Thema: News [National und International]

Chemnitzer Neonazi-Terrroristen zu Haftstrafen verurteilt.
https://www.tagesschau.de/inland/urt...mnitz-101.html

Die acht Mitglieder der rechtsextremen Terrorgruppe "Revolution Chemnitz" sind zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Das OLG Dresden sah es als erwiesen an, dass sie einer terroristischen Vereinigung angehört hatten.

Im Prozess um die rechtsextreme Terror-Vereinigung "Revolution Chemnitz" hat das Oberlandesgericht Dresden Haftstrafen zwischen zwei Jahren und drei Monaten sowie fünfeinhalb Jahren verhängt.

Alle acht Angeklagten wurden wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilt, der Rädelsführer Christian K. zudem wegen deren Gründung.

EX-PARTNER weiter auf der Flucht

Er soll nach der Trennung das Opfer immer wieder nachgestellt haben. Nun soll er gestern der Frau die Kehle durchgeschnitten haben.
[…]Die Fahndung nach dem mutmaßlichen Täter läuft auf Hochtouren. Die Polizei sucht nach einem 46-Jährigen aus Friedrichsthal, der möglicherweise mit einem PKW unterwegs ist. Die Fahndung, so ein Polizeisprecher, laufe überregional auch in Richtung Grenze. […]
Regionale Nachrichten aus dem Saarland und der Region

Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (54) wurde tot an einer ICE-Strecke aufgefunden.
Nach ersten Informationen wurde ein Abschiedsbrief gefunden, und die Ermittler gehen von einem Selbstmord aus.

Mein herzliches Beileid an die Familie des Toten.

Ein Hinweis:
Sich vor einen Zug zu werfen, ist die klassische Todesart bei Depressionen. Wer unter schweren Depressionen leidet, bekommt auch jetzt Hilfe und sollte diese in Anspruch nehmen. Psychiater und Therapeuten sowie die Telefonseelsorge haben auch zu Corona-Zeiten geöffnet.

https://www.hessenschau.de/politik/h...r-tot-100.html

Man kann der Familie nur einen starken Zusammenhalt wünschen und dass der Zugfahrer und Insassen nichts mitbekommen haben.

Tobias R. war am 19. Februar durch Hanau gezogen und hatte neun Menschen erschossen. Alle mit ausländischen Wurzeln. Aus Sicht der Ermittler war Rassismus nicht sein Hauptmotiv …
https://www.zdf.de/nachrichten/panor...motiv-100.html

Ungarn beschließt Ermächtigungsgesetz.

https://orf.at/stories/3159914/

Das ungarische Parlament hat sich in der Coronavirus-Krise faktisch entmachtet. Das umstrittene Notstandsgesetz der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban wurde Montagnachmittag mit der Zweidrittelmehrheit der rechtspopulistischen Regierungspartei FIDESZ im Parlament beschlossen.

Für das Gesetz stimmten 138 der insgesamt 199 Abgeordneten, 53 votierten dagegen. Die Opposition und andere Kritiker aus dem In- und Ausland werfen Orban vor, mit dem Gesetz das Parlament faktisch auszuschalten – zumal laut Grundgesetz die Regierung selbst darüber entscheidet, wann eine Notlage aufzuheben ist.

Das Parlament kann de facto keinen Einfluss mehr nehmen. Für das neue Gesetz wurde auch die parlamentarische Kontrolle des Notstands an sich ausgehebelt: Eigentlich muss das Parlament alle 15 Tage bestätigen, dass weiterhin eine Gefahrenlage herrscht. Das ist nun nicht mehr erforderlich.

Jonny Knox

Ungarn beschließt Ermächtigungsgesetz.

https://orf.at/stories/3159914/

Unseres war vom 24. März 1933; die haben den Jahrestag knapp verpasst.
In unserem stand allerdings der Form halber noch drin, dass es nur 4 Jahre gelten sollte. Es wurden dann Tausend draus...

ayu-butterfly

Tobias R. war am 19. Februar durch Hanau gezogen und hatte neun Menschen erschossen. Alle mit ausländischen Wurzeln. Aus Sicht der Ermittler war Rassismus nicht sein Hauptmotiv …
https://www.zdf.de/nachrichten/panor...motiv-100.html

https://www.welt.de/regionales/hesse...motiviert.html

Karlsruhe/Wiesbaden (dpa) - Das Bundeskriminalamt (BKA) hält den Anschlag von Hanau unverändert für die Tat eines Rassisten - das hat BKA-Präsident Holger Münch nach Berichten über eine angebliche Neueinschätzung klargestellt. «Das BKA bewertet die Tat als eindeutig rechtsextremistisch. Die Tatbegehung beruhte auf rassistischen Motiven», schrieb Münch am Dienstag auf Twitter.

Medien hatten am Wochenende berichtet, dass BKA-Beamte die Tat inzwischen anders beurteilten. Tobias R. habe keine typisch rechtsextreme Radikalisierung durchlaufen, und Rassismus sei nicht der dominierende Aspekt seiner Weltanschauung gewesen. Er habe seine Opfer vielmehr ausgewählt, um größtmögliche Aufmerksamkeit für seine Verschwörungstheorien über Geheimdienste zu erlangen.

R. hatte am 19. Februar im hessischen Hanau neun Menschen mit ausländischen Wurzeln erschossen. Später wurden der 43-Jährige und seine Mutter tot in ihrer Wohnung gefunden. Im Internet hatte R. abstruse Gedanken verbreitet, die Zweifel an seinem Geisteszustand aufkommen lassen. Er hatte aber auch rassistische Ansichten geäußert.
[...]
In der Berichterstattung hatte es geheißen, die Einschätzung zu R. solle in einen Abschlussbericht einfließen, an dem noch gearbeitet werde.

Dazu erklärte Münch: «Einen solchen Bericht gibt es derzeit nicht. Die Ermittlungen dauern an.»

Neues von der Werteunion

Die "Werteunion" ist der rechte Flügel der CDU, ihr Sprecher war bis Februar der bekannte Medienanwalt Ralf Höcker. Höcker hat sich in der Öffentlichkeit auch einen Namen als Rechtsanwalt von AfD-Politikern gemacht. Im Februar trat Höcker überraschend von seiner Funktion als Werteunions-Sprecher zurück, weil er angeblich massiv bedroht worden sei. Die Staatsanwaltschaft nahm daraufhin Ermittlungen auf.

Die Kölner Staatsanwaltschaft sagt jetzt: Alles halb so wild. "Im Ergebnis haben die Angaben des Prof. Dr. Höcker jedenfalls dazu geführt, dass hier davon auszugehen ist, dass es eine wie auch immer geartete Drohung von strafrechtlicher Relevanz, also insbesondere eine Morddrohung oder Ähnliches, nicht gegeben hat".

Hat sich da eventuell jemand als Opfer "linker" Drohungen hinstellen wollen? Dieser Move ist sonst in AfD-Kreisen sehr beliebt.

Quelle: https://www.tagesschau.de/investigat...ecker-101.html

Augsburg - Ein 27-Jähriger geht am frühen Morgen in Augsburg mit einer Axt und einer Machete auf Passanten los. Dabei wird eine Person verletzt. Polizisten können den Angreifer festnehmen. Da das Motiv unklar ist, fordern die Behörden Spezialkräfte an

Mit einer Machete und einer Axt hat ein Mann in Augsburg Passanten angegriffen und einen 28-Jährigen verletzt. Das Opfer bekam am frühen Morgen mit der Machete einen Schlag gegen den Kopf. Nach Angaben der Polizei wurde der Mann mit mittelschweren Verletzungen in das Augsburger Universitätsklinikum gebracht.
Der 27 Jahre alte Täter hatte zunächst kurz vor 4 Uhr mit der Axt die Frontscheibe eines Busses zerschlagen. In dem Bus saßen Fahrer des Augsburger Verkehrsverbundes, die zu ihrer Frühschicht gebracht werden sollten. Der Fahrer des Busses konnte wegfahren und die Polizei alarmieren.
Noch bevor die Beamten eintrafen, hielt der 27 Jahre alte Tunesier eine Autofahrerin an und zertrümmerte zwei Scheiben ihres Wagens. Als der 28 Jahre alte Anwohner der Frau zur Hilfe kam, schlug der Angreifer mit der Machete auf ihn ein. Dennoch konnte der 28-Jährige den Mann von weiteren Attacken abhalten. Danach wurde der 27-Jährige von Polizisten festgenommen.
Der Hintergrund seiner Taten ist noch unklar. Die Kripo räumte nach der Festnahme teilweise eine Wohnanlage im Augsburger Univiertel und durchsuchte die Wohnung des Verdächtigen. Dafür wurde ein Spezialeinsatzkommando angefordert. "Wir sind auf Nummer sicher gegangen, deswegen wurde mit Spezialkräften die Wohnung durchsucht", sagte Pressesprecher Michael Jakob vom Augsburger Polizeipräsidium. Hinweise auf eine weitere Gefährdung der Bürger hätten sich aber nicht ergeben, erklärte Jakob. Vorläufig werde weder ein terroristischer Hintergrund noch eine psychische Erkrankung des 27-Jährigen ausgeschlossen. Es werde wegen eines versuchten Tötungsdelikts gegen den Mann ermittelt.

Wollte wohl auch ein Holzfäller werden …

Die Polizei fragt: Wer kann sachdienliche Angaben zur den beschriebenen "Kopftretern" BERLIN LICHTENBERG machen?

Mit der Veröffentlichung von Bildern sucht die Staatsanwaltschaft Berlin und die Ermittler der 1. Mordkommission nach Zeugen. Am Sonntag, den 29. März 2020, schlugen gegen 1.50 Uhr mindestens drei Täter zwei junge Männer auf der Fahrbahn der Zingster Straße in Höhe der Hausnummer 1 nieder und traten ihnen massiv gegen Oberkörper und Kopf. Die beiden Männer erlitten zum Teil lebensgefährliche Verletzungen.[…]
Die Tatverdächtigen sollen aus Moldawien stammen. Die drei Männer flüchteten vermutlich mit einer schwarzen Mercedes E-Klasse-Limousine.[…]

Herzlose Bande die.

Nope, kenne ich nicht. Sorry.

US-Navy-Staatssekretär Thomas Modly ist zurückgetreten.

Modly hatte in der vergangenen Woche den Kapitän des Flugzeugträgers "Theodore Roosevelt" rausgeworfen. Captain Crozier hatte seine Vorgesetzten, aber wohl auch andere Personen schriftlich über die katastrophale Corona-Situation an Bord informiert und im Interesse seiner Mannschaft dringend darum gebeten, dass sich die Crew an Land auskurieren kann. Seine Crew verabschiedete den beliebten Kapitän mit standing ovations. Captain Crozier wurde anschließend selbst positiv auf Corona getestet.

Staatssekretär Modly war nach dem Rauswurf persönlich zur USS Theodore Roosevelt geflogen und nannte Captain Crozier vor versammelter Mannschaft "zu dumm oder naiv, um ein Kriegsschiff zu befehligen". Eine Aufnahme dieser Ansprache ist an die Presse geleakt.

Nachdem Präsident Trump dann in einer seiner Pressekonferenzen auf das Thema angesprochen wurde (und wie üblich Nichtwissen vorgab), wurde Modly dann im Eiltempo zurückgetreten.

Quelle: https://edition.cnn.com/2020/04/07/p...ump/index.html

Der Rücktritt Modlys und die Schwäche der amerikanischen Navy kommen gerade zur Unzeit: China scheint seine Flotte im südchinesischen Meer auf Expansionskurs zu fahren; hier droht der nächste Weltkrisenherd. Mit etwas Pech kommt nach dem dritten Weltkrieg dann doch noch die Zombie-Apokalypse, die uns Corona nicht beschert hat.

Quelle: https://edition.cnn.com/2020/04/07/a...hnk/index.html

Im Fahrwasser von Corona passiert ja allerhand schreckliches, was gar ni jt so im Fokus der Öffentlichkeit steht. Das hier zum Beispiel, habe ich gar nicht mitbekommen. :O
https://www.spiegel.de/panorama/leut...b-1713942d6b0a

So sad. :'(

Neues aus USA

Im Herbst wählt die USA ihren neuen Präsidenten. Auf der republikanischen Seite tritt erneut Donald Trump an.
Die Demokraten taten sich dieses Jahr schwer damit, einen Gegenkandidaten zu küren. Die Entscheidung scheint aber jetzt gefallen: Nachem nur noch Joe Biden und Bernie Sanders im Rennen waren, hat jetzt Bernie Sanders aufgegeben.

Bernie Sanders stand trotz seines hohen Alters für Erneuerung und soziale Reformen. Er wollte eine allgemeine Krankenversicherung einführen und die Reichen gerechter besteuern. In den USA wurden ihm deswegen Sozialismus oder gar Kommunismus vorgeworfen. Sanders konnte hauptsächlich die Wähler unter 50 für sich begeistern.

Biden hingegen steht für ein "weiter so". Der Demokrat, der von Trump als "Sleepy Joe" beschimpft wird, macht oftmals einen abwesenden Eindruck und scheint Mühe zu haben, Diskussionen zu folgen. Bei Veranstaltungen scheint er wenig eigene Ideen zu haben, sondern beruft sich oft auf "seinen Freund Obama". Biden sprach bisher die Generation 50+ an.

Was meint Ihr - kann Joe Biden im Herbst Donald Trump schlagen?

Ich persönlich befürchte, die Demokraten haben wieder einmal ins Klo gegriffen mit dieser mutlosen Altmänner-Entscheidung. Sie waren immer dann erfolgreich, wenn sie einen eher jüngeren Kandidaten mit Visionen vorstellten. Man denke an Obama, Bill Clinton, JFK. Hilary Clinton war der Versuch, an Bill Cljnton anzuknüpfen, so wie Joe Biden jetzt die Erinnerung an Obama wecken soll. Da ist m.E. das Scheitern vorprogrammiert.

HardAndSoft

Neues aus USA

Im Herbst wählt die USA ihren neuen Präsidenten. Auf der republikanischen Seite tritt erneut Donald Trump an.
Die Demokraten taten sich dieses Jahr schwer damit, einen Gegenkandidaten zu küren. Die Entscheidung scheint aber jetzt gefallen: Nachem nur noch Joe Biden und Bernie Sanders im Rennen waren, hat jetzt Bernie Sanders aufgegeben.

Bernie Sanders stand trotz seines hohen Alters für Erneuerung und soziale Reformen. Er wollte eine allgemeine Krankenversicherung einführen und die Reichen gerechter besteuern. In den USA wurden ihm deswegen Sozialismus oder gar Kommunismus vorgeworfen. Sanders konnte hauptsächlich die Wähler unter 50 für sich begeistern.

Biden hingegen steht für ein "weiter so". Der Demokrat, der von Trump als "Sleepy Joe" beschimpft wird, macht oftmals einen abwesenden Eindruck und scheint Mühe zu haben, Diskussionen zu folgen. Bei Veranstaltungen scheint er wenig eigene Ideen zu haben, sondern beruft sich oft auf "seinen Freund Obama". Biden sprach bisher die Generation 50+ an.

Was meint Ihr - kann Joe Biden im Herbst Donald Trump schlagen?

Ich persönlich befürchte, die Demokraten haben wieder einmal ins Klo gegriffen mit dieser mutlosen Altmänner-Entscheidung. Sie waren immer dann erfolgreich, wenn sie einen eher jüngeren Kandidaten mit Visionen vorstellten. Man denke an Obama, Bill Clinton, JFK. Hilary Clinton war der Versuch, an Bill Cljnton anzuknüpfen, so wie Joe Biden jetzt die Erinnerung an Obama wecken soll. Da ist m.E. das Scheitern vorprogrammiert.

Ich denke nicht das Biden, Trump schlagen kann. Dazu ist Biden einfach auch zu alt und strahlt wenig Power aus. Dazu wirkten einige Fernseh-Interviews von ihn wenig souverän bzw wirkt es so das er eher darauf bedacht ist Trump zu schlagen als sich auf eigene Politik zu fokussieren.
Wobei ich eher davon ausgehe das Trump sich selber schlagen wird, denn grade bei der Corona-Krise gibt er ein katastrophales Bild ab. Ich gehe aber mittlerweile fest davon aus das wir "Präsident Sprung in der Schüssel" noch weitere 4 Jahre erleben werden.

daywalker2609

Ich denke nicht das Biden, Trump schlagen kann. Dazu ist Biden einfach auch zu alt und strahlt wenig Power aus. Dazu wirkten einige Fernseh-Interviews von ihn wenig souverän bzw wirkt es so das er eher darauf bedacht ist Trump zu schlagen als sich auf eigene Politik zu fokussieren.
Wobei ich eher davon ausgehe das Trump sich selber schlagen wird, denn grade bei der Corona-Krise gibt er ein katastrophales Bild ab. Ich gehe aber mittlerweile fest davon aus das wir "Präsident Sprung in der Schüssel" noch weitere 4 Jahre erleben werden.

Trump hat aktuell die besten Beliebtheitswerte seit langem. Zumindest war das letzte Woche noch so.

Chinesische Online-Shops verbannen das beliebte Nintendo-Spiel "Animal Crossing: New Horizons" von ihren Plattformen. Der Grund dafür sind Pro-Hongkong Nachrichten von Spielern

Computer, Konsolen- und Handheldspiele erfreuen sich gerade in Corona-Zeiten großer Beliebtheit.

Besonders das neu erschienene "Animal Crossing: New Horizons" brachte Nintendo grandiose Verkaufszahlen.

In dem harmlosen, knuffig animierten Spiel kann man auf seiner eigenen Insel nicht nur Insekten fangen, sondern die besagte Insel auch frei gestalten und sich gemeinsam mit anderen Spielern online austauschen.

Doch diese Gestaltungsfreiheit wird dem Spiel nun zum Verhängnis, zumindest in China.

Auf Twitter kursieren viele Screenshots und Videos, welche chinesische Aktivisten bei ihren Protesten im Online-Spiel zeigen.

Diese hängen auf ihren virtuellen Inseln Bilder auf, welche den Landes-Präsidenten Xi Jinping und andere Regierungschefs kritisieren. Zudem wird das Spiel gezielt genutzt, um Pro-HongKong Nachrichten zu verbreiten.

Die Aktivisten verlagern ihre Proteste aufgrund der in China herrschenden Ausgangsbeschränkungen nun einfach online um und treffen sich in größeren Gruppen zum Online-Protest.

Wie das Magazin Kotaku berichtet, fühlte sich die chinesische Regierung wahrscheinlich durch diese Proteste angegriffen und handelte umgehend.

Nachdem viele regierungskritische Videos und Screenshots, welche mit dem Spiel in Zusammenhang gebracht werden, veröffentlicht worden waren, verschwand "Animal Crossing: New Horizons" von den Online-Shops.

Es gibt jedoch keinen eindeutigen Beweis, dass die Entfernung des Spiels mit den In-Game Protesten direkt zu tun hat.

China hat eine strenge Zensur-Regulierung. Die Nintendo Switch, auf dem man Animal Crossing zocken kann, ist dort erst seit einem Jahr erhältlich und bietet offiziell auch nur drei Titel zum Kauf an. Spiele wie Animal Crossing müssen über Plattformen wie Taobao und Pinduoduo importiert werden.

Spoiler öffnen

Brasilien in der Regierungskrise

In Brasilien deutet sich ein Umdenken in der Corona-Politik an. Präsident Bolsonaro hatte, wie alle Populisten, das Corona-Virus bisher verharmlost und sämtliche Shutdown-Maßnahmen abgelehnt. Dem widersprach Gesundheitsminister Mandetta, der eine stay-at-home-Politik wie in den meisten anderen Ländern befürwortet. Während Bolsonaros Beliebtheitswerte im Keller sind, steigen diejenigen von Mandetta deutlich.

Bolsonaro hatte Mandetta vor wenigen Tagen bereits inoffiziell rausgeworfen. Das Parlament, die Armee und mehrere andere Minister stellten sich jedoch hinter Mandetta. Um den drohenden Putsch zu verhindern, musste Bolsonaro den beliebten Gesundheitsminister weiter im Amt belassen.
Mal sehen, ob der Putsch nicht doch noch kommt.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/br...onaro-101.html

Zwei Supermächte können es nicht lassen

Weitgehend unbemerkt während der Corona-Krise verschärfen sich die Spannungen zwischen USA und Russland.
Am vorigen Mittwoch begegneten sich ein amerikanischer und ein russischer Kampfjet über dem Mittelmeer. Die Amerikaner beschwerten sich, dass der russische Jet mit gefährlichen Manövern den amerikanischen Jet gefährdet habe. Die Russen entgegneten heute, der Jet habe nur nachschauen wollen, wer sich da dem russischen Stützpunkt in Syrien nähert.

Ebenfalls am Mittwoch gab ein amerikanischer General bekannt, dass Russland derzeit Anti-Satelliten-Waffen teste. Eine derartige Waffe wäre ein enormer strategischer Vorteil, weil damit auf einen Schlag die Aufklärung und die Navigation des amerikanischen Militärs ausgeschaltet werden könnte.

Quelle: https://edition.cnn.com/2020/04/20/p...aft/index.html