Thema: Flüchtlinge aufnehmen - Ja oder Nein?

Gut das er nur Punkte gemacht hat, dass man weiss welchen Beitrag er meint

vieraeugigerZyklop

Gut das er nur Punkte gemacht hat, dass man weiss welchen Beitrag er meint

Entweder ich quote die Textwand oder du klickst einfach im Zitat auf die Pfeile und landest beim zitierten Beitrag.

Counterweight

Entweder ich quote die Textwand oder du klickst einfach im Zitat auf die Pfeile und landest beim zitierten Beitrag.

In Tapatalk ist sowas nicht ersichtlich. Isz sowas möglich, ziehe ich mein Kommentar zurück....

vieraeugigerZyklop

In Tapatalk ist sowas nicht ersichtlich. Isz sowas möglich, ziehe ich mein Kommentar zurück....

Alles gut.

https://www.focus.de/politik/deutsch...k-focus-online

Kabinettsvorlage sorgt für Streit Familiennachzug bei Flüchtlingen soll in Ausnahmefällen auch für Gefährder erlaubt sein

Die Bundesregierung will sogenannten Gefährdern entgegen ursprünglicher Pläne nun doch in Ausnahmefällen den Familiennachzug gestatten und hat damit eine Kontroverse innerhalb der Koalition ausgelöst. Grundlage ist ein Passus aus der Kabinettsvorlage, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland vorliegt.

Demnach haben sich Union und SPD darauf geeinigt, den Familiennachzug auch für Gefährder unter Auflagen aus humanitären Gründen zu gestatten: „…in begründeten Einzelfällen (können) Ausnahmen zugelassen werden, wenn sich derjenige, zu dem der Familiennachzug stattfinden soll, gegenüber den zuständigen Behörden offenbart und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand nimmt“, heißt es in der Kabinettsvorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten, über die am Mittwoch das Kabinett abschließend abstimmt.

Innerhalb der Union formiert sich Widerstand gegen die Regelung. „Die Bundesjustizministerin hat darauf bestanden, eine Ausnahmeregelung für Gefährder in den Gesetzentwurf aufzunehmen. Das wäre nicht nötig gewesen. Es ist der Versuch durch die Hintertür, weitere Kontingente für den Familiennachzug zu schaffen“, sagte CSU-Rechtsexperte Michael Frieser dem RND.

Vorlage auf Druck der SPD?
CDU-Innenexperte Philipp Amthor warf der Ministerin vor, das falsche Signal zu setzen: „Auf Druck von Barley wurde eine erweiterte Ergänzung für reumütige Gefährder aufgenommen, die verfassungsrechtlich nicht zwingend ist“, sagte Amthor dem RND.

Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums verwies auf Nachfrage auf Artikel 6 des Grundgesetzes: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.“ Aus dem Ministerium hieß es, die Ausnahme sei nötig, um das hohe Gut der Ehe auch für Gefährder zu schützen, die ihre Ehe vor der Flucht geschlossen hätten.

Komplett bescheuert. Aus dem Elfenbeinturm sieht sowas halt nach Humanismus aus.

Vllt sind die Gefährder ja nur deshalb so gefährlich, weil der mäßigende Einfluss einer im Hintergrund das Nudelholz schwingenden Hausfrau fehlt? Denkt mal drüber nach...

Jonny Knox

Vllt sind die Gefährder ja nur deshalb so gefährlich, weil der mäßigende Einfluss einer im Hintergrund das Nudelholz schwingenden Hausfrau fehlt? Denkt mal drüber nach...

Soll er sich halt drüben beschwingen lassen, wenn bereits das ein Grund ist, das Leben anderer Menschen zu gefährden.

Jonny Knox

Vllt sind die Gefährder ja nur deshalb so gefährlich, weil der mäßigende Einfluss einer im Hintergrund das Nudelholz schwingenden Hausfrau fehlt? Denkt mal drüber nach...

Der Nahe Osten (Konflikte, Männer dominant, Frauen weniger wert etc.) spricht jetzt aber nicht gerade dafür...

Ähm... Nein? Warum sind solche Menschen überhaupt noch hier?

vieraeugigerZyklop

Ähm... Nein? Warum sind solche Menschen überhaupt noch hier?

Weil es Geld und das Rundumsorglospaket für umsonst gibt.

TheBRS

Weil es Geld und das Rundumsorglospaket für umsonst gibt.

Ich meine nicht den Antrieb der Person. Sondern warum sie noch hier bleiben dürfen wenn sie gewisse Sicherheitsrisiken haben.

vieraeugigerZyklop

Ich meine nicht den Antrieb der Person. Sondern warum sie noch hier bleiben dürfen wenn sie gewisse Sicherheitsrisiken haben.

So seltsam es auch klingen mag gefährder sind nicht automatisch als Sicherheitsrisiko eingestuft.
Es gibt ein achtstufiges Prognose-Modell zur Einschätzung der Gefahr. Bei stufe 1 ist mit eine Eintritt eines Anschlag oder ähnliches zu rechnen. Bei stufe 8 wird es als sehr unwahrscheinlich angesehen das die Person überhaupt aktiv wird. Das dieses System Fehleranällig ist sieht man z.b. An amris der Stufe 5 war also zu den eher unwahrscheinlich aktiv werdenden zählte.Dies passiert natürlich auch andersherum, Personen werden als gefährlich eingestuft obwohl sie es nicht sind.
Wir leben in einen Rechtsstaat was bedeutet man muss einen Täter eine Tat nachweisen damit es rechtliche Konsequenzen hat und hier kommt das Crux mit gefährder sie haben keine Straftaten begannen (zumindest müssen sie das nicht um als Gefährder eingestuft zu werden). Dies bedeutet man kann sie nicht einfach aufgrund einer Vermutung juristisch bestrafen und eine Abschiebung obwohl man eigentlich asylberechtigt ist kann man als juristischen Eingriff betrachten. Dadurch kommen solche Meldungen zustande, denn juristisch gesehen sind Gefährder nichtmal Verdächtige(keine Beweise für eine Straftat noch für die Planung einer schweren Straftat)sondern unschuldige Bürger(Unschuldvermutung), es wird nur vermutet das sie eventuell, irgendwann, vielleicht mal etwas planen könnten.

vieraeugigerZyklop

Ich meine nicht den Antrieb der Person. Sondern warum sie noch hier bleiben dürfen wenn sie gewisse Sicherheitsrisiken haben.

Weil gewisse Politiker keinen Bezug zur Realität haben. Dazu muss man einfach mal Bundestagsreden, die Protokolle, die eingereichten Anträge und das Abstimmungsverhalten anschauen. Das ist zum Glück alles öffentlich zugänglich.
Nach deren Ideologie des Internationalsozialismus ist jeder Mensch gleich und hat das Recht auf die gleiche Teilhabe an unseren Sozialstaat.

Hier ein Vortrag von Professor Hans Werner Sinn.
https://www.youtube.com/watch?v=M438FmC5osk

Ich frage mich immer noch wer wirklich geglaubt hat, da kämen die Facharbeiter von morgen. Unser Bildungssystem ist zwar schlecht und wird jedes Jahr schlechter, aber verglichen mit der Bildung aus den arabischen Ländern ist unser Bildungssystem herausragend, was jeder Mensch, der sich für andere Länder und Kulturen interessiert, wissen sollte. Und wer glaubt, dass man erwachsene Menschen noch umerziehen könne, dem ist eh nicht mehr zu helfen.

Spätestens, wenn meine Elterngeneration in Rente geht, ist das ohnehin nicht mehr finanzierbar und es wird zu großen gesellschaftlichen Verwerfungen kommen.
Was mir ebenso Sorge bereitet, ist die geplante Vergemeinschaftung der Schulden in der EU und die angestrebte Abschaffung der Nationalstaaten. Dies wird zu Zwiespalt zwischen den Geber- und den Nehmerländern führen und nicht gerade dem europäischen Frieden dienlich sein.

Das sollte Sorge bereiten. Stattdessen werden die sprachlichen Fehlgriffe in Poggenburgs dumpfen Reden zu einem großen Problem hochstilisiert.
Die fehlgeleitete Politik macht natürlich viele Menschen wütend, der Ton wird rauer und die Gesellschaft gespalten. Möglicherweise wird das Pendel irgendwann in die andere Richtung ausschlagen. Man schafft es nicht in der gesunden Mitte zu bleiben. Entweder ist man ein unmenschlicher Feind gegenüber allem Fremden, das eliminiert werden muss oder man ist ein selbstaufopfernder naiver Samariter, der ausgenutzt wird. Dazwischen gibts wohl nichts.

Falls mich jemand fragt warum mein Ton rauer geworden ist. Weil ich in diesem Land Gewalt erfahre, wenn ich öffentlich meine Meinung vertrete. Ich bin aus Interesse zu einem Parteitag der AFD gefahren und vor dem Eingang war ein polizei aufgebot und brüllende Antifas. Einer hat einen Stein nach mir geworfen, nur weil ich in das Gebäude gegangen bin.
Bei Demonstrationen von der AFD ist es der Normalfall, dass es zu Sitzblockaden kommt, die von der Polizei nicht aufgelöst werden. Man wird als Naziarschloch beschimpft usw.
Sicherlich muss man die AFD nicht gut finden, aber ich erwarte einen zivilisierten Umgang miteinander und das ist bei bestimmten legitimen Positionen nicht gegeben. Es ist ein nicht hinnehmbarer Zustand und ich hätte bis vor einigen Jahren nicht geglaubt, dass sowas in diesem angeblich freien Land möglich ist. Ich finde auch nicht alles toll, was die AFD macht, aber sie ist im Bundestag konkurrenzlos, wenn es um deren Angebote zur Flüchtlings- und EU-Politik geht. Deshalb sehe ich getrost über diverse Patzer hinweg, zumal in den anderen Parteien ebenfalls extreme Leute sind, deren Fehlgriffe aber in den Medien nicht derart penetrant thematisiert werden. Zum Beispiel eine Linkenpolitikerin, die geschrieben hat, dass sie Filme geil findet in denen viele Deutsche sterben oder eine Claudia Roth, die gedankenlos bei linksautonomen mitmarschiert. Ich finde es auch skandalös, wenn der Grünenchef sagt, dass es kein Volk gebe. Eine Partei gibt es nunmal nur im Gesamtpaket.

Ohje, habe mich schon gefragt, wann das mit Herrn Habeck mal Thema wird...
Zweierlei Volk - Robert Habeck

Und zu Parteitagen der AfD muss man ja persönlich hingehen, um davon überhaupt etwas zu erfahren, so oft wie da Pressevertreter gar nicht zugelassen sind.

@OmegaPirat Musste die Linke Politikerin mit den Filmen nicht kurz darauf von all ihren Positionen innerhalb der Partei zurücktreten?
Im gegensatz zu einen Höcke musste sie also eine konsequenz erleben weil sie etwas gemacht/gesagt/geschrieben hat was nicht mit dem Tenor der Partei übereinpasst. Somit hat sich die Linke schnell direkt und glaubhaft von dieser radikalen Aussage distanziert.
Dies ist somit ein sehr schlechtes beispiel um den Wöchentliche AfD schrott zu relativieren, da hier schnell was dagegen gemacht wurde.

Ich frage mich sowieso ob die AfD keinerlei vorabprüfung macht wer in die Partei darf ? Bei der Partei wo ich drinnen bin(Name der Partei ist belanglos für die Diskussion) haben wir eine Drei monatige Bearbeitungsdauer für neue Mitgliedschaftsanträge. Wer in dieser Zeit im internen Forum negativ auffällt (Extreme aussagen etc) oder verbindungen zu Radikalen Gruppen hat, dem sein Antrag wird nicht bewilligt. Was beim Landesverband BW dieses Jahr schon 3 mal geschehen ist. Einer war ein ehemaliger NPDler, einer war in Linksradikalen Antifagruppen unterwegs und einer fiel im internen Forum durch Verschwörungtheorien(Reichsbürger etc) auf. Bei der Bullshit rate in der AfD sollte sie dringen so ein system einführen oder ihr jetziges massiv nachbessern.

gamefreake89

@OmegaPirat Musste die Linke Politikerin mit den Filmen nicht kurz darauf von all ihren Positionen innerhalb der Partei zurücktreten?
Im gegensatz zu einen Höcke musste sie also eine konsequenz erleben weil sie etwas gemacht/gesagt/geschrieben hat was nicht mit dem Tenor der Partei übereinpasst. Somit hat sich die Linke schnell direkt und glaubhaft von dieser radikalen Aussage distanziert.
Dies ist somit ein sehr schlechtes beispiel um den Wöchentliche AfD schrott zu relativieren, da hier schnell was dagegen gemacht wurde.

Ich frage mich sowieso ob die AfD keinerlei vorabprüfung macht wer in die Partei darf ? Bei der Partei wo ich drinnen bin(Name der Partei ist belanglos für die Diskussion) haben wir eine Drei monatige Bearbeitungsdauer für neue Mitgliedschaftsanträge. Wer in dieser Zeit im internen Forum negativ auffällt (Extreme aussagen etc) oder verbindungen zu Radikalen Gruppen hat, dem sein Antrag wird nicht bewilligt. Was beim Landesverband BW dieses Jahr schon 3 mal geschehen ist. Einer war ein ehemaliger NPDler, einer war in Linksradikalen Antifagruppen unterwegs und einer fiel im internen Forum durch Verschwörungtheorien(Reichsbürger etc) auf. Bei der Bullshit rate in der AfD sollte sie dringen so ein system einführen oder ihr jetziges massiv nachbessern.

Zumal das zu meiner Frage einfach komplett ausgeartez ist und damit nichts mehr zu tun hatte

Danke für deine Erklärung. Finde das am Ende zwar rechtlich logisch aber irgendwo unsinnig. Vor allem, warum bzw wie rutsch eine Person da eigentlich rein?

vieraeugigerZyklop

Danke für deine Erklärung. Finde das am Ende zwar rechtlich logisch aber irgendwo unsinnig. Vor allem, warum bzw wie rutsch eine Person da eigentlich rein?

Zu den genauen Kriterien konnte ich jetzt leider auf die schnelle nichts finden
Würde mich auch sehr interresieren und ich kann auch deinen unmut in dieser Thematik verstehen vorallem dann wenn die Behörden eine Person als gefährder einstufen und es trozdem zu einen Anschlag von dieser Person kommt, siehe Amri wo die Behörden auf ganzer ebene versagt haben und ihre möglichkeiten nicht genüzt haben.

OmegaPirat

Weil gewisse Politiker keinen Bezug zur Realität haben. Dazu muss man einfach mal Bundestagsreden, die Protokolle, die eingereichten Anträge und das Abstimmungsverhalten anschauen. Das ist zum Glück alles öffentlich zugänglich.
Nach deren Ideologie des Internationalsozialismus ist jeder Mensch gleich und hat das Recht auf die gleiche Teilhabe an unseren Sozialstaat.

Hier ein Vortrag von Professor Hans Werner Sinn.
https://www.youtube.com/watch?v=M438FmC5osk

Ich frage mich immer noch wer wirklich geglaubt hat, da kämen die Facharbeiter von morgen. Unser Bildungssystem ist zwar schlecht und wird jedes Jahr schlechter, aber verglichen mit der Bildung aus den arabischen Ländern ist unser Bildungssystem herausragend, was jeder Mensch, der sich für andere Länder und Kulturen interessiert, wissen sollte. Und wer glaubt, dass man erwachsene Menschen noch umerziehen könne, dem ist eh nicht mehr zu helfen.

Spätestens, wenn meine Elterngeneration in Rente geht, ist das ohnehin nicht mehr finanzierbar und es wird zu großen gesellschaftlichen Verwerfungen kommen.
Was mir ebenso Sorge bereitet, ist die geplante Vergemeinschaftung der Schulden in der EU und die angestrebte Abschaffung der Nationalstaaten. Dies wird zu Zwiespalt zwischen den Geber- und den Nehmerländern führen und nicht gerade dem europäischen Frieden dienlich sein.

Das sollte Sorge bereiten. Stattdessen werden die sprachlichen Fehlgriffe in Poggenburgs dumpfen Reden zu einem großen Problem hochstilisiert.
Die fehlgeleitete Politik macht natürlich viele Menschen wütend, der Ton wird rauer und die Gesellschaft gespalten. Möglicherweise wird das Pendel irgendwann in die andere Richtung ausschlagen. Man schafft es nicht in der gesunden Mitte zu bleiben. Entweder ist man ein unmenschlicher Feind gegenüber allem Fremden, das eliminiert werden muss oder man ist ein selbstaufopfernder naiver Samariter, der ausgenutzt wird. Dazwischen gibts wohl nichts.

Falls mich jemand fragt warum mein Ton rauer geworden ist. Weil ich in diesem Land Gewalt erfahre, wenn ich öffentlich meine Meinung vertrete. Ich bin aus Interesse zu einem Parteitag der AFD gefahren und vor dem Eingang war ein polizei aufgebot und brüllende Antifas. Einer hat einen Stein nach mir geworfen, nur weil ich in das Gebäude gegangen bin.
Bei Demonstrationen von der AFD ist es der Normalfall, dass es zu Sitzblockaden kommt, die von der Polizei nicht aufgelöst werden. Man wird als Naziarschloch beschimpft usw.
Sicherlich muss man die AFD nicht gut finden, aber ich erwarte einen zivilisierten Umgang miteinander und das ist bei bestimmten legitimen Positionen nicht gegeben. Es ist ein nicht hinnehmbarer Zustand und ich hätte bis vor einigen Jahren nicht geglaubt, dass sowas in diesem angeblich freien Land möglich ist. Ich finde auch nicht alles toll, was die AFD macht, aber sie ist im Bundestag konkurrenzlos, wenn es um deren Angebote zur Flüchtlings- und EU-Politik geht. Deshalb sehe ich getrost über diverse Patzer hinweg, zumal in den anderen Parteien ebenfalls extreme Leute sind, deren Fehlgriffe aber in den Medien nicht derart penetrant thematisiert werden. Zum Beispiel eine Linkenpolitikerin, die geschrieben hat, dass sie Filme geil findet in denen viele Deutsche sterben oder eine Claudia Roth, die gedankenlos bei linksautonomen mitmarschiert. Ich finde es auch skandalös, wenn der Grünenchef sagt, dass es kein Volk gebe. Eine Partei gibt es nunmal nur im Gesamtpaket.

Tja was Hier Passiert ist Pille Palle wenn man sehen will was die Linken alles angerichtet hat kann man in Griechenland sehen.

gamefreake89

Das dieses System Fehleranällig ist sieht man z.b. An amris der Stufe 5 war also zu den eher unwahrscheinlich aktiv werdenden zählte.Dies passiert natürlich auch andersherum, Personen werden als gefährlich eingestuft obwohl sie es nicht sind.

Mit Fehleranfällig ist das System aber noch nett umschrieben.

Anschläge in Europa
Unsere Sicherheit ist eine Inszenierung

Daten belegen: Wer in Europa in den vergangenen Jahren ein Attentat verübt hat, war Behörden vorher als gewaltaffin bekannt. Der Staat schludert - und will mehr Überwachung, statt die wahren Probleme anzugehen

Anis Amri war unter den Terroristen ein Extremfall und es wurde nichts unternommen.

Wie viele Warnzeichen braucht es, bis Behörden tätig werden?

Denn speziell der islamistische Mörder Anis Amri dürfte den Rekord halten für die meisten Warnzeichen. Er wurde in Italien wegen Körperverletzung und Brandstiftung zu vier Jahren Haft verurteilt. Er kündigte während der Haft Gewalt gegen Andersgläubige an. Der italienische Inlandsgeheimdienst überwachte ihn nach der Haft wegen Radikalisierung. Die Polizei Krefeld leitete wegen der Zeugenaussage eines Flüchtlings einen (erfolglosen) "Prüffall Islamismus" ein.

Amri war behördenbekannt Teil eines Hildesheimer Islamistennetzwerks, das Anschläge besprach, woraufhin er sechs Monate lang abgehört und schließlich vom LKA NRW als Gefährder eingestuft wurde. Gegen ihn wurde wegen Sozialbetrugs ermittelt. Mehrere Männer aus seinem Umfeld wurden verhaftet. Er erzählte einem V-Mann von Anschlagsplänen. Er stand auf der No-Fly-Liste der USA. Der marokkanische Geheimdienst warnte sowohl das BKA als auch den BND zweimal vor Anis Amri unter expliziter Erwähnung der Anschlagsgefahr. Er war behördenbekannt mit mindestens 14 verschiedenen Identitäten unterwegs und wurde wegen einer Messerstecherei in einer Bar in Neukölln zusätzlich gegen ihn ermittelt.

Es fragt sich, welche Warnzeichen in welcher Zahl eigentlich notwendig sind, um wirksame Aktivitäten der Behörden zu veranlassen. Und es fragt sich beim zweiten Hinsehen, welche Fehler und Unzulänglichkeiten bei Behörden liegen und welche politischer Natur sind.

Vor der Bundestagswahl 2017 erscheint die innere Sicherheit als zentrales Thema des Wahlkampfs. Aber mir scheint, dass die Gefahrenanalyse und die darauf folgenden politischen Maßnahmen schwer in Einklang zu bringen sind. Mir ist immer noch nicht klar, warum etwa die Vorratsdatenspeicherung der Telefonate meiner Ehefrau mit mir gegen den Terror helfen soll, wenn Anschläge fast immer von einschlägig behördlich bekannten Islamisten begangen werden. Mir ist immer noch nicht klar, warum meine Grundrechte angegriffen und abgebaut werden, wenn eine Person wie Anis Amri frei herumlaufen, Waffen besorgen und behördenbekannt von Anschlägen schwärmen kann.

Traurig.