Thema: News [National und International]

bin mal gespannt, wie der neue Premier zur EU steht.

Bundestag stimmt des Nato beitritts Finnland und Schwedens zu.

https://www.focus.de/politik/ausland...112422051.html

Japans Ex-Regierungschef ist nach Attentat verstorben

Manuela Schwesig ist offenbar nicht bereit, eine private Klage aus ihrer eigenen Tasche zu bezahlen.

Weil sie sich falsch zitiert sah, klagte Schwesig auf Unterlassung gegen Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß (36) und verlor.

Urteil: Freie Meinungsäußerung! Doch die fälligen Kosten für Ploß‘ Anwaltskanzlei „Cronemeyer Haisch“ überwies Schwesig anschließend nicht, musste sogar mit einer Vollstreckungsandrohung durch den Gerichtsvollzieher gemahnt werden.

Jetzt hat Schwesig die Kosten in Höhe von 1531,73 Euro am 22. Juni von der Landeshauptkasse Schwerin endlich überweisen lassen.
[...]
Bedeutet: Der Steuerzahler zahlt die Zeche.

Die SPD - die Partei der Gerechtigkeit, nich...

Naja der letzte Absatz finde ich doch etwas patzig, aber sowas geht nicht.

Die Frau hatte schon so viele Skandale.

Bitte SPD schmeißt sie raus aus eurem "EHRENWERTEN" Haus!

Amoklauf in Uvalde: Überwachungsvideo zeigt zögerlichen Polizeieinsatz

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Video-Sprecher Deutsch

AXEMAN hat es in 5 Wochen bis nach Brandenburg geschafft ...

Neuauflage eines Klassikers:

Ärzte dürfen wieder bei Anruf krank schreiben, sofern es nur um leichte Erkältungssymptome geht.
Aus meiner Sicht eine sinnvolle Regelung, um die Praxen effektiv zu entlasten. Deshalb möchten die Hausärzte diese Regelung gerne dauerhaft nutzen. Die jetzige Regelung gilt bis Ende November 2022.

https://rp-online.de/leben/gesundhei...n_aid-74265879

HardAndSoft

Neuauflage eines Klassikers:

Ärzte dürfen wieder bei Anruf krank schreiben, sofern es nur um leichte Erkältungssymptome geht.
Aus meiner Sicht eine sinnvolle Regelung, um die Praxen effektiv zu entlasten. Deshalb möchten die Hausärzte diese Regelung gerne dauerhaft nutzen. Die jetzige Regelung gilt bis Ende November 2022.

https://rp-online.de/leben/gesundhei...n_aid-74265879

In meinen Augen ist jede Maßnahme zur Entlastung von Arztpraxen eine sinnvolle Maßnahme, solange es nicht in die Richtung der früheren Praxis-Gebühr von zehn Euro pro Quartal geht, die ich schön regelmäßig bei meiner Thera ablatzen durfte. In Zukunft soll ja auch das Ausstellen von Rezepten online ermöglicht werden, hatte mir meine Endokrinologin erzählt. Dieses System befindet sich bereits in der Testphase und könnte bei positiver Rückmeldung und Erfolg soweit ausgeweitet werden, dass man für das Abholen von Rezepten, die man regelmäßig braucht, beispielsweise auch nicht mehr zur Arztpraxis kommen muss, sondern dieses Rezept einfach online bekommt und dann entweder bei einer Online-Apotheke einlösen oder einer nahen Apotheke zuschicken kann, wo man seine Medis dann bekommt.

Wäre ehrlich gesagt auch dafür, die Krankschreibung per Telefon nicht allein als Maßnahme gegen Corona einzusetzen und entsprechend auf etwaige Verläufe der damit verbundenen Pandemie zu beschränken, sondern auf eine langfristige Nutzung dessen zu setzen.

Vielleicht erinnert ihr euch noch, als vor ca. eineinhalb Jahren das Thema DNS-Sperren aufkam durch die CUII (Clearingstelle Urheberrecht im Internet). Ich hoffe die meisten verzichten auf den Standard-DNS der vom Internet-Provider zur Verfügung gestellt wird, doch selbst diese sind nun in Gefahr. Sony Music hat sich den kleinen, gemeinnützigen Domain-Name-System Betreiber Quad9 rausgesucht, um gegen diesen zu klagen. 2021 hat Sony so vor dem Landgericht Hambug eine einstweilige Verfügung gegen Quad9 erwirkt. Gegen das Urteil geht die Gesellschaft für Freiheitsrechte zusammen mit Quad9 nun vor.

„Wenn neutrale Internetdienste wie Quad9 zu Netzsperren verpflichtet werden dürfen, leidet darunter nicht nur die Informationsfreiheit. Kleinere, datenschutzfreundliche Dienste werden so aus Europa verdrängt, zum Nachteil der IT-Sicherheit“, sagt Felix Reda, Leiter des Projekts control copyright der GFF.

Alle Internet-Nutzer sind beim Aufruf einer Webseite auf DNS-Resolver wie Quad9 angewiesen. Diese Dienste funktionieren wie Wegweiser durch das Internet, indem sie den Namen einer Webseite in eine IP-Adresse auflösen. Sony Music erwirkte 2021 vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung, wonach Quad9 für seine deutschen Nutzer den Zugang zu einer Webseite mit angeblichen Urheberrechtsverletzungen sperren muss.
[...]
„Diese Belastung ist unzumutbar: Quad9 hat mit der angegebenen Urheberrechtsverletzung nichts zu tun“, so Reda. „Die Vermutung liegt nahe, dass die Musikindustrie gezielt gegen einen besonders kleinen, spendenfinanzierten Dienst klagt, um einen Präzedenzfall für weitreichende Sperrverpflichtungen zu schaffen. Das ist eine Gefahr für ein freies und faires Internet.“

Durch die Sperrung wird außerdem die Informationsfreiheit der Internetnutzer unverhältnismäßig eingeschränkt, weil ihnen keine Rechtsmittel zur Verfügung stehen, wenn legale Inhalte von einer Sperrung betroffen sind. Nach den Maßstäben des Europäischen Gerichtshofs von 2014 zu Netzsperren verletzt eine derartige unverhältnismäßige Sperrung die Informationsfreiheit der Internetnutzer.

https://freiheitsrechte.org/ueber-di...erfahren-quad9

Demokratie, Australia Edition.

https://www.spiegel.de/ausland/austr...0-b287af4406c4

Demokratie am Limit: Australiens ehemaliger Premierminister Scott Morrison steht wegen fünf Ministerposten, die er sich während seiner Amtszeit im Geheimen selbst übertragen hat, in der Kritik. Der Politiker, der mittlerweile für seine konservative Liberal Party im Parlament sitzt, verteidigte sein Handeln am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Sydney als Vorsichtsmaßnahme während der Coronapandemie.
[...]
Außerdem habe er seine Entscheidung geheim gehalten, um seine Minister nicht zu untergraben und Missverständnisse zu vermeiden.
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Außerdem habe er seine Entscheidung geheim gehalten, um seine Minister nicht zu untergraben und Missverständnisse zu vermeiden.
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Auch aus den eigenen Reihen erntet Morrison Kritik. Vier der fünf Minister, mit denen sich der Regierungschef heimlich einen Posten teilte, geben an, nichts gewusst zu haben.

Jonny Knox

Demokratie, Australia Edition.

https://www.spiegel.de/ausland/austr...0-b287af4406c4

Das Gefühl kenne ich: Alles muss man selber machen, damit's was gscheites wird.

Eigentlich ein Zeichen von Diktatoren. Hat der damit nicht auch das eigene Parlament hintergangen?

Masern-Impfpflicht vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

https://www.welt.de/politik/deutschl...t-zurueck.html

Vor zwei Jahren waren Eltern mit einem Eilantrag zur Masern-Impfpflicht vor dem Verfassungsgericht gescheitert. Nun wies das Gericht die Beschwerde auch im Hauptsacheverfahren zurück. Damit ist die noch von der Großen Koalition eingeführte Impfpflicht für Kita-Kinder endgültig bestätigt.
[...]
Die Grundrechtseingriffe seien zumutbar, um besonders gefährdete Menschen vor einer Infektion zu schützen. Ausgang des Prozesses war die Klage von vier Elternpaaren mit ungeimpften Kleinkindern, die in der Impfpflicht einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und ihr Erziehungsrecht gesehen hatten.

„Sowohl die Eingriffe in das Elternrecht als auch die in die körperliche Unversehrtheit sind unter Berücksichtigung der verfassungskonformen Auslegung verfassungsrechtlich gerechtfertigt“, erklärte das Gericht in Bezug auf die entsprechende Regelung im Infektionsschutzgesetz. Der Gesetzgeber habe dem Schutz der durch eine Maserninfektion gefährdeten Menschen „ohne Verstoß gegen Verfassungsrecht“ Vorrang vor den Interessen der Kläger und ihrer Kinder eingeräumt. Die Folgen bei Nichtbeachtung seien diesen „zuzumuten“.
[...]
Der derzeit zur Verfügung stehende Impfstoff besteht aus einer Kombination gegen Masern, Mumps, Röteln und Windpocken. Die Verfassungsrichter stellten in ihrem Beschluss klar, dass keine weiteren Komponenten hinzukommen dürfen.

Sieht aus wie Corona? Verhält sich wie Corona? Es muss Corona sein!

Good Morning from #Germany, which is heading toward an electricity crisis. The 1y ahead power price has skyrocketed to almost €1,000 per megawatt hour. The electricity price has risen by 720% ytd. Such increases will bankrupt many energy-intensive firms.

https://twitter.com/Schuldensuehner/...16712707710976


Aber wir haben ja ein Gasproblem und kein Stromproblem.

War da nicht was vonwegen Merit-Order und weil Gas-Strom so teuer zu produzieren ist, werden alle Anderen mitgefickt?

swagni

War da nicht was vonwegen Merit-Order und weil Gas-Strom so teuer zu produzieren ist, werden alle Anderen mitgefickt?

Das Merit-Order Argument ist aber halt ein vorgeschobenes. Merit-Order gilt ja nicht erst seit gestern oder seit diesem Jahr, sondern schon ewig und hat auch damit zu tun, dass man erneuerbare Energien keinen festen Preis gibt, ab dessen Unterschreitung man Erneuerbare abregeln oder herunterregeln müsste. Hat auch damit zu tun, dass Erneuerbare Energien in der Merit-Order ansonsten kaum zur Einspeisung gekommen wären, weil der Preis deutlich höher ist, als von anderen Kraftwerken - Braunkohle, AKWs usw. Die Merit-Order besagt, dass das teuerste Kraftwerk den Preis bestimmt (Was übrigens an jeder Börse so ist - die letzte Allianz-Aktie, die zum Preis XY verkauft wurde, bestimmt auch den aktuellen Börsenpreis der Allianz-Aktie, oder nicht?), die Merit-Order hat aber bis vor Kurzem die teuersten Kraftwerke aus dem Markt herausgelassen, weil sie mit ihren Preisangeboten halt eben nicht zum Zug gekommen sind. Auch hier gilt: Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis, geht der Preis durch die Decke, gibt es ein Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage - so wie es auch bei negativen deutschen Börsenstrompreisen vor Jahren noch ein Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage gab - Überproduktion erneuerbare Energien und niemand konnte die Energie brauchen - man musste also andere dafür bezahlen, den Strom abzunehmen.
An den gestiegenen Gaspreisen am Spotmarkt ist auch die Merit-Order schuld? Die es da gar nicht gibt (außer die oben angesprochene Börsenthematik eben...)? Oder ist da ein Gasmangel das Problem?

Im Dezember letzten Jahres schrieb ich schon, dass die Abschaffung der EEG Umlage im Juli eine Farce ist, weil die Preise für Strom durch die Decke gehen werden. Mittlerweile müsste die EEG Umlage eigentlich negativ sein bei den aktuellen Börsenstrompreisen.

Die Tagesschau erklärte schon im März, warum der Strompreis eine künstlich aufgeblasene Luftnunmer ist und den Konzernen trsumhafte "Übergewinne" beschert:

Wenn mehr Strom benötigt wird, kommen am Ende die teuersten, meist gasbetriebenen Kraftwerke zum Zug. Und dann folgt eine Besonderheit, die nun die Preise explodieren lässt: Am Ende bekommt jeder den Preis, den das teuerste Kraftwerk verlangt hat. Jeder, egal, wie billig sein Brennstoff auch ist, erhält den Preis des teuersten Kraftwerkes. Und der ist immer wieder um mehr als das Zehnfache höher als die tatsächlichen Kosten.

Diese Art der Preisbildung nennt sich "Merit Order". Jahrzehntelang hat sie funktioniert, sogar Preise gesenkt. Je mehr Strom aus Wind und Sonne auf den Markt kam, desto seltener kamen die teuersten Kraftwerke zum Zuge. Der Börsenpreis sank. Immerhin konnten Betreiber von Braunkohle- und Atomkraftwerken noch Preise erzielen, mit denen respektabler Gewinn übrig blieb. Doch das Blatt hat sich gewendet. Wie sehr, zeigt der kürzlich veröffentlichte Jahresbericht des größten deutschen Stromerzeugers RWE: Der Gewinn seiner Atom- und Kohlekraftwerke hat sich um 330 Millionen Euro erhöht - ein Plus von fast 70 Prozent. Und das, obwohl der preistreibende Effekt des teuren Gases erst ab Oktober begann.

So lange die Situation bleibt, wie sie ist, zahlen deutsche Stromkunden Jahr für Jahr viele Milliarden, mit denen schlicht der Gewinn der Kraftwerksbetreiber in bislang unvorstellbare Höhen getrieben wird.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft...oerse-101.html

HardAndSoft

Die Tagesschau erklärte schon im März, warum der Strompreis eine künstlich aufgeblasene Luftnunmer ist und den Konzernen trsumhafte "Übergewinne" beschert:

Mit der Anzahl der abgeschaltenen Kraftwerke - Kernenergie und Co - hat das deiner Meinung also nach nichts zu tun? Wie setzt sich deiner Meinung nach denn der Preis zusammen aus Angebot und Nachfrage? Wenn viel Strom im Netz ist, wie beispielsweise heute Mittag und frühen Nachmittag, kracht der Preis auch schlagartig nach unten in Deutschland und den Niederlanden.
Wenn das Angebot bei gleichbleibender Nachfrage sinkt oder die Nachfrage sich bei gleichbleibenden Angebot erhöht, steigt der Preis. Das ist ganz simpel und hat nichts mit dem neumodischen Wort "Übergewinn" zu tun und auch nichts mit einer Luftnummer, sondern ist Wirtschaft und Recht 10. Klasse Gymnasium - oder ist neuerdings jeder Gewinn größer 0 ein Übergewinn? Spricht auch für stark fehlendes Wirtschaftsverständnis.
Der Preis und die Gewinnaussicht ist übrigens auch das, was neue Investitionen und Anbieter überhaupt in ein Geschäftsfeld lockt. Wenn der Staat anfängt, sämtliche "Übergewinne" abzukassieren oder den Preis zu deckeln, hat kein Anbieter Interesse daran, Investitionen zu tätigen, wenn die Gewinne nicht ihm gehören. Wofür soll er dann Risiken eingehen? Geschweigedenn dass davon nicht eine kwh mehr Strom erzeugt werden würde, die das Problem der aktuellen hausgemachten Energiekrise lösen würde.

Wir haben uns als Europa mit CO2 Zertifikaten mit dem europäischen Emissionshandel und als Deutschland mit dem Atomausstieg selbst in diese Lage manövriert. Probleme in Frankreichs AKW Park und Gaskrise haben das Fass zum Überlaufen gebracht. Es ist schon interessant, was man nun alles als Sündenbock herauskramt aus der Sündenbock-Kiste, nur um sich die eigenen energiepolitischen Fehler nicht eingestehen zu müssen.

Und meinst du die selbe Tagesschau, die erst vor Kurzem den "Meinungskommentar" von Lorenz Beckhardt ausgestrahlt hat mit dem Inhalt "Macht Fleisch, Auto fahren und fliegen so verdammt teuer, dass wir davon runterkommen. Bitte! Schnell!" - jenem Lorenz Beckhardt, der sich dieses Jahr im Mai in Königswinter in der Nähe von Bonn bei Wandern für den Wiederaufbau alle 5 Minuten zu Spätburgunder und Wildbratwurst genötigt fühlte und im Januar beim Orphee in Regensburg - schickes Restaurant, kann man sich's gut gehen lassen - ein Foto seiner nicht veganen Speise gepostet hat, und Ende Mai seine Currywurst in Berlin mit der Beschreibung "Pflichttermine" eingestellt hat? - Junge, der geht aber sparsam und verantwortlich mit seiner Mobilität um.
Die Widersprüchlichkeit wird dir persönlich natürlich auch wieder nur schwer auffallen - schließlich hat das, was ich predige, und das, was ich tue, für dich auch nichts miteinander zu tun .
Objektiver Journalismus geht anders. Natürlich kann die Tagesschau nicht hingehen und erklären, dass der Ausstieg aus der Kernenergie eine blöde Idee war und dass wir jetzt zusätzlich zur Gasmangellage noch eine Strommangellage haben - also konträr zu dem, was Habeck uns eigentlich noch vor einem Monat als bare Münze verkauft hat. Man würde ja dem Lieblings-Wirtschaftsminister reingrätschen, können wir als Staatsfunk, äääh, unabhängiger Rundfunk nicht machen.

Ich glaube, unser größtes Problem als Land ist es, dass wir uns einen Haufen von Marktfetischisten anstelle von Ingenieuren herangezüchtet haben.

HardAndSoft

Ich glaube, unser größtes Problem als Land ist es, dass wir uns einen Haufen von Marktfetischisten anstelle von Ingenieuren herangezüchtet haben.

Der Markt ist also nun schon ein Fetisch? Spannend!
Genauso spannend ist es, dass du auf keines der von mir genannten Argumente eingehst. Du wirst sicherlich schon bemerkt haben, dass Kernenergie im neuen Vorschlag des von der SPD stammenden Entlastungspaketes weiter eine Absage erteilt wird - in der größten Energiekrise der jüngeren Vergangenheit schalten wir weiter Kraftwerke ab. War man in den 70ern auch so ideologisch borniert? War da auch "der Markt", "der Unternehmer", "die Wirtschaft" und natürlich der pöhsä BWLer Schuld? Oder hat man hier auch noch Politik mit gesundem Menschenverstand gemacht? Gegen die RAF ist man damals vorgegangen, die Straßenkleber werden heute beklatscht. Ich kenne meine Antwort auf die Frage.
Auch dir sollte bewusst sein, dass der Grad der Bildung mit zunehmender Technologisierung steigen sollte. In den 70ern mussten auf einen Maurer noch 3 Leute Mörtel rühren. Wie ist das heute? Hilfsarbeiter werden gegen Fachkräfte und technischen Fortschritt ersetzt - statt der Schaufel wird gebaggert - das Bildungsniveau muss zwangsläufig steigen, weil einfache Tätigkeiten zunehmend automatisiert werden.

Blizzard_Black

Du wirst sicherlich schon bemerkt haben, dass Kernenergie im neuen Vorschlag des von der SPD stammenden Entlastungspaketes weiter eine Absage erteilt wird - in der größten Energiekrise der Neuzeit schalten wir weiter Kraftwerke ab. War man in den 70ern auch so ideologisch borniert?

Oh ja - da hat die Bundesregierung aus Ideologie an solchen hirnverbrannten Ideen wie Wackersdorf oder Kalkar festgehalten, bis die Bevölkerung ihnen gezeigt hat, dass das Wahnsinnsvorhaben sind. Eigens dafür wurde sogar die GRÜNE Partei gegründet. Aus der Zeit stammt das gelbe "Atomkraft? Nein danke!" Smiley.
Kalkar ist jetzt ein schöner und ideologiefreier Freizeitpark, den ich nur empfehlen kann - Softeis und leckere holländische Pommes unbegrenzt sind im Eintritt inbegriffen. Also auch was für diejenigen, die ihre vertrauten Ikea-Pommes vermissen.