Thema: Flüchtlinge aufnehmen - Ja oder Nein?

Wie man jüngst in der letzte Woche auch in der Sendung "Markus Lanz" im ZDF mal wieder deutlich hat lernen können, als ein insider, jemand der in einem der ge"bamf"ten Ableger für 4 Monate im Schnellverfahren zum Sachbearbeiter "ausgebildet" wurde, beschrieb, was für ein Chaos dort herrscht. Vom Personalmangel und dem dramatischen Anstieg der Antragsteller ab 09/2015 und danach aus dem Nähkästchen plauderte. Dazu kam, dass dort die Server regelmäßig zusammenbrechen, weil die Hardware den gestiegenen Arbeitsanforderungen nicht mehr gerecht wird, können viele Anträge nicht vernünftig bearbeitet werden.

Von Anfang an war klar, dass die dafür notwendigen Voraussetzungen nicht ausreichen würden und trotzdem fand im Hauruck-Verfahren und Dauerstress fast schon ein Durchwinken statt, wobei am Ende noch immer nicht klar war/ist, wer hat überhaupt ein Recht darauf, hier zu bleiben und wer nicht. Pässe hatten die wenigsten, sagte der insider und ganz offensihtlich hatte das System, denn jemand, der keinen Pass dabei hat, kann nicht einfach so abgeschoben werden. Das sprach sich bei den refugees sehr schnell herum und dann hat man eben auch keinen Pass, obwohl man ihn hat, der ja schnell Auskunft darüber geben könnte, woher jemand wirklich kommt. Mitwirkungspflichten an der Aufklärung wurden so gänzlich ausgehebelt. Der Afghane war dann mal eben ganz schnell ein Iraker oder ein Syrer, obwohl das sprachlich schon sehr schnell nachzuweisen ist, ob das denn stimmt.

Am schlimmsten aber war eine Aussage wie diese auf die von Lanz gestellte Frage, dass doch praktisch unter den Zigtausenden auch IS-Leute und Salafisten sein konnten und es überhaupt keine Erhebungen darüber gab, weil: kein Pass, keine Abschiebung und somit leben mittertweile höchstwahrscheinlich sehr sehr viele in Deutschland, die hier nichts zu suchen haben. All diese Bamf`schen Schlampereien und andere Ungereimtheiten, gepaart mit massivem Staatsversagen sind es, die ein fulminantes Sicherheitsgefühlverlust in der Bevölkerung ausgelöst haben und weil das so ist, wird man morgen in Berlin auch sehen, wieviele das und mehr nicht mehr länger bereit sind, hinzunehmen.

Was ist da eigentlich gerade genau los und weshalb hört man aus dem Kanzleramt dazu so rein gar nichts?

https://www.welt.de/politik/deutschl...bgetaucht.html

https://www.welt.de/politik/deutschl...rn-sollte.html

Das BAMF sollte dafür sorgen, dass die Flüchtlingskrise bei der Bundestagswahl 2017 für die Kanzlerin Merkel keine Gefahr mehr darstellt. Interne Schreiben zeigen, wie das Tempo immer weiter erhöht wurde – und sich das Chaos breitmachte.

Frank-Jürgen Weise sollte die Kanzlerin retten. Die Bevölkerung sollte noch vor der Wahl überzeugt werden: Die Regierung habe die Krise in den Griff bekommen, eine Situation wie 2015 werde sich nicht wiederholen.

Recherchen von WELT und „Nürnberger Nachrichten“ zeigen nun: Die Leitung des BAMF ordnete dem politischen Ziel nahezu alles unter. Weise und seine Nachfolgerin Jutta Cordt setzten voll auf Schnelligkeit. Das Tempo bei den Asylverfahren wurde erhöht, und das Chaos machte sich breit. Die Wahrheit wurde zurechtgebogen – und das bereits früh.

Die Opposition übt deshalb scharfe Kritik: „Hier wurde offenbar in der Aktenlage das Blaue vom Himmel versprochen und in der Realität einfach alles laufen gelassen“, sagt die migrationspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Linda Teuteberg. Luise Amtsberg, flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, stellt fest: „Es ging zu jedem Zeitpunkt prioritär um den Abbau des Verfahrensstaus.“

[...]

Weise selbst sicherte Anfang 2016 noch zu, für beides, für Schnelligkeit und Gründlichkeit, zu sorgen. Das geht aus der Zielvereinbarung „Arbeitsprogramm für das Jahr 2016“ hervor, die WELT und „Nürnberger Nachrichten“ vorliegt. Unterschrieben wurden die drei Seiten von BAMF-Chef Weise und der damaligen Staatssekretärin Emily Haber.

Darin ist von „großen Herausforderungen“ die Rede. Und gleich im ersten Punkt gibt Weise das Versprechen: „Implementierung des neuen Ablaufmodells des Asylverfahrens mit schnellem Durchlauf bei gleichzeitiger Sicherstellung der Qualität des Asylverfahrens“. Gleichzeitig, also.

Doch bereits zu diesem Zeitpunkt verfolgte Weise vor allem das Ziel, in kurzer Zeit viele Asylsuchenden durchs BAMF zu schleusen. Anfang 2016 gab der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit in einem Interview das Ziel aus, die eine Million offenen Asylanträge bis Ende des Jahres abzubauen.

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Aus Behördenkreisen heißt es, die Behördenleitung habe die Außenstellen daraufhin noch stärker auf hohe Bearbeitungszahlen „getrimmt“. Insider berichten, wie die Vorgaben der Zentrale für die regionalen Dependancen hochgeschraubt wurden. Die Zahl der täglichen Entscheidungen sollte mancherorts kurzerhand verdoppelt werden. Mitarbeiter berichten von Drohungen: Sie würden entlassen, wenn sie schlechte Zahlen präsentierten – was vom BAMF allerdings stets dementiert wurde.

[...]

Personen, die schon lange im Amt arbeiten, berichten, wie damals insbesondere jene Außenstellen von der Hausleitung gelobt wurden, die viele Anträge zur Entscheidung brachten. Das Heikle daran: Gute Zahlen vermeldeten vor allem jene Außenstellen, die viele Anträge positiv beschieden. Denn Anerkennungen nehmen wenig Zeit in Anspruch, ein kurzer Aktenvermerk reicht.

Ablehnungen hingegen machen deutlich mehr Arbeit. BAMF-Mitarbeiter berichteten von einem „Zahlenkorsett“, in das sie immer weiter gepresst wurden. Sie fühlten sich vor allem einem Ziel untergeordnet – „der Wiederwahl unserer lieben Kanzlerin“.

Ich weiß gar nicht, was ich dazu schreiben oder sagen soll. Der ganze Artikel ist sehr lesenswert. Das ist das widerwärtigste, abartigste, einfach ekelhafteste, was ich seit langem gelesen habe. Der ganze korrupte Apparat hat sich einfach alles zurecht gelogen wie es nur geht, Hauptsache die alte Merkel wird gewählt und die Bürger glauben "es läuft". Sämtlich auch hier im Thread gepostete Statistiken und Aussagen vom BAMF über Flüchtlinge kann man komplett löschen, da wird überhaupt nichts von wahr sein. Alles gelogen und von Korruption durchzogen.

Ich dachte immer, das ganze Kartenhaus ist schon total zertrümmert, aber es folgt immer noch ein Schlag, der auch die Trümmer nochmal zertrümmert. Die Leute ruinieren alles für ihre Machtgeilheit, gehen einfach über Leichen.
Mehr Skandal geht echt nicht mehr. Die gehören alle vor Gericht gezerrt und bis ans Lebensende weggesperrt. Der komplette Flüchtlings Mist geht an jeder Ecke daneben, nichts läuft hier. Das einzige was hier stramm läuft ist die Deutschen kaputt zu machen, noch höheres Renteneintrittsalter, Steuerlasten, das läuft alles auf voller Tour in diesem Sauhaufen von Regierung.

Wenn ich da an die ganzen "Fake News" Belustigungen zurückdenke..... Der Bumerang könnte heftiger nicht zurückfliegen.

Was hat es mit der Kanzlerin zu tun wenn Weise entscheidet die Gründlichkeit hinten anzustellen?

Versteh mich nicht falsch. Ich finde es auch scheisse einfach alle durchzuwinken aber den Zusammenhang sehe ich nicht. Er hätte dennoch die Gründlichkeit anordnen können.

vieraeugigerZyklop

Was hat es mit der Kanzlerin zu tun wenn Weise entscheidet die Gründlichkeit hinten anzustellen?

Wenn bei BMW in jedem zweiten Auto die Reifen locker sind, wäre dafür auch der CEO zu Rechenschaft zu ziehen. Dass Merkel die Anträge nicht einzeln bearbeitet ist doch klar. Die Regierung hat Weise benannt und trägt damit die volle Verantwortung.

TheRealHook

Wenn bei BMW in jedem zweiten Auto die Reifen locker sind, wäre dafür auch der CEO zu Rechenschaft zu ziehen. Dass Merkel die Anträge nicht einzeln bearbeitet ist doch klar. Die Regierung hat Weise benannt und trägt damit die volle Verantwortung.

Kein guter Vergleich. Weise als Chef vom BAMF muss dafür gerade stehen. Bei uns steht auch die Abteilungsleitung, wenn nicht sogar der Mitarbeiter selber wenn es öfter vor kommt, gerade für Pfusch und nicht der CEO der gar nicht immer wissen kann wie an den Standorten gearbeitet wird. So sollte es auch sein.

vieraeugigerZyklop

Was hat es mit der Kanzlerin zu tun wenn Weise entscheidet die Gründlichkeit hinten anzustellen?

Als ob im Kanzleramt niemand davon gewusst hat, das glaubst du doch selber nicht, so viele Ämter wie da bei den BAMF Aussagen scheinbar schon sehr lange misstrauisch waren. Die Lage sieht im Moment ja so aus, dass ohne den ganzen korrupten Haufen die Alte vielleicht gar nicht mehr gewählt worden wäre. Außerdem sagt Weise, dass die Regierung da maßgeblich dran Schuld hat. Inwieweit das alles stimmt, muss noch bewiesen werden. Aber das ist niemals vonstatten gegangen, ohne dass da jemand was großartig von wusste. Und wenn eine Bundeskanzlerin da keine Ahnung von hat, was dort passiert, wäre das ein ebenso großer Schlag in die Magengrube für verantwortungslose Politik.

vieraeugigerZyklop

Kein guter Vergleich. Weise als Chef vom BAMF muss dafür gerade stehen. Bei uns steht auch die Abteilungsleitung, wenn nicht sogar der Mitarbeiter selber wenn es öfter vor kommt, gerade für Pfusch und nicht der CEO der gar nicht immer wissen kann wie an den Standorten gearbeitet wird. So sollte es auch sein.

Es gibt sowas wie Regel- und Lenkungskreise. Ich bin Unternehmensberater und habe bei noch keinem Kunden gesehen, dass das Management nicht regelmäßig nach oben reporten muss. Wenn da was nicht passt wird entweder gegengesteuert oder es werden Konsequenzen gezogen. Über 3 Jahre nicht funktionierende Bremsen oder Reifen würden auch für den CEO von BMW das Ende bedeuten. Konkret ist das z.B. bei VW mit Winterkorn ja so passiert.

Von Merkel prallt das einfach ab. Hat was von nem unnahbaren Mafia-Boss, die Köpfe rollen ein paar Ebenen drunter.

TheRealHook

Es gibt sowas wie Regel- und Lenkungskreise. Ich bin Unternehmensberater und habe bei noch keinem Kunden gesehen, dass das Management nicht regelmäßig nach oben reporten muss. Wenn da was nicht passt wird entweder gegengesteuert oder es werden Konsequenzen gezogen. Über 3 Jahre nicht funktionierende Bremsen oder Reifen würden auch für den CEO von BMW das Ende bedeuten. Konkret ist das z.B. bei VW mit Winterkorn ja so passiert.

Von Merkel prallt das einfach ab. Hat was von nem unnahbaren Mafia-Boss, die Köpfe rollen ein paar Ebenen drunter.

Und ich habe erst vor kurzen an sehr hohe Führungskräfte über diverse dubiose Vorgehen von Mitarbeitern informiert worüber sie schockiert waren und einiges ins Rollen gebracht hat. Das steht nun deiner Aussage etwas gegenüber. Natürlich kennt ein CEO einiges oder manches aber nicht alles.

Wenn aber auch von einem anderen Punkt des Managements ( hier Weise) dazu angehalten wird die Klappe zu halten, wie soll es nach oben kommen?

vieraeugigerZyklop

Wenn aber auch von einem anderen Punkt des Managements ( hier Weise) dazu angehalten wird die Klappe zu halten, wie soll es nach oben kommen?

Das ist einfach schlechtes Top-Management. Es gibt in jedem Unternehmen eine Qualitätsprüfung, das sowas miteinander koordiniert wird ist eine Top-Management-Aufgabe. Wenn über Jahre bei jedem dritten Auto der Motor fehlt, kann sich das Top-Management auch nicht damit rausreden, dass die Produktion das verheimlicht hat.

In jeder AG würden bei solchen Dimensionen (Zeit und Umfang) ganz oben Köpfe rollen. Hier passiert es nicht und jegliche Verantwortung wird von sich gewiesen.

Wieso regt man sich jetzt über das BAMF auf? Es war doch so gewollt. Wieso gibt es überhaupt noch ein Bamf? Nationale Grenzen sind doch eh schon quasi abgeschafft und es darf jeder hier sein Glück versuchen. Einzige Voraussetzung ist es vorher die Pässe wegzuwerfen.

TheRealHook

Das ist einfach schlechtes Top-Management. Es gibt in jedem Unternehmen eine Qualitätsprüfung, das sowas miteinander koordiniert wird ist eine Top-Management-Aufgabe. Wenn über Jahre bei jedem dritten Auto der Motor fehlt, kann sich das Top-Management auch nicht damit rausreden, dass die Produktion das verheimlicht hat.

In jeder AG würden bei solchen Dimensionen (Zeit und Umfang) ganz oben Köpfe rollen. Hier passiert es nicht und jegliche Verantwortung wird von sich gewiesen.

Du bist ja immer noch in der Autoindustrie. Das kann man nicht auf alles ummünzen. Natürlich gibt es bei uns auch Qualitätsmanagement. Wer Kunden aber bescheissen will, reden wir da einfach mal Klartext, der kennt die Schlupflöcher. Und Qualjtätsprüfungen sind auch mehr Stichproben.

vieraeugigerZyklop

Du bist ja immer noch in der Autoindustrie. Das kann man nicht auf alles ummünzen. Natürlich gibt es bei uns auch Qualitätsmanagement. Wer Kunden aber bescheissen will, reden wir da einfach mal Klartext, der kennt die Schlupflöcher. Und Qualjtätsprüfungen sind auch mehr Stichproben.

Merkel hat mit ihrer katastrophalen Flüchtlingspolitik diese Situation im Bamf herbeigeführt. Sie ist sogar mitverantwortlich, wenn sie davon nichts wusste, auch wenn ich davon überzeugt bin, dass sie sehr viel wusste. Man kann nicht ein Missmanagement herbeiführen und dann die Verantwortung von sich weisen.

OmegaPirat

Merkel hat mit ihrer katastrophalen Flüchtlingspolitik diese Situation im Bamf herbeigeführt. Sie ist sogar mitverantwortlich, wenn sie davon nichts wusste, auch wenn ich davon überzeugt bin, dass sie sehr viel wusste. Man kann nicht ein Missmanagement herbeiführen und dann die Verantwortung von sich weisen.

Hab ja auch nicht behauptet, dass sie keine Schuld hat. Aber auch nicht alleine. Wenn dann tragen an der Situation auch andere EU Staaten mit Schuld, wenn nicht sogar den Löwenanteil.
Letzten Endes kennt keiner von uns hier die komplette Wahrheit und was hinter der Bühne gerade los ist.

vieraeugigerZyklop

Hab ja auch nicht behauptet, dass sie keine Schuld hat. Aber auch nicht alleine. Wenn dann tragen an der Situation auch andere EU Staaten mit Schuld, wenn nicht sogar den Löwenanteil.

Also betreffend dem Skandal beim BAMF kann kein einziger EU-Staat etwas für; das ist tatsächlich ein Scheitern unserer Regierung mit und um Merkels Umfeld...
Den Schuh muss man sich dann eben anziehen, wenn mans versemmelt hat.

Counterweight

Die Lage sieht im Moment ja so aus, dass ohne den ganzen korrupten Haufen die Alte vielleicht gar nicht mehr gewählt worden wäre.

Wie gelangst du denn zu der wilden Erkenntnis? Frühmorgentliche, repräsentative Blitzumfrage mit der Person im Spiegel?


Ich finde ja die Rolle des Herrn Weise bisher am spannendsten. Bis gestern stellt er sich als knallharten Organisator dar, der Missstände erkannt und benannt haben will. Wenn man den jetzigen Berichten Glauben schenken darf, dann hat er aber auch Null dafür gesorgt, dass irgendetwas besser wurde.

Nectix

Also betreffend dem Skandal beim BAMF kann kein einziger EU-Staat etwas für; das ist tatsächlich ein Scheitern unserer Regierung mit und um Merkels Umfeld...
Den Schuh muss man sich dann eben anziehen, wenn mans versemmelt hat.

Das missverstehst du mich. Im Zuge der BAMF hat unser Staat bzw der Chef der BAMF versagt. Das ist richtig. Ich meine aber die komplette Flüchtljngssituation wo Staaten ihre Unterstützung versagt haben bzw als erstes Aufnahmeland nicht ihren Pflichten nachgekommen sind.

Der Skandal mit dem BAMF oder das erstarken einer Partei von... naja... war eine Folge davon.

vieraeugigerZyklop

Das missverstehst du mich. Im Zuge der BAMF hat unser Staat bzw der Chef der BAMF versagt. Das ist richtig. Ich meine aber die komplette Flüchtljngssituation wo Staaten ihre Unterstützung versagt haben bzw als erstes Aufnahmeland nicht ihren Pflichten nachgekommen sind.

Ah, okay.
Ja, das wiederum ist ebenfalls richtig. So knapp wie nur möglich formuliert: Die EU in ihrer Gesamtheit hat von Beginn der Flüchtlingskrise an mehr oder weniger versagt.

Das muss man so benennen. Ich bin zwar nun weder pro AfD noch contra EU, aber von Zusammenhalt, Zusammenarbeit und Einhalten gängiger Regelungen war in Summe kaum etwas vorhanden. Schon bevor es überhaupt los ging und bestimmte internationale Organisationen bereits darauf aufmerksam machten passierte von Seiten unserer Staaten... nichts.

vieraeugigerZyklop

Hab ja auch nicht behauptet, dass sie keine Schuld hat. Aber auch nicht alleine. Wenn dann tragen an der Situation auch andere EU Staaten mit Schuld, wenn nicht sogar den Löwenanteil.
Letzten Endes kennt keiner von uns hier die komplette Wahrheit und was hinter der Bühne gerade los ist.

Frau Merkel trifft auch meiner bescheidenen Meinung nach keine Alleinschuld, aber andere EU-Staaten sind daran sicherlich nicht schuld.


Ich finde es übrigens ziemlich heuchlerisch, dass sich Linke und Grüne jetzt so empört geben. Sie haben doch maßgeblich diese Zustände mit herbeigeführt. Wenn es nach denen ginge, würde jeder Mensch deutscher Staatsbürger werden, der die deutsche Grenze passiert hat, wobei ne eher würde Deutschland abgeschafft werden und jeder Deutsche wäre einfach nur noch ein Weltbürger.

Mittlerweile betrachte ich das nur noch wie ein reality satire drama. Bin schon gespannt wann die nächsten Verwerfungen auftreten werden und die Buntmenschen meinen, dass man es ja nicht hätte ahnen können.

@Vierauegiger Zyklop

Ich meine aber die komplette Flüchtljngssituation wo Staaten ihre Unterstützung versagt haben bzw als erstes Aufnahmeland nicht ihren Pflichten nachgekommen sind.

Welche Pflichten? Es gibt gar keine Pflichten. Nicht einmal nach Artikel 16a unseres Grundgesetzes.
Stattdessen will man die Souveränität anderer Staaten untergraben und ihnen vorschreiben was sie zu tun und zu lassen haben. So macht man sich keine Freunde und im worst case führt dies zu kriegerischen Auseinandersetzungen, wo wir zum Glück noch weit von entfernt sind.
Unsere Regierung setzt nicht nur den Wohlstand unseres Land aufs Spiel, sondern auch den europäischen Frieden.

vieraeugigerZyklop

Was hat es mit der Kanzlerin zu tun wenn Weise entscheidet die Gründlichkeit hinten anzustellen?

Um darauf noch mal zurückzukommen.

https://www.welt.de/politik/deutschl...senstelle.html

Der Innenausschuss kann es jetzt mit Fakten belegen: Das Chaos bei den Asylentscheidungen ging schon 2013 los. Damals hatte die BAMF-Führung mit drastischem Personalmangel zu kämpfen. Die Kanzlerin war offenbar informiert.

Die Alte soll einfach zurücktreten.

Counterweight

Um darauf noch mal zurückzukommen.

https://www.welt.de/politik/deutschl...senstelle.html





Die Alte soll einfach zurücktreten.

Und sie hat das Thema Personalmangel deligiert (an den Innenminister), genau so wie ein "Chef" es machen würde. Steht übrigens in dem von dir verlinkten Artikel etwas weiter unten. Es reicht nicht, immer nur den ersten Absatz nach der Überschrift zu lesen. Welche Verfehlung der Kanzlerin erkennst du da nun also genau?