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16.06.2022, 17:30 #3261Spike Spiegel
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16.06.2022, 17:42 #3262Jonny Knox
News [National und International]
In der Causa wurden die angefertigten Aufnahmen bei einer Gerichtsverhandlungen genutzt, um die Behauptungen, die Aussagen seien erlogen, zu widerlegen. Dafür wurden sie nun eben auch erlaubt. Und das habe ich als "richtig und wichtig" bezeichnet.
Ob die Original-Aufnahmen in anderer Weise "geleakt" wurden, weiß ich gar nicht. Was an die Öffentlichkeit gegeben wure, war ja ein "Gedächtnisprotokoll", also wohl eher nicht die Aufnahmen. Und das wäre auf Twitter wohl auch erlaubt.
PS: Deine Fähigkeit, Themen in Verbindung zu bringen, die im Grunde nichts miteinander zu tun haben und einem daraufhin dann ein Statement abzuverlangen, ist übrigens schon fast beneidenswert.
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16.06.2022, 20:17 #3263Steve
News [National und International]
Mega-Deals: Indien kauft russisches Öl und verkauft es teuer nach Europa
Die EU hat die meisten Ölimporte aus Russland als Strafe für die Invasion in der Ukraine verboten, doch gerade Indien profitiert davon. Wie ist das möglich?Ein Blick auf andere Länder zeigt, dass ein kompletter Verzicht auf russisches Öl in einer eng verflochtenen Weltwirtschaft sowieso kaum möglich ist. Russlands Präsident Wladimir Putin US-Medien zufolge durch den Verkauf von Gas und Öl wenigstens genauso viel wie früher (auch bei sinkenden Exporten), weil die Preise so gestiegen sind.Aktuell soll Indien nach Angaben des Analyseunternehmens Kpler täglich rund 600.000 Barrel aus Russland importieren, gegenüber nur 90.000 Barrel im Vorjahr – mit steigender Tendenz. Dabei hat Asien nach Kpler-Angaben bereits im April erstmals Europa als größten Abnehmer russischen Öls überholt.
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17.06.2022, 11:18 #3264ZhaoYun
News [National und International]
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17.06.2022, 15:02 #3265gokusan
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17.06.2022, 16:14 #3266daywalker2609
News [National und International]
Das kann man halt aber auch nur bedingt miteinander vergleichen. Das System Erdogan ist sicherlich diktatorisch aufgebaut, aber er hat halt noch kein anderes Land überfallen.
Natürlich gibt es den Konflikt mit den Kurden bzw der PKK der sich aber schon seit Generationen zieht, aber andere Länder hat die Türkei noch gar nicht überfallen, im Gegensatz zu Russland.
Das soll absolut nicht heißen das ich das System Erdogan gut finde oder gar befürworte, nein ich finde das Erpressen mit den Flüchtlingen auch einen Skandal, aber man kann es einfach nicht vergleichen.
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17.06.2022, 18:19 #3267Steve
News [National und International]
Das ist dann schon etwas zu einfach gedacht.
Das die Türkei schon etwas mehr auf dem Kerbholz hat, wurde zwar schon mehrfach erläutert und diskutiert, nur gibt und gab es bisher kaum Konsequenzen.
Warum verurteilen wir den Krieg Russlands, aber nicht den der Türkei?
Den russischen Angriffskrieg sanktionieren wir. Doch bombardiert unser Nato-Bündnispartner Türkei Kurd:innen, schauen wir lieber weg. Über westliche DoppelmoralTürkische Militäroffensive auf Afrin
Der Einsatz erfolgte im Rahmen der seit 2016 stattfindenden türkischen Besetzung Nordsyriens während des Syrienkriegs. Sie folgte auf die türkische Militäroffensive in Nordsyrien 2016/17 und die türkische Militäroffensive im Gouvernement Idlib 2017. Ziel der Operation sei es, die kurdischen Milizen im Norden Syriens zu zerschlagen und insbesondere die Volksverteidigungseinheiten (YPG) aus dem Grenzgebiet zu vertreiben. Sie endete im März 2018 mit der Einrichtung einer von der Türkei kontrollierten „Sicherheitszone“. 2019 folgte eine erneute türkische Offensive in Nordsyrien.
Nach Einschätzung einiger Juristen ist der türkische Angriff als völkerrechtswidriger Angriffskrieg zu werten. Begleitet wurde der Beginn des Einmarschs durch Festnahmen von Journalisten und anderen Kritikern des Militäreinsatzes in der Türkei. Seit der Besetzung durch die Türkei hat sich die Sicherheitslage für die Zivilbevölkerung verschlechtert und rückkehrende Bewohner können wegen Enteignungen nicht in ihre Häuser.Zwei Monate nach dem Beginn der Offensive, am 22. März, kritisierte die Bundeskanzlerin Angela Merkel das türkische Vorgehen scharf und mahnte die Türkei zur Verhältnismäßigkeit. Zeitgleich telefonierte Bundespräsident Steinmeier mit Präsident Erdogan und stellte in Aussicht, die Verbesserung der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei zu beschleunigen. Einem Bericht des Handelsblatt zufolge sei es möglich, dass diese beiden Aussagen Teil einer Taktik von Zuckerbrot und Peitsche sein könnten, welche von vielen EU-Politikern gefordert werde, während ein anderer großer Flügel den kompletten Abbruch der Beziehungen zu dem Land fordereVölkerecht
Die deutsche Rechtswissenschaftlerin Anne Peters, Direktorin des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, sieht in der türkischen Militäroffensive einen Bruch des Völkerrechts, da die Türkei ohne eine Zustimmung der syrischen Regierung bzw. Ermächtigung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen handle. Die Türkei könne sich auch nicht auf ihr Recht zur Selbstverteidigung nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen berufen, da kein bewaffneter Angriff im Sinne dieser Vorschrift vorgelegen habe.[129] Auch der Völkerrechtler Stefan Talmon von der Universität Bonn sieht im Angriff der Türkei gegen die Demokratischen Kräfte Syriens eine Verletzung des Völkerrechts.
Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages erklärte, angesichts der bestehenden Zweifel am Vorliegen einer Selbstverteidigungslage nach Art. 51 VN-Charta sowie am verhältnismäßigen Vorgehen der türkischen Streitkräfte in Nordsyrien steht die Berufung der Türkei auf das Selbstverteidigungsrecht auf ausgesprochen „tönernen“ Füßen.Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen
Seit Beginn der Operation sind Vorwürfe gegen die türkische Armee erhoben worden, sie würde Kriegsverbrechen begehen und türkische Grenzschützer würden auf fliehende Zivilisten an der Grenze schießen. Ein türkischer Regierungsmitarbeiter wies dies zurück. Ende Januar beschuldigten Mitglieder der SDF die türkische Armee, verbotene Napalmbomben zu verwenden. Türkische Offizielle wiesen diesen Vorwurf zurück. Die BBC berichtete von Plünderungen der pro-türkischen Truppen in Afrin, nachdem Afrin von diesen am Morgen des 18. März 2018 eingenommen wurde.
In sozialen Medien verbreiteten sich Videos und Fotos von Exekutionen von kurdischen Gefangenen und Verstümmelungen kurdischer Soldaten.
Das UNHCR verwies während der Offensive auf Berichte nach denen es in Afrin zu zivilen Opfern durch Beschuss gekommen war und zeigte sich besorgt, dass nach anderen Meldungen kurdische Kämpfer Zivilisten an der Flucht hindern würden. Man sei besorgt über das hohe Risiko für Zivilisten, die praktisch gefangen wären, in den Kämpfen getötet, verletzt, eingeschlossen, als Schutzschilde benutzt, oder vertrieben zu werden.
Pro-türkischen Kräften wurde vorgeworfen, im Zuge der Eroberung Angehörige der größtenteils kurdischsprachigen religiösen Minderheit der Jesiden zwangszukonvertieren und ihre Gebetsstätten zu zerstören.Festnahmen in der Türkei
Die Türkische Regierung hat in den ersten 9 Tagen der Offensive 300 Kritiker an der Operation Olivenzweig angeklagt und verhaftet.
Bis zum 12. Februar 2018 wurden 666 Personen festgenommen, die sich kritisch gegenüber der Operation gezeigt haben.
Bis zum 19. Februar 2018 wurden in der Türkei 786 Menschen festgenommen, weil sie sich zur Offensive kritisch geäußert hatten (zum Beispiel in Sozialen Medien) oder gegen sie protestiert hatten. Seit Beginn der Offensive wurden nach Angaben der HDP mehr als 350 ihrer Mitglieder verhaftet.Türkische Besetzung Nordsyriens
Die Region ist ethnisch vielfältig: Sie wird überwiegend von Kurden, Turkmenen und Arabern bewohnt. Vor den Eroberungen lebten diese ohne irgendwelche Diskriminierungen im De-facto-Staat Rojava demokratisch miteinander. Die türkische Besetzung allerdings wandte sich gegen Rojava und die Kurden und führte zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen wie ethnischer Säuberung gegen die Kurden.
Beobachter werten die türkischen Militäraktionen als völkerrechtswidrigen Angriffskrieg.Diplomatische Reaktionen
Die Regierung Syriens lehnt die Anfang August 2019 zwischen der Türkei und den USA vereinbarte Sicherheitszone im Norden Syriens als Verletzung ihrer territorialen Integrität ab.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verlangte Mitte Oktober 2019 von der Türkei, die Offensive zu beenden; Frankreich kündigte an, eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu beantragen.Türkische Verbrechen
Uno-Bericht über Verbrechen in Nordsyrien
Ein Uno-Bericht kritisiert das Vorgehen der Türkei in Syrien ungewöhnlich deutlich. Demnach foltern, vergewaltigen und plündern Ankaras Verbündete in dem Land systematisch.
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17.06.2022, 22:14 #3268gokusan
News [National und International]
Hahaha erdohitler hat was nicht? Und was ist Syrien, Irak und inoffiziell Libyen? Und was ist mit Zypern zur Erinnerung das ist das gleiche, was die Russen mit der Ukraine machen, die Türkei bedroht zwei EU Länder Griechenland und Zypern also was hat die Türkei nicht und erzähl mir mal was der Unterschied ist.
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18.06.2022, 12:28 #3269ZhaoYun
News [National und International]
Es sind doch leider einfache Systeme.
Wenn jemand etwas hat, was der Westen braucht, dann wird darüber hinweg gesehen.
Sehe Saudi Arabien.
Und wer nix langfristiges anzubieten hat, wird fallen gelassen.
Sehe Kurden und der Islamische Staat.
Die haben am Boden dem Kampf geführt und werden von den USA verraten
Ähnliches war in Afghanistan der Fall.
Solange man die Kämpfer brauchte, werden ihnen geld und Anerkennung zu teil. Aber Unterstützung beim Aufbau des stattss gab es kaum.
Der Rest ist bekannt. Aus dem von den USA unterstützten Kämpfern entstand das Taliban Regime.
Häufig haben eir es mit doppelmorL zu tun.
Im Fall der Ukraine ist es qber klar.
Die Russen greifen an. Also Aggressor. Zudem scheinen sie eine Taktik der verbrannten Erde zu nutzen. Es geht ihn nur um Raum gewinn. Was und wem sie zerstören scheint ihnen zunehmend egal zu werden.
Zudem gibt es immer wieder graunsamste Taten der Russen.
Z.b. wurde ein Ziviler Bahnhof angegriffen, wo tausende fliehen wollten.
Eine Strategischen Wert erkenne ich nicht.
Man will eine Bahnlinie lahm legen, die vielleicht für Militäreinsatze genutzt werden kann.
Dann zerstört man Gleise. Genau effektiv und ohne jede Opfer.
Diese Tat ist meiner Meinung navh militärisch sinnlos gewesen.
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18.06.2022, 13:23 #3270daywalker2609
News [National und International]
Hinzu kommt das die Türkei und Griechenland beide in der Nato sind und deswegen keinen Krieg gegeneinander führen werden. Erdogan wird durchaus ein wenig Druck machen, aber der wird in dieser Situation es gewiss nicht zum Krieg kommen lassen.
Und die Bezeichnung Erdohitler finde ich ziemlich unangemessen. Du vergleichst einen der schrecklichsten Menschen der Geschichte mit einem Diktator der viele Fehler hat, aber bis jetzt keinen Genozid bzw einen Weltkrieg ausgelöst hat. Ergo ist das schlicht und ergreifend unpassend.
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18.06.2022, 21:58 #3271gokusan
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23.06.2022, 16:16 #3272Steve
News [National und International]
Großbritannien will das letzte Wort haben
Vor einer Woche stoppte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte einen britischen Abschiebeflug nach Ruanda. Die Regierung in London will solche Einmischungen künftig verhindern - mit Hilfe eines entsprechenden Gesetzes.
Die britische Regierung will den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nicht mehr als letzte Instanz in Menschenrechtsfragen akzeptieren. Das machte Justizminister Dominic Raab im Parlament in London deutlich, als er einen entsprechenden Gesetzentwurf vorstellte.
Das als Bill of Rights bezeichnete Gesetz werde sicherstellen, dass der britische Supreme Court bei diesen Belangen künftig das letzte Wort habe, sagte Raab im Unterhaus. Zudem solle das geplante Gesetz dafür sorgen, dass einstweilige Verfügungen der Straßburger Richter in Großbritannien nicht mehr bindend seien.
Ziel sei es, die britische Tradition der Freiheit zu stärken und dem System "eine gute Dosis gesunden Menschenverstands" einzuhauchen. Die Behörden würden in die Lage versetzt, "mehr ausländische Kriminelle auszuweisen und die Öffentlichkeit besser vor gefährlichen Kriminellen zu schützen", sagte Raab vor der Sitzung dem Sender Sky News.
London sprach von Einmischung
In der vergangenen Woche hatte eine Entscheidung des Straßburger Gerichts den umstrittenen Plan Großbritanniens blockiert, Asylsuchende verschiedener Nationalitäten per Flieger nach Ruanda zu schicken, wo sie stattdessen einen Asylantrag stellen sollten. Die Richter entschieden, dass die britische Justiz die Rechtmäßigkeit der Abschiebungen noch im Detail prüfen muss.Die britische Regierung reagierte erbost und sprach von einer "politisch motivierten" Entscheidung. Die Darstellung, die Entscheidung des europäischen Gerichts habe eine politische Dimension, passt in Londons Darstellung einer Bedrohung der britischen Souveränität durch europäische Institutionen. Unter den neuen Regeln sollen britische Gerichte das letzte Wort in solchen Fällen haben.
https://www.tagesschau.de/ausland/eu...tshof-101.html
Meiner Meinung nach ist das ganze Brimborium um irgendwelche Menschenrechte schon lange aus dem Ruder gelaufen. Damit wurde und wird so inflationär umgegangen wie mit der Nazikeule. Kriminelle, illegale oder abgelehnte gehören nun mal abgeschoben. Punkt. Gerade im Bezug auf Kriminelle (Gewalttäter, Betrüger etc.) dürfte es keine zweite Meinung zu geben. Das sollte wohl einleuchtend sein. Die Umstände in deren Länder sollte und darf dabei auch keine gewichtige Rolle spielen. Großbritannien macht das einzig richtige.
Dänemark möchte es noch effizienter:
Wie Dänemark Flüchtlinge loswerden will (Paywall)
Dänemark will Abschiebehäftlinge in einem Gefängnis im Kosovo unterbringen. In dem kleinen Land stehen Hunderte Zellen leer. Ein Geschäftsmodell wolle man aus der Zellenvermietung aber nicht machen, betont Prishtina.
Ausländer, die in Dänemark rechtskräftig zu Haft und anschließender Abschiebung in ihre Herkunftsländer verurteilt werden, sollen ihre Strafen künftig im Kosovo verbüßen. So sieht es eine Vereinbarung vor, die Ende April von beiden Regierungen unterzeichnet wurde. Der damalige dänische Justizminister Nick Hækkerup, der unlängst aus der Politik auf einen Posten in der Wirtschaft wechselte, sprach von einem „bahnbrechenden Abkommen“, das in dänischen Gefängnissen Platz schaffen und die Strafvollzugsbeamten entlasten werde. Es sei ein „deutliches Signal“ an straffällig gewordene Ausländer mit Abschiebebescheid: „Eure Zukunft ist nicht in Dänemark, also solltet ihr dort nicht eure Haftstrafe absitzen.“
https://www.faz.net/aktuell/politik/...-18022950.html
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23.06.2022, 16:38 #3273ZhaoYun
News [National und International]
Ich persönlich denke, man sollte helfen, wenn man es kann. Gebietet das Gewissen.
Und gerade die CSU und CDU sollten die CHRISTLICHE NÄCHSTENLIEBE nicht vergessen.
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27.06.2022, 10:57 #3274ZhaoYun
News [National und International]
Säbelrasseln zwischen Türkei und Griechenland.
Zwei Nato Mitglieder provozieren sich gegenseitig.
Wie würde das Bündnis bei einem Krieg reagieren.
Wenn ich mich recht erinnere, ist die Nato eigentlich ein militärisches Verteidigung Bündnis.
In dieser Definition dürfte eine klare Antwort liegen.
Wer angegriffen wird, dem wird geholfen.
Natürlich ist es nicht so einfach, weil dann es bestimmt Uneinigkeit geben wird, aber wenn ein Land dem Dialog verläßt und militärisch gegen ein Mitglied der Nato vorgeht, dürfte es destruktiver für die Nato sein, wenn sie tatenlos zusieht und ihren Auftrag nicht nachkommt.
Ohne ein Einschreiten würde sie sofort ein großteil ihrer Glaubwürdigkeit und ihres Nutzens verlieren.
Auch wenn es wehtut und Kontroversen auslöst, muss die Nato in diesem Fall handeln.
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29.06.2022, 20:19 #3275gokusan
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29.06.2022, 20:50 #3276ZhaoYun
News [National und International]
In der Sache wird ständig Argumentiert, dass beide Nato Länder sind.
So wie ich das sehe, bedeutet es, dass Erdogan entweder alles verliert bei einem Angriff oder das das alles nur Schauspiel ist.
Oder man löst das Problem verdeckt.
Bei der Kuba Krise zogen die Russen die Atomwaffen ab und später wurden raketen aus der Türkei abgezogen.
So ähnlich könnte man hier Handeln.
Erdogan bekommt seine Flugzeuge.
Griechenland bekommt zeitlich versetzt was anderes.Um den Griechen das gebot zu versüßen, könnte man es ihnen schenken.
Wie gesagt nur eine idee.
Praktisch kann Erdogan nicht angreifen. Die halbevNato steht hinter Griechenland. Die Türkei hat kaum Unterstützung. Zumal das ein eindeutiger Bündnisfall wäre.
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30.06.2022, 09:29 #3277gokusan
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30.06.2022, 09:56 #3278ZhaoYun
News [National und International]
Mit meinen Ideen war nzr die Waffenlieferungen gemeint.
Die Landstreitigkeiten sind ein anderes Blatt.
Da geht Erdogan zu weit.
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07.07.2022, 13:47 #3279ZhaoYun
News [National und International]
Wenn ich dem 13:37 richtig verstehen ist Johnson gerade zurückgetreten. HÖCHSTE ZEIT!
Der hat soviele Skandale an der Backe, der hätte schon lange zurücktreten MÜSSEN.
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07.07.2022, 15:25 #3280daywalker2609
News [National und International]
Ist jetzt auch offiziell :
https://www.t-online.de/nachrichten/...r-bleiben.html
Es verwundert mich einfach nur wie lange das gedauert hat, aber einige Experten meinten ja auch dass das Misstrauensvotum gegen ihn, der Anfang vom Ende war.
Ich hoffe Großbritannien kann da endlich mal wieder eine gute Lösung präsentieren!
Naja "relativ lange" ist halt Ansichtssache. :D Ich lade meins meistens mit 65W Netzteilen auf der Arbeit und da ist das dann meistens innerhalb von...
Welches Handy könnt ihr empfehlen