Thema: Deutschland zieht in den Krieg gegen den IS

Deutschland mischt nun bald aktiv im Konflikt in Syrien und Umgebung mit.
Bundestag beschließt mit großer Mehrheit Militär-Einsatz in Syrien

Was haltet ihr davon?

Laut dieser Umfrage ist eine Mehrheit in Deutschland gegen einen direkten Einsatz. Die Regierung hat hier (wieder) gegen die Stimmung im Volk entschieden.

Denkt ihr Bomben Helfen gegen den Terror des IS? Bomben waren Ursachen des Problems, können sie dann Teil der Lösung sein?

Wie geht das eigentlich Konform mit dem GG?
Art. 87a GG - dejure.org

Das hab ich mich beim Afghanistan-Einsatz schon gefragt.

Kommt auf die Bombe an, gibt da welche, die ein Ende schnell herbeiführen würden.

Deutschland befindet sich im Krieg - aber mit wem?

Der Bundestag hat heute beschlossen, sich mit 1200 Soldaten an einem Anti-Terror-Einsatz in Syrien zu beteiligen. 445 Abgeordnete stimmten für den Einsatz, 146 dagegen, 7 enthielten sich.

Damit beginnt eine erstaunliche Wende in der Außenpolitik. Betonte die Politik in den letzten Monaten doch stets, dass eine Verhandlungslösung her müsse und niemand an einen militärischen Einsatz denke. Das Umdenken in der Außenpolitik setzte unmittelbar nach den Anschlägen von Paris ein. Präsident Hollande bezeichnete sein Land als im Krieg befindlich und rief den "EU-Bündnisfall" aus. Diesem folgte der Bundestag.

Im Gegensatz zu den Kanzlern vor ihr hält Angela Merkel keine Ansprache an die Bürger. Damit wird der Militäreinsatz zur Unterstützung eines Bombardements in Syrien zum Tagesgeschäft herabgewürdigt.

Welche Gründe führt die Bundesregierung für den Militäreinsatz an?

• Uno-Resolution Nr. 2249, eingebracht von Frankreich. Darin werden alle Mitgliedstaaten aufgefordert, alle notwendigen Maßnahmen im Kampf gegen den IS zu ergreifen, um terroristische Handlungen zu verhindern.
• Artikel 51 der Uno-Charta (Selbstverteidigungsrecht)
• Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags von Lissabon: Die EU-Länder leisten sich gegenseitig bei einem bewaffneten Angriff, der sie trifft, Hilfe und Unterstützung.

Kritiker bemängeln, dass dies alles nur Scheingründe seien, die einer rechtlichen Begutachtung nicht stand hielten:

• Die Resolution decke gerade keinen Militäreinsatz, sondern nur Verhandlungen ab. Der zuständige UN-Sicherheitsrat habe eine Resolution über einen Militäreinsatz sogar explizit abgelehnt.
• Das Selbstverteidigungsrecht greife nicht, denn die meisten Attentäter von Paris seien französische Staatsangehörige gewesen. Damit ließe sich lediglich ein Polizeieinsatz rechtfertigen.
• Der EU-Vertrag reiche möglicherweise nicht aus, da das Bundesverfassungsgericht für einen solchen Einsatz festgelegt hat, dass dieser ausschließlich in einem "System der gegenseitigen Absicherung" erlaubt sei. Diesem Kriterium halte der Artikel 42 VII nicht stand.

Darüber kritisieren viele die unübersichtliche Lage in Syrien: Wer greift wen an, wer sind Verbündete, und welches Ziel verfolgt der Einsatz eigentlich? Wie geht es nach Erreichen des Ziels weiter?

Erschreckend ist auch die Beweislage in der Bundespressekonferenz. Dort wird ausdrücklich seitens des Auswärtigen Amtes betont, man verfüge über Beweise, dass Syrien dem IS das Öl abkaufe. Auf Nachfrage, man solle doch diese Beweise einmal vorlegen, wird der Pressesprecher fuchsteufelswild und erklärt, man solle ihm doch einfach vertrauen.
(Wer hat hier ein Deja Vu in Richtung "Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein" ?)

Darüber hinaus stellt sich die Frage: Wenn das Problem ist, dass die Finanzierung des IS abgestellt werden soll - wieso sanktionieren wir dann nicht einfach Saudi Arabien? Es gibt tatsächlich belastungsfeste Beweise, dass Saudi Arabien den IS größtenteils finanziert.


Was haltet Ihr vom deutschen Kriegseinsatz in Saudi Arabien?

• Reicht Euch die offizielle Begründung?
• Haltet Ihr den Kriegseinsatz für gerechtfertigt?
• Gegen wen führen wir da überhaupt Krieg?
• Wer sind unsere Verbündeten, wer unsere Feinde?

Und was haltet Ihr von meinem Vorschlag:
Aus meiner Sicht sollten bei zukünftigen Einsätzen nur die Eltern der dort eingesetzten Soldaten über einen Kriegseinsatz abstimmen dürfen.

Vachyn

Was haltet ihr davon?

Laut dieser Umfrage ist eine Mehrheit in Deutschland gegen einen direkten Einsatz. Die Regierung hat hier (wieder) gegen die Stimmung im Volk entschieden.

Denkt ihr Bomben Helfen gegen den Terror des IS? Bomben waren Ursachen des Problems, können sie dann Teil der Lösung sein?

Ich weiß es nicht.

Hätte man das ganze besser durchdacht, dann vielleicht.

Was mich eher stört ist der der Zustand der Bundeswehr. Es wurden Kapazitäten stark zurück geschraubt und viele Kampfwaffen sind in einen mangelhaften Zustand.

Kurz gesagt: Aktuell sind wir für sowas nicht bereit.
Ich sage zwar, ok: Besser als nichts zu tun, aber nun werden wir auch noch zur Zielscheibe von der IS. Jeden künftigen Anschlag hat meiner Meinung nach unser Staat mit diesen Beschluss zu verantworten. Jedes einzelne Opfer.

Diese Entscheidung ist schlecht organisiert worden.


Nun zahlen wir den Preis, der Dummheit unserer Politiker. Danke an die, die nicht auf die Mehrheit des Volkes hören sondern das ganze selbst beschlossen haben :facebook:

Hoffen wir mal nicht das es hier zu Ausschreitungen kommt.

Ansonsten stimmt es schon das der Bund lediglich zur Verteidigung des Landes dient, aber soweit ist dieser Absatz im Grundgesetz noch recht jung und somit nicht wirklich relevant.

Dennoch hätte man in diesen Fall mal lieber darauf hören wollen.

Die Länder die Unterstützung im Kampf gegen IS geben sind zwiegespalten.
Was ich mittlerweile befürchte ist ein dritter Weltkrieg.
Darauf bin ich nicht scharf.
Nicht zu erwähnen, wer nachher wieder beschuldigt wird wie im ersten WK

Das ganze ist für mich derzeit wie ein Pulverfass unter das wir uns befinden.
Wir hätten uns da nie einmischen dürfen. Frankreich hätte sich da auch nicht reinstecken dürfen. Wenn alle Länder dieser Welt wenigstens klar gegen IS vorgehen würden...

Der Krieg gegen die Taliban hat schon so wunderbar funktioniert, wenn das beim IS auch so klappt... Prost Mahlzeit!

MenocidiX

Kommt auf die Bombe an, gibt da welche, die ein Ende schnell herbeiführen würden.

Was aber dazu führen würde die betroffenen Nationen unbewohnbar zu machen und neben der IS ein paar Zivilisten zu viel drauf gehen würden

Denke mal das Atomwaffen definitiv nicht genutzt werden sollten....

Gut so. Blei ist alles, was der IS verdient.

Flüchtlings-Freiwilligenbattaillone wann?

Krankfried

Gut so. Blei ist alles, was der IS verdient.

Flüchtlings-Freiwilligenbattaillone wann?

Niemals. Die USA haben doch bereits versucht freiwillige für den Kampf gegen den IS zu trainieren, aber nur eine Hand voll gefunden die bereit und vertrauenswürdig genug war um sie aus zu rüsten. Das davon die meisten trotzdem jubelnd zum IS / Al Nusra übergelaufen sind ist eine ganz andere Geschichte.


Der "Krieg" in Syrien ist, so wie er jetzt geführt wird, völlig sinnlos. Es ist nichteinmal klar, wer hier gegen wen kämpft. Moderate Rebellen? Hab ich schon lange nichts von gehört (außer von den Kurden und Regierungstreuen Milizen). Ist Assad jetzt unser Feind oder ein hinnehmbares Übel um das man sich nach dem Zerschlagen des IS politisch kümmern wird? Und was ist mit Russland? Und vertrauen wir wirklich weiter der Türkei in dem Spiel mit zu machen, obwohl sie die Jihadisten mindestens indirekt unterstützen? Von den Golfstaaten mal ganz zu schweigen.

Bevor man in den Krieg zieht sollte man erstmal wissen gegen wen überhaupt!

Ginge es nach mir sollte man hierzu erstmal über dieses "Assad ist der Teufel und muss sofort Weg"-Denken hinweg kommen um eine gemeinsame Front gegen Islamisten bilden zu können, ansonsten haben wir selbst wenn man es vereinfacht betrachtet 3 Parteien die einander mal mehr oder weniger bekämpfen. Zudem braucht man einfach einheimische Bodentruppen um die Gebiete auch einnehmen zu können, und von irgendwelchen moderaten Rebellen kann man sich die Fähigkeit hierzu nicht erhoffen. Auch ob man ihnen vertrauen kann man gerne anzweifeln.
Im Nachhinein kann man immer noch eine politische Lösung des Assad-Themas finden. Russland hat ja schon vor Monaten klar gemacht, dass sie nicht an ihm als Dauerlösung festhalten; seltsamerweise wird das trotzdem alle paar Wochen als die Neuigkeit schlechthin verkauft.

Cao Cao

Was aber dazu führen würde die betroffenen Nationen unbewohnbar zu machen und neben der IS ein paar Zivilisten zu viel drauf gehen würden

Denke mal das Atomwaffen definitiv nicht genutzt werden sollten....

Ich muss doch hoffentlich nicht erwähnen, dass das nicht meinen politischen Einstellungen entspricht, aber man kann ja mal alle Möglichkeiten nennen

Berlin will Aufklärungsdaten für Türkei zensieren

Die "Tornado"-Aufklärungsflüge sollen die Luftschläge gegen den IS effizienter machen. Ausgerechnet der Nato-Partner Türkei allerdings wird nur zensierte deutsche Daten bekommen - Berlin traut der Türkei nicht.

"Doch schon während ein Team der Luftwaffe in Incirlik die Details der Stationierung plante, besprachen die Strategen in Berlin in den letzten Tagen ein weniger freundschaftliches Thema im Umgang mit der Türkei. Unter Militärs wurde ausführlich die Frage diskutiert, wie man einen Missbrauch der deutschen Aufklärungsdaten durch die Türkei verhindern kann. Am Ende fiel die Entscheidung, die Weitergabe strikt zu zensieren - ausdrücklich mit Blick auf den Nato-Partner."

"Hintergrund ist das doppelte Spiel, das die Türkei beim Krieg gegen den IS spielt. Zwar hat Ankara der Koalition acht F16-Kampfjets unterstellt, ab und an fliegen sie auch bei konzertierten Luftangriffen gegen den IS mit. Gleichzeitig aber führt die Türkei aus der Luft Krieg gegen die kurdischen Milizen von der YPG oder der Arbeiterpartei PKK - ausgerechnet jenen Partner der USA also, der im Norden des Iraks und Syriens am Boden gegen die Islamisten des IS kämpft."

Man weiß zwar das die Türkei ein doppeltes Spiel spielt, auch was das Öl angeht, aber niemand schiebt den ganzen einen Riegel vor...

Wie sagt einer mal so schön:

"Ich weiß nicht wovor ich mich mehr fürchte, vor dem Terror oder vor dem Anti-Terror."

Der IS verdient das sicher, aber ob das eine gute Idee von Deutschland war, bezweifle ich leider trotzdem. Bringen wir uns damit nicht erst recht total in die Schusslinie und werden in Zukunft Anschläge fürchten müssen?!

Gustel

Der IS verdient das sicher, aber ob das eine gute Idee von Deutschland war, bezweifle ich leider trotzdem. Bringen wir uns damit nicht erst recht total in die Schusslinie und werden in Zukunft Anschläge fürchten müssen?!

Das müssen wir so oder so. Es geht doch nicht, den Schwanz einzuziehen und einfach nur zuzuschauen. Der Konflikt ist in jedem Falle unvermeidlich.

Aus gegebenem Anlass empfehle ich nochmal dringendst den Vortrag von Michael Lüders.



Wir werden auf militärische Weise keine Verbesserung schaffen - von Frieden möchte ich da gar nicht reden. In den letzten Jahren und Jahrzehnten haben solche Einsätze nur mehr Konflikte und Probleme ausgelöst. Daneben glaube ich, dass die "Maßnahme" von keinem Gesetz gedeckt - also völkerrechtswidrig - ist (aber was zählen heute noch Gesetze?). Für mich gehören diejenigen, die diesen Krieg (und andere Kriege) zu verantworten haben, weggesperrt, weil sie für das Töten von Unschuldigen zur Verantwortung gezogen gehören. Man muss die Menschen vor ihnen schützen. Sie lösen auf vielen anderen Ebenen ebenso keine Probleme - sie schaffen oder verschärfen sie.

Wenn wir sie weiter gewähren lassen, werden künftige Problemlösungen weitaus schwieriger sein, als sie heute sind, da sich die Möglichkeiten einschränken. Wenn wir in der Masse nicht endlich verstehen, dass es in all dem um die Sicherung der Ressourcen, auf denen sich unser materieller Wohlstand (was ist mit dem geistigen Wohlstand?) aufbaut, geht, werden sich die Konflikte weiter verschärfen, und wir werden irgendwann im Krieg gegen Russland stehen.

Vielleicht sind die Gesellschaften noch nicht bereit, Probleme gemeinsam und friedlich zu klären und sich aufgrund der Erkenntnis, dass die meisten Ressourcen endlich sind, anfangen, sich dahingehen einzuschränken.
Die Hoffnung stirbt zuletzt - ich bin mir nicht sicher, ob ich noch welche habe.

Peace

Ich gebe grundsätzlich Recht, dass Gewalt die Probleme in den letzten Jahren nur noch schlimmer gemacht hat, aber beim IS ist es nun einmal zu spät. Glaubt denn jemand wirklich, dass man die noch mit Worten und Diplomatie bekehren kann? Nein, Bodentruppen rein und aufräumen. Dafür auch gerne mit Assad zusammenarbeiten. Als es zur Europawahl populär wurde nach einem Ausstieg aus dem Euro zu schreien, wurde gerne auf die europäische Solidarität verwiesen. Wie siehts denn jetzt aus?

HardAndSoft

Und was haltet Ihr von meinem Vorschlag:
Aus meiner Sicht sollten bei zukünftigen Einsätzen nur die Eltern der dort eingesetzten Soldaten über einen Kriegseinsatz abstimmen dürfen.

Was ein Schwachsinn. Das sind erwachsene Männer, die können selbst über ihr Leben bestimmen. Mal abgesehen davon, dass ein Soldat sich darüber bewusst sein sollte, dass er seine Meinung im Dienst aufgibt und Spielball der Politik ist. Er führt Befehle aus, gehorcht und hinterfragt nicht. Wird er gerufen, dann folgt er. Dafür hat er sich entschieden, dafür wird er bezahlt und dafür hat er sich vereidigt.

Vachyn

Was haltet ihr davon?

Sehr geil!!!

Vachyn

Denkt ihr Bomben Helfen gegen den Terror des IS? Bomben waren Ursachen des Problems, können sie dann Teil der Lösung sein?

Ja, radiert die asozialen aus!!!
Warum sollten die ein besseres Schicksal verdienen als die, die durch die IS gestorben sind !?!

Yeah, noch mehr unschuldige Tote. Die Anti-Terror-Kriege haben zwar noch nie irgendwas gebracht außer noch mehr Terror, aber was soll's. Können sich in Monaten nicht drauf einigen, wie man mit den Flüchtlingen umgehen soll, aber beschließen innerhalb weniger Wochen einen Krieg. Verhandeln mit Ländern, die den IS unterstützen und sind gleichzeitig bereit auch jene zu bombardieren, die den IS in ihren Ländern bekämpfen.. Kollateralschäden nimmt man gerne hin, solange sie weit genug weg sind.

Nun, wer sich der IS anschließt wird damit rechnen müssen zu sterben. Meiner Meinung nach haben sie es sogar verdient.

Dennoch bleibt der bittere Beigeschmack das darunter auch viele Unschuldige drauf gehen.
Ist das vertraglich? Krieg fordert Opfer, das war schon immer so. Ich denke aber das es viel zu früh für Deutschland ist, in den Krieg einzusteigen.

Ich sehe die Sache anders, das man mit Gewalt durchaus auch Gewalt bekämpfen kann.
Bis jetzt hat man nur immer folgende Fehler gemacht:

-Man hat den Feind unterschätzt
-Man hat zu wenig zusammen gearbeitet
-Man hat zu oft an eigene Interessen gedacht
-Man ist nicht bereit sich zu verschulden, um die Länder zu stabilisieren, neu aufzubauen und zu sichern

Ohne das man selbst größere Risiken in Kauf nimmt, kann man nichts andern.

Unsere Bundeswehr ist zu klein, und unsere Waffen zu abgenutzt. Außerdem sollte die Bundeswehr soweit ich weiß nur zu unseren Schutz dienen und nicht als Angriffsmacht.

Das wir angreifen aus aktueller Sicht, halte ich für einen fatalen Fehler. So lange sie nicht Deutschland angreifen, greifen wir sie auch nicht an.
Das was in Frankreich passiert ist war schrecklich, aber der französische Staat hat das ganze mit ihren Einsätzen mit zu verantworten.

Für jedem toten Deutschen oder anderen Bewohner dieses Landes durch die IS, tragen die Politiker die Schuld welche dafür gestimmt.
Sollte es eskalieren, müssen diese Leute dafür hart bestraft werden. Dabei Rede ich nicht mal mehr von Haftstrafen.....

Es ist zwar in Ordnung das man anderem hilft, aber es hätte auch gereicht den Bund als Unterstützung zur Aufklärung nach Frankreich zu schicken oder deren Grenzen zu stabilisieren.

Ich habe mittlerweile Angst das ich Menschen verliere, die mir was bedeuten. Sollte das passieren, verlange ich Genugtuung. Sowohl gegen IS als auch gegen die Heuchlerpolitiker.

Das Problem, IS breitete sich wie die Pest und Cholera aus und zieht/zog immer mehr Irregeleitete in ihren Bann und wann soll das je aufhören? Der Terror, der in deren Einflußbereich Alltag ist, vernichtet täglich so viele Unschuldige und soll man da von außen zuschauen, wenn man doch indirekt selbst Teil des Problems ist? Schließlich kommen Tausende aus den sogenannten zivilisierten Ländern und wie kann das sein, dass sich Hochzivilisierte in solche arachaische Strukturen begeben, um einen Staat zu unterstützen, der Menschen auf bestialische Art und Weise foltert und tötet. Wäre das nicht unterlassene Hilfeleistung, weiter zuzuschauen?

Und, schließlich wurde Solidarität mit F bekundet und man kann sich natürlich auch nicht mehr aus allem einfach heraushalten. Schließlich kommen auch aus D junge Menschen, die sich dem IS verschrieben haben. Ich denke, zumindest ist Unterstützung notwendig, wenn es denn schon darum geht, dass andere mehrheitlich die Kohlen aus dem Feuer holen. Dass das auch alles Folgen haben kann, ist bekannt, aber wenn man nur noch mit Angst reagiert, haben die Terroristen schon wieder gewonnen. Das soll ja angeblich das Ziel sein, den Westen in Angst und Schrecken zu versetzen.

Ehrlich gesagt, bin auch ich dagegen, doch manchmal gibt es wohl gar keine andere Wahl. Dieses Mal ist es soweit und es bleibt zu hoffen, dass das dann alles ein jähes Ende findet, wenn man mindestens die Versorgungsquellen des sogenannten IS schwächt und oder zerstört, so dass die Geldeinnahmequellen zum Versiegen kommen. Täglich bis 10.000.000 $ Einnahmen sind ja nun kein Pappenstiel. Kappt man genau diese Quellen, schwächt man zumindest jene, die der Welt so viel Böses widerfahren läßt. Das muss jedenfalls alles ganz schnellund konzertiert ablaufen und ehrlich gesagt, frage ich mich schon lange, wie wirksam waren denn bisher die Einsätze jener, die vorgeben, IS zu bekämpfen?