Thema: Generalbundesanwalt soll Whistleblower jagen

Nachdem die Online-Journalisten von Netztpolitik.org Negativ über den verfassungsschutz berichtet haben (https://netzpolitik.org/2015/geheime...ernetinhalten/) droht ihnen nun ermittlungen durch den Generalbundesanwalt. Der Präsident des Verfassungsschutzes hat Strafanzeige wegen dem Verrat von Staatsgeheimnissen gestellt.
Dadurch will man Deutschen Journalismus sowie ihre Quellen einschüchtern.
Einschüchterungsversuch: „Generalbundesanwalt soll Whistleblower jagen“
https://netzpolitik.org/2015/einschu...eblower-jagen/

Am Samstag berichteten wir mit Verweis auf den Deutschlandfunk, dass der Präsident des Verfassungsschutzes Strafanzeige wegen dem Verrat von Staatsgeheimnissen in Zusammenhang mit unserer Berichterstattung gestellt und der Generalbundesanwalt die Ermittlungen aufgenommen habe. Das wollten zwar weder Generalbundesanwalt noch der Verfassungsschutz bestätigen, aber sie dementierten es auch nicht.

Wir gehen davon aus, dass diese Info gezielt in Richtung Deutschlandfunk lanciert wurde, um unsere und andere Quellen einzuschüchtern – und damit auch unsere und andere kritische Berichterstattung über den Überwachungsskandal und die zunehmende Ausweitung der Befugnisse von Geheimdiensten zu behindern. Wir gehen mittlerweile auch davon aus, dass das von der Bundesregierung, zumindest vom Kanzleramt, gedeckt sein müsste. Und wahrscheinlich wurden wir ausgesucht, weil wir den kleinsten Ärger für die Bundesregierung bedeuten als wenn sie gegen den Spiegel, die Süddeutsche Zeitung oder die Tagesschau vorgehen würde, um dieses Zeichen der Einschüchterung zu setzen.

https://netzpolitik.org/2015/netzpol...ittlungen-auf/
https://netzpolitik.org/2015/ermittl...icher-vorgang/

Hier wird wieder versucht unsere Grundrechte zu untergraben.

Und doch werden sich die Aktiven davon nicht einschüchtern lassen. Die Wahrheit kommt immer ans Licht. #VV #Lightfucker

Traurige Welt. Mit allen Mitteln verhindern, dass die Wahrheit ans Licht kommt

manche Dinge sollten wohl auch lieber begraben bleiben. Wer weiß, welche Geheimnisse aus der Vergangenheit ausgegraben werden, die vieles in einen anderen Licht darstellen können.

Es gibt nicht umsonst Geheimdienste und da hat der Journalismus auch nichts zu suchen.

Wozu denn? Um uns zu verarschen?

Lord Sephiroth

Wozu denn? Um uns zu verarschen?

Willst du wissen, ob Morgen die Welt unter geht?
Wills du wissen, ob wir nah an einen Krieg stehen?
Willst du wissen, welche Handlungen notwendig sind, um den Frieden zu wahren?

Vieles würde das Volk in Panik versetzen. Panik führt im so großen Stil nicht selten zu Opfern. Vielleicht willst du das wissen, aber die meisten sind froh ihr Leben ohne belastendes Wissen zu Ende leben zu können.

Anderes Beispiel: Geheim Informationen die wichtig für unsere interne Sicherheit sind, würden uns zur Zielscheibe anderer Nationen machen, sobald Nachrichten sie Öffentlichkeit machen.

Es gibt Dinge die sollten intern geklärt werden, so wie es auch hier in diesen Forum passiert.
Informationen können eine Waffe sein.
Wenn die Journalisten lediglich nach korrupten Politikern suchen würden und diese Öffentlichkeit zur Schau stellen, wäre das in Ordnung. Da sie allerdings gierig wie Aasgeier sich auf andere empfindliche Informationen stürzen, gefährden sie den Landesfrieden.

I

Die Intrigen der schäbigen Politiker führen so oder so zu Opfern.
Ja, ich möchte wissen, was Sache ist, damit ich weiß was man mit uns vorhat!

Erinnert mich an Matrix, die Wahl zwischen der roten und der blauen Pille, wenn ihr versteht, was ich meine

Schon klar allerdings, dass für die Mächtigen solche Leute wie Snowden immer als "Verräter" geächtet werden...

richtig so, anders sollten man mit whistleblowern auch nicht umgehen.

ThePrettyReckless

Die Intrigen der schäbigen Politiker führen so oder so zu Opfern.
Ja, ich möchte wissen, was Sache ist, damit ich weiß was man mit uns vorhat!

Erinnert mich an Matrix, die Wahl zwischen der roten und der blauen Pille, wenn ihr versteht, was ich meine

Schon klar allerdings, dass für die Mächtigen solche Leute wie Snowden immer als "Verräter" geächtet werden...

Wenn wir die Geheimdienste abschaffen würden, mag ich mir gar nicht ausmalen was das für Chaos nach sich zieht....

Es ist nicht verkehrt nicht alle Karten auf den Tisch zu legen, aber wie gesagt:

Wenn es nur zur Aufdeckung der korrupten Politikern dient ist das in Ordnung.
Wenn es aber um streng vertrauliche Informationen geht, die sich auf den Frieden erstrecken betrifft, haben Journalisten da nicht ihre Nase reinzustecken.

Cao Cao

manche Dinge sollten wohl auch lieber begraben bleiben.

Warum?
Das ist doch Unsinn... auch Dinge wie die ehemalige Brutkastenlüge (bitte informieren, wenn dir das nichts sagt) und andere schrecklichen Tatsachen sollten aufgedeckt werden; anders die Verantwortlichen auch nicht zur Verantwortung gezogen werden könnten.

Cao Cao

Es gibt nicht umsonst Geheimdienste und da hat der Journalismus auch nichts zu suchen.

Der Journalismus hat überall dort etwas zu suchen, wo es etwas aufzudecken gibt. Ihm das zu verbieten würde den Sinn des Journalismus völlig untergraben.

Cao Cao

Willst du wissen, ob Morgen die Welt unter geht?

Ja!
Davon unabhängig ein Weltuntergang nichts mit Geheimdiensten zu tun hat; das würden Physiker/Geologen/Astronomen in erster Instanz feststellen.

Cao Cao

Wills du wissen, ob wir nah an einen Krieg stehen?

Selbstverständlich.

Cao Cao

Vieles würde das Volk in Panik versetzen.

Was denn konkret?
Und jetzt bitte keine erfundenen Beispiele sondern konkrete, historische... alles andere ist ja nur irrelevant.

Cao Cao

Anderes Beispiel: Geheim Informationen die wichtig für unsere interne Sicherheit sind, würden uns zur Zielscheibe anderer Nationen machen, sobald Nachrichten sie Öffentlichkeit machen.

Welche Informationen sollten das denn sein?
Selbstverständlich gibt es geheime Informationen die nicht veröffentlicht werden sollten. So zum Beispiel Namenslisten von aktiven Geheimdienstmitarbeitern im Ausland, dessen Sicherheit dann äußerst eingeschränkt wäre - allerdings wüsste ich weder, welche Journalisten sich an derartigen Informationen interssieren würden noch, welche diese Informationen veröffentlichen würden. Diese Informationen sind nur innerhalb anderer Geheimdienste interessant...

Cao Cao

Wenn die Journalisten lediglich nach korrupten Politikern suchen würden und diese Öffentlichkeit zur Schau stellen, wäre das in Ordnung. Da sie allerdings gierig wie Aasgeier sich auf andere empfindliche Informationen stürzen, gefährden sie den Landesfrieden.

Unsinn; sie entlarven verwassungswidriges, nicht genehmigtes Vorgehen von Geheimdiensten und dessen Kompetenzübertretungen.
Das gefährdet nicht den Landesfrieden sondern beugt Willkürlichkeit staatlicher Institutionen vor und zieht diese, wenn geschehen, in die Verantwortung.

also ich stimme cao cao voll zu. manches sollte einfach nicht ans tageslicht kommen und hinter verschlossener tür bleiben. da hat der journalismus auch nichts zu suchen. manchmal bringt die wahrheit nur unruhe, unruhe lässt sich schwer kontrollieren und unruhen sind nicht gut für ein land. whistleblower wie der snowden sind nichts anderes als verräter, mit ihren "enthüllungen". das man dem noch einen orden geben wollte.... ganz zu schweigen von asyl. ab zu den amis und vors gericht.

@Altair92
Was für ein Quatsch
Eine Freie Presse ist Grundlage einer Demokratie.
Snowden hat enthüllt das die NSA Massenhaft illegal gehandelt hat und weiterhin handelt.
Wenn der NSA z.b. Menschenrechtsorganisationen ausspioniert hat das gar nichts mit dem erhalt der öffentlichen sicherheit zutun.Genauso wie Industriespionage durch den NSA nicht die Bevölkerung schützt.

Um es in den worten der Chicago Times zu sagen:

Es ist die Pflicht einer Zeitung, Nachrichten zu drucken und Lärm zu schlagen

Es ist aber wirklich besser, wenn die Gesellschaft einiges nicht weiß.

Und das meiste schockt nicht mal wirklich, wenn es an das Tageslicht kommt, weils eh alle schon wissen bzw. vermutet haben.

gamefreake89

Eine Freie Presse ist Grundlage einer Demokratie.

Eine Presse, die denkt sie sei frei, ist die Grundlage einer Demokratie. Die Masse kann mit der ungeschönten Wahrheit doch gar nicht umgehen.

Mit Leuten, die Snowden als Verräter bezeichnen und den noch den ach so tollen Amis ausliefern wollen, ist mir ehrlich gesagt jede Diskussion zu blöd.

JokerofDarkness

Die Masse kann mit der ungeschönten Wahrheit doch gar nicht umgehen.

deshalb gibt es ja den schönen Spruch: Erzähle den Leuten die Wahrheit und sie werden sie nicht glauben! ( Weil es so viel einfacher ist)

Hätte man den Leuten vor Snowden gesagt, dass die Totalüberwachung schon da ist, hätte das auch niemand geglaubt und man ist regelmässig bestenfalls als VTler betitelt worden. Man sollte vielleicht nach dem Slogan von Toyota gehn: Nichts ist mehr unmöglich!

Geheimdienste
Im Ausland haben Geheimdienste meines Erachtens eine gewisse Berechtigung. Heutzutage betreiben alle Auslandsgeheimdienste hauptsächlich Wirtschaftsspionage. Ich denke, kein erfolgreiches Land ist so erfolgreich ohne Wirtschaftsspionage; ich vermute also auch der BND macht das ganz gut.
Dabei muss man jedoch höllisch aufpassen, dem Geheimdienst nicht allzu freie Hand zu lassen. Sonst fängt er wie der CIA an, fremde Politiker zu ermorden.
Im Inland dagegen sehe ich nicht den geringsten Grund für einen Geheimdienst. Hier reicht eine gut ausgebildete und ausgestattete Polizei aus. Diese steht außerdem unter bewährten Kontrollmechanismen.


Whistleblower
Whistleblower sind Menschen, bei denen sich das Gewissen meldet. Leute, die sich noch ein wenig Alltagsidealismus bewahrt haben und die ihre Mitmenschen aufklären wollen über eklatante Missstände, Gesetzesverstöße usw.
Menschen wie Gustl Mollath, die dafür in der Psychiatrie landen. Oder Menschen wie Edward Snowden, denen noch schlimmeres droht.
Diese Menschen haben meine volle Bewunderung und sollten vor Verfolgung geschützt werden. Argumente wie "die Aufdeckung gefärdet Menschenleben" oder "es ist besser, die Menschen wissen nichts davon" lasse ich hierbei nicht gelten. Dass Menschenleben gefährdet werden (wenn das überhaupt stimmt), ist die Schuld der Täter, nicht des Whistleblowers. Und zu behaupten es sei besser, die Menschen wüssten nichts von gravierenden Missständen, spricht für eine große Portion Menschenverachtung und Borniertheit.

Geheimdienste
Im Ausland haben Geheimdienste meines Erachtens eine gewisse Berechtigung. Heutzutage betreiben alle Auslandsgeheimdienste hauptsächlich Wirtschaftsspionage. Ich denke, kein erfolgreiches Land ist so erfolgreich ohne Wirtschaftsspionage; ich vermute also auch der BND macht das ganz gut.
Dabei muss man jedoch höllisch aufpassen, dem Geheimdienst nicht allzu freie Hand zu lassen. Sonst fängt er wie der CIA an, fremde Politiker zu ermorden.
Im Inland dagegen sehe ich nicht den geringsten Grund für einen Geheimdienst. Hier reicht eine gut ausgebildete und ausgestattete Polizei aus. Diese steht außerdem unter bewährten Kontrollmechanismen.


Whistleblower
Whistleblower sind Menschen, bei denen sich das Gewissen meldet. Leute, die sich noch ein wenig Alltagsidealismus bewahrt haben und die ihre Mitmenschen aufklären wollen über eklatante Missstände, Gesetzesverstöße usw.
Menschen wie Gustl Mollath, die dafür in der Psychiatrie landen. Oder Menschen wie Edward Snowden, denen noch schlimmeres droht.
Diese Menschen haben meine volle Bewunderung und sollten vor Verfolgung geschützt werden. Argumente wie "die Aufdeckung gefärdet Menschenleben" oder "es ist besser, die Menschen wissen nichts davon" lasse ich hierbei nicht gelten. Dass Menschenleben gefährdet werden (wenn das überhaupt stimmt), ist die Schuld der Täter, nicht des Whistleblowers. Und zu behaupten es sei besser, die Menschen wüssten nichts von gravierenden Missständen, spricht für eine große Portion Menschenverachtung und Borniertheit.


Jetzt noch on topic: In Bezug auf die aktuellen Ermittlungsarbeiten bzgl. Netzpolitik halte ich mich mit einer Bewertung zurück. Wenn die Ermittlung sich auf den Verfassungsschutz selbst beschränkt, dann ist das ein normaler Vorgang. Keine Firma/Behörde mag es, wenn jemand unauthorisiert mit der Presse spricht.
Wenn sich die Ermittlung hingegen auf Netzpolitik.org bezieht, dann wäre das eine gezielte Einschüchterung der Presse.

JokerofDarkness

Eine Presse, die denkt sie sei frei, ist die Grundlage einer Demokratie.

Warum sollte sie das nur "denken"?
Bisweilen besteht die Pressefreiheit und zwar per Gesetz.

JokerofDarkness

Die Masse kann mit der ungeschönten Wahrheit doch gar nicht umgehen.

Wie kommst du zu der Annahme?

Altair92

manches sollte einfach nicht ans tageslicht kommen und hinter verschlossener tür bleiben.

Behauptungen ohne stichhaltige Begründungen sind mehr oder weniger irrelevant.
Was sollte denn bitte weshalb nicht ans Tageslicht kommen?

Altair92

manchmal bringt die wahrheit nur unruhe

Und das macht die Wahrheit schlecht und die Lüge gut?
Das ist eine ziemlich vergorene Ansicht, die du da äußerst und für gefährlich halte ich sie noch dazu...

Altair92

whistleblower wie der snowden sind nichts anderes als verräter

Selbstverständlich ist er ein (Landes)Verräter - und zwar per Definition.
Er hat für seinen Staat gearbeitet und dahingehend geheime Informationen seines Landes nach außen getragen, an die man von außen nicht (so einfach) heran gekommen wäre.

Dennoch ist es ohne Einschränkungen nur vorteilhaft, dass die Kompetenzüberschreitungen sämtmlicher Geheimdienste aufgedeckt wurden. Es ist ja nun nicht so, dass nur die NSA alle anderen versucht zu überwachen. Der BND, der MI6 und andere sind ja nicht wirklich besser.
Offensichtlich hältst du deren Vorgehen für legitim?

Scrypton

Warum?
Das ist doch Unsinn... auch Dinge wie die ehemalige Brutkastenlüge (bitte informieren, wenn dir das nichts sagre schrecklichen Tatsachen sollten aufgedeckt werden; anders die Verantwortlichen auch nicht zur Verantwortung gezogen werden könnten.

Der Journalismus hat überall dort etwas zu suchen, wo es etwas aufzudecken gibt. Ihm das zu verbieten würde den Sinn des Journalismus völlig untergraben.

Ja!
Davon unabhängig ein Weltuntergang nichts mit Geheimdiensten zu tun hat; das würden Physiker/Geologen/Astronomen in erster Instanz feststellen.

Selbstverständlich.

Was denn konkret?
Und jetzt bitte keine erfundenen Beispiele sondern konkrete, historische... alles andere ist ja nur irrelevant.

Welche Informationen sollten das denn sein?
Selbstverständlich gibt es geheime Informationen die nicht veröffentlicht werden sollten. So zum Beispiel Namenslisten von aktiven Geheimdienstmitarbeitern im Ausland, dessen Sicherheit dann äußerst eingeschränkt wäre - allerdings wüsste ich weder, welche Journalisten sich an derartigen Informationen interssieren würden noch, welche diese Informationen veröffentlichen würden. Diese Informationen sind nur innerhalb anderer Geheimdienste interessant...

Unsinn; sie entlarven verwassungswidriges, nicht genehmigtes Vorgehen von Geheimdiensten und dessen Kompetenzübertretungen.
Das gefährdet nicht den Landesfrieden sondern beugt Willkürlichkeit staatlicher Institutionen vor und zieht diese, wenn geschehen, in die Verantwortung.

(Da ich mit Handy schreibe, ist das zitieren zu umständlich)


1. Sehe ich auch so, deshalb sagte ich ja das korrupte Handlungen zu unterbinden sind.
Die Brutkastenlüge sagt nur natürlich was, denn vor deiner Zeit hier habe ich dazu einige Beiträge verfasst.

Allerdings ist dieses Beispiel irrelevant, da dies eine Aktion der US-Geheimdienste war. Ich bin so frei zu behaupten das wir keinen falschen Gründe brauchen, um einen Krieg zu führen.


2. Und der Sinn davon Geheimnisse des Geheimdienstes aufzudecken ist genau so wiedersprüchig. Was ist an das Wort "geheim" nicht zu verstehen?


3. Nur würde man das den Physikern nicht glauben, weil ein solches Szenario die Menschheit eh nicht bereit ist zu akzeptieren. Ich würde es auch nicht glauben wenn man mir sagt Morgen ginge die Welt unter. Wenn dies allerdings von einen Geheimdienst aus geht, dann fangen manche Leute an zu überlegen wenn Indies versucht wird diese Information zu untergraben.

4. Und was hast du von der Gewinnung an Erfahrung? Was ist damals auf der Titanic passiert als viele wussten die Situation wäre aussichtslos?
Was würde passieren wenn man eine Bombendrohung unkoordiniert verbreiten würde.?
Massenhysterie.

5. Jüngste Beispiele sind die Grippeepidemien, oder Ebola. Klar sind diese Informationen relativ für die Öffentlichkeit zugänglich gewesen, aber manch einer dreht bei einer solchen Situation aus. Massenhysterie darf nicht unterschätzt werden, genau so wie das verbreiten von geheimen Informationen.

6. Gut, dann sind wir uns diesbezüglich einig. Nicht jede Information ist für uns bestimmt.

7. Klar gefährden sie damit den Landesfrueden, denn nicht immer kann man etwas mit legalen Mitteln erreichen. Bestes Beispiel dafür ist die Informationsbeschaffung im Krieg.
Folter... Wie grausam und Menschen entwürdigend, aber manchmal keine alternative Option um Leben zu retten. Wenn doch dann nenne sie mir bitte.