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18.10.2017, 19:43 #1gamefreake89
Bürgerforum - Die blaue Wende
"Wir werden in den kommenden Monaten das Bürgerforum Blaue Wende vorstellen, in dem man sich mit und ohne Parteibuch unabhängig von der Farbe engagieren kann", sagte Petry den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND).
Das Nebeneinander von Partei und Bürgerforum erklärte sie mit dem Parteienrecht, in dem, abgesehen von kommunalen Wahlen, Parteien Kandidatenlisten aufstellen. "Der Blauen Partei kommt daher vor allem eine strukturelle Aufgabe zu, damit die demokratischen Standards der Entscheidungsfindung erfüllt werden", sagte Petry. Die Partei solle jedoch zukünftig nicht mehr die Hauptrolle spielen.
Das Bürgerforum solle eine lose Struktur haben, ohne die "lähmende Wirkung von zahllosen Geschäftsordnungsanträgen, Satzungsdiskussionen, die Mühlen von Parteitagen", die viel die inhaltliche Diskussion erlahmen ließen, sagte sie. Sie wolle auf diese Weise enttäuschte konservative Wähler gewinnen, denen die AfD zu weit rechts steht. "Blau steht für konservative, aber auch freiheitliche Politik in Deutschland und in Europa", sagte Petry dem RND. Eine "echte konservative Politik, die es bei keiner anderen deutschen Partei in der Form mehr gibt". Die erste Veranstaltung des Bürgerforums soll im November in Sachsen stattfinden. Später ist eine bundesweite Veranstaltung geplant. Neben der "geistig-moralischen Wende" von Altkanzler Helmut Kohl nimmt Petry mit ihrem Bürgerforum auch Bezug auf die friedliche Revolution von 1989, als engagierte Systemkritiker in Bürgerforen und an Runden Tischen begannen, Politik zu machen. Die damals entstandenen Oppositionsgruppen lösten sich allerdings später entweder auf oder integrierten sich in andere Parteien – wie etwas das Bündnis 90.
Petry positioniert die neue Partei bereits für die ersten Wahlen: "Wir werden 2019 bei der Landtagswahl in Sachsen und spätestens 2021 bei der Bundestagswahl sehen, welcher Politik die Wähler ihre Stimme geben", sagte sie.
Totgeburt wie bei Lucke oder neue Partei, die es schafft sich rechts CDU und links der AfD zu manifestieren?
Interessantes Konzept mit dem Bürgerforum oder dauerhaft nicht haltbar?
Bernd Lucke dazu :
Die folgende Meldung möchte ich weder bestätigen noch dementieren.
Meine persönliche Meinung ich glaube es endet wie bei ALFA/LKR also eine Totgeburt,da den Radikalen nicht Rechts genug und die Bürgerlichen werden von CDU eingefangen.
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19.10.2017, 11:57 #2Kakashi Hatake
Bürgerforum - Die blaue Wende
Ich glaube auch nicht, das das groß was wird.
In erster Linie haben wir hier ein Auffangbecken für Ex AfDler, bis die sich einer größeren Partei anschließen.
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28.10.2017, 21:40 #3Jonny Knox
Bürgerforum - Die blaue Wende
Vermutlich eine Totgeburt, die ihre einzige Chance daraus zieht, dass die Leute, die dort mitmachen durch vorherige Zugehörigkeit zur AfD bereits hier und da in Stadt-/Gemeinderäten, Landtagen und dem Bundestag sitzen.
Wo da aber thematisch eine Lücke sein soll, die dieses Bürgerforum besetzen will, erschließt sich mir nicht. Zumal die Farbe "Blau" jetzt auch nicht für Weltoffenheit und Nicht-latentrassistisch steht, wie ein Blick in/nach Österreich zur FPÖ zeigt.
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30.10.2017, 00:36 #4Cao Cao
Bürgerforum - Die blaue Wende
Naja, wundern würde es mich nicht. Wobei, wie sieht es eigentlich aus. Wenn sie innerhalb der AfD bestimmte Positionen wie Bürgermeister in einer Stadt sind, müssen diese dann mit den Ausstieg automatisch ihren Platz auch räumen?
Naja, ist bei uns nicht "Braun" hierzulande als die Farbe des Rassismus vergeben?
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30.10.2017, 12:37 #5Ole2
Bürgerforum - Die blaue Wende
Die Frau hat gut reden und kann es auch; eigentlich immer sehr sachlich und vieles sehr genau auf den Punkt gebracht. Das konnte einem schon imponieren im Gegensatz zu einer Reihe von Quacksalber_innen in anderen Parteien.
Vielleicht wollte sie in der AfD zu viel und dachte womöglich noch, wenn sie erst einmal da ist, werden schon alle nach ihrer Pfeife tanzen? Ganz ehrlich? Verletzte Eitelkeit gepaart mit Selbstüberschätzung und ein wenig Narzismus muss schon dabei sein. Sie wollte zu viel und das war anderen einfach mal zuviel.
Was will sie denn wirklich erreichen und welche Lücke soll es denn sein ohne dass sie Wähler_innen von der AfD zurückzuholen gedenkt oder erzkonservativere Wähler_innen aus der Union bewerben will und sogar muss, damit sie überhaupt mit ihren Blauen wahrgenommen werden kann? Wo soll denn da noch eine Lücke zwischen der CSU und der AfD sein?
Oh ja, mir fällt doch gerade etwas ein. Die "Blaue Heimatpartei". Wäre das nicht ein Vorschlag? Das hätte mal etwas bahnbrechend Neues, wobei, von Heimat faseln ja nun schon selbst wieder Grüne wie die Thüringerin Göring-Eckhart, der neulich das peinliche Wort Heimat ihren Lippen entfleucht ist.
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01.11.2017, 16:53 #6OmegaPirat
Bürgerforum - Die blaue Wende
Ich fürchte, dass Frauke Petry das gleiche Schicksal erleiden wird wie Lucke. Nämlich in der Bedeutungslosigkeit versinken.
Seitdem es in Deutschland keine bürgerlich konservative Partei mehr gibt, muss diese Lücke aber dringend besetzt werden. Entweder die CDU macht eine Reform wie die ÖVP unter Kurz durch oder die AFD normalisiert sich und macht Realpolitik. Beides sehe ich zur Zeit als nicht gegeben.
Ohne eine Gegenbewegung zum linken mainstream wird Deutschlands Wirtschaft untergehen. Noch profitieren wir von der guten Infrastruktur und dem historisch gewachsenen System aus hidden Champions. Schließlich haben wir keine Bodenschätze im Angebot.
Dies wird aber bald ein Ende nehmen und dann wird es hässlich. Noch wird es durch die Nullzinspolitik hinausgezögert.
Ich bin mir aber nicht sicher, ob wir den "point of no return" bereits erreicht haben oder ob man durch geeignete Maßnahmen Schlimmeres noch verhindern können wird.
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03.11.2017, 10:44 #7Vachyn
Bürgerforum - Die blaue Wende
Linke Mainstreampolitik?!? Vor allem unsere Wirtschaftspolitik (die Wirtschaft sprichst du ja an) ist alles andere als links. Das einzig linke, das da von der SPD durchgeboxt wurde, war der Mindestlohn. Den gibt es aber auch schon in mehr als nur ein paar Ländern und keines davon ist deswegen untergegangen. Auch die sonstige Politik ist nicht gerade linksgerichteten. Die Aufnahme der Flüchtlinge kann man als links bezeichnen ja, aber auch als human oder christlich. Vor allem die letzten beiden Punkte sind für unsere Kanzlerin wohl wichtig gewesen.
Nicht der erste Quark den du verbreitest.
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03.11.2017, 11:11 #8daywalker2609
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03.11.2017, 11:58 #9mikevonhammer
Bürgerforum - Die blaue Wende
Wieso sollte man den als Links ansehen? Es gibt sogar in den USA einen Mindestlohn und die sind von einer sozialen Marktwirtschaft weit entfernt.
Vor allem unsere Wirtschaftspolitik (die Wirtschaft sprichst du ja an) ist alles andere als links.
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05.11.2017, 12:38 #10Ole2
Bürgerforum - Die blaue Wende
Apropos gären. Gauland meinte mal, die AfD wäre ein obergäriger Haufen, wobei wir schon bei der Frage angelangt wären, wie gut oder schlecht kann eine Gärung sein. Es gibt Lebensmittel, die müssen so lange gären, bis sie am Ende wirklich gut sind.
Welche Partei kann heute von sich behaupten, gut zu sein, wenn ihr am Ende die Wähler in Scharen davonlaufen? Also, links kann so gut auch nicht sein. Wäre es so, hätte LINKS mindestens dazugewonnen.
Was aus den "Blauen" wird und vor allem mit der Frau Petry, wer weiß das schon? Sie will eine Lücke füllen, die es so eigentlich schon gar nicht mehr gibt, aber wer zu spät kommt, den bestraft eben doch das Leben.
War sonst noch etwas? Wo sind eigentlich all diejenigen in diesem Forum abgeblieben, die vor der Bundestagswahl noch so vehement gegen all diejenigen gekämpft haben, die das Merkel System kritisiert haben? Sind sie jetzt kampfesmüde oder nur erschrocken ob der Tatsache, dass es welche in den Bundestag geschafft haben, die sie dort gar nicht gern sehen?
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05.11.2017, 13:19 #11HardAndSoft
Bürgerforum - Die blaue Wende
Es gab hier im Forum so gut wie niemanden, der das System "Merkel" gut fand. Im Gegenteil, die meisten sahen die große Koalition als vertane Zeit an. Uneinigkeit bestand allerdings darin, was die Alternative zum Merkel-System sein soll.
Eine rückwärtsgerichtete, nationalistische Politik der Abschottung und Ausgrenzung wie von der Misanthropenpartei AfD vertreten kam bei den meisten nicht gut an.
Leider haben viele Wähler nicht begriffen, dass die sozialen Verwerfungen der letzten zwanzig Jahre Folge einer neoliberalen Politik sind, die in der Agenda 2010 ihren Höhepunkt fand. Sonst hätte die FDP niemals wieder auf nennenswerte Stimmzahlen kommen können. Dass die SPD in die Bedeutungslosigkeit versinkt, wundert dagegen nicht - gibt sie doch permanent ihrer eigenen Wählerschaft "auf die Fresse", wie es Frau Nahles so wahrheitsgemäß formuliert hat.
Ich beobachte die deutsche Politik seit mehr als 4 Jahrzehnten und sehe einen immer deutlicheren Rechtsruck. "Linke" Ideen haben seit vielen Jahren keine Chance mehr, sonst wäre DIE LINKE bei wesentlich besseren Stimmzahlen. Stattdessen laufen SPD und CSU (auch die waren mal sozial!) den Rechtspopulisten hinterher, und auch die Grünen haben ihre sozialen Ideen schon längst aufgegeben.
Was sind denn überhaupt "linke Ideen" ? Letztendlich ist doch unser gesamtes soziales Netz das Ergebnis "linker Ideen". Und genau das wird immer sturmreifer geschossen. Wieviel ist denn noch übrig von der Rentenversicherung? Wieviel von der Arbeitslosenversicherung? Wieviel vom Kündigungsschutz? Wieviel von der Krankenversicherung?
Alles "linke" Errungenschaften, die vom Neoliberalismus in den letzten zehn, zwanzig Jahren aufgefressen wurden.
Und durch die berühmte "private Vorsorge" ersetzt wurden, die aufgrund der Niedrigzinsphase hinten und vorne nicht funktioniert.
Wir brauchen nicht noch mehr Rechtspopulisten wie eine "Blaue Partei".
Wie wäre es zur Abwechslung mal mit ein paar Linkspopulisten?
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06.11.2017, 08:34 #12mikevonhammer
Bürgerforum - Die blaue Wende
Leider haben viele Wähler nicht begriffen, dass die sozialen Verwerfungen der letzten zwanzig Jahre Folge einer neoliberalen Politik sind
Von welchen sozialen Verwerfungen sprichst du und vor allem welche Lösungen haben die Linken Parteien da anzubieten?
Wir brauchen nicht noch mehr Rechtspopulisten wie eine "Blaue Partei".
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06.11.2017, 11:55 #13Brumpa
Bürgerforum - Die blaue Wende
Ich würde eher sagen, dass diese "linken" Errungenschaften sich - so wie der Kommunismus - als das herausgestellt haben, was sie wirklich sind: Nichts als Lügen. Das sogenannte staatliche Sozialsystem entwürdigt und pathologisiert Menschen, degradiert sie zu Almosenempfängern, schafft ein Prekariat. Nichts weiter als Konstrukte von und für Politiker, um vom dumm gehaltenen Stimmvieh gewählt zu werden und an der Macht zu bleiben. So wie die Entwicklungshilfe, die nie wirklich hilft, weil sie die eigentlichen Probleme ignoriert und sogar noch betoniert. Man hat im Zuge des Flüchtlingswahnsinns deutlich gesehen, dass die Linken als Gutmenschen die noch viel ärgeren verborgenen Narzissten sind als die offenen Narzissten, die sich eher bei den Rechten finden. Oder sollte ich besser Faschisten schreiben? So gesehen ist die blaue Wende zumindest eine Wende zu ein wenig mehr Ehrlichkeit.
Es braucht ein generelles großes Umdenken, aber ich befürchte, dass die Menschheit ohne einen großen Knall noch nicht einmal zur Aufrichtigkeit finden wird.
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06.11.2017, 19:32 #14HardAndSoft
Bürgerforum - Die blaue Wende
Was wäre denn eine würdevolle Alternative zu Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, Kündigungsschutz und Rente?
Na klar - man kann die Leute auch verhungern lassen. Oder an Krankheiten eingehen. Oder direkt als Tagelöhner einstellen.
Auf genau diesem Wege ist ja auch der Neoliberalismus heute bereits.
Die sozialen Errungenschaften stammen aber aus einer Zeit, als die Linkspopulisten groß waren. Damals zählte die SPD als Linkspopulisten.
Die waren zwar damals nicht an der Regierung, aber allein ihre Wählerzahl zwang die Regierung zu sozialen Zugeständnissen. Und so wurde beispielsweise 1918 die Arbeitslosenversicherung eingeführt, damals noch als rein kommunale Aufgabe.
Kann es sein, dass Du die Arbeitslosenversicherung mit Hartz IV verwechselst? Bei Hartz IV gebe ich Dir insofern Recht, als dass es die Pervertierung der ursprünglichen Arbeitslosenversicherung darstellt. Entworfen von einem VW-Vorstandsvorsitzenden, der später über seine eigenen Bordellaffären gestolpert ist, mit dem Ziel die letzten Hindernisse für den Neoliberalismus in Deuschland abzuschaffen. Denn Leute, die über eine richtige Arbeitslosenversicherung abgesichert sind, brauchen sich im Gegensatz zu Hartzlern nicht unter Wert zu verkaufen.
Die Agenda 2010 hat aber wie gesagt nichts mit der sozialen Errungenschaft "Arbeitslosenversicherung" zu tun.
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07.11.2017, 12:05 #15Ole2
Bürgerforum - Die blaue Wende
Ergänzen wir bitte noch, dass es den Kommunismus so, wie man sich das vorstellte, nie gab. Allenfalls waren das Utopien, die nicht umsetzbar waren und daher scheitern sie auch kläglich.
Was nicht hätte scheitern dürfen oder stehen wir gerade davor? - ist das Scheitern der Sozialen Marktwirtschaft so wie es sie in den 90.-igern noch gab, die tatsächlich erst mit von Linken bzw. Sozialdemokraten geschaffen und gestärkt wurde. Genau das geht jetzt alles den Bach hinunter und das meinte @Brumpa sicherlich auch so. Ich finde es nämlich genauso verwerflich, dass jetzt alles aufgeweicht wird und durch eine sich jetzt verstärkt abzeichnende Neoliberalisierung, denn in der Tat sind das teuer erkämpfte Errungenschaften wie die Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, der Kündigungsschutz, aber es wird nicht nur alles teurer, sondern teilweise ist davon schon so manches verschwunden, s. Kündigungsschutz durch unverhältnismäißige Arbeitsverhältnisse. Hartz IV hat dann dem ganzen nur noch einen draufgesetzt und allerdings geht das auf die kappe der SPD und der Grünen. Wie die nun plötzlich sozial werden wollen wenn Jamaika kommt, ist mir n Rätsel, aber wir werden schon noch unser blaues Wunder erleben.
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07.11.2017, 12:15 #16Cao Cao
Bürgerforum - Die blaue Wende
Der allgemeine Fehler ist schon, automatisch etwas soziales als Links anzusehen, ebenfalls wie man automatisch alles als Rechts bezeichnen sollte was sich rein wirtschaftlich erstreckt. Ich frage mich ob man Teile der Sozialversicherungen, rückblickend auf die Entwicklung überhaupt als "Links" bezeichnen kann. Das ganze fing doch überhaupt erst mit Bismarck an. Später kamen dann die Arbeiterbewegungen und die linkspolitischen Bewegungen welche diese Richtung noch mal verfeinert haben. Der Grundstein allerdings ist jenseits von links und rechts.
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07.11.2017, 12:26 #17Pánthéos
Bürgerforum - Die blaue Wende
Keine politische Entscheidung in unserer Geschichte kann man als "nur Links" oder "nur Rechts" bezeichnen und es wäre ein massiver Fehler das irgendwie zu tun. Ich finde sowieso man müsste sich generell politisch von Schuldzuweisungen nach rechts und links entfernen und gemeinsam überlegen. Gerne mit- und gegeneinander, aber etwas oder eine Entwicklung auf eine Schiene abzuschieben, kann nicht funktionieren.
Ich meine wir beide Cao Cao haben uns darüber eh schonmal unterhalten. Du weißt, was Flüchtlinge und Freiheiten angeht, da bin ich sehr links, weil ich rechts bis rechtsextrem sehr menschenverachtend empfinde. Gehen wir aber weg von dieser Thematik und hin zum wirtschaftlichen z.B., bin ich vielleicht sogar rechter eingestellt als manch anderer hier. Das liegt einfach daran das man keinen Menschen themenübergreifend in ein politisches Lager stopfen kann (oder sagen wir die wenigsten), sofern sie sich politisch auch mit mehreren Themen befassen. Auch du wirst deine Einstellungen haben die sich ggf. mit den Linken decken, aber bist noch lange kein Linker.
Entsprechend finde ich Dinge wie "Die Linken/Rechten sind schuld dass..." ,auf unser politisches System gemünzt, als albern und dient nur dazu irgendwen politisch zu diskreditieren, auf Kindergartenniveau.
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07.11.2017, 12:36 #18Ole2
Bürgerforum - Die blaue Wende
Ich kann @Pántheos zwar nicht mehr lesen, aber nichtregistriert geht das trotzdem. Das mit dem Kindergartenniveau stimmt allerdings. Fragt sich nur, von welcher Fraktion das bisher immer kam.
Ironie der Geschichte - meine Lieblingsfarbe als Kind war immer blau. Das paßt gerade so schön ins Thema. Na dann mal Petry Heil, oder so.
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07.11.2017, 12:42 #19Cao Cao
Bürgerforum - Die blaue Wende
Absolut und ich teile davon auch die meisten Sichtweisen nicht. Flüchtlinge zu erschießen, weil sie versuchen hier her zu kommen ist auch eigentlich mit der rechten Politik nicht vereinbar, zumal diese selbst "eigentlich" sich innerhalb des Grundgesetzes bewegen sollte und kann. Gesetze kann man ändern bis zu einen gewissen Punkt und diesen Spielraum gebe ich den Rechten und den Linken. Auch die "Rechten" haben ihre sozialen Überlegungen, ich bezweifle nur das sie mit denen der Linken übereinstimmen. Sie sind an vielen Haken gebunden um z.B. wirtschaftlich nicht all zu sehr belastet zu werden. Allerdings gibt es dann auch einen Punkt wo es nicht mehr in Ordnung ist (Hartz 4)
Am Ende schützt diese die Wirtschaft nämlich auch nicht vor der Belastung.
Schuld sind am Ende die Politiker. Welche politische Richtung sie haben ist da eher zweitrangig meiner Meinung nach. Ich finde bei vielen Staatsformen Fehler in der Vergangenheit, nicht nur bei rechts oder links.
Davon aber mal abgesehen ist "Die blaue Wende" etwas das wir z.B. nicht gebrauchen können. Eine solche Partei würde nur zu noch mehr Unstimmigkeiten führen.
Kann man diesen Bereich nicht als "nichtregistrierter" sehen? o.O
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07.11.2017, 13:17 #20Ole2
Bürgerforum - Die blaue Wende
Kann ich nur bestätigen, Mittlerweile haben wie so viele von der Sorte aus der links-roten Garde, die sich tatsächlich trotzköpfig-uneinsichtig benahmen, dass einem schlecht werden konnte. Dazu kam der ständig erhobene moralische Zeigefinger und genau DAS geht GAR nicht, Ihr Lieben.
Kann ich nur bestätigen. Eine "blaue Wende", was soll der Quatsch? Das muss wohl jemandem eingefallen sein, der zu einem bestimmten Zeitpunkt blau war. Derzeit gibt es kein Vakuum und wenn sich Blaue hier noch hineindrängeln wollen, was sollen denn nun Farbenblinde sagen, die grün und blau nicht auseinanderhalten können?
Ja, man kann das trotzdem lesen, wenn man nicht hat registriert ist. Insofern komme ich dann trotzdem in den Genuß der Pánthéos - schen Werke.
Na aber holla, was ist denn nun los? Zurückrudern, weil man sich zu weit aus dem Fenster gelehnt hat?
Ostbeauftragte distanziert sich von Extremismus-Studie
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat sich offiziell von einer Studie zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland distanziert, die ihr Haus selbst in Auftrag gegeben hatte. Die Parlamentarische Staatssekretärin begründete ihr Vorgehen in einem Schreiben an die Autoren vom Institut für Demokratieforschung an der Universität Göttingen mit methodischen Fehlern und einem Mangel an Sorgfalt, wie die Sächsische Zeitung berichtet.
Die Studie sollte mögliche Ursachen von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland auf regionaler Ebene untersuchen. Bereits kurz nach Veröffentlichung wurde den Wissenschaftlern vorgeworfen, handwerklich unsauber gearbeitet zu haben. Kritisiert wurden vor allem Flüchtigkeitsfehler bei der Anonymisierung einzelner Gesprächspartner....
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeit...is-gleicke-spd
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