Thema: Flüchtlinge aufnehmen - Ja oder Nein?

@IdZ
Das fordere ich nicht, interpretiere nicht zu viel in meine Aussage . Ich meine nur, dass wir das allein nicht schaffen. Nicht mehr und nicht weniger. Ich würde sogar eher sagen, dass wir unsere Haltung mal überdenken sollte, wenn wir alleingelassen werden. Das ganz unabhängig, ob pro oder contra Flüchtlinge. Allein wird es wohl nicht zu schaffen sein.

@Cao Cao
Ja aber der Staat muss sich schon an das Recht halten. Man wird schon eine rechtsstaatliche Lösung finden, selbst wenn man dafür das Recht anpassen muss .

frable

@Cao Cao
Ja aber der Staat muss sich schon an das Recht halten. Man wird schon eine rechtsstaatliche Lösung finden, selbst wenn man dafür das Recht anpassen muss .

Das würde aber dann nicht mehr "original" sein. Ich dachte es ging darum die aktuellen Gesetze so zu belassen
Aber ansonsten würde das durchaus wieder viele Möglichkeiten bieten.

gamefreake89

Unicef braucht 3 milliarden um zu verhindern das Flüchtlingen in Libanon Vehungern/erfrieren, wenn Deutschland hier 1 milliarde zusteuern würde .Könnte man mit dem Geld viele Flüchtlinge dazu bewegen in Libanon zu bleiben.

Vielleicht sollte man die 3milliarden lieber gleich an Flüchtlingslager im Libanon, Jordanien usw. schicken, statt der Türkei...

Andererseits wäre alles sinnvoller, als das Geld der Türkei zu geben. Man könnte z.b. ein großes Lagerfeuer anzünden, an dem sich Flüchtlinge aufwärmen. Man könnte das Papier auch essen. Selbst das würde immer noch mehr helfen... Stattdessen will man sogar noch mehr Geld locker machen Merkel sichert Türkei erneut EU-Milliardenhilfe zu - SPIEGEL ONLINE

Cao Cao

Das halte ich für keine wirklich gut durchdachte Idee, denn gerade sowas fördert die Ghettorisierung.

Das fördert Ghettoisierung nicht, das ist Ghettoisierung in Reinform. Noch dazu versucht man dort direkt den Willen des Volkes zu hintergehen, widersetzt sich diesem sogar direkt. Democracy at work, people. Und überhaupt sollte es doch offensichtlich sein, dass es nichtmehr verhältnismäßig ist wenn man Wohnungen und die dazugehörige Infrastruktur für millionen von Menschen neu bauen muss.

IdZ

Das sollte man (beim nächsten Wahlgang) nicht vergessen.

Ich bezweifle stark,dass die CDU bei den nächsten Wahlen die Wiederwahl nicht schafft. Das einzige was passieren könnte,wäre dass die AfD einen höheren Prozentsatz bei der Auswahl der Stimmen erhalten könnte. Leider neigt der Standard Wähler dazu,seine Stammpartei auch dann noch zu wählen,wenn diese richtig Mist gebaut hat (was im Fall der CDU und SPD eindeutig der Fall ist).

Cao Cao

Das würde aber dann nicht mehr "original" sein. Ich dachte es ging darum die aktuellen Gesetze so zu belassen
Aber ansonsten würde das durchaus wieder viele Möglichkeiten bieten.

Natürlich dürfen sie die aktuelle Gesetzeslage anpassen, es bleibt ja dennoch rechtsstaatlich. Sollte dem nicht so sein, wird es das BVerfG schon feststellen . Ich meinte das z.B. im Bezug auf restriktivere Asylpolitische Gesetze. Man kann vieles anpassen, eben nur nicht so wie diese dummen Kommentare: "Alle einfach abschieben" oder so .

frable

Natürlich dürfen sie die aktuelle Gesetzeslage anpassen, es bleibt ja dennoch rechtsstaatlich. Sollte dem nicht so sein, wird es das BVerfG schon feststellen . Ich meinte das z.B. im Bezug auf restriktivere Asylpolitische Gesetze.

Wenn der BP diese verabschiedet, wird das auch kein Problem sein.

frable

eben nur nicht diese dummen Kommentare wie 'alles einfach abschieben'.

Eine Abschiebung kann auch im rechtmäßigen Rahmen stattfinden. Und dort ist auch ein wenig Spielraum. Allerdings ist "einfach alles abschieben" nicht machbar, und das kann ich auch irgendwo aus menschlicher Sicht verstehen. Dennoch sage ich mir auch:

Lieber die als wir, so egoistisch das auch klingen mag.

Cao Cao

Eine Abschiebung kann auch im rechtmäßigen Rahmen stattfinden. Und dort ist auch ein wenig Spielraum.

Ja stimmt alles, aber das habe ich nicht gesagt. Ich bezog mich klar auf die Aussage 'alles einfach abschieben' und das geht aktuell nicht. Von daher finde ich diese Vorschlag auch quatsch. Du kannst nicht einfach alle abschieben, dafür müssten du die Verfassung ändern. Dann wäre das vielleicht möglich. Wobei dann da auch nicht stehen würde, dass der deutsche Staat einfach jeden abschieben kann .

Cao Cao

Wenn der BP diese verabschiedet, wird das auch kein Problem sein.

Bis es dann vom BVerfG gekippt werden würde. In so einem Fall geht das recht schnell. In der Realität ist es aber so, dass der BP keine Gesetze unterzeichnet, bei denen vermutet wird das diese verfassungswidrig sind. Er wartet meinst die Prüfung des BVerfG ab. Aber ich glaube du hast es mit Absicht so 'provokant' gesagt, rein theoretisch eben.

frable

Ja stimmt alles, aber das habe ich nicht gesagt. Ich bezog mich klar auf die Aussage 'alles einfach abschieben' und das geht aktuell nicht. Von daher finde ich diese Vorschlag auch quatsch. Du kannst nicht einfach alle abschieben, dafür müssten du die Verfassung ändern. Dann wäre das möglich.

Ne, soll ja auch so nicht geschehen, zumal man auch mal bedenken muss was das für einen Tumult auslösen würde eine solche Menge an Menschen rauszuwerfen. Dennoch muss man sich was einfallen lassen, was wir mit den Überschuss an Flüchtlingen tun.
Abschieben wäre nicht gut. Hierbehalten wäre nicht gut. Das ist eine ziemliche Zwickmühle. Es können auch nicht mal eben
Arbeitsplätze "erfunden" werden, um die Leute unterzubringen und im Alltag zu integrieren. Das würde sich am Ende auch nicht positiv auf unserer Wirtschaft auswirken.
Deutschland unterliegt auch nicht einen unendlichen Budget, weshalb ich auch für Obergrenzen bin und das nicht nur in der Flüchtlingspolitik. Schauen wir uns mal um. Deutschland mag das Land sein das sehr wenig Nachwuchs produziert, aber wir "hätten" genug Menschen um alle Bereiche zu decken. Da allerdings nicht jeder Arzt werden kann, ist das etwas schwer.
Wir können aber auch nicht mal eben Kapazitäten erhöhen um diese an Menschenmengen anzupassen.
Ich bin nicht für die Einkind-Politik ala China, aber ich meine mit mehr staatliche Organisation (Keine kommunistische)
könnte man mit dem was wir bereits haben alles abdecken, und sogar noch richtig davon profitieren.
Stattdessen immer mehr Leute im Nachhinein aber hierzulassen obwohl kein Bedarf besteht, ist das selbe als wenn man mehr verpflegen muss als produziert werden kann. Das Land muss sich an die Gegebenheiten anpassen, und nicht mehr tun als machbar. Das sollte aber für jedes Land gelten. Ärmere Länder wo so viele Kinder produziert werden, kann ich z.B. gar nicht verstehen. Wenn es da schon nichts gibt, sollte man vielleicht mal wo anders hin gehen anstatt Kinder dort aufwachsen zu lassen wo es nichts gibt.
Am Ende kommen diese nämlich dann hier her.

Es muss sich was ändern, aber das betrifft die ganze Welt.

Ich will niemanden vorschreiben WIE er zu leben hat und wie viele Kinder er zeugt, aber wo nichts ist halte ich es für dämlich welche in die Welt zu setzen. Ich bin der Meinung das man sogar aus vielen strukturschwachen Regionen in Afrika was gutes machen kann. Es muss eben nur für die Bevölkerung reichen. Außerdem muss die Ausbeute mal langsam ein Ende haben.

Kami Burn

Ich bezweifle stark,dass die CDU bei den nächsten Wahlen die Wiederwahl nicht schafft. Das einzige was passieren könnte,wäre dass die AfD einen höheren Prozentsatz bei der Auswahl der Stimmen erhalten könnte. Leider neigt der Standard Wähler dazu,seine Stammpartei auch dann noch zu wählen,wenn diese richtig Mist gebaut hat (was im Fall der CDU und SPD eindeutig der Fall ist).

Richtig. Die AfD wird nicht mehr als vielleicht 12% bekommen...

Der Deutsche läuft um den Block, tritt in einen Haufen Hundescheiße und regt sich den Rest des Weges darüber auf, dass er in den Haufen getreten ist. Bei der zweiten Runde tritt er wieder in den Haufen und regt sich erneut den Rest der Runde darüber auf... aber schlägt man ihm vor an dem Haufen vorbeizugehen antwortet er mit den Worten "Keine Experimente!".

frable

Ich möchte niemanden von der Schuld freisprechen und das Merkel sich zu diesem Spruch hat hinreißen lassen könnte ihr vielleicht sogar den Posten kosten - im Bezug auf die nächste Wahl. Aber man muss sich auch eingestehen das es eine ganz neue Situation war und wir nur vermuten können wie die Dinge gelaufen wären wenn anders gehandelt worden wäre. In dem Moment war dezisionistisches Handeln wohl einfach von Nöten. Niemand hatten einen Plan in der Schublade liegen, was in einer gewissen Weise auch traurig ist. Wir müssen nun das beste aus der aktuellen Situation machen. Es nützt ja auch nichts, wenn wir uns jetzt damit befassen, was mal irgendwo gesagt wurde. Soll nicht heißen das wir keine Fehleranalyse betreiben sollen, ganz im Gegenteil damit wir aus den Fehlern lernen können, doch aktuell nützt uns das reichlich wenig. Wir brauchen Lösungen, rechtsstaatlich durchsetzbare Lösungen...

Darauf würde ich gerne noch etwas ergänzen.

Die Flüchtlingskrise war doch, so wie man des öfteren lesen konnte, den Regierungen vorher klar.

Es ist als nicht wirklich was "überraschendes" gewesen. Zumal die Flüchtlingskrise schon ca. 1 1/2(?) Jahre andauert. Dahingegen sollte es also keine Ausreden mehr geben. Aktuell ist die Bundesregierung doch genauso Planlos wie vorher auch. Ein reines Armutszeugnis³. Aus Fehlern sollte man lernen, da hast du vollkommen recht. Aber die Bundesregierung hat nach der ganzen Zeit immer noch nichts gelernt. Auf Lösungen kann man gespannt sein... da wird aber unter Merkel nicht viel kommen, sonst wäre doch schon lange etwas passiert.

Natürlich war die Flüchtlingskrise eine Sache die vorher bekannt war. Wenn ich einem Land fünf oder sechs Jahre Krieg herrscht, dann ist es nur eine Frage der zeit bis die Leute massenhaft fliehen. Dafür muss ich kein Studium haben, dass ist ein völlig normale Reaktion. Aber sieh mal, damals bei der Wende hatte der Staat auch keinen Euro zurückgelegt und keinen wirklichen Plan ausgearbeitet, obwohl man ganz klar davon ausging das wir irgendwann wieder vereint sein werden. Sogar unser GG sah dies vor. Politik ist nur selten rational.

Das poste ich jetzt mal hier rein, weil es auch die Flüchtlinge betrifft und Anlass zur Sorge bietet:


Man weiß irgendwie gar nicht, was man dazu sagen soll.

Haruka

Das poste ich jetzt mal hier rein, weil es auch die Flüchtlinge betrifft und Anlass zur Sorge bietet:


Man weiß irgendwie gar nicht, was man dazu sagen soll.

Eigentlich eine Unverschämtheit. Dann müsste entweder Hartz 4 abgeschafft werden, oder die Sozialhilfe.
Wegen solchen Dingen sollte ein Volksentscheid eingeführt werden. Notfalls steckt man die Leute in ehrenamtliche Berufe.
Hauptsache sie haben einen gesellschaftlichen Nutzen.

Haruka

Das poste ich jetzt mal hier rein, weil es auch die Flüchtlinge betrifft und Anlass zur Sorge bietet:


Man weiß irgendwie gar nicht, was man dazu sagen soll.

Sprich, Ausländer haben es besser und leichter in Deutschland was die Stütze angeht.

Ohne auch nur einen Finger zu rühren bekommen sie das gleiche Geld wie der Deutsche, nur das die (die Einheimischen!) wiederum an Bedingungen geknüpft sind.

Das ist dann wieder so eine Sache die man schon öfter gehört hat: Das Ausländer es leichter auf den Ämtern haben, bzw. alles in den ***** geschoben bekommen, etc.

Wenn das nun groß die Runde macht, dann werden die nächsten Unruhen (mit Recht!) enstehen. Dem deutschen gegenüber eine totale Sauerei!
Das schlimmste und lächerlichste ist, dass es von deutschen selbst kommt. Unfassbar! Die Verantwortlichen sollte man schnellstens abdanken lassen.

Haruka

Das poste ich jetzt mal hier rein, weil es auch die Flüchtlinge betrifft und Anlass zur Sorge bietet:
https://www.youtube.com/watch?v=qbkXjb-qKNs

Man weiß irgendwie gar nicht, was man dazu sagen soll.

Das wäre natürlich fatal, wenn auf diesem Wege die Armutsmigration verstärkt werden würde. Gesetzesänderungen sind aber schon mehr oder weniger angekündigt:

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will den Sozialhilfe-Anspruch von EU-Ausländern beschränken. "Es gibt ganz klar einen gesetzlichen Handlungsbedarf. Wir müssen die Kommunen davor bewahren, unbegrenzt für mittellose EU-Ausländer sorgen zu müssen", sagte Nahles unserer Redaktion.[...Mehr]

Andrea Nahles will Sozialhilfe-Anspruch von EU-Ausländern beschränken

Mal sehen, was daraus letztendlich wird.

Na Gott sei Dank, das lässt mich ja noch hoffen.
Dass man darauf nur nicht früher kommt, ist mir absolut schleierhaft. Hoffentlich dauert das nicht allzu lange...

Leute, die wegen Armut nach Deutschland kommen, sollten überhaupt keine Unterstützung erwarten können.

Rechtspopulisten marschieren um Flüchtlingsunterkünfte zu verhindern

Proteste in Essen: SPD-Verbände wollen Flüchtlingsheime verhindern - Flüchtlingskrise - FAZ

Huch? Doch nur die SPD? Nur als kleiner Kommentar, das bei ähnlichen Meldungen bei denen es allerdings um AfD oder Pegida geht beinahe ausnahmslos die Bezeichnung "rechtspopulistisch" schon im Titel steht, als ob sich der Leser kein eigenes Urteil bilden könnte.

Ich bin ja gespannt, wie die Gegendemonstrationen aussehen werden... außer Linken und Grünen bleibt ja keiner mehr übrig, der dagegen demonstrieren könnte. Aber im Notfall marschiert die SPD sicher auch gegen sich auf.

Interessant dieser Ausschnitt aus dem Artikel

So empört sich das SPD-Mitglied Jens Vogel in einem Facebook-Kommentar: „Es ist glaube ich Zeit, dass SIE (ja ich duze dich nicht) Ihr Parteibuch abgeben, das gilt für alle die diese unsägliche Sache mitzuverantworten haben. Sachliche Debatte über eine gerechtere Verteilung in Essen ist richtig, aber das ist einfach nur Widerlich und dann mit einen umgeformten Spruch, denn sonst Nazis benutzen! Pfui! Schade, dass ich nicht in Essen Mitglied bin, denn dann würde ich Ihnen ein Parteiordnungsverfahren an den Hals hängen, ich hoffe der UBV geht diesen Schritt.“

Natürlich kann sich nur jemand, der nicht vor Ort ist, keine Ahnung hat wie die Situation dort ist und offensichtlich auch keinerlei Einfühlungsvermögen für die Menschen dort (d.h. die, die schon dort leben!) hat so einen Kommentar ablassen.

Wirklich lustig finde ich allerdings, dass er jemanden duzt um ihm zu sagen das er ihn nicht duzt :P Das aber auch nur am Rande, ich bin nunmal leicht zu unterhalten.


Ich frage mich, ob das Wellen schlagen wird... Entweder unterdrückt man so etwas demnächst schon im Ansatz, oder es ist gut möglich das sich SPD-Mitglieder lokal immer häufiger gegen die Flüchtlingspolitik aussprechen.

MarioO

Interessant dieser Ausschnitt aus dem Artikel Natürlich kann sich nur jemand, der nicht vor Ort ist, keine Ahnung hat wie die Situation dort ist und offensichtlich auch keinerlei Einfühlungsvermögen für die Menschen dort (d.h. die, die schon dort leben!) hat so einen Kommentar ablassen.

Allgemein sollten auch nur die Leute urteilen dürfen, die mit dieser Situation belastet werden. Die Politiker fallen dann also schon mal weg

Asylbewerber im Kreis Esslingen: Gesonderte Unterkunft: Stadt Deizisau verteidigt Isolation von Problem-Flüchtlingen - FOCUS Online

28 Asylbewerber sollen in der kommende Woche in die neu geschaffene Unterkunft einziehen, sie alle sind in ihren bisherigen Unterbringungen als Störenfriede aufgefallen. "Diese Männer stacheln die anderen Bewohner auf und gefährden dadurch ein friedliches Miteinander", sagt Keck.
Manche verstoßen gegen das Rauchverbot, stören die Nachtruhe, provozieren oder lösen immer wieder Rangeleien aus. "Dabei handelt es sich nicht um Strafdelikte, die man verfolgen könnte, sondern um Menschen, die immer wieder ihre Grenzen testen und damit das gute Zusammenleben von zum Teil 300 Männern gefährden."

Diese Idee mit den Isolationsheimen für verhaltensauffällige Flüchtlinge halte ich für die beste.
Allerdings würde sowas ohne genug Sicherheit kaum was bringen. Wenn man diese Heime dann wenigstens in Form von Gefängnisse und besetzt mit Polizeikräfte ausstatten würde....

Ökonomische Folgen der Flüchtlingskrise: Deutschland droht seine Zukunft zu verspielen - N24.de

In der Flüchtlingskrise ist die Zukunftsfähigkeit Deutschlands in Gefahr. Denn eines ist klar: Sich ökonomische Vorteile aus der Fluchtbewegung auszurechnen täuscht über die Realitäten hinweg.

Die Leistungen erfolgen dann nur nicht mehr nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sondern nach dem Sozialgesetzbuch. Nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) werden in diesem Jahr ungefähr 1,2 Millionen Flüchtlinge Sozialleistungen beziehen. Allein das summiert sich voraussichtlich auf rund 14 Milliarden Euro, weitere fünf Milliarden Euro dürften nach IW-Schätzungen hinzukommen für Kurse zur Sprachförderung, Integration und Qualifizierung. Das macht unter dem Strich rund 19 Milliarden Euro – eine Summe, die ungefähr der Hälfte der gesamten Hartz-IV-Ausgaben des Jahres 2014 entspricht.

[...]

Schon jetzt warnt der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, davor, die Zukunftsfähigkeit des Landes aus den Augen zu verlieren: "Wir dürfen nicht nur an die Finanzierung der Flüchtlingskrise denken." Denn die Haushaltsüberschüsse, die in die Bewältigung der Flüchtlingskrise gesteckt werden, stehen für Investitionen in die Infrastruktur, die Bildung und den digitalen Umbau des Landes eben nicht zur Verfügung. Der renommierte Ökonom Thomas Straubhaar sieht zudem die Gefahr, dass die Bewältigung der Flüchtlingskrise möglicherweise auf Jahre hinaus sämtliche politische Kraft absorbiert.

[...]

Auch die Hoffnung, dass der Flüchtlingszustrom die bestehenden Engpässe am Arbeitsmarkt merklich und rasch lindern könnte, zerschlägt sich mehr und mehr. Wer davon ausgehe, angesichts des Fachkräftemangels werde die Integration in den deutschen Arbeitsmarkt quasi zum Selbstläufer, sei naiv, erklärt etwa die IWF-Ökonomin Enrica Detragiache. Das hängt auch mit der Herkunft der in Deutschland ankommenden Menschen zusammen.

[...]

Immigranten aus Afghanistan, dem Iran, Irak, Syrien, Somalia, Eritrea und dem ehemaligen Jugoslawien sind nach Angaben einer aktuellen Studie des Internationalen Währungsfonds im Schnitt schlechter qualifiziert als die heimische Bevölkerung oder andere Migranten. Gerade für die deutsche Wirtschaft, die in besonders hohem Maße Fachkräfte benötigt, ist das ein Problem. Schon jetzt stehen 1,2 Millionen Arbeitslosen, die einen einfachen Job suchen, nur 110.000 offene Stellen mit niedriger Qualifikation gegenüber.

[...]

Wenn wir ehrlich sind, wissen wir noch nicht einmal, wie lange die Neuankömmlinge tatsächlich bei uns bleiben wollen und werden. Die Gefahr von Fehlsteuerungen ist in einer solchen Situation groß. Das gilt zum Beispiel für den Bau von Wohnungen für Flüchtlinge. Die vielen Flüchtlinge brauchen schnell Unterkünfte, die dann zwangsläufig schnell geplant und mit einem eher rudimentären Ausstattungsstandard versehen sind.
Doch wer möchte in diesen Wohnungen leben, wenn ein Großteil der Flüchtlinge nach einigen Jahren vielleicht doch wieder geht? Wer übernimmt dann die Arbeitsplätze, für die wir möglicherweise jahrelang mit großem Aufwand Flüchtlinge geschult und ausgebildet haben? Alternative Bewerber könnten Mangelware sein.

[...]

Sich ökonomische Vorteile aus einer solchen Fluchtbewegung auszurechnen täuscht über die Realitäten hinweg. Vor allem aber lenkt es davon ab, die Weichen für ein weiterhin prosperierendes Land richtig zu stellen. Dies wäre aber nicht nur für den Wohlstand der Bürger, sondern auch für die Fähigkeit Deutschlands fatal, künftig Kriegsflüchtlinge aufzunehmen.

Nein, echt? Krass, dafür hat man aber lange gebraucht. Ich habs damals direkt gesagt, wie unendlich dämlich das alles ist und nun kommt man dann langsam auch mal zu der Erkenntnis. Da darf man sich echt schon fragen, was für Trottel da oben sitzen und was bitteschön bei den Leuten vorgeht/vorging, die hier so riiiiiiiiesige Chancen gesehen haben. Wie sie am Bahnhof standen und dem Desaster entgegen geklatscht haben, unglaublich. Wahrscheinlich die, die auch die Tage zum nächsten Dschungel Camp zählen.