Thema: News [National und International]

Jonny Knox

Die Täterinnen haben übrigens einen Strafbefehl abgelehnt, sodass dieser Fall nun vor Gericht verhandelt werden wird.
https://www.sueddeutsche.de/panorama...zess-1.4999775


Offenbar dürfte die Erkenntnis gereift sein, dass das freiwillige Melden bei der Polizei rückblickend vllt doch gar keine so gute Idee gewesen ist. Hätte auch niemand ahnen können, dass einen halben Zoo abzufackeln und dutzende, menschenähnliche Säugetiere verbrennen zu lassen, vllt teuer wird.

In diesem Fall würde nun von allen Beteiligten doch Strafbefehle akzeptiert. Wenn man si h die Summen anschaut, um die es da geht und gegenrechnet, was passiert ist, ist das schon eher ein schlechter Scherz. Kann man nur hoffen, dass die auch privatrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

https://www.spiegel.de/panorama/just...3-08e8401d0c73

Vor genau einem Jahr ging das Affenhaus im Krefelder Zoo in Flammen auf, Dutzende Tiere starben. Drei Frauen sollen in der Nacht Himmelslaternen steigen gelassen haben, eine davon setzte das Gebäude wohl in Brand. Das Strafverfahren zu dem Fall ist nun beendet, weil inzwischen alle drei Beschuldigten ihre Strafe angenommen haben.

»Meine Mandantin hat die Geldstrafe über 3600 Euro akzeptiert«, sagte der Verteidiger Oliver Allesch. Er habe das nötige Schreiben an das Amtsgericht Krefeld gesendet. Statt der ursprünglichen 9000 Euro wurden 180 Tagessätze à 20 Euro festgesetzt.

Es sei der rationalste Weg gewesen, das zu akzeptieren, sagte Allesch. Seine Mandantin könne damit leben und nun ins neue Jahr starten.
[...]
Die anderen beiden Angeklagten hatten ihre Geldstrafen über 1800 und 9000 Euro vor Kurzem akzeptiert und waren damit einer öffentlichen Gerichtsverhandlung aus dem Weg gegangen.

Armin Laschet wird höchstwahrscheinlich nächster CDU-Vorsitzender werden.
https://www.tagesschau.de/eilmeldung...schet-111.html

Armin Laschet wird neuer Vorsitzender der CDU. Aus der Stichwahl gegen Friedrich Merz ging der NRW-Ministerpräsident als Sieger hervor. Die Wahl muss noch formal bestätigt werden. Die scheidende CDU-Chefin dankte für den "fairen Wettbewerb".

Armin Laschet ist in einer Stichwahl gegen Friedrich Merz zum neuen CDU-Parteichef gewählt worden. Auf dem digitalen Bundesparteitag der Christdemokraten stimmten 521 der Delegierten für Laschet und 466 für Merz.

Migration

Die Senatsverwaltung für Integration plant für den öffentlichen Dienst (Berlin) eine Migrantenquote von 35 Prozent. Das Gesetz soll bis zur Wahl im September beschlossen werden

Als erstes deutsches Bundesland will Berlin bei Einstellungen im öffentlichen Dienst eine Quote für Migrantinnen und Migranten einführen. Einem Gesetzesentwurf der Senatsverwaltung für Integration nach, der der Zeitung Tagesspiegel vorliegt, ist eine Quote von 35 Prozent geplant. Sie soll für die Landesverwaltung und für alle Landesunternehmen wie die Berliner Stadtreinigung (BSR) und die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) gelten, aber auch für Stiftungen, Staatsanwaltschaften und Gerichte. Das Gesetz soll noch bis zur Wahl im September beschlossen werden.

Komplette News: https://www.zeit.de/politik/deutschl....google.com%2F

Jonny Knox

Armin Laschet wird höchstwahrscheinlich nächster CDU-Vorsitzender werden.
https://www.tagesschau.de/eilmeldung...schet-111.html

Tja, was wählt man, wenn man zwischen drei verschiedenen Sorten Hundekacke wählen kann? Die mit Hobbitgeschmack.
Sein Job ist es nun, sich täglich mit dem Autokraten aus München rumzuschlagen. Und was noch schlimmer ist: Er ist im Tandem mit Spahn als Co-Vorsitzender angetreten. Damit hat unser unfähiger Gesundheitsminister beste Chancen, unser unfähiger Kanzler zu werden.

HardAndSoft

Tja, was wählt man, wenn man zwischen drei verschiedenen Sorten Hundekacke wählen kann? Die mit Hobbitgeschmack.
Sein Job ist es nun, sich täglich mit dem Autokraten aus München rumzuschlagen. Und was noch schlimmer ist: Er ist im Tandem mit Spahn als Co-Vorsitzender angetreten. Damit hat unser unfähiger Gesundheitsminister beste Chancen, unser unfähiger Kanzler zu werden.

Ich glaube zwar das die CDU es sich erhofft das Spahn der nächste Kanzler wird, ich sehe es aber aktuell nicht. Dafür ist die Kritik an seiner Person einfach zu immens.
Auf der anderen Seite wird es wohl gegen Olaf Scholz gehen und den sehe ich noch weniger als Kanzler. Grade durch den Cum-Ex Skandal bzw den Wirecard Skandal.

Das ist natürlich das denkbar schlechteste Ergebnis. Es ist fast schon symptomatisch für die CDU, dass sie den Mann, der sowohl in der Bevölkerung als auch beim eigenen Nachwuchs mit Abstand die geringste Beliebtheit aufweist, zum Parteivorsitzenden macht. Anstatt die Chance zu nutzen einen halbwegs frischen Kandidaten zu präsentieren, nimmt man den, der sein Unvermögen tagtäglich in seiner Position als Ministerpräsident unter Beweis stellt. Norbert Röttgen wäre eine schöne Wahl gewesen, da er tatsächlich aus seinen Fehlern der Vergangenheit gelernt zu haben schien und durch seine politische Nähe einerseits eine Koalition mit den Grünen auf Sachbasis für die nächste Legislaturperiode auf den Weg bringen könnte und andererseits vielleicht die Abwanderung weiterer Wähler zu den Grünen stoppen könnte. Auch ein Friedrich Merz, so unsympathisch er rein menschlich auch sein mag, wäre Balsam für die mutwillig zerstörte Wirtschaft gewesen und seine wahrscheinliche Neuausrichtung der Partei hinsichtlich eines stärkeren Konservatismus könnte die AfD weiter zurückdrängen. Laschet dagegen bedeutet eine Aufrechterhaltung des aktuellen Kurses, also alles so ein bisschen machen, nur bloß nichts davon richtig, weil man es sich ja mit niemandem komplett verderben möchte. Die Wähler, denen die aktuelle Politik der CDU nicht gefällt, werden also kaum durch neue Impulse innerhalb der Partei dazu motiviert werden ihr Kreuz im September erneut dort zu setzen. Die Motivation derjenigen, die durch die aktuelle Politik bis dahin arbeitslos wurden oder mit ihrer Selbständigkeit Insolvenz anmelden mussten, wird sicherlich nicht besonders hoch sein ein "weiter so" zu beklatschen.

Die Wahl des Parteivorsitzenden hat allerdings ein Problem der CDU endgültig offenbart, nämlich die scheinbar unumkehrbare Zerrissenheit in der Partei. Schon Laschets Vorgängerin wurde mit einer ähnlich knappen Mehrheit gewählt und hatte große Probleme die Partei hinter sich zu vereinen, was letztlich zu ihrem Rücktritt geführt hatte. Man darf gespannt sein ob Herr Laschet mit dieser Konstellation besser umgehen kann. Allerdings würde es sicherlich auch einem Friedrich Merz bei einem spiegelbildlichen Wahlergebnis schwer fallen das andere Lager auf seine Linie zu bekommen. Auch wenn es natürlich grundsätzlich gut und dem Diskurs zuträglich ist, wenn in einer politischen Partei nicht alle direkt einer Meinung sind, endet der Nutzen an der Stelle, wo keine vernünftige Politik mehr möglich ist, weil man sich gegenseitig behindert und alles auf den kleinsten gemeinsamen Nenner eines riesigen Meinungsspektrums gebracht werden muss. Vielleicht sollte man innerhalb der CDU tatsächlich mal überlegen ob eine Zusammenarbeit in dieser Form überhaupt noch sinnvoll ist oder ob es nicht für alle Beteiligten und die Bevölkerung die beste Lösung wäre, wenn man dauerhaft getrennte Wege ginge. Zwei getrennte Parteien könnten sicherlich klarere Konturen erarbeiten und die politische Landschaft deutlich stärker bereichern als es die CDU aktuell tut. Das Ende der Ära Merkel würde eigentlich einen guten Wendepunkt bieten, denn auch unter ihr sind in den letzten Jahren die Grünen und die AfD stärker geworden. Man darf sicher aktuell eigentlich dafür bedanken, dass die Gesellschaft noch gespaltener ist als die CDU selbst und die SPD sich noch inkompetenter präsentiert hat. Und auch davon abgesehen haben viele Wähler sich sicherlich für die CDU entschieden, weil sie die Person Angela Merkel wählen wollten, nicht weil sie vollstens überzeugt von der CDU als Partei waren. Wer würde denn noch die CDU wählen um unbedingt die Person Armin Laschet zu unterstützen? Jens Spahn? Markus Söder? Friedrich Merz? Norbert Röttgen? Annegret Kramp-Karrenbauer? Die CDU hat einfach keinen potentiellen Nachfolger, der wirklich flächendeckend bei der Bevölkerung einen so guten Eindruck hinterlässt, dass man ihm die Position des Bundeskanzlers wirklich zutraut. Früher oder später wird es der CDU genauso ergehen wie der SPD, wenn sie sich nicht zeitnah neu erfindet. Man hätte also jetzt reagieren und handeln können, hat aber stattdessen den Weg gewählt ohnmächtig zuzuschauen wie einem immer mehr Felle davonschwimmen werden.

Immerhin hat Merz gleich mal "angeboten", er könne ja nun noch in der aktuellen Regierung Wirtschaftsminister werden.
https://www.tagesschau.de/inland/mer...gebot-101.html

Das habe er nach eigener Aussage Laschet angeboten.
1.) Sich selbst anbieten, ist uncool.
2.) Seit wan nentschediet der CDU-Vorsitzende über Ministerämter?

Lustig auch, wie man innerhalb ovn einem Tag eine 180° Kehrtwende machen kann...
https://www.tagesspiegel.de/politik/.../26824482.html

Friedrich Merz gab sich ganz als leidenschaftlicher Diener der Partei. „Ich bin nicht in eine Vermittlungsagentur für Regierungsämter eingetreten!“ rief der Kandidat für den CDU-Vorsitz in seiner Bewerbungsrede. Eine Niederlage später gab er öffentlich eine Selbstbewerbung ab: Er habe dem neuen Parteichef Armin Laschet angeboten, jetzt sofort „das Bundeswirtschaftsministerium zu übernehmen“, twitterte Merz.

Die Antwort kam postwendend von der zuständigen Stelle: Sie plane keine Regierungsumbildung, ließ Kanzlerin Angela Merkel durch ihren Sprecher ausrichten.

Aber nette Abfuhr von Merkel.

Sleeping Dragon

Friedrich Merz?

Oh doch bitte. Und die SPD soll Ralf Stegner nach oben wählen, damit die beiden sich in der Koalition gegenüber stehen dürfen. Das wird witzig. Alternativ nehme ich auch Sawsan Chebli.

Nawalny strikes back


Der Kreml-Kritiker und Putin-Gegner Nawalny wurde direkt nach seiner Rückkehr in Russland festgenommen. Noch am Flughafen wurde er abgeführt. Angeblich hat er einen Weltkriegsveteranen verleumdet; darauf stehen bis zu 5 Jahre Haft.

Nawalny hat nun allerdings Putin genau da getroffen, wo es am meisten weh tut: Zu Hause.
Er hat ein Video veröffentlichen lassen, das angeblich die Baupläne und eine Begehung von Putins geheimem Privatpalast zeigt. Der habe angeblich das Äquivalent von 1,35 Milliarden Dollar gekostet. Das Video ist auf Youtube und damit außerhalb von Putins Einflussbereich.

Russland treibt derweil die Destabilisierung der USA weiter voran. Nachdem die Lieblings-Plattform der radikalen Trump-Anhänger, Parler, aus der Amazon-Cloud geflogen ist, bereitet nun eine russische Firma die Wiedereröffnung Parlers vor.

Quelle 1: https://www.t-online.de/nachrichten/...lt-werden.html
Quelle 2: https://meduza.io/en/news/2021/01/19...-in-gelendzhik
Quelle 3: https://www.theguardian.com/media/20...echnology-firm

Die USA erklärt Chinas Politik gegenüber der uigurischen Bevölkerung offiziell zum "Völkermord".
https://www.derstandard.de/story/200...an-uiguren-vor

Konkret beinhaltet die Vorwürfe der USA:

- die willkürliche Inhaftierung von über einer Million Menschen
- Zwangssterilisation
- Folter der Inhaftierten
- Zwangsarbeit
- Einschränkungen der Meinungs-, Religions- und Bewegungsfreiheit.

Die US-Regierung wirft China einen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Uiguren vor. Auch andere religiöse und ethnische Minderheiten in der Region Xinjiang seien betroffen, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag: "Ich glaube, dass dieser Völkermord andauert und dass wir Zeugen eines systematischen Versuchs des chinesischen Parteistaats werden, die Uiguren zu vernichten."

Der US-Kongress hatte die Regierung von Präsident Donald Trump am 27. Dezember angewiesen, zu prüfen, ob das Vorgehen der Regierung in Peking einen Völkermord darstelle. Die starke Verurteilung wird die letzte Aktion der scheidenden Trump-Regierung gegen China sein, und sie ist der Höhepunkt der jahrelangen Debatte darüber, wie man in Washington mit den Menschenrechtsverletzungen Pekings umgehen soll.

Mit der jetzigen "Völkermord"-Bezeichnung könnten die USA weitreichendere Sanktionen gegen China verhängen. Damit sind die USA das erste Land, das auf solch harsche Art das Vorgehen Pekings in Xinjiang verurteilt.

Bereits letzte Woche hat der britische Außenminister Dominic Raab den Umgang Chinas mit den Uiguren als "Barbarei" bezeichnet und kündigte hohe Geldstrafen für Unternehmen an, die nicht beweisen können, dass ihre Exportgüter frei von Zwangsarbeit sind.

Was wohl Heiko Maas dazu sagt?

Spike Spiegel

Die USA erklärt Chinas Politik gegenüber der uigurischen Bevölkerung offiziell zum "Völkermord".
https://www.derstandard.de/story/200...an-uiguren-vor

Konkret beinhaltet die Vorwürfe der USA:

- die willkürliche Inhaftierung von über einer Million Menschen
- Zwangssterilisation
- Folter der Inhaftierten
- Zwangsarbeit
- Einschränkungen der Meinungs-, Religions- und Bewegungsfreiheit.

Ich erkläre hiermit offiziell den Umgang mit der indigenen Bevölkerung Amerikas in der Vergangenheit sowie in der Neuzeit als Völkermord und führe umgehend Sanktionen gegen die USA ein. Schritt 1, Family Guy Boykott.

Edit:

Begnadigungen durch Trump als letzte Amtshandlung: https://www.spiegel.de/politik/ausla...1-cc056addaccf

Darunter Zitat:

Die Rapper Lil Wayne und Kodak Black (illegaler Waffenbesitz),

Kwame Kilpatrick, der frühere Bürgermeister von Detroit (Korruption),

Elliott Broidy, Ex-Vizefinanzchef der Republikaner (illegale Lobbyarbeit für Malaysia),

Salomon Melgen, ein prominenter Augenarzt und Nachbar Trumps aus Palm Beach in Florida (Krankenkassenbetrug an Senioren),

Paul Erickson, konservativer Aktivist und Ex-Freund der mutmaßlichen russischen Spionin Maria Butina (Geldwäsche),

Robin Hayes, Parteispender (Bestechung).

U-N-F-A-S-S-B-A-R, und doch hält 1/3 immer noch zu ihm.

Um die obige Meldung abzurunden: Chinas Reaktion folgt prompt

+++ 18:47 China verhängt Sanktionen gegen Pompeo und weitere Trump-Mitarbeiter +++

Während die USA ihren neuen Präsidenten begrüßen, geht China gegen die alte Regierung vor. In einem äußerst ungewöhnlichen Akt, verhängt Peking Sanktionen gegen den bisherigen Außenminister Mike Pompeo und weitere Mitarbeiter der Regierung Trump.

Einer der prominenteren Vertreter ist etwa Pete Navarro, Trumps Handelsberater. Die Sanktionen gelten NBC zufolge auch für die Familie Pompeos und jedwedes Unternehmen für das er arbeiten sollte. Aus China hieß es, die Betroffenen hegten "Hass und Vorurteile" gegen China. Die scheidende US-Regierung hatte den Chinesen zuletzt Völkermord an den Uiguren vorgeworfen.

Der Schmied von Kochel

U-N-F-A-S-S-B-A-R

Ich hab neulich eine Studie gelesen in der stand, dass Kommentare in Großbuchstaben immer mit drei Ausrufezeichen zu versehen sind. NUR SO DRÜCKT MAN MAXIMALE ENTRÜSTUNG AUS !!!

Der Schmied von Kochel

Ich erkläre hiermit offiziell den Umgang mit der indigenen Bevölkerung Amerikas in der Vergangenheit sowie in der Neuzeit als Völkermord und führe umgehend Sanktionen gegen die USA ein. Schritt 1, Family Guy Boykott.

Edit:

Begnadigungen durch Trump als letzte Amtshandlung: https://www.spiegel.de/politik/ausla...1-cc056addaccf

Darunter Zitat:

Die Rapper Lil Wayne und Kodak Black (illegaler Waffenbesitz),

Kwame Kilpatrick, der frühere Bürgermeister von Detroit (Korruption),

Elliott Broidy, Ex-Vizefinanzchef der Republikaner (illegale Lobbyarbeit für Malaysia),

Salomon Melgen, ein prominenter Augenarzt und Nachbar Trumps aus Palm Beach in Florida (Krankenkassenbetrug an Senioren),

Paul Erickson, konservativer Aktivist und Ex-Freund der mutmaßlichen russischen Spionin Maria Butina (Geldwäsche),

Robin Hayes, Parteispender (Bestechung).

U-N-F-A-S-S-B-A-R, und doch hält 1/3 immer noch zu ihm.

Es zeigt halt auch eindeutig, dass die Macht des US-Präsidenten wirklich extrem bedenklich hoch ist.

Da es noch keine Thread gibt:
Bidens erste Handlungen an Tag 1
https://www.spiegel.de/politik/ausla...RPU89NcCvtlFcJ

vieraeugigerZyklop

Da es noch keine Thread gibt:

…hättest Du diesen inkl. einer kleinen Zusammenfassung Deines Links ruhig erstellen dürfen.


Damit die Naht zwischen den Diskussionen nicht so groß wird, war ich mal so frei:

[USA unter Joe Biden - Kurswechsel ab 2021]

Max @ home

…hättest Du diesen inkl. einer kleinen Zusammenfassung Deines Links ruhig erstellen dürfen.


Damit die Naht zwischen den Diskussionen nicht so groß wird, war ich mal so frei:

[USA unter Joe Biden - Kurswechsel ab 2021]

Ja wollte das daywalker nicht wegnehmen weil er von HardandSoft ja gebeten wurde

vieraeugigerZyklop

Ja wollte das daywalker nicht wegnehmen weil er von HardandSoft ja gebeten wurde

Alles klar, kein Problem. Ich wollte nur nicht, dass die weitere Diskussion letzten Endes hier versandet. Und nachdem ich nicht den Eindruck hatte, dass Daywalker oder sonst jemand den Thread zeitnah eröffnen möchte und ich angesichts der Schließung (und der damit verbundenen Diskussionsunterdrückung) ein etwas schlechtes Gewissen hatte, war ich dann mal so frei.

Jetzt haben wir ja für Präsident und Ex-Präsident gleich zwei Exemplare:

• Biden: USA unter Joe Biden - Kurswechsel ab 2021
• Trump: Neues von Trump, dem unberechenbaren

In Frankreich wurden nun die "Identitären" aufgelöst.
https://www.zeit.de/politik/ausland/...erald-darmanin

Mein Bürgermeister der brandenburgischen Stadt Königs Wusterhausen droht die Abwahl. Mehrere Parteien hatten gegen ihn mobilisiert, Kritiker verglichen ihn mit Trump.
der tagesspiegel.de
Ich musste mich erst mal schlau machen, was hier überhaupt los ist … und erhalte dazu heute zur Wahl erst diesen Bericht … Kannte nur die Hetzplakate dieses Bündnis aus SPD, CDU, Linke, Grünen …

Vermisste Rebecca Reusch: Ermittlern wird USB-Stick mit sensiblen Daten zugespielt - Erste Details bekannt

Berlin - Es ist einer der mysteriösesten Kriminalfälle Deutschlands, seit über zwei Jahren fehlt von der Schülerin Rebecca Reusch aus Berlin noch immer jede Spur. Vor wenigen Wochen veröffentlichten zwei Journalistinnen bislang unveröffentlichte Details und auch die Staatsanwaltschaft Berlin äußerte sich zum Jahrestag des Verschwindens von Rebecca Reusch zu den aktuellen Ermittlungen ...https://www.merkur.de/welt/rebecca-r...veeU7j0k0gSV0Q

Na, da wünsche ich den Ermittlern viel Glück mit Googles Unterstützung ... Hoffe der Fall, wird bitte bald aufgeklärt ...