Thema: Mal eine interessante Frage..

Bald sind ja Bundestagswahlen.
Man stelle sich mal vor eine der grossen Parteien bekommt 60 prozent der stimmen.
Sie hat die mehrheit im Parlament und besetzt alle Ministerien.
jetzt zu meiner Frage:
Wäre dies dann eine Diktatur??

Eigentlich wäre das doch eine,denn alle gesetze können,wenn auch nur geschlossen gegen die Oposition durchgestzt werden!
Die Partei hat ungemein Macht,da sie ja trotz der Oposition im Parlament die gegen stimmt immer noch mit 60 prozent die Mehrheit!

Mal davon abgesehen,wäre das für unser land nicht besser wenn so mal zu so etwas kommen könnte,als wenn 2(unsere jetzige grosse Koalition)oder sogar 3 Parteien an der Macht sind und jeder versucht seine eigende ideen durchzusetzen und es durch abstriche und zugeständnisse ewig lang dauert eh ein gesetz entschieden wird!

Ich weiss,das ist alles eher unwahrscheinlich,aber wie soll ich ein wahlprogramm glauben,wenn ich weiss die müssen so oder so Koalieren mit einer oder mehreren parteien und von den wahlprogramm meiner gewählten Partei bleibt nur noch ein bruchteil dessen über was mich zum wählen der partei bewegt hat.
Man kann es auch so sehen.
Wähle ich SPD,so dann gleich die grünen mit(und wahrscheinlich die linke auch)
Wähle ich CDU/CSU,so dann auch die FDP!!
Als CDU/CSU wähler muss ich mich also auch mit dem wahlprogramm der fdp befassen!

Wie seht ihr das??
mfg

Also rein definitionsgemäß ist und bleibt die Regierung noch eine demokratische, denn für eine Diktatur fehlen gewisse Anforderungen:

- Die vorherige Regierung wurde gestürzt
- Das Volk wird um sein Wahlrecht direkt oder indirekt beraubt
- Sämtliche Gesetzmäßigkeiten, die Teil einer Demokratrie sind müssten über den Haufen geworfen werden..

Und wenn du dir das Schema zur Gesetzgebung in Deutschland

mal ansiehst, dan dürftest du erkennen, dass es SO einfach dann doch wieder nicht ist ein Gesetz zu verabschieden..
Im Notfall könnte selbst der Bundespräsident, der ja in seinem Amt undparteilich ist die Unterschrift verweigern.. Er hat zwar nicht viel zu sagen, aber da hat er ne ausschlagebende Funktion...

Also keine Sorge...Ganz so schnell kommt es nicht zu einer Diktatur..
Und zu einer "qualifizierten Mehrheitsregierung" wird es so schnell nicht kommen^^

Greetz
Bara


EDIT: Hier nochmal ne Grafik zur Verdeutlichung des Gesetzgebungsvorgangs von wikipedia

http://upload.wikimedia.org/wikipedi...schland%29.svg

Auch wenn die Partei 60, 70 oder 80% Mehrheit hat, heißt das noch lange nicht, dass Gesetze auch so beschlossen werden, da ja jeder Abgeordnete abstimmen darf, oder? Ist ja nicht so wie im Bundesrat, wo die Länder die Stimmen in Stimmenpakete abgeben müssen. Und dann kommen wir zum nächsten Punkt: Die Länder. Die haben ja, wenn es um Gesetze geht, auch noch ein Mitbestimmungsrecht, zumindestens bei den Gesetzen, die die Länder betreffen. Beispiele für solche Gesetze wären Führerschein ab 16, Tempolimit oder Alkoholverbot o.ä...
Zudem hat, wie Baralai schon sagte, auch der Bundespräsident noch ein Wörtchen bei der Gesetzesgebung mitzureden. Wenn das Gesetz von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat genehmigt wurde, wandert es erstmal zum Bundespräsidenten, der dann die Unterschrift immernoch verweigern kann .

Naja, die Regierung wäre demokratisch gewählt - außerdem gibt es ja die Gewaltenteilung. Solange diese nicht in der Hand einer Person bzw. Partei sind, kann man nicht von einer Diktatur sprechen. Die Regierung ist ja "nur" Exekutive, also ausführende Gewalt. (beziehe mich da mal auf Italien)

Außerdem gibt es immer wieder Referenden, wo man eine gewisse Anzahl an Stimmen braucht, um Neuwahlen auszurufen.(ist in Italien so).

Und es hängt ja immer davon ab, wie sich die Partei verhält. Davon abgesehen ist die Wahl ja nur für einen genau definierten Zeitraum - deswegen wird es sich die Regierung nicht mit der Wählerschaft verscherzen wollen, da sie sicherlich eine Wiederwahl anstrebt. Deswegen wird eine Diktatur auch unwahrscheinlich sein, da sich auch die Regierung an die Gesetze halten muss.

Also ich würde mal eher auf Nein tippen.

Mein Senf dazu:

Es ist letztendlich egal, was Du wählst und wen Du an der Regierung haben möchtest. Deine Stimme, die Du vergibst ist letztendlich nur dafür, daß Deine Unlieblings-Partei sie nicht bekommt, wenn Du gar nicht wählst.

Sämtliche Parteien halten sowieso ihre Wahlversprechen nicht, wenn sie erstmal an der Macht sind, und die kleinen Parteien hängen sowieso ihr Mäntelchen nach dem Wind, damit sie wenigstens ihren Fuß in der "Regierungs-Tür" haben.

Das allerbeste Beispiel sind für mich "Die Grünen", aus Anfängen, die junge Leute gar nicht mehr kennen, hat sich aus dem Nichts eine anfangs! tolle Partei aufgebaut, die ihren Weg zielstrebig verfolgte und Erfolg damit hatte. Aber je mehr Erfolg sie hatte, je mehr hat sie auch sämtliche Ideale und Ziele verraten, nur um auf Biegen und Brechen irgendwo, egal wo, mitzuregieren.

Eine Diktatur haben wir zum Glück nicht, werden wir wohl auch nicht bekommen, aber wir sind den Politikern, die immer nur in die eigene Tasche wirtschaften, dennoch hilflos ausgeliefert. Es fehlen einfach zu wichtigen Fragen Volksentscheide, aber sowas gibt es natürlich nicht - nicht für uns Kleine.

wäre keine da sich die staatsmacht mehrere teilen müssten,nicht
wie bei einem Despoten,was an sich eine Diktatur wäre!
Sehr gutes Forum,ich spiel mit dem Gedanken mich anzu
-melden,doch wüsste ich gern warum der doch so einfache,wie auch wahre Post
bezüglich der Meinungsfreiheit und Demokratie gelöscht wurde.
Das ist hier doch ein von erwachsenen betriebenes Forum,oder?
ich werde es sehen wenn mein post veröffentlicht wird

grüsse
Herr P.Panzer