Thema: Der Coronavirus

Jonny Knox

Wer sagt's der GSG 9?

Die Frage ist aber tatsächlich: was passiert den Ländern, die sich nicht daran halten? Sind Personen persönlich haftbar? Wird Geld gekürzt? Gibt es den drohenden Zeigefinger?

Das, was auch sonst immer passiert: Man zieht vor's zuständige Gericht und klagt die Maßnahme ein. Das Gericht kann dann gegen das Land vorgehen; im Regelfall wird das dann Geldbußen für das Land nach sich ziehen. Niemand wird persönlich haften; dazu lässt man einfach im Landesparlament abstimmen; dann ist's eine demokratische Entscheidung.

Jonny Knox

Für mich ist auch völlig unverständlich, wie da z.B. gestern bei einem der Nicht-ganz-dichten von gestern, der abwechselnd in zwei Tüten geatmet hat, dieser jetzt sagt, dass die Tochter seiner Frau Covid19 und anschließend noch ein halbes Jahr lang Atemprobleme hatte. Und dann macht der so ein Video. Das zeigt ja nur, was da entweder/sowohl als auch charakterlich, empathisch und vong 1 Intelligenz her für Perlen dabei gewesen sind. Offenbar war das Video mit dem "nicht mehr selbst denken müssen" das einzige Video, das nicht zynisch gemeint war, sondern eine Selbstbeschreibung der 50 Leute, die da mitgemacht haben, gewesen ist.

Nun ja....wenigstens sehen sie ein, dass die Aktion dämlich war

Gerichte werden in nächster Zeit wohl von Eilanträgen geflittet durch Querdullis. Diese könnte ein Gesetz dazu wegen Kinde.swohlgefährdung missbrauchen

https://www.tagesschau.de/inland/mas...itten-101.html

Schön wie man dann mit sowas wirklich wichtige Anteäge aufhält. Unglaublich. Vor allem das da eine Richterin auch noch Recht gibt....was wohl eh einkassiert wird

vieraeugigerZyklop

Gerichte werden in nächster Zeit wohl von Eilanträgen geflittet durch Querdullis. Diese könnte ein Gesetz dazu wegen Kinde.swohlgefährdung missbrauchen

https://www.tagesschau.de/inland/mas...itten-101.html

Schön wie man dann mit sowas wirklich wichtige Anteäge aufhält. Unglaublich. Vor allem das da eine Richterin auch noch Recht gibt....was wohl eh einkassiert wird

Genau deshalb gibt es die mehrstufige Justiz: Wenn die eine Ebene Blödsinn macht, dann geht es zur nächsten. Und es ist beruhigend, dass bundesweit bisher nur zwei Familienrichter durchgedreht sind.

Ich finde es nur verwunderlich, dass Querdenkerei offensichtlich Fachleute ihr Studium vergessen lässt. Und den Richtern passiert zwar nichts, weil die Justiz zu Recht unabhängig ist. Rauswurf oder Degradierung wird es also nicht geben. Eine solche offensichtliche Rechtsbeugung führt aber mit Sicherheit dazu, dass derjenige beruflich auf dem Abstellgleis landet. Karriere im Eimer, Endstation Amtsgericht. Aber das war bei solchen Koryphäen möglicherweise schon vorher der Fall...

Naja, wenn das Verwaltungsgericht sagt, dass die Entscheidung aus Weimar "offensichtlich rechtswidrig" sei, dann müsste man eigentlich umgehend wegen Rechtsbeugung ngegen den zuständigen Weimarer Richter ermitteln. Und dann kann am Ende sehr wohl auch Mal der Jobverlust stehen. Wüsste nicht, weshalb Richter da eine Jobgargantie haben sollten.

Grundsätzlich ist einfach das Problem, wenn Richter, bin denen ihre Einstellung zu Themen im Privaten bekannt ist, dann im Gerichtssaal "unabhängig" darüber urteilen sollen. Entweder darf man diese Richter dann nicht solchen Fällen zuteilen, oder die Staatsanwaltschaft muss da Befangenheitsanträge stellen - dafür gibt § 24 StPO ja Raum her.
Es gibt ja z.B. auch diesen Richter, der vorm BVerfG gegen das Cannabis-Verbot geklagt hat (allerdings im Zuge eines Gerichtsverfahrens) und dem auch Befangenheit wegen seines gleichzeitigen privaten Handelns vorgeworfen wurde (https://www.lto.de/recht/nachrichten...legalisierung/). Es ist also offensichtlich möglich, vor allem beim Weimarer Richter, der ja als Privatperson mehrfach erfolglos gegen Coronamaßnahmen geklagt hatte, hier eine Befangenheit zumindest anzunehmen.

Jonny Knox

Naja, wenn das Verwaltungsgericht sagt, dass die Entscheidung aus Weimar "offensichtlich rechtswidrig" sei, dann müsste man eigentlich umgehend wegen Rechtsbeugung ngegen den zuständigen Weimarer Richter ermitteln. Und dann kann am Ende sehr wohl auch Mal der Jobverlust stehen. Wüsste nicht, weshalb Richter da eine Jobgargantie haben sollten.

Artikel 97 GG sagt:

(1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.
(2) Die hauptamtlich und planmäßig endgültig angestellten Richter können wider ihren Willen nur kraft richterlicher Entscheidung und nur aus Gründen und unter den Formen, welche die Gesetze bestimmen, vor Ablauf ihrer Amtszeit entlassen oder dauernd oder zeitweise ihres Amtes enthoben oder an eine andere Stelle oder in den Ruhestand versetzt werden. Die Gesetzgebung kann Altersgrenzen festsetzen, bei deren Erreichung auf Lebenszeit angestellte Richter in den Ruhestand treten. Bei Veränderung der Einrichtung der Gerichte oder ihrer Bezirke können Richter an ein anderes Gericht versetzt oder aus dem Amte entfernt werden, jedoch nur unter Belassung des vollen Gehaltes.

Letztendlich kann ein Richter schon durch Gerichtsentscheidung rausgekegelt werden. Gemäß §78 Deutsches Richtergesetz entscheidet das ein eigenes Dienstgericht bei Landesrichtern.
Nur: Zum einen hackt die eine Krähe der anderen kein Auge aus, und zum anderen müsste da schon was ziemlich krasses passieren. Wer entscheidet schon ganz strikt, wenn ihn eine solche Entscheidung in der Zukunft selber mal treffen kann? Dasselbe Problem haben wir ja schon bei der Polizei, dass man da auf Biegen und Brechen zusammen hält. Und versuch Du mal einem Richter vorsätzliche Rechtsbeugung nachzuweisen....

Als Verteidiger des Richters würde ich da argumentieren: Wenn Du einen Hammer hast, sieht alles aus wie ein Nagel. Wenn Du jeden Tag das Fürsorgegesetz anwendest, dann versuchst Du irgendwann alles damit zu regeln.

vieraeugigerZyklop

Nun ja....wenigstens sehen sie ein, dass die Aktion dämlich war

Was sie aber eben nicht war und zurückgerudert wird hauptsächlich, weil denen nun wegen unpassenden Meinungen mit Jobverlust und ähnlichem gedroht wird. Man könnte natürlich trotzdem Rückgrat beweisen und weiterhin zu den gelungenen und die Lage sehr gut beschreibenden Satirevideos stehen.

Wie gut, dass wir im demokratischen Vorzeigeland Deutschland leben, wo niemand wegen seiner Meinung negative Konsequenzen befürchten muss, denn schließlich haben wir ja Meinungsfreiheit und die wird auch immer ganz groß geschrieben, genau wie unser Grundgesetzt und seine Grundrechte

Meinungsfreiheit heißt doch aber nicht, dass das Aussprechen einer Meinung keine Konsequenzen nach sich zieht?

Ich denke das ist weniger ein rechtliches als eher ein gesellschaftliches Problem. Durch Social Media hat "öffentlicher Druck" gegen unpopuläre Meinungen nochmals viel weitereicherndere Formen angenommen.

HardAndSoft

Artikel 97 GG sagt:


Letztendlich kann ein Richter schon durch Gerichtsentscheidung rausgekegelt werden. Gemäß §78 Deutsches Richtergesetz entscheidet das ein eigenes Dienstgericht bei Landesrichtern.
Nur: Zum einen hackt die eine Krähe der anderen kein Auge aus, und zum anderen müsste da schon was ziemlich krasses passieren. Wer entscheidet schon ganz strikt, wenn ihn eine solche Entscheidung in der Zukunft selber mal treffen kann? Dasselbe Problem haben wir ja schon bei der Polizei, dass man da auf Biegen und Brechen zusammen hält. Und versuch Du mal einem Richter vorsätzliche Rechtsbeugung nachzuweisen....

Als Verteidiger des Richters würde ich da argumentieren: Wenn Du einen Hammer hast, sieht alles aus wie ein Nagel. Wenn Du jeden Tag das Fürsorgegesetz anwendest, dann versuchst Du irgendwann alles damit zu regeln.

Naja, wann kommt denn ein übergeordnetes Gericht schon mal zu dem Schluss, dass ein vorangegangenes Urteil "offensichtlich rechtswidrig" war? In der Eindeutigkeit hört man das ja selten. Und ein Richter am Familiengericht sollte halt schon wissen, wann er zuständig ist und wann nicht. Ansonsten : Job verfehlt und ein Grund mehr, die Person woanders einzusetzen.

Silent Samus

Was sie aber eben nicht war und zurückgerudert wird hauptsächlich, weil denen nun wegen unpassenden Meinungen mit Jobverlust und ähnlichem gedroht wird. Man könnte natürlich trotzdem Rückgrat beweisen und weiterhin zu den gelungenen und die Lage sehr gut beschreibenden Satirevideos stehen.

Wie gut, dass wir im demokratischen Vorzeigeland Deutschland leben, wo niemand wegen seiner Meinung negative Konsequenzen befürchten muss, denn schließlich haben wir ja Meinungsfreiheit und die wird auch immer ganz groß geschrieben, genau wie unser Grundgesetzt und seine Grundrechte

Ob die Aktion gelungen war oder nicht kann man eben unterschiedlich sehen und bewerten. Dass die "Zurückruder-Videos" von Frau Becker und auch Herrn Liefers im Grunde 10x besser das ausdrücken, worum es angeblich eigentlich gegangen sein soll, zeigt eigentlich, dass die ursprüngliche Form der Darbietung zumindest mal nicht zielführend gewesen ist. 50 Schauspieler, die in dem Stil der "Aktion", aber mit den Inhalten der "Distanzierung" an die Öffentlichkeit gegangen wären, hätten die Probleme und Sorgen tatsächlich benannt und für diese eine Debatte auslösen können.

So aber reden halt alle nur über die Aktion an sich und die Reaktionen darauf.

Und mit Jobverlust wurde niemandem gedroht... Das war eine persönliche Meinung (die man ja wohl noch haben darf!!!!111einseinself) eines einzelnen Rundfunkrates, der auch schnell von anderen wiederspriochen wurde und der diese Meinung btw. selbst dann wieder gelöscht hat, weil ihm deswegen ein riesen Shitstorm entgegengeschlagen ist. Die Empörungswelle funktioniert also bitte schön nicht nur in eine Richtung, auch wenn das gern so dargestellt wird.
https://www.berliner-zeitung.de/news...chst-li.154893
https://www.berliner-zeitung.de/news...tars-li.154742

Im Übrigen könnte man sich das ganze ja gern mal in der Privatwirtschaft vorstellen. In der Privatwirtschaft ist unternehmensschädigendes Verhalten eigentlich verboten und kann auch ohen weiteres mit einer Abmahnung oder je nach Schwere mit der sofortigen Kündigung geahndet werden. Was ist das jetzt großartig anderes, wenn ein Liefers den Medien (und damit auch seinem Tatort-Arbeitgeber) Gleichschaltung (wie zu NS-Zeiten) vorwirft? Als Firma würdest du so jemanden u.U. auch nicht weiter beschäftigen wollen. Sofern Meinungen den eigenen Arbeitgeber betrffen, gibt es eben Grenzen, die man einhalten muss.

Silent Samus

Was sie aber eben nicht war und zurückgerudert wird hauptsächlich, weil denen nun wegen unpassenden Meinungen mit Jobverlust und ähnlichem gedroht wird. Man könnte natürlich trotzdem Rückgrat beweisen und weiterhin zu den gelungenen und die Lage sehr gut beschreibenden Satirevideos stehen.

Ich finde man beweist eher Rückgrat wenn man zugibt das es Unsinn war. Es sollte Satire sein aber es war schlecht gemacht. Es gibt auch gut gemachte Satire die gegen diverse Maßnahmen gehen. Satire übertreibt, spitzt zu. Wenn jemand aber meint "Ich trage meine Maske gerne zu Hause" dann geht das am Thema vorbei weil mitnichten irgendjemand die Maske nicht mal da wo es gemacht werden soll gerne trägt. Wenn jemand sagt "Ich mag das Meer und will deshalb mehr"...ist das ebenfalls am Thema vorbei. Satire kann auf Probleme aufmerksam machen. Hat sie hier nicht. "Höhö...allesdichtmachen" ist einfach mur schlecht und nicht konstruktiv. Dafür hätten die Schauspieler mal ihre Reichweite nutzen können.

Silent Samus

Wie gut, dass wir im demokratischen Vorzeigeland Deutschland leben, wo niemand wegen seiner Meinung negative Konsequenzen befürchten muss, denn schließlich haben wir ja Meinungsfreiheit und die wird auch immer ganz groß geschrieben, genau wie unser Grundgesetzt und seine Grundrechte

Ich finde es bemerkenswert wie manche meinen, dass Meinungsfreiheit nur in eine Richtung funktioniert. Konsequenzen, Gegenmeinungen oder Kritik gab es schon immer. Das ist Bestandteil der Meinungsfreiheit. Du stimmst ja auch mit manchen hier überein und nimmst dein Recht in Anspruch zb meine Meinung zu kritisieren bzw die gegenteilige Meinung zu haben. Du machst quasi das was du hier bemängelst
Ob diese dann korrekt ist oder nicht o.ä. ist dann ein anderes Blatt Papier.
Manche Meinungen und Aussagen haben auch nun mal Konsequenzen. Ich kann jemanden als Arschloch empfinden, ich darf es sogar sagen. Brauche mich aber nicht wundern wenn ich eine Anzeige kassiere.

Meinungsfreiheit ist keine Einbahnstraße die unwidersprochen bleiben muss. Denn dann ist keine mehr.

vieraeugigerZyklop

Ich finde es bemerkenswert wie manche meinen, dass Meinungsfreiheit nur in eine Richtung funktioniert. Konsequenzen, Gegenmeinungen oder Kritik gab es schon immer. Das ist Bestandteil der Meinungsfreiheit. Du stimmst ja auch mit manchen hier überein und nimmst dein Recht in Anspruch zb meine Meinung zu kritisieren bzw die gegenteilige Meinung zu haben. Du machst quasi das was du hier bemängelst

Ist das wirklich Meinungsfreiheit wenn man mit Konsequenzen rechnen muss? Für mich klingt das eher nach einer Meinungsbeschränkung und das man aufpassen muss was man genau für eine Meinung hat.

Gegenmeinungen und Kritik ja, aber doch keine Konsequenzen. Was Silent Samus bemängelt ist eben genau das, nicht die Gegenmeinungen oder Kritik.

Kibaku

Ist das wirklich Meinungsfreiheit wenn man mit Konsequenzen rechnen muss? Für mich klingt das eher nach einer Meinungsbeschränkung und das man aufpassen muss was man genau für eine Meinung hat.

Gegenmeinungen und Kritik ja, aber doch keine Konsequenzen. Was Silent Samus bemängelt ist eben genau das, nicht die Gegenmeinungen oder Kritik.

Doch...das gehört ebenfalls dazu. Ich darf es sagen aber muss bei diversen Aussagen mit Konsequenzen rechnen. Wie gesagt...keine Einbahnstraße. Und selbst bei Kritik gehen manche auf die Barrikade und schreien was von fehlender Meinungsfreiheit. Wie jetzt beim aktuellen Diskurs. Da hat, soweit mir bekannt, noch keiner Konsequenzen gespürt. Muss ja auch nicht.

Beispiele wurden ja genug genannt.

Tatsächlich beschränkt ist es bei verfassungsfeindlichen Aussagen.

Aber sprechen wir nun von Widerspruch oder von Konsequenzen? Einer Meinung darf natürlich klar und deutlich widersprochen werden, aber wenn alleine "schlecht gemachte Satire" dazu führt, dass manche Urheber sich dazu bemüßigt fühlen, Videos löschen zu lassen oder Statements abzugeben, um die eigene Karriere zu retten, dann geht das meiner Meinung nach schon etwas weit. Zumal sich eben die Frage stellt, inwieweit sie wirklich inhaltlich hinter ihren Beschwichtigungen stehen. Das Problem - sofern es in dieser Aktion gesehen wird - ist ja letzten Endes nicht beiseite geschafft, sondern nur unterdrückt.



__________



Hier das Video eines durchaus leicht hitzigen Interviews der "Aktuellen Stunde" mit Jan Josef Liefers.



WDR aktuell - https://www.youtube.com/watch?v=aIfy3vlQZz0

vieraeugigerZyklop

Ich finde man beweist eher Rückgrat wenn man zugibt das es Unsinn war. Es sollte Satire sein aber es war schlecht gemacht. Es gibt auch gut gemachte Satire die gegen diverse Maßnahmen gehen. Satire übertreibt, spitzt zu. Wenn jemand aber meint "Ich trage meine Maske gerne zu Hause" dann geht das am Thema vorbei weil mitnichten irgendjemand die Maske nicht mal da wo es gemacht werden soll gerne trägt. Wenn jemand sagt "Ich mag das Meer und will deshalb mehr"...ist das ebenfalls am Thema vorbei. Satire kann auf Probleme aufmerksam machen. Hat sie hier nicht. "Höhö...allesdichtmachen" ist einfach mur schlecht und nicht konstruktiv. Dafür hätten die Schauspieler mal ihre Reichweite nutzen können.
Ich finde es bemerkenswert wie manche meinen, dass Meinungsfreiheit nur in eine Richtung funktioniert. Konsequenzen, Gegenmeinungen oder Kritik gab es schon immer. Das ist Bestandteil der Meinungsfreiheit. Du stimmst ja auch mit manchen hier überein und nimmst dein Recht in Anspruch zb meine Meinung zu kritisieren bzw die gegenteilige Meinung zu haben. Du machst quasi das was du hier bemängelst
Ob diese dann korrekt ist oder nicht o.ä. ist dann ein anderes Blatt Papier.
Manche Meinungen und Aussagen haben auch nun mal Konsequenzen. Ich kann jemanden als Arschloch empfinden, ich darf es sogar sagen. Brauche mich aber nicht wundern wenn ich eine Anzeige kassiere.

Meinungsfreiheit ist keine Einbahnstraße die unwidersprochen bleiben muss. Denn dann ist keine mehr.

Es war aber kein Unsinn und wenn man berechtigterweise der Meinung ist, dass es kein Unsinn war, aber trotzdem zurückrudert, beweist das lediglich, dass man leider doch kein Rückgrat besitzt! Mehr schreibe ich dazu jetzt lieber nicht mehr. Dazu hat Kibaku eh schon einen hervorragenden Beitrag abgegeben.

Kibaku

Ist das wirklich Meinungsfreiheit wenn man mit Konsequenzen rechnen muss? Für mich klingt das eher nach einer Meinungsbeschränkung und das man aufpassen muss was man genau für eine Meinung hat.

Gegenmeinungen und Kritik ja, aber doch keine Konsequenzen. Was Silent Samus bemängelt ist eben genau das, nicht die Gegenmeinungen oder Kritik.

Man muss aufpassen, wie man seine Meinung äußert. Das war aber schon immer so. Geschäftsschädigendes Verhalten von Angestellten war z.B. schon immer ein Kündigungsgrund. Und wenn ein Schauspieler, der bei der ARD eine große Rolel inne hat, allen Medien (also auch der ARD) Gleichschaltung vorwirft, ist das sehr wohl geschäftsschädigend.
Die Art und Weise, wie die "Kritik" in der Aktion vorgebracht wurde, tut sein übriges dazu. Nämlich eben nicht sachlich und auf tatsächliche Fakten basierend, sondern plump, zynisch und durch schlechte Satire, die den Inhalt und den Transporteur des Inhalts in eine klar extremistische Ecke stellen (ja, Querdenker sind Extremisten, sie lehnen Gerichtsentscheidungen, Gesetze und das Grundgesetz ab).

Und Konsequenzen hat es doch durch die Aktion sowieso noch nicht gegeben? Niemand lief Gefahr, irgendeinen derzeit laufenden Kontrakt zu verlieren. Und was zukünftige Aufträge betroffen hätte, so gibt es eben Vertragsfreiheit - einen Schauspieler, mit dessen politischer Meinung ich nicht übereinstimme, muss ich als Produzent/Regiseur nicht anstellen.

Silent Samus

Es war aber kein Unsinn und wenn man berechtigterweise der Meinung ist, dass es kein Unsinn war, aber trotzdem zurückrudert, beweist das lediglich, dass man leider doch kein Rückgrat besitzt! Mehr schreibe ich dazu jetzt lieber nicht mehr. Dazu hat Kibaku eh schon einen hervorragenden Beitrag abgegeben.

Woher weißt du denn, dass die, die jetzt zurückgerudert sind, es nicht als Unsinn ansehen? Um auf das aufmerksam zu machen, was sie anscheinend wollten, war die Aktion ja offensichtlich ungeeignet, sonst würde man jetzt ganz andere Diskussionen führen.


@Max @ home: "Sowas passiert, wenn man den Schauspielern das Drehbuch wegnimmt." Soweit würde ich allerdings gar nicht gehen. Sie hatten ja ein Drehbuch. Aber ein furchtbar schlechtes. Und ein furchtbar schlechtes Gefühl dafür, wie das, was sie sagen, bei anderen ankommen wird. Dass man bei den Texten offenbar nicht daran gedacht hat, dass sich da natürlich vor allem Querdenker, Rechte und Co. lobend und jubilierend draufstürzten würden, zeugt für mich von einer völligen Ferne der Teilnehmern zu Vorgängen im Land.

Jonny Knox

Und Konsequenzen hat es doch durch die Aktion sowieso noch nicht gegeben?

Glaubt man Ben Becker, ist die erste Morddrohung bei seiner Schwester Meret Becker eingetroffen.

Primärquelle: [#Allesdichtmachen-Kampagne - Bild.de]

Max @ home

Glaubt man Ben Becker, ist die erste Morddrohung bei seiner Schwester Meret Becker eingetroffen.

Primärquelle: [#Allesdichtmachen-Kampagne - Bild.de]

Ich denke mal, dass hier jeder Morddrohungen oder Aufrufe zu Gewalt oder anderes strafbare Verhalten gegen Beteiligte strikt ablehnt und auch sicher nicht meint, wenn er sagt "Konsequenzen gehören dazu, wenn man eine Meinung sagt."


eidt: Man merkt in dem obigen Video Liefers auch an, dass ihm irgendwie jedes Verständnis dafür zu fehlen scheint, wieso es solche Kritik an den Videos gibt. Aber der Satz am Ende, dass ihm bewusst sei, dass darin vor allem über "gefühlte Wahrheiten" gesprochen wird, der zumindest stimmt.

Jonny Knox

Ich denke mal, dass hier jeder Morddrohungen oder Aufrufe zu Gewalt oder anderes strafbare Verhalten gegen Beteiligte strikt ablehnt und auch sicher nicht meint, wenn er sagt "Konsequenzen gehören dazu, wenn man eine Meinung sagt."

Das meinte ich auch nicht. Aber es kann meiner Einschätzung nach dazu führen, wenn sich öffentliche Shitstorms in bestimmten Netzwerken immer mehr hochschaukeln. Vor ein paar Tagen die Jungs mit den pinken Handschuhen, jetzt eine Schauspielerin aufgrund ihres sicherlich nicht böse gemeinten Videos. Es zeichnet sich schon eine gewisse (unbeabsichtigte) Herkunft ab.

Es geht mit nicht um Kritik, sondern die Art und Weise, die bei Twitter inzwischen Alltag ist.

Denke ich habe es schon gesagt.

Alles hat ein Maß.

Zuviel des Guten ist ebenso schädlich wie zu wenig.

Und das würde ich meinen gilt für unsere Rechte und Pflichten in einer Demokratie.

z.b. Meinungsfreiheit ist ab dem Moment schädlich, sobald man beleidigend wird.

Oder wenn man unter dem Prinzip der Meinungsfreiheit Hetzreden schwingt.

So wichtig diese Freiheiten sind, doch alles hat ein Maß.