Thema: Politik in Österreich

tldr, war noch mehr außer "minimi"?

Jonny Knox

tldr, war noch mehr außer "minimi"?

Sehr guter Beitrag, kann leider grad kein Reno geben. Die Punkte, die er anspricht haben zum Großen Teil zu hohem Zulauf bei FPÖ und AFD geführt. Aber "mimimi", statt Empathie zu zeigen und versuchen die Punkte nachzuvollziehen, ist natürlich auch eine Strategie damit umzugehen.

Wozu soll ich mir die Mühe machen, die Positionen zu widerlegen, wenn die IB sie ja selbst auf der eigenen Website widerlegt...

Z.B.:

Im Terminus der IB heißt der demographische Wandel "Großer Austausch". Das ist entgegen des medialen Mainstreams keine Verschwörungstheorie, sondern statistisch belegbar. Hier wird häufig der Strohmann gebracht, dass man meine es gäbe dunkle Mächte im Hintergrund, die dies genau planen, was aber ebenfalls keine Position ist, die die IB vertritt.

Auf der Website der IB:

Der Große Austausch findet statt. Er bezeichnet die Tendenz einer schrittweisen Verdrängung der einheimischen Bevölkerung zugunsten fremder und zumeist muslimischer Einwanderer. Die Fortsetzung der aktuellen Familien- und Einwanderungspolitik wird nach allen zugrundeliegenden mathematischen Modellen das Verschwinden der Deutschen und Europäer in ihren eigenen Ländern zur Folge haben.
[...]
Die SPD ist eine der entscheidenden Parteien, deren Funktionseliten seit vielen Jahren eine Politik fördern, die den Großen Austausch vorantreibt.
[...]
Der damalige Bundespräsident inszenierte sich selbst stets als zentrale propagandistische Leitfigur des Großen Austausches.

Und ja, die IB mag wortwörtlich nicht von der Reinhaltung des Volks sprechen, aber die Gesamtheit der Kampagnen lässt ja kaum einen anderen Schluss zu, als dass es darauf hinausläuft. Und das sind halt nur die paar Texte, die man direkt auf der IB Website lesen kann.

Mit jemandem darüber zu diskutieren, der sich selbst als IB-Fanboy bezeichnet, der sich in den letzten Jahren radikalisiert hat, erscheint mir einfach etwas unsinnig. Da kann ich meine Zeit auch sinnvoller verschwenden.

Jonny Knox

tldr, war noch mehr außer "minimi"?

Bei dieser Haltung brauchst du dich nicht zu wundern, dass die AFD und FPÖ Erfolge haben.
Die AFD wird meiner Meinung nach für ein paar Jahre zwischen 10 und 15 % rumgurken bis das linke Kartenhaus zusammenfällt und wir in eine tiefe wirtschaftliche Krise stürzen. Erst dann wird die AFD die 20% durchbrechen.

Wozu soll ich mir die Mühe machen, die Positionen zu widerlegen, wenn die IB sie ja selbst auf der eigenen Website widerlegt...

Es wurde nicht widerlegt.
Natürlich betreiben die linken Parteien eine Politik, welche den großen Austausch vorantreibt. Trotzdem bedeutet es nicht, dass man behaupte dunkle Mächte würden im Hintergrund die Fäden ziehen. Es ist eine Kombination aus wirtschaftlichen und ideologischen Interessen, wobei es eine eigene Dynamik entwickelt hat.

Der Leiter der IBÖ Patrick Lenart erklärt es hier:
https://www.youtube.com/watch?v=k78W2F_56r4

Ich finde es beschämend, dass eine angebliche Bildungselite nicht in der Lage ist andere Standpunkte korrekt wiederzugeben. Ich weiß nicht, ob absichtlich mit Strohmännern gearbeitet wird, um den Gegner zu diskreditieren oder ob man aus seiner ideologischen Haut nicht rauskommt. Zumindest scheint die Mainstreampresse nicht in der Lage zu sein die Positionen der IB korrekt wiederzugeben.
Ein weiteres Beispiel sind die Positionen der AFD zum Klimawandel, die nur selten richtig wiedergegeben werden. Ich teile die Positionen der AFD bzgl. des Klimawandels zwar nicht und halte deren Aussagen für unwissenschaftlich, aber man sollte zumindest in der Lage sein die offizielle Position der AFD korrekt wiederzugeben. Denn in der offiziellen Position der AFD wird der Klimawandel nicht abgestritten. Ergo ist der Terminus "Klimawandelleugner" falsch, zumal Leugner ohnehin ein fragwürdiger Begriff ist, suggeriert er doch, dass es sich um eine absolute Wahrheit handele, was ebenfalls wissenschaftlich unseriös ist, kann man doch nach dem momentanen Erkennnisstand mit "nur" einer Wahrscheinlichkeit von >95% auf einen kausalen Zusammenhang zwischen menschenverursachten CO2 Ausstoß und Temperaturanstieg schließen. Absolute Wahrheiten gibt es in der Wissenschaft nicht.

Ich bilde mir lieber meine eigene Meinung und habe persönlichen Kontakt zu den Akteuren der IB gehalten. Dabei konnte ich in keiner Hinsicht extremistische Positionen erkennen.
Was ist denn extremer? Jemand der die Nationalstaaten, die Heimat und die eigene Kultur erhalten möchte oder jemand, der all dies auflösen möchte, um einen multiethnischen sozialistischen Superstaat zu gründen?
Die Grünen machen jedenfalls kein Geheimnis draus

Der gesinnungsethische Grundkonsens lautet, dass Grenzen allenfalls noch für eine Übergangszeit moralisch vertretbar seien und möglichst bald aufgelöst gehörten. Er definiere sich nicht als Deutscher, sondern als Weltbürger, sagt einer, und als norddeutscher Großstädter habe er mehr gemein mit einem Ägypter aus Kairo als einem Bayern von der Alm.

https://www.welt.de/politik/deutschl...ook.shared.web

Wer so denkt, hat Europa nicht verstanden und wird uns in eine Katastrophe führen.

Übrigens waren Staaten mit einer relativen Homogenität stets stabiler und sicherer als ethnisch segregierte Staaten.

Bisher konnte mir auch noch niemand erklären wie unter diesen Voraussetzungen ein Sozialstaat funktionieren sollte.
Die große Masse der Menschen ist politisch inaktiv, aber oh wehe die negativen Auswirkungen dieser Politik findet zunehmend Einzug in das Privatleben der Menschen. Ich denke die Voraussetzungen für die AFD könnten nicht besser sein.

Aha, also siehst du Zusammenhänge zwischen der rechtsextremen Identitären Bewegung und den politischen Parteien AfD und FPö, obwohl die beide ja angeblich rein garnichts mit den Identitären zu tun haben wollen? ;D

OmegaPirat

Ich bilde mir lieber meine eigene Meinung und habe persönlichen Kontakt zu den Akteuren der IB gehalten. Dabei konnte ich in keiner Hinsicht extremistische Positionen erkennen.

Vllt einfach nicht die "richtigen" getroffen? Es gibt ja Leute wie Kai Laubach, der jetzt bei der AfD arbeitet und früher bei der IB war. Parallel betreibt er ein Modelabel, das auf Twitter große Bilder mit "Deutschland den Deutschen" und - laut Presseberichten - "Identitär, Patriotisch, Schön, weiß, Deutsch" postet und dessen Name "Deutsches Gewand" vermutlich rein zufällig die gleichen Initialen wie die frühere rechtsextreme deutsche Partei "Deutsche Gemeinschaft" hat.

Martin Semlitsch, der enge Kontakte zu den Identitären in Österreich, besonders Herrn Sellner pflegt, puliziert u.a. auf rechten Hetz- und Verschwörungsseiten wie "Sezession", wo es zum "großen Austausch" u.a. heißt (Text nicht von Semlitsch):

[...] sondern die Urheber der laufenden Bevölkerungstransformation ins Visier zu nehmen. Eben jene, die nicht allein durch unverantwortliche Einwanderungs- und Asylpolitik die Zersetzung ihres Staatsvolks betreiben, sondern auch mithilfe medialer Gängelung und Propaganda jene kognitive Dissonanz im Einzelnen herbeiführen, die das Ent- und Verfremdungsgefühl im eigenen Land erst so recht befeuert.
[...]
Wie es Alexander Markovics, Obmann der österreichischen IB, programmatisch formulierte:

"Die Botschaft und der Begriff des Großen Austauschs müssen sich wie ein Lauffeuer verbreiten. Er muss als klares Bild, als verständlicher „plot“, dem einfachen Bürger die tausend Alltagserfahrungen von Multikulti zu einer klaren Erkenntnis zusammenfügen: Wir werden ausgetauscht, ersetzt und abgeschafft. Die Politik hat uns verraten. Was über uns kommt, ist kein „Zufall“, kein „alternativloses Naturereignis“ – es ist das Werk einer Clique: der Multikultis. Ihre Verantwortung, ebenso wie ihre Bekämpfbarkeit, beweisen sie tagtäglich mit dem Versuch, ihre Tat zu kaschieren und den Austausch hinter Denk- und Sprechverboten zu verbergen."

Wie anders soll man das denn bitte verstehen, als dass diese Leute, zu denen eben auch die IB gehört, denken, dass der "Austausch" eine Agenda ist, die bewusst verfolgt wird?

Semlitsch war jüngst erst wieder auf skandinavischen Neonazitreffs. Zu behaupten, die IB wäre nicht rechtsextrem, kann also wenig mehr als Selbstberuhigung oder Selbstblendung sein.

Und dennoch, solang das logo der IB hier prangt, hast du automatisch Unrecht, zumindest bezüglich Extremismus @Bieberpelz hat sich die Moderation bezüglich IB mittlerweile ausreichend belesen können, oder wird die Thematik untern Teppich gekehrt ?

Freddie Vorhees

Und dennoch, solang das logo der IB hier prangt, hast du automatisch Unrecht, zumindest bezüglich Extremismus
@ Bieberpelz hat sich die Moderation bezüglich IB mittlerweile ausreichend belesen können, oder wird die Thematik untern Teppich gekehrt ?

Dass das überhaupt zur Diskussion steht...

Diva

Dass das überhaupt zur Diskussion steht...

Laut nutzungsbedingungen sind rassistische posts verboten, solang das logo nicht Verfassungsrechtlich verboten wird, ist es anscheinend okay, steht ja nicht leger mit n drauf

Freddie Vorhees

@Bieberpelz hat sich die Moderation bezüglich IB mittlerweile ausreichend belesen können, oder wird die Thematik untern Teppich gekehrt ?

Diese Gedankenpolizei ist so lächerlich. Wer Hammer und Sichel im Avatar hat, ist dann Mitschuld an 30 Millionen Toten oder was? Worte und Bildchen sind keine Gewalt und kein Verbrechen. Wer sich von Worten in politischen Diskussionen verletzt fühlt, sollte sich einfach aus dem Internet verabschieden.

Freddie Vorhees

Und dennoch, solang das logo der IB hier prangt, hast du automatisch Unrecht, zumindest bezüglich Extremismus @Bieberpelz hat sich die Moderation bezüglich IB mittlerweile ausreichend belesen können, oder wird die Thematik untern Teppich gekehrt ?

Das ist wieder mal sehr bezeichnend für den linken Einheitsbrei. Alles was euch nicht passt einfach verbieten. Sowas hatten wir schon oft in der Geschichte.

Die IB ist nicht rechtsextrem. Das könnt ihr so oft wiederholen wie ihr wollt, macht es aber nicht wahrer.
Bisher konnte niemand vom Verfassungsschutz definieren was rechtsextrem ist und inwiefern dies auf die IB zutrifft.

Dass die FPÖ sich jetzt davon distanziert, liegt daran, dass sie getriebene des linksgrünen Mistgabel- und Fackelmobs ist.

Der standard ist übrigens ein unseriöses Medium.

Im Gegensatz zur Antifa ist die IB friedlich.

Freddie Vorhees

Und dennoch, solang das logo der IB hier prangt, hast du automatisch Unrecht, zumindest bezüglich Extremismus @Bieberpelz hat sich die Moderation bezüglich IB mittlerweile ausreichend belesen können, oder wird die Thematik untern Teppich gekehrt ?

Ach du, hier wird so viel unter den Teppich gekehrt, dass ich mich manchmal frage wie wir selbigen überhaupt noch überqueren können ohne uns unsere zierlichen Knöchel zu verstauchen.

Was das Logo im Speziellen betrifft...es mag vielleicht nicht offiziell verboten sein, aber es kommt doch auch immer darauf an in welchem Kontext es verwendet wird. Bei dem betreffenden User habe ich einfach mittlerweile das Gefühl, dass viele Handlungen und Wortmeldungen vor allem der Provokation dienen, denn er sollte wohl klug genug sein um zu merken, dass er hier kaum auf Gleichgesinnte trifft und auch keine anderen User von seiner Meinung überzeugen kann. Er ist zudem auch lange genug hier um im Vorfeld abschätzen zu können welche Reaktionen beispielsweise sein neues Profilbild auslösen könnte, also wird das sicherlich bewusst vor diesem Hintergrund ausgewählt worden sein (und es hat ja auch den gewünschten Effekt erbracht). Naja, jedenfalls ist es vielleicht nicht mit dem Gesetz zu begründen, dass man seitens Forumla das Profilbild direkt löscht, allerdings wäre es wohl schon angemessen dem User zumindest mal ins Gewissen zu reden und ihn vielleicht darum zu bitten zwecks Wahrung des Forenfriedens auf die Verwendung solcher Symboliken zu verzichten, denn andernfalls wird dieses Thema halt zur Dauerdiskussion und vermutlich threadübergreifend immer wieder für Streit und Off-Topic sorgen.

Sleeping Dragon

Ach du, hier wird so viel unter den Teppich gekehrt, dass ich mich manchmal frage wie wir selbigen überhaupt noch überqueren können ohne uns unsere zierlichen Knöchel zu verstauchen.

Was das Logo im Speziellen betrifft...es mag vielleicht nicht offiziell verboten sein, aber es kommt doch auch immer darauf an in welchem Kontext es verwendet wird. Bei dem betreffenden User habe ich einfach mittlerweile das Gefühl, dass viele Handlungen und Wortmeldungen vor allem der Provokation dienen, denn er sollte wohl klug genug sein um zu merken, dass er hier kaum auf Gleichgesinnte trifft und auch keine anderen User von seiner Meinung überzeugen kann.

Provokation ist ein geeignetes Mittel die Grenzen der Freiheit auszutesten. Es ist aber sehr bezeichnend, dass Heimatliebe eine Provokation darstellt.

Was ist das eigentlich für ein sozialschwaches Verhalten, jemanden hier öffentlich so anzugehen?

So lange IB nicht verfassungswidrig ist, sollte So was gar nicht zur Debatte hier stehen.

OmegaPirat

Bisher konnte niemand vom Verfassungsschutz definieren was rechtsextrem ist und inwiefern dies auf die IB zutrifft.

Dass die FPÖ sich jetzt davon distanziert, liegt daran, dass sie getriebene des linksgrünen Mistgabel- und Fackelmobs ist.

Man könnte auch sagen:
https://derstandard.at/1326504047903...ie-neuen-Juden

noch bissl ''rotfunk'' zum drüberstreuen.
https://orf.at/v2/stories/2102324/

Auf diverse polemische äusserungen gehe ich lieber nicht ein, sonst sagt man mir noch nach, ich sei von worten verletzt.

OmegaPirat

Die IB ist nicht rechtsextrem. Das könnt ihr so oft wiederholen wie ihr wollt, macht es aber nicht wahrer.
Bisher konnte niemand vom Verfassungsschutz definieren was rechtsextrem ist und inwiefern dies auf die IB zutrifft.

Dass die FPÖ sich jetzt davon distanziert, liegt daran, dass sie getriebene des linksgrünen Mistgabel- und Fackelmobs ist.

Der standard ist übrigens ein unseriöses Medium.

Im Gegensatz zur Antifa ist die IB friedlich.

Doch, ist sie.

Du sagst also, dass die FPÖ vor Linken kuscht? Das werden Strache, Kickl und Gudenus sicher gern hören. Vielmehr zeigt eine solche Aussage, dass du nicht allzu viel Ahnung von österreichischer Politik und den Parteien hast.

Sagt wer? Du? Uiuiui.

Die IB ist auch vom Aufbau her völlig anders strukturiert als die Antifa.

edit: Zum Thema der angeblichen Gewaltlosigkeit der Identitären:

https://www.zeit.de/2018/15/identita...rotest/seite-3

21. November 2017. Die Buttersäure-Attacke ist gerade einen Monat her. Wieder stehen Leute vor dem Haus, brüllen Parolen, es fliegen Flaschen. Was dann geschieht, hat die Staatsanwaltschaft Halle dokumentiert: "Zwischenzeitlich kamen zwei Personen aus dem betroffenen Gebäude in der Adam-Kuckhoff-Straße. Sie waren maskiert, hatten Schutzschild, Schutzhelm sowie Baseballschläger bei sich und begaben sich zum nahe gelegenen Campusgelände. Zivile Polizeibeamte stellten die Männer im Alter von 27 und 29 Jahren. Einer von ihnen setzte Pfefferspray gegen die Beamten ein, diese mussten ambulant behandelt werden." Die Angreifer kamen aus dem Haus der Identitären. Der Staatsschutz ermittelt seitdem wegen gefährlicher Körperverletzung. Müller, 29, der bereits wegen Körperverletzung vorbestraft ist, will dazu nichts sagen.

https://www.n-tv.de/politik/Straftat...e20588867.html

Die rechtsextreme Identitäre Bewegung ist nach Erkenntnissen des Bundesinnenministeriums in den vergangenen 16 Monaten mit mehr als Hundert Straftaten aufgefallen. Zwischen April 2017 und August 2018 hätten die Behörden 114 Straftaten mit Bezügen zu der Gruppierung registriert, berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktions-Abgeordneten Martina Renner.

Ein Jahr zuvor waren es noch 74 politisch motivierte Straftaten mit Bezug zur Identitären Bewegung. Zu den geahndeten Delikten zählen etwa Körperverletzung, Nötigung, Sachbeschädigung, Volksverhetzung sowie Land- und Hausfriedensbruch.

Aber klar, wenn man alle Medien, die negativ über die Identitären berichten, pauschal als unseriös betitelt, dann muss ja das stimmen, was auf rechten Hetzseiten steht, nämlich dass die IB total knorke und knuffig sind.

Cao Cao

Was ist das eigentlich für ein sozialschwaches Verhalten, jemanden hier öffentlich so anzugehen?

So lange IB nicht verfassungswidrig ist, sollte So was gar nicht zur Debatte hier stehen.

Da der Nutzer auch schreibt, dass er die rechtsextreme Gruppierung unterstützt und dies z.B. hier in einem Thread macht, der schon lange nichts mehr mit österreichischen Politik zu tun hat - dank dieses Users - muss er sich auch gefallen lassen, wenn man zu Dingen, die er geschrieben hat, etwas sagt.

Jonny Knox

Doch, ist sie.

Du sagst also, dass die FPÖ vor Linken kuscht? Das werden Strache, Kickl und Gudenus sicher gern hören. Vielmehr zeigt eine solche Aussage, dass du nicht allzu viel Ahnung von österreichischer Politik und den Parteien hast.

Sagt wer? Du? Uiuiui.

Die IB ist auch vom Aufbau her völlig anders strukturiert als die Antifa.

edit: Zum Thema der angeblichen Gewaltlosigkeit der Identitären:

https://www.zeit.de/2018/15/identita...rotest/seite-3


https://www.n-tv.de/politik/Straftat...e20588867.html


Aber klar, wenn man alle Medien, die negativ über die Identitären berichten, pauschal als unseriös betitelt, dann muss ja das stimmen, was auf rechten Hetzseiten steht, nämlich dass die IB total knorke und knuffig sind.



Da der Nutzer auch schreibt, dass er die rechtsextreme Gruppierung unterstützt und dies z.B. hier in einem Thread macht, der schon lange nichts mehr mit österreichischen Politik zu tun hat - dank dieses Users - muss er sich auch gefallen lassen, wenn man zu Dingen, die er geschrieben hat, etwas sagt.

Richtig. In Form von Beleidigungen und Unterstellungen?
Sind wir nun bei der nächsten unteren Niveaustufe angekommen? Anscheinend ja.
Liest mal die Hausordnung.

@Cao Cao Welche Beleidigungen?

Jonny Knox

edit: Zum Thema der angeblichen Gewaltlosigkeit der Identitären:

https://www.zeit.de/2018/15/identita...rotest/seite-3


https://www.n-tv.de/politik/Straftat...e20588867.html

Der Artikel zeigt in erster Linie die Gewalttätigtkeit der Linken. Zu dem Rest müsste ich erst recherchieren, da man den linken Blättern wie Zeit nicht mehr glauben kann. Zu oft hat es sich als ganz anders herausgestellt.
Ich erinnere mich an den angeblichen Angriff von Identitären beim Plakate aufhängen auf eine taz Mitarbeiterin. Die Identitären hatten ein Video dazu veröffentlicht in dem eindeutig hervorging, dass die Aggression allein von der taz Mitarbeiterin ausging.
Linke sind nunmal gemein gefährlich.

Bei den vorgeworfenen Straftaten sind übrigens so schlimme Dinge wie das Aufbringen von Aufklebern gelistet.

Noch ein Nachtrag hierzu:

OmegaPirat

Die IB ist nicht rechtsextrem. Das könnt ihr so oft wiederholen wie ihr wollt, macht es aber nicht wahrer.
Bisher konnte niemand vom Verfassungsschutz definieren was rechtsextrem ist und inwiefern dies auf die IB zutrifft.

Aus dem Österreichischen Verfassungsschutzbericht 2017:

In diesem Kontext tritt die Identitäre Bewegung aktuell als eine der wesentlichen Trägerinnen des modernisierten Rechtsextremismus auf. Seit ihrer Gründung im Jahr 2012 in Österreich und insbesondere seit 2015 haben die Kampagnenaktivisten durch zahlreiche islam-, fremden- und asylfeindliche Aktionen für Aufmerksamkeit und Polarisierung im öffentlichen Raum gesorgt.

Oder ein Auzug aus einem Kurier-Artikel:

Der Verfassungsschutzbericht sei "die Grundlage unseres Handelns", sagte Kunasek. Und weil die IBÖ laut des aktuellen Verfassungsschutzberichts eine rechtsextreme Vereinigung ist, habe Kunasek nun "angewiesen, wieder zur alten Regelung zurückzukehren". Denn: "Politischer oder religiöser Extremismus, egal von welcher Seite, hat im Bundesheer nichts verloren."

Die IBÖ zumindest, die du ja auch so dufte findest, wurde vom Verfassungsschutz sehr wohl als rechtsextrem eingestuft. Warum das für den deutschen Ableger, der mit dem österreichischen Verein engverbunden ist, nicht ebenso zutreffen sollte.

Auch in genügen deutschen Verfassungsschutzberichten fand die IBD schon Erwähnung, z.B. 2017 von BaWü:

IDEOLOGIE
Die Positionen der „Identitären Bewegung“umfassen nicht alle zentralen Elemente rechtsextremer Ideologie. Die IBD gilt als „aktivistischer Arm der Neuen Rechten“ und orientiert sich unter anderem an Ideologiemustern der „Konservativen Revolution“. Unter diesem Begriff werden unterschiedliche rechtskonservative bis rechtsextremistische Strömungen zusammengefasst, die zur Zeit der Weimarer Republik antiliberale, antidemokratische und antiegalitäre Positionen vertreten haben.

In den programmatischen Texten der IBD finden sich fremden- und insbesondere islamfeindliche Aussagen sowie verschwörungsideologische Ansätze, die auf den Grundannahmen des Ethnopluralismus fußen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz schreibt über die IBD:

Von einzelnen Mitgliedern der IBD ist bekannt, dass sie Kontakte in die rechtsextremistische Szene unterhalten. Auch gehörten einige Führungsaktivisten zuvor rechtsextremistischen Organisationen an. Vor diesem Hintergrund sowie angesichts der in Teilen asyl- und islamkritischen Haltung der IBD liegen tatsächliche Anhaltspunkte für eine rechtsextremistische Bestrebung vor, die eine Bearbeitung der Gruppierung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Rahmen eines Verdachtsfalls begründen.

Von eindeutig nicht-rechtsextremen Musterknaben ist die Identitäre Bewegung also ganz weit entfernt.

Jonny Knox

Noch ein Nachtrag hierzu:



Aus dem Österreichischen Verfassungsschutzbericht 2017:


Oder ein Auzug aus einem Kurier-Artikel:


Die IBÖ zumindest, die du ja auch so dufte findest, wurde vom Verfassungsschutz sehr wohl als rechtsextrem eingestuft. Warum das für den deutschen Ableger, der mit dem österreichischen Verein engverbunden ist, nicht ebenso zutreffen sollte.

Auch in genügen deutschen Verfassungsschutzberichten fand die IBD schon Erwähnung, z.B. 2017 von BaWü:


Das Bundesamt für Verfassungsschutz schreibt über die IBD:


Von eindeutig nicht-rechtsextremen Musterknaben ist die Identitäre Bewegung also ganz weit entfernt.

Ich habe nicht behauptet, dass der Verfassungsschutz sie nicht als rechtsextrem eingestuft hat, sondern dass diese Einstufung nie hinreichend begründet wurde.

Hier hat Patrick Lenart untersucht worauf die Einstufung der IB beruht und warum diese Bezeichnung auf die IB nicht zutrifft.
http://www.ak-nautilus.com/pdf/LENAR...chtsextrem.pdf