Thema: Neue Vorwürfe gegen Bundespräsident Wulff

dARius

In meinen Augen hat sich eine Person, die hart arbeitet (und mit hart meine ich über 50h die Woche!!!) Sonderrechte zu haben. Da beklagen sich Berufsgruppen, die keine größere Verantwortung weder Leistung erbringen, mindestens die gleichen Sonderrechte wie der Bundespräsident zu haben?! Geht's noch? Weiß jemand von euch, was es heißt, solch große Verantwortung zu haben? Hat irgendjemand von euch schon mehr als40h die Woche gearbeitet? Bock auf tägliche Überstunden? In Deutschland schreit man schon, wenn man Überstunden und Flexibilität in den Mund nimmt...bzw. sind es immer dieselben Menschen.

Du forderst Rechtsbeugung für alle, die über 50h die Woche arbeiten. Das spricht für eine gewisse Weltfremdheit, denn diese Grenze wird heutzutage von den meisten Inhabern einer Vollzeitstelle zumindest wochenweise leicht überwunden. Und die Selbstständigen werden Dir offen ins Gesicht lachen.

Im Moment kann ich nur den Kopf schütteln, denn aus Deinem Post lese ich heraus, dass Du das Prinzip der Bananenrepublik für legitim hältst.

Habe gerade etwas wegen dem Ehrensold gehört. Ein Präsident, der zurücktritt bekommt den Ehrensold nur dann, wenn der Rücktritt aus gesundheitlichen oder politischen Gründen geschieht. Nicht aber bei persönlichen Gründen.
Jetzt sind wir aber in der Lage, dass es zwar sicherlich persönliche Gründe waren, die ihn dazu bewegt haben, er hat es aber in seinem Rücktritt ein wenig als politische Gründe verpackt hat. Wird aber sicherlich geklärt.

HardAndSoft

Du forderst Rechtsbeugung für alle, die über 50h die Woche arbeiten. Das spricht für eine gewisse Weltfremdheit, denn diese Grenze wird heutzutage von den meisten Inhabern einer Vollzeitstelle zumindest wochenweise leicht überwunden. Und die Selbstständigen werden Dir offen ins Gesicht lachen.

Im Moment kann ich nur den Kopf schütteln, denn aus Deinem Post lese ich heraus, dass Du das Prinzip der Bananenrepublik für legitim hältst.

Du hast meinen Ansatz nicht ganz verstanden. Ich hatte erst einiges mehr aufgeschrieben, wie es z.B. bei vielen, ich sage mal höheren Berufsgruppen, üblich ist, wollte es aber auf etwas weniger realisieren, um es bildlicher darzustellen. Aber ich kann dir gerne Leute aufführen, die Jeden Tag über 17 Studen arbeiten, inkl. WE und sich nur 2-3 Tage im Jahr freinehmen. Und dabei spreche ich nicht von irgendwelchen niedrig qualifizierten Arbeitern aus einem Schwellenland. Du siehst, wer hier wem ins Gesicht lacht, ist eine andere Frage. Und von der gesetzlichen und wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiß ich mindestens genauso viel wie du.

Bananenrepublik? Wow, du weißt nicht einmal was das ist, Kleiner! Sag mir mal, was ist Deutschland für dich? Was macht ein politisches System aus? Was sind die heutigen Herausforderungen an usere Politik? Wo siehst du Europa in - sagen wir - 10 Jahren? Wo siehst du Deutschland in 10 Jahren? Weißt du was, ich will es gar nicht wissen. Halt du lieber an deinem naiven Weltbild - ist leicht, mein Post als Wulffzusage hinzunehmen, nicht? hast du es überhaupt gelesen oder verstanden? Mir ging es nicht um Wulff per se, sondern um dieses Allgemeine "Alles ist gut und falls mal etwas passiert, alles in Frage stellen"-Gefüge, das sich in Deutschland bildet. Das ist viel gefährlicher als die Taten des Herrn Wulff. Aber nein, schreib du lieber dein populistisches Post. Ist ja leichter, den Massenmedien zu folgen, sie aber im selben Moment zu kritisieren, als den Kern des Problems zu suchen. Weiterhin viel Spaß in deiner Bananenrepublik, was dies auch immer sein möge.

Nur so am Rande: Weißt du, dass zZ eine Diskussion läuft, ob China das bessere und effizientere politische System wäre als die USA. Zur Zeit beweisen sie nähmlich dies. Bin ich ein Unterstützer dieses Regimes - nein, auf keinen Fall. Aber ich führe es auf, auch auf den Fall, dass so ein Blitzmerker wie du mich als Feind der Menschenrechte oder gar Kommunisten hinstellst. Man kann doch eine objektive Diskussion führen, ohne dass ein billiger Kommentar eines Möchtegern-Menschenrechtlers gleich folgt. Und wer bzw. was sich da immer zu Wort meldet...Da verlange ich wohl zu viel...

Hier mal die gesetzlichen Grundlagen und ein Kommentar:
Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten ==> http://www.gesetze-im-internet.de/bu...ezg/gesamt.pdf
Stellungsnahme des Spiegel ==> Versorgung nach dem Rücktritt: Wulffs 200.000-Euro-Frage - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Letztendlich gehe ich davon aus, dass die Bundesregierung darüber entscheiden wird. Ich denke mal, weder Opposition noch Regierung haben ein Interesse daran, Wulff mittellos dastehen zu lassen. Und ob es "politische" Gründe waren, wird stets Auslegungssache bleiben. Ich selbst fände es auch komisch, wenn wir unseren Ex-Präsidenten in die Altersarmut entlassen würden - egal, warum er zurückgetreten ist.

@dARius: Warum so gereizt? Wenn Du offen eine Zweiklassengesellschaft für gut heißt, dann musst Du damit rechnen, dass dies kritisiert wird.
Du unterteilst indirekt die Menschen in (für die Gesellschaft) nützliche mit hoher Arbeitsbelastung, und unnütze Menschen (mit Normalarbeitszeit oder darunter).
Für die Leistungsträger sollen dann Sonderrechte gelten. Das halte ich für einen sehr gefährlichen Weg.
Dass heutzutage vieles nach dem Amigo-Prinzip geschieht, sehe ich auch. Ich finde dies jedoch nicht gut und gehe auch davon aus, dass die Republik auch ohne Leute laufen würde, die sich selbst was in die Tasche stecken.

HardAndSoft

Letztendlich gehe ich davon aus, dass die Bundesregierung darüber entscheiden wird. Ich denke mal, weder Opposition noch Regierung haben ein Interesse daran, Wulff mittellos dastehen zu lassen. Und ob es "politische" Gründe waren, wird stets Auslegungssache bleiben. Ich selbst fände es auch komisch, wenn wir unseren Ex-Präsidenten in die Altersarmut entlassen würden - egal, warum er zurückgetreten ist.

Wulff und Altersarmut ??? Sag mal gehts noch ???

@dARius : hervorragender beitrag, auch wenn ich nicht alles genauso sehe. aber dennoch.

es gibt etliche berufstätige, vorallem selbstständige, auch viele lehrer, selbst leute im einzelhandel und und und, die ebenfalls eine über 50 stundenwoche haben, aber das wurd oben ja bereits schon mal erwähnt.

ich bleibe aber dabei zu sagen, dass man auf grund von anderen herrschenden problemen, sicherlich fataleren problemen als die kleinigkeiten vom wulff, nicht die kleineren ignorieren darf. genau das gleiche gilt für die tatsache, dass es eigentlich jedem weiteren politiker, der in irgendeiner weise korrupt war, oder mit korruptionsähnlichen geschichten in verbindung gebracht wird, genauso ergehen müsste, also ebenfalls zurücktreten müsste.

auch wenn stabilität in zeiten der EU-desasterkrisen wünschenswert wäre, kann man die doch nicht akzeptieren, wenn die durch das "im-amt-bleiben" von leuten gewährt wäre, obwohl diese leute die grundbedingungen für die ausführung des amtes nicht erfüllen, erst recht nicht erfüllen, weil diese grundbedingungen selbst so hoch gesteckt wurde (glaubwürdigkeit, pressefreiheit etc.).

bei meiner von anfang an bestehenden kritik an der "wulff-affäre" ging es mir persönlich nicht um den kredit oder die urlaube. ohne mich jetzt hier persönlich angegriffen gefühlt zu haben. es ging mir immer darum, wie er mit der sache umgegangen ist, um die pressefreiheit besonders, und darum, wie er die öffentlichkeit zum narren gehalten hat.

stabilität wäre schön, aber wie soll sie möglich sein, wenn man nur pappnasen in den regierungs- und führungsreihen hat, die alle irgendwelchen dreck am stecken haben, keine reine weste tragen und gleiches aber predigen und als bedingungen setzen. wo bleibt die glaubwürdigkeit? die ist mit sicherheit nicht gegeben. auch international nicht. "wir" fordern die griechen auf korruption zu bekämpfen, zu sparen, disziplin zu zeigen und wollen bedingungen stellen. aber wie soll man erwarten, dass man die politik eines der wichtigsten länder ernst nimmt, wenn die vertreter des landes ihre eigenen reihen nicht rein haben, und die gestellten forderungen an andere regierungen selbst nicht erfüllen?

also ich kann nicht gehorsam und ernsthaftigkeit an den tag legen, wenn mir jemand etwas auferlegt und er selber diese sache nicht erfüllt.

was ich damit sagen will ist eigentlich ganz einfach: es geht nicht, dass man international politik macht, insofern, dass man einfluss auf andere regierungen und länder übt und selber grundbedingungen nicht erfüllt. auch wenn die probleme um die es dabei geht viel weitreichender sind als die grundbedingungen.

es fällt aber auf, und das zeigt der beitrag von dARius sehr gut, in was für einem scheiß system man eigentlich lebt.

Also, Kompliment an @Gilligan's Beitrag. @HardAndSoft, vllt. kannst du ja aus diesem lernen, wie man vernünftig diskutiert - auch als Moderator.

Gilligan, die Anzahl an geleisteten Studen war nur eines von vielen Beispielen. Es gibt doch auch andere Qualitätsunterschiede zwischen Bundespräsident und Grundschullehrerin, u.a. Qualität der Arbeit (lassen wir mal Wulff außen vor, obwohl ich nicht finde, dass er Deutschland - außer den zZ Affären schlecht vertreten hätte), Verantwortung, Wissensstand (wie viel man Wissen und Erfahrung braucht um Beruf auszuüben), Angebot und Nachfrage nach Beruf, etc. Da schneidet die Lehrerin im Vgl. zum CEO eines multinationalen Unternehmens doch bescheiden ab.

Zum Rest des Beitrages kann ich dir nickend zustimmen. Mit meinem Beitrag wollte ich doch auch, dass sich einige User (leider immer noch dieselben) rauskristallisieren. Zwar teile ich nicht deine Meinung immer, da ich mittlerweile mich in einem arbeitsintensiven, sagen wir mal Situation, befinde und weiß, was dies für Opfer mit sich bringt, kann diese aber nachvollziehen. Unser HardAndSoft, der meinen Beitrag leider immer noch nicht verstanden hat, kann leider nicht zwischen Motivation und Zweiklassengesellschaft unterscheiden - Motivation idS, z.B. dass ein CEO für die gute Leitung eines Unternehmens, gute Zahlen und Wachstum einen Bonus bekommt. Entschuldige, aber ich lasse mich auf Gespräche erst ab einem gewissen Niveau ein. Was ich in den letzten Tagen erfahren habe (und mir auch demonstriert wurde) ist, dass es absolute Zeitverschwendung ist, sich mit gewissen Leuten auf eine Diskussion einzulassen. Wieso ich gereizt reagiere? Weil ich es satt habe, dass wenn man etwas objektiv untersucht und mal "out of the box" denken möchte, mindestens ein Beitrag über Menschenrechte und Gutmenschlichkeit folgt. Ich denke mal, dass mir diese Prinzipien klar sind und diese nicht in jedem Gesrpäch neu erwähnt werden müssen. Jedoch lege ich dir ans Herz, mal den Computer auszustecken und mal in die Realität einen Blick zu werfen - aber setz dich vorhin hin, der Sturz wird vllt. etwas heftig.

dARius

Gilligan, die Anzahl an geleisteten Studen war nur eines von vielen Beispielen. Es gibt doch auch andere Qualitätsunterschiede zwischen Bundespräsident und Grundschullehrerin, u.a. Qualität der Arbeit (lassen wir mal Wulff außen vor, obwohl ich nicht finde, dass er Deutschland - außer den zZ Affären schlecht vertreten hätte), Verantwortung, Wissensstand (wie viel man Wissen und Erfahrung braucht um Beruf auszuüben), Angebot und Nachfrage nach Beruf, etc. Da schneidet die Lehrerin im Vgl. zum CEO eines multinationalen Unternehmens doch bescheiden ab.

jaja, dann sagen wir so, derjenige der hart arbeitet, im sinne von "qualitativ hochwertig", obwohl es schwer ist dies genau zu begrenzen, aber ich glaub wir meinen das gleiche, verantwortungsvolles arbeiten, arbeiten in bzw. mit besonderen umweltbedingungen, also damit meine ich z.b. das ständige auf einen gerichtete öffentliche auge, das arbeiten mit uneinschätzbar weitreichende funktionen, sollte einem befähigen sonderrechte zu erhalten. das sehe ich im prinzip auch so, wobei mir nicht ganz klar ist, auf welche sonderrechte du dabei bezugnimmst. aber alle sonderrechte gehen zu grunde, wie ich finde, wenn man als volksvertreter denjenigen an der nase führt, und nicht nur den, den man eigentlich vertritt.

aber noch zum thema wer soll nun folgen? das halte ich eher für einen vorteil, dass es nun der dritte präsident in kurzer zeit sein wird. und gerade auch ein vorteil, dass es bei wulff so gelaufen ist wie es lief. rein bezogen auf die nachfolgediskussion. denn auf grund dessen, muss der nachfolger eine reine weste haben und wird sicherlich dahingehend besonders durchleuchtet. quasie als sonderpflicht für besondere tätigkeiten, die einem BP bevorstehen.

Gilligan

verantwortungsvolles arbeiten, arbeiten in bzw. mit besonderen umweltbedingungen, also damit meine ich z.b. das ständige auf einen gerichtete öffentliche auge, das arbeiten mit uneinschätzbar weitreichende funktionen, sollte einem befähigen sonderrechte zu erhalten.

Was sollen das denn für Rechte sein? Falsch parken? Oder fällt auch ein Mord pro Jahr gratis darunter?
Diese Forderung rüttelt an den Grundpfeilern unseres Rechtsstaates. Wenn man damit einmal anfängt, dann ist das Ende nach oben offen.

HardAndSoft

Was sollen das denn für Rechte sein? Falsch parken? Oder fällt auch ein Mord pro Jahr gratis darunter?
Diese Forderung rüttelt an den Grundpfeilern unseres Rechtsstaates. Wenn man damit einmal anfängt, dann ist das Ende nach oben offen.

zum beispiel ein besonderes recht der meinungsfreiheit. oder auch ein recht auf juristischen schutz, natürlich im enggesetzten rahmen. oder aber auch das recht auf eine besondere vergütung und auch auf eine nach dem amt bestehende vergütung. oder auf besonderen schutz durch bezahltes personal. ein recht auf besondere beachtung und besonderen respekt.
aus diesen ersten zwei gründen wurde die politische immunität auch entwickelt, gleichwohl ich das auch für veraltet halte und die hier genannten rechte nicht alle unbedingt als gerechtfertigt bzw. nicht unbedingt als nötig sehe.

Sonderrechte iS von Sondervergütungen, die es der Person ermöglichen, dessen Arbeit leichter und effizienter auszufüllen. Diese Forderung hat gar nichts mit den Affären Wulffs zu tun, da diese keine Winwin Situation darstellten.

Frage Gilligan: Glaubst du wirklich, dass diese Inkonsistenz in der Bundespräsidentenfrage für einen besseren potentiellen Kandidaten sorgen wird? Ich glaube, es wird der umgekehrte Fall sein. Und auch wenn diese Person eine reine Weste haben sollte, so kann man davon ausgehen, dass es bei dieser Person an anderen Kompetenzen mangeln wird. Und da das BP-Amt mit Inkonsistenz und zZ Bedeutungslosigkeit gefüllt ist, kannst du es dir ausrechnen, wie fähige Kandidaten scharf auf den Sessel sind...

Gilligan

zum beispiel ein besonderes recht der meinungsfreiheit. oder auch ein recht auf juristischen schutz, natürlich im enggesetzten rahmen. oder aber auch das recht auf eine besondere vergütung und auch auf eine nach dem amt bestehende vergütung. oder auf besonderen schutz durch bezahltes personal. ein recht auf besondere beachtung und besonderen respekt.
aus diesen ersten zwei gründen wurde die politische immunität auch entwickelt, gleichwohl ich das auch für veraltet halte und die hier genannten rechte nicht alle unbedingt als gerechtfertigt bzw. nicht unbedingt als nötig sehe.

Der Thread bezieht sich ja auf Bundespräsident Wulff.
Hier gehen jedoch einige Dinge durcheinander. Man muss nämlich streng unterscheiden zwischen der Institution "Bundespräsident" und dem bisherigen Amtsinhaber Wulff.
Die Institution hat bereits alle genannten Rechte (bis auf "besondere Meinungsfreiheit - gibt es Meinungen erster und zweiter Klasse?).
Die Person Wulff jedoch hat diese Rechte nicht, und das entspricht genau dem Rechtsstaatsprinzip. Insofern passt es.

dARius

Frage Gilligan: Glaubst du wirklich, dass diese Inkonsistenz in der Bundespräsidentenfrage für einen besseren potentiellen Kandidaten sorgen wird? Ich glaube, es wird der umgekehrte Fall sein. Und auch wenn diese Person eine reine Weste haben sollte, so kann man davon ausgehen, dass es bei dieser Person an anderen Kompetenzen mangeln wird. Und da das BP-Amt mit Inkonsistenz und zZ Bedeutungslosigkeit gefüllt ist, kannst du es dir ausrechnen, wie fähige Kandidaten scharf auf den Sessel sind...

ja korrekt, eine reine weste impliziert natürlich nicht qualität für das amt. nein nein so seh ich das nicht. aber bei mir führt deine frage zu einer anderen, welche ich daraus schließe: glaubst du, dass jeder der fähig ist das amt "anständig" zu führen, "dreck am stecken" hat?
oder so: findest du, dass würdigkeit für das amt des BP gegeben ist, wenn man vorteile entgegen nimmt, die auf grund dieser, oder anderer hohen positionen, einem entgegengebracht werden? was ich eigentlich frage ist, ob nicht eine dahingehende beleuchtung, wie oben beschrieben, nicht zwingend sein muss, damit jemand erst mal die grundlegende voraussetzung für würdigkeit inne hat?

also nein, ich sage nicht, dass es generell zu einem besseren amtsträger führt. sondern ich sage, dass es bezugnehmend auf korruption und korruptionsähnlichem handeln zur besserung führt. das hat nicht zwingend was mit kompetenz zu tun, sondern viel mehr mit der würdigkeit.

EDIT: @HardAndSoft:

HardAndSoft

Der Thread bezieht sich ja auf Bundespräsident Wulff.
Hier gehen jedoch einige Dinge durcheinander. Man muss nämlich streng unterscheiden zwischen der Institution "Bundespräsident" und dem bisherigen Amtsinhaber Wulff.
Die Institution hat bereits alle genannten Rechte (bis auf "besondere Meinungsfreiheit - gibt es Meinungen erster und zweiter Klasse?).
Die Person Wulff jedoch hat diese Rechte nicht, und das entspricht genau dem Rechtsstaatsprinzip. Insofern passt es.

aber die institution BP ist doch untrennbar mit der person die diese institution inne hat. und das war ja der fall, also hat er diese rechte auch, denn er führt ja das amt, bzw. die institution. die rechte gehen ja nicht nur auf die institution über sondern auch auf die institutionführende person.

die besondere meinungsfreiheit ist übrigens bezogen auf die vertretung der volksmeinung, welche der BP schließlich vertreten muss bzw. sollte muss man ja sagen.

Zitat aus Spiegel-online:

Pikant: Wulff selbst hatte einst eine Kürzung des Ehrensoldes angeregt. Nachdem Vorgänger Horst Köhler zurückgetreten war und er selbst noch nicht gewählt, sagte Wulff im Juni 2010 zu der Höhe des Ehrensoldes: "Da muss ein Zeichen gesetzt werden, das muss geändert werden." Es sei wichtig, "dass man dort Abstriche vornimmt", sagte Wulff damals. Doch nach seiner Wahl hörte man zu dem Thema nichts mehr von ihm.

Gute Frage, Gilligan. Ich glaube, dass man ziemlich durchwaschen, viele Kontakte und andere Kompetenzen braucht, um BP zu werden. Gutgläubigkeit zählt mal nicht dazu. Deswegen glaube ich, dass der nächste Präsident eher ein Wulff als ein Mr. Perfect sein wird. Natürlich kann nichts ausgeschlossen werden, aber träumen muss man auch nicht. Zudem glaube ich, dass Gutmütigkeit viele negative Eigenschaften für das Amt mit sich bringt, bedenkt man, mit was für Menschen man es oft zu tun hat.

dARius

Gute Frage, Gilligan. Ich glaube, dass man ziemlich durchwaschen, viele Kontakte und andere Kompetenzen braucht, um BP zu werden. Gutgläubigkeit zählt mal nicht dazu. Deswegen glaube ich, dass der nächste Präsident eher ein Wulff als ein Mr. Perfect sein wird. Natürlich kann nichts ausgeschlossen werden, aber träumen muss man auch nicht. Zudem glaube ich, dass Gutmütigkeit viele negative Eigenschaften für das Amt mit sich bringt, bedenkt man, mit was für Menschen man es oft zu tun hat.

aber gute kontakte zu haben kanns ja auch nicht sein, auch wenn das stimmt, dass man ohne wohl nie soweit kommt. ich finde schon, dass ehrlichkeit, transparenz und unbestechlichkeit ganz oben an der lsite als grundvoraussetzungen stehen, damit man BP sein kann, bzw. damit man dessen würdig ist. natürlich stehen da noch weitere kompetenzen in allen facetten im rattenschwanz, aber diese grundlegende dinge sind glaube ich fundamental in der bestimmung der würdigkeit.

Gilligan

EDIT: @HardAndSoft :

aber die institution BP ist doch untrennbar mit der person die diese institution inne hat. und das war ja der fall, also hat er diese rechte auch, denn er führt ja das amt, bzw. die institution. die rechte gehen ja nicht nur auf die institution über sondern auch auf die institutionführende person.

die besondere meinungsfreiheit ist übrigens bezogen auf die vertretung der volksmeinung, welche der BP schließlich vertreten muss bzw. sollte muss man ja sagen.

Die Person und das Amt sind nicht untrennbar verbunden. Wenn sich der Bundespräsident z.B. ein Haus kauft, dann wohnt darin nicht die Bundesrepublik, sondern er selber.
Und deswegen bringt das Amt gewisse Sonderrechte mit sich, die der BP aber nicht privat, sondern sozusagen "dienstlich" ausüben darf.

Wie kommst Du eigentlich darauf, dass der BP die Volksmeinung vertreten soll? Er soll dem Volke und den Parteien Denkanstöße geben, aber um Himmels Willen nicht "die Volksmeinung" vertreten. Sonst hätten wir ganz schnell einen BILD-Zeitungs-Präsidenten. Genau für diese Vertretung der "Volksmeinung", auch "Wählerwille" genannt, sind verfassungsrechtlich die Parteien da. Der BP soll gerade eben unparteiisch und parteiübergreifend urteilen.

HardAndSoft

Die Person und das Amt sind nicht untrennbar verbunden. Wenn sich der Bundespräsident z.B. ein Haus kauft, dann wohnt darin nicht die Bundesrepublik, sondern er selber.

hehe...auf gehts...Housepartyyyy=)

HardAndSoft

Die Person und das Amt sind nicht untrennbar verbunden. Wenn sich der Bundespräsident z.B. ein Haus kauft, dann wohnt darin nicht die Bundesrepublik, sondern er selber.
Und deswegen bringt das Amt gewisse Sonderrechte mit sich, die der BP aber nicht privat, sondern sozusagen "dienstlich" ausüben darf.

Wie kommst Du eigentlich darauf, dass der BP die Volksmeinung vertreten soll? Er soll dem Volke und den Parteien Denkanstöße geben, aber um Himmels Willen nicht "die Volksmeinung" vertreten. Sonst hätten wir ganz schnell einen BILD-Zeitungs-Präsidenten.

die untrennbarkeit bezog sich natürlich nicht auf privates. darum ging es ja nicht. es ging sich ja um die sonderrechte im dienst sozusagen. anders habe ich es ja auch nicht gesagt, ich habe nicht gesagt, dass er im privaten sonderrechte hat.

der BP ist oberstes staatsoberhaupt. es steht niergends geschrieben, so glaube ich, dass er meinungsvertreter des volkes ist, aber als oberster staatsmann sollte man das annehmen, dass er im sinne des volkes handelt. und das macht er spätestens an der stelle, wenn er seine entscheidende unterschrift unter gesetze setzt. er prüft ob diese mit dem deutschen recht vereinbar sind.
aber richtig, als wirklicher volksvertreter ist er eigentlich nicht anzusehen, da er ja auch nicht vom volke direkt gewählt wird. nur eben indirekt durch die vertreter des volkes. von daher kann man das schon sagen glaube ich, zumindest im weitesten sinne.

aber dennoch, wenn auch nicht alle meine beispiele für sonderrechte zutreffend sind und nicht unbedingt gerechtfertigt sind, wie ich ja auch gesagt habe, sollte jemand in solch einem amt bestimmte sonderrechte haben. und das hat ein BP ja zweifelsohne.

leider muss ich mich jetzt vorerst verabschieden. da werd ich bestimmt einiges nachzuholen haben, wenn ich das nächste mal lese

dARius

Gerade jetzt brauchen wir Stabilität, Europa blickt auf Deutschland

Ein Grund mehr das ein Mensch mit gestörten Rechtsempfinden und scheinbar fehlendem Unrechtsverständnis abgelöst wird. Man muss sich mal vor Augen führen, welch letztendlich Lächerlichkeit allein durch das Verhalten des Amtsinhabers so eskalieren konnte. Wulff hat Aussagen getätigt, die er schon einen Tag später widerrufen musst. Stabilität bedeutet etwas anderes!

dARius

Alles geht über Beziehungen

Und genau das ist es eben, dass unsere Verfassung nicht vorsieht! Nur weil gerade jetzt, und zunächst nur bei Wuffsconi, dieses Verhalten als widerrechtlich gebrandmarkt wird, bedeutet das weder, dass andere die es vor ihm genauso gehandhabt haben schuldfrei sind, noch rechtfertigt es nun, in der Causa Wulff, Toleranz und Nachsicht walten zu lassen. Es wird Zeit Korruption zu bekämpfen - und nicht Korruption zu relativieren, indem man auch die Taten anderer hinweist.

Ich habe es schonmal erwähnt. Ein Mörder kann sich auch nicht darauf berufen, dass andere ebenfalls gemordet haben....