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Thema: Ist die GEZ-Abgabe sinnvoll?
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25.11.2016, 12:44 #1mikevonhammer
Ist die GEZ-Abgabe sinnvoll?
Umfrage zu Rundfunkgebühren: Große Mehrheit der Deutschen will für Öffentlich-Rechtliche nicht mehr zahlen - FOCUS Online
Nur jeder achte Deutsche (12,6 Prozent) ist für die Beibehaltung gebührenfinanzierter öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten]. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung im INSA-Meinungstrend, die FOCUS Online vorliegt. Fast sieben von zehn Befragten (69,4 Prozent) halten Rundfunkgebühren demnach für nicht mehr zeitgemäß und sind für die Abschaffung der "Zwangsabgabe".
Gegen die jetzige Form der Rundfunkgebühren sind vor allem Wähler der AfD (81,4 %), der FDP (78,8 %) und der Linken (76,4 %). Jeder Vierte (24,7 %) möchte nicht bezahlen, weil er die Berichterstattung für nicht neutral hält. Ebenfalls jeder Vierte (24,4 %) findet, dass öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten sich - wie private Sender - über Werbung finanzieren und kulturelle Formate mit geringer Nutzerzahl als Bezahloption anbieten sollten.
Die AfD zum ZDF-Staatsvertrag | Rundfunkbeitrag abschalten!
Zu kritisieren sind zunächst die Umstände, unter denen die Novellierung des ZDF- Staatsvertrages erfolgte: Anstatt eine breite, öffentliche Diskussion über dieses wichtige Thema zuzulassen, fanden die Novellierungsverhandlungen der Ministerpräsidenten unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Aber auch inhaltlich hat sich viel zu wenig bewegt. Auch künftig wird die Zusammensetzung der beiden wichtigen Aufsichtsgremien des ZDF – dem Fernsehrat und dem Verwaltungsrat – alles andere als staatsfern sein.Auch bei der Besetzung des wichtigen ZDF-Verwaltungsrates ändert sich wenig. Künftig werden vier statt bisher fünf Vertreter der Länder dem Verwaltungsrat angehören. Die Ländervertreter werden auch künftig von den Regierungschefs der Länder bestimmt (vgl. § 24 Abs. 1 a) des novellierten ZDF-Staatsvertrags). Regelrecht rückwärtsgewandt ist die Vorschrift des neuen § 24 Abs. 1 b): Hier wurde die Regelung, dass die Mitglieder des Verwaltungsrates, die vom Fernsehrat gewählt werden, weder einer Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft angehören dürfen, gestrichen. Folglich wird der Verwaltungsrat des ZDF auch künftig ein Einfallstor staatlicher Einflüsse auf die Rundfunkanstalt sein.Das Bundesverfassungsgericht bekennt sich seit mehr als fünfzig Jahren zur Staatsfreiheit oder zumindest zur weitestgehenden Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. So hat das Bundesverfassungsgericht immer wieder, zuletzt im Jahr 2008, die verfassungsrechtliche Bedeutung des staatsfreien Rundfunks betont: „Der Grundsatz der Staatsfreiheit des Rundfunks bezieht sich nicht nur auf die manifesten Gefahren unmittelbarer Lenkung oder Maßregelung des Rundfunks; es sollen auch, weitergehend, alle mittelbaren und subtilen Einflussnahmen des Staates verhindert werden“ (BVerfGE 121, 30, 53). Dieser durch das Bundesverfassungsgericht formulierte Idealzustand eines staatsfreien Rundfunks ist nicht einmal ansatzweise erreichbar, solange Mitglieder der Exekutive oder von der Exekutive benannte Vertreter in den Kontrollgremien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten vertreten sind, und solange staatliche oder staatsnahe Vertreter bis zu einem Drittel der Mitglieder dieser Kontrollorgane stellen.
Naja hoffentlich wird 2017 die Rechnung dafür serviert.
P.S. Ihr wollt einen Rundfunkchor finanzieren? Ja gerne aber bezahlt es dann auch selber und nehmt mir nicht eine Zwangsabgabe dafür ab.
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25.11.2016, 12:48 #2Pánthéos
AW: Alternative für Deutschland
Was sagen denn unsere AfD-Freunde zu diesem Beitrag?
Über die ZDF-Gebühr und Co haben wir ja ausgiebig diskutiert + einen amüsanten Abschluss gemacht, aber ich finde solche Fragen wie das mit Höcke hier sollte man mal näher beäugen und sehen was alle zu diesem Menschen sagen. Wäre doch eine Schande wenn sowas einfach wieder wegignoriert wird, wie so vieles was die AfD in ihrem wahren Licht zeigt.
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25.11.2016, 13:00 #3gamefreake89
AW: Alternative für Deutschland
Die AfD will ja die Rundfunkgebühren nicht abschaffen sondern durch ein staatlich kontrolliertes System ersetzen.
Das wärst du wohl bei der FDP besser aufgehoben
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25.11.2016, 13:07 #4mikevonhammer
AW: Alternative für Deutschland
Was sagen denn unsere AfD-Freunde zu diesem Beitrag?
Gauland und Höcke als Spitzenkandidaten!
Besser kann man seine fremdenfeindliche Position ja garnicht unterstreichen
Aus seiner Sicht.........sagte er.Wir können uns gerne über die Spitzenkandidaten unterhalten wenn es aktuell ist. Mir persönlich wäre eine alleinige Spitzenkandidatur von Petry am liebsten und ich hoffe, dass letztlich Höcke nicht Teil der Spitzenkandidaten wird.
Ist nichts was mich umtreibt weil mein Kreuz kommt letztlich dahin wo ich es möchte und in einem Jahr kann viel passieren. Ich hoffe das sich die Petry/Weidel Fraktion durchsetzt.
Nimm das bitte als Standartantwort wenn jemand diesen oder jenen Kandidaten fordert.
Die AfD will ja die Rundfunkgebühren nicht abschaffen sondern durch ein staatlich kontrolliertes System ersetzen.
Das wärst du wohl bei der FDP besser aufgehoben
Ziel ist die Schaffung eines kleineren, günstigeren öffentlichen Rundfunkes, der sich auf seinen Informations- und Bildungsauftrag beschränkt und sich nicht mehr durch Zwangsabgaben finanziert.
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25.11.2016, 13:09 #5Jonny Knox
AW: Alternative für Deutschland
Gleiche Umfragewertr kämen höchstwahrscheinlich bei der Mehrwertsteuer, bei Benzinpreisen und bei was weiß ich nicht noch allem heraus. Wie rnig sie Leute verstehen, wozu die ÖR überhaupt da sind, zeigt schon, dass man Formate mit niedrigen Zuschauerzahlen ja als Pay-TV anbieten könne... Noch weniger kultirelle Bildung für arme Menschen ist genau das, was Deutschland braucht. :Thumb:
Dass die AfD sich über nichtöffentliche Absprachen aufregt, ist wirklich süß.
AfD-Parteitag unter Ausschluss der Öffentlichkeit - Landespolitik - Nachrichten - WDR
Baden-Württemberg: AfD schließt Presse von Parteitag aus |*ZEIT ONLINE
Ich persönlich mag Chöre. Nur weil es Einfaltspinsel gibt, die bestimmten Musikrichtungen nichts abgewinnen können, soll deshalb gleich die Finanzierung gestrichen werden? Im Übrigen vermute ich - habe das nicht recherchiert, da zu faul - dass die Kosten für die Chöre und Orchester nicht den Löwenanteil der Rundfunkgebühren auffressen.
Naja, im Grunde schon putzig, wenn man sich über 17 Euro aufregt, während man jeden Monat Hunderte von Euro in die Sozialsysteme einzahlt, die man ja natürlich folgerichtig auch NIE in Anspruch nehmen würde.
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25.11.2016, 13:10 #6Counterweight
Alternative für Deutschland
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25.11.2016, 13:23 #7mikevonhammer
AW: Alternative für Deutschland
Ich persönlich mag Chöre. Nur weil es Einfaltspinsel gibt, die bestimmten Musikrichtungen nichts abgewinnen können, soll deshalb gleich die Finanzierung gestrichen werden?
Naja, im Grunde schon putzig, wenn man sich über 17 Euro aufregt, während man jeden Monat Hunderte von Euro in die Sozialsysteme einzahlt, die man ja natürlich folgerichtig auch NIE in Anspruch nehmen würde.
Was unser Solidarsystem in Sachen Alters- und Arbeitslosenversorgung jetzt damit zutun hat erschließt sich mir nicht. Vielleicht gibt es Menschen mit geringen Gehältern und Familie oder Rentner für die alle 3 Monate über 50€ viel Geld sind.
Mir geht es eher darum, dass die Berichterstattung nicht neutral ist, wie es eigentlich sein sollte.
P.S.
Noch weniger kultirelle Bildung für arme Menschen ist genau das, was Deutschland braucht. :Thumb:
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25.11.2016, 13:35 #8Banx
AW: Alternative für Deutschland
Die Dokus auf ZDFinfo sind bei weitem besser als DSDS oder ka was sich die tollen Privaten alles ausdenken.
Klar entertainment findest du bei einem Pro7 eher doch allein "Galileo" zeigt wie stark gebildet wird, in den Privaten.
Ich weiß auch nicht wie es in D genau ist, doch in Ö kann man bei besonders geringem einkommen und ähnlichen Situationen (ich zb. während meines Zivildienstes) dich davon befreien lassen.
Aber egal das wird mir zu... naja egal ich klink mich aus von dem Thread
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25.11.2016, 13:47 #9mikevonhammer
AW: Alternative für Deutschland
Nur weil die Medien die AfD für eine fremdenfeindliche und gefährliche Partei halten, genauso wie die Mehrheit in Deutschland, heißt das noch lange nicht das sie von Parteien "offensichtlich politisch beeinflusst" werden. Das ist lediglich Verschwörungsunsinn.
ZDF-Staatsvertrag in Teilen verfassungswidrig | bpb
Im Verwaltungs- und im Fernsehrat des ZDF liegt der Anteil von Partei- und Staatsvertretern derzeit bei mehr als 40 Prozent der Gremienmitglieder. Auch in den Aufsichtsgremien der neun öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der ARD und der Deutschen Welle sowie des Deutschlandradios sitzen Parteimitglieder und Politiker (Rundfunkrat).
Ich bin kein AfD Mitglied und letztlich haben mehrere Parteien Chancen von mir gewählt zu werden. Beim Thema GEZ/Rundfunkstaatsvertrag positioniert sich die AfD aber im Moment am deutlichsten.
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25.11.2016, 14:01 #10mikevonhammer
AW: Alternative für Deutschland
Nur weil es eben nicht so berichtet wie du es gern hättest, bzw. Pi-News, Epichtimes und co. es dir vorbeten?
Das Urteil sagt unterdessen auch nicht das das Programm beinflusst wäre, sondern lediglich das zuviele Personen in den Gremien sind, die auch in den jeweiligen Parteien sind.
Der Spiegel (bestimmt nicht rechts) sieht das doch ähnlich:
Immerhin dürften die Richter recht gut wissen, wovon sie reden, wenn sie von "politischen Kräftefeldern" sprechen, die selbst bei scheinbar politisch unabhängigen Vertretern zu einer politischen Instrumentalisierung des Rundfunks führen können.Auch der einst auf Druck von CDU-Politikern geschasste ehemalige ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender, dessen Fall Anlass für die Klagen gewesen war, zeigte sich mit dem Urteil überwiegend zufrieden: "Es schützt die Unabhängigkeit der Journalisten, es stärkt die Freiheit des ZDF und es begrenzt die unmäßige und unerträgliche Macht der Politik". Doch Brender gab auch zu: "Ich hätte mir ein bisschen mehr erwünscht."
Zwar teile er den "Grundansatz" des Urteils, so Paulus, doch diesen setzten seine Richterkollegen "nur zum Teil um": die "Drittelquote" sei jedenfalls "nicht ausreichend", um die Staatsferne des Rundfunks zu garantieren. Paulus' Hauptpunkt: Parlamentarier und Parteimitglieder könnten "als von der Verfassung vorgesehene Volksvertreter und Vermittler zwischen dem Staat und den Bürgern" durchaus "in begrenzter Zahl" in den Rundfunkgremien sitzen.
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25.11.2016, 14:20 #11Jonny Knox
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25.11.2016, 15:48 #12gamefreake89
AW: Alternative für Deutschland
@mikevonhammer dir ist schon bewusst das die Afd auch in dem besagten Gremien mit drinnen hockt?
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25.11.2016, 15:49 #13mikevonhammer
AW: Alternative für Deutschland
So, jetzt musst du aber auch handfeste Belege liefern, bitte.
Hast du nicht zumindest ein ungutes Gefühl hier bewußt manipuliert zu werden? Es gibt eine große enge Verbindung zwischen den Medien und der Politik.
Brennt das Auto eines AfD Politikers mußt du echt gut suchen um das zu erfahren aber passiert das einem SPD Politiker ist es ein rechter Anschlag in den Abendnachrichten.
Beweise Gib mir ein Team von Journalisten und ein schönes Budget. Das ist ein Hobbyforum hier und ich will hier nicht das Kennedy Attentat aufklären.
@Mikevorhammer dir ist schon bewusst das die Afd auch in dem besagten Gremien mit drinnen hockt?
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25.11.2016, 15:55 #14gamefreake89
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25.11.2016, 16:09 #15TheCat
AW: Alternative für Deutschland
Hat die AfD also wieder geschickt das nächste populistische Reiz-Thema gefunden.
Flüchtlinge sind langsam abgenutzt, jetzt muss die GEZ herhalten. Über Rundfunkgebühren ärgert sich schließlich fast jeder und wer spart nicht gerne Abgaben.
Ich bin auch gegen GEZ, aber was die AfD da wieder abzieht ist doch ekelhaft. Mit Scheinthemen vom eigentlichen Partei-Inhalt ablenken.
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25.11.2016, 17:35 #16ayu-butterfly
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25.11.2016, 19:24 #17Cao Cao
AW: Alternative für Deutschland
Ich verstehe den Zweck schon, nur wollte ich mit meinen Beitrag begründen, wieso ich es nicht einsehe zu zahlen. Für das "zwanghafte" Recht auf unabhängige Nachrichten zu zahlen, reicht mir und ich denke mal die anderen Gegner nicht.
Die sollen die Unkosten von den Steuern abziehen, aber doch nicht von unseren Nettolohn.
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25.11.2016, 19:43 #18Sleeping Dragon
AW: Alternative für Deutschland
Also ich finde ja, dass die Haltung der AfD zu den Rundfunkgebühren eine ihrer wenigen vernünftigen Positionierungen ist. Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten kommen ihrem selbst gegebenen Bildungsauftrag bereits seit einiger Zeit nicht mehr in ausreichendem Maße nach und insbesondere beim ZDF finden sich mittlerweile doch einige Elemente, die man eher einem Privatsender zuordnen würde. Warum muss ich Sendungen wie die von diesem Böhmermann oder diese alberne heute show, auf der noch voller Stolz das ZDF-Logo prangt, mit meinem Geld unterstützen? Ich empfinde dabei nicht viel weniger Fremdscham als wenn ich zufällig auf einem privaten Sender lande und von tatsächlicher Bildung und Kultur sind derartige Formate Meilen entfernt.
Aber ihre bloße Existenz zeigt bereits sehr deutlich, dass das Interesse am klassischen Bildungsprogramm auch gar nicht mehr besteht. Man orientiert sich immer stärker in die Klamauk-Richtung, weil das leider die Art von Programm ist, das die Menschen heute sehen wollen, anderfalls stünde das ZDF wohl noch deutlich schlechter da was die Einschaltquoten betrifft. Es ist einfach nicht richtig in diesem immensen Maße Programme für teures Geld aufrechtzuerhalten, für die sich die Menschen einfach nicht mehr wirklich interessieren. Selbst wenn hier noch richtiges Bildungsfernsehen angeboten werden würde, es bringt ja das beste Angebot nichts, wenn die Menschen, die etwas kulturelle Erleuchtung gebrauchen könnte, eine schöne Dokumentation nach ein paar Sekunden als langweilig abtun und mit einem simplen Tastendruck zu RTL wechseln können, wo sie dann eine laienhafte Pseudo-Doku angeboten bekommen, in der die durchschnitlliche Sprechlautstärke der Darsteller ungefähr um 80% lauter ist - und das Niveau um mindestens 80% geringer.
Hier wird viel Geld in Nischen- und Spartensender gesteckt, für die sich oftmals höchstens noch ältere Menschen interessieren, die nach und nach wegsterben werden. Der staatliche Rundfunk muss ja nicht von heute auf morgen komplett abgeschafft werden, doch eine Halbierung des gesamten Apparats wäre einfach gut und sinnvoll. Wer tatsächliches Interesse an einem dieser entfallenden Angebote hat, der wird sicherlich über Pay-TV oder Online-Formate dennoch auf seine Kosten kommen können, schließlich gibt es heutzutage genug Mittel und Wege jedes noch so sonderbare Randinteresse anständig abzudecken. Für alle anderen Menschen könnte hier aber durchaus eine finanzielle Entlastung stattfinden. Ebenso halte ich mehr Werbung auf den öffentlich-rechtlichen Sendern auch für kein großes Problem, zumal es seit Jahren schon keinesfalls so ist, dass das ganze Programm dort komplett werbeifrei läuft. Bei einer Reduzierung des Angebots und einer Erhöhung des Werbeanteils könnte man die Rundfunkgebühr sicherlich abschaffen. Sollte trotzdem noch mehr Geld erforderlich sein, dann soll der Staat dies bitte aus seinen beträchtlichen Steuereinnahmen bestreiten, anstatt das Geld auf völlig ineffiziente Weise in irgendwelche Flughäfen und Bahnhöfe zu pumpen. Naja, ich habe mit dem deutschen Fernsehen aber allgemein längst abgeschlossen und besitze mittlerweile auch keinen TV-Anschluss mehr. Die einzigen Formate, die mich noch interessieren, sind Sport-Liveübertragungen und dazu lassen sich auch Livestreams seit einiger Zeit sehr verlässlich nutzen, bevorzugt natürlich bei ausländischen Anbietern :>
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25.11.2016, 20:43 #19Jonny Knox
AW: Alternative für Deutschland
Und Satire ist sehr wohl Kunst. Und ein ganz hervorragend Beispiel dafür, dass ohne Einfluss der Politik auch herbe Themen gesendet werden können.
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25.11.2016, 20:56 #20Issomad
AW: Alternative für Deutschland
Du weisst aber, dass freenet.tv überhaupt nichts mit den Öffentlich-Rechtlichen zu tun hat? Mit ihrem DVB-T2-Angebot kann man nur private Sender empfangen. Die Öffentlich-Rechtlichen Empfangsmöglichkeiten sind immer noch kostenfrei ...
freenet.tv (bzw. Media Broadcast GmbH, die dahinterstehen) gehört zum Debitel-Mobilcom-Konzern ...
DVB-T2 HD ist ein gemeinsames Projekt von Öffentlich-Rechtlichen und Privatsendern, aber nur die Privaten wollen diese Extrawurst ...
Zum einen beglückwünsche ic hdich zum Blick in Olaf Scholz' Gedankenwelt. Viele versuchen dasd, aber dir ist es gelungen, die Beweggründe seiner...
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