Thema: Bundestagswahl 2021 - wer beerbt Merkel?

Alle, die sich schon gefreut haben, weil Die Linke nur 4,9% der Zweitstimmen geholt haben, müssen übrigens tapfer sein:

https://www.tagesschau.de/newsticker...-Direktmandate

05:12 Uhr
Linkspartei sicher im Bundestag: Drei Direktmandate

Die Linkspartei hat mindestens drei Direktmandate bei der Bundestagswahl geholt. Sie wird deshalb auch dann im neuen Bundestag wieder mit Landeslistensitzen vertreten sein, wenn sie an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern sollte. Die Abgeordneten Gregor Gysi und Gesine Lötzsch in Berlin sowie Sören Pellmann in Leipzig verteidigten ihre Direktmandate, wie die Auszählung aller Stimmen in ihren Wahlkreisen ergab. Dagegen verlor die Berliner Abgeordnete Petra Pau ihr Direktmandat.

Erreicht eine Partei drei oder mehr Direktmandate, erfolgt eine Mandatsvergabe nach Zweitstimmenergebnis, auch wenn dieses unter fünf Prozent liegt. Die Linkspartei, damals noch PDS, hat davon schon einmal profitiert: 1994 kam sie auf nur 4,4 Prozent der gültigen Zweitstimmen, bekam dann aber wegen vier Direktmandaten auch 26 Landeslistensitze.

Better luck next time.


Edit: Und eine weitere spannende Frage des neuen Bundestages: Wird es der AfD endlich gelingen, einen für die anderen Parteien wählbaren Kandidaten für den Bundestagsvizepräsidenten zu präsentieren?

Hm? Irgendwie wage ich das zu bezweifeln.

ZhaoYun

Hm? Irgendwie wage ich das zu bezweifeln.

Ist aber so. Bundeswahlgesetz, Paragraph 6, Absatz 3:

(3) Bei Verteilung der Sitze auf die Landeslisten werden nur Parteien berücksichtigt, die mindestens 5 Prozent der im Wahlgebiet abgegebenen gültigen Zweitstimmen erhalten oder in mindestens drei Wahlkreisen einen Sitz errungen haben. Satz 1 findet auf die von Parteien nationaler Minderheiten eingereichten Listen keine Anwendung.

Der Paragraf wurde übrigens in den 90ern extra geändert, um die LINKE zukünftig aus dem Bundestag rauszuhalten. Bis 1994 reichte nämlich ein einziges Direktmandat; jetzt müssen es mindestens drei sein. Der SSW war der damaligen Regierung hingegen genehm und bekam eine Ausnahmeregelung von der Ausnahme ("Parteien nationaler Minderheiten").
Wir sollten also nicht immer nur auf Wählerunterdrückung in den USA schielen.

https://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__6.html

Vllt war die Aussage ja auch betreffend der AfD gemünzt? xD

Übrigens mag sich manch einer auch an der letzten Strohhalm geklammert haben, dass Die Linke dann zumindest keine Fraktionsstärke zusammen bekäme - hierfür wären mindestens 5% der im Bundestag vertretenen Abgeordneten nötig. Aber bei einem Bundestag mit 735 Sitzen waren das aufgerundet 37 Abgeordnete, Die Linke hat nach derzeitigem Stand 39 Abgeordnete im neuen Bundestag. Somit also auch Fraktionsstatus und kann somit Gesetzentwürfe, Anfragen und Anträge einbringen.
Bei weniger als 37 Sitzen hätte man im Prinzip nur auf das reagieren können, was andere machen würden, so jedoch kann man auch selbst aktiv werden.

Jonny Knox

Alle, die sich schon gefreut haben, weil Die Linke nur 4,9% der Zweitstimmen geholt haben, müssen übrigens tapfer sein:

Ich glaube diejenigen werden sich mit dem Wahlversagen der Grünen trösten.

HardAndSoft

Verrat mir mal bitte, wo Du diesen Tweet her hast. Deinem Screenshot nach ist der Tweet vom 16.02.2021 um 20:42.
Ich habe mir mal die Mühe gemacht, den Account von Fridays for Future danach zu durchsuchen. Der Account geht (zumindest bei meinen Versuchen) aber nur zurück bis zum 18.02.2021. Hast Du ein Zweit-Twitter auf Platte ?

Soweit ich die Debatte ab dem 18.02.2021 verfolgen konnte, ging es damals um faschistische Morde in Deutschland, und um die Aufarbeitung der Morde des NSU 2.0. Vor dem Hintergrund sollte man eventuelle Tweets aus dieser Zeit einordnen.

Aber hier hast du deine Quelle:
https://twitter.com/FridayForFuture/...62809512607744

Spike Spiegel

Ich glaube diejenigen werden sich mit dem Wahlversagen der Grünen trösten.





Aber hier hast du deine Quelle:
https://twitter.com/FridayForFuture/...62809512607744

Was immer noch kein Wahlversagen ist. Ich teile die Meinung das man zu wenig gemacht hat und die Kandidatur der Person Baerbock der Partei doch geschadet hat. Wahrscheinlich hätte Harbeck mehr Stimmen bekommen.
Insgesamt sind die Grünen die drittstärkste Kraft und haben ihr bestes Ergebnis der Geschichte. Eine Regierungsbildung ist ohne sie nicht möglich, wenn nichts ganz verrücktes passieren sollte. (ala das der Opportunist Laschet doch noch mit der AFD koalieren will, oder es doch eine Groko geben wird )
Ja die Grünen haben nicht so viel Stimmen geholt wie von sich selber erhofft. Ja die Kandidatur von Baerbock war ein Fehler. Und dennoch haben die Grünen bei dieser Bundestagswahl am meisten Stimmen dazu gewonnen. Von daher sind sie keine Wahlverlierer, auch wenn mit anderen Maßnahmen sicherlich mehr gegangen wäre.
Ich finde es bedenklich von den Grünen als Wahlverlieren zu sprechend, während die Union 8,8 Prozentpunkte verloren hat, die AFD daraus KEIN Kapital schlagen konnte und sogar selber Stimmen verloren hat und selbstverständlich das Abschneiden der Linkspartei. Das sind definitiv die Wahlverlierer.

Bitte keine Groko. Wird mal Zeit für was Frisches. Sollen die gefälligst mal ihre Hintern zusammenreißen.

Ezio

Bitte keine Groko. Wird mal Zeit für was Frisches. Sollen die gefälligst mal ihre Hintern zusammenreißen.

Ich will auch keine Groko, definitiv nicht. Doch beim Opportunisten Laschet reche ich mit Allem, mal abgesehen davon das die UNION in der Opposition auch weniger Lobbyismus-Arbeit betreiben kann.

daywalker2609

Ich will auch keine Groko, definitiv nicht. Doch beim Opportunisten Laschet reche ich mit Allem, mal abgesehen davon das die UNION in der Opposition auch weniger Lobbyismus-Arbeit betreiben kann.

So wie ich die Nachrichten aktuell interpretiere ist Laschet der einzige, der noch meint einen "Regierungsauftrag" zu haben. Alle anderen CDUler sagen klar "Wahl verloren". Ich frage mich immer noch wie man den Typen als Kandidaten aufstellen konnte. Bei dem was er manchmal für Kommentare raushaut erinnert er mich irgendwie an Trump...

Ezio

So wie ich die Nachrichten aktuell interpretiere ist Laschet der einzige, der noch meint einen "Regierungsauftrag" zu haben. Alle anderen CDUler sagen klar "Wahl verloren". Ich frage mich immer noch wie man den Typen als Kandidaten aufstellen konnte. Bei dem was er manchmal für Kommentare raushaut erinnert er mich irgendwie an Trump...

Bei der Bundestagswahl 2005 gab es exakt dasselbe. Allerdings lag damals die Union einen Prozentpunkt vor der SPD. In der Elefantenrunde bekräftigte dann Gerhard Schröder seinen Anspruch auf das Kanzleramt. Es wurde dann die erste Merkel-Regierung.
Unionspolitiker kringeln sich noch heute vor Lachen, wenn sie an diese Elefantenrunde denken. Jetzt macht ihr Kandidat dasselbe wie Schröder.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2005

HardAndSoft

Bei der Bundestagswahl 2005 gab es exakt dasselbe. Allerdings lag damals die Union einen Prozentpunkt vor der SPD. In der Elefantenrunde bekräftigte dann Gerhard Schröder seinen Anspruch auf das Kanzleramt. Es wurde dann die erste Merkel-Regierung.
Unionspolitiker kringeln sich noch heute vor Lachen, wenn sie an diese Elefantenrunde denken. Jetzt macht ihr Kandidat dasselbe wie Schröder.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2005

Hier dann noch ein kurzer Ausschnitt davon, es war wirklich legendär :

Sehe es genauso. 5 % verloren, 2 stärkste Kraft ist kein Wahlsieg.

Laschet kann froh sein, wenn er durch FDP und Grüne zum Kanzler wird.
Vielleicht schafft er aus nur dem Parteivorsitz zu behalten.
Wenn es ganz dumm kommt, ist er komplett raus.

Ja, es war auf die AFD gemützt.

Die legt ja ein ähnliches Verhalten wie CDU hin.

Die FDP sieht ja als der große Wahlsieger, mit 0,8 Punkten mehr!

ZhaoYun

Laschet kann froh sein, wenn er durch FDP und Grüne zum Kanzler wird.

Oder am Ende wird's dann doch noch Söder…

[Unionskreise: Söder soll zu Jamaika-Verhandlungen und zu möglicher Kanzlerwahl gedrängt werden - RND.de]


Vor Habeck als Vize…

HardAndSoft

Bei der Bundestagswahl 2005 gab es exakt dasselbe. Allerdings lag damals die Union einen Prozentpunkt vor der SPD. In der Elefantenrunde bekräftigte dann Gerhard Schröder seinen Anspruch auf das Kanzleramt. Es wurde dann die erste Merkel-Regierung.
Unionspolitiker kringeln sich noch heute vor Lachen, wenn sie an diese Elefantenrunde denken. Jetzt macht ihr Kandidat dasselbe wie Schröder.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2005

Allerdings leitete sich Schröders Anspruch in seinen Augen ja daher ab, dass die SPD bei der Wahl ggü. den Umfragen davor besser abgeschnitten hatte und die CDU deutlich schlechter abschnitt, als in den Umfragen. Das war für ihn dann das Zeichen, dass er einen Wählerauftrag erhalten habe.

Das kann man bei Laschet ja nun nicht wirklich behaupten.

Eines der guten Dinge dieser Wahl ist, dass endlich mit dem Thema "Jugend" aufgeräumt wurde. Seit dem aufkommen von FFF wird medial zunehmend der Eindruck vermittelt, dass die Jugend keine anderen Sorgen mehr kennt als der Klimawandel. Die FDP ist aber bei Erstwählern auf Platz eins gelandet. Eine Partei, die inhaltlich Welten von den Grünen entfernt ist.

Das zeigt: Die Jugend ist nicht grün. Fridays for Future ist nicht die Jugend. Luisa Neubauer und Rezo repräsentieren nicht die Jugend. Die Jugend interessiert sich nicht für den Klimawandel. So etwas wie "die Jugend" gibt es nicht. Sie stellen keine vollumfänglich homogene Einheit dar, die über einen Kamm zu scheren ist. Wer dies künftig in Bezug auf den Klimawandel trotzdem tut, der spielt sie für die eigenen Interessen aus und outet sich als Populist.

Es ist egal.

Klimawandel gibt es Punkt!

Und selbst wenn der Klimawandel nicht von Menschen gemacht wäre (wogegen praktisch alle Beweise und der gesunde Menschenverstand sprechen),
So ist das auch egal!

Es wird wärmer und das gefährdet viel mehr als uns lieb sein wird.

30 Zentimeter in 15 Jahren hören sich nicht viel an. Venedig denkt da vermutlich anders.

Wie gesagt selbst wenn der Klimawandel nicht von Menschen stammt, so findet er statt und wir müssen gegensteuern.

Fanny oder unfunny ist, das Paris 2 Grad bis zum Ende DES JAHRHUNDERTS fordert.Das schaffen wir noch vor 2050.

daywalker2609

Ich finde es bedenklich von den Grünen als Wahlverlieren zu sprechend, während die Union 8,8 Prozentpunkte verloren hat, die AFD daraus KEIN Kapital schlagen konnte und sogar selber Stimmen verloren hat und selbstverständlich das Abschneiden der Linkspartei. Das sind definitiv die Wahlverlierer.

Gemessen an den letzten Monaten und Jahren sind die Grünen aber mit die größter Verlierer. Deren eingefahrener Wert jetzt bei der Wahl war bei infratest dimap zuletzt Anfang September 2018 so niedrig. Im Mai waren die noch bei fast 30%.

Ansonsten schade, dass die Linken sich noch gerade so gerettet haben. Fliegen die halt bei der nächsten Wahl endgültig raus.

Counterweight

Gemessen an den letzten Monaten und Jahren sind die Grünen aber mit die größter Verlierer. Deren eingefahrener Wert jetzt bei der Wahl war bei infratest dimap zuletzt Anfang September 2018 so niedrig. Im Mai waren die noch bei fast 30%.

Ansonsten schade, dass die Linken sich noch gerade so gerettet haben. Fliegen die halt bei der nächsten Wahl endgültig raus.

Wobei man diese Werte aber auch so nicht mehr erwarten durfte, grade die letzten Umfragen vor dieser Wahl haben ja den Trend bestätigt.
Und dennoch haben die Grünen relativ viele Stimmen generieren können ? Das es nach dem ganzen Anfangszahlen der Umfragewerte und Start des Wahlkampfs, einige lange Gesichter gibt ist mir bewusst. Ebenso das man weniger Stimmen von jungen Personen gibt. Man wird sich bei den Grünen sicherlich mehr erhofft haben, ich denke mit 20 Prozent hat man schon irgendwie gerechnet.
Und dennoch finde ich es einfach immer paradox von Wahlverlierern zu sprechen. Sie haben zwar nicht die Stimmen generieren können, die sie sich erhofft haben, haben aber ein insgesamt sehr ordentliches Ergebnis erreicht.
Da sind halt wirklich die CDU und eben die Linken die Wahlverlierer.

Ich empfinde es viel eher als überraschend, dass die Grünen trotz des medialen Rückenwindes so "schlecht" abgeschnitten haben. In praktischer jeder Talkshow gesessen und Klima das Thema #1 und dann nur 14,8%? Ist am Ende wohl doch wieder nur eine kleine Bubble die ständig "Klimaschutz" brüllt.

TheBRS

Ich empfinde es viel eher als überraschend, dass die Grünen trotz des medialen Rückenwindes so "schlecht" abgeschnitten haben. In praktischer jeder Talkshow gesessen und Klima das Thema #1 und dann nur 14,8%? Ist am Ende wohl doch wieder nur eine kleine Bubble die ständig "Klimaschutz" brüllt.

Das dürfte aber auch daran liegen wie stark die Skandale von Baerbock hoch gekocht wurden von den Medien.
Während Scholz zum Beispiel fast nie zu CumEx oder Wirecard befragt wurde.
Und selbst wenn die Grünen nicht so viele Stimmen geholt, so werden sie hoch wahrscheinlich Teil der neuen Regierung werden.
Und mitregieren, wenn auch als Juniorpartner ist doch sicherlich schon ein Anfang. Besser als die Opposition zu bilden, ist es definitiv.