Thema: Kuriose, schockierende, witzige und seltsame News

Jonny Knox

Aber ja: Es gäbe auch in solchem von dir beschrieben Szenario Fälle, in denen die Autofahrer zu Tätern werden können und die Aktivisten zu Opfern. Das hängt eben immer von der Art und Weise und der Verhältnismäßigkeit des Einschreitens ab. Auch der ehrenvollste Gedanke einer Handlung berechtigt nicht zu jeder Handlung. Zumal die Strafbarkeit allein ja auch noch keine Rolle spielt, ab wann jemand Täter und wann Opfer ist. Auch eine z.B. durch Notwehrrecht gedeckte Handlung generiert Täter und Opfer ebenjener Handlung.

Wie läuft das denn aktuell? Wachsen die Aktivist:innen auf den Bäumen oder sprießen wie die Pilze aus den Boden, oder woher kommen all die Klebe-Blockierer auf der Autobahn? Kann man solche Störenfriede, die offenbar auch Rettungsdienste behindern, oder möglicherweise auch Strafverfolgungsbehörden, nicht auch einfach irgendwann in U-Haft stecken, wenn schon mehrfach Straftaten begangen werden? Oder ist gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr mittlerweile schon ein Kavaliersdelikt geworden - in Berlin herrscht ja sowieso kaum mehr Achtung vor dem Rechtsstaat, wenn selbst die Bezirksbürgermeisterin schon Straftaten gutheißt, weil ihr persönlich dabei einer abgeht.

Blizzard_Black

Wie läuft das denn aktuell? Wachsen die Aktivist:innen auf den Bäumen oder sprießen wie die Pilze aus den Boden, oder woher kommen all die Klebe-Blockierer auf der Autobahn? Kann man solche Störenfriede, die offenbar auch Rettungsdienste behindern, oder möglicherweise auch Strafverfolgungsbehörden, nicht auch einfach irgendwann in U-Haft stecken, wenn schon mehrfach Straftaten begangen werden? Oder ist gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr mittlerweile schon ein Kavaliersdelikt geworden - in Berlin herrscht ja sowieso kaum mehr Achtung vor dem Rechtsstaat, wenn selbst die Bezirksbürgermeisterin schon Straftaten gutheißt, weil ihr persönlich dabei einer abgeht.

Ich bin mir ja nicht sicher, ob die Frage jetzt ernst gemeint ist oder nicht. Aber nehmen wir mal an, sie ist es, dann dürfte die Verhängung von U-Haft in solchen Fällen tatsächlich gar nicht so leicht sein. Zumindest wenn die Blockierer (in diesem Fall "Täter") sich soweit kooperativ zeigen und keine Flucht- oder Verdunkelungsgefahr herrscht.

Denn für U-Haft wegen "Wiederholungsgefahr" müssen tatsächlich bestimmte Straftaten zur Last gelegt werden, unter die "Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr §315b StGB" nicht gehört. Zumindest solange, wie es nicht zu "Begleiterscheinungen" kommt, die dann doch wieder abgedeckt werden.

https://dejure.org/gesetze/StPO/112a.html

Die rechtlich interessante Frage ist dabei, inwiefern die Sitzblockierer eventuell bestimmte Folgen ihrer Tätigkeit billigend in Kauf nehmen. Wenn man z.B. zu diversen Raserurteilen der letzten Zeit Bezug nimmt, dann wurden Raser ja auch schon wegen Mordes verurteilt, weil sie, auch wenn das nicht ihre ursprüngliche Intention war, den Schaden/Tod eines Menschen billigend in Kauf genommen hatten. Inwiefern jetzt mit stark überhöhter Geschwindigkeit durch Innenstädte zu rasen vergleichbar ist mit einer Sitzblockade vermag ich als "Advocatus Googlissimus" natürlich nicht einschätzen. Ich gehe mal sehr stark davon aus, dass da auch Gerichte unterschiedlich urteilen würden. Ist aber tatsächlich im Grunde genommen eine äußerst spannende Frage.


PS: Ich sehe gerade, dass §315b ja quasi schon davon ausgeht, dass "Leib und Leben eines anderen [oder fremde Sachen von bedeutendem Wert]" gefährdet wird, damit der Tatbestand überhaupt verwirklicht werden kann. Inwiefern also ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr überhaupt vorliegt, wenn nicht gerade zufällig ein Rettungswagen betroffen ist, ist ja schon mal fraglich.
Wenn allerdings zufällig ein Rettungswagen von der Blockade betroffen ist, dürfte je nach dem, mit welche Indikation der transportierte Patient unterwegs ist oder zu welchem Einsatz der leere Rettungswagen unterwegs ist, wohl §315b StGB tragend werden, was dann wieder zur Frage führt, inwiefern mögliche Konsequenzen daraus strafrechtlich den Blockierern angehaftet werden können.

Ohne gröbere Verrenkungen wäre meine Einschätzung aber, dass ohne Todesopfer - so makaber das auch klingen mag - Untersuchungshaft gegen Leute, die sich auf Straßen festkleben tatsächlich eher schwierig werden dürfte. Selbst wenn es sich um Wiederholungstäter handelt.

Spike Spiegel

Gut das sich die Rettungssanitäter einen anderen Weg gesucht haben. Hätten sie es nämlich auch nur gewagt die Blockade zu stören, wären sie laut Logik von werter Herr Knox die wahren Täter/Aggressoren in diesem Sachverhalt.

Wenn Rettungssanitäter - wahrscheinlich unter Beihilfe polizeilicher Kräfte oder auch Kraft ihres Amtes und ihrer Verpflichtung alleine - Maßnahmen zur Auflösung einer solchen Straßenblockade einleiten, hat das mit alle dem, was @Jonny Knox beschrieben hat halt einfach nichts zu tun. Er bezog sich auch noch weiterhin auf die anderen Autofahrer, deren vielleicht rühmlichen Absichten am Ende aufgrund fehlender Befugnis zum Einschreiten problematisch hätten werden können. Und darüber hinaus betonte er auch mehrmals, dass es eben um die Art und Weise des Einschreitens geht, um die Mittel und Wege, die Protestaktion zumindest soweit teilweise aufzulösen, dass der Krankenwagen durchkäme, beispielsweise. Aber ich fange schon wieder an, mich mit Stammusern zu zoffen...

@Magisk Macht es bei einer Diskussion einen Unterschied, ob jemand seit 15 Jahren oder 15 Tagen dabei ist, sofern es sich nicht um das Forum handelt?

Immer raus mit deiner Meinung.

Hatte dazu meinen beitrag bereits gegeben.

Offenbar geht wieder eine Auslandsanrufe Welle los. Hat mich nun auch erwischt.

Jonny Knox

Ohne gröbere Verrenkungen wäre meine Einschätzung aber, dass ohne Todesopfer - so makaber das auch klingen mag - Untersuchungshaft gegen Leute, die sich auf Straßen festkleben tatsächlich eher schwierig werden dürfte. Selbst wenn es sich um Wiederholungstäter handelt.

Gut, dass Gesetze in einer Demokratie geändert werden können, wenn es angebracht ist .
Wenn du heute einen Hochzeitskorso auf der Autobahn fährst und schlängelnd hin- und her fährst, hast du schneller eine Anzeige wegen Gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr am Hals, als du Autokorso rufen kannst. Bei Sitzblockierern soll das also nicht gegeben sein, die dann Staus, möglicherweise sogar Unfälle provozieren - Stau ist ja ein relativ häufiger Unfallgrund auf Autobahnen, teils sogar mit tödlichem Ausgang, nicht selten auch unter Beteiligung von LKWs.

Ein Zitat der GDP bringt es doch recht gut auf den Punkt:

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) beschwerte sich: "Unsere Hauptstadt ist aktuell ein absolutes Wohlfühl-Biotop für Straßenblockierer. Das kann man politisch so vorleben oder endlich die schwindende Toleranz unter jenen beachten, die auf dem Weg zur Arbeit in Krankenhäusern, Betrieben und Unternehmen stundenlang im Stau stehen."

https://www.rbb24.de/panorama/beitra...9Fenblockierer.

@Blizzard_Black Tja, ich würde ja vermuten, dass die Ursache bei Stau Unfällen eher ein zu geringer Sicherheitsabstand ist und somit eher eigen verschulden.

Zudem ist eine Stadt keine Autobahn. Dort sind geringere Geschwindigkeiten erlaubt.

Folglich geringere Schäden.


Wie kann eine Demokratie nur auf die Idee kommen Gesetze zu ändern.

Gut ändern wir sie nicht mehr.

Hat jemand noch irgendwo den Schwulen Paragraphen rumliegen?

Ach dort beim dem Gesetz für die Schaumweinsteuer zur Finanzierung der Kaiserlichen Flotte, die wir auch weiterhin bis zum Sankt nimmerleinstag zahlen wollen.

Neben dem Gesetz, dass der Mann darüber zu bestimmen hat, ob eine Frau arbeiten gehen darf.

Wie kann man nur in einer Demokratie Gesetze ändern.

oh vielleicht, weil es notwendig ist.

Täte vielleicht Amerika auch ganz gut, in Bezug auf die Waffengesetze.


Damit meine ich nur, dass es notwendig ist, Gesetze zu hinterfragen und notfalls zu ändern oder aufzuheben.


In diesem Fall, sehe ich keine deratige Notwendigkeit.

Schleswig Holstein - Elmshorn: 19- und 23-Jährige mit einem Messer attackiert, beide Eritreerinnen tot.

Play

Solche fürchterlichen Mordmeldungen aus Deutschland liest man ja mittlerweile gefühlt alle zwei Woche. Seit Corona bzw. den Maßnahmen der Regierung scheinen die Leute langsam durchzudrehen.

Spoiler öffnen

Die Frage ist, ob dem auch wirklich so ist. Ich glaube bspw. nicht, dass sich in diesem speziellen Fall etwas geändert hat. Die Begründung ist jetzt einfach eine andere. Ich will nur mal an die Zeit vor Corona erinnern. Da wurde das meist mit der großen Anzahl von Flüchtlingen zusammengebracht. Leider Gottes passieren solche Taten öfter, wir bekommen das nur regelmäßig nicht mit. Je mehr und gezielter darüber berichtet wird, desto mehr beschleicht einen das Gefühl der Unsicherheit. Das verstehe ich und klar, der Mensch sucht immer nach einer Kausalität. Ob solch schlimme Taten mit den Coronamaßnahmen in Verbindung stehen, ich weiß ja nicht. Wirkt auf den ersten Blick ziemlich weit hergeholt. Wenngleich es wirklich stimmt, dass vermehrt über solche Taten berichtet wird. Zumindest geht es mir auch so.

frable

Die Frage ist, ob dem auch wirklich so ist. Ich glaube bspw. nicht, dass sich in diesem speziellen Fall etwas geändert hat. Die Begründung ist jetzt einfach eine andere. Ich will nur mal an die Zeit vor Corona erinnern. Da wurde das meist mit der großen Anzahl von Flüchtlingen zusammengebracht. Leider Gottes passieren solche Taten öfter, wir bekommen das nur regelmäßig nicht mit. Je mehr und gezielter darüber berichtet wird, desto mehr beschleicht einen das Gefühl der Unsicherheit. Das verstehe ich und klar, der Mensch sucht immer nach einer Kausalität. Ob solch schlimme Taten mit den Coronamaßnahmen in Verbindung stehen, ich weiß ja nicht. Wirkt auf den ersten Blick ziemlich weit hergeholt. Wenngleich es wirklich stimmt, dass vermehrt über solche Taten berichtet wird. Zumindest geht es mir auch so.

Das ist vermutlich der Punkt. Es wird mehr drüber berichtet. Das denke ich auch. Es bringt Klicks. Ich bin mir relativ sicher, dass man solche Meldungen auch vor Corona regelmäßig hatte, vor den Flüchtlingen, vor ach was weiss ich. Dank dem Netz wird die Welt auch immer kleiner, es bleibt nicht regional sondern wird national, global.......

frable

Da wurde das meist mit der großen Anzahl von Flüchtlingen zusammengebracht.

Weil das auch genau der Grund gewesen ist.

frable

Ob solch schlimme Taten mit den Coronamaßnahmen in Verbindung stehen, ich weiß ja nicht. Wirkt auf den ersten Blick ziemlich weit hergeholt. Wenngleich es wirklich stimmt, dass vermehrt über solche Taten berichtet wird. Zumindest geht es mir auch so.

Alternativ kann ja auch die Präsidentschaft Joe Bidens Schuld sein. Oder Fridays for Future. Oder Black Lives Matter.

Es ist ja mehr als offensichtlich, dass mit dem Beitrag jemand ganz schlicht Verbindungen zieht, die durch nichts belegt sind. Man könnte nun böse Absicht oder ein gewisses System dahinter vermuten.

Quietscheente

Weil das auch genau der Grund gewesen ist.

Ja, wie ich sagte: Es wurde meist mit der großen Anzahl von Flüchtlingen im Zusammenhang gebracht. Ich habe das gar nicht gewertet. Aber wenn es dir wichtig ist darfst du das gerne nochmal klarstellen . Unabhängig von den Zahlen, hatten viele Menschen in diesem Jahren ein anderes, eher schlechteres Sicherheitsgefühl. Selbst wenn die Zahlen von Straftaten rückläufig gewesen wären, das Sicherheitsgefühl wäre in diesen Zeitraum deutlich schlechter gewesen. Denn u.a. wurde sehr viel mehr als sonst über diese Straftaten berichtet. Mir ging es weniger um den realen Grund, mir ging es vielmehr um die, wenn man so will, mediale Berichterstattung i.Z.m. dem subjektiven Sicherheitsempfinden. Das alles ist nicht immer rational, es hat sehr viel mit dem Gefühl der Menschen zu tun. Ob Coronamaßnahmen der Grund für derart schwere Straftaten sind, ist nur schwierig messbar. Die Zahlen haben sich nicht wirklich geändert*, allerdings sucht man andere Begründungen.

Edit: Sorry, musste es nochmal editieren. Hoffe es ist jetzt klar, was gemeint war.

Spoiler öffnen

*

	2017	2018	2019	2020	2021
Straftaten gegen das Leben	3.227	3.254	3.054	3.289	2.980

https://de.statista.com/statistik/da...te-straftaten/
Abgebildet werden die im jeweiligen Berichtsjahr der Polizei bekannt gewordenen und durch sie endbearbeiteten Straftaten, einschließlich der mit Strafe bedrohten Versuche und der vom Zoll bearbeiteten Rauschgiftdelikte. Eine statistische Erfassung erfolgt erst bei Abgabe an die Staatsanwaltschaft (Ausgangsstatistik).

Jonny Knox

Alternativ kann ja auch die Präsidentschaft Joe Bidens Schuld sein. Oder Fridays for Future. Oder Black Lives Matter.

Das bringt es ziemlich gut auf den Punkt.

Ich denke, es sind mehrere Erklärungen möglich.

Warum kommt es einem so vor.

Könnt ihr euch genau an die Nachrichten lage vor Corona erinnern?

Ich denke, Corona hat nun uns 2,5 Jahre begleitet. Häufig wurde ein großer Teil der Nachrichten darauf konzentriert.

Es wurde über neue Erkenntnisse berichtet, Entwicklungen der Politik, das allgemeine Leben damit, die Entwicklung der Zahlen, Regional (Hotspots), Deutschlandweit, global. Zudem die Aktionen von dem Gegnern.

Es war meist das Hauptthema, was viel Raum einnahm.

Wo die Corona Nachrichten nun weniger platz und Dringlichkeit bekommen, rücken die klassiker, mord und todschlag wieder in den fokus.


Zudem haben wir nach Corona, Energiekrise, globale Erwärmung und der Zeitenwende durch die Ukraine Krise eine Reihe von Krisen gehabt bzw. zu bewältigen.

Es ist nicht unmöglich, dass diese Krisen einige zu Pessimisten gemacht haben.


Allerdings gibt es Studien, dass es derzeit viele Menschen mit Ängsten gibt.

Die großen vergangenen und aktuellen Krisen zerren qn dem nerven.

Achterbahnwagen abgebrochen

Bei einer Achterbahnfahrt im dänischen Aarhus bricht der hintere Wagen weg. Ein 14-jähriges Mädchen kommt ums Leben, ein 13-Jähriger wird verletzt. Es ist nicht der erste Unfall auf der "Cobra" genannten Attraktion, die rund 25 Meter hoch ist. Der Freizeitpark ist bis auf Weiteres geschlossen.

https://www.n-tv.de/panorama/14-Jaeh...e23464866.html

Nach Leichenfund in einem Mitarbeiterparkhaus von Mercedes-Benz in Stuttgart-Bad Cannstatt: Internationaler Haftbefehl gegen Ehemann
Die getrennt lebende Frau wurde im Auto ermordet. Auskunft zur Todesursache gab es von den Ermittlungsbehörden nicht. Möglicherweise habe sich der Eheman in die Türkei abgesetzt. Edit: Er hat ihr wohl ins Gesicht geschossen, weil sie ein neues Leben in Holland beginnen wollte.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-...khaus-100.html
https://m.bild.de/bild-plus/regional...ww.google.com/

Trier: Frau nach Flucht aus Ukraine in Hotel erwürgt
Sein Motiv soll Eifersucht gewesen sein. Er habe angenommen, dass die Frau per Handy Nachrichten an andere Männer verschickt habe.
https://www.zeit.de/news/2022-07/14/...hotel-ermordet

Polizei Lübeck findet nach Streit Frauenleiche in Wohnung – Partner festgenommen
Diese wies Zeichen äußerer Gewalteinwirkung auf und wurde mit mehreren Messerstichen getötet. Der Tatverdächtige hat sich zu den Geschehnissen nicht geäußert.
https://www.ln-online.de/lokales/lue...Type=valid_amp
https://www.ndr.de/nachrichten/schle...enfund446.html

Schockmoment für die Familie: Weil er noch schnell den Kinderwagen aus dem Zug holen wollte, ließ ein Vater seinen dreijährigen Sohn am Bahngleis warten. Dann schlossen die Türen.

https://www.spiegel.de/panorama/hage...b-b2d09de2f45e

Wer wird in diesem Moment wohl mehr Angst gehabt haben, das Kind oder die Eltern ...

Kritik an Urteil: Mädchen (11) vergewaltigt – Täter kommt mit Bewährung davon

https://www.mopo.de/im-norden/meck-p...davon/%3famp=1

Das beste Deutschland aller Zeiten.

Joe Biden positiv auf Coronavirus getestet

US-Präsident Joe Biden ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Biden habe »sehr milde Symptome«, teilte das Weiße Haus mit. Der 79-Jährige werde mit dem Medikament Paxlovid behandelt und setze seine Arbeit aus der Isolation fort, hieß es.

Laut Pressesprecherin Karine Jean-Pierre werde Biden alle seine Pflichten aus der Isolation wahrnehmen. An Meetings werde er per Telefon und Videoschalte teilnehmen. Biden ist mehrfach gegen Covid-19 geimpft. Seine letzte Boosterimpfung erhielt der Präsident laut der Nachrichtenagentur AP Ende März.