Thema: Landtagswahl NRW am 14.05.2017 - wohin geht die Reise?

Die Kraft beim TV Duell war das I-Tüpfelchen einen Riesenbogen um die SPD zu machen. Diese hochnäsige Schnepfe mit ihren tausend Leichen im Keller, hat in den vergangenen Jahren NRW kein Stück vorwärts gebracht. Leider ist der CDU Kollege mit einer Ausstrahlung gesegnet, die einen Ziegelstein alt aussehen lässt. Beim Duell ging es dermaßen persönlich zu, dass bei ihm keine Rückschlüsse auf Kompetenz zulässig sind. Ich werde am Sonntag in der Wahlkabine stehen und nicht wissen, was ich tun soll. Das ist wirklich neu, denn ich habe keinen blassen Schimmer wen oder was ich wählen soll. Nicht einmal ein geringeres Übel fällt mir ein, da jede annehmbare Partei farblos wie ein Glas Wasser ist. Ich weiß nur, Kraft nicht!

Ich hätte gerne eine Partei, die den Pendler mit Infrastruktur stützt - auch mit Radschnellwegen -, die die Industrie fördert, die KITA Gebühren gänzlich abschafft, die Gentrifizierung eindämmt, die angemessene Sicherheitspolitik betreibt und von der ich nach einem Jahr merke, das es sie gibt bzw. das sie etwas unternimmt. Diese Partei existiert leider nur in Utopia, nicht in NRW...oder Deutschland...oder Europa...oder überhaupt. Doch der Wahlgang ist erste Bürgerpflicht.

beim Wahl-o-Mat bin ich mit über 91% auf "V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer" gelandet, wobei ich vermutlich einer der weltweit größten Anti-Vegetarier bin.

Ansonsten muß ich auch sagen, das es wohl eine Groko werden wird. Warum ? Nun, zum Einen weil die großen Parteien seit Jahren immer mehr verlieren:

2005 hatten CDU / SPD in NRW 81,9% der Stimmen
2010 hatten CDU / SPD in NRW 69,1% der Stimmen
2012 hatten CDU / SPD in NRW 65,4% der Stimmen

und derzeit stehen die Zahlen bei ca. 64%. Dazu schließt dann die FDP eine Ampel aus und die Grünen Jamaika ... was soll da außer Groko noch übrig bleiben. Aber statt sich die großen Parteien mal überlegen, wie Sie diesen Trend aufhalten können, wird nur weiter Murks gemacht.

Und es gibt meines Erachtens nur die eine Lösung: WEG MIT KOALITIONEN. Die Parteien sollen Dinge in die Parlamente einbringen und dann wird nach Gewissen (und nicht Koalition) abgestimmt. Und wenn die Sachen eine Mehrheit bekommen, dann ist das eben so.

Vorteil 1: Es wird keine Zeit damit vergeudet, Koalitionsgespräche zu führen
Vorteil 2: Keine Partei muß aufgrund von Bauchschmerzen bei etwas zustimmen, was Sie total doof findet.
Vorteil 3: Es würde mehr das raus kommen, was die Bürger wollen

Nachteil: KEINER

Dann würde gar nichts mehr funktionieren.

frable

Dann würde gar nichts mehr funktionieren.

Den Beleg kannst Du sicher mit mehr als diesem Satz führen, oder ?

Ich muss @frable hier zustimmen. In der Theorie ist das sicherlich eine gute Idee und funktioniert, so lange es allen Beteiligten um die Sache geht
Leider hat ein Berufspolitiker andere Prioritäten:

1 - Eigene Pfründe sichern
2 - Lobbies bedienen
3 - Eigener Partei gehorchen
4 - Andere Parteien schlecht aussehen lassen
5 - Pünktlich ins Wochenende
6 - Sachpolitik

Wie soll das ohne Koalition funktionieren?

keldana

beim Wahl-o-Mat bin ich mit über 91% auf "V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer" gelandet, wobei ich vermutlich einer der weltweit größten Anti-Vegetarier bin.

Ansonsten muß ich auch sagen, das es wohl eine Groko werden wird. Warum ? Nun, zum Einen weil die großen Parteien seit Jahren immer mehr verlieren:

2005 hatten CDU / SPD in NRW 81,9% der Stimmen
2010 hatten CDU / SPD in NRW 69,1% der Stimmen
2012 hatten CDU / SPD in NRW 65,4% der Stimmen

und derzeit stehen die Zahlen bei ca. 64%. Dazu schließt dann die FDP eine Ampel aus und die Grünen Jamaika ... was soll da außer Groko noch übrig bleiben. Aber statt sich die großen Parteien mal überlegen, wie Sie diesen Trend aufhalten können, wird nur weiter Murks gemacht.

Und es gibt meines Erachtens nur die eine Lösung: WEG MIT KOALITIONEN. Die Parteien sollen Dinge in die Parlamente einbringen und dann wird nach Gewissen (und nicht Koalition) abgestimmt. Und wenn die Sachen eine Mehrheit bekommen, dann ist das eben so.

Vorteil 1: Es wird keine Zeit damit vergeudet, Koalitionsgespräche zu führen
Vorteil 2: Keine Partei muß aufgrund von Bauchschmerzen bei etwas zustimmen, was Sie total doof findet.
Vorteil 3: Es würde mehr das raus kommen, was die Bürger wollen

Nachteil: KEINER

Wie kommst du darauf, dass sich für mehr als 10% der Anträge eine Mehrheit finden würde?

Ich war mir nicht sicher, ob es wirklich ernst gemeint war . Das liegt doch auf der Hand. Das nichts mehr funktionieren würde war sicherlich überspitzt. Aber eine Legislaturperiode müsste dann wahrscheinlich dreimal so lange andauern um gleichviel durchzusetzen wie aktuell. Davon ausgehend, dass nur die Koalitionen verboten wären.

Mal abgesehen davon, dass es momentan so läuft: Die Parteien bringe Gesetze etc. in die Parlamente ein und es wird darüber abgestimmt. Natürlich gibt es eine Fraktionsdisziplin, aber das Gewissen steht über dem. Mir ist aber bewusst wie es realpolitisch läuft. Wobei es nicht selten vorkam, dass aus den eigenen reihen gegen gewissen Gesetze oder Vorhaben gestimmt wird um bspw. den Kanzler abzuwatschen. Das kam bei Merkel auch schon vor.

Wenn man die Koalitionen abschaffen würde, würde das am System rein gar nichts ändern. Lediglich, dass die Prozesse unheimlich in die Länge gezogen würden. Es muss irgendwie ein Kabinett und es muss einen Ministerpräsidenten geben. Ohne dem kann ein Land wohl kaum regiert werden. Allein dieser Akt würde wesentlich länger dauern als es bisher der Fall ist. Wie sollte man sich denn ohne Koalition einigen? Die einzelnen Parteien sehen ihren Kandidaten selbstverständlich als den geeignetsten an. Wer würde denn wirklich für einen aus einer fremden Partei stimmen? Folglich würde es schon an diesem Punkt schwierig werden so ganz ohne Koalitionen. Worauf würde es dann hinauslaufen? Die einzelnen Parteien müssten sich irgendwie verständigen oder sogar jeder einzelne Politiker; dann würde es wahrscheinlich Monate dauern. Folglich würden sich einzelne Parteien einigen und schon hätten wir wieder ein ähnliches Konstrukt wie eine Koalition. Eine temporäre Koalition wenn man so will. Ein weiterer Punkt wäre das Beschließen von Gesetze usw.. Wie soll sich eine Abstimmung gestalten? Jeder hält doch ohnehin seine eigenen Ideen für fortschrittlich und am geeignetsten. Ansonsten würde man wohl kaum dieser Partei angehören. Folglich würden die Abgeordneten nur für den Vorschlag aus den eigenen Reihen stimmen und jeder würde zu jedem Sachverhalt seine eigenen Entwürfe einbringen. Allein schon, um immer sagen zu können: Das war unser Vorschlag. Durchaus möglich, dass auch mal Politiker aus anderen Lagern für Vorlagen von anderen Parteien zustimmen. Das wäre aber eher die Seltenheit. Auch hier würde man wieder den Kompromiss mit einer anderen Partei suchen müssen wenn man eine Mehrheit haben möchte um etwas zu beschließen. Man kann es drehen und wenden und bezeichnen wie man möchte. Es würde jedoch immer wieder auf dasselbe hinauslaufen. Es würde also darauf hinauslaufen, dass sich die Parteien bei jeder Entscheidung eine Mehrheit zusammensuchen und dafür Zugeständnisse machen müssten. Heißt, Partei A macht einen Vorschlag und arrangiert sich mit Partei B und ggf. C und macht dafür Zugeständnisse beim nächsten Punkt für jene Fraktionen zu stimmen. Alles würde länger dauern und wirklich ändern würde es nichts. Mal ganz abgesehen von weiteren Fragen wie Oppositionsrechte etc.. Denn ohne Koalition git es ja keine richtige Opposition. Bei jeder Entscheidung eine temporäre Opposition wenn man so will. Dann will ich mal die ganzen Anhörungen usw. sehen. Es würde alles verkomplizieren und in die Länge ziehen. Es würde viel Geld kosten und eigentlich keinen wesentlichen Mehrwert bringen.

Ich sehe allerdings einen Vorteil, der aber von den Nachteilen überschattet wird. Der Vorteil wäre, dass auch Vorschläge der vermeintlichen Opposition öfter diskutiert würden. Schließlich müsste man sich bei jeder Entscheidung eine neue Mehrheit suchen.

Wenn man einen Demokratiewechsel anstrebt, dann muss das gesamte System geändert werden. Einfach die Koalition abzuschaffen wäre aus meiner Sicht einfach nicht zielführend. Und das es keine Nachteile gäbe sehe ich absolut nicht. Ganz im Gegenteil. Die Nachteile überwiegen aus meiner Sicht. Wobei ich mir auch nicht noch weitgehendere Gedanken zu möglichen Vorteilen gemacht habe. Vielleicht fällt mir da im laufe der Woche noch was ein. Aber der Zeitaspekt würde sich auf jeden Fall deutlich weiter ausdehnen. Ich glaube nicht, dass es irgendwas beschleunigen würde. Auch aktuell muss eine Partei nicht zustimmen wenn sie total dagegen ist. Oder glaubt irgendjemand, dass die Grünen bspw. zustimmen würden die Laufzeiten von AKWs wieder zu verlängern. Niemals. Dann würden sie erst keine Koalition eingehen. Ebenfalls glaube ich auch nicht, dass mehr 'Bürgerwille' im Parlament wäre. Denn am generell Prozedere würde sich ja nichts ändern. Die Partien würden sich auch weiterhin noch maßgeblich durch Unternehmen finanzieren etc.. Außerdem sitzen ja weiterhin die gleichen gewählten Abgeordneten im Parlament; mit den gleichen Ansichten wie vorher auch. Sie werden jetzt nicht auf einmal völlig andere Vorschläge einbringen. Dazu müsste das gesamte System geändert oder, wenn man so will, revolutioniert werden.

Gäbe es deutlichere Mehrheiten hätte wir das 'Problem', wenn man es denn so nennen möchte, mit den Koalitionen gar nicht. Aber da es politisch unterschiedliche Ansichten unter den Bürgern in Deutschland gibt müssen die auch vertreten sein. Man kann ja niemanden zwingen sich bspw. zwischen zwei Partien entscheiden zu müssen, damit auf jeden Fall eine Partei allein die Mehrheit hat. Folge dessen müssen die Partien kompromissbereit sein. Es scheint ja nicht so zu sein, dass es einen Konsens gibt und eine Partei so tolle Ansichten hat, dass die Bürger dem mehrheitlich zustimmen. Dann muss es Kompromisse mit anderen geben. Das läuft im Leben überall so. Wenn ich mit meiner Freundin diskutiere wohin wir im Urlaub fahren wollen, dann muss ich auch ein Kompromiss finden wenn wir gegenteiliger Meinung sind.

Wahl in NRW 2017: CDU gewinnt Landtagswahl, SPD stürzt ab - SPIEGEL ONLINE

Wundert mich nicht das die SPD so massiv abgestürzt ist, denn die Landes Politik war halt kritisch, dazu dann eben Ralph Jäger, der nicht viele Sympathiepunkte hatte.
Eine Katastrophe für die SPD und der Schulz Effekt ist ja völlig verpufft.

daywalker2609

Wundert mich nicht das die SPD so massiv abgestürzt ist, denn die Landes Politik war halt kritisch, dazu dann eben Ralph Jäger, der nicht viele Sympathiepunkte hatte.
Eine Katastrophe für die SPD und der Schulz Effekt ist ja völlig verpufft.

Jäger und Löhrmann sind meiner Meinung nach die beiden Eckpfeiler die dazu geführt haben, dass rotgrün abgewählt wurde.

frable

Jäger und Löhrmann sind meiner Meinung nach die beiden Eckpfeiler die dazu geführt haben, dass rotgrün abgewählt wurde.

Nun ja, zu Jäger gehört auch eine Ministerpräsidentin, die es nicht geschafft hat, dass er zurückgetreten ist.

Jonny Knox

Nun ja, zu Jäger gehört auch eine Ministerpräsidentin, die es nicht geschafft hat, dass er zurückgetreten ist.

Oder ihn auch einfach mal aktiv rauswirft.

Kraft ist soeben zurückgetreten!!!!!!!!!

frable

Oder ihn auch einfach mal aktiv rauswirft.

Genau das wollte ich damit auch ausdrücken.

Jonny Knox

Genau das wollte ich damit auch ausdrücken.

Jap. So ist es jetzt nunmal. Ich muss sagen, dass ich Laschet echt unsympathisch finde - schade.

Mit einen Rücktritt von Hannelore Kraft habe ich nicht gerechnet.

frable

Jap. So ist es jetzt nunmal. Ich muss sagen, dass ich Laschet echt unsympathisch finde - schade.

Mit einen Rücktritt von Hannelore Kraft habe ich nicht gerechnet.

In erster Linie wurde ja die Rot-Grüne Regierung vernichtend abgewählt. Egal wie die anderen Parteien da gewonnen haben, es ist eine extreme Niederlage für die Rot-Grüne. Der Wahlkampf war semi Optimal, und die SPD ist wohl über Jäger gestolpert, an den Kraft wohl so lange festgehalten hat, was ihr halt massive Punkte gekostet haben wird. Von daher ist ein Rücktritt seitens Kraft doch nicht überraschend.

Wobei man sagen muss: Knapp 39 Prozent nochmal zu wiederholen ist einfach schwer. Das war der SPD auch klar. Das man nun sogar der CDU unterliegt hat man sicherlich nicht erwartet. Das ist schon eine herbe Schlappe.
Die Grünen büßen aktuell aber immens ein und ich glaube, dass ist auch ein wesentliches Problem der SPD. Die Grünen allgemein. Denn jeder weiß, dass eine Stimme für die SPD auch dazu führen kann, dass die Grünen mitregieren. Ich glaube, dass es viele abschreckt und dadurch auch Wählerstimmen verloren gehen.

Ein tolles Ergebnis! Allzu viel bekommt man hier in Bayern ja nicht von NRW mit, aber wenn, ist es fast ausschließlich im negativen Kontext, Stichworte: Verschuldung und Innere Sicherheit. Daher freut es mich, dass Rot-Grün jetzt für ihr Versagen abgestraft wurde. Der Regierungswechsel dürfte dem Land gut tun. Auch für Schulz ein weiterer Dämpfer. Dass es bei der Bundestagswahl zu Rot-Rot-Grün reicht, wird immer unwahrscheinlicher.

frable

Wobei man sagen muss: Knapp 39 Prozent nochmal zu wiederholen ist einfach schwer. Das war der SPD auch klar. Das man nun sogar der CDU unterliegt hat man sicherlich nicht erwartet. Das ist schon eine herbe Schlappe.
Die Grünen büßen aktuell aber immens ein und ich glaube, dass ist auch ein wesentliches Problem der SPD. Die Grünen allgemein. Denn jeder weiß, dass eine Stimme für die SPD auch dazu führen kann, dass die Grünen mitregieren. Ich glaube, dass es viele abschreckt und dadurch auch Wählerstimmen verloren gehen.

Naja, mit wem soll die SPD denn sonst? Mit der "Linken" will niemand - vor llem nicht die Wähler -, bliebe noch FDP, und mit denen reicht es dann meistens eben nur mit den Grünen zusammen...

Jonny Knox

Naja, mit wem soll die SPD denn sonst? Mit der "Linken" will niemand - vor llem nicht die Wähler -, bliebe noch FDP, und mit denen reicht es dann meistens eben nur mit den Grünen zusammen...

Ja stimmt schon.
Wobei die Grünen schon der liebste Koalitionspartner ist und ich glaube genau das stört viele.

Mr. Burns

Ein tolles Ergebnis! Allzu viel bekommt man hier in Bayern ja nicht von NRW mit, aber wenn, ist es fast ausschließlich im negativen Kontext, Stichworte: Verschuldung und Innere Sicherheit. Daher freut es mich, dass Rot-Grün jetzt für ihr Versagen abgestraft wurde. Der Regierungswechsel dürfte dem Land gut tun. Auch für Schulz ein weiterer Dämpfer. Dass es bei der Bundestagswahl zu Rot-Rot-Grün reicht, wird immer unwahrscheinlicher.

So wie es aktuell aussieht, wird aber die SPD wohl doch mit der CDU eine große Koalition bilden, da die favorisierte Koalition zwischen FDP und CDU nicht genügend Sitze bekommen wird.