Thema: Erhöhung der Hartz IV Regelsätze

Im Frühjahr 2010 hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass die Berechnung der Hartz IV Regelsätze für Erwachsene und auch für Kinder willkürlich seien. Damals hat das Gericht jedoch ausdrücklich offen gelassen, ob die Regelsätze erhöht werden. Es ging sich also nur um die Berechnung der Sätze. Für eine Änderung der gegebenen Berechnungsgrundlagen, sodass diese nachvollziehbar werden, wurde der Regierung bis zum Jahresende Zeit gelassen.

Tagesschau vom 09.02.2010 20.00 Uhr

Nun wurde am Wochenende bestätigt, dass die Regelsätze für Erwachsene von 359 EUR auf 364 EUR steigen. Die Regelsätze der Kinder hätten sogar theoretisch, nach der Berechnungsgrundlage der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008, sogar sinken können. Kosten für Tabakkonsum und Alkoholkonsum entfallen übrigens aus der Berechnung. D.h. dafür wird den Hartz IV-Empfängern also kein Geld im Regelsatz erteilt.

Natürlich stürmt der Arbeitsministerin von der Leyen jede Menge Kritik aus allen Ecken entgegen.

Tagesschau vom 26.09.2010 20.00 Uhr

Die Zeit

Was meint ihr? Ist die Erhöhung gerechtfertig oder unnötig bzw. unbefriedigend? Hat die Regierung damit ihre Pflicht erfüllt? Was sagt ihr dazu, dass die Kindersätze nicht steigen, obwohl die Klage eigentlich aus dem Verlangen einer Erhöhung der Kinderregelsätze erwuchs.

Meiner Meinung nach wird am falschen Ende diskutiert, anstatt die Arbeitslosigkeit einzudämmen und ALG2-Empfänger wieder in ein geregeltes Arbeitsleben zu bringen, ohne sinnlose 1-Euro-Jobs, befristete Stellen, Zeitarbeit oder Arbeit die sonst keiner machen will (Klos schrubben etc.), wird eine Debatte wegen 5 Euro am Ende gestartet...

Auf der anderen Seite aber: 5 Euro mehr decken auf keinen Fall die stetig gestiegenen Lebensmittelpreise der letzten Jahre und Tabak und Alkohol sind frei zugänglich, also sollte da kein großer Unterschied gemacht werden zwischen normalen Lebensmitteln, mal gemütlich ein Glas Wein trinken ist doch genauso Kultur wie zb ein Kinobesuch. Eigentlich sollte mal jeder ALG2-Empfänger mit rauchen aufhören und eine Therapie beantragen, dann wird man schon sehen, was man mit diesem Unfug bezweckt...naja mein Fazit: die lange Diskussion ist für mich eigentlich ergebnislos geblieben, 5 Euro mehr für den einzelnen Empfänger ist im Endeffekt unerheblich.

P.S. Frau von der Leyen kann ich sowieso schon seit der "Killerspiel"-Debatte nicht mehr ernst nehmen, schon befremdlich das manche Politiker die fürs Volk sprechen sollen scheinbar nicht von unserer Welt sind.

Das mit den 5€ ist natürlich lächerlich, von denen wird eh keiner was merken. Aber meiner Meinung nach ist überhaupt keine Erhöhung nötig, der der Regelsatz ist hoch genug. Ich habe selber 1 Jahre lang Hartz IV bezogen und bin bestens damit klar gekommen, es reicht sogar etwas für unnötige Ausgaben wie Unternehmungen usw. Mir kann also keiner mehr erzählen das Hartz IV Armut bedeutet. Wenn man die hälfte für Zigaretten oder Alkohol ausgibt ist das natürlich was anderes. Ansonsten kann jeder damit zurechtkommen und man sollte nicht vergessen das es auch nicht der Sinn ist das es jemandem mit Hartz IV gut geht. Es soll ja nur eine Mindestsicherheit sein damit sich die Leute eeinen Job suchen. Und dafür reicht es allemal...

Da stimmt ich dir zu, schwer ist es aber allemal für diejenigen die vorher mal nen guten Job und...ich sag mal...einen gewissen Lebensstandart hatten und sich nun schwer umgewöhnen müssen. Sicher, man sollte immer am Ball bleiben bei der Jobsuche. Und im Vergleich dazu das einige Arbeitnehmer am Ende hinaus vielleicht weniger Geld zur Verfügung haben, passt das schon eigentlich, da ja zudem auch Miete,Wasser/Heizung, GEZ etc. extra noch beglichen werden. Man darf also nie vergessen das der tatsächliche Satz mit allem Drum und Dran tatsächlich schon höher ausfällt und die 364 Euro auch nur fürs reine existieren, sprich Lebensmittel, Konsum (Tabak, Alkohol), Kultur, sind. Sogar Beihilfen für Bewerbungen bekommt man, die auch durchaus großzügig ausfallen.

Ich werfe mal ein paar Zahlen in den Raum...

5 Euro pro Monat
6.4 Mio. Hartz-4 Empfänger
12 Monate im Jahr
384 Mio. Euro Mehrausgaben im Jahr.

Das wiederum ist nicht ganz so wenig...

Moinsen,

also als Student muss man mit deutlich weniger auskommen im Monat. Warum wird Armut bei Studenten eigtl. toleriert bzw. sogar indirekt gefordert?
Bei einer 70h-80h Woche bleibt auch keine Möglichkeit, das Ganze mit nem 165€ aufzustocken...

Das ist MEIN Kerngedanke zu dieser Sache. Das ist auch so eine absolute Schieflage in dieser Hartz IV Diskussion:
Momentan reiße ich mir den ***** mit im Schnitt, wie schon geschrieben, 70-80h/Woche auf. Würde ich aber nun zum Arbeitsamt gehen und sagen "Hey, keine Lust mehr aufs Studium, ich schaffs nicht. Ich will zuhause rumsitzen" hätte ich nun plötzlich fast 100€ mehr zum Leben im Monat. Also da kann ich mir nur an den Kopf packen...

mfG
Albiown

@Fleischfresse: man könnte alternativ dazu auch in den Raum werfen ob die Gehälter von Politikern und die stetige, stille und heimliche Erhöhung gerechtfertigt ist, denn dazu wird nicht so ein Aufriss gemacht wie gerade bei der Hartz 4-Debatte, und die dafür verschlissenen Gelder sind vermutlich weitaus höher

@Albiown: so ist es eben leider nun mal und wenn immer mehr Leute merken wie "bequem" es doch sein kann zuhause zu sitzen, wird das sich wohl auch nicht ändern

MOONWAVE

@Fleischfresse: man könnte alternativ dazu auch in den Raum werfen ob die Gehälter von Politikern und die stetige, stille und heimliche Erhöhung gerechtfertigt ist, denn dazu wird nicht so ein Aufriss gemacht wie gerade bei der Hartz 4-Debatte, und die dafür verschlissenen Gelder sind vermutlich weitaus höher

Das ist so ganz richtig, leider aber in der Tat nicht umsetzbar - wie du sicherlich weißt - und daher für die Diskussion ungeeignet. Böse Zungen könnten das auch sozialistische Propaganda nennen die jeglicher Realität widerspricht. Fangen wir hier an, dann machen wir bei Banker Gehältern, Steuerverschwendungen und Sozialbetrug weiter. Es ist utopisch zu glauben, dass jenes Leck stopfen nur im entferntesten möglich ist ohne etwas grundsätzliches an unsere Regierungsform zu ändern. Das sind natürlich alles Dinge die es zu bekämpfen gilt, doch leider sind sie auch symptomatisch für die Marktwirtschaft und den Sozialstaat.
WENN das ausgleichen der Gelder so möglich wäre, dann würde ich für strengere Sanktionen bei Missbrauch plädieren und die freigewordenen Mittel dadurch den Bedürftigen zukommen lassen (in einer Art Einmalzahlung). Aber man stelle sich einmal den öffentlichen Aufschrei bei einer Verschärfung vor...

Fleischfresse

Das ist so ganz richtig, leider aber in der Tat nicht umsetzbar - wie du sicherlich weißt - und daher für die Diskussion ungeeignet. Böse Zungen könnten das auch sozialistische Propaganda nennen die jeglicher Realität widerspricht. Fangen wir hier an, dann machen wir bei Banker Gehältern, Steuerverschwendungen und Sozialbetrug weiter. Es ist utopisch zu glauben, dass jenes Leck stopfen nur im entferntesten möglich ist ohne etwas grundsätzliches an unsere Regierungsform zu ändern. Das sind natürlich alles Dinge die es zu bekämpfen gilt, doch leider sind sie auch symptomatisch für die Marktwirtschaft und den Sozialstaat.
WENN das ausgleichen der Gelder so möglich wäre, dann würde ich für strengere Sanktionen bei Missbrauch plädieren und die freigewordenen Mittel dadurch den Bedürftigen zukommen lassen (in einer Art Einmalzahlung). Aber man stelle sich einmal den öffentlichen Aufschrei bei einer Verschärfung vor...

Du hast recht, ich wollte auch keine Diskussion starten die über das Thema hinausgeht, nur anhand eines Bespiels verdeutlichen, das die Hartz 4-Diskussion leider nicht die Einzige Misslage in Deutschland ist.

Die Idee mit den Sanktionen finde ich sehr gut. Vielleicht klingt es jetzt hart, aber Beispiel: alkoholabhängiger und schwer / nicht mehr vermittelbarer Arbeitsloser. An sich eine gute Sache das man immer versucht den Leuten zu helfen und sie auf die richtige Spur zurückbringen will, aber wer es auf Dauer nicht schafft sich hochzuziehen und im Alkoholsumpf absackt der sollte meiner Meinung nach bedeutend weniger finanzielle Hilfen bekommen. Leider sehe ich es in meinem Heimatort oft, das schon mittags einige vor einem Supermarkt stehen mit der Bierflasche in der Hand, und das auch gegen Ende des Monats, wo bei den meisten schon finanzielle Knappheit herrscht. Ebenso würde ich Sanktionen gegen Arbeitsunwillige vollstrecken, was ja durchaus schon sehr schnell in den meisten Fällen praktiziert wird. Es gibt ja von seiten der ARGE schon "Eingliederungsvereinbarungen" die jeweils von Vermittler (Vermittlungsvorschläge) als auch von den Arbeitssuchenden (Mindestanzahl Bewerbungen pro Monat) erfüllt werden müssen.

Allerdings sollte man bei der Diskussion auch bedenken, nicht jeden ALG2-Bezieher in den Topf zu werfen, der gern von den Medien dargestellt wird, auch sehr gern in diversen Nachmittagsshows, wo man fast vermuten könnte, jeder der keinen Job hat wäre asozial und kümmert sich nicht um sein Kind. Auch wenn mein Text nur eine Seite zeigt gibt es durchaus genügend Leute die kämpfen, sich mühen, immer wieder abgewiesen werden oder auch kleinere gesundheitliche Einschränkungen haben auf die die ARGE/AfA bei der Vermittlung und Zumutbarkeit keine Rücksicht nimmt, und für die Leute sind die 5 Euro mehr in meinen Augen gerechtfertigt.

Also: für Unwillige, Alkoholiker---unberechtigt, für Arbeitswillige---berechtigt...meine Meinung.

EDIT: ich merke grad beim nochmaligen Durchlesen, das ich leicht abgedriftet bin. Sorry...ich denke eine Diskussion über verschiedene Höhen von Hilfen nach Bemühungen wäre auch sehr interessant.

Naja mit rumsitzen ist da nichts zu hause.
man kriegt massnahmen und muss noch zusätzlich vorzeigen das man sich bemüht ein Jop zu suchen.
sonnst kriegt man sperrungen.und dan hat man kein geld mehr.

mit 5€ komm ich 2tage mit aus.

Angeblich soll bei der Neuberechnung ja auch einiges getrickst worden sein. Für die frühere Berechnung sollen noch die unteren 20 Prozent der Einkommensbezieher in die Statistik eingegangen sein, jetzt seien es nur noch 15 Prozent und damit fiele der Durchschnitt natürlich niedriger aus (Sozialverbände werfen Regierung Trickserei bei Hartz-IV vor | Inland | Reuters).

Fünf Euro mögen im Gesamtvolumen viel sein, aber für den einzelnen Empfänger ist diese Summe ein Witz und mehr politische Profilierung als echte Verbesserung. Beziehungsweise eine möglichst schwache Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts.

Ich finde aber gut, dass Alkohol und Zigaretten nicht mehr in den Bedarf einfließen. Das sind Genußmittel und gehören für mich nicht zum Grundbedarf. Wenn jemand so eine Sucht hat und sie sich nicht leisten kann, muss er eben etwas dagegen tun. Kostet auch gleich das Gesundheitssystem weniger.

Samyra

Fünf Euro mögen im Gesamtvolumen viel sein, aber für den einzelnen Empfänger ist diese Summe ein Witz und mehr politische Profilierung als echte Verbesserung.

Genau das halte ich für fragwürdig, denn jeden Politiker wird bewusst sein was es für Wellen schlagen wird wenn er nur um 5 Euro pro Person erhöht. Eine Profilierung sieht ein wenig anders aus, es sei denn der Auslöser will sich negativ in Szene setzen. Dieses Alkohol/Tabak Ding findet ebenfalls meine ungeteilte Zustimmung!

Samyra

Ich finde aber gut, dass Alkohol und Zigaretten nicht mehr in den Bedarf einfließen. Das sind Genußmittel und gehören für mich nicht zum Grundbedarf. Wenn jemand so eine Sucht hat und sie sich nicht leisten kann, muss er eben etwas dagegen tun. Kostet auch gleich das Gesundheitssystem weniger.

Stimmt...aber im Endeffekt interessierts den Bezieher der Leistung nicht wofür welcher Betrag in der Berechnung gedacht ist, ein Raucher raucht sicherlich munter weiter und freut sich eben über die 5 Euro mehr im Monat. Im Endeffekt finde ich es sowieso Blödsinn darzulegen wieviel Geld für was gedacht ist, denn (nur ein Beispiel) wenn man 20 Euro davon für Kultur hat (Kino etc.) und sie anderweitig nutzt, kontrolliert das auch keiner nach, ergo: das Wegfallen der Leistung für Genussmittel stört aufgrund der Erhöhung keinen Bezieher, er wird deswegen nicht auf Zigaretten und Alkohol verzichten, es ist eben nur gut fürs Papier finde ich.

Wobei ich auch sagen muss...wo hört Grundbedarf auf und wo fängt er an? Sind Kinobesuche und kulturelle Veranstaltungen erheblich? Werden sie genutzt? Das sieht jeder anders und jeder Bezieher geht auch mit seiner Leistung anders um.

Eine interessante Sache...

Da meine Eltern beide (leider) nicht arbeiten, hatte ich nie die chance einen verein zu besuchen oder so... Jetzt gibt es diese Gutscheine oder what else, und ich bin schon 17.....-.-
Die schieben es hin uns her, sie können es drehen wie sie wollen: Großartig was ändern wird sich auch nichts! Das sehe sogar ich als "Grünschnabel".....

Fleischfresse

Genau das halte ich für fragwürdig, denn jeden Politiker wird bewusst sein was es für Wellen schlagen wird wenn er nur um 5 Euro pro Person erhöht. Eine Profilierung sieht ein wenig anders aus, es sei denn der Auslöser will sich negativ in Szene setzen.

Das hat schon was. Besonders weil ein großer Teil der Bevölkerung nicht mal für eine Erhöhung zu sein scheint. Trotzdem geht es als Erhöhung in die Bilanz ein, was sich im nächsten Wahlkampf immer besser verkaufen wird als eine Kürzung von Sozialausgaben. Darauf wollte ich hinaus. ^^

MOONWAVE

Im Endeffekt finde ich es sowieso Blödsinn darzulegen wieviel Geld für was gedacht ist, denn (nur ein Beispiel) wenn man 20 Euro davon für Kultur hat (Kino etc.) und sie anderweitig nutzt, kontrolliert das auch keiner nach, ergo: das Wegfallen der Leistung für Genussmittel stört aufgrund der Erhöhung keinen Bezieher, er wird deswegen nicht auf Zigaretten und Alkohol verzichten, es ist eben nur gut fürs Papier finde ich.

Im Gegenteil, ich finde so viel Transparenz wichtig. Sonst wäre das erstrecht reine Willkür.

Irgendwie muss man den Grundbedarf doch festlegen und daraus eine Summe bestimmen. Und das macht man eben, indem man heranzieht was ein Mensch im Durchschnitt so benötigt, um zumindest grundlegend versorgt zu sein. Natürlich kann jemand das Geld auch für andere Dinge ausgegeben. Aber dann ist derjenige selbst schuld, wenn es für den Rest nicht reicht. Es geht ja nur darum den Grundbedarf sicherzustellen.

Woraus der Grundbedarf besteht, darüber lässt sich aber immer wieder gut streiten.

Ich kann mich Albi da nur anschießen. Ich komme mit wesentlich weniger Geld im Monat aus und habe je nach Semester und Studienplan oft gar nicht die Möglichkeit, nebenbei noch zu jobben. Einige meiner Kommilitonen verschulden sich mit einem Studentenkredit, weil das Bafög einfach nicht reicht, um neben der Wohnung noch Studiengebühren zu zahlen. Neben den Studenten gibt es auch viele Leute, die eine Ausbildung machen, keine Unterstützung vom Amt erhalten und dafür eine absolut mickrige Vergütung bekommen.
Ein Freund von mir ist 23, hat 6 Monate lang Hartz 4 bezogen und hat nun mit dem Studium begonnen. Durch den Umschwung auf Bafög bekommt er jetzt 120Euro weniger…

Es darf doch nicht wahr sein, dass es finanziell attraktiver ist, sich auf der Tasche des Staates auszuruhen und die Bildung mal wieder völlig untergeht.
Ich habe die Erhöhung der Hatz-4-Sätze von vornerein nicht verstanden. Ich kenne eine Menge Langzeitarbeitslose, die ein gutes Leben führen, sich Hunde und LCD-Fernseher leisten können und es irgendwie immer schaffen, sich Arbeitsmaßnahmen zu entziehen.
Man hört ja immer wieder von Hartz-Empfängern mit Geldproblemen, die nicht mal ihren Kindern etwas zu Essen kaufen können. Wenn man dann sieht, dass sie dafür über ein ausgiebiges Konsolensortiment verfügen, mag einen das auch nicht mehr verwundern.
Ich kann letztlich nur die Fälle beurteilen, die ich kenne und gemessen an denen wirkt es einfach so als hätten viele einfach nicht gelernt, mit Geld umzugehen.

5 Euro sind unwesentlich – aber immerhin!^^
Klar ist es nicht einfach, überall einen Job zu finden und es gibt viele Menschen, die nicht freiwillig drin stecken. Aber eben leider auch anfällige, plumpe Gemüter, die es vorziehen, die Gemütlichkeit dieser Lage auszukosten.
Ich weiß auch, dass viele Menschen sehr gerne arbeiten würden, aber für solche, die nicht in die Gänge kommen, ist eine Erhöhung der Sätze pures Gift. Die Behaglichkeit der Arbeitslosigkeit sollte meiner Meinung nach einfach nicht unterstützt werden.

@Samyra, da hast du ja auch recht, deshalb sagte ich "fürs Papier" ist das auf jeden Fall richtig, nur eben für den "Verbraucher" irrelevant. Sorry wenns vielleicht falsch rüberkam.

@Yieva, und genau das ist das Dilemma, und ich finde einen festen Satz für jeden überdenkungswürdig, denn da sollte man differenzieren und nicht in jeder Hinsicht die Willigen mit den Unwilligen gleichstellen.

Limatex

Eine interessante Sache...

Da meine Eltern beide (leider) nicht arbeiten, hatte ich nie die chance einen verein zu besuchen oder so... Jetzt gibt es diese Gutscheine oder what else, und ich bin schon 17.....-.-
Die schieben es hin uns her, sie können es drehen wie sie wollen: Großartig was ändern wird sich auch nichts! Das sehe sogar ich als "Grünschnabel".....

die gutscheine, die ja in verschiedenen formen schon in der diskussion waren, finde ich eine sehr gute idee. wenn man sicher gehen will, dass das geld für die eigentlich bestimmten zwecke genutzt wird, z.b. klamottengeld für kinder oder kulturveranstaltungen, dann kann man diese gutscheine ausgeben.

dann muss die berechnung aber angeglichen werden. das heißt also, wenn die kinder (bzw. die eltern für die kinder) klamottengutscheine bekommen oder es kulturgutscheine gibt, dann darf dafür nicht noch zusätzlich in den regelsätzen ein geldbetrag berechnet werden. daraus folgt also, dass wenn man gutscheine einsetzt, dass die regelsätze gekürzt werden würden, im gegenzug aber auch geld gespart werden würde. denn die wahrnehmung von kulturellen angeboen oder auch das regelmäßige klamottenkaufen, so wie es vielleicht sein soll, wird, denke ich, oft nicht gemacht, da zu viel geld bei den beziehern anderweitig ausgegeben wird.

somit hat man also erstens, einen effekt bei dem man sicher sein kann, dass wenn geld für bestimmte zwecke gestellt wird, also indirekt gestellt wird, dass diese angebote dafür dann auch genutzt werden. zweitens hat man wohl eher auch einsparungen, da ja die regelsätze sowieso gekürzt werden würden, wegen dem wert der gutscheine, und im gegenzug aber keine kulturangebote wahrgenommen werden würden.
denn unter dem strich interessieren sich wohl eher wenige hartz 4 empfänger für kultur, da der großteil dieser eh aus einer kultur uninteressierten schicht stammt.

denn unter dem strich interessieren sich wohl eher wenige hartz 4 empfänger für kultur, da der großteil dieser eh aus einer kultur uninteressierten schicht stammt.

<---Hm...wie soll ichs jetzt sagen...das kann man sicherlich nicht so sagen. Durch die Medien wird leider ein Bild dargestellt das die Zahl der Hartz4-Empfänger als rauchende, trinkende, desinteressierte Personen zeigt. Das es aber auch viele Menschen gibt die früher sicher ein geregelteres Leben hatten und durchaus kulturbegeistert sind, Kino, Ausstellungen etc. lässt sich sicher nicht von der Hand weisen. Und jetzt die Menschen einer "Schicht" zuzuordnen finde ich persönlich befremdlich, obwohl es wohl leider in den nächsten Jahren vermehrt so sein wird. Viele die jetzt auf der Suche nach Arbeit sind (oder auch nicht) sind ohne Hartz 4, bzw noch in anderen Zeiten aufgewachsen, wo Kultur noch eine Rolle spielte. Das sowas wie Kunst jüngere Menschen wohl immer weniger vor dem Ofen hervorlockt ist in Zeiten, wo viele sich eher mit virtuellen Medien die Zeit vertreiben, leider eine negative Entwicklung. Also man sollte Hartz 4 Empfänger nicht unbedingt als kulturuninteressiert bezeichnen, bzw auch nicht den Großteil davon, denn ich denke immer noch das der "faule, desinteressierte Arbeitslose" eher eine durch die Medien aufgebauschte Randgruppe darstellt.

denn unter dem strich interessieren sich wohl eher wenige hartz 4 empfänger für kultur, da der großteil dieser eh aus einer kultur uninteressierten schicht stammt.

Bringen wir es auf dem Punkt? Du vertrittst also die Meinung das der größere Teil der Hartz4 Empfänger assozial ist. Ich sag das Wort jetzt einfach mal, obwohl man es ja nicht gern ausspricht.
Da hast du aber auch garnicht so unrecht. Ich komme aus Halberstadt und wir haben hier wirklich viele Arbeitslose, das sind dann auch meist Alkoholiker welche im Park sitzen und sich ihr täglich-Sterni reinziehen. Dann gibt es aber auch wieder Eltern, welche es einfach nicht finanzieren können ihr kind auf die musikschule zu schicken etc.

Ging mir damals genauso, oder halt in einen sportverein oder so.... war halt nicht möglich. Man darf es nur halt nicht allgemein halten, denn dann kann man auf ganz schönen protest stoßen

Denkst du aber nicht, das die Assis welche sich für die Klamottengutscheine die Sachen kaufen, die klamotten am ende weiter verscherbeln um sich davon wieder Alk zu kaufen? Ich denke mal die Not macht erfinderisch und deshalb wird auch das hier nichts langfristiges werden.....