Thema: Bundespräsident Horst Köhler mit sofortiger Wirkung zurückgetreten

Der deutsche Bundespräsident tritt zum 1. Mal in der Geschichte zurück!
Grund hierfür war eine scharfe Kritisierung bezüglich einer Aussage gegenüber Budeswehrsoldaten in Afghanistan.
Aber seht selbst:

Bundespräsident Horst Köhler ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Als Grund nannte er seine umstrittenen Aussagen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.

Horst Köhler hat seinen Rücktritt erklärt. Er trete mit sofortiger Wirkung aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zurück, sagte er in Berlin.

Köhler war wegen seiner Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr scharf kritisiert worden.

Er hatte nach einem Besuch der Truppe in einem Hörfunk-Interview erklärt, im Notfall sei auch "militärischer Einsatz notwendig (....), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege".



Köhler teilte seinen historisch einmaligen Entschluss auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dem Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mit. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.

Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen. Er bedauerte in seiner Erklärung, dass es in seinen Äußerungen zur Rolle der Bundeswehr "in wichtigen und schwierigen Fragen zu Missverständnissen kommen konnte".

Köhler sprach seine kurze Rücktrittserklärung in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. An seiner Seite stand Ehefrau Eva Luise. Beim Verlesen der kurzen Erklärung standen dem Staatsoberhaupt Tränen in den Augen. Streckenweise versagte ihm die Stimme. Nach Berichten von Augenzeugen verließ Köhler sofort nach seiner Stellungnahme den Amtssitz Schloss Bellevue in einem Wagen.

Mit dem Interview hatte Köhler eine heftige Debatte ausgelöst. Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen. Bundeskanzlerin Merkel hatte am Freitag über eine Sprecherin deutlich gemacht, dass sie zu den Äußerungen Köhlers keine Stellung nehmen will. Im Übrigen habe Köhler seine Äußerungen präzisieren lassen. "Und dem ist nichts hinzuzufügen."

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zeigte sich "sehr überrascht" über den Rückzug Köhlers. Die Äußerungen des Staatsoberhaupts seien sicher unglücklich gewesen, sagte Wowereit. "Ob sie für einen Rücktritt hinreichend waren, hat der Bundespräsident offensichtlich selbst entschieden."

Quelle: Berlin - Bundespr

Kaum zu glauben, wegen eines kleinen Faupax tritt der Bundespräsident zurück?
Zeugt das nicht von Kritikunfähigkeit unserer Regierung?

das zeugt eher davon, dass ein staatsoberhaupt anscheinend nicht solche kritischen und in augenschein zu rückenden äußerungen nicht tätigen darf, ohne das er sofort zerfleischt wird.

ich mein ich will seine äußerungen nicht unbedingt verteidigen, trotzdem sehe ich eine gefahr, die diese gesagten umstände in zukunft sicherlich bringen wird, aber es muss doch möglich sein, dass man als staatsoberhaupt auch mal sehr kritisch zu sehende dinge äußer darf.

ich find das ist ein armutszeugnis.

Bei allem Verständnis für Köhler als Person und dem Amt an Sich – aber Köhler hat das einzig richtige getan. Ein Bundespräsident der eher mimosenhaft gegen Kritik reagiert hat, sollte dem Amt und der Verfassung auch gerecht werden und sich durch eine bedachtere Wortwahl auch dem Amte würdig zu erweisen. Und das hat er nun einmal zum wiederholten Male nicht geschafft.

Sein defensives Verhalten nicht nur zu der Hartz 4 Diskussion hat ihn als moralische Instanz disqualifiziert, wenn nicht gar als Ziehkind der aktuellen Koalition entlarvt. Das Amt des Präsidenten haben nicht seine Kritiker beschmutzt, sondern Köhler selbst hat es durch seine Amtsführung erst möglich gemacht. Der Exodus aus dem Bundespräsidialamt kam ja schließlich auch nicht von ungefähr…

Köhler hat zu vielen Dingen einfach zu lange geschwiegen und hat seine Worte nicht bedacht als er sich einmal geäußert hat. Bei allem Bedauern – es war, nach der Wiederwahl, eigentlich ein Schritt in die richtige Richtung.

In allen seinen Kommentaren – wenn er sie nach langer Schweigephase einmal geäußert hat – hat er nur selten deutlich Stellung zu Regierung, Spritpreis oder Steuerpolitik bezogen und nie eine klare Linie erkennen lassen. Ich erinnere nur an die Spritpreisäußerungen des ehem. Präsidenten.

Beim Amtsantritt hatte er angekündigt, ein "unbequemer Präsident" sein zu wollen. Nun wird er für die Politik zum ersten mal wirklich unbequem, indem er die Koalition die ihn zum Präsidenten gemacht hat in eine weitere Sinnkrise stürzen kann. Zumindest hat der wohl überwiegende Teil der deutschen Bevölkerung den Eindruck, dass er fast immer einen anderen Eindruck erweckt als das was er sein wollte: ein unbequemer Präsident.

Ich weiß nicht was richtiger gewesen wäre. Ich finde es lächerlich wegen Kritik gleich zurückzutreten. Besonders als Politiker muss man damit umgehen können, niemand kann mir sagen er hätte vor Amtsantritt nicht damit rechnen können. Andererseits... armes Deutschland. Wie hart man gleich in der Luft zerfetzt wird, nur weil man es gewagt hat seine Meinung von sich zu geben. Da ich mich mit Köhler nicht besonders gut auskenne, halt ich ab hier besser mal meine Klappe.

Also Rücktritt hin oder her, ich finde er hätte es nicht so Plötzlich machen sollen. Ich hätte es besser gefunden dass er, wenn er sich dafür entscheidet zurüczutreten, dies wenigstens zu einer bestimmten Frist tut und nicht mit soroftiger Wirkung, damit sich der Bundestag darauf einstellen kann und in Ruhe nach würdigen Kandidaten suchen kann. Jetzt muss das alles innerhalb von 30 Tagen geschehen, was eine relativ kurze Zeit darstellt. Außerdem ist noch nichtmal eine Regierung in NRW gebildet worden, was wohl auch noch eine Weile dauern wird. Das erschwert die Lage noch zusätzlich im politischen Sinne.

Woox

Kaum zu glauben, wegen eines kleinen Faupax tritt der Bundespräsident zurück?
Zeugt das nicht von Kritikunfähigkeit unserer Regierung?

Der Bundespräsident gehört zwar nicht zur Regierung, kritikunfähig erscheint es aber durchaus.

Irgendwie ist dieser plötzliche Rücktritt ein bisschen seltsam. Er hat sich doch erst letztes Jahr zu einer zweiten Amtszeit wiederwählen lassen, da wusste er doch, was auf ihn zu kommt. Und jetzt wegen ein bisschen Gegenwind zurücktreten? Wette mit Koch abgeschlossen oder wie?

Ich trauere ihm nicht nach, aber ich finde es wie gesagt etwas plötzlich. Als Bundespräsident kann man nicht immer nur Blumen erwarten, da muss man auch mal Kritik standhalten. Mit seinen Aussagen über die Bundeswehreinstätze hat er jedenfalls eigentlich nur das Offensichtliche ausgesprochen - ob nun bewusst oder unbewusst.

Immerhin ist das heutige Brennpunkt-Thema der Tagesschau gesichert, nachdem Lena schon langsam abflaute. Doch noch was Gutes für Deutschland.

Moinsen,

entgegen dem Konsens hier trauere ich Herrn Köhler schon nach. Er war alles andere als eine schwarz-gelbe Marionette. Als sowas damals von der schwarz-gelben Bundesvollversammlungsmehrheit gewählt entwickelte er sich doch zu einem unangenehmen Präsidenten, vor allem für die Große Koalition mit ihren zahlreichen Formfehlern und Grundgesetzverstößen, die beinahe durchgewunken worden wären.
Viele verstehen meiner Meinung nach auch hier nicht, wofür der Bundespräsident in Deutschland steht, er soll doch gar keine klare parteipolitische Linie ziehen, sondern eine möglichst objektive und repräsentative Instanz im Staate sein.

Dass er nun geht, weil er eben das sagte, was die Politik fürchtet, nämlich die ungeschönte Wahrheit, ist konsequent nach all dem hohlen Dünnschiss und anders kann ich es nicht nennen, passt vollkommen in das bisherige Bild von ihm: Er steht zu seinen Überzeugungen und dem, was er sagt. Ein Präsident, der derart unter Kritik steht (hier auch mit massiver medialer Unterstützung!), muss wirklich weichen bzw. sollte es. Er ist eben konsequent und ich finde, so etwas gebührt heutzutage Respekt! Dazu kommt, dass die meisten Kritikstimmen auch vergaßen, dass er gar nicht Afghanistan damit meinte. Ist aber nun ja auch egal. =)

Und im Gegensatz zu mxyptlk denke ich, dass die breite Bevölkerung ihn sehr wohl für einen unbequemen Präsidenten und ich schließe mich diesmal der breiten Meinung an. =)

Und btw...

Samyra

Immerhin ist das heutige Brennpunkt-Thema der Tagesschau gesichert, nachdem Lena schon langsam abflaute. Doch noch was Gutes für Deutschland.

So ein Denken finde ich absolut daneben. Sorry, aber den Rücktritt eines Präsidenten in eine Reihe mit diesem populärmedialen Erguss in eine Reihe zu stellen... naja.

mfG
Albiown

Samyra

Der Bundespräsident gehört zwar nicht zur Regierung, kritikunfähig erscheint es aber durchaus.

Ich würde es sogar noch deutlicher ausdrücken: Es war nur einer seiner Unfähigkeiten. Köhler war ganz sicher kein Präsident des Formates das von Weiszäcker hatte. Er war zu weit weg vom Volk, zu ruhig, vielleicht wirklich zu wenig Politiker ...

Köhler wollte "unbequem" sein und war es nicht. Er hat ein Amt bernommen, dass wenigt machterfüllt ist , und wenn dann nur über das gesprochene Wort. und das eben hat er nicht beherrscht - und darüber ist er (für meine Begriffe endlich und zu Recht) gestolpert. Köhler war ein Präsident von Merkels Gnaden und er wusste dies auch. Nicht anders war sein Zögern in vielen Debatten zu werten, zu denen man ein Wort des Präsidenten erwarten durfte. Und so steht auch Merkel und ihre Koalition ein Stück weit mit am Pranger.

Alles in Allem ist heute ein guter Tag für Deutschland. Köhler hat endlich erkannt, dass das Amt des Bundespräsidenten einen Menschen von Format erfordert und hat seine Konsequenzen gezogen. Der einzige Schritt der in seiner Amtszeit ehrenhaft war.


Ich hätte auch schon eine Lösung für die Führung unseres Landes:

Lena als Bundeskanzlerin und Raab als Bundespräsident

Albiown

Und btw...

So ein Denken finde ich absolut daneben. Sorry, aber den Rücktritt eines Präsidenten in eine Reihe mit diesem populärmedialen Erguss in eine Reihe zu stellen... naja.

Das war Sarkasmus, wie der Smilie eigentlich auch verdeutlichen sollte. In eine Reihe gestellt habe nicht ich das, sondern das Erste mit seinen Sondersendungen.

Wenn man bedenkt, von welchen skurrilen Politikern er sich unhaltbare Kritik anhören musste, dann kann man schon seinen Schritt nachvollziehen. Welcher normaler Mensch mag sich zB mit einem Herrn Trittin herum ärgern? Da muss man schon von einem besonderen Schlag sein, ein geborener Politiker und das ist er nicht. Er kommt nicht aus der Politik und wo anders sind solche Schlammschlachten nicht üblich.

Samyra

Der Bundespräsident gehört zwar nicht zur Regierung, kritikunfähig erscheint es aber durchaus.

Irgendwie ist dieser plötzliche Rücktritt ein bisschen seltsam. Er hat sich doch erst letztes Jahr zu einer zweiten Amtszeit wiederwählen lassen, da wusste er doch, was auf ihn zu kommt. Und jetzt wegen ein bisschen Gegenwind zurücktreten? Wette mit Koch abgeschlossen oder wie?

Ich trauere ihm nicht nach, aber ich finde es wie gesagt etwas plötzlich. Als Bundespräsident kann man nicht immer nur Blumen erwarten, da muss man auch mal Kritik standhalten. Mit seinen Aussagen über die Bundeswehreinstätze hat er jedenfalls eigentlich nur das Offensichtliche ausgesprochen - ob nun bewusst oder unbewusst.

Immerhin ist das heutige Brennpunkt-Thema der Tagesschau gesichert, nachdem Lena schon langsam abflaute. Doch noch was Gutes für Deutschland.

Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen.

Finde diesen Rücktritt doch etwas seltsam, da mir die Gründe ehrlich gesagt nicht als hinreichend genug erscheinen.
Niemand ist doch perfekt auch ein Staatsoberhaupt darf doch mal Fehler machen. Traurig finde ich aber auch, dass er, wenn er mal etwas missverständliches sagt, derartig in der Luft zerissen wird. Das geht über die mediale Kontrollfunktion hinaus!

Patzenhofer

Wenn man bedenkt, von welchen skurrilen Politikern er sich unhaltbare Kritik anhören musste, dann kann man schon seinen Schritt nachvollziehen. Welcher normaler Mensch mag sich zB mit einem Herrn Trittin herum ärgern? Da muss man schon von einem besonderen Schlag sein, ein geborener Politiker und das ist er nicht. Er kommt nicht aus der Politik und wo anders sind solche Schlammschlachten nicht üblich.

Wenn er dem nicht gewachsen ist, dann war er aber von vorneherein falsch für das Amt. Ein Bundespräsident ist nun mal kein "normaler" Mensch, der hat das höchste Amt der Bundesrepublik Deutschland inne und ist somit unweigerlich auch immer politisch aktiv. Und Herr Köhler war bereits seit 2004 Bundespräsident, für den ist das also auch kein Neuland. Deshalb finde ich das als Begründung zu schwach.

Sicher hätte man selbst keine Lust darauf, sich mit bestimmten Dingen zu befassen. Aber dann bewirbt man sich nicht zu solchen Ämtern. Wer Bundespräsident wird, muss damit rechnen, auch mal Kritik zu erhalten.

Samyra

Wenn er dem nicht gewachsen ist, dann ist er aber von vorneherein falsch für das Amt gewesen. Ein Bundespräsident ist nun mal kein "normaler" Mensch, der hat das höchste Amt der Bundesrepublik Deutschland inne und ist somit unweigerlich auch immer politisch aktiv. Und Herr Köhler war bereits seit 2004 Bundespräsident, für den ist das also auch kein Neuland.

Sicher hätte man selbst keine Lust darauf, sich mit bestimmten Dingen zu befassen. Aber dann bewirbt man sich nicht zu solchen Ämtern. Wer Bundespräsident wird, muss damit rechnen, auch mal Kritik zu erhalten.

Falsch! Ein Bundespräsident ist =! Bundeskanzler und daher auch nicht derart zerreißbar, wie es wegen einer kleinen Äußerung, die auch noch aus dem Kontext gerissen und medial aufgebauscht wurde, getan wurde. Das gab es bisher in der deustchen Geschichte auch nicht.

Achja, btw.. den Sarkasmus habe ich schon verstanden, wüsste aber nit, wieso ich da was anderes dann hätte zu schreiben sollen, wenn es kein Sarkasmus gewesen wäre. ^^

mfG
Albiown

Seine Arbeit ist aber Deutschland zu vertreten und nicht sich von diesen Schwachköpfen allerhand Blödsinn anzuhören. Er fühlte nicht mehr den nötigen Rückhalt, also ist er gegangen. Das hat meiner Meinung nichts mit fehlender Kritikfähigkeit zu tun.
Anders könnte man den anderen vorwerfen, dass sie ,mal lernen sollten ordentlich Kritik zu äußern und nicht maschinell ihre pseudo Kritik heraus zu hauen.

Pinzo

Niemand ist doch perfekt auch ein Staatsoberhaupt darf doch mal Fehler machen. Traurig finde ich aber auch, dass er, wenn er mal etwas missverständliches sagt, derartig in der Luft zerissen wird. Das geht über die mediale Kontrollfunktion hinaus!

Das Problem ist doch, das er Respekt vor dem Amt erwartet und das er selbst mit Respekt vor dem Volke sparsam war. Köhler war eindeutig zu ruhig und in der jetzigen Situation zu dünnhäutig: Es ist ja wirklich nicht das erste mal, dass er als Präsident und Person in die kritik geraten ist - und das ganze nicht ein einziges mal zu Unrecht.

Außerdem haben nicht die Medien Schuld an seinen Aussagen, sondern er ganz allein. Als Präsident gibt man keine Interviews und geht davon aus, dass die gesagten Worte nicht veröffentlicht werden. Das allein zeigt schon, in welcher Welt dieser Mann gelebt hat.

Wer Respekt vor dem Amt verlangt das er inne hat, der sollte bitte auch fähig sein, die Tragweite seiner Worte zu erkennen. Fair wäre gewesen einen Fehler einzugestehen oder aber ganz klar zu stellen, dass er die Wahrheit in dem genannten Zusammenhang gesagt hat. Beides konnte oder wollte er nicht. Nochmal: Den Deutschen wurde heute eine Last genommen...

Nathan

Den Deutschen wurde heute eine Last genommen...

Das du hier für alle Deutschen reden kannst

Zu seiner Wahl waren 85% der Bevölkerung für Köhler.

Horst Köhler hat ein Tabu gebrochen: Er hat den wahren Zweck des Kriegs in Afghanistan genannt, für den sich die SPD immer aussprach. Da er diesen Zweck, den Amerikaner und NATO seit Jahren verfolgen, jetzt offiziell gemacht hat, ist er ungeeignet ein so hohes Amt zu bekleiden.

Meine Meinung.

Patzenhofer

Das du hier für alle Deutschen reden kannst

Zu seiner Wahl waren 85% der Bevölkerung für Köhler.

Ich fand ihn auch nicht schlecht, da der Bundespräsident ja ein Vertreter des Volkes darstelle. als Politiker war er zwar nicht der beste, aber er war/ist ein guter Mensch, der die Herzen der Bürger erreichten konnte, und oft auch sagte, was nicht stimmte (außer bei der Finanzkreise, da hat er lange auf sich warten lassen).

ICh denke nicht, dass er nur wegen dieser kritik zurückgetreten ist, sondern vielmehr auch aufgrund der Schieflage der Politik des Landes und der Regierung. Vielleicht hatte er auch genug.....
Genau sagen kann das wohl keiner.

Albiown

Falsch! Ein Bundespräsident ist =! Bundeskanzler und daher auch nicht derart zerreißbar, wie es wegen einer kleinen Äußerung, die auch noch aus dem Kontext gerissen und medial aufgebauscht wurde, getan wurde.

Ich sehe das wie gesagt anders. Wer eine hohe Staatsposition inne hat, muss auch zerreißbar sein. Ein Bundeskanzler steht in der Regel mehr im Mittelpunkt, weil er eine Regierung zu führen hat und eben die Legislative darstellt, das ist richtig. Nichtsdestotrotz hat aber auch ein Bundespräsident politische Macht (Auflösen des Bundestags etc.) und ist in seinem Amt sogar noch höher gestellt als der Bundeskanzler. Er ist der Repräsentant des deutschen Volkes, nach innen wie nach außen. Was ist seine Meinung als "neutrale Gewalt" wert, wenn sie nur abgenickt werden darf?

Meiner Ansicht nach hat er mit seiner Aussage ja schon in wahre Hintergründe gestochen, ob er das nun wirklich so meinte oder nicht. Die starken Reaktionen unterstreichen das irgendwie nur, getroffene Hunde bellen, wie man so sagt. Das ist aber kein Rücktrittsgrund, finde ich. Er hätte das aussitzen können und dann wäre auch irgendwann wieder Ruhe gewesen.