Thema: Kuriose, schockierende, witzige und seltsame News

Cao Cao

Ja, habe dazu sogar ein kurzes Video gesehen, wie der Täter nach seiner Tat von 3-4 Leuten mit Stühlen beworfen wurde.
Der hat sich die falsche Gegend ausgesucht....

Schlimm genug, dass jemand sterben musste. Ich habe bei der Tagesschau eine Zeugenaussage gesehen, dass der Täter wohl "allahu akbahr" gerufen haben soll und die FAZ berichtet, dass er in der Islamistenszene aktiv sei. Hamburg: Toter bei Messerangriff in Supermarkt
Hoffen wir, dass die Opfer den Schock einigermaßen verkraften. Wer rechnet schon beim Einkaufen damit, von einem durchgeknallten Religioten angegriffen zu werden.

Yieva

Schlimm genug, dass jemand sterben musste.

Ja, das ist wirklich bedauerlich. Ich war zu dieser Zeit sogar in Barmbek gewesen, habe selbst aber nichts mitbekommen. War wohl 3-4 Straßen weiter gewesen sein.

Yieva

Ich habe bei der Tagesschau eine Zeugenaussage gesehen, dass der Täter wohl "allahu akbahr" gerufen haben soll und die FAZ berichtet, dass er in der Islamistenszene aktiv sei. Hamburg: Toter bei Messerangriff in Supermarkt

Ja, "allahu akbahr" hat er laut Aussage einer Augenzeugin auch getätigt. Ich muss aber hier wirklich meinen Hut vor den Leuten ziehen die auf diesen Mann los gegangen sind und somit wohl noch weitere Opfer verhindert haben.

Yieva

Hoffen wir, dass die Opfer den Schock einigermaßen verkraften. Wer rechnet schon beim Einkaufen damit, von einem durchgeknallten Religioten angegriffen zu werden.

Nun, in Barmbek würde ich damit schon rechnen. Ist nämlich keine sehr friedliche Gegend. Aber in diesen Ausmaß?

Dass die Leute sich mittlerweile anfangen selber zu wehren finde ich gut. Dir Ermittlungen laufen mittlerweile in einer Flüchtlingsunterkunft. War wohl wieder einer von denen, die man nicht abschieben darf.

Der Mann war als Islamist bekannt. Toll. Die Typen, die ihm das Handwerk gelegt haben, waren wohl Muslime.

Counterweight

Dass die Leute sich mittlerweile anfangen selber zu wehren finde ich gut. Dir Ermittlungen laufen mittlerweile in einer Flüchtlingsunterkunft. War wohl wieder einer von denen, die man nicht abschieben darf.

Jup, und dann waren es sogar zum Großteil Muslime die diesen Irren angegangen sind.
Mehr Beweis das sie gegen diese "Islamisten" sind, kann man ihnen nicht zugestehen.

Cao Cao

Jup, und dann waren es sogar zum Großteil Muslime die diesen Irren angegangen sind.
Mehr Beweis das sie gegen diese "Islamisten" sind, kann man ihnen nicht zugestehen.

Stimmt, finde ich sogar noch besser als Demos. Nichts zeigt die Abneigung mehr, als diesem Extremistenpack direkt voll eins auf die Schnauze zu hauen. Richtig gut und auch meinen Respekt dafür, dass sie sich getraut haben.

Counterweight

War wohl wieder einer von denen, die man nicht abschieben darf.

...wegen fehlender Papiere.

Scholz sagte: "Offensichtlich handelte es sich um einen Ausländer, der ausreisepflichtig war, aber nicht abgeschoben werden konnte, weil er keine Papiere hatte. Das zeigt umso dringlicher, dass diese rechtlichen und praktischen Hindernisse bei der Abschiebung beiseite geräumt werden müssen."

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/bar...tacke-103.html

Und die zuständigen Staaten wollen ihre Bürger ja oft nicht zurück, sondern sind eher froh, diese los zu sein. Da dauert es dann, bis Ersatzpapiere da sind, wenn der betroffene Staat überhaupt kooperiert.

Nicht mit allen diesen Ländern wird Deutschland intensive Wirtschaftsbeziehungen führen oder diese mit Entwicklungshilfe unterstützen, aber die EU sollte da eigentlich einen starken Hebel haben.

Rufflemuffin

Der Mann war als Islamist bekannt. Toll. Die Typen, die ihm das Handwerk gelegt haben, waren wohl Muslime.

Das ist leider oft so, dass die Sicherheitsbehörden die Leute vorher kennen, bevor sie ihre Anschläge begehen. So lange man ihnen nicht konkret etwas vorwerfen kann (z.B Anschlagspläne) ist es natürlich schwierig, juristisch etwas gegen diese Personen zu unternehmen. Leute die ausreisepflichtig sind, aber nicht abgeschoben werden können aufgrund von fehlenden Papieren, sollte man aber zumindest in Abschiebehaft (bzw. Sicherungshaft) nehmen können, insbesondere wenn es sich dabei um islamistische Gefährder handelt.

§ 62
Abschiebungshaft

(1) Die Abschiebungshaft ist unzulässig, wenn der Zweck der Haft durch ein milderes, ebenfalls ausreichendes anderes Mittel erreicht werden kann. Die Inhaftnahme ist auf die kürzest mögliche Dauer zu beschränken. Minderjährige und Familien mit Minderjährigen dürfen nur in besonderen Ausnahmefällen und nur so lange in Abschiebungshaft genommen werden, wie es unter Berücksichtigung des Kindeswohls angemessen ist.

(2) Ein Ausländer ist zur Vorbereitung der Ausweisung auf richterliche Anordnung in Haft zu nehmen, wenn über die Ausweisung nicht sofort entschieden werden kann und die Abschiebung ohne die Inhaftnahme wesentlich erschwert oder vereitelt würde (Vorbereitungshaft). Die Dauer der Vorbereitungshaft soll sechs Wochen nicht überschreiten. Im Falle der Ausweisung bedarf es für die Fortdauer der Haft bis zum Ablauf der angeordneten Haftdauer keiner erneuten richterlichen Anordnung.

(3) Ein Ausländer ist zur Sicherung der Abschiebung auf richterliche Anordnung in Haft zu nehmen (Sicherungshaft), wenn

1. der Ausländer auf Grund einer unerlaubten Einreise vollziehbar ausreisepflichtig ist,

1a. eine Abschiebungsanordnung nach § 58a ergangen ist, diese aber nicht unmittelbar vollzogen werden kann

Die Voraussetzung war gegeben, allerdings wird das eingeschränkt durch diesen Abschnitt im Gesetz:

²Von der Anordnung der Sicherungshaft nach Satz 1 Nr. 1 kann ausnahmsweise abgesehen werden, wenn der Ausländer glaubhaft macht, dass er sich der Abschiebung nicht entziehen will. ³Die Sicherungshaft ist unzulässig, wenn feststeht, dass aus Gründen, die der Ausländer nicht zu vertreten hat, die Abschiebung nicht innerhalb der nächsten drei Monate durchgeführt werden kann.

Quelle: https://dejure.org/gesetze/AufenthG/62.html

In § 58a heißt es:

§ 58a
Abschiebungsanordnung

(1) 1Die oberste Landesbehörde kann gegen einen Ausländer auf Grund einer auf Tatsachen gestützten Prognose zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr ohne vorhergehende Ausweisung eine Abschiebungsanordnung erlassen. 2Die Abschiebungsanordnung ist sofort vollziehbar; einer Abschiebungsandrohung bedarf es nicht.

Quelle: https://dejure.org/gesetze/AufenthG/58a.html

Das Gesetz wurde nach dem 11.September geändert und kam bisher kaum zum Einsatz. Hier lagen ja offenbar die Voraussetzungen für eine Abschiebung ohnehin vor. Wenn die Abschiebung nicht unmittelbar durchgeführt werden kann, weil Papiere fehlen oder die Aufnahmeländer sich weigern ihre Staatsbürger zurückzunehmen, dann muss bei dieser Personengruppe der islamistischen Gefährder auch eine Abschiebehaft erfolgen. Da brauchen wir an der Stelle auch einen wehrhaften Rechtsstaat. Das muss natürlich auf richterliche Anordnung geschehen und es müssen Gründe vorliegen, die die Prognose einer "besonderen Gefahr" stützen.


Edit:

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat seine Forderung bekräftigt, den Druck auf bestimmte Herkunftsstaaten zu erhöhen. Lischka sagte der WELT AM SONNTAG, dass auf „besonders kooperationsunwillige Herkunftsländer auch wirtschaftlicher Druck ausgeübt werden muss, um Rückführungen ihrer Staatsbürger zu ermöglichen“.

https://www.welt.de/politik/deutschl...lisierung.html

Leider wie gesagt notwendig, wenn man Abschiebungen auch durchführen möchte.

Als Reaktion auf den Messerangriff wurde erneut Kritik an der Flüchtlingspoltik laut. Der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka fragte, warum der Tatverdächtige nicht in Abschiebehaft saß. „Der Bundesgesetzgeber hat erst vor wenigen Wochen die Möglichkeiten dazu erweitert“, sagte er der „Heilbronner Stimme“.

Die Frage habe ich mir ja auch gestellt. Die erweiterten Möglichkeiten (mir unbekannt gewesen) beinhalten u.a. das:

Abschiebehaft

Sie soll künftig auch für ausreisepflichtige Ausländer gelten, von denen „eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben Dritter oder bedeutende Rechtsgüter der inneren Sicherheit“ ausgeht. Dieser Haftgrund war im vergangenen Sommer von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ins Gespräch gebracht worden. Die SPD tat sich damit lange schwer. Die Opposition hält die Änderung für verfassungsrechtlich bedenklich.

Verschärfung des Asylrechts: Von Abschiebehaft bis Fußfessel - Politik - Tagesspiegel

Das setzt natürlich immer noch die richtige Einschätzung der Sicherheitsbehörden und die konsequente Anwendung des geltenden Rechts voraus, aber die rechtliche Grundlage besteht.

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach forderte strengere Einreisekontrollen. Wer ohne Papiere eintreffe, solle nicht länger über die Grenze dürfen. „Wir müssen wissen, wer in unser Land kommt!“, sagte er.

Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, weil nach den Dublin-Regeln der Staat den er zuerst durchquert ihn registrieren und aufnehmen muss.

Dieses Recht sollte auch von Deutschland eingehalten werden. Man kann dann auch noch ein neues Quotensystem etablieren in der EU, um mit anderen Ländern solidarisch zu sein, aber diese Völkerwanderung quer durch Europa sollte unterbleiben und das Aufnahmeland sollte man sich auch nicht beliebig aussuchen können.

Kanye

...wegen fehlender Papiere.

Jop. Und wenn die dann mal da sind zeigt er sich selber als Terrorist an und bleibt noch ein Weilchen. Läuft bei uns.

WICHTIG

Angefangen von Steves Beitrag habe ich 6 Beiträge in das Thema "Flüchtlinge aufnehmen - Ja oder Nein?" verschoben.

Liebe Grüße
Kanye

Ein 52 Jahre alter Mann soll am Freitag in Teningen bei Freiburg seine 39-jährige frühere Lebensgefährtin und den gemeinsamen vier Jahre alten Sohn getötet haben.

Die beiden Opfer wurden mit einem Messer erstochen.
Der mutmaßliche Täter und die Opfer lebten getrennt, es hatte zuvor Streit gegeben. Die Tat ereignete sich auf der Straße vor dem Haus, in dem die beiden Opfer lebten.
Der Mann blockierte den Angaben zufolge am Morgen mit seinem Auto den Wagen, in dem die Frau und das Kind saßen. Er ging auf das Auto zu und stach auf die beiden ein. Mutter und Kind starben später im Krankenhaus.

"Germanys Muslims" in Mönchengladbach
Muslime im Rocker-Outfit gründen Bürgerwehr


Mönchengladbach: Muslime mit 'Kutten' gründen Bürgerwehr

Ihre schwarzen Shirts mit den Abzeichen und Logos erinnern an die Kutten der Hells Angels. Die "Germanys Muslims" aus Mönchengladbach wollen Muslime vor "dem immer größer werdenden Islamhass schützen"



Die Gruppe distanziert sich von Gewalt - doch unter den Mitgliedern sind auch Salafisten. Wie bei den Rockern gibt es auch bei "Germanys Muslims" einen "President" und einen "Sergeant". Doch mit einem Motorradclub oder Rockern haben die Mitglieder nach eigenem Bekunden nichts zu tun. Die "Germanys Muslims" verstehen sich als eine Art "Bürgerinitiative für Muslime".

Auf Facebook distanziert sich die Gruppe klar von Gewalt. "Wir stehen für ein friedliches Zusammenleben zwischen Muslimen und Nichtmuslimen", steht dort. Und: "Wir sympathisieren nicht mit dem IS und sind gegen Zwang im Glauben und in der Ehe.

Wie viele Mitglieder die Gruppe hat, ist nicht bekannt. Bei Facebook gibt es "Germanys Muslims"-Seiten für Mönchengladbach, Münster und Stuttgart. Alleine die Gladbacher Seite erhielt bereits mehr als 600 Likes. Der President und Gründer der Gruppe ist Konvertit, wohnt in Mönchengladbach, gilt bei der Polizei nicht als Islamist und ist auch nicht als gewaltbereit bekannt.

Bei dem Sergeant sieht das anders aus. Er kommt ebenfalls aus Mönchengladbach und gilt als "Gefährder". Außerdem zeigen sich zwei weitere Männer im Internet in "Muslim-Kutten" beziehungsweise bekennen sich als Anhänger, die als Salafisten gelten. Auch deshalb geriet die Gruppe in den Blick der Staatsschützer.

Bäh igitt Bürgerwehren

Müsste es nicht "Germany's Muslims" heißen?

Typisch Ausländer, können nicht mal englisch!

Jonny Knox

Müsste es nicht "Germany's Muslims" heißen?

Müsste es nicht "Deutsche Muslime" heißen, wenn sie sich schon für so deutsch halten?

Germanys next top-muslim?

Sturmgeweihter

Germanys next top-muslim?

Wo kann ich mich bewerben und was kann ich gewinnen? Wer sitzt in der Jury?

Türkei: Mehr als 1000 Festnahmen
Gülen-Anhänger - Türkei: Mehr als 1000 Festnahmen - Politik - Süddeutsche.de

Türkische Sicherheitsbehörden haben vergangene Woche 1098 Menschen im Zusammenhang mit dem Putschversuch vor einem Jahr oder mutmaßlicher Verbindungen zu militanten Gruppen festgenommen. 831 Personen hätten mutmaßlich Verbindungen zur Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen, teilte das Innenministerium am Montag in Ankara mit. Ihn sieht die Regierung als Drahtzieher des gescheiterten Putschversuchs vom Juli 2016, was Gülen von sich weist.

213 Menschen wurden wegen angeblicher Verbindungen zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK festgenommen, 54 wegen mutmaßlicher Kontakte zu der Dschihadisten-Miliz IS oder zu "linken Terrorgruppen". Wegen mutmaßlicher Kontakte zur Gülen-Bewegung wurden in den vergangenen zwölf Monaten rund 50 000 Menschen festgenommen. Auch Bundesbürger sind darunter, was die Beziehungen zu Deutschland massiv belastet. Mehr als 150 000 weitere Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, der Justiz, der Polizei und des Militärs wurden entlassen oder vom Dienst suspendiert.

Es ist schokierend wie schnell aus einer Demokratie mit Gewaltenteilung eine Autokratie geworden ist.In der schon kritische Post auf FB für Gefängnisstrafen reichen.

Diesel-Gipfel im News-Ticker: Linksextreme kündigen Brandanschläge an - FOCUS Online

Linke rufen zu Brandanschlägen auf Diesel-Fahrzeuge auf.....

svenSZonia

Diesel-Gipfel im News-Ticker: Linksextreme kündigen Brandanschläge an - FOCUS Online

Linke rufen zu Brandanschlägen auf Diesel-Fahrzeuge auf.....

Ist mein deutsch jetzt massiv eingerostet, oder bedeutet (Originalzitat aus der Quelle Focus)...:

"Wenn private Autos in Flammen aufgehen, schadet man nicht dem System, führt keine Veränderung herbei. (...) Der Dieselskandal gibt uns die Möglichkeit, nicht nur unseren Unmut über herrschende Verhältnisse zum Ausdruck zu bringen, sondern auch eine Veränderung bei der Autoindustrie und in der Politik herbei zu führen, wenn wir konsequent und lange genug handeln"

... nicht eher das man sich eben gegen das anzünden von privaten ausspricht, eben weil man dem System damit nicht schaden und keine Veränderung herbeiführen würde?

svenSZonia

LinksEXTREME rufen zu Brandanschlägen auf Diesel-Fahrzeuge auf.....

Fixed that for you.

Ist aber trotzdem Mist. Ich kotze jedes Mal, wenn ich die Seite "linksunten.indymedia" lese. Selten so viele Gewaltaufrufe gesehen wie dort. Mein persönliches Problem mit denen habe ich ja schon im Antifa-Thread geschildert.