Thema: EU Wahl

Jonny Knox

Im Vergleich zur EU-Wahl 2014 haben die Grünen es halt auch wie keine zweite Partei geschafft, Nichtwähler für sich zu gewinnen.

Wenn man sich die Wahlergebnisse in den Altersklassen ansieht, dürften die ehemaligen "Nichtwähler" bei den Grünen zum Großteil Erstwähler gewesen sein.

Eisuke261990

Nicht meiner Vorstellung ist schwierig. Meine Vorstellung wäre eine über 50% stehende SPD. Daher braucht man so schon nicht argumentieren.

Ja, da ist wirklich nicht so einfach diskutierbar. Ich könnte mir zum Beispiel nicht vorstellen, wir man einer derart verkorkste Partei, wie die SPD im Moment, bei über 50% sehen will.

Meine Vorstellung wäre, dass die SPD entweder verschwindet oder zur Sozialdemokratie zurückkehrt.

Niemand braucht sie in diesem Zustand, dann lieber neue sozialliberale Parteien pushen ...

Issomad

Meine Vorstellung wäre, dass die SPD entweder verschwindet oder zur Sozialdemokratie zurückkehrt.

Niemand braucht sie in diesem Zustand, dann lieber neue sozialliberale Parteien pushen ...

Ich denke das es diese Wahl auch gezeigt hat. Die SPD kann in dieser Form einfach nicht mehr erfolgreich weiterbestehen. Da muss jetzt nen Ruck durch die gesamte Partei gehen, denn sonst wird sie bald gänzlich von der Landkarte verschwinden.

Die CDU zeigt deutlich, dass sie den Boden des Grundgesetzes schon längst gedanklich verlassen hat.
CDU-Chefin Angela Kramp-Karrenbauer überlegt, ob man nicht die Meinungsfreiheit soweit einschränken sollte, dass ein Youtuber wie Rezo nie wieder Einfluss auf eine Wahl ausüben kann.
Hier der Bericht: https://www.heise.de/newsticker/meld...n-4433521.html

Das beweist zweierlei:
1) Die CDU selbst sieht das Rezo-Video als einen der Hauptgründe für ihr schlechtes Abschneiden.
2) Die CDU sieht sich über jegliche Kritik erhaben. Mehr noch, sie glaubt ein Anrecht auf den Wahlsieg und die ungestörte Deutungshoheit zu haben.

Das erinnert an den schon sehr alten Satz "Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie längst verboten."
Das Zitat wird Kurt Tucholsky oder Emmy Goldman zugeschrieben, erhält aber durch AKK aktuelle Bedeutung.

Wer jetzt noch CDU wählt, dem ist nicht mehr zu helfen.

Ganz Unrecht hat sie aber nicht. Die jungen Leute sollten sich lieber selber informieren und nicht das wählen, was ein Youtuber meint sei richtig. Was ist wenn einflussreiche Youtuber die AfD mobilisiert hätten bei den ganzen jungen Leuten? Dass die Leute irgendwas wählen, weil jemand auf YouTube das sagt, kann auch nicht die Lösung sein. Mann muss die jungen Leute anders für Politik begeistern können.

Ich finde es ehrlich gesagt schon amüsant wie provoziert sich die CDU fühlt durch das Video Tja, hättet ihr mal die Artikel 13 Scheiße sein lassen
Aber hey, auf YT sind ja alles nur Bots. Bestimmt die selben Bots die gewählt haben:


EDIT: Das die Grünen nun soviel Zuspruch haben ist zwar vergleichbar mit einen Kollateralschaden, aber lassen wir es einfach mal einwirken. Vielleicht ist das am Ende ja gar nicht so verkehrt

Counterweight

Ganz Unrecht hat sie aber nicht. Die jungen Leute sollten sich lieber selber informieren und nicht das wählen, was ein Youtuber meint sei richtig. Was ist wenn einflussreiche Youtuber die AfD mobilisiert hätten bei den ganzen jungen Leuten? Dass die Leute irgendwas wählen, weil jemand auf YouTube das sagt, kann auch nicht die Lösung sein. Mann muss die jungen Leute anders für Politik begeistern können.

Deutungshoheiten darf es nicht geben. Ich finde es auch bedenklich, die Presse in Wahr- und Falschschreiber einteilen zu wollen. Gerade kleine Blogs wie Fefe sind oft investigativer als alte Medienhäuser, die häufig selbst eng mit der Politik verbunden sind, wie z.B. Bertelsmann.

Rechtsanwalt Solmecke hat bereits am Samstag ein Video veröffentlicht, in dem er die Rechtmäßigkeit des Rezo-Videos beurteilt.
Link: https://www.youtube.com/watch?v=c8u4x1QipTY
Anscheinend gibt es einen Passus im Rundfunkstaatsvertrag, nach dem Youtube-Videos rundfunkähnliche Angebote sind, für die analog die Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages gelten sollen. Demnach wäre es verboten, wenn Rezo sagen würde "wählt XXX". Da er aber sagt "wählt keine CDU/CSU/SPD/AFD" und keine konkrete Alternative empfiehlt, ist die rechtliche Beurteilung wohl sehr schwierig.

@HardAndSoft: Aber ist es nicht so, dass TV-Sender direkt vor der Wahlen beispielsweise auch nicht einseitig Politiker einladen und interviewen dürfen? Ich meine, da mal was gehört/gelesen zu haben - finde aber grad nichts. Vielleicht weiß da jemand Konkreteres.

Und aus diesem Gesichtspunkt kann ich das schon irgendwie nachvollziehen. Wenn ein Influencer mit Millionenreichweite seinen beeinflussbaren Followern Wahlempfehlungen gibt (der FDP hätte er gerne auch noch eins mitgegeben), dann muss man sich nicht wundern, dass bestimmte Parteien noch besser als erwartet punkten.

Ich freue mich auch, dass die CDU/CSU postwendend ihre Quittung bekommen hat. Aber das Video von Rezo sowie das mit seinen "Freunden" beinhaltete doch nicht nur persönliche Meinungen, sondern auch einen klaren Auftrag. Und wenn jetzt jedes Medium anfangen würde, direkt vor Wahlen individuell klare Wahlempfehlungen auszusprechen, dann sähe ich wiederum die Demokratie in Gefahr.

Das aber nur ganz allgemein. Ich sehe es natürlich auch sehr kritisch, wie sich die CDU derzeit verkauft.




EDIT: Okay, jetzt bin ich wirklich viel zu spät dran (angefangen hatte ich noch vor #226 von Counterweight).

Aber das ist eben genau der Punkt, den ich auch sehe. Er schließt meiner Meinung nach zu viel große Parteien aus, so dass ich schon Quasi-Wahlempfehlungen (z. B. Die Grünen und kleinere Parteien) sehe. Das hat sich ja auch bewahrheitet.

Sie hat jetzt tatsächlich nochmal nachgelegt. Auf Twitter.

https://twitter.com/akk/status/1133057504236195840

Man kann an den Videos ja so einiges kritisieren, wenn man möchte, aber sicherlich nicht, dass (trotz des Titels) zur "Zerstörung" einer Partei aufgerufen wurde.

Weil das Video eines Youtubers alleine daran schuld wäre, dass man 7 Prozent Stimmen verloren hat, wie doof kann man sein?
Aber wie immer null Einsicht und es wird wieder mal nichts hinterfragt, weil man doch laut eigener Meinung nichts falsch gemacht hat
Und hier zeigt sich auch wieder das eklige Gesicht der CDU, das alles, was ihnen nicht in den Kram passt, zensiert werden soll.

Junko Enoshima

Weil das Video eines Youtubers alleine daran schuld wäre, dass man 7 Prozent Stimmen verloren hat, wie doof kann man sein?
Aber wie immer null Einsicht und es wird wieder mal nichts hinterfragt, weil man doch laut eigener Meinung nichts falsch gemacht hat
Und hier zeigt sich auch wieder das eklige Gesicht der CDU, das alles, was ihnen nicht in den Kram passt, zensiert werden soll.

Sind doch eh alles nur Bots.
Auch die CDU muss aufpassen, denn ihre Stammwähler sterben auch aus (das klingt jetzt böse ), und sie punkten nicht grade bei der Jugend. Und bei der Europawahl gab es schon nen heftigen Schuss vor den Bug.

gamefreake89

Sie hat jetzt tatsächlich nochmal nachgelegt. Auf Twitter.

https://twitter.com/akk/status/1133057504236195840

Man kann an den Videos ja so einiges kritisieren, wenn man möchte, aber sicherlich nicht, dass (trotz des Titels) zur "Zerstörung" einer Partei aufgerufen wurde.

Sie versteht Jugendsprache eben nicht. Wörter wie "Zerstörung" ändern halt im Laufe der Jahrzehnte ihre Bedeutung.
Das eigentlich tragische ist aber, dass sie anscheinend auch niemanden kennt, der jung genug ist um es ihr zu erklären.
Dabei hat sie selbst drei Kinder von 31, 28 und 21 Jahren. Was die wohl davon halten, wenn sich Mutti selbst zum Vollhorst macht?

Man könnte fast sagen etwa 30% der deutschen Wähler haben den Idiotentest nicht bestanden, aber das wäre wohl zu gemein gegenüber der CDU. Ich versteh ehrlich gesagt nicht die Aufregung der CDU über ihr Ergebnis, sie sind immer noch stärkste Partei mit knapp 30% und regen sich über die paar verlorenen Prozent auf. Die Vorwürfe von Voß das viele Kritiker von Artikel 13 Bots waren hat sicher nichts damit zu tun das sie Wähler verloren haben. Der Aufschrei der Altparteien wäre sicher viel größer gewesen wenn Kleinparteien mehr als 10% gewonnen hätten und ich meine damit nicht nur die AfD. Ich hätte es CDU und SPD gegönnt das beide auf unter 10% fallen und vonr mir aus Tierschutzpartei 20%, AfD 10% und Piraten 25%. Dann wäre der Schock der Altparteien sicher sehr groß gewesen und diese hätten sich dann zwingend fragen müssen was sie falsch gemacht haben aber so wird es diese EInsicht wohl kaum geben.

Aber die Tendenz ist für die CDU schon alamierend. Wenn Axel Voss die junge Bevölkerungsgruppe öffentlich nicht für voll nimmt, AKK Jugendsprache missversteht und Philipp Amthor das coolste Kid ist, das man innerhalb der eigenen Reihen finden kann, dann ist das außendarstellungstechnisch nicht optimal.

Da wäre es in meinen Augen für sie schon essenziell, etwas mehr in die Gruppe U40 reinzuhorchen, um die Kurve zu kriegen.

Valen

Man könnte fast sagen etwa 30% der deutschen Wähler haben den Idiotentest nicht bestanden, aber das wäre wohl zu gemein gegenüber der CDU. Ich versteh ehrlich gesagt nicht die Aufregung der CDU über ihr Ergebnis, sie sind immer noch stärkste Partei mit knapp 30% und regen sich über die paar verlorenen Prozent auf.

Für die CDU geht es um nichts weniger als um die Macht in Europa. Die steht jetzt wegen der "paar verlorenen Prozent" auf der Kippe.

Bisher hatten auf Europaebene die Konservativen und die Sozen stets die absolute Mehrheit und haben im Vorfeld einer EU-Wahl jeweils unter sich ausgekungelt, wer EU-Kommissionspräsident wird. Das ist der mächtigste politische Posten in ganz Europa; zur Zeit hat ihn Jean Claude Juncker. Im Vorfeld dieser Wahl hatte man vereinbart, dass es dieses Mal der deutsche Kandidat Manfred Weber (CSU) werden sollte. Da schien die EU-Wahl nur noch Formsache. Der Kommissionspräsident wird von den EU-Regierungschefs vorgeschlagen und muss dann vom EU-Parlament abgenickt werden. Selbst vorschlagen darf das EU-Parlament keinen Kandidaten - das wäre für Europa zu demokratisch.
Siehe auch Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%...hen_Kommission

Jetzt hat plötzlich die EVP (in der CDU/CSU auf europäischer Ebene organisiert sind) keine gemeinsame Mehrheit mehr mit der S&D (in der die SPD organisiert ist). Man kommt nur noch auf 325 von 751 Sitzen. Und plötzlich ist es mit der deutschen Vorherrschaft in der EU vorbei, denn Manfred Weber wird jetzt möglicherweise nicht mehr automatisch vom Parlament abgenickt. Man muss sich jetzt tatsächlich Verbündete suchen oder gar einen anderen Vorschlag erarbeiten.

Die Schwäche von CDU und SPD führt also möglicherweise zum Verlust der deutschen Kontrolle über Gesamteuropa.
Das ist, was der CDU (und den dahinterstehenden Lobbyverbänden) so schwer im Magen liegt.

HardAndSoft

Für die CDU geht es um nichts weniger als um die Macht in Europa. Die steht jetzt wegen der "paar verlorenen Prozent" auf der Kippe.

Bisher hatten auf Europaebene die Konservativen und die Sozen stets die absolute Mehrheit und haben im Vorfeld einer EU-Wahl jeweils unter sich ausgekungelt, wer EU-Kommissionspräsident wird. Das ist der mächtigste politische Posten in ganz Europa; zur Zeit hat ihn Jean Claude Juncker. Im Vorfeld dieser Wahl hatte man vereinbart, dass es dieses Mal der deutsche Kandidat Manfred Weber (CSU) werden sollte. Da schien die EU-Wahl nur noch Formsache. Der Kommissionspräsident wird von den EU-Regierungschefs vorgeschlagen und muss dann vom EU-Parlament abgenickt werden. Selbst vorschlagen darf das EU-Parlament keinen Kandidaten - das wäre für Europa zu demokratisch.
Siehe auch Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%...hen_Kommission

Jetzt hat plötzlich die EVP (in der CDU/CSU auf europäischer Ebene organisiert sind) keine gemeinsame Mehrheit mehr mit der S&D (in der die SPD organisiert ist). Man kommt nur noch auf 325 von 751 Sitzen. Und plötzlich ist es mit der deutschen Vorherrschaft in der EU vorbei, denn Manfred Weber wird jetzt möglicherweise nicht mehr automatisch vom Parlament abgenickt. Man muss sich jetzt tatsächlich Verbündete suchen oder gar einen anderen Vorschlag erarbeiten.

Die Schwäche von CDU und SPD führt also möglicherweise zum Verlust der deutschen Kontrolle über Gesamteuropa.
Das ist, was der CDU (und den dahinterstehenden Lobbyverbänden) so schwer im Magen liegt.

Wenn eine Partei nur Macht haben will um diese zu halten und dafür zu sorgen das es ihr gut geht dann verdient diese Partei diese Macht auch nicht, das einzige was so eine Partei verdient ist der Niedergang. Die Hauptaufgabe einer Partei sollte es sein das es dem Land und den Bewohnern gut geht, dafür sollten alle Anstrengungen unternommen werden, ist meine persönliche Meinung. Ich jedenfalls finde es nicht richtig das eine Partei die Interessen von Lobbyisten höher stellt als die Interessen der Bewohner eines Landes.

Es wäre aber schon interessant zu wissen wie viele von den knapp 30% Gewohnheitswähler sind die die CDU gewählt haben nur weil sie sie immer wählen.

TheRealHook

Deutungshoheiten darf es nicht geben. Ich finde es auch bedenklich, die Presse in Wahr- und Falschschreiber einteilen zu wollen. Gerade kleine Blogs wie Fefe sind oft investigativer als alte Medienhäuser, die häufig selbst eng mit der Politik verbunden sind, wie z.B. Bertelsmann.

Tatsächlich bin ich überhaupt kein Anhänger solcher alternativen Informationsquellen. Sicherlich gibt es vereinzelt ein paar Perlen in den Weiten des Internets, doch in vielen Fällen ist die Qualität des Ganzen doch eher schwammig oder es wird in eine politisch extreme oder sonst irgendwie verschrobene Richtung gelenkt. Es gibt genug Personen im Internet, die die richtigen Worte finden können um derartige Ansichten für das ungeübte Auge auf den ersten Blick positiv wirken lassen. Daher taugt sowas weniger als Informationsquelle für Politik-Laien, die sich lediglich vor der Wahl mal ein Bild von der Situation machen möchten, sondern eher für stärker interessierte Personen, die ein schon fundiertes Wissen weiter ausbauen möchten. Wenn jemand sich allgemein weniger für Politik interessiert, rate ich daher schon eher dazu vorwiegend über die etablierten Medien Informationen zu beziehen, da hier zumindest eine direkte Irreführung nahezu ausgeschlossen werden kann und alles im moderaten Rahmen bleibt.

Was diesen ominösen Youtuber betrifft, so frage ich mich schon warum dieses Thema so extrem hochgekocht wird - sowohl von Seiten der Zuschauer/Medien als auch von CDU und SPD selbst. Persönlich habe ich nach Ansicht des Thumbnails und Lesen des Kanalnamens wohlweislich darauf verzichtet das Video selbst zu schauen, aber ich würde doch mal stark anzweifeln, dass das Video eines bis dato der breiten Öffentlichkeit komplett unbekannten Youtubers signifikanten Einfluss auf das Wahlergebnis hatte. Sicherlich hat das Video viele Aufrufe gehabt, doch diese Aufrufe müssen nicht zwangsläufig auch von so vielen verschiedenen Nutzern stammen wie es die Klickzahl aussagt. Außerdem ist auch längst nicht gesagt, dass alle Zuschauer von Anfang bis Ende geschaut haben, viele sind womöglich einfach nur neugierig gewesen nachdem die ersten Medien begonnen haben darüber zu berichten. Und vor allem würde ich mal behaupten, dass ein großer Teil der Personen, die den Channel dieses Youtubers besucht haben, auch vorher schon keine Anhänger der CDU waren und sich hierin lediglich bestätigt fühlten oder es als kostenloses Amusement genossen haben.

Natürlich werden sich auch vereinzelte Zuschauer davon direkt beeinflussen lassen haben, aber das als Ursache für das schwächere Wahlergebnis auszumachen, ist halt schon ziemlich grob von der CDU. Es ist wohl nicht so klug sich nach der Politik der letzten Jahre jetzt als Opfer eines bösen Youtubers auszugeben, der ja die Massen gegen sie aufgehetzt hat. Der Typ wird sich doch selbst darüber kaputtlachen, dass die CDU ihn scheinbar als mächtiger einstuft als die deutsche Regierung und die Massenmedien. Der sinnvollere Umgang damit wäre es doch gewesen nach außen hin gar nicht auf dieses Video einzugehen, sondern die Kritik der jüngeren Generation - die hier ja auch lediglich von wenigen Vertretern verlautbart wird - stillschweigend hinzunehmen und die eigene Politik für die Zukunft in diesem Kontext zu hinterfragen. Stattdessen nutzt man dieses Video jetzt als Vorwand bzw. als Ausrede um das Wahlergebnis zu kaschieren und womöglich die Basis zu schaffen um nach Artikel 13 das Internet noch weiter einzuschränken. Es stellt sich wirklich die Frage wie borniert diese Partei sein kann...da besteht doch keinerlei Einsicht, dass man selbst vielleicht etwas falsch gemacht haben könnte und es es dies in Zukunft zu verbessern gilt, nein, die arme, gute CDU ist nur Opfer eine bösartigen Hetzkampagne des Internets geworden und das Internet ist ja quasi der Teufel. Die Altersstruktur ihrer Wähler wird der Parteiführung ja nicht verborgen geblieben sein, dennoch legt sie direkt am Tag nach der Wahl nach und verschreckt die junge Wählerschaft noch stärker als ohnehin schon. Ihre Stammwähler liegen in absehbarer Zeit alle unter der Erde und die Partei macht wirklich den bestmöglichen Job um sich gleich mit ihnen zu begraben.

Sleeping Dragon

Tatsächlich bin ich überhaupt kein Anhänger solcher alternativen Informationsquellen. Sicherlich gibt es vereinzelt ein paar Perlen in den Weiten des Internets, doch in vielen Fällen ist die Qualität des Ganzen doch eher schwammig oder es wird in eine politisch extreme oder sonst irgendwie verschrobene Richtung gelenkt.

Solche alternativen "Informationsquellen" sind aber oft einfach viel agiler und können ohne Risiko neue Wege gehen. Kein Kostendruck, kein Risiko das eigene Renommee aufs Spiel zu setzen und, das wichtigste: Meist keine Verwebungen mit Politikern oder Lobbyisten. Dafür ist der Einfluss nämlich in den überwiegenden Fällen zu klein. Gerade die FAZ hat sich beispielsweise in den letzten Monaten ja geradezu als Hofberichterstatter der CDU erwiesen (etwa bei Artikel 13 und auch jetzt in der Rezo-Geschichte). Ob man da bei solchen kontroversen Themen pauschal besser informiert wird, als auf "anderen" Blogs? Ich glaube, dass solche Zeitungen auch gerade auf dem Rücken ihrer Historie häufig Meinung oder Interesse als Berichterstattung verkaufen. Bei den erwähnten Blogs denke da neben Fefe z.B. auch an Personen wie Gunnar Kaiser, der sich das Thema "Rezo" aus einer philosophischen Perspektive und aus einer andern Flughöhe angegangen ist (die ersten 5 Minuten sind eine Hommage an Rezo ):



Solche umfassenden Kommentare gibt es schlicht nicht in der Zeitung. Intellektueller und fundierter sind sie dort auch nicht.

Auf "Peer-Reviews" muss man bei solchen Informationsquellen oder Kommentatoren, natürlich, zum Zeitpunkt der Veröffentlichung, erstmal verzichten. Gerade der Fall Rezo zeigt doch aber, wie wichtig es ist, solchen Menschen Gehör zu schenken und dabei gleichzeitig nicht zu vergessen das Gesagte kritisch zu bewerten und mit offenen Augen durch die Welt zu gehen. Dass die Behauptungen und Schlüsse aus Rezos Ursprungsvideo nicht alle so eindeutig und simpel sind, wie er sie darzustellen versucht, wurde hier ja schon zigfach festgestellt. Wer aber mit einer gesunden Skepsis an solche "Quellen" herangeht, dem eröffnen sich regelmäßig Standpunkte, die häufig konträr zum Interesse von den Freunden von Bertelsmann und Springer stehen oder dort einfach keinen Platz finden.