Thema: Kuriose, schockierende, witzige und seltsame News

ich glaube mich an einen prozess wegen beleidigung erinnern zu können in dem ''arschloch'' o.Ä. als normaler umgangston gewertet wurde. ist schon was länger her. ich hab damals schon nur mit dem kopf schütteln können.

Freddie Vorhees

ich glaube mich an einen prozess wegen beleidigung erinnern zu können in dem ''arschloch'' o.Ä. als normaler umgangston gewertet wurde. ist schon was länger her. ich hab damals schon nur mit dem kopf schütteln können.

Wem dem so ist, dann darf ich zu Polizisten dank des Urteils auch Arschloch sagen ohne Konsequenz?

vieraeugigerZyklop

Wem dem so ist, dann darf ich zu Polizisten dank des Urteils auch Arschloch sagen ohne Konsequenz?

beamtenbeleidigung gibts halt schon, ist ja keine privatperson

und: AT =/= DE

Freddie Vorhees

beamtenbeleidigung gibts halt schon, ist ja keine privatperson

und: AT =/= DE

Keine Ahnung wie es in Österreich ist, aber Beamtenbeleidigung gibt es hierzulande nicht

Freddie Vorhees

beamtenbeleidigung gibts halt schon, ist ja keine privatperson

und: AT =/= DE

Beamtenbeleidigung gibt es eben nicht als eigenen Straftatbestand (auch nicht in Österreich). Nur die Verfolgung ist in Österreich bei Beleidigung von Beamten nicht auf den Antrag beschränkt, sondern muss "von Haus aus" verfolgt werden.

wieder mal eine urban legend gebustet, danke ihr zwei!

Ich kann mich (als 1860-Fan) noch gut erinnern, als 2014 der damalige Löwen-Präsident Gerhard Mayrhofer via Facebook als "Trottel" bezeichnet wurde. Dafür flatterte dem Urheber ein Strafbefehl mit einer Forderung von 450,- Euro ins Haus. Soviel nur dazu. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, wie es gerne von Politikern wie Maas & Co. gerne behauptet wird.

[450 Euro für „Trottel“ - ovb-online]


Den Fall "Künast" finde ich schon auch krass. Wobei es hierbei ja auch darum zu gehen scheint, dass ihre vorangegangene Aussage an sich Konfliktpotenzial enthält? Nur rechtfertigt das wiederum explizite Äußerungen unter der Gürtellinie. Auch ich denke, nein.

Max @ home

Den Fall "Künast" finde ich schon auch krass. Wobei es hierbei ja auch darum zu gehen scheint, dass ihre vorangegangene Aussage an sich Konfliktpotenzial enthält? Nur rechtfertigt das wiederum explizite Äußerungen unter der Gürtellinie. Auch ich denke, nein.

Im konkreten Fall geht es darum, dass Frau Kühnast bei einer Gesetzesdebatte 1986 einen Zwischenruf gemacht hat, den jemand dann vor kurzem so interpretiert hat, als sei Frau Kühnast vor 33 Jahren für Sex mit Minderjährigen eingetreten. Was objektiv nicht stimmt und an sich schon eine rufschädigende Verleumdung darstellen sollte.
Aber mit der Behauptung alleine kann man heutzutage schon einen veritablen Mob auf den Plan rufen, der dann den Rufmord mit Begeisterung übernimmt.
Im Jahr 2019 ist gewissen Gruppen alles recht, um die Grünen in Verruf zu bringen ...


Kanadas Premier Trudeau hat übrigens ein ähnliches Problem. Der hat sich vor 18 Jahren mal auf einer Party das Gesicht schwarz angemalt. Jetzt sind Fotos davon aufgetaucht und Trudeau wird in den Medien als Rassist gebrandmarkt.
Siehe auch hier: https://www.sueddeutsche.de/politik/...cing-1.4607288

HardAndSoft

Im konkreten Fall geht es darum, dass Frau Kühnast bei einer Gesetzesdebatte 1986 (!) einen Zwischenruf gemacht hat, den jemand dann vor kurzem so zusammen geschnitten hat, dass es so rüberkommt, als sei Frau Kühnast für Sex mit Minderjährigen eingetreten. Was objektiv nicht stimmt und an sich schon eine rufschädigende Verleumdung darstellen sollte.
Aber mit der Behauptung alleine kann man heutzutage schon einen veritablen Mob auf den Plan rufen, der dann den Rufmord mit Begeisterung übernimmt.
Im Jahr 2019 ist gewissen Gruppen alles recht, um die Grünen in Verruf zu bringen ...

Und offenbar das Landgericht, das ihren damaligen Zwischenruf mit in die Bewertung nahm:

Vor diesem Hintergrund kam das Landgericht zu folgender Auffassung: Da sich Künasts Zwischenruf ebenfalls im sexuellen Bereich befinde und erhebliches Empörungspotenzial berge, „ist die Kammer der Ansicht, dass die Antragsstellerin als Politikerin sich auch sehr weit überzogene Kritik gefallen lassen muss

[Kuriose, schockierende, witzige und seltsame News]


EDIT: Aber das die Reichweite des Internet der Hetze und Falschdarstellungen von allen Seiten und in alle Richtungen dienen kann, ist natürlich schlimm und nichts Neues. Das wird sich leider auch nicht so schnell ändern lassen.

HardAndSoft

Im Jahr 2019 ist gewissen Gruppen alles recht, um die Grünen in Verruf zu bringen ...

Dafür sorgen die grünen Kobolde schon von ganz allein.

Gewisse Gruppen (z.B. Autofahrer, Autoindustrie, Vielflieger, Inzest (keine Liebe ist illegal), Deutschland Verrecke, Denkmal für Drogendealer etc.) können das dann in Ruhe ausschlachten.

Steve

Dafür sorgen die grünen Kobolde schon von ganz allein.

Gewisse Gruppen (z.B. Autofahrer, Autoindustrie, Vielflieger, Inzest (keine Liebe ist illegal), Deutschland Verrecke, Denkmal für Drogendealer etc.) können das dann in Ruhe ausschlachten.

Und wenn das nicht reicht, erfindet man halt noch ein paar Bildchen mit Fake-Zitaten oder - noch besser - gleich ganzen Fake-Grünenpolitikern.

Hier mal wieder eine Nachricht aus dem Ressort "Unsere Schlapphüte drehen durch".

Der PIRATEN-Politiker und EU-Abgeordnete Patrick Breyer hat einen Kontrollbericht des Jahres 2018 an die frühere Bundesdatenschutzbeauftragte Voßhoff freigeklagt. Die hatte nachgefragt, welche Daten das BKA speichert und an andere rausgibt. Besonders interessant ist der folgende Hinweis im Artikel:

"Weiter beklagt die frühere Behördenleiterin, dass das BKA teils allgemein ganze Netzwerke beteiligter, aber unverdächtiger Personen zu einer Szene oder Bewohner eines Hauses abgefragt habe. So hätten die Ermittler Daten über "Anarchisten" mit dem Vermerk erhoben, es handele sich um linke Gewalttäter. Auch bei "extremistischen Vereinigungen" sei teils nicht ersichtlich gewesen, welches Delikt oder ob überhaupt ein Strafverfahren vorliege. Es genüge manchmal schon ein loser Kontakt zu einem Beschuldigten, um in die Ermittlungen zu geraten."

Mit anderen Worten: Es reicht schon, im selben Haus wie ein Linksextremer (was immer darunter verstanden wird) zu wohnen. Schon landet man in der Anarchistendatei.

Hier scheint die Datensammelwut völlig außer Kontrolle geraten zu sein.
Schönen Gruß an diejenigen, die immer behaupten, sie hätten nichts zu verbergen.

Quelle: https://www.heise.de/newsticker/meld...t-4534549.html

Jonny Knox

Und wenn das nicht reicht, erfindet man halt noch ein paar Bildchen mit Fake-Zitaten oder - noch besser - gleich ganzen Fake-Grünenpolitikern.

Bei den ganzen Kloppern der Ökos braucht es schon gar keine Fake Zitate oder ähnliches mehr. Mit gesundem Menschenverstand reicht das auch so bei Weitem.

Counterweight

Bei den ganzen Kloppern der Ökos braucht es schon gar keine Fake Zitate oder ähnliches mehr. Mit gesundem Menschenverstand reicht das auch so bei Weitem.

Verstrickungen mit RAF und Pädophilen sind doch nur Jugendsünden Ganz im Gegensatz zur AfD, wenn man dem Vollkornjesus glaubt, "tut die Hass sagen", das ist ein ganz anderes Kaliber!

EU-Kunden dürfen Spiele, die sie auf Steam erworben haben, weiterverkaufen. Das hat das Pariser Tribunal de Grande Instance laut französischen Medienberichten am 17. September entschieden. Demnach verstoßen Steams aktuelle Nutzungsbedingungen, die einen Weiterverkauf von Spielen nicht vorsehen, gegen EU-Recht. Geklagt hatte die französische Verbraucherorganisation UFC-Que Chosir.

Gegenüber US-Medien hat Steam-Betreiber Valve bereits angekündigt, gegen das Urteil Einspruch einlegen zu wollen. Bis zu einer finalen Entscheidung werde das Urteil keine Auswirkungen auf Steam haben, teilte ein Unternehmenssprecher dem Spiele-Blog Kotaku mit.

Französisches Gericht: Steam muss Weiterverkauf von Spielen zulassen | heise online

Capt. Clark

Französisches Gericht: Steam muss Weiterverkauf von Spielen zulassen | heise online

Das wird eine interessante Entscheidung: Wird Software überhaupt noch verkauft, oder nur noch vermietet bzw. personengebunden lizensiert?
Steam selber spricht von "Purchase" und "Einkauf".

HardAndSoft

Mit anderen Worten: Es reicht schon, im selben Haus wie ein Linksextremer (was immer darunter verstanden wird) zu wohnen. Schon landet man in der Anarchistendatei.

Hier scheint die Datensammelwut völlig außer Kontrolle geraten zu sein.
Schönen Gruß an diejenigen, die immer behaupten, sie hätten nichts zu verbergen.

Quelle: https://www.heise.de/newsticker/meld...t-4534549.html

Nun gibt es natürlich einen Unterschied, ob man "Teil von Ermittlungen" wird, oder in einer "Datei" der Polizei gespeichert wird. Für letzteres liegen die rechtlichen Hürden im Prinzip um einiges höher. Leider ist es halt aber auch so, dass man sich nicht (mehr?) darauf verlassen kann, dass sich die Polizei selbst an diese rechtlichen Hürden und Voraussetzungen hält...
Und das ist eben leider der Punkt, der auch in der Bevölkerung zu einem Vertrauens- und Ansehensverlust geführt hat. Nämlich dass immer wieder rauskommt, dass Leute ohne ausreichende Grundlage ins Visier der Ermittler geraten, in irgendwelchen Dateien gespeichert sind, Daten nach abgeschlossenen Ermittlungen nicht gelöscht werden, Hausdurchsuchungen, die im Nachhinein in der Luft zerpflückt werden, stattfinden und so weiter. Das alles mag es früher schon genauso gegeben haben, nur da hat es außer der Betroffene und sein engster Bekanntenkreis halt niemand mitbekommen. Heute erreichen solche Meldungen tausende Menschen und erodieren somit das eigentlich wichtige Vertrauen in die Strafverfolgungsbehörden.

Counterweight

Bei den ganzen Kloppern der Ökos braucht es schon gar keine Fake Zitate oder ähnliches mehr. Mit gesundem Menschenverstand reicht das auch so bei Weitem.

Das hat bestimmte Personen in der Vergangenheit auch hier im Forum nicht davon abgehalten, trotzdem zu solchen verleumderischen Methoden zu greifen.

Jonny Knox

Das hat bestimmte Personen in der Vergangenheit auch hier im Forum nicht davon abgehalten, trotzdem zu solchen verleumderischen Methoden zu greifen.

Das muss ja tief sitzen bei Dir.

TheRealHook

Verstrickungen mit RAF und Pädophilen sind doch nur Jugendsünden Ganz im Gegensatz zur AfD, wenn man dem Vollkornjesus glaubt, "tut die Hass sagen", das ist ein ganz anderes Kaliber!

Das ist das Schöne bei selektiver Wahrnehmung in der Filterblase.
Wenn eine Grünen-Politikerin vor 33 Jahren etwas missverständliches sagt, dann ist sie heute noch dafür ans Kreuz zu nageln.
Wenn man aber nachweist, dass die AfD jede Menge Ex-NPDler an den Spitzen der Landesverbände hat, dann sind das alles Jugendsünden dieser Volldemokraten.

Wer von Euch könnte sich heute an dem messen lassen, was er vor 33 Jahren gesagt hat? Oder, da viele noch nicht so alt sind: Wer von Euch wäre damit einverstanden, wenn man Eure Eltern an dem messen würde, welche Ansichten sie vor 33 Jahren hatten und welche Äußerungen sie damals getätigt haben? Wer von Euch/Euren Eltern würde noch gut dastehen, wenn Eure/deren Äußerungen von 1986 mit den moralischen Grundsätzen von 2019 gemessen würden?

Kleines Beispiel: Damals hat sich noch keiner etwas dabei gedacht, dass es nur verbleiten Sprit zu kaufen gab und jährlich Tausende Tonnen Blei in die Umwelt entlassen wurden. Auch ich bin damals bedenkenlos mit verbleitem Sprit in meinem umweltschädlichen 12-Liter-Auto (Sprit kostete 80 Pfennig) durch die Gegend geheizt. Das Blei wurde nur abgeschafft, weil (vor allem) die Grünen den Katalysator hoffähig gemacht hatten, und der Kat kein Blei verträgt.

Die Moralapostel hier im Forum ignorieren komplett, dass sich eine Gesellschaft und ihre Menschen in 33 Jahren stark wandeln. Mögen Eure Kinder und deren Kinder einmal gnädiger mit Euch sein.

Hier mal wieder eine Meldung aus dem Ressort "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich".

Die Hamburger Polizei hat im Rahmen der G20-Demos eine schöne biometrische Datenbank aufgebaut, mit Bildern der Demo-Teilnehmer.
Wohlgemerkt, es handelt sich nicht um die "Chaoten", sondern zumeist um unverdächtige Demo-Teilnehmer.

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte hat diese Datenbank unschuldiger und unverdächtiger Bürger als klar rechtswidrig eingestuft und eine Löschanordnung verfügt. Vor einem Jahr.

Ergebnis:
- Die Polizei zieht gegen die Anordnung vor Gericht und benutzt die Datenbank munter weiter
- Die schwarzgrüne Landesregierung will dem bösen Datenschutzbeauftragten nun das Mittel der Anordnung wegnehmen (das er bisher nur einmal genutzt hat) und hat, noch bevor das Gericht entschieden hat, einen entsprechenden Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht.

Kommentar des Datenschutzbeauftragten: Die Rechtslage besage bereits, dass die Polizei bis zur endgültigen gerichtlichen Entscheidung über die Anfechtungsklage nicht an die Anweisung gebunden sei. Bislang hätten die Ordnungshüter zudem keine Probleme damit gehabt, seine Kritik und Untersagungsverfügung zu ignorieren.

Wenn es also um das Durchziehen rechtswidriger Polizeimaßnahmen geht, dann sind sich CDU und GRÜNE wunderbar einig. Was erneut meine Theorie bestätigt, dass die GRÜNEN nur CDU-Leute mit ökologischem Restgewissen sind.

Quelle: https://www.heise.de/newsticker/meld...s-4537317.html