Thema: Flüchtlinge aufnehmen - Ja oder Nein?

FORDERUNGEN VON KAPITÄNIN
Für zwei Innenminister schießt Rackete „weit über das Ziel hinaus“

Rackete hatte zuvor in der „Bild“-Zeitung gesagt: „Wir hören von einer halben Million Menschen, die in den Händen von Schleppern sind oder in libyschen Flüchtlingslagern, die wir rausholen müssen.“ In der Diskussion solle immer unterschieden werden zwischen Flüchtlingen und Wirtschaftsmigranten, so die Kapitänin des Schiffes „Sea-Watch 3“. „Aber wir kommen jetzt zu einem Punkt, wo es ,forced migration‘ gibt, also eine durch äußere Umstände wie Klima gezwungene Migration. Und da haben wir dann keine Wahl mehr und können nicht einfach sagen, dass wir die Menschen nicht wollen.“

Rackete war bekannt geworden, als sie Ende Juni ein Rettungsschiff der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch mit Migranten an Bord unerlaubt nach Italien gefahren hatte. Gegen die 31-Jährige aus Niedersachsen wird in Italien unter anderem wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung ermittelt.

Klima ist kein Asylgrund

Innenminister von Hessen und Bayern die Forderungen von Kapitänin Carola Rackete zur Aufnahme afrikanischer Geflüchteter in Deutschland zurückgewiesen. Rackete schieße „weit über das Ziel hinaus“, sagte Joachim Herrmann (CSU) der „Bild“-Zeitung. „Ich lehne das klar ab. Bei allem Verständnis für die Aufnahme von in Seenot geratenen Flüchtlingen: Wir können nicht eine halbe Million Wirtschaftsflüchtlinge oder solche, die aus Armut nach Europa kommen, ohne weiteres bei uns aufnehmen.“

Zur Begründung verwies er auch auf die geringe Anerkennungsquote für Geflüchtete aus Afrika, die im ersten Halbjahr 2019 nicht einmal 20 Prozent bundesweit betragen habe. „Das heißt mehr als 80 Prozent afrikanischer Flüchtlinge, die bei uns um Asyl bitten, haben keine Chance auf Anerkennung und ein dauerhaftes Bleiberecht in unserem Land“, sagte Herrmann.

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) nannte ebenfalls in der „Bild“ Racketes Aussagen „verantwortungslos“. Stattdessen forderte er eine schärfere Bekämpfung von Schleusern und Fluchtursachen sowie effektiveren Schutz der EU-Außengrenze. „Wir dürfen nicht zusätzliche Anreize schaffen, sondern müssen die Zahl der Flüchtlinge begrenzen“, sagte Beuth. „Wir können und werden nicht jeden aufnehmen, der zu uns kommen will. Wer den Bürgerinnen und Bürgern etwas anderes erzählt, handelt schlichtweg verantwortungslos.“

Ähnlich äußerte sich auch der bayerische Innenminister. „Der richtige Weg ist: Europa muss Afrika helfen und nicht Millionen Flüchtlinge aus Afrika in Europa aufnehmen“, sagte Herrmann. Wir müssen die Armut und den Hunger in Afrika bekämpfen, aber nicht Tausenden von Menschen eine vergebliche Hoffnung auf ein besseres Leben in Europa machen.“

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer, sieht keine Grundlage für Asyl für Klimaflüchtlinge. „Weder das deutsche Asylrecht noch die Genfer Flüchtlingskonvention kennen „Klima“ als Fluchtgrund“, sagte der CSU-Politiker der „Bild“-Zeitung. „Ich rate auch dringend zu Zurückhaltung, wenn es darum geht, geografisch bestimmte Klimabedingungen im Herkunftsland mit dem Recht auf Asyl zu verknüpfen: Das Asyl ist aus gutem Grund jenen vorbehalten, die aus ethnischen, politischen oder religiösen Gründen dringend Schutz benötigen.“

Dann soll sie die Flüchtlinge nach China, Indien oder den USA schleppen. Die sind mit Abstand am meisten dafür verantwortlich. Mal gucken, wie schnell sie da ein Tritt in den Allerwertesten bekommt.

vieraeugigerZyklop

/fixed

Oha. Sehr kreativ und lustig. Das ist mir einfach zu viel des Guten. Schade. Abgehakt.

Bin gespannt, wann dann mit der ernsthaften Hilfe für Afrika angefangen wird.
Ich glaube ja, dass sich da grundsätzlich alle einig sind, dass das der beste Weg ist, zu helfen. Aber wenn es dann zu konkreten Maßnahmen kommt, fällt den Entscheidern plötzlich auf, dass das ja alles extrem viel Geld kosten würde, mit dem man dann keine heimischen Schulen mehr sanieren und keine Autobahnen erneuern könnte. Und irgendwo ist dann wieder eine Wahl, vor der es natürlich gar nicht gut kommt, wenn man den Deutschen erklären muss, warum das Geld nach Afrika geht, obwohl es in Bautzen genauso dringend gebraucht würde. Und meistens hat sich dann das Thema "Fluchtursachen vor Ort bekämpfen" auch schon wieder erledigt.


Edit: Witzigerweise hat Rackete im Interview gar nicht gefordert, den Menschen aufgrund des Klimas Asyl im Sinne des HGB oder der GFK zu geben. Sie sprach zwar von "Flüchtlingen", es ist aber schon deutlich geworden, dass sie das im Sinne von "die flüchten vor etwas" (in dem Fall eben u.a. dem Klima) meint. Konsequenterweise redet sie dann auch von "aufnehmen" und nicht von "Asyl geben". Insofern sprechen die beiden Landesminister etwas an, was niemand behauptet hat ("Klima = Asylgrund").

Jonny Knox

Bin gespannt, wann dann mit der ernsthaften Hilfe für Afrika angefangen wird.
Ich glaube ja, dass sich da grundsätzlich alle einig sind, dass das der beste Weg ist, zu helfen. Aber wenn es dann zu konkreten Maßnahmen kommt, fällt den Entscheidern plötzlich auf, dass das ja alles extrem viel Geld kosten würde, mit dem man dann keine heimischen Schulen mehr sanieren und keine Autobahnen erneuern könnte. Und irgendwo ist dann wieder eine Wahl, vor der es natürlich gar nicht gut kommt, wenn man den Deutschen erklären muss, warum das Geld nach Afrika geht, obwohl es in Bautzen genauso dringend gebraucht würde. Und meistens hat sich dann das Thema "Fluchtursachen vor Ort bekämpfen" auch schon wieder erledigt.

Ja stimmt, die 10 Milliarden sind wirklich viel zu wenig. Wieviel dürfen denn sein, damit du zufrieden bist?

Bevor wir uns das dicke Paket "Fluchtursachen vor Ort bekämpfen" schnüren, sollten wir uns eher um "Hat die EU nicht noch mehr Länder zur Verfügung?" kümmern.
Wir haben hier selbst genug Baustellen.

Lord Sephiroth

Bevor wir uns das dicke Paket "Fluchtursachen vor Ort bekämpfen" schnüren, sollten wir uns eher um "Hat die EU nicht noch mehr Länder zur Verfügung?" kümmern.
Wir haben hier selbst genug Baustellen.

Vielleicht muss es ja nicht mal Geld sein. Unsere Länder könnten ja auch stattdessen mal Tipps geben wie man was besser machen kann, besonders an die Politik der jeweiligen Länder gerichtet. Ob sie es dann annehmen, ist ne andere Sache

Tun sich nicht, weil Nazideutschland bis Ultimo etwas gutzumachen hat und die Welt von Nazis keinen Rat hören will.

TheRealHook

Ja stimmt, die 10 Milliarden sind wirklich viel zu wenig. Wieviel dürfen denn sein, damit du zufrieden bist?

Zugegeben habe ich da zwei Punkte etwas vermischt.

1.) Entwicklungshilfe ist bereits ein großer Posten im Budget, für 2019 10,2 Milliarden Euro, wobei da nicht alles nur für Entwicklungshilfe draufgeht, sondern auch Kosten des BMZ eingerechnet sind. Das ist aber ein Gesamtbudget, das nicht ausschließlich nach Afrika geht, sondern überall hin in die Welt.
Offensichtlich reicht das Geld oder die damit finanzierten Projekte aber nicht aus, um Flucht und Migration nachhaltig und wirksam zu verhindern. Entweder hat man also in die falschen Projekte investiert, oder man hat nicht genug investiert. Damit meine ich übrigens nicht Deutschland allein, bevor der Vorwurf aufkommt, Deutschland allein solle Afrika finanzieren...

2.) Insbesondere in Zeiten mit wenig Flüchtlingen wurde Entwicklungshilfe immer wieder kritisiert, insbesondere von den politischen Rechten/Konservativen. Es würde zu viel Geld rausgeworfen und warum man Kindern in Afrika eher helfe als Kindern in Deutschland etc. Der gleichen Gruppe wäre eine Erhöhung der Ausgaben, selbat wenn diese sinnvoll und zielführend sein sollten, wieder genauso wenig zu vermitteln sein. Da ist das wichtigste Ziel dann eher die Sicherung der EU-Außengrenzen, damit auch ja niemand nach Europa kommt. Sollen die ihr Elend in Afrika doch bitte selbst lösen und aushalten.

Jonny Knox

Sollen die ihr elend in Afrika doch bitte selbst lösen und aushalten.

So wie es von uns erwartet wird? Klingt fair.

Steve

Oha. Sehr kreativ und lustig. Das ist mir einfach zu viel des Guten. Schade. Abgehakt.

War klar, dass du nur das wahrnimmst und nicht den Rest, mit dem man sich ernsthaft beschäftigen müsste

Jonny Knox

Bin gespannt, wann dann mit der ernsthaften Hilfe für Afrika angefangen wird.
Ich glaube ja, dass sich da grundsätzlich alle einig sind, dass das der beste Weg ist, zu helfen. Aber wenn es dann zu konkreten Maßnahmen kommt, fällt den Entscheidern plötzlich auf, dass das ja alles extrem viel Geld kosten würde, mit dem man dann keine heimischen Schulen mehr sanieren und keine Autobahnen erneuern könnte. Und irgendwo ist dann wieder eine Wahl, vor der es natürlich gar nicht gut kommt, wenn man den Deutschen erklären muss, warum das Geld nach Afrika geht, obwohl es in Bautzen genauso dringend gebraucht würde. Und meistens hat sich dann das Thema "Fluchtursachen vor Ort bekämpfen" auch schon wieder erledigt.

Natürlich sind sich da Alle einig. Wird hier nur gern ausgeblendet von einigen. Das Problem sprichst du an: Manch einer will die Flüchtlinge nicht hier haben. Soll aber dort was gemacht, was richtig wäre, werden ist das für manche wahrscheinlich auch falsch. Und dabei ist auch das Klima ein Thema.

Lord Sephiroth

So wie es von uns erwartet wird? Klingt fair.

Wäre fair, wenn die Probleme in Afrika auch nur von Afrika verursacht worden wäre. Dass die Wirtschaft dort nicht in Schwung kommt ist aber u.a. darin begründet, dass sie aus Europa mit subventionierten Produkten überschwemmt werden und dass man Rohstoffe zwar abbaut, aber außerhalb Afrikas verarbeitet - beides von internationalen Großkonzernen und nicht etwa von afrikanischen Firmen. Für die klimatischen Bedingungen und deren Verschärfung durch den von Menschen (Spoileralarm: hauptsächlich nicht solchen aus Afrika) vorangetriebenen Klimawandel können Afrikaner aber ebenfalls nichts.

Und dass man politische Tipps nicht annehmen will, hat sicher nichts damit zu tun, dass diese aus "Nazideutschland" kommen (seltsamerweise sind es vor allem die Rechtsextremen, die diesen angeblichen Schuldkult immerzu erwähnen... ), sondern dass viele Staatsoberhäupter dort einfach vordergründig am eigenen Wohl interessiert sind.

Jonny Knox

Wäre fair, wenn die Probleme in Afrika auch nur von Afrika verursacht worden wäre. Dass die Wirtschaft dort nicht in Schwung kommt ist aber u.a. darin begründet, dass sie aus Europa mit subventionierten Produkten überschwemmt werden und dass man Rohstoffe zwar abbaut, aber außerhalb Afrikas verarbeitet - beides von internationalen Großkonzernen und nicht etwa von afrikanischen Firmen. Für die klimatischen Bedingungen und deren Verschärfung durch den von Menschen (Spoileralarm: hauptsächlich nicht solchen aus Afrika) vorangetriebenen Klimawandel können Afrikaner aber ebenfalls nichts.

Was alles keine Entschuldigung dafür ist, das sie es nicht auf die Reihe bekommen, von ihren jetzigen Stand aus sich zu entwickeln. Auch "wir" mussten uns entwickeln, nur konnten wir uns auch durchsetzen. Der Fehler war gewesen, das sie versucht haben ihren Status Quo beizubehalten, während alles um sie herum wächst und nun wundern sich diese Länder das sie nicht konkurenzfähig sind. Die Schuld kann man natürlich gerne außerhalb von Afrika suchen. Diese Menschen da drüben sind doch nicht dumm. Wenn die Politik dort gar nicht erst die Schritte unternimmt, was soll man sonst machen?
Wir können natürlich Gelder investieren, aber über kurz oder lang ändert sich nichts, so lange die Politik sich nicht ändert. Man müsste quasi die ganzen Länder komplett überarbeiten. Es wäre doch eher sinnvoll, wenn seitens der afrikanischen Regierungen erst einmal der Wille nach Veränderungen gezeigt wird und wir sie erst auch dann unterstützen.

Jonny Knox

Und dass man politische Tipps nicht annehmen will, hat sicher nichts damit zu tun, dass diese aus "Nazideutschland" kommen (seltsamerweise sind es vor allem die Rechtsextremen, die diesen angeblichen Schuldkult immerzu erwähnen... ), sondern dass viele Staatsoberhäupter dort einfach vordergründig am eigenen Wohl interessiert sind.

Ergo, sie sind nicht bereit was zu ändern und die westlichen Staaten sollen es ausbaden?
Ich bin mir btw. keine Schuld bewusst, weder an Nazideutschland, noch an irgendwelchen Kolonien in Afrika. Ich habe keinerlei allgemeine Verpflichtung als Deutscher irgendetwas "besser" zu machen, ich finde es ist eher eine allgemein gültige Sache die damalige Situation zu verabscheuen. Dazu bedarf es keine Staatsangehörigkeit, sondern der Sinn für Unrecht in der Welt.

Interessantes Interview

https://amp.tagesspiegel.de/politik/...mpression=true

Ich sehe das so. Langsam beginnen die Geburtsreichen Jahrgänge in Rente zu gehen und damit beginnt ein Arbeiter mangel in bestimmten Branchen. Befeuert wird es dadurch, das es hierzulande sehr viele Studenten gibt.

Das ist seit 20 Jahren Thema in der Politik und dann klopft die Flüchtlingskrise an die Tür.

Es war eine Chance, die vertan wurde.

Vermutlich werden wir in wenigen Jahren erneut Gastarbeiter nach Deutschland holen, um die Stellen zu besetzen, die wir nicht besetzt bekommen.

Der demographische Wandel hat ja viel mit Politikversagen und schlecht bezahlter Arbeit zu tun. Hätte die Bundesregierung Mehr Familien- und Kinderförderung gemacht und da auch mehr Geld den Familien gegeben, dann gäbe es sicher mehr Kinder.
Auch sind die schlechten Einkommen in bereits vielen Berufen mit schuld daran. Kinder kosten eben Geld.

Ein Mangel bei Fachkräften besteht ebenfalls oftmals nur, weil Firmen eben nicht selber ihren Nachwuchs ausbilden und gerade im Handwerk aber auch in anderen Berufen, die Gehälter in den Niedriglohnsektor gewandert sind.
Die schlechte Schulausbildung und die gestiegenen Anforderungen bei ausbildenen Firmen trägt ebenfalls zum Mangel bei. Oftmals wird da schon Abitur gewünscht.
Natürlich werden gute Schüler eher ein Studium bevorzugen, mit dem man noch die besten Aussichten auf einen einigermaßen gut bezahlten Job hat, als irgendwo ins Handwerk zu gehen.

Gute Fachkräfte wandern zudem aus Deutschland ab, da sie im Ausland öftmals besser bezahlt werden, die Steuerlast niedriger ist, die Sozialsysteme besser sind ( gerade bei der Rente) und das Gesamtumfeld besser ist als in Deutschland.
Das ist aber nicht nur hier so, das kann man auch z.B. in Frankreich beobachten.

Warum sollten denn wirklich gute Fachkräfte nach Deutschland kommen wollen, wenn Sie woanders viel besser dran sind ?

Tja, das war in mehrfacher hinsicht eine Historische Chance.

ZhaoYun

Tja, das war in mehrfacher hinsicht eine Historische Chance.

Für Vermieter, Sozialpädagogen und Securityfirmen oder?

AndiBcool

Gute Fachkräfte wandern zudem aus Deutschland ab, da sie im Ausland öftmals besser bezahlt werden, die Steuerlast niedriger ist, die Sozialsysteme besser sind ( gerade bei der Rente) und das Gesamtumfeld besser ist als in Deutschland.
Das ist aber nicht nur hier so, das kann man auch z.B. in Frankreich beobachten.

Warum sollten denn wirklich gute Fachkräfte nach Deutschland kommen wollen, wenn Sie woanders viel besser dran sind ?

Eben. Ab einem bestimmten Niveau wird sowieso global rekrutiert. Kein Data Scientist hat auf Deutschlands Lohnnebekosten und Sozialträume gewartet. Der demographische Wandel muss auch kein Problem sein, solange die Produktivität ausreichend wächst. Wieso soll ein Deutschland mit 60 Millionen Menschen denn nicht funktionieren? Mehr Platz für alle, ist doch gut.

TheRealHook

Für Vermieter, Sozialpädagogen und Securityfirmen oder?

Nicht zu vergessen für Teilzeitfirmen,Anwälte und öffentlich rechtliche Clowns ala Böhmermann.

TheRealHook

Wieso soll ein Deutschland mit 60 Millionen Menschen denn nicht funktionieren? Mehr Platz für alle, ist doch gut.

Weil die Wirtschaft auch Mitarbeiter braucht um eine immer höhere Produktivität zu erreichen.

gamefreake89

Weil die Wirtschaft auch Mitarbeiter braucht um eine immer höhere Produktivität zu erreichen.

Nö. Solange der Zuwachs an per Capita Produktivität höher ist, als der Rückgang der arbeitenden Bevölkerung ist das überhaupt kein Problem.

TheRealHook

Nö.

Selbst die automatisiertesten Anlagen brauchen Überwachung und Wartung. Will die Wirtschaft ihre Produktivität ausbauen, durch weitere Maschinen etc braucht sie auch mehr Mitarbeiter. Ich arbeite in einer großen Firma die Gut Zahlt, einen modernen Arbeitsplatz bietet und viel ausbildet (knapp 1000 Azubis pro Jahr). Trozdem fehlt es so massiv an Personal, dass die anforderungen für den Einstieg stark gesenkt wurden, teure Umschulprogramme gestartet wurden und man das Einstiegsgehalt angehoben hat.