Thema: EU Wahl

Die Frist für die Unterschriften Liste( Montag, 4. März 2019,) ist vorbei.
54 politische Vereinigungen wollen mit eine Gemeinsamen Liste füt alle Bundesländer antreten und 5 für einzelne Bundesländer.
Ob wircklich alle Parteien zugelassen werden entscheidet sich noch.

Bundesweit wollen folgende Antreten:
1. Familien-Partei Deutschlands – FAMILIE –
2. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei –
3. Piratenpartei Deutschland – PIRATEN –
4. Graue Panther – Graue Panther –
5. Die Grauen – Für alle Generationen – Die Grauen –
6. Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! –
7. Die deutsche Hundepartei
8. Ökologisch-Demokratische Partei – ÖDP –
9. DER DRITTE WEG – III. Weg –
10. Arbeitnehmer und Rentner Union – ARU –
11. Internationale Europäische Deutsche Löwen Partei – IEDLP –
12. Partei für Freiheit Gleichheit Brüderlichkeit – PfFGB –
13. FREIE WÄHLER – FREIE WÄHLER –
14. PAN – die Parteilosen – PAN –
15. Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 – ZENTRUM –
16. Nationaldemokratische Partei Deutschlands – NPD –
17. Wählergemeinschaft für eine repräsentative Volksvertretung – LOS –
18. DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz – DIE RECHTE –
19. Partei für Gesundheitsforschung – Gesundheitsforschung –
20. Allianz Deutscher Demokraten – AD-Demokraten –
21. Die blaue Partei – Blaue #TeamPetry –
22. Deutsche Kommunistische Partei – DKP –
23. Die Violetten – DIE VIOLETTEN –
24. Wohnraum-Verteidigungs-Liga – W-V-L –
25. Volt Deutschland – Volt –
26. Partei der Humanisten – Die Humanisten –
27. Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Volksabstimmung –
28. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Die PARTEI –
29. Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale – SGP –
30. Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD –
31. Menschliche Welt – MENSCHLICHE WELT –
32. Bündnis Grundeinkommen – BGE –
33. PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND – PARTEI FÜR DIE TIERE –
34. Europäische Sammelbewegung für die Legalisierung und Liberalisierung von Cannabis – CANNABIS! –
35. Neue Liberale – Die Sozialliberalen – NL –
36. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – GRÜNE –
37. Alternative für Deutschland – AfD –
38. Demokratie in Europa – DiEM25
39. Freie Demokratische Partei – FDP –
40. Ökologische Linke – ÖkoLinX –
41. Gartenpartei – Gartenpartei –
42. Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit – BIG –
43. DIE LINKE – DIE LINKE –
44. Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz – Tierschutzallianz –
45. Bündnis C – Christen für Deutschland – Bündnis C –
46. LigaPLUS – Liga+ –
47. V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer – V-Partei³ –
48. LKR
49. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands – MLPD –
50. Bayernpartei – BP –
51. Europäische Partei LIEBE – LIEBE –
52. Feministische Partei DIE FRAUEN – DIE FRAUEN –
53. UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie – UNABHÄNGIGE –
54. Demokratie DIREKT! – DIE DIREKTE! –

In einzelnen Bundesländer:
1. Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU – in allen Ländern außer Bayern
2. Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. – CSU – in Bayern
3. Sozialliberale Demokratische Partei – SLDP – in Hamburg
4. Unu-Tero-Partio (Eine-Erde-Partei) – UTOPIO – in Berlin
5. dieKlimaretter – dieKlimaretter – in Baden-Württemberg

Quelle: https://www.wahlrecht.de/doku/presse/20190306-1.htm

Durch die fehlende Prozent hürde reichen 0,5% aus um einen abgeordneten nach Europa zu senden, weswegen gerade bei der EUWahl eine Stimme bei den Kleinparteien interresant sein könnte.

Ich finde es ja irgendwie sympatisch das die Magdeburger Gartenpartei, als Gartenpartei, in ganz Deutschland zur Wahl steht. Genauso war mir bisher unbekannt das es Hundepartei gibt

Wem ich wähle weiß ich schon aber was werdet ihr so wählen ?

"Die Rechte" auf Platz 18?



, würde ich sagen.


Ich muss erstmal meinen Eintrag ins Wählerverzeichnis beantragen, dann schaue ich mal, was ich so bekomme. Habe aber schon einen Favoriten aus dem Bereich der "Kleinparteien", die ein bisschen Unterstützung im Parlament gebrauchen könnte(n). ;-D

Gestern hat der Bundeswahleiter entschiede wer zugelassen wird und wer nicht.
Von den 59 politische Vereinigungen wurden 41 zugelassen:

Mit gemeinsamen Listen für alle Länder wurden zugelassen:
1. Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
2. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
3. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
4. Graue Panther (Graue Panther)
5. Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)
6. Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!)
7. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
8. DER DRITTE WEG (III. Weg)
9. FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)
10. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
11. DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)
12. Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
13. Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
14. Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
15. Volt Deutschland (Volt)
16. Partei der Humanisten (Die Humanisten)
17. Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
18. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
19. Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
20. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
21. Menschliche Welt (MENSCHLICHE WELT)
22. Bündnis Grundeinkommen (BGE)
23. PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND (PARTEI FÜR DIE TIERE)
24. Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL)
25. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
26. Alternative für Deutschland (AfD)
27. Demokratie in Europa – DiEM25
28. Freie Demokratische Partei (FDP)
29. Ökologische Linke (ÖkoLinX)
30. Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
31. DIE LINKE (DIE LINKE)
32. Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
33. Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C)
34. LKR
35. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
36. Bayernpartei (BP)
37. Europäische Partei LIEBE (LIEBE)
38. Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)
39. Demokratie DIREKT! (DIE DIREKTE!)

Mit gemeinsamen Listen für Einzelne Länder wurden zugelassen:
1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
– in allen Ländern außer Bayern –
2. Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU)
– in Bayern –

Somit werden in allen Bundesländer 40 Parteien zur Wahl stehen

Quelle:https://www.wahlrecht.de/doku/presse/20190315-1.htm

Gleich 4 Tierschutzparteien? Kein Wunder, dass das nie etwas wird ...
Wenn sie sich zusammentun würden, könnten sie vielleicht mal einen Abgeordneten in das EU-Parlament bringen ...

Sperrklausel gibt es noch nicht? Dann wäre das die letzte Chance für die Kleinstparteien ...

Issomad

Gleich 4 Tierschutzparteien? Kein Wunder, dass das nie etwas wird ...
Wenn sie sich zusammentun würden, könnten sie vielleicht mal einen Abgeordneten in das EU-Parlament bringen ...

Sperrklausel gibt es noch nicht? Dann wäre das die letzte Chance für die Kleinstparteien ...

Ja die gibt es noch nicht, bedeuted es reichen wircklich nur etwa 0,5% der Stimmen um ein Abgeordneten zur EU zu sende.

Ich finde statt die Sperrklausel auf EU Ebene wieder einzuführen, sollte man sie auf Bundesebene abschaffen.
Dadurch könnten auch Kleinstparteien in Parlamenten für ihr politisches Angebot werben.
Als ob der Politikbetrieb dadurch gelähmt werde, weil dort vielleicht 5 einzelne Parlamentarier aus den Parteien, die sonst unter "sonstige" laufen, sind.
Es ist auch kein Zufall, dass gerade CDU/CSU und SPD sich für Sperrklauseln einsetzen. Bringt es doch gerade ihnen noch den ein oder anderen zusätzlich Sitz

Ganz wichtig dieses Mal. Damit ja keine braunes Kreuz entscheidend wird.

OmegaPirat

Ich finde statt die Sperrklausel auf EU Ebene wieder einzuführen, sollte man sie auf Bundesebene abschaffen.

Mir würde schon runtersetzen , auf eventuell 1% reichen.
1% ist auch für kleine Parteien gut zu erreichen, trozdem würde es wohl einen aufgeblähten Parlament voller Spinner und Extremen entgegen wirken.

gamefreake89

Mir würde schon runtersetzen , auf eventuell 1% reichen.
1% ist auch für kleine Parteien gut zu erreichen, trozdem würde es wohl einen aufgeblähten Parlament voller Spinner und Extremen entgegen wirken.

Das blöde ist, dass die Spinner und Extremen mittlerweile in der Mehrheit sind. Da braucht es ein paar Normale als Gegengewicht.
Mit Sperrklausel wäre beispielsweise Herr Sonneborn nicht in Brüssel.
Schau Dir mal das unwürdige Geschacher um die EVP-Fraktion (in der auch die CDU organisiert ist) an: Ursprünglich wollte man Viktor Orban und seine Fidesz-Partei rauswerfen. Dann hat man aber gemerkt, dass die EVP ohne Fidesz bei der kommenden Wahl möglicherweise ihre Mehrheit verliert. Also bezeichnet man die Fidesz als "suspendiert" mit der Folge, dass zunächst mal alles bleibt wie es ist und Fidesz mindestens bis zum Wahldatum noch zur EVP-Fraktion gehört. Für den Wähler hört es sich natürlich so an, als habe man etwas getan. De facto lässt man aber nur Gras über die Sache wachsen und hofiert in der Zwischenzeit Orban. Wer solche erbärmlichen Mainstream-Politiker hat, der braucht vor "Extremisten und Spinnern" keine Angst mehr zu haben.

Das lustige ist, dass ab 2024 dann wieder eine Sperrklausel gelten soll - auf Beschluss der bisherigen "großen" Fraktionen, die anscheinend Angst wegen der wachsenden Stimmenkonkurrenz haben und sich die Sitze der Kleinparteien einverleiben möchten.

Um das mal ins Verhältnis zu setzen: Von den 96 deutschen Abgeordneten gehören ganze 7 (!) Parlamentarier zu den Kleinstparteien. Das sind:
Freie Wähler (1,5 Prozent)
Piraten (1,4 Prozent)
Tierschutzpartei (1,2 Prozent)
NPD (1,0 Prozent)
Familie (0,7 Prozent)
ÖDP (0,6 Prozent)
Die Partei (0,6 Prozent).

Wo sind da (bis auf den NPD-Abgeordneten) die gefährlichen Extremisten? Und dennoch hat gerade Deutschland die neue Sperrklausel herbeigeführt.
Momentan zeigt beispielsweise die Debatte um die Uploadfilter, wie nötig wir die Kleinstparteien haben. Denn von allen deutschen Abgeordneten hat sich alleine Julia Reda von den Piraten klar und mit Sachverstand dagegen positioniert. Den anderen Parteien geht das Internet am Hintern vorbei.

@HardAndSoft War auch eher als ein Kompromiss mit dem ich leben könnte gemeint
Mein Kommentar war wohl doch etwa überspitzt.

Am liebsten wäre mir, ein kompletter Wegfall der Sperrklausel(DE ebene) und das Verhindern der Klausel auf EU ebene.
Als Mitglied einer Kleinpartei, welche auf die EU-Liste ist kann ich sagen, dass man auch ohne Sperrklausel viele Steine im weg hat.

Dabei gehört eine ordentliche Kandidatenliste (mit allen notwendigen Dokumenten) so wie ein kompletter Vorstand (Vorsitzende, stellvertretende Vorsitzende, Generalsekretär,Schiedsgericht etc.) noch zu den leichten Sachen.

Schwierig ist das Unterschriften sammeln. Erstmal braucht man 4000 Unterstützerunterschriften(Kurz UU), auf der Unterstützerunterschrift muss die komplette Adresse des Unterstützer stehen. Jetzt stell dir mal vor du bist im Park unterwegs und jemand möchte das du ihm ein wisch unterschreibst wo du deine komplette Addresse angeben musst und, welcher doppelseitig mit Gesetzestexten bedruckt ist. Die meisten machen das nicht einfach so, da kann, jemand eine halbe Stunde lang begeistert mit dir Reden aber am Ende unterschreibt er nicht, obwohl er dich klasse findet und eintreten möchte.
Sobald du die 4000 Unterschriften hast, beginnt die Bürokratie Hölle. Jede Unterschrift muss in genau das Rathaus wo diejenige lebt bzw, welches für die Person zuständig ist(was nicht immer so leicht zum rausfinden ist) und von genau diesem Bestätigt werden. Sollte eine andere Partei schneller sein(Nur die erste Bestätigung zählt), der Unterstützer umgezogen oder verstorben sein ist die UU ungültig. Auch kleinste Fehler könne die UU ungültig machen und zusätzlich haben viele Rathaus Mitarbeiter selber keine Ahnung wie genau das funktioniert. Wenn du es geschafft hast, alle 4000 UU in zig verschiedene Rathäusern zu bestätigen müssen sie an den Wahlleiter und wenn du Pech hast entdeckt er Fehler bei den UU, weswegen man immer ein Puffer von etwa 400-500 UU haben sollte, oder es gab Fehler bei den aufgestellten Kandidaten. Diese beiden Sachen könne deine Teilnahme noch verhindern.
Der große Witz dabei ist, an der EU Wahl Teilzunehmen, ist leichter zu stemmen als eine Teilnahme an der Landtagwahl in Bayern oder BW

gamefreake89

Mir würde schon runtersetzen , auf eventuell 1% reichen.
1% ist auch für kleine Parteien gut zu erreichen, trozdem würde es wohl einen aufgeblähten Parlament voller Spinner und Extremen entgegen wirken.

Ich fände es einfach sinnvoll, wenn man reinkommt, sobald es rein rechnerisch für mindestens einen Sitz reicht.

Was ich bei der EU Wahl ebenfalls problematisch finde ist, dass der Wert einer Stimme von der Staatsbürgerschaft abhängt. Eine maltesische Stimme ist um ein Vielfaches mehr wert als eine deutsche Stimme. Demokratisch ist das nicht. Wieso kann ich als Deutscher keine portugiesische Partei wählen, wenn mir danach ist? So europäisch will man die EU-Wahl dann wohl doch nicht gestalten.

Ich werde jedenfalls pro europäisch, also AFD wählen.

Müsste sie dann nicht AfEU heißen? Was ich so auf die von der afd schnelle erfahren kann, liest sich ja nicht sehr pro EU.

OmegaPirat

Ich fände es einfach sinnvoll, wenn man reinkommt, sobald es rein rechnerisch für mindestens einen Sitz reicht.

Das wären aktuell etwa 0,5 oder 0,6 %

Ich werde jedenfalls pro europäisch, also AFD wählen.

Die AFD als Pro Europäisch zu bezeichnen, ist sehr gewagt.
Vorallem im hinblick darauf das sie einen Dexit nicht ablehnend gegenüberstehen. Im gegenteil es gibt wohl keine Partei in Deutschland welche sich ähnlich stark gegen ein gemeinsames Europa ausspricht.

gamefreake89

Die AFD als Pro Europäisch zu bezeichnen, ist sehr gewagt.
Vorallem im hinblick darauf das sie einen Dexit nicht ablehnend gegenüberstehen. Im gegenteil es gibt wohl keine Partei in Deutschland welche sich ähnlich stark gegen ein gemeinsames Europa ausspricht.

EU und Europa sind nicht das gleiche. Die AFD betrachtet den Dexit als Ultima Ratio, wenn sich die EU als nicht mehr reformierbar erweisen sollte. Dann muss man die EU eben auflösen und eine neue Wirtschaftsunion gründen. Zunächst sollte die Diskussion um einen Dexit zumindest nicht tabuisiert werden. Die eigentliche Bestrebung der AFD ist es aber die EU grundlegend zu reformieren, denn wenn es so weiter geht wie bisher, wird die EU zusammenbrechen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Im Grunde möchte die AFD versuchen die EU zu retten.
Die Eurokraten versuchen nur den Untergang durch immer dubiosere Konstrukte hinauszuzögern. Jetzt werden ja Negativzinsen und Gebühren bei der Bargeldabhebung diskutiert. Ohne die Nullzinspolitik der EZB wäre die EU längst zusammengebrochen, da dies aber jetzt nicht mehr funktioniert, muss man sich überlegen wie man dem Bürger Negativzinsen aufzwingen kann und da ist natürlich das Bargeld im Weg. Durch die Nullzinspolitik ist die Zahl an Zombiunternehmen in den letzten Jahren explodiert. Die EU als Ganzes hat massive Probleme und statt diese Probleme zu lösen, wollen die europafeindlichen Parteien wie die CDU, SPD, Grüne ... alles nur noch verschlimmern, zum Beispiel indem sie die Vergemeinschaftung der Schulden vorantreiben.
Parteien, welche die europäischen Nationalstaaten abschaffen möchten, sehe ich als europafeindlich an, da sie das Europa, wie wir es kennen, zerstören wollen.
Deswegen ist die AFD proeuropäisch während die Grünen europafeindich sind.

Und welche europäischen und deutsche Parteien haben denn einen Keil zum Ostblock getrieben? Doch wohl nicht die AFD.

Ja, der arme Ostblock. Wir sollten auch wieder anfangen, ehemalige deutsche Gebiete zu annektieren und die Unabhängigkeit der Justiz aufheben und die Pressefreiheit einschränken und und und. Der Ostblock sollte wirklich als Vorbild für sie ganze EU herhalten.

Ich fände Norwegen rezvoller, die haben oel und diese geilen krabben diee so gut schmecken, lachs hamse auch.

Gehst u also davon aus, dass ein von der afd geführter dexit nicht chaotisch, sondern geordnet verlaufen wuerde? @OmegaPirat

Jonny Knox

Ja, der arme Ostblock. Wir sollten auch wieder anfangen, ehemalige deutsche Gebiete zu annektieren und die Unabhängigkeit der Justiz aufheben und die Pressefreiheit einschränken und und und. Der Ostblock sollte wirklich als Vorbild für sie ganze EU herhalten.

Der Ostblock verfolgt lediglich eine Politik, die den linken Multikultis nicht schmeckt und wird deshalb verächtlich gemacht. Es kann ja nicht jedes Land so blöd sein wie Deutschland.

OmegaPirat

Der Ostblock verfolgt lediglich eine Politik, die den linken Multikultis nicht schmeckt und wird deshalb verächtlich gemacht. Es kann ja nicht jedes Land so blöd sein wie Deutschland.

Okayyyyy. In Ungarn wird also die Pressefreiheit nicht eingeschränkt, indem Orbangetreue die Zeitungen aufkaufen und gleichschalten (ähnlich wie in Russland oder der Türkei)? In Polen wird nicht sie Unabhängigkeit der Justiz mit Füßen getreten oder dies zumindest versucht, indem sie vermehrt der Politik unterstellt würde/werden sollte? Russland hat also kein Staatsgebiet eines anderen Landes militärisch angegriffen und eingenommen?

Jonny Knox

Okayyyyy. In Ungarn wird also die Pressefreiheit nicht eingeschränkt, indem Orbangetreue die Zeitungen aufkaufen und gleichschalten (ähnlich wie in Russland oder der Türkei)? In Polen wird nicht sie Unabhängigkeit der Justiz mit Füßen getreten oder dies zumindest versucht, indem sie vermehrt der Politik unterstellt würde/werden sollte? Russland hat also kein Staatsgebiet eines anderen Landes militärisch angegriffen und eingenommen?

Ich habe nicht gesagt, dass ich die gesamte Politik im Ostblock gut finde. Das ist aber erstmal deren Bier und im Gegensatz zu uns brauchen sie keine Merkelsteine auf Weihnachtsfesten.

OmegaPirat

Ich habe nicht gesagt, dass ich die gesamte Politik im Ostblock gut finde. Das ist aber erstmal deren Bier und im Gegensatz zu uns brauchen sie keine Merkelsteine auf Weihnachtsfesten.

Stimmt, in Ungarn stehen Radpanzer an den Eingängen.

https://www.ungarn-tv.com/panzer-sol...zen-10895.html

Am Sonntagnachmittag rückten auf Budapests Weihnachtsmärkten große Radpanzer der ungarischen Anti-Terror-Einheit TEK an und positionierten sich deutlich sichtbar vor den Eingängen der Märkte. Schützenpanzer vom russischen Typ BTR-80 sollen hierbei ein Gefühl der Sicherheit geben, hiess es aus den Kreisen des Innenministeriums.

Ansonsten gern den Nachweis, dass es an keinem polnischen, ungarischen oder russischen Weihnachtsmarkt derlei Hindernisse gegeben hat.