Thema: Luxemburg: Regierung zurückgetreten

Momentan ist die Zeit, in der sich praktisch jede abstruse Verschwörungstheorie als wahr herausstellt.

Gar lustiges passiert momentan im kleinen Herzogtum Luxemburg. Dort muss sich das 500.000 Seelen (ohne Banker, denn die haben ja bekanntlich keine...) umfassende Großherzogturm in Kürze eine neue Regierung suchen.

Was war passiert im Operettenstaat?

Ein Untersuchungsausschuss hat es aufgedeckt. Was keiner wusste: Auch Luxemburg besitzt einen Geheimdienst. Der wird nun beschuldigt, seit Jahren einen florierenden Fahrzeughandel mit Dienstwagen betrieben zu haben. Doch das ist nicht alles: Mit falschen Beweisen wurde ein Staatsanwalt in die Kinderporno-Szene gestellt. Dieser Staatsanwalt ermittelte hartnäckig im Falle einiger Sprengstoffanschläge Mitte der 1980er Jahre, die mittlerweile zwei Polizisten als Verursacher zugeordnet werden. Motiv: Beeinflussung der Gesetzeslage zum Erlangen größerer Vollmachten/besserer Ausrüstung.

Vollends absurd und in den Bereich des Slapstick gerät die Affäre dann, wenn dem früheren Geheimdienstchef (der heute Sicherheitschef bei Siemens ist) vorgeworfen wird, er habe vertrauliche Gespräche mit dem Premierminister und dem Großherzog verdeckt aufgezeichnet - mit einem Mikro in seiner Armbanduhr (ich glaube, das gab's schon mal im YPS-Heft als Gimmick).

Aufgedeckt hat zumindest die Abhöraffäre Premier Juncker selbst. Genau dieser musste sich heute dem Untersuchungsausschuss stellen, der wissen wollte, wie sich der Geheimdienst derart selbstständig machen konnte. Und warum Juncker die Affäre erst thematisiert hat, nachdem sie bereits verjährt ist - das Ganze spielte sich vor mindestens drei Jahren ab. Somit kann keiner der Beteiligten (insbesondere der damalige Geheimdienstchef) mehr belangt werden.
Herr Juncker reagierte, wie man es in der Operette halt so macht: Während im richtigen Leben natürlich der reife Erwachsene die Folgen seiner Taten trägt oder zumindest erwägt, warf Herr Juncker erbost das Handtuch. Und die Regierung trat zurück. Es wird allerdings gemunkelt, dass der nächsten Regierung wieder ein Herr Juncker angehören wird. Juncker ist wohl sowas wie die Merkel des Großherzogtums.

Ist das nicht zum Schreien? Ich weiß allerdings noch nicht, ob ich lachen, weinen oder hysterisch werden soll. Am besten alles auf einmal, dürfte in dem Falle angebracht sein. Und am schlimmsten finde ich, dass keine der beteiligten Pappnasen Konsequenzen fürchten muss.

Wie seht Ihr das? Fahrt Ihr jetzt nicht mehr nach Luxemburg zum billigen Tanken? Boykottiert Ihr RTL? Oder schickt Ihr eure Bewerbungsunterlagen an den luxemburgischen Geheimdienst, weil der so cool ist?

Luxembourg hat einen Geheimdienst? Was es nicht alles gibt...

Aber nicht so überraschend, irgendwie passiert doch überall immer wieder dasselbe. Warum sollte es dort anders sein. Ich habe mich nun nicht viel mit luxemburgischer Politik befasst und man hört auch kaum davon, gibt es dort denn eine ernstzunehmende Opposition? Oder ist das so ein Kohl/Merkel-Phänomen wie bei uns? Nach 16 Jahren wäre es doch mal Zeit für etwas Neues, nach so einer Sache erst recht.

HardAndSoft

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Ich werde meine Millionen jetzt endlich auch nach Singapur bringen!

HardAndSoft

Wie seht Ihr das? Fahrt Ihr jetzt nicht mehr nach Luxemburg zum billigen Tanken? Boykottiert Ihr RTL? Oder schickt Ihr eure Bewerbungsunterlagen an den luxemburgischen Geheimdienst, weil der so cool ist?

Dass eine Regierung wegen eines 60 Mann "starken" Geheimdienstes welcher völlig unkontrolliert seine Kompetenzen übertreten hat zurücktritt (treten muss) ist absolut lächerlich. Nun kommt es halt am 20ten Oktober zu vorgezogenen Neuwahlen und bis dahin wird die Regierung sowie das Parlament weiterhin funktionieren (so gut Sie halt können nach diesem Theater). Überfällige Reformen werden dadurch wieder liegen gelassen und schlimmstenfalls wieder über Jahre hinweg überarbeitet, umgeändert etc. pp. Trotzdem wird die CSV wiedergewählt werden.

Samyra

gibt es dort denn eine ernstzunehmende Opposition?

Sie brachten zumindest das Kunststück fertig die Regierung zum Rücktritt zu zwingen. (mit kräftiger Unterstützung der Presse welche sich teilweise auf Bild-niveau bewegte) Haben Sie die Oppositionsparteien Politiker welche die Spitzenposten bekleiden und die Interessen des Landes auf Europäischer Ebene vertreten könnten ? Eher Nein.

Samyra

Nach 16 Jahren wäre es doch mal Zeit für etwas Neues, nach so einer Sache erst recht.

In Zeiten wie diesen (auswirkungen der Eurozone) sehe ich das komplett anders. Kontinuität ist gefragt und politisches Geplänkel sowie persönliche Profilierung völlig fehl am Platz.

Samyra

Ich werde meine Millionen jetzt endlich auch nach Singapur bringen!

Nicht schlimm, ArcelorMittal ist mit 38 Milliarden im Anmarsch :
RTL.lu - National News - ArcelorMittal: 38 Milliarden € op L

mfg
McMeyer

HardAndSoft

Fahrt Ihr jetzt nicht mehr nach Luxemburg zum billigen Tanken?

Luxemburg zu boykottieren, wäre wohl wenig sinnvoll, denn hier ist etwas sehr positives geschehen, was normalerweise kaum möglich ist. Es wird gegen den Geheimdienst ermittelt.
Bei uns z.B. läuft das ganz anders. Man schließt Terroraktionen der Geheimdienste einfach aus, und versucht Schuldige woanders zu suchen, auch wenn die Geschichte dann überhaupt keinen Sinn ergibt. Das Einzige was man unserem Geheimdienst anlastet ist Schlamperei.

In Luxemburg hingegen sieht man den Geheimdienst als eine Organisation, die agiert und manipuliert.
Damit steht der luxemburgische Geheimdienst aber ganz bestimmt nicht allein.
Was beweckte man mit Terroranschlägen? War das ungewöhnlich?
Es gab zu dieser Zeit(inzwischen angeblich aufgelöst) eine Geheimorganisation der NATO, die in West- und Südeuropa tätig war unter dem Namen "Gladio" oder "stay-behind".
In Italien sind einige dieser Verbrechen herausgekommen, und mittlerweile in Luxemburg, wobei es dort keine Toten gab.

Gladio (ital., von lat. gladius „Schwert“), eigentlich Stay-behind-Organisation, war eine paramilitärische Geheimorganisation der NATO, der CIA und des britischen MI6 während des Kalten Krieges.

Gladio – Wikipedia

Dem Geheimdienst SREL zufolge sollen Stay-Behind und CIA hinter den Bombenanschlägen von 1984 und 1986 stehen

Tageblatt Online - Die Regierung wusste es seit 2006 - Luxemburg

McMeyer

Dass eine Regierung wegen eines 60 Mann "starken" Geheimdienstes welcher völlig unkontrolliert seine Kompetenzen übertreten hat zurücktritt (treten muss) ist absolut lächerlich.

Also, der Geheimdienst war "völlig unkontrolliert". Aber die Regierung ist dafür nicht verantwortlich.
Wer denn sonst? Wer hat in Luxemburg die Aufgabe, den Geheimdienst zu kontrollieren?

HardAndSoft

Aber die Regierung ist dafür nicht verantwortlich. Wer denn sonst?

Natürlich ist Juncker als Schuldiger auszumachen, jedoch reicht das in meinen Augen noch lange nicht aus um die Regierung quasi abzusetzen. Die verantwortlichen Beamten, bzw. Ex-Beamten gehören verknackt.

HardAndSoft

Wie seht Ihr das? Fahrt Ihr jetzt nicht mehr nach Luxemburg zum billigen Tanken? Boykottiert Ihr RTL? Oder schickt Ihr eure Bewerbungsunterlagen an den luxemburgischen Geheimdienst, weil der so cool ist?

Ein Land, mit ein bisschen mehr Einwohnern als meine Stadt...Ich musste erst einmal darüber nachdenken wo genau dieses Land liegt, das ich in meiner Ignoranz und Kurzsichtigkeit auf der geistigen Landkarte verdrängt hatte.

Bei dem internationalen Einfluß den dieses Land NICHT hat interessiert mich das ehrlich gesagt nicht und wundern tut es mich auch nicht. Den was Groß kann, kann klein Luxenburg auch.

Der fragliche Premierminister ist einer der einflussreichten Maenner im Euroland, und dort duerfte mehr Kohle gebunkert sein als in Fort Knox. Insofern hat das Land wesentlich mehr Bedeutung in Europa als mancher Flaechenstaat.