Thema: Bundesregierung 2013 steht!

Was sagt ihr zum unserer Neuen Regierung?

Gefallen euch die neuen Personalien?

Sind die geplanten Reformen und Gesetze in eurem Sinne?

Einige der Namen habe ich vorher kaum gehört, muss ich gestehen. Über deren (Un-)Fähigkeit kann ich deshalb noch nicht viel sagen.
Von der Leyen als Verteidigungsministerin hat mich überrascht, das ist ein Resort das man ihr kaum zutraut. Auf jeden Fall ein Schritt nach oben in der Kabinettsleiter für sie, aber ob das die richtige Besetzung ist muss sich zeigen. Ich bin da eher skeptisch.

Insgesamt wird die neue Regierung sicher nicht die stabilste werden. Ich finde eine große Koalition zwar besser als eine Alleinregierung der CDU, aber vorankommen wird dort wahrscheinlich nur wenig. So lange wie die Regierungsbildung gedauert hat, wird das bei anderen Entscheidungen auch nicht schneller gehen. Wahrscheinlich müssen sie sich selbst mehr fürchten als die geschwächte Opposition, so viele konträre Meinungen unter einen Hut zu zwingen wird nicht einfach.

Viel verändern wird sich für uns Bürger aber bestimmt nicht, egal ob rot, grün, blau oder buntkariert an der Macht ist, es ist doch fast immer dieselbe Suppe.

Naja die bisherigen Beschlüsse sind nach meinungen von Online Magazinen nicht gerade eine schöne Aussicht.

Das Pofalla und Friedrich ihre Posten verloren haben waren allerdings auf Minister Ebene meine einzigen echten Wünsche.
(Die beiden sind entweder total unfähig oder haben das Deutsche Volk in den NSA Skandal belogen, so oder so waren sie in meinen Augen nicht haltbar)

Die große Frage ist ja was nun alles kommt, PKW Maut zur Entlastung der Steuerkasse und um den Deutsch Steuerzahler zu entlasten, die gleich von der KFZ Steuer abzuziehen bringt ja neues Einkommen, allerdings bis das alle unter Dach und Fach ist dauert es noch, da Österreich und Niederlande klagen wollen gegen diese Pläne.

Übrigens Österreich hat für nächstes Jahr seine Maut erhöht und eine bis dato Mautfreie Strecke von 12 Kilometern nun mautpflichtig gemacht und künftig sollen Kontrollen ab der Grenze stattfinden (tja wer im Glas haus sitzt sollte sich von Steinen fernhalten)

Die Rentenpläne werden von vielen Online Magazinen als teuer bis teilweise unfinanzierbar abgetan.

Komisch ich könnte schwören wir haben irgendwo ne Schuldenbremse.

Witzigerweise prüft die Eu Kommission ob das Erneuerbare Energien gesetz rechtens ist.

Für 0 Kilometer Netzausbau 2013 dürfen wir die Zeche der Großunternehmen zahlen und die Eu will da einschreiten, weil das für die Unternehmen ein Unfairer vorteil ist, wenn ich das richtig verstanden habe? Ich denke auf sinkende Strompreise sollten wir dennoch nicht hoffen (naja außer an dem Strombörsen)

Es wird sich nichts Wesentliches ändern - von daher eher uninteressant

ahja die kleinen Parteien wurden ja gar nicht berücksichtigt wie die Linke,Grüne etc.

es entwickelt sich alles auf eine 2 Partei System die in ihren Punkten fast gleich sind , das ist wie wenn man Pepsi und Cola trinken würde , beides ist "gleich"

traurig was aus Deutschland und der Demokratie wird....

Ich könnte mich auch nur aufregen wie dort die posten verschachert werden... da werden intern von vornherein ministerposten "versprochen"... da geht es nicht drum das die geeigneten leute posten besetzen sondern die denen irgendwas versprochen wurde. da wird aufgeteilt in posten erster und zweiter klasse und diese dann parteiintern versprochen... aus solchen gründen besetzten z.b. die dumme uschi v.d.l. den verteidigungsposten... den ihr wurde ein hoher ministerposten versprochen... alles zum kotzen, das affentheater da...

Bundestag=Alfred-Brehm-Haus...

Terence Skill

Ich könnte mich auch nur aufregen wie dort die posten verschachert werden... da werden intern von vornherein ministerposten "versprochen"... da geht es nicht drum das die geeigneten leute posten besetzen sondern die denen irgendwas versprochen wurde. da wird aufgeteilt in posten erster und zweiter klasse und diese dann parteiintern versprochen... aus solchen gründen besetzten z.b. die dumme uschi v.d.l. den verteidigungsposten... den ihr wurde ein hoher ministerposten versprochen... alles zum kotzen, das affentheater da...Bundestag=Alfred-Brehm-Haus...

@Forumla Adiministration

Bitte nicht über den zunehmenden Traffic hier in dem Thema wundern, ich habe den obrigen Beitrag als example par excellence für deutsche Mecker-Mentalität auf Wikipedia verlinkt. Die Stichworte parteinter, kotzen, Ministerposten, dumm, Affentheater und verschachert sind dabei maßgebend (obwohl Bonzen noch fehlt) und fehlende Hintergrundgedanken zum Thema abrundend. Danke hierfür.

Ach ja, Ministerposten. Uschi finde ich ganz gut, denn nun geht man das Problem Wehrresort mal ganz anders an. Die Personalien die der Bereich in den vergangenen Jahren so verschlunzt hat gehen ja gleich mal gar nicht. Seit Struck hat sich da keiner profilieren können, vielleicht gelingt es mit einer Verantwortlichen die das Thema aus anderem Blickwinkeln sieht. Schaue ich mir die MG Ausschreibung mit dem Resultat Belgien vs. Heckler & Koch an, wird das nämlich auch langsam Zeit.

Der Schmied von Kochel

@Forumla Adiministration

Bitte nicht über den zunehmenden Traffic hier in dem Thema wundern, ich habe den obrigen Beitrag als example par excellence für deutsche Mecker-Mentalität auf Wikipedia verlinkt. Die Stichworte parteinter, kotzen, Ministerposten, dumm, Affentheater und verschachert sind dabei maßgebend (obwohl Bonzen noch fehlt) und fehlende Hintergrundgedanken zum Thema abrundend. Danke hierfür.

lass mal die kirche im dorf! deutsche meckermentalität...so ein schwachsinn... darf man kritik nicht äussern? es ist wohl klar das posten nicht nach eignung sondern nach parteiinterner hierachie besetzt werden. und das kann natürlich nicht vernünftig funktionieren! und erzähl nichts von fehlenden hintergrundgedanken... du hast nicht den blassesten schimmer über was ich mir gedanken mache...

es geht hier um die meinung eines jeden einzelnen und nicht darum welcher meinung du bist?! du brauchst also nicht versuchen anderer meinung durch billigste diffamierung und quatsch ala "meckermentalität" zu verwässern...

Terence Skill

darf man kritik nicht äussern?

Darf man, allerdings sollte man sie auch begründen. Sender > Empfänger? Ich finde etwas doof, weil....?

Terence Skill

Ich könnte mich auch nur aufregen wie dort die posten verschachert werden... da werden intern von vornherein ministerposten "versprochen"... da geht es nicht drum das die geeigneten leute posten besetzen sondern die denen irgendwas versprochen wurde. da wird aufgeteilt in posten erster und zweiter klasse und diese dann parteiintern versprochen... aus solchen gründen besetzten z.b. die dumme uschi v.d.l. den verteidigungsposten... den ihr wurde ein hoher ministerposten versprochen... alles zum kotzen, das affentheater da...

Bundestag=Alfred-Brehm-Haus...

im normalfall setze ich bei jedem die rhetorischen fähigkeiten vorraus zu erlesen was mich dort stört. zumal ich es wort für wort geschrieben habe...
was mein problem mit uschi genau betrifft erläutere ich es dir gern in einem anderen thread. den hier geht es nicht nur um sie.

andro

ahja die kleinen Parteien wurden ja gar nicht berücksichtigt wie die Linke,Grüne etc.

Warum sollten die berücksichtigt werden? Die Regierung bilden immer die Parteien, die Zusammen eine Mehrheit erlangen. Sonst wäre der gesamte Bundestag an der Regierung und es gäbe keine Opposition mehr, was ein sehr wichtiges Demokratie-Instrument ist. Da die FDP an der 5-Prozent-Hürde gescheitert ist, gibt es außer den Grünen und der Linken ja keine weitere Partei mehr im Parlament.

Was so an Stammtischparolen und politischem Halbwissen umhergeht ist bedenklich, da muss ich meinem Vorredner Recht geben. Aber das gilt generell für Deutschland, dieser Thread ist auch nur ein Spiegel der Gesellschaft.

Snow

Warum sollten die berücksichtigt werden? Die Regierung bilden immer die Parteien, die Zusammen eine Mehrheit erlangen. Sonst wäre der gesamte Bundestag an der Regierung und es gäbe keine Opposition mehr, was ein sehr wichtiges Demokratie-Instrument ist. Da die FDP an der 5-Prozent-Hürde gescheitert ist, gibt es außer den Grünen und der Linken ja keine weitere Partei mehr im Parlament.

Was so an Stammtischparolen und politischem Halbwissen umhergeht ist bedenklich, da muss ich meinem Vorredner Recht geben. Aber das gilt generell für Deutschland, dieser Thread ist auch nur ein Spiegel der Gesellschaft.

der thread spiegel der gesellschaft? ahja... interessant... im speziellen auch immer wenn einige so vorschnell mit begriffen wie halbwissen hantieren.
das erinnert doch eher stark an den dunning-kruger effekt...
recht hast du damit das eine opposition wichtig ist... genau deshalb ist diese GroKo ja auch mist! den eine opposition ist nun so gut wie nicht mehr vorhanden...

Naja ganz unrecht hat du ja nicht @Terence Skill immerhin gibt es nur 20 % Opposition, was bedeutet das diese Regierun, wenn ich richtig informiert bin nicht nur die Mehrheit hat sondern auch die Verfassungsänderende Mehrheit, d.h. diese Regierung kann nach unsere Rechte und Gesetze im Grunde völlig verändern. Natürlich auf EU Ebene könnte einiges widerrufen, dennoch können sie nun einiges Verändern.

Nehmen wir z.b. an das man diese Renten Geschenke und andere Neubelastungen würden kommen und der Bundeshaushalt geht nicht auf, wäre es glaube denkbar, das man dieses Schuldenbremse Gesetz einfach aufhebt.

Bereits jetzt gibts viel zu meckern an den Plänen der Regierung, aber dennoch finde die teilweise Geäußerte Kritik zu sehr an Beleidigung und ich empfinde es so das man eher eine Kritik posten sollte welche konkreten Themen richtet.

Konstruktive Kritik oder Kritik an Personen, welche auf Tatsachen beruht ist durchaus wünschenswert, hingegen ein komplettes Verteufeln der aktuellen Regierung ohne konkrette Angabe von Gründen nicht.

ZhaoYun

Naja ganz unrecht hat du ja nicht @Terence Skill immerhin gibt es nur 20 % Opposition, was bedeutet das diese Regierun, wenn ich richtig informiert bin nicht nur die Mehrheit hat sondern auch die Verfassungsänderende Mehrheit, d.h. diese Regierung kann nach unsere Rechte und Gesetze im Grunde völlig verändern.

Ganz so einfach auch wieder nicht, für eine Grundgesetzänderung braucht es zusätzlich die Zustimmung des Bundesrates. Der kann sich bei jeder Landtagswahl wieder anders zusammensetzen.

Dass die Regierung momentan eine große Mehrheit besitzt ist richtig, aber man darf nicht vergessen dass die Abgeordneten nach eigenem Gewissen abstimmen sollten und es keinen echten Fraktionszwang geben darf. Es gibt also fast immer Abweichler. Merkel hat bei ihrer Wahl zur Kanzlerin heute auch nicht alle Regierungsstimmen erhalten. Gerade weil so viele verschiedene Ansichten bei einer großen Koalition in einen Topf geworfen werden, sagt man ihr häufig den Stillstand nach, weil sie sich intern nicht einig werden.

ich bin ja mal gespannt wie sich die gute Frau von der Leyen als verteidigungsministerin macht^^

Mickie

ich bin ja mal gespannt wie sich die gute Frau von der Leyen als verteidigungsministerin macht^^

Als ehemalige Familienministerin und Arbeitsministerin passt sie super in die Rolle einer Verteidigungsministerin! Apropos Familie… braucht jemand noch ein paar Kinder? Könnt ihr euch von der leyen…

Aidan

Als ehemalige Familienministerin und Arbeitsministerin passt sie super in die Rolle einer Verteidigungsministerin! Apropos Familie… braucht jemand noch ein paar Kinder? Könnt ihr euch von der leyen…

XD der letzte Satz gefällt mir. Ja wie gesagt mal schauen. Kann es mir im mom noch nicht vorstellen, aber bin offen für eine Änderung meiner momentanen meinung^^

Die von der Leyen ist die totale Fehlbesetzung als Vrteidigungsministerin. Schon als Arbeitsministerin und als Familienministerin hat sie nichts bewegt und sie kann wohl keinen vernünftigen Beitrag zur Verbesserung der Bundeswehrorganisation leisten.
Sie ist doch nur auf diesen Posten, weil sie eine so gute Vertraute und Freundin von Merkel ist (zum Glück ist die Schröder weg, die war noch unfähiger, aber die Merkel baut sicher wieder so einen Hexenzirkel auf) ...

Die von der Leyen kann immer nur groß auf die Trommel hauen, aber erfolgreich sind auf diesen Posten eher die stillen Arbeiter ...

hat nix mit stillen arbeiter zu tun, man muss doch ahnung von bundeswehr und militär haben ,wenigstens eine bundeswehr ausbildung haben um als Verteidigungsministerin den Job ausführen zu können. Irgendwas läuft bei uns gewaltig falsch,es werden Politiker als Minister gewählt ,die noch nie in ihrem Leben den Job ausgeführt oder gelernt haben.
Das ist so als wenn man einem Schreiner sagt er soll Chefchirurg ab morgen in Krankenhaus anfangen.....

wie kann sowas sein?

Die Entscheidung von der Leyen als Verteidigungsministerin zu besetzen ist wohl intern mmotiviert gewesen

1. Von der Leyen wollte ein größeres Amt haben.
2. SPD wollte wohl das Amt der Familienministerin.
3. Von der Leyen hat große Ambitionen und sollte sie glänzen ist für Merkel eine gute Enntscheidung sollte sie nicht glänzne werden die Ambitionen vomn der Leyen gebremst.