Thema: Demonstrationsrecht wird ausgehebelt

Hallo

Leipzig sagt die für Montag geplante Legida-Demo ab. Die polizeiliche Absicherung des Aufzuges ist nach Aussage des sächsischen Innenministeriums nicht zu gewährleisten. Es fehlt an Polizisten.

Polizeinotstand – Leipzig untersagt Legida-Demo - DIE WELT

Die Polizei ist "angeblich" nicht mehr in der Lage, friedliche Demontranten vor den linken Chaoten zu schützen. BuKaMe hatte doch versprochen, notfalls mit Bundespolizei dafür zu sorgen, dass dieses Recht in Anspruch genommen werden kann. Laut Polizeireform soll auch noch mehr Polizei abgebaut werden weil angeblich nicht mehr gebraucht Letzte Woche hat mir ein Landtagsabgeordneter von der CDU und gestern der Sohn von einem Bekannten der bei der BP ist, bestätigt, dass die SAntifa derzeit das allergößte Problem darstellen. Deshalb dürfte wohl die Meldung, dass die Demo im Januar wohl nicht wegen Anschlagsszenarien, sondern wegen Polizeimangel verboten wurde, richtig war.

Wir haben immer klar gesagt und sagen das auch weiterhin: Blockieren ist unser Recht! Es ist notwendig, um Nazis und Rassist_innen zu stoppen und es ist legitim!

(Nazis können die noch nicht gendergerecht schreiben )
https://de-de.facebook.com/dresden.stellt.sich.quer
die rufen glatt zum Gesetzesbruch auf, tun es auch und die bleiben völlig unbehelligt von den rechtsstaatlichen Organen und jetzt wollen sie auch noch das Gedenken an ein Alliiertes Kriegsverbrechen zum verstummen bringen
Wir bräuchten hier überhaupt keinen Polizeischutz, wenn diese Chaoten nicht wären. Gestern sagte die zukünftige Ex OB Orosz im MDR Talk: "Das Grow der Leute hier sind ganz normale Bürger, die unsere Politik nicht mehr verstehn. Wir müssen Ihnen mehr erklären und wo Handlungsbedarf besteht, müssen wir auch Änderungen vornehmen." ( z. Bsp. wäre es ein Zeichen von guten Willen, die nordafrikanischen Drogendealer vom Hauptbahnhof schnellstens zu expedieren)

Ah ja, vor einigen Wochen hörte sich das noch ganz anders an, Frau zukünftige Ex OB

Was sagt ihr dazu? Mit der Methode kann man jede nicht genehme Demo verbieten. Lest mal die Leserkommentare in der WON dazu

Wenn man keine Polizisten hat, kann man doch eigentlich auch kein Verbot durchsetzen? ...
Sehr fragwürdig dass die Polizei nicht mal mehr die Rechte des GG gewährleisten kann.

Hauptsache der Polizeinotstand ist zum 01. Mai wieder beendet, damit der schwarze Mob wieder Autos anzünden und randalierend durch die Straßen laufen kann ....

Teilchen

Wenn man keine Polizisten hat, kann man doch eigentlich auch kein Verbot durchsetzen? ...
Sehr fragwürdig dass die Polizei nicht mal mehr die Rechte des GG gewährleisten kann.

Hauptsache der Polizeinotstand ist zum 01. Mai wieder beendet, damit der schwarze Mob wieder Autos anzünden und randalierend durch die Straßen laufen kann ....

sehr komisch, als hier Demoverbot war, waren 1700 Polizisten anwesend, um das Verbot auch durchzusetzen. In der Regel sind hier immer um die 1300 notwendig, um uns zu schützen. Alles irgendwie verdächtig. Da hier am Montag wieder volle Kapelle angesagt sein wird, sollten die in Leipzig auch einfach demonstrieren, mal sehen was passiert

Topas

Die Polizei ist "angeblich" nicht mehr in der Lage, friedliche Demontranten vor den linken Chaoten zu schützen.

Das steht gerade nicht im Artikel.

Im Artikel steht nur etwas über "Die polizeiliche Absicherung des Aufzuges". Das kann genau so gut bedeuten, dass man die Gegendemonstranten nicht vor den gewalttätigen Legida-Leuten schützen kann.

Geht es nicht noch ne Nummer drastischer ?

Demonstrationsrecht wird ausgehebelt

Wenn das jetzt wochenlang so geht ... o.k., aber wegen einer Demo ? Man kann es auch übertreiben.

Topas

https://de-de.facebook.com/dresden.stellt.sich.quer
die rufen glatt zum Gesetzesbruch auf,

Wo genau ?

Was sagt ihr dazu?

Wieder mal typischer Übertreibungs- Empörungs- thread von Dir ... wie zu erwarten also ...

hab ich grad gelesen: Die SAntifa Demos werden natürlich nicht verboten, da ist genug Polizei da also ist mein "angeblich" im Ausgangspost berechtigt

Um dem ganzen die Krone aufzusetzen, bleiben aber die gleichzeitig angemelden Gegendemonstrationen der Antifa-Szene erlaubt. Und das, nachdem diese Szene seit Jahresanfang zwei Polizeistationen angegriffen hat, zwei Anschläge auf den Bahnverkehr unternommen hat und eine Verwüstungsspur von Gerichtsgebäude zu Gerichtsgebäude gezogen hat – hinzu kommen die gewalttätigen Übergriffe auf Legida-Teilnehmer.

https://juergenelsaesser.wordpress.c...error-erlaubt/

der Bürger wird irgendwann wieder zwangsläufig zur Selbsthilfe greifen müssen

Topas

hab ich grad gelesen: Die SAntifa Demos werden natürlich nicht verboten, da ist genug Polizei da also ist mein "angeblich" im Ausgangspost berechtigt



https://juergenelsaesser.wordpress.c...error-erlaubt/

der Bürger wird irgendwann wieder zwangsläufig zur Selbsthilfe greifen müssen

Weil Herr Elsässer auch als objektiver Berichterstatter bekannt ist, beuge ich mich vor Deiner Bildung und freue mich darauf, endlich jemand gefunden zu haben, dessen Meinung ich ernst nehmen kann.
http://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCrgen_Els%C3%A4sser
Dir ist schon klar, dass Jürgen Elsässer von der Jungen Welt (die auf jeden Fall zur von Dir erwähnten linken Chaotentruppe gehört) zu einem rechten Verschwörungstheoretiker gewandelt ist? Moralisch Integer? Auf jeden Fall...

Elsässer als Verschwörungstheoretiker zu bezeichnen ist übertrieben, finde ich. Er ist höchstens ein Patriot.
Er gibt in seinem Blog selbst zu, früher in den 90ern weit links gewesen zu sein und sah es irgendwann als Fehler. Das waren irgendwie die meisten, die aus DDR kamen.

Sehr finster, in der Tat. Mir scheint, sehr viele Menschen haben ein Problem mit Demokratie und Meinungsfreiheit, obschon sie alle Vorzüge in diesem System geniessen. Selbst ist man darauf bedacht, diese Vorzüge in Form von Demonstrationen und Wahlrecht zu geniessen , aber wenn andere Menschen ihr Recht auf Meinungsäusserung in Anspruch nehmen und eine Demonstration organisieren, erweisen sich solche Menschen meist als deplatzierter Haufen amphibischer Urscheisse.

Was ich als lustig erachte: sehr oft kommen Menschen mit linker Positierung mit solchen Aktionen in die Schlagzeilen. In der Schweiz beispielsweise hat der linke Haufen auch eine Demonstration nach der anderen gestartet, als die Masseneinanderungsinitiative angenommen wurde. Ich wiederhole: NACH der Wahl! Was ist das denn bitte für eine absurde Einstellung? Wenn das Volk entschieden hat, hat es entschieden und da gibt es garnichts mehr zu demonstrieren. Die haben wohl noch nicht ganz so das Konzept von demokratischen Abstimmungen begriffen...

das hier mit zweierlei Maß gemessen wird zeigt folgendes: Als am Montag 150 Leute in Leipzig sich spontan zusammenfanden, trotz Verbot, wurden deren Personalien aufgenommen und ein OWI Verfahren eingeleitet. Wenn die SAntifa angemeldete Demorouten blockiert passiert nichts dergleichen irgendwann wird sich der Bürger das nicht mehr gefallen lassen

Jaycee

Was ich als lustig erachte: sehr oft kommen Menschen mit linker Positierung mit solchen Aktionen in die Schlagzeilen. In der Schweiz beispielsweise hat der linke Haufen auch eine Demonstration nach der anderen gestartet, als die Masseneinanderungsinitiative angenommen wurde. Ich wiederhole: NACH der Wahl! Was ist das denn bitte für eine absurde Einstellung? Wenn das Volk entschieden hat, hat es entschieden und da gibt es garnichts mehr zu demonstrieren. Die haben wohl noch nicht ganz so das Konzept von demokratischen Abstimmungen begriffen...

wobei man hier aber sagen muss, dass wohl effektiv überhaupt noch nichts passiert ist um das Ergebnis auch umzusetzen. Bei uns haben die Kaputtniks damals nach der Volksabstimmung über die Walschlösschenbrücke das Ergebnis auch nicht anerkannt Die Brücke ist fertig, aber noch nicht alle Verfahren vor dem OVG in Bautzen, die den Bau durchaus noch für illegal erklären könnten und dann ? Wird die Brücke dann wieder abgerissen oder was?
Langsam kommt man sich vor, wie im Irrenhaus

Besser wäre es, wenn man jeweils nur eine Demo für legitim erklärt. Somit können die Rechten und Linken ihre Demos jeweis ruhig betreiben, ohne Zwischenfälle seitens der "Konkurenz" zu befürchten. Wenn dann immernoch eine Gegendemo stattfindet, muss die Polizei einfach gewaltsamer einschreiten. Gleiches Recht für alle, aber es sollte keine Meinungsfreiheit unterbunden werden. Oder wenn es schon eine Gegendemo gibt, dann nur unter den Richtlinien das diese ganz weit vor der eigentlichen Demo entfernt liegt.

Cao Cao

Besser wäre es, wenn man jeweils nur eine Demo für legitim erklärt. Somit können die Rechten und Linken ihre Demos jeweis ruhig betreiben, ohne Zwischenfälle seitens der "Konkurenz" zu befürchten. Wenn dann immernoch eine Gegendemo stattfindet, muss die Polizei einfach gewaltsamer einschreiten. Gleiches Recht für alle, aber es sollte keine Meinungsfreiheit unterbunden werden. Oder wenn es schon eine Gegendemo gibt, dann nur unter den Richtlinien das diese ganz weit vor der eigentlichen Demo entfernt liegt.

Jeweils nur eine ... und nach welcher Formel ? Wer zuerst anmeldet, darf demonstrieren ? Dann meldet eine Gruppe für jeden Tag der nächsten 3 Jahre an und die andere darf gar nicht mehr ? Blödsinn.

keldana

Jeweils nur eine ... und nach welcher Formel ? Wer zuerst anmeldet, darf demonstrieren ? Dann meldet eine Gruppe für jeden Tag der nächsten 3 Jahre an und die andere darf gar nicht mehr ? Blödsinn.

Problem ist nicht dass verschiedene politische Gesinnungen zeitgleich demonstrieren sondern aus welcher Motivation heraus. Eine GEGEN-Demonstration zu starten, hat mit demokratischem Verständnis gar nichts zu tun. Wieso hat man es nötig, eine GEGEN-Demonstration zu starten und gegen ein Anliegen einer gewissen Größe der Bevölkerung zu demonstrieren? Das wäre ja genauso als ob ich dir, wenn du dich zu einem Thema äußerst, eine Torte ins Gesicht werfe mit der Anmerkung, "DEINE MEINUNG IST FALSCH HÖR AUF DEINE RECHTE ZU NUTZEN UND FÜR DEINE SORGEN ZU DEMONSTRIEREN UND DAMIT DAS NICHT VORKOMMT MACHEN WIR EINE GEGEN-DEMO UM EUCH ZU ZEIGEN WIE SCHEIßE IHR SEID LOLOLO!" Plakativ ausgedrückt, versteht sich.
Vor allem wenn diese Demonstrationen eben dazu dienen, andere zu blockieren wie es die 'Antifa' oft tut... Meinungsfreiheit? Fehlanzeige, denn hier wird systematisch versucht, eine andere Meinung zu unterdrücken.

Das ist echt ein Problem und da bedarf es einer Lösung.

keldana

Jeweils nur eine ... und nach welcher Formel ? Wer zuerst anmeldet, darf demonstrieren ? Dann meldet eine Gruppe für jeden Tag der nächsten 3 Jahre an und die andere darf gar nicht mehr ? Blödsinn.

Nein, das wäre natürlich auch nicht optimal. Es sollten Demos nur bestimmten Gebieten für eine Zielgruppe pro Tag ausgerichtet sein. Wie dies dann geordert wird, wird von der Verwaltung selbst bestimmt. Somit wird jeder dran kommen. Wenn eine Seite Demonstriert haben nun mal Gegendemonstranten nichts dort verloren. Sollen sie stattdessen in einen anderen Stadtteil demonstrieren. Das Demonstrationsrecht soll bestehen bleiben, darf aber nicht immer missbraucht werden.

ganz ehrlich: Bei den Hintergründen und bei einer solch stupiden Meinung hätte ich die Demos auch verboten

Wenn PEGIDA, LEGIDA oder wie sie auch immer heißen, ihre Demos auf privatem Grund mit privatem Sicherheitsdienst abhalten würden, dann hätten wir die Probleme nicht.

Ich finde, dass die Polizei Wichtigeres zu tun hat, als jede Woche diese Demos gegen angebliche Islamisierung zu 'bewachen'. Was das wieder alles den Steuerzahler kostet ...

Die Kommunen haben hier das Hausrecht und völlig recht, wenn sie die eine oder andere von den vielen Demonstrationen nicht genehmigen, das tut der Meinungsfreiheit und dem Demonstrationsrecht keinen Abbruch, denn sie kommen ja noch oft genug auf die Straße ...

Issomad

Wenn PEGIDA, LEGIDA oder wie sie auch immer heißen, ihre Demos auf privatem Grund mit privatem Sicherheitsdienst abhalten würden, dann hätten wir die Probleme nicht.

zumindest in Dresden bräuchten wir gar keine Polizei, wenn uns SAntifanten u.andere Linkschaoten nicht am liebsten umbringen würden. Es gibt natürlich auch keine Islamisierungsversuche, siehe hier
Hitzige Debatte um gesonderte Bäderzeiten für Muslime - | WAZ.de
da sich hier ja anscheinend viele Moslems recht unwohl fühlen, bei den vielen Kuffar auch verständlich, mögen sie doch einfach ihre Koffer packen und in genehmere Länder gehen und alle wären glücklich

Im übrigen steht das GG über dem Hausrecht der Kommunen, aber der OB Jung ist ja auch so ein linksgewaschenerr Antifant und dazu noch gelernter Pfaffe, der die Überbringer der Petition gegen die Moschee in Gohlis als Nazis beschimpfte

Toll, ein Antrag, der wahrscheinlich eh abgelehnt wird wegen zu großen Kontroversen, das ist keine Islamisierung. Es gehört zu einer Demokratie, dass eine Interessengruppe solche Anträge stellen kann, über die dann demokratisch entschieden wird ...

Außerdem ging es hier ja sowieso um Extra-Schwimmzeiten für Frauen und Mädchen. Das würde auch Frauen und Mädchen aus anderen Religionen anziehen, die sich nicht gerne in Badebekleidung gaffenden Spannern aussetzen würden ...
Die Resonanz auf solche vereinzelten Frauen-Schwimmtage ist religionsübergreifend in der Regel gut. Man reagiert hier auf die große Nachfrage ...
http://www.derwesten.de/staedte/muel...id6316926.html

Die bisherigen Extra-Schwimmstunden wurden ja meist von Vereinen organisiert und nicht von den Kommunen ...

Aber wenn Aufwand und Kosten zu hoch sind im Vergleich zum (wirtschaftlichen) Ergebnis, dann wird das sowieso nichts werden ...

PEGIDA-Thread Nummer 9001.

Es sollte auch in Foren eine Sage-Funktion geben.

Cao Cao

Besser wäre es, wenn man jeweils nur eine Demo für legitim erklärt. Somit können die Rechten und Linken ihre Demos jeweis ruhig betreiben, ohne Zwischenfälle seitens der "Konkurenz" zu befürchten. Wenn dann immernoch eine Gegendemo stattfindet, muss die Polizei einfach gewaltsamer einschreiten. Gleiches Recht für alle, aber es sollte keine Meinungsfreiheit unterbunden werden.

Diese Aktion würde aber den Sinn bestimmter Demos nehmen und daher dann das Demonstrationsrecht wirklich aushebeln. Das dürfte daher schon recht wenig Sinn machen.

Issomad

Wenn PEGIDA, LEGIDA oder wie sie auch immer heißen, ihre Demos auf privatem Grund mit privatem Sicherheitsdienst abhalten würden, dann hätten wir die Probleme nicht.

Demonstrationen sind ein Recht jedes Bürgers und sollen die Stimme der Bürger zeigen. Das funktioniert aber auf privatem Grundstück nicht. Daher halte ich diese Idee für nicht umsetzbar. Allerdings...

Issomad

Ich finde, dass die Polizei Wichtigeres zu tun hat, als jede Woche diese Demos gegen angebliche Islamisierung zu 'bewachen'. Was das wieder alles den Steuerzahler kostet ...

... stimme ich mit deiner Grundstimmung überein. Meiner Meinung nach sollte die Polizei nicht in diesem Ausmaß um diverse Demonstrationen kümmern müssen. Ich bin grundsätzlich kein Freund von den ganzen Demonstrationen. Zu Demonstrieren ist ja heute mehr überwiegend "Mode" geworden, als das wirklich relevante Themen damit angesprochen werden. Das hat jetzt weniger mit den ganzen Schnitzelgida Demos zu tun, sondern fängt schon bei den ganzen Demos von Ver:di und Konsorten an und wird von jeden Möchtegern Student auf den Montags-Demos fortgeführt. Diese Demonstrationen verlieren dadurch immer mehr an Sinn und Qualität, man kann diese einfach nicht mehr ernst nehmen. (Mal abgesehen von der Masse an Mitläufern, die nicht mehr als den Satz auf ihrem Schild zum Thema wissen)
Wenn jetzt Demos in gewissen Routinen zu bestimmten Terminen statt finden, dann verliert das doch alles seinen Sinn.

Ich frage mich ob es Sinn macht, das man Demonstrationen in Masse vielleicht irgendwann einmal begrenzen sollte. Kann zwar nicht Sinn der Sache sein... aber das ist es schon lange nicht mehr.

Topas

zumindest in Dresden bräuchten wir gar keine Polizei, wenn uns SAntifanten u.andere Linkschaoten nicht am liebsten umbringen würden.

Extremisten und Idioten gibt es in beiden Lagern. Und Gründe für die Polizei sind auch auf beiden Seiten zu finden. Gewaltbereite Menschen sind in beiden Lagern überdurchschnittlich oft zu finden.

Außerdem: wenn du eine ordentliche Diskussion und etwas Respekt dir gegenüber erwartest, dann solltest du vielleicht auch den nötigen Respekt dem Gegenüber zusprechen. Diese ganzen abwertenden Ausschweifungen machen es einem schwer dir ordentlich zu antworten. Und das so etwas nicht selten in einem Close endet, das haben wir in der Vergangenheit ja beobachtet. Gut gemeinter Rat als User dieses Forums meinerseits.

Topas

da sich hier ja anscheinend viele Moslems recht unwohl fühlen, bei den vielen Kuffar auch verständlich, mögen sie doch einfach ihre Koffer packen und in genehmere Länder gehen und alle wären glücklich

Moderation: Von solchen Aussagen rate ich dir aber ganz dringen ab.