
Weil wir dann Militärisch USA, Russland und China ausstechen. Der mit der stärksten Kanone wird selten angegriffen, auch wenn mal ein Vollidiot in USA,Russland,China oder Indien an der Macht ist.
Auch nur dank der EU, welche die abstimmung der genannten Bereiche extrem gefördert hat. Die Verpönnte Gurkenverordnung wurde lächerlich gemacht aber nun halten sich Bauer und Händler freiwillig daran. Weil sie gemerkt haben ,dass es sehr pracktisch ist wenn alle Gurken nur eine bestimmte Krümmung besitzen. Dies erleichtert den Transport und die Lagerung ungemein
Interpol hat bei weitem nicht die Effizienz von in einen Land zusammen arbeitenden Sicherheitskräfte.
Du siehst keinen vorteil für die Forschung einen Europa in dennen sich Wissenschaftler ohne Grenzen frei bewegen können massiv subventioniert werden ?
Ob du willst oder nicht allein durch den Klimawandel werden sie kommen. Dann kann man entweder die Grenzländer komplett alleine lassen oder sich eine Lösung einfallen lassen in dennen kein Land überfordert wird.
Da man schnell und unkompliziert gemeinsame Umweltstandarts schaffen kann und auch die Infrastruktur besser auf einander abstimmen kann.
China will in zwei Jahren komplett aus der Kohlenenergie raus sein... Gerade China gehört zurzeit zu den Ländern welche extrem in sachen Umweltschutz aufholen und den CO2 veringern
Mich eher an Deutschland, ein Land das aus zig unabhänigen Königreichen entstanden ist.
PS woher nimmst du das Sozialistische ?
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