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Thema: Linke Gewalt in Deutschland
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09.07.2017, 15:42 #421Cao Cao
Linke Gewalt in Deutschland
Gar nichts, ich war einfach zur falschen Zeit am falschen Ort. Eine Polizeieinheit wollte von Punkt A nach Punkt B und ich komme gerade um die Ecke wo sich eine Gruppe von widerspenstigen Bürgern eingefunden hat, die das nicht wollten. Ich konnte nicht mal reagieren da hat mich der Strahl erfasst
War nicht schön, aber auch kein Weltuntergang. Bei dem Wetter allerdings auch angenehm gewesen
Beim anderen mal, hatte ein Kollege die dumme Idee gehabt sich den ersten Mai mal näher im Schanzenviertel anzuschauen. Ich bekam wieder eine Dusche und er wurde mitgenommen
Du hast mich da wohl etwas missverstanden. Es herrschte da auch keine Ausgangssperre. Es war lediglich eine Empfehlung diese Bereiche nicht zu betreten.
Das hat schon seine Gründe, und einer davon wird sein das die Polizei die Situation nicht im Griff hat. Da ist aber auch bei unseren No-Go Areas wie z.B. Wilhelmsburg, Neu-Allermöhe und Veddel hin und wieder der Fall. Nur das dort nicht ein so extremes Aufgebot stattfindet.
1. Im Supermarkt wirst du wohl kaum eine Polizeidusche bekommen
2. Ist hier das hier ein Verhältnis zwischen Mutter und Kind und nicht Krawallmachern, Bürger die dazwischen stehen und Polizei
3. Soll die Polizei etwa aussteigen und die Leute bitten den Bereich zu räumen? Sollen sie etwa die Leute überfahren, wenn sie nicht aus dem Weg gehen? Wir sind uns doch einig das dies nicht gerade in Ordnung wäre. Wasserwerfer? Warum nicht?
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09.07.2017, 16:18 #422Aabdulkadir
Linke Gewalt in Deutschland
hinweise solcher art, di eben gerne von den links-sympathisaten ausgeblendet werden, zeugen von den folgen jarhzehntelangen zu toleraten umgang mit linksautonomie und vor allem dem gerechtigkeitsempfinden der linksextremen und deren unterstützern.
perfekt wäre ihre welt bestimmt nur dann, wenn die wasserwerfer ihnen das bedingungslose grundeinkommen zugeworfen hätte
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09.07.2017, 16:37 #423Capt. Clark
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09.07.2017, 17:55 #424Counterweight
Linke Gewalt in Deutschland
Das solltest du weniger grenzwertig bescheuert schreiben, dann kann man dich auch besser verstehen. Alleine dein Kleinkinder-Vergleich zeigt doch schon wieder, mit was für Käse du da argumentierst.
Edit: Auch ein sehr guter Artikel mit schönen Bildern. So muss das!
https://www.welt.de/politik/deutschl...nkbarkeit.html
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09.07.2017, 19:19 #425vieraeugigerZyklop
Linke Gewalt in Deutschland
Da musste ich jetzt wirklich lachen. XD
Ja dem guten JK, den ich sonst wirklich sehr gut leiden kann, fehlt es bei diesem Thema wohl an dem nötigen Einschätzungsvermögen der Situation. @JOHNny Knox ich empfehle dir auch, Leuten die nicht deiner Meinung sind nicht ständig mit Sarkasmus zu kommen. Ist doof.
Sehr toller Artikel und genau das haben die Polizisten nach diesem WE verdient. Und wie man sieht, die friedlichen Demonstranten haben anscheinend Köpfchen. Im Gegensatz zu den Spackos der Krawallmacher
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09.07.2017, 19:28 #426Jonny Knox
Linke Gewalt in Deutschland
Also "sehen" tut man gar nix. Die Polizei sagt, dass der Platz vorm Bus freigemacht werden soll. Was okay ist. Aber die Damen haben den Platz ja erkennbar freigemacht, sind also der Anweisung der Polizei gefolgt. Und dennoch bekommen sie nochmal ordentlich eins über. Das ist doc "beleidigtes Kleinkind"-Niveau, auf dem die Polizei in dieser Situation agiert. Und das ist nicht okay. Ich will eine Polizei, die professionell ihren Job macht, und nicht nach eigentlich geklärter Situation nochmal zeigen muss, wer eigentlich die dicksten Eier in der Hose hat.
Wir halten also fest: Man kann sehr schnell komplett unbeteiligt in eine Situation geraten, in der man den Maßnahmen der Polizei schutz- und hilflos ausgeliefert ist. Wenn die jetzt statt Wasserwerfern mit einem Prügeltrupp oder mit "Napalmwerfern" agiert hätte, wäre das für dich damals auch vermutlich nicht so glimpflich ausgegangen, oder?
Es wundert mich gerade halt etwas, dass du selbst schon zweimal die Erfahrung gemacht hast, selbst eigentlich nichts böses machen zu wollen, aber dann doch zwischen die Lager geraten bist. Und trotzdem fändest du es okay, wenn mal prophylaktisch alles "mit brutalster Gewalt kampfunfähig" gemacht würde?
Und eine Empfehlung ist eine Empfehlung und es stünde mir frei, mich dennoch dort aufzuhalten. Zumal am 7.7. tagsüber es in den Videoszenen offenbar noch keine ausufernden gewaltätigen Aktionen gab, kannst du eben nicht sagen, die seien ja selbst Schuld, wenn die dort vor Ort sind. Es war soweit noch alles halbwegs friedlich (in den 2 Szenen, um die es mir geht).
Bei den Damen hätte es gar keine weitere Aktion nach der Durchsage bedürft. Und am Herren auf der Straße hätte man einfach nur vorbeifahren brauchen.
Dass da offekundig aus dem WaWe niemand aussteigt, ist logisch. Meistens werden die WaWe jedoch ohnehin von Bereitschaftspolizisten begleitet (sieht man im Video auch), die dann ohne weiters in solchen wirklich mehr als harmlosen Fällen eingreifen könnten.
Hinweise wie dieser spielen in der Bewertung der Situation einfach gar keine Rolle. Siehe meine Erläuterung oben. Ein Maßnahme der Polizei muss dazu geeignet sein, eine Gefahr abzuwehren. Wenn keine Gefahr mehr besteht (und dieser Teil sollte doch eigentlich nach Studium des Videos unstrittig sein), sollte demzufolge eigentlich auch keine Maßnahme, noch dazu durch unmittelbaren Zwang, mehr durchgeführt werden.
Aber ich sehe mittlerweile ein, dass man reden und reden und reden kann. Wenn selbst die einfachsten und offensichtlichsten Tatsachen negiert werden, dann ist es eh schade um seine Zeit, die man investiert.
Die Mutter ist gegenüber dem Kleinkind weisungsbefugt. Das Kleinkind macht nicht das, was die ihm gegenüber weisungsbefugte Person will. Die Mutter verdrischt das Kind.
Ich dachte, die Analogie wäre klar...
Und ja, um "Verhältnismäßigkeit" geht es bei diesem Vergleich gerade eben.
Meine ersten Beiträge zu dem Thema bezogen sich darauf, dass ein insgesamt härteres Vorgehen gegen gewalttäige Randalierer gefordert wurde, bis hin zu "Mod und Totschlag". An keiner Stelle habe ich Gewalttaten durch "Links" verharmlost oder für gut befunden.
Dann habe ich mich gestern mehr als verwundert darüber gezeigt, dass die Polizei nichts gegen nächtliche Plünderungs- und Randale-Exzesse im Schanzenviertel unternommen hat. Also habe ich eigentlich genau das gefordert, was ihr auch sagt: Ein Durchgreifen der Polizei.
Im Gegensatz zur Demo am Vortag blieb das jedoch stundenlang komplett aus. Man wird sich darüber zumindest noch wundern dürfen, oder?
Über dieses Nichtstun der Polzei bin ich dann dahin gelangt, dass der Polizeieinsatz, die Planung und Durchführung vielleicht nicht so supertoll gewesen sein könnte, wie alle, inkl. Herrn "Ich bekomme ein Zweitgehalt von der Polizei ohne als Polizist zu arbeiten"-Wendt. Hier habe ich dann angemerkt, dass den Linkschaoten irgendwann vermutlich bewusst gewesen sein wird, dass die Polizei nichts unternimmt und durch diese "Taktik" die Exzesse möglicherweise noch verschärft worden sein könnten. Auch hier habe ich weder der Polizei die Schuld für die Randale an sich zugeschoben, noch die dämlichen Chaoten irgendwie in Schutz genommen oder deren Straftaten relativiert. Ich habe sogar darauf hingweisen, dass das alles hätte viel viel schlimmer ausgehen hätte können, weil die Meute völlig außer Rand und Band gewesen zu sein schien.
Heute bin ich dann über das Video gestolpert, welches Szenen von Wasserwerfereinsätzen vom Tag des 7.7. enthält, also noch bevor die großen Randale losgingen, bevor die Polizei urgestresst und körperlich und psychisch am Rande der Zumutbarkeit war. Aus diesem Video sind mir 2 Szenen aufgefallen, die in meinen Augen ziemlich eindeutig den unverhältnismäßigen Einsatz von polizeilichen Zwangsmaßnahmen zeigen.
Es kommen in diesem Video keine brennenden Autos vor.
Wie du deshalb darauf kommst, dass die Diskussion über zwei Einsätze von Wasserwerfern gegen nicht gewalttätige Menschen irgendwelche Schlüsse auf meine Ansichten zu verhältnismäßigen Einsätzen der Polizei in wirklichen "Aufruhr"-Szenarien zulassen, ist mir schleierhaft. Und ja, jedes "Raten" darauf ist deshalb bescheuert. Zumal ich an mehreren Stellen vorher geschrieben habe, dass die Polizei bei Kenntnisnahme von im Gange befindlichen Straftaten eigentlich die Pflicht hätte, diese zu unterbinden.
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09.07.2017, 19:41 #427Cao Cao
Linke Gewalt in Deutschland
Du hast Recht. Man sieht wirklich nichts. Wir kennen auch nicht den Hintergrund zu diesen Video, wissen aber auch aus der Vergangenheit das gerne mal solche Videos gemacht werden wo nur das gezeigt wird, was der Zuschauer sehen will. Polizeigewalt z.B. obwohl die Gewalt Sekunden zuvor gegen die Polizei stattgefunden hat?
Der Bus wird da nicht ohne Grund angehalten haben und die Polizei wird diese Leute auch nicht ohne Grund angewiesen haben den Bereich vorm Bus zu räumen.
Also wenn es danach geht, das man nichts gesehen hat: Ich sehe da keinerlei unberechtigter Handlung, dazu fehlt uns Material
Das ist richtig, und ich hatte daran auch selbst Schuld. Ich hätte mich vorher informieren müssen, dann wäre ich vorsichtiger gewesen.
Das ist aber gerade auch das Problem an der Sache: Ich als Bürger stehe zwischen Krawallisten. Was soll die Polizei da machen? Wie unterscheidet die Polizei in einer solchen Situation überhaupt noch?
Napalmwerfer lohnen sich nur, wenn die Demo nur aus Extremisten bestanden hätten
So schnell wie die auf einmal den Platz räumen würden, wäre ein Eintrag im Guinnesbuch wert
Natürlich. Wie gesagt, ich war unvorsichtig. Ich meide deshalb auch z.B. bestimmte Stadtteile weil dort erhöhte Kriminalität herrscht. Der Bereich um Schanzenviertel ist immer zum ersten Mai und Zeiträumen wo Demos stattfinden ein Brennpunkt. Liegt aber auch vielleicht daran weil viele Linksautonome dort ihr "Revier" haben.
Wer da noch hingeht muss das Risiko in Kauf nehmen.
Das ist richtig. Das Recht hast du. Genau so wie du mit den Risiken eben dann leben musst.
Zur Sache mit den Video: Das ist richtig, am Tag wird es da kaum zu Krawallen gekommen sein, aber wie gesagt: Ist nur ein Teilausschnitt. Wir wissen nicht was davor war.
Willkommen in Hamburg
Ich habe noch nie in Hamburg bei einen Großaufgebot der Polizei erlebt das die anfangen mit den Leuten zu debattieren. Der Fall war vielleicht harmlos aber eben in Anbetracht der angespannten Situation nicht. Wir haben den G20 Gipfel gehabt, was erwarten die Leute da?
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09.07.2017, 19:56 #428Jonny Knox
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09.07.2017, 20:26 #429Counterweight
Linke Gewalt in Deutschland
Stimmt, deine Bilderserie war schon ulkig. Fehlten eigentlich nur noch die roten Pfeile und Kreise wie bei den 15 Jährigen Youtubern.
Über was diskutieren wir jetzt eigentlich noch? Die Schuldzuweisungen gegen die Polizei kommen allesamt aus der linken Ecke und werden schon jetzt eher lächelnd betrachtet. Fragt man Google nach dem ein oder anderem entsprechendem Reporter, landet man bei dubiosen Seiten wie linksunten.indymedia oder der Taz. Ist doch der gleiche Schmarrn wie Pi-News & Co.
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09.07.2017, 20:57 #430Incandenza
Linke Gewalt in Deutschland
Es ist an sich schade, dass Sleeping Dragons Beitrag zu dem Thema hier eher links liegen gelassen worden, steckt darin doch sehr viel mehr Zutreffendes als auf den nachfolgenden Seiten zusammen.
Zunächst einmal herrscht ja weitestgehend Konsens darüber, dass randalieren, Polizisten attackieren und den Kram fremder Leute anzünden nicht cool ist. Doch nur, weil Einigkeit darüber herrscht, dass das ziemlich doofe Leute sind, verbietet das doch per se keine Kritik an der Leistung der Polizei? Die Behörden haben durch den Staat die Legitimation zur Gewaltausübung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit zur Durchsetzung der Gesetze erhalten. Mit diesem Privileg muss sich die Polizei schlicht an anderen Kriterien messen lassen als randalierende Idioten - will heißen, sie muss über der Situation und persönlicher Befindlichkeit im Sinne von Rachegelüsten gegen Autonome oder ähnlichem stehen und sich immer wieder selbst evaluieren, also verhält man sich noch in einem gesetzlich angemessenen Rahmen. Klar, das ist in einer Ausnahmesituation schwierig, aber nicht zuletzt deshalb wird man Polizist nicht auf einem Wochenendseminar und im Rahmen einer Befehlskette gibt es immer einen etwas neben der Szene stehenden Vorgesetzten. Ich will der Polizei gar nicht die Schuld für irgendwas in die Schuhe schieben, aber es muss akzeptabel sein, dass man die Aktionen der Leute da hinterfragt: War das wirklich deeskalierend? Wurde den Schutz der übrigen Demonstranten bzw. Anwohner immer noch gewährleistet? Wo war der Einsatz vielleicht im Angesicht der angespannten Lage zu krass? Wer sich hinstellt und krakeelt, dass die Polizei die Guten und die Demonstranten die Bösen sind bar jeder Kritik sieht das ganze einfach zu kurz.
Und nochmal ein Nachtrag zum Recht auf Demonstration: Ich muss im Vorfeld überhaupt gar nicht in Kauf nehmen, von der Polizei mit Wasserwerfern abgeschossen zu werden. In Ausübung eines friedlichen Protests hat die Polizei mich in Ruhe zu lassen, auch wenn irgendwo Randalierer im Protestzug sind - ich bin nicht als Kollateralschaden zu betrachten. Klar, voll schwierig und so, aber hat ja auch niemand behauptet, dass die Polizei einen lockeren Job hat.
Schwarzer Block hin, Polizei her. Der Gipfel hätte nie in Hamburg statt finden dürfen, es gab genug mahnende Stimmen im Vorfeld. Es war klar, dass es eine ganze Menge Proteste geben würde - auch solche, die nicht friedlich von Statten gehen würden - und diese in einer solchen Großstadt nur schwer in den Griff zu bekommen sein würden. Nicht zuletzt deshalb hat Olaf Scholz ja auch einen reibungslosen G20-Gipfel versprochen. Von Sicherheit für Anwohner beziehungsweise deren Besitz war nie die Rede... ist ja auch doof, wenn man von den 20.000 Polizisten den Großteil zum Bewachen irgendwelcher Konvoi-Routen braucht...
Ansonsten kommen jetzt wieder all jene Spezialisten mit ihren Forderungen nach mehr Polizeigewalt beziehungsweise Entzug von Grundrechten für die Randalierer oder gar nach Einsatz der Bundeswehr zu solchen Anlässen aus ihren Löchern. Viel mag man dem eigentlich gar nicht entgegnen. Wer immer noch nicht begriffen hat, warum das Grundgesetz auch dann gelten muss, wenn es gerade mal nervt, und warum die Bundeswehr niemals solche Freigaben erhalten darf, dem ist wohl nicht mehr zu helfen.
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09.07.2017, 20:59 #431Capt. Clark
Linke Gewalt in Deutschland
Deiner Meinung nach ist also eine Mutter gleichzusetzen mit einer ausübenden Staatsgewalt, ein Kleinkind gleichzusetzen mit einem rational denkendem und handelndem Erwachsenem und verprügelt zu werden ist gleichzusetzen mit 'nem Wasserwerfer beschossen zu werden. Jetzt überleg nochmal was das Wort verhältnismäßig bedeutet und ob dies hier zutrifft.
Was ich dir zwischen den Zeilen damit sagen will: Dein Beispiel mit dem Kleinkind steht in keinem Verhältnis zu den Demonstranten. Somit macht dein Vergleich keinen Sinn.
Du sagst selbst, dass du nur diese 2 Szenen gefunden hast, die dir denkwürdig erscheinen; die mit der Frauengruppe vor dem Bus, und die des mittelfingerzeigendem jungen Mannes. Zu letzterem habe ich bereits meine Meinung gesagt, schließlich sieht man in diesem Clip ganz gut den Ablauf. Ich sehe hier keinen unverhältnismäßigen Einsatz des Wasserwerfers. Er wird aufgefordert Platz zu machen und zeigt weiter demonstrativ den Beamten den Mittelfinger (Sind schon zwei Straftaten). Es wird darauf auf die Beine gezielt und Umhauen tut es den Herren auch nicht, er geht unbeeindruckt weiter, wie hart kann der Einsatz des Wasserwerfers in dieser Situation wohl sein? Anscheinend nicht hart genug. Zur ersten Szene möchte ich mir keine Meinung erlauben, weil man dafür schlichtweg zu wenig sieht. Bevor man ein Urteil fällt, sollte man eine Szene aus sovielen Perspektiven wie möglich und im Großen und Ganzen sehen. Deshalb frage ich mich, wie du hier ein solch kritisches Urteil über die Polizei fällen kannst, wenn du dies anhand von zwei Szenen machst, wovon die eine Hälfte der Szenen nichts denkwürdiges zeigt und die andere Hälfte unvollständigt ist.
Abschließend möchte ich noch ein Interview von Wolfgang Bosbach teilen, er bringt es ziemlich auf den Punkt, endlich mal Jemand der Rückgrat zeigt.
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09.07.2017, 21:20 #432Jonny Knox
Linke Gewalt in Deutschland
In beiden Fällen (Mutter und Polizei) geht es um den Einsatz von Gewaltmitteln bei Nichtbefolgung einer "Anweisung". Wieso sollte dieser Vergleich also von vornherein hinken?
Und ich sagte ja schon: Er begeht Straftaten, erschießt ihn... Mittelfingerzeigen ist zwar eine Straftat, aber ich bin immer skeptisch bei Menschen, die so eine dünne Haut haben, dass sie wegen so einer lapalie zur Polizei rennen. Und wenn die Dünnhäutigen dann auch noch selbst Polizisten sind, ja dann... Dennoch ist Mittelfingerzeigen keine Gefahr, die abgewehrt werden müsste. Insofern ist der Einsatz hier doch auch wieder nur auf ein angekratztes Ego zurückzuführen.
Und er hat kein Platz gemacht... Wenn daneben die halbe Fahrbahn frei ist? Es ist ja nicht so, als wäre er auf dem Platz des Himmlischen Friedens gestanden und hätte aktiv den WaWe blockieren wollen...
Und ja, man sich nicht eingestehen will, dass andere möglicherweise Recht haben könnten, dann sagt man halt "es fehlen Informationen, man sieht ja nicht alles, vllt ist das Video ja auch politisch motiviert" etc.
Die Mädels gehen wie von der Polizei verlangt weg und kriegen noch hintendran eins drüber. Das ist einfach kacke und so etwas darf einer Polizei, die auch auf das Vetrauen innerhalb der Bevölkerung angewiesen ist, nicht passieren. Wenn die Leute, die die Wasserwerfer bedienen, rachsüchtige Machoprolls sind, dann sollte man sie vielleicht ersetzen.
Grundsätzlich bin ich ganz einfach der Meinung, dass man friedliche Demonstrationen oder auch Blockaden ebenso friedlich beenden sollte. Und Gewaltanwendung siehst auch du, denke ich, in den beiden Szenen durch die Personen nicht?
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09.07.2017, 21:44 #433Capt. Clark
Linke Gewalt in Deutschland
Auf die Art und Weise kann man natürlich jeden noch so lächerlichen Vergleich irgendwie rechtfertigen. Das klassische Äpfel-Birnen-Beispiel ist dir geläufig oder? Ich kann mich auch hinstellen und sagen: "Naja.. es sind beides Früchte, die vom Baum fallen und Kerne enthalten.." Äh, jo..
Du willst mir doch nicht allen ernstes weiß machen, dass eine Mutter zu ihrem Kind in gleichem Verhältnis steht wie Demonstranten zur Polizei, die sich dieser widersetzen? Davon mal abgesehen, dass Gewaltanwendung gegen ein Kind nochmal was anderes ist, als gegen einen Erwachsenen, und dann reden wir hier ja gar nicht mal von körperlicher Gewalt, sondern von Wasserwerfern. Dein Vergleich hinkt nicht nur, dein Vergleich ist querschnittsgelähmt und hat keine Beine mehr.
Du übertreibst schon wieder und bringst ein Beispiel, dass in keinem Verhältnis zur gezeigten Szene ist ("erschießt ihn..", "Lappalie") weder ist der sachte Einsatz eines Wasserwerfers, wie man eindeutig im Video sieht, ein unverhältnismäßig starker gewalttätiger Einsatz - wodurch das "Erschießen" wieder eine maßlose Übertreibung ist - noch ist Widersetzen von Polizeianweisung und Beamtenbeleidigung eine "Lappalie".
Klar, du hast natürlich genau im Blick was vorher passiert ist, was man in dem Video gar nicht sieht. Genau, lieber zu einer unvollständigen Situation ein vorschnelles Urteil fällen, als lieber keine Meinung zu haben, hast absolut Recht...[/Sarkasmus]
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09.07.2017, 22:01 #434Jonny Knox
Linke Gewalt in Deutschland
Ist es keine körperliche Gewalt, wenn ich durch den Einfluss des Wasserwerfers zu Boden stürze, mir den Kopf an der Bordsteinkante anhaue und dann - ja, möglicherweise vielleicht - querschnittsgelähmt bin? Denn von den Damen ist eine zu Boden gestürzt.
Es gibt gar keine Beamtenbeleidigung. Und ja, eine lediglich wörtlich oder durch Gesten vorgetragene Beleidigung ist eine Lapalie. Wer deswegen (wenn nicht noch andere Hintergründe mitspielen) zur Polizei rennt, sollte mal dringend seine Prioritäten überprüfen. Bei der angeblichen Überarbeitung deutscher Gerichte, sollten sich diese doch lieber mit den wichtigen Straffällen auseinandersetzen, als mit solchem Kleinkram.
Denn spätestens, wenn der nächste Kinderschänder wegen Fristüberschreitung aus der U-Haft entlassen werden muss, ist das Geschrei wieder groß.
Sarkasmus ist voll doooooof.
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09.07.2017, 22:15 #435Capt. Clark
Linke Gewalt in Deutschland
Nein, wieso sollte das körperliche Gewalt sein? Das ist dann allenfalls ein Unfall, auch genannt Pech. Du kannst deine Argumentation doch nicht auf Hätte-Wäre-Wenn setzen, bei deinem gefordertem Vorgehen, dass ein Polizist ihn "friedlich" von der Straße holt, könnte er auch unglücklich stolpern und den Demonstranten mitziehen, sodass dieser sich verletzt, oder andersrum, der Demonstrant fällt beim Abdrängen durch den Polizisten hin. Oder das "Einfach dran vorbeifahren" wie du es als Alternative genannt hast, birgt ebenso ein Gefahrenpotential? Was ist das denn für eine Argumentationsweise?
Es geht hier doch gar nicht darum, dass irgendwer, weil er sich beleidigt fühlt, zur Polizei rennt? Woher kommt der Stuss jetzt schon wieder? Es geht darum, dass er in dem Moment, wo er sich der Polizei widersetzt, diese im selben Augenblick auch noch beleidigt, und somit provoziert. Warum sollte die Polizei ihn nun mit Samthandschuhen anpacken? Ich kann gerne zum drölften Mal wiederholen, dass der Wasserwerfer-Einsatz keine Gefährdung war, sonst hätte der Herr nicht weiterlaufen können. Wasserwerfer haben unterschiedliche Druckeinstellungen, von Rasenspränger bis Gehirn rausblasen. In der Szene war es keinesfalls eine der höheren Druckeinstellungen, die natürlich mehr Gefahrenpotential bürgen. Das kommt auf den Widerstand und auch die Entfernung der Demonstranten an, welche Einstellung benutzt wird. Auf höchster Einstellung geht da keiner so gelassen daher wie der Typ im Video, also ging die Polizei auch noch sachte mit ihm um.
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09.07.2017, 22:21 #436Counterweight
Linke Gewalt in Deutschland
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09.07.2017, 22:22 #437Capt. Clark
Linke Gewalt in Deutschland
Nochmal ganz speziell zu dieser Aussage. Natürlich macht das deutsche Gesetz keinen Unterschied in der Beleidigung zwischen Normalen Personen und Beamten. Trotzdem bleibt es eine Straftat. Der Unterschied: Keine normale Person wird wegen einer Beleidigung zum Anwalt rennen, der Polizist hat es hier viel einfacher Anzeige zu erstatten und tut dies in der Regel auch.
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09.07.2017, 23:55 #438HardAndSoft
Linke Gewalt in Deutschland
Langsam lichtet sich der Pulverdampf über Hamburg, und die Republik reibt sich erstaunt die Augen. Nicht, weil der G20-Gipfel so bahnbrechende Ergebnisse gebracht hätte. Nicht, weil die Protestler ihre Anliegen einer breiten Öffentlichkeit vorgetragen hätten. Nein, das Ausmaß an Gewalt und Zerstörung ist es, was so erschrocken macht.
Um es vorab deutlich zu sagen: Die Gewaltexzesse sind durch nichts zu rechtfertigen. Wer Schaufenster einwirft oder Autos anzündet, oder auch Pflastersteine auf Polizisten wirft, der soll seinen Taten entsprechend abgeurteilt werden.
Die Preisfrage ist allerdings: Hätten die Exzesse eventuell durch eine geschicktere Polizeitaktik eingedämmt oder gar verhindert werden können? Momentan scheinen sich Politik und Polizei gegenseitig auf die Schulter zu klopfen und ohne genaueres Hinsehen die Polizeitaktik als alternativlos anzusehen. Das Ganze erinnert mich ein bisschen an die Loveparade in Duisburg, bei der sich auch alle Beteiligten gegenseitig gute Arbeit attestierten. Dabei sollte es eigentlich an erster Stelle stehen, aus solchen gründlich schief gelaufenen Veranstaltungen zu lernen, wie man es in Zukunft besser machen kann.
Fakt ist:
- Die erste Provokation ging von einem "Schwarzen Block" aus.
- Der Beginn der Gewaltspirale ging von der Hamburger Polizei aus.
Alles begann am Donnerstag Abend, als sich innerhalb einer (friedlichen) Demonstration ein sogenannter "Schwarzer Block" aus Vermummten zeigte. Die Hamburger Polizei wartete daraufhin nicht bis zu einer eventuellen Straftat gegen Personen oder Gegenstände ab, sondern reagierte allein auf die Vermummung sofort und mit ganzer polizeilicher Härte. Der Demonstrationszug wurde gewaltsam aufgelöst. Ein Rechtsanwalt sieht in einem Gastbeitrag in der taz diesen Einsatz als rechtswidrig: Rechtsanwalt über Polizeieinsatz: „Dolchstoß für das Grundgesetz“ - taz.de
In den folgenden Tagen setzte die Hamburger Polizei anscheinend ihre Null-Toleranz-Taktik durchgehend fort. Kritiker dieses Vorgehens meinen, das harte Eingreifen verhinderte, dass die friedlichen Demonstranten mäßigend auf die gewaltbereiten einwirken konnten, und führte bei einigen friedlichen Demonstranten zusätzlich zu Gewaltbereitschaft. Die Berliner Zeitung vergleicht das Vorgehen der Hamburger Polizei mit dem Vorgehen bei den Maikrawallen in Kreuzberg und vermisst in Hamburg eine gezielte Deeskalationstaktik: Kommentar zu G20 in Hamburg: Die Eskalation ist eine Blamage für die Demokratie | Berliner Zeitung
Wer Recht hat, werden wohl wieder einmal die Gerichte klären müssen. Letztendlich bleiben aber nur Verlierer des G20-Gipfels:
- Die friedlichen Demonstranten, weil niemand etwas von ihrem Anliegen mitbekommen hat,
- Die Polizei, die sich für ihr Verhalten rechtfertigen muss und zahlreiche Verletzte zu beklagen hat,
- Die Stadt Hamburg, die von der Weltöffentlichkeit als Hort gewaltbereiter Krimineller wahrgenommen wurde,
- Die Anwohner und Geschäftsleute, die mit großen materiellen Schäden klarkommen müssen, und
- Die gesamte Welt, weil greifbare Resultate des Gipfels nicht erkennbar sind
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Zum Abschluss noch etwas Hintergrundinfo aus eigener Erinnerung:
Das Vermummungsverbot gibt es erst seit 1985. Soweit ich mich erinnere, hat es damals CSU-Innenminister Zimmermann unter Kanzler Kohl auf die Reise gebracht. Damals munkelte man, das Vermummungsverbot solle dazu dienen, die Protestmärsche der Friedensbewegung gezielt zu kriminalisieren. Anfang der 80er trug praktisch jeder Jugendliche ein Palästinensertuch um den Hals, das man sich bei Bedarf schnell über das Gesicht ziehen konnte, um anonym zu bleiben. Anonymität galt als eines der wertvollsten Freiheitsrechte, das unter allen Umständen verteidigt werden musste. Und da die Demos der Friedensbewegung meist sprichwörtlich friedlich blieben, dachte man sich das "Vermummungsverbot" als eigene Straftat (und nicht als Ordnungswidrigkeit) aus. Die Friedensbewegung schaffte es dennoch in Gestalt der Partei DIE GRÜNEN nach und nach in die Parlamente.
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10.07.2017, 00:17 #439Jonny Knox
Linke Gewalt in Deutschland
Die Szene mit den Frauen war aber sicher keine "Rasensprenkeln"-Einstellung. Aber okayyyy, man sieht nicht, wie sie vorher mit Handgranaten auf den Bus geworfen haben. Deshalb wird schon alles seine Richtigkeit gehabt haben.
Ich glaube, wir belassen es einfach dabei, dass ich hier anscheinend der Einzige bin, der ein Problem damit hat, wenn die Polizei Wildwest mit Wasserwerfern spielt. Ist okay.
Hm, also es gab 2015 über 100.000 Verureteilungen wegen Verbrehen gegen die Person, bei denen schon Mord, Totschlag, Körperverletzung, Vergewaltigungen etc. herausgerechnet sind. Beleidigungen gehören zu dieser Verbrechenskategorie. Selbst wenn ich annehme, dass davon maximal 10 % auf Beleidigungen entfallen, dann wären das immer noch tausende von Gerichtsverfahren, die wegen teilweise wirklich unglaublichen Unsinn geführt werden.
Z.B.
Bezeichnung eines 58-jährigen Mann als "alten Mann" stellt keine strafbare Beleidigung dar
Keine Herabwürdigung durch Behauptung einer Tatsache
Wird ein 58-jähriger Mann als "alter Mann" bezeichnet, liegt darin in der Regel keine nach § 185 StGB strafbare Beleidigung. Denn durch die Behauptung einer Tatsache wird die betreffende Person grundsätzlich nicht herabgewürdigt. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden.
Ja, Polizisten haben viel schneller die Möglichkeit, Anzeigen zu schreiben und nutzen gerade deshalb diese Möglichkeit oft genug, um jedem Deppen, der ihnen "ans Bein pisst", noch eins reinzudrücken. Auch so ein unsägliches Verhalten, das ich einer integren Polizei für nicht würdig erachte.
Und warum sollte die Polizei jemandem bei einer Beleidigung nicht mit Samthandschuhen anfassen? Also der normale Weg bei einer Rechtsverletzung wäre ja, die straffällige Person zur Aufnahme der Personalien in Gewahrsam zu nehmen. Wenn man beleidigt wird, mit dem Wasserwerfer zu reagieren, hat doch eher was von einer rüpelhaften Kneipenschlägerei: "Du beleidigst mich? Ich hau dir in die Fresse!"
Und dieses Niveau darf die Polizei einfach nicht an den Tag legen.
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10.07.2017, 00:18 #440frable
Linke Gewalt in Deutschland
Im Rahmen meiner Ausbildung durfte ich mich mal in einem Wasserwerfer hineinstellen, allerdings mit voller Montur. Dagegen hat man wirklich keine Chance. Nur, wenn man absolut darauf vorbereitet ist und ein Schild zu Hand hat kann da eventuell kurzzeitig dagegen halten. Ansonsten macht man da nichts. Wer so ein Strahl mit voller Härte ungeschützt abbekommt steht so schnell nicht wieder auf, dass kann ich euch aber versichern. Selbst bei niedriger Einstellung finde ich es dennoch fragwürdig damit auf Frauen zu schießen... Besonders bei einer kleinen Gruppe. Das kann man sicherlich auch anders lösen!
Anmerkung: Ich habe nicht das Video, sondern nur die Bilder gesehen. Vielleicht vertue ich mich auch, weil ich den Gesamtzusammenhang aufgrund der Bilder nicht beurteilen kann.
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