Thema: Neue Vorwürfe gegen Bundespräsident Wulff

Inoue Orihime <3

Braucht ein Bundespräsident eigentlich eine Mindestamtszeit um die Vergünstigungen nach dem Amtsabtritt zu bekommen?
Erinnere ich mich Recht, waren es monatliche 16000 €, eine Dienstwohnung + Sekretärin was ehemaligen BP's zustand.

Mindeszeit: NEIN. Es reicht rechtlich seine Vereidigung, er könnte sofort danach seinen Rücktritt bekanntgeben. An den Ansprüchen ändert sich nichts.

Ein BP erhält im Ruhestand einen sog. "Ehrensold". Wulff würde nach aktuellem Stand dem Staat jedes jahr fast 500.000 Euro kosten- bis zu seinem seeligen Ende. Diese setzen sich zusammen aus dem Ehrensold in Höhe der kompletten Bezüge für sein Amt (aktuell sind das 199.000 Euro pro Jahr). Zusätzlich kommt der Steurzahler für die "Personal- und Sachkosten" (ein Büro mit Sekretariat, Fahrer und pers. Referenten) auf - so lange der Mann am Leben ist sind das (derzeit) durchschn. 280.000 / Jahr.

Das ist ja die absolute Höhe...
Nichts gemacht, beschissen bis zum Get-no und dann auch noch was dafür bekommen. Sowas kann aber auch nur hier passieren.

Also langsam aber sicher wird es für den Steuerzahler echt teuer, denn zwei Bundespräsidenten, die innerhalb von so kurzer Zeit zurücktreten, wären ein ziemlich teurer Spaß.

Es werden ja nun noch ein paar mehr als nur einer weiter bezahlt:

Stand heute gibt es vier Ex-Bundespräsidenten mit Ehrensold:

Walter Scheel - 92
Richard von Weizsäcker - 91
Roman Herzog - 71 (?)
Horst Köhler - 68

ach kommt schon. das ist doch nicht überraschend, wenn auch gleich ne sauerei. wenn man ausgesorgt haben will muss man eben in die politik gehen. da reichen ein paar jahre bundestagsabgeordneter zu werden und man bekommt ordentlich bezüge. wahrscheinlich muss man nicht mal in den budnestag...

Gilligan

ach kommt schon. das ist doch nicht überraschend, wenn auch gleich ne sauerei. wenn man ausgesorgt haben will muss man eben in die politik gehen. da reichen ein paar jahre bundestagsabgeordneter zu werden und man bekommt ordentlich bezüge. wahrscheinlich muss man nicht mal in den budnestag...

Muss man nicht - wenn man zinsgünstig einen Kredit haben will, reicht der Landtag in Niedersachsen. Wenn die Frau an der Seite dann noch stilvoll ihr Tatoo ind die Bild-Linse hält gibts auch schicke Kleider und Schuhe gestellt. Und wer eine Partnerin hat, der weiß wie tief das ins Geld gehen kann....

Wir sollten das Geld lieber dafür verwenden einen Apparat zu erfinden der Rau wiederbelebt. Den mochte ich nämlich. Wobei, der Köhler war ja auch ziemlich sympathisch..

ARRMATEY

Wir sollten das Geld lieber dafür verwenden einen Apparat zu erfinden der Rau wiederbelebt. Den mochte ich nämlich. Wobei, der Köhler war ja auch ziemlich sympathisch..

Echt, Meister Rau? Oder Köhler? Also, für mich waren die beide recht blass...

Übrigens muss ich mich wohl korrigieren in meiner Aussage, ob Wulff der Ehrensold nach seinem evtl Rücktritt zusteht oder nicht.

Das "Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten"- BPräsRuhebezG -, dass die Vergütung des BP nach seinem Ausscheiden regelt sieht vor:

§ 1
Scheidet der Bundespräsident mit Ablauf seiner Amtszeit oder vorher aus politischen oder gesundheitlichen Gründen aus seinem Amt aus, so erhält er einen Ehrensold in Höhe der Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder.

Wulff würde aber weder aus gesundheitlichen oder politischen Gründen zurücktreten, sondern weil er eine privat Geldangelegenheit fragwürdig eingeleitet und später verschwiegen hat. Eskalierend durch eine Medienaffäre an der er selber maßgeblich beteiligt ist. Er dürfte also eigentlich keinen Ehrenold bekommen!

Bei Köhler, der auch zurück getreten ist, liegt die Sache anders. Zwar waren es bei ihm ebenfalls private Gründe die zum Rücktritt führten, aber er konnte eine komplette Amtszeit vorweisen.

Bin mal gespannt ob, wenn Wulff wirklich zurücktritt, sich dann dazu neue Diskussionen bilden. Meinem Rechtsempfinden und meiner Interprtation dieses Gestzes nach, dürfte er jedenfalls leer ausgehen (müssen)!

Also ich habe absolut nichts gefunden, was deine Behauptung bezüglich Hauskauf ohne Notar anbelangt, Ansatzweise stützt? Im Gegenteil, die SZ schreibt heute, dies wäre völliger Blödsinn!
Eine Quellenangabe/link, welcher deine Behauptung stützt, könnte das vielleicht klarstellen, ansonsten gehe einfach mal davon aus, das du ungeprüft eine Lüge weiterverbreitet hast? Das wäre normalerweise nur ärgerlich, aber in diesem Fall würde es meine Vermutung bestätigen, das die Wulff-Gegner es selbst mit der Wahrheit nicht so genau nehmen!

Uwe_D-G

Also ich habe absolut nichts gefunden, was deine Behauptung bezüglich Hauskauf ohne Notar anbelangt, Ansatzweise stützt? Im Gegenteil, die SZ schreibt heute, dies wäre völliger Blödsinn!
Eine Quellenangabe/link, welcher deine Behauptung stützt, könnte das vielleicht klarstellen, ansonsten gehe einfach mal davon aus, das du ungeprüft eine Lüge weiterverbreitet hast? Das wäre normalerweise nur ärgerlich, aber in diesem Fall würde es meine Vermutung bestätigen, das die Wulff-Gegner es selbst mit der Wahrheit nicht so genau nehmen!

Offensivverteidigung, was?

Vorw

Und wenn du diesen Artikel:
Kritik an Wulff: Schimpfen, aber bitte mit Ma

meinst, darin kommt das Wort "Grundbuch" nicht vor, und das dies Unsinn sei, ist lediglich die Ansicht den Kommentators.

Was aber schlussendlich nichts macht, Zeitungen können ruhig mal eine falsche Nachricht verbreiten.

Wulff selbst hatte es schließlich ganz allein in der Hand alles was gefragt wurde aufzudecken. Dass er im Kreuzfeuer steht ist nicht die Schuld der Medien, sondern ganz allein seiner schlechten Informationspolitik geschuldet. Der Spiegel hat ja nun über den Gerichtsweg Einsicht in das Grundbuch zu erhalten, womit Wulff ebenfalls nicht einverstanden ist (warum wohl?).

Alles in Allem könnten alle Vorwürfe geklärt werden, wenn Wullf die Veröffentlichung der Mailboxnachricht zustimmt und die Kreditdaten überprüfen ließe - ein ganz simples Mittes dazu ist eine Selbstanzeige. Er müsste zu dem Verfahren nichts mehr sagen und könnte - so er denn wirklich so gehandelt hat wie er von den Dingen in seiner ersten, zweiten oder dritten Variante (so viele gab es allein bzgl. des Kredites!!!) berichtet hat - ruhigen Gewissens den Abschluss der Untersuchungen abwarten. Warum er das nicht tut wird sein Geheimnis sein, und so lange darf selbstvertsändlich jeden Tag über neue Indizien berichtet werden - auch wenn sie sich vielleicht manche als nicht stichhaltig erweisen. Wulff hat schließlich genau das gleiche getan indem er immer nur dann etwas eingeräumt hat, was eh nicht mehr zu leugnen ist. Und ich vermute, das Ende dieser Kette und des Ping-Pong ist noch lange nicht erreicht.

Wulff ist völlig unschuldig, sogar Korea weint! Welcher Beweise bedarf es noch?

http://spon.de/ve4QE

Auch interessant, hier ist alles zusammengefügt: Wulffplag Wiki

Und hier: http://www.direktzu.de/wulff

Es sind immer ca. 60%... ob es nun die Frage war, ob Guttenberg damals zurücktreten sollte oder ob wir uns aus Afghanistan zurückziehen sollten. Immer waren um die 60% jeweils auf der Seite der Stimmungsmacher. Auch bei Wulff... ca.60% sind dafür, dass er zurücktritt...
Interessant... immer 60% der "teilnehmenden Bevölkerung"... merkwürdig, dass es immer genau 60% zu sein scheinen, die offensichtlich nicht das geringste bisschen Eigenintelligenz besitzen und nur der "allgemeinen Meinung" hinterher plappern ohne sich nur ein mal selbst Gedanken darüber gemacht zu haben.

Und was Wulff betrifft... ich finde es mehr als überraschend, wie viele Menschen hier und überall offensichtlich versierte Politologen und Juristen sind, dass sie die Frechheit besitzen, den Mann einfach regelrecht vorzuverurteilen.
Es gibt in Deutschland, wie in den meisten anderen Ländern, den Grundsatz "Unschuldig, bis die Schuld bewiesen wurde"... und hier findet gerade eine regelrechte Hexenjagd statt... warum?
Weil Wulff offensichtlich bei der Opposition nicht beliebt ist - oh, welche weltbewegende Überraschung - ihn einige Leute deshalb absägen wollen und deshalb mit nichts und wieder nichts Stimmung gegen ihn machen. Und gut 60% der befragten Deutschen und jeder zweite, dem man auf der Straße begegnet, hat Wulff ebenso schon verurteilt...

Ich frage mich daher: was qualifiziert diese "Richter" zu ihrem Urteil?

Im Übrigen finde ich dieses Getue um Wulff und allgemein bei jeder Kleinigkeit mehr als peinlich für Deutschland. Wir wollen anderer Länder Probleme lösen und kriegen uns jedes mal wegen so einem Nonsens in die Wolle...

Aber gut... ich an Wulffs Stelle würde sagen: "Gut, Leute... dann mach ich Platz und überlasse einem SPDler oder einem der Grünen oder, ach warum nicht gleich in die Vollen gehen, einem LINKEN das Feld... aber kommt hinterher nicht angeschissen und bettelt mich, zurückzukehren, wenn die Kacke am dampfen ist..."

In diesem Sinne

Darth Vicious

Im Übrigen finde ich dieses Getue um Wulff und allgemein bei jeder Kleinigkeit mehr als peinlich für Deutschland. Wir wollen anderer Länder Probleme lösen und kriegen uns jedes mal wegen so einem Nonsens in die Wolle...

Jap, Wulff ist ein Mensch und Menschen machen Fehler. Solange wir Politiker mit Menschen fuellen, solange werden uns solche Diskussionen nicht erspart werden. Menschen machen naemlich nicht nur Fehler, sondern ergoetzen sich auch gerne an den Fehlern anderer Menschen.

Darth Vicious

Im Übrigen finde ich dieses Getue um Wulff und allgemein bei jeder Kleinigkeit mehr als peinlich für Deutschland. Wir wollen anderer Länder Probleme lösen und kriegen uns jedes mal wegen so einem Nonsens in die Wolle...

Fleischfresse

Jap, Wulff ist ein Mensch und Menschen machen Fehler. Solange wir Politiker mit Menschen fuellen, solange werden uns solche Diskussionen nicht erspart werden.

Natürlich darf auch ein BP fehler machen, nur darf sich das Volk durchaus berechtigt fragen, wie viele Fehler es bereit ist zu tolerieren und vor allem muss es nicht dulden, wenn weiterhin gelogen wird oder versprochene Transparenz nicht hergestellt wird.

Und von "nur" einem Fehler kann ja gar nicht die Rede sein. Es fing mit einem unklaren Hauskredit an - an der Stelle hätte Wulff schon alles offenlegen können, hat er aber nicht. Was folgte ist bekannt: fragwürdige Aussagen vor dem niedersächsischen Landtag, ein nicht weniger zweifelhaft zusatnde gekommener Nachfolgekredit, Gartisurlaube bei Unternehmern seines Vertrauens, Einflußnahme auf Medienberichte, zweifelhafte Verbindungen zum Pleitier Fard aus Hameln, und nicht zuletzt seine Art mit der Öffentlichkeit umzugehen. Wer nur über Juristen mit verpassten Maulkorb kommuniziert, der darf sich über Spekulationen nicht wundern. Erst Recht wenn er öffentlich auf das Vergessen der Bevölkerung spekuliert... spätestens hier ist das Fass zum überlaufen gebracht!

Irgendwie ist die Situation vergleichbar mit einem Diebstahl den hsudetektive nicht bemerken wollen, weil es der Chef ist der geklaut hat. Wenn nun ein anderer Kunde, der den Diebstahl gesehen hat, laut ruft: "Haltet den Dieb!" - dann ist der rufende Kunde das personifizierte Böse?

Natürlich soll man auch einen BP nicht vorverurteilen, aber auch darüber nachdenken, wann den ein Verdacht so umfangreich geworden ist, dass er zu einem begründeten verdacht wird? Und natürlich darf der BP sich über Anwälte und persönlich wehren. Das Dumme aber ist, dass er mit jedem weiteren Wort weitere Kritikpunkte aufwirft. Er verspricht vor 18 Millionen TV Zuschauern Transparenz und Auskunft - nur um später lächerlich spärlich Auskunft zu geben. Ich finde, es wird langsam für alle einmal Zeit, zwischen dem Amt des BP und der Person des BP zu unterscheiden; das Amt oder die Institution "Bundespräsident der Bunderepublik Deutschland" mag integer sein, der Amtsträger ist es bei weitem nicht! Wulff hat es sogar soweit gebracht, nicht nur die Diskussion um ihn als BP zu befeuern, er hat sogar eine Diskussion um das BP Amt an Sich provoziert. Und das, obwohl er geschworen hat Schaden vom Amt und vom Staat fern zu halten....

...
Rücktritt gefordert: CDU-Abgeordneter empfiehlt Christian Wulff „Ende mit Schrecken“ - weiter lesen auf FOCUS Online: Rücktritt gefordert: CDU-Abgeordneter empfiehlt Christian Wulff

Ja, mag durchaus sein... doch solche Sachen erledigt man möglichst nicht in aller Öffentlichkeit... Ich meine: es sind doch nicht nur die Deutschen, die diese Nachrichten sehen...

Und bitte... es ist doch nicht so, dass Wulff einen Mord begangen hätte oder dergleichen... die Anschuldigungen beruhen auf Lappalien...

Irgendwie kommt mir da gerade die Strauss-Kahn Affäre in den Sinn. Eine Putzfrau beschuldigt ihn, sie vergewaltigt zu haben - völlig haltlos.
Kurz darauf meldet sich eine Autorin, der ganz plötzlich einfällt, dass SK auch SIE vergewaltigt hat, aber bisher geschwiegen hatte, weil sie dachte, dass ihr niemand glaubt...

Wie sagen die jungen Leute so treffend? "Hallooooo?" Das ist doch in etwa so, als würde ich JETZT Guttenberg Vorwürfe machen, er hätte auch von MIR abgeschrieben...

Und mit Wulff verhält es sich doch genauso. Es begann mit einem Privatkredit - meiner Ansicht nach allein seine Sache und nichts, was mit seinem Amt zu tun hat. Im Übrigen sieht das die Staatsanwaltschaft genauso...
Und jetzt? Jetzt will man ihn zwingen, etwas "offen zu legen"... und was genau bitte? Das erinnert sehr an die Foltermethoden während der Hexenverbrennungen... irgendwann hat der Delinquent auch alles zugegeben, was er nie getan hat, nur damit die Schmerzen aufhören.
Das selbe geschieht gerade mit Wulff... nur auf modernere Art und Weise.

Leute machen Fehler, Leute stehen im Rampenlicht, die Sau muss durch das Dorf. Es ist doch einfach so, dass wir uns (als Gemeinschaft, nicht als Indivduum) am Fehlverhalten anderer laben. Es macht uns sogar einen Heidenspass und manch Medienvertreter wittert da eine Auflagenerhoehung. Und genau an diesem Punkt wird es unserioes, fern ab von jeder Objektivitaet. Der Mann hat einen Fehler gemacht. Will er zurueck treten, fein, tut er dies nicht, auch fein denn der Grund reicht zum Zwang nicht aus.

Darth Vicious

Ja, mag durchaus sein... doch solche Sachen erledigt man möglichst nicht in aller Öffentlichkeit... Ich meine: es sind doch nicht nur die Deutschen, die diese Nachrichten sehen...

Genau, dem Amt des Staatsoberhauptes wird auch im Ansehen von von außen beschädigt. Ich erinnere nur an den Amtseid...

Darth Vicious

Es begann mit einem Privatkredit - meiner Ansicht nach allein seine Sache und nichts, was mit seinem Amt zu tun hat. Im Übrigen sieht das die Staatsanwaltschaft genauso...

Es ist eben keine Privatangelegenheit mehr, wenn der Vorwurf der Vorteilsnahme nicht ausgeräumt wird. Und genau das ist es. Es ist eine (gelinde gesagt) Frechheit für einen ehem. Ministerpräsiden (da lass ich das Amt des BP mal weg) nicht auf die Fragen die Fragen des nds. Landtages zu antworten; allein schon das sollte mit staatsanwaltlichen Ermittlungen beantwortet werden, wenn nicht gar mit einem Untersuchungsausschuss. Das ist immerhin ein Verdacht der Korruption!

Das später ein Medienskandal daraus geworden ist, hat sich der BP völlig selbst zuzuschreiben, und er wird meiner Meinung nach dafür sein Amt niederlegen müssen. Nicht nur wegen des fraglichen Kredits und dee vorgeworfenen Vorteilsnahme.

Darth Vicious

Und jetzt? Jetzt will man ihn zwingen, etwas "offen zu legen"... und was genau bitte?

Genau das was er nach der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages - gedeckt durch das Ministergesetz - zu beantworten verpflichtet ist.... um nichts mehr drehte sich die Affäre, bis er Medienberichterstattung manipulieren wollte. Und das ist bei weitem keine Hexenverbrennung, sondern der Verscuch der Aufklärung in einer Sache die unklar ist und nicht hinreichend beantwortet wurde. Hexenverbrennung vielleicht für diejeniegen, die Politikern Narrenfreihei zusichern wollen.

Fleischfresse

Der Mann hat einen Fehler gemacht. Will er zurueck treten, fein, tut er dies nicht, auch fein denn der Grund reicht zum Zwang nicht aus.

Und genau deswegen hätte CW es gar nicht nötig gehabt von einem Fettnäpchen ins Nächste zu tappen! Nun hat er mehr als genügend Gründe geliefert an seiner Eignung als BP zu zweifeln.

Darth Vicious

Es sind immer ca. 60%... ob es nun die Frage war, ob Guttenberg damals zurücktreten sollte oder ob wir uns aus Afghanistan zurückziehen sollten. Immer waren um die 60% jeweils auf der Seite der Stimmungsmacher. Auch bei Wulff... ca.60% sind dafür, dass er zurücktritt...
Interessant... immer 60% der "teilnehmenden Bevölkerung"... merkwürdig, dass es immer genau 60% zu sein scheinen, die offensichtlich nicht das geringste bisschen Eigenintelligenz besitzen und nur der "allgemeinen Meinung" hinterher plappern ohne sich nur ein mal selbst Gedanken darüber gemacht zu haben.
[...]

ich frage mich, jetzt zum thema BP, wieso sich da 40% bereit erklären, sich verarschen zu lassen. wieso sagen 40% zur lüge und vertuschung "ja akzeptieren wir"? das ist für mich ein viel größreres bedenken. denn das zeigt doch nur, wie sehr die akzeptanz von lüge und vertuschung, gerade in politik, und letztendlich auch eine herabwürdigung des höchsten amtes der brd, in der gesellschaft eingesetzt hat.

es geht sich doch hier nicht um diesen kredit. es geht sich darum, aber genau das scheinen die 40% nicht zu sehen, bzw. nicht sehen zu wollen, weil sie es akzeptieren, da scheinbar die gesellschaftliche einstellung so weit bereits verrottet ist und versaut wurde, dass wulff nicht für transparenz sorgt, lügen darf, trotz beteuerung, dass wulff versucht hat grundrechte einzuschränken und die bevölkerung letztendlich für dumm verkauft, von wegen in einem jahr ist alles vergessen.
es geht sich ferner darum, dass wulff in der vergangenheit ansprüche gesetzt hat, die er nie selber erreicht hat und auch niemehr erreichen kann. und dieser letzte grund, dass er seine eigen gesetzten ansprüche an sein amt niemals mehr erreichen kann, wobei diese ansprüche erreicht werden müssen, reicht aus, dass er gehen müsste. von kredit rede ich nicht. das sind peanuts. oder die übernachtungen und urlaube bei unternehmerfreunde, die in niedersachsen interessen gehabt haben könnten. das ist schwerer zu beurteilen, ob sie nun freunde seit kindestagen an sind oder nicht.

aber die lüge, vertuschung, grundrechteinschränkungsversuche und dass das amt in den dreck gezogen wird, sollten genug für einen rücktritt sein.

dass 40% das akzeptieren und nicht sehen, dass ist das wahre schandplakat für das land bzw. für die gesellschaft.

Oh, da fällt mir ein: Frau Merkel hat als 12jährige mal ein Packl Kaugummi nicht bezahlt und Herr Rößler hat mal mit 8 Jahren seinem Klassenkameraden den Radiergummi geklaut...
Die sorgen ja auch nicht für Transparenz... Gütiger Gott, die müssen SOFORT ZURÜCKTRETEN...

Gott, seid doch nicht so blauäugig... wer will sich schon für jeden Furz, den er mal irgendwann gelassen hat, rechtfertigen? Überhaupt: in der Politik - und meiner Ansicht nach gerade in der Opposition - wird mit so viel hinterm Berg gehalten, dass sich die Balken biegen...
Nur sind die so peinlich darauf bedacht, keine Leichen aus ihren Kellern ausgraben zu lassen. Bei Wulff ist das nunmal passiert... und die Leiche war noch nicht mal eine...

Wisst ihr, was das hier ist? Eine Hexenjagd... nichts weiter.

Lüge... Täuschung... als ob ihr noch nie irgendetwas verschwiegen hättet...