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11.09.2018, 14:48 #1081ccommander81
HoGeSa, PEGIDA und sonstige neue Bewegungen
title="11:56 - 26. Aug. 2018" data-conversation-id="1033790392037199873"><span class="_timestamp js-short-timestamp " data-aria-label-part="last" data-time="1535309811" data-time-ms="1535309811000"
Danke für die Richtigstellung.
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HoGeSa, PEGIDA und sonstige neue Bewegungen
Schau dir mal diesen Bereich an. Dort ist für jeden was dabei!
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11.09.2018, 19:27 #1082Jonny Knox
HoGeSa, PEGIDA und sonstige neue Bewegungen
Man sollte dann halt schon davon ausgehen, dass der Verfassungsschutz das selbst auch rausfinden hätte können. Wenn darauf wirklich Maaßens Zweifel beruhen, schont Internet für ihn auch #Neuland zu sein.
In der mobilen Version von Twitter wird die Uhrzeit des Posts übrigens korrekt dargestellt:
https://mobile.twitter.com/azeckenbi...199873?lang=de
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12.09.2018, 15:55 #1083Counterweight
HoGeSa, PEGIDA und sonstige neue Bewegungen
https://www.welt.de/politik/deutschl...esentiert.html
Nach Gewalttaten wie in Chemnitz, bei denen Asylzuwanderer als Tatverdächtige ermittelt wurden, ist jeweils ein bemerkenswerter Vorgang zu beobachten: Direkt nach der Tat wird die politische Debatte davon dominiert, wie es verhindert werden könne, dass Fremdenfeinde die Tötungen für ihre Ziele instrumentalisieren. Relativ wenig wird allerdings darüber diskutiert, wie künftig das Risiko für ähnliche Taten minimiert werden könnte.
Dabei ist der Handlungsdruck groß: Im vergangenen Jahr wurden deutlich mehr Deutsche Opfer eines Tötungsdelikts durch Asylzuwanderer als umgekehrt. Laut Bundeskriminalamt (BKA) fielen 2017 im Bereich Mord und Totschlag (inklusive Tötung auf Verlangen) „112 Deutsche einer Straftat zum Opfer, an der mindestens ein tatverdächtiger Zuwanderer beteiligt war. 13 Opfer wurden dabei getötet.“ Die übrigen Taten waren versuchte Tötungen.
Umgekehrt wurden demnach 38 Zuwanderer „Opfer von Taten, an denen mindestens ein Deutscher beteiligt war. Kein Opfer wurde getötet.“ Das schreibt das BKA in seinem „Lagebild im Kontext der Zuwanderung“. Mit der Kategorie „Zuwanderer“ erfasst das BKA jene Untergruppe der hier lebenden Ausländer, die in den vergangenen Jahren über das Asylsystem zugewandert sind (mit dem Aufenthaltsstatus Asylbewerber, Schutzberechtigter, unerlaubt Aufhältiger und Geduldeter).
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12.09.2018, 16:01 #1084FelixB
HoGeSa, PEGIDA und sonstige neue Bewegungen
Ist das denn wirklich so schwer zu kapieren? "Böse rechts" ist man, wenn man Hitlergruß zeigt oder alle Ausländer rauswerfen will. Den "Du-Du-Du-Finger" gibt es, wenn man keinen einzigen Flüchling mehr reinlassen will, weil ein minimaler Bruchteil von denen richtig miese Schei*e baut und man das dann verallgemeinert im Sinne von "die sind ja alle so".
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12.09.2018, 16:06 #1085Counterweight
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12.09.2018, 16:11 #1086Nectix
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12.09.2018, 16:49 #1087vieraeugigerZyklop
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12.09.2018, 17:28 #1088FelixB
HoGeSa, PEGIDA und sonstige neue Bewegungen
Informationen aus dem internen Polizeibericht sind von Frontal 21 veröffentlicht worden (Zitat dazu stammt von Spiegel online).
Den "Frontal 21"-Recherchen zufolge liefen am 27. August ab 19 Uhr laut Einsatzbericht bei der Polizei mehrere Meldungen darüber ein, dass gewaltbereite Hooligans aus anderen Bundesländern nach Chemnitz anreisen: "Vermutlich handelt es sich um Personen, die intensiv Kampfsport betreiben, gewaltsuchend sind."
Zu dieser Zeit kam es demnach am Bahnhofsvorplatz schon zu Handgemengen: "Zwei Personen mit Eisenstangen am Bahnhofsvorplatz in Richtung Brückenstraße unterwegs." Die vor Ort agierenden Polizisten hätten gegen 20.30 Uhr im Einsatzstab nachgefragt, welche Maßnahmen sie ergreifen sollten, wenn der Hitlergruß gezeigt werde. Antwort der Zentrale: "1. Beweissicherung, 2. Strafverfolgung, 3. Einschreiten vor Ort nur bei Nichtgefährdung des Gesamteinsatzes."
Aus dem Lagebericht geht dem Magazin zufolge hervor, dass es zwischen 21 Uhr und 22 Uhr mehrfach Versuche rechtsgerichteter Gewalttäter gab, linke Demonstranten oder Ausländer zu attackieren. Für 21.42 Uhr ist notiert: "100 vermummte Personen (rechts) suchen Ausländer." Für 21.47 Uhr vermerkt der Bericht: "20 bis 30 vermummte Personen mit Steinen bewaffnet in Richtung Brühl, Gaststätte 'Schalom'."
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12.09.2018, 17:35 #1089Counterweight
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12.09.2018, 17:42 #1090vieraeugigerZyklop
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12.09.2018, 18:00 #1091Counterweight
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12.09.2018, 18:04 #1092Banx
HoGeSa, PEGIDA und sonstige neue Bewegungen
Wie wärs wenn man nicht über Leute lästert die nicht da sind?
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12.09.2018, 18:13 #1093vieraeugigerZyklop
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13.09.2018, 06:16 #1094Counterweight
HoGeSa, PEGIDA und sonstige neue Bewegungen
So wie du es ausdrückst, ist es ja auch in Ordnung für mich. Nur war die Wortwahl immer, sagen wir nicht menschlich. Aber er war ja auch nicht der Einzige.
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13.09.2018, 07:43 #1095gamefreake89
HoGeSa, PEGIDA und sonstige neue Bewegungen
Nach Seehofers Rückendeckung Maaßen bleibt im Amt - mit Kritik
https://www.tagesschau.de/inland/maa...estag-105.html
Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz bleibt im Amt - vorerst. Denn auch wenn sein Dienstherr, Bundesinnenminister Seehofer, ihm das Vertrauen ausgesprochen hat - die Kritik an den Aussagen Maaßens bleibt. Auch aus den Reihen des Koalitionspartners SPD.
"Herr Maaßen lebt offenbar in seiner eigenen Welt", meint der innenpolitische Sprecher der FDP, Konstantin Kuhle. "Herr Maaßen ist ein Wiederholungstäter, und er wird keine Gelegenheit auslassen, seine eigensinnige politische, rechte Agenda zu setzen", meint die Innenpolitikerin der Linkspartei, Martina Renner. "Wir sind der Auffassung, dass Zweifel daran bestehen, ob er der Richtige ist (…) als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz", sagt die SPD-Innenpolitikerin Eva Högl. "Und deswegen ist Herr Maaßen an der Spitze des Bundesamtes für uns nicht tragbar", sagt die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic.
Parteiübergreifend bestehen Zweifel an Hans-Georg Maaßen. Zweifel, die der Bundesinnenminister nicht teilt. Horst Seehofer erklärte: "Ich habe dem Innenausschuss mitgeteilt, dass ich aufgrund seiner Darstellung des Berichts und der Diskussion für personelle Konsequenzen keinen Anlass sehe."
*Er hatte die Ermittlungen gegen netzpolitik.org wegen Landesverrats angestoßen und später über seine Rolle darüber gelogen, um die Verantwortung auf den damaligen Generalbundesanwalt abzuwälzen.
*Vor kurzem kam raus, dass er den Bundestag über die Existenz von V-Leuten im Umfeld vom Terroristen, der den Berliner Weihnachtsmarkt angriff, belogen hat.
*Bei Snowden hat er damals die (selbstverständlich faktenfreie) Vermutung geäußert, dass er russischer Agent sei (was nichtmal die amerikanischen Geheimdienste behaupten).
*Er hat Parlamentariern, die den NSA-Skandal aufarbeitete wollten, vorgeworfen die Terrorabwehr zu schwächen.
*Beratung der AfD um der Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen
Usw.
Dieser Mann gehört schon seit Jahren abgesetzt.
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13.09.2018, 08:39 #1096vieraeugigerZyklop
HoGeSa, PEGIDA und sonstige neue Bewegungen
Seehofer weiss aber schon wie man Vertrauen definiert oder? Unglaublich was der sich leisten darf.
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15.09.2018, 00:01 #1097Jonny Knox
HoGeSa, PEGIDA und sonstige neue Bewegungen
Upsi
Chemnitz: 34-Jähriger wegen Hitlergruß zu Haftstrafe verurteilt - SPIEGEL ONLINE
In Chemnitz stand erneut ein Teilnehmer einer rechtsgerichteten Demonstration vor dem Amtsgericht, weil er den Hitlergruß zeigte. Der 34-Jährige wurde im beschleunigten Verfahren zu einer Haftstrafe von fünf Monaten ohne Bewährung verurteilt.
Der mehrfach vorbestrafte Chemnitzer hatte nach Überzeugung der Richterin bei einer Kundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz am 27. August auf dem Chemnitzer Falkeplatz mehrfach den Hitlergruß gezeigt.
Es war der zweite Prozess im beschleunigten Verfahren nach den rechtsgerichteten Demonstrationen in der Stadt. Am Vortag hatte das Amtsgericht einen 33-Jährigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und versuchter Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt.
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15.09.2018, 00:33 #1098ccommander81
HoGeSa, PEGIDA und sonstige neue Bewegungen
Mit scheinbar rassistisch motivierten Gewaltaten gegen augenscheinliche Flüchtlinge gehts jetzt auch los in Chemnitz.
https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/...mnitz-100.html
2-3 Tage zuvor hat es einen Marokkaner erwischt. Sobald ich die Quelle finde, reiche ich sie nach.
Lass uns doch alle gegenseitig die Köppe einschlagen! Hurra!
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15.09.2018, 08:01 #1099gamefreake89
HoGeSa, PEGIDA und sonstige neue Bewegungen
Chemnitz: Anwalt fordert Freiheit und Personenschutz für Tatverdächtigen - SPIEGEL ONLINE
Yousif A. soll in Chemnitz Daniel H. erstochen haben. Sein Verteidiger sieht dafür keine Beweise, wittert einen "politischen Prozess" - und fordert, seinen Mandanten freizulassen.
Nach Daniel H.s gewaltsamem Tod in Chemnitz sitzen zwei Tatverdächtige in U-Haft, nach einem weiteren wird international gefahndet. Yousif A., einer der Inhaftierten, soll nach dem Willen seines Anwaltes allerdings umgehend freigelassen und unter Personenschutz gestellt werden
Der Berliner Strafverteidiger Ulrich Dost-Roxin sieht keinen dringenden Tatverdacht gegen seinen Mandanten, der aus dem Irak stammt. Der Anwalt spricht von einem "politischen Prozess". Dost-Roxin legte bereits am Montag beim Amtsgericht Chemnitz Haftbeschwerde ein und beantragte die Aufhebung des Haftbefehls. Der Haftprüfungstermin ist nach SPIEGEL-Informationen am kommenden Dienstag.
Aus Sicht des Juristen ist nach wie vor unklar, was genau am 26. August in Chemnitz geschah - dem Tag, an dem Daniel H. erstochen wurde. Motiv und Tatgeschehen seien nicht klar darstellbar, sagt Dost-Roxin.
Diese Einschätzung deckt sich mit Aussagen des Sächsischen Generalstaatsanwalts Hans Strobl. Er hatte Anfang der Woche erklärt, der genaue Hintergrund der Tat werde noch immer ermittelt. Die Staatsanwaltschaft schließt aus, dass im Vorfeld der Tat Frauen belästigt wurden oder es sich um einen versuchten Raub gehandelt haben könnte.
Widersprüchliche Zeugenaussagen
Nach SPIEGEL-Informationen traf Daniel H. offenbar am späteren Tatort einen ehemaligen Arbeitskollegen und unterhielt sich mit ihm. In der Folgezeit kamen Passanten hinzu - möglicherweise baten sie um Feuer für eine Zigarette. Doch die Zeugenaussagen gehen hier wohl auseinander und sind vor allem vage. Valeriya A. etwa, deren Erinnerungen im geleakten Haftbefehl gegen Yousif A. als ein Grund für den Tatverdacht genannt werden, war in ihren Aussagen schwammig.
Laut Haftbeschwerde konnte die Frau Personen ebenso wenig beschreiben wie den eigentlichen Tathergang. Sie soll einen möglichen Täter von etwa 1,50 Metern Körpergröße beschrieben haben. A. sei indes größer als 1,80 Meter. Zeugen konnten den mutmaßlichen Täter auf Lichtbildvorlagen nicht identifizieren. Zudem gibt es offenbar einen Zeugen, Younes A., der Yousif A. explizit entlastet. Dieser habe bei der Auseinandersetzung abseits gestanden.
Die mutmaßliche Tatwaffe, ein Messer, wurde am Morgen nach dem tödlichen Angriff in der Nähe einer Bühne des Stadtfestes gefunden. Die Waffe kann dem Iraker offenbar nicht sicher zugeordnet werden. Zwar stammt das Blut an der Klinge vom Opfer. Doch an dem Messer wurden laut Haftbeschwerde keine Fingerabdrücke von Yousif A. gefunden. Anwalt Dost-Roxin schließt nicht aus, dass das Messer erst einige Zeit später, als sein Mandant längst in Haft war, bei der Bühne abgelegt wurde.
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15.09.2018, 08:19 #1100ccommander81
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