Thema: Alternative für Deutschland

Blizzard_Black

Gilt das dann auch für alle übergreifenden Staatsexamina, dass bestandene Staatsexamina kein Beleg dafür sind, das dort gelernte anwenden zu können, oder nur für Juristen? Hätte das bitte geklärt, bevor ich das nächste mal zum Zahnarzt, zur Apotheke, zum Arzt gehe oder mich beim nächsten Bußgeldbescheid dagegen wehre und dem Richter die Kompetenz abspreche,

Nun, man muss zumindest zugeben das eine entsprechende Aisbildung, ja selbst ein Abschluss jemanden nicht unbedingt kompetent macht. Die Meisten werden es sein aber nicht alle. Sowas zeigt einen mitunter auch die eigene Erfahrung. Was natprlich auch wieder subjektiv sein kann.

Naja, dass man als Anwalt, der sich vermutlich vornehmlich dafür einsetzt, dass arme Raser ihre Fahrerlaubnis nicht verlieren, jetzt kein Experte im Persönlichkeitsrecht ist und "man kann sich ja in die Materie einlesen" vllt auch etwas zu einfach gedacht ist, ist denke ich vertretbar.

Dass aber der beauftragte Rechtsanwalt im Namen von Brandner auch eine sehr eher ideologisch geprägte Verteidigung gefahren ist, zeigt in m ihnen Augen einfach, dass beiden klar war, dass es in dem Verfahren wenig zu gewinnen gibt und man die Möglichkeit halt genutzt hat, im ein bisschen Parteiinhalte zu verbreiten (nach dem Motto: Alle Faschisten, außer wir). Oder um es mit dem Zitat des Gerichts zu sagen:

Das Gericht stellte fest, dass sich in den "wortreichen Ausführungen" von Brandners Anwalt keinerlei Anknüpfungstatsachen für die Meinung fänden, dass Müller eine Faschistin sei, einen "Angriff auf den freien Journalismus“ unternehme oder eine "Dämonisierung von politischen Gegnern" betreibe.

= Der Anwalt hat einfach nur dumm herumgeschwafelt, ohne einen erkennbaren inhaltlichen Bezug, der es tatsächlich gerechtfertigt hätte, warum die Journalistin "Faschist" hätte genannt werden dürfen.

Das lässt zumindest die fachliche Eignung des beauftragten Anwalts in diesem Verfahren bezweifeln. Aber gut, der muss ja im Endeffekt auch nur das machen, was der Mandant vorgibt.

Dass Brandner dann nach dem Urteil seine Gefolgschaft zur "rechtssicheren" Verbreitung der Behauptung aufgefordert hat, die ihm untersagt wurde, zeigt dann vllt doch von eher minderer Qualität entweder seines Anwalts, da er Brandner offenbar nicht verklickert hat, dass er die ihm untersagte Behauptung auch nicht mehr verbreiten lassen darf (wozu er seine Follower ja eben eindeutig aufgefordert hat), oder aber Brandner hat es eben bockig wie ein Kleinkind wider besseren Wissen gemacht. Oder beides - schließlich gehe ich davon aus, dass man als Anwalt, egal welchen Fachgebietes, versteht, was in einer Unterlassungsverfügung steht.

Thaddaeus

Habe ich doch schon geschrieben; bitte einfach lesen:

Nö, eben nicht. Du hast geschrieben, dass die juristischen Staatsexamina kein Beweis sind, grundsätzlich mit Recht umgehen zu können, und begründest es mit der Verurteilung von jemanden, der zwei solche hat. Was soll das eigentlich für ein ulkiger "Beweis" sein? Nach der gleichen Logik können wir das auch übertragen auf die Examina für Ärzte, Apotheker und Zahnärzte, weil da hat schließlich noch nie jemand Fehldiagnosen gestellt oder bei Medikamenten etwas verbockt.

58.000 Tote jährlich durch falsche Medikamente [...] Rund die Hälfte der Fälle geht auf falsch verschrieben Medikamente zurück.

https://rp-online.de/leben/gesundhei...n_aid-14458949

Den Beweis, dass man mit erfolgreich absolvierten Staatsexamina und einer Vielzahl an erfolgreich abgelegten Prüfungen NICHT bewiesen hätte, grundsätzlich damit umgehen zu können, bist du nach wie vor schuldig. Bewiesen hast du mit deiner Äußerung gar nichts. Genauso, wie ich auf den Beleg hierzu auch noch von dir warte.

Gibt es zu dieser unterschwelligen Unterstellung von dir, ich wäre AfD Sympathisant und würde "schier krankhafte Ziele" der AfD versuchen in Schutz zu nehmen, auch Belege? Oder ist es ein verzweifelter Versuch deinerseits, mich in eine gewisse Ecke rücken zu wollen, indem du einfach irgendwas behauptest?

Blizzard_Black

Nö, eben nicht.

Doch, habe ich.
Wer lesen kann ist klar im Vorteil; du kannst oder willst es halt nur nicht. Dein Drama kannst du alleine spielen.

Thaddaeus

Dein Drama kannst du alleine spielen.

Deine Kapitulation akzeptiere ich .

Blizzard_Black

Deine Kapitulation akzeptiere ich .

Du fantasierst dir einfach nur wieder etwas zusammen...

Damit wurde sich nun auch im Thread erfolgreich dem Kleinkindgehabe von Brandner angepasst. xD

Jonny Knox

Damit wurde sich nun auch im Thread erfolgreich dem Kleinkindgehabe von Brandner angepasst. xD

Nun, tatsächlich kann ich dieses Getue von Blizzard_Black eher nicht verstehen.
Ein erfolgreich absolviertes Staatsexamen stellt selbstverständlich eine grundlegende Qualifikation dar welches die theoretische Kenntnis des jeweiligen Fachgebiets bestätigt. Aber das bedeutet eben nicht zwangsläufig, dass eine Person auch fähig ist, dieses Wissen praktisch anzuwenden... die Berufsethik und persönliche Überzeugungen können hier, wenn sie extremistische Ausmaße annehmen, eben schnell dazu führen das Recht "neu" zu interpretieren und anzuwenden. Wie kläglich die altbekannten Querdenker-Anwälte mit ihren hanebüchenen Fantasieargumentationen nämlich reihum scheiterten... zeigt doch ganz klar, dass sie eigentlich sehr wenig verstehen (wollen).

Der zum Dr. rer. nat. promovierte Biologe Stefan Lanka bestreitet ja auch ganz klar die Existenz dutzender Viren (wie das Masernvirus, das HI-Virus, ...).
In der Vergangenheit eingeholte Qualifikationen garantieren eben nicht alleine(!), dass man diese Menschen alleine deshalb(!) auch für voll nehmen soll, wenn sie sich so abartig peinlich wie unsinnig zeigen.

Die Ampel prüft nun ob man der AfD die Zuschüsse streichen könnte.

https://www.tagesschau.de/inland/inn...chung-100.html

AfD naher Aktivist, steht Maximillian LKah nah...dem Europawahl-Spitzenkandidat der AfD, findet das Frauen zur Zwangsabgabe von Eizellen verpflichtet werden sollen. Denn die Körper gehören ja einem Staat an und somit dem Staat.

https://www.t-online.de/nachrichten/...flichten-.html

Im übrigen wird die Petition zum Verbot der AfD diesen Freitag dem Bundesrat übergeben.

Wenn selbst französische Rechtspopulisten deine Pläne missbilligen

LePen überlegt die EU Fraktion mit der AfD zu beenden

"Ich bin ganz und gar nicht einverstanden mit den Vorschlägen, die bei diesem Treffen diskutiert worden sein sollen", sagte die französische Rechtspopulistin mit Blick auf die in Potsdam diskutierten Pläne. Es müsse geprüft werden, "ob sich daraus Folgen ergeben" für die gemeinsame Fraktion im EU-Parlament, fügte Le Pen hinzu.

https://www.tagesschau.de/ausland/eu...ktion-100.html

Im Saale-Orla-Kreis müssen die Wähler am Sonntag erneut an die Wahlurne.

https://www.mdr.de/nachrichten/thuer...d-cdu-100.html

Bin ja mal gespannt, ob die AfD wie üblich hier auch durch die Stichwahl verhindert wird.

AfD-Politiker Jürgen Hickethier's Auto angezündet!

https://www.tag24.de/nachrichten/pol...schlag-3080258

Der schwarze VW-Bus wurde komplett zerstört, zudem wurden drei weitere Autos in Mitleidenschaft gezogen. Auch auf nahe stehende Bäume und Hecken griff der Brand kurzzeitig über.

Zwischenzeitlich wurde bekannt, dass das Auto, welches zuerst vermutlich in Brand gesteckt worden war, AfD-Politiker Jürgen Hickethier, Beisitzer im Kreisvorstand der AfD Kassel-Land, gehörte.

https://twitter.com/Freddy2805/statu...8712511709525?

Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, nimmt Stellung zu einem Video aus Bayern, in der AfD-Mandatare und JA-Mitglieder "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" grölen und sagt am Ende: "Deutschland den Deutschen, deutschen Staatsbürgern. Die Ausländer, die keine Schutzrechte haben, müssen uns verlassen."

Dass er offenbar gar keine Probleme mit dem vermutlich bekanntesten rechtsextremistischen Satz der letzten Jahrzehnte hat, ist da schon fast gar nicht mehr bemerkenswert.

D.h. damit ist es wohl offizielle AfD-Parteilinie, dass alle Ausländer, die keine anerkannten Flüchtlinge sind, für die AfD unerwünschte Menschen in Deutschland sind und das Land verlassen sollen/müssen. Also z.B. alle EU-Ausländer oder Menschen mit Arbeits-Visa.
Auch wenn Baumann das vllt nicht klar ist, aber damit hat er bestätigt, dass die Deportationsfantasien vom Rechtsextremisten Sellner zumindest in großen Teilen jetzt schon Parteilinie in der AfD sind.


Hintergründe: https://www.br.de/nachrichten/bayern...ittelt,U1WC9VU


Edit: Dass Baumann da auch im Interview irgendwas von "Niemand in der AfD will deutsche Staatsbürger abschieben blablabla" faselt, zeigt auch, dass er offensichtlich gar nicht auf die konkrete Fragestellung eingehen will, sondern hauptsächlich seine Inhalte runter rattert und die AfD wieder als armes Opfer einer bösen Kampagne darzustellen versucht. Das wäre vllt auch glaubwürdiger, wenn man sich von glasklar rechtsextremen Parolen glaubhaft abgrenzen würde, und diese nicht umdeuten würde bzw. am Ende eben sogar noch tlw als Parteilinie bestätigt, indem man offen zugibt, dass laut AfD-Linie alle Ausländer ohne Schutzrechte das Land verlassen sollen.

Edit2: Frank Baumann scheint allerdings allgemein nicht gut auf die ganze aktuelle Situation zu sprechen zu sein. Beim ZDF vor ein paar Tagen hatte er in einem Interview auch mehrfach fragwürdige und falsche/unwahre Aussagen getätigt.
https://www.zdf.de/nachrichten/polit...ation-100.html

ayu-butterfly

Bin ja mal gespannt, ob die AfD wie üblich hier auch durch die Stichwahl verhindert wird.

Ich hoffe es doch.
Was denkt ein tag24-User dazu? :0)

Jonny Knox

D.h. damit ist es wohl offizielle AfD-Parteilinie, dass alle Ausländer, die keine anerkannten Flüchtlinge sind, für die AfD unerwünschte Menschen in Deutschland sind und das Land verlassen sollen/müssen. Also z.B. alle EU-Ausländer oder Menschen mit Arbeits-Visa.

Wie kommst du darauf? Ganz am Anfang deines verlinkten Interviews sagt Baumann "Wir haben ein Deutsches Volk. Das sind alle, die den deutschen Pass haben, die, die legal zu uns kommen, arbeiten, [...] - Ausländer, wenn sie keine Schutzberechtigung haben, diese müssen das Land verlassen."
Wie man dann darauf kommt, in Betrachtung der kompletten Aussage, dass es Baumann darum geht, EU Bürger abzuschieben, ist mir völlig unverständlich, zumal Deutschland Teil der EU ist und dort Freizügigkeit der Unionsbürger herrscht und sowas daher nicht möglich ist und weiterhin in die eingangs von Baumann definierte Kategorie von "Deutsches Volk" fällt, weil hier ansässige EU-Bürger mittels der Freizügigkeit der Unionsbürger halt auch einfach legal bei uns sind. Vielmehr geht es Baumann - so interpretiere ich das, und meiner Meinung erkennt man das auch ganz klar - darum, die Aussage zu widerlegen, es ginge darum, Deutsche Staatsbürger abzuschieben - zu deportieren, wie das halt eben Hitler-Deutschland zur Zeit der Nationalsozialisten gemacht hatte - wie das ja seit der Sellner Story in aller Munde ist, dass das das Vorhaben der AfD sei.

Ich fasse die Aussage Baumanns dahingehend auf, dass illegale Migranten abgeschoben werden sollen, also solche Leute, die hier kein Aufenthaltsrecht haben. Und das gebietet doch schon der gesunde Menschenverstand, dass Leute, die kein Bleiberecht haben, abgeschoben werden müssen - sonst könnte man sich das ganze Thema um das Aufenthaltsrecht auch gleich komplett sparen = abschaffen und jeder kann dann halt nach Belieben in die Sozialsysteme hierzulande einwandern.

Und man muss sich schon auch einfach mal fragen, wieso straffällige Ausländer und Flüchtlinge nicht einfach abgeschoben werden, wenn sie es schon geschafft haben, ein seitenlanges Vorstrafenregister sich zu "erarbeiten", indem sie wiederholt Delikte in Form von Diebstahl, Körperverletzung, Raub, Vergewaltigungen von Frauen, teilweise Vergewaltigungen von Kindern begehen. Das sind ja keine Delikte wie eine Stunde Parkzeit um 10 Minuten überzogen, sondern schon solche von gewichtiger Art, und wieso sollte man solche Leute, die vom Gastgeberland aufgenommen werden, Sozialleistungen beziehen und gleichsam dann dem dort lebenden Volk (das die Leute dann ja finanziell unterstützt durch eben diese Sozialleistungen) mit so wenig Respekt begegnen, dass solche Delikte begangen werden, auch noch weiterhin unterstützen? Die haben das Recht auf Unterstützung verwirkt.

Schön, dass du offenbar bei Baumann gut gelernt hast. Nämlich auf Fragen zu antworten, die gar nicht gestellt wurden. Genau das hat Baumann nämlich gemacht. Auf eine konkrete Begebenheit angesprochen, fabuliert er davon, dass niemand in der AfD Deutsche abschieben wolle. Das ist schön, war aber eben im Interview in dem Moment gar nicht Teil der Frage. Ebenso wie es in meinem Beitrag gar nicht darum ging, warum (vermeintlich) keine straffällige Asylbewerber abgeschoben werden.

Aber um auf deine Frage einzugehen: Er sagt eben auch, und das unterschlägst du mit deiner kenntlich gemachten Auslassung: "[...] die sind uns alle herzlich willkommen, wenn sie deutsche Staatsbürger sind."
Also ganz klar: Wer als Ausländer ins Land gekommen ist, und dann irgendwann erfolgreich die deutsche Staatsbürgerschaft erworben hat.

Und selbst wenn es darum ginge, dass er ausreisepflichtige Ausländer meinen sollte: Bist du persönlich der Meinung, dass die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" die richtige Art und Weise ist, diese Ansicht zu transportieren?
Oder ist sie in ihrer Allgemeinheit und vor allem in ihrer jahrzehnte langen Verwendung durch Rechtsextremisten und Neonazis nicht grundsätzlich ungeeignet und zu verurteilen? Denn die Parole besagt halt grundsätzlich, dass alle Ausländer gemeint sind und wurde von NPD und Konsorten auch immer so verwendet.

Bist du nicht der Meinung, dass ein abschließender Satz eines parlamentarischen Geschäftsführers einer Bundestagsfraktion eher nicht "Das sind deutsche Staatsbürger, die sind alle willkommen, Deutschland den Deutschen, deutschen Staatsbürgern [...]” sein sollte? (Auch hier hat er übrigens klar gemacht, dass er mit "Deutschen" eben Menschen mit deutschem Pass meint und erwähnt keine "legal hergekommen" Ausländer ohne deutschen Pass.)


Man muss auf dem rechten Auge hier mMn schon sehr blind sein, um in diesem Interview keine Verharmlosung und Umdeutung einer stramm neonazistischen Parole zu erkennen.

Der Schmied von Kochel

Und da zeigst du, dass du keine Ahnung hast worum es geht/ging. Die brauchen keinen Grund und wenn es nur einen Grund gibt, dann ist das banaler Rassismus in Reinform:

Mal völlig unabhängig davon, dass wieder mal neue Schweine durch Dorf getrieben werden.... Eine Remigration wird es auch unter einer AfD nicht geben (können) - hier wird ein Bild gezeichnet das zwar gut nutzbar ist um eine Nazi-Gefahr zu plakatieren, aber eben politisch gar nicht umsetzbar ist. Würde man Pläne anderer Parteien ebenso zerlegen, dann wäre es erschreckend wie es zum Euro gekommen ist oder der EU-Osterweiterung.

In D wird immer gleich das 4. Reich vermutet. Da werden schnell mal Reichsbürger - eine Truppe älterer Gehbehinderter Menschen um einen alternden Adligen - als Staatsstreichler stilisiert. Dabei haben die Mitglieder der damals ausgehobenen "Zelle" Probleme sich nicht mit dem Hosenträger in der Gehilfe zu verheddern. Der zeitliche Zusammenhang mit einem Vorfall den abgelehnte Migranten verursacht haben ist dabei schon sehr auffällig.

Banaler Rassismus? Ich bin Jude und lebe in Ostwestfalen. Nicht ein einziger aus meiner Gemeinde oder meinem jüdischen Freundeskreis hat Angst vor Mitgliedern der AfD. Die "Rechte Gefahr" ist deswegen so groß geworden, weil linke Medien Kritik an illegaler Zuwanderung, Menschenschleusung, Menschenhandel, Ausländerkriminalität zu etwas Unsagbarem gemacht haben. Und ihr wundert euch, dass die rechte Seite der Politik Zustimmung erhält? Überall im Alltag sehen wir Zustände, die auch die linkeste Gestalt nicht gut finden kann.

Oder meint vielleicht einer, dass die mittlerweile übliche Security in Schwimmbädern eine Eingliederungsmaßnahme für Security-Fachkräfte nach der Corona-Pandemie ist? Oder deswegen bemüht wird, weil 12 jährige Mädchen vom gesperrten Sprungturm springen wollen. Und wegen den beiden Konfirmanden Malte und Leon, die sich um die Pommes streiten, sind die auch nicht da.

Ich und meine Bekannten werden nicht von "Glatzen" (die fast gar nicht mehr sichtbar sind) bedroht, sondern fast ausschließlich von Muslimen. Und seit ein paar Wochen sehr verstärkt auch von Linksextremen (in eurem Sprech: Aktivisten), die meinen, Israel führt einen Angriffskrieg gegen Palästina und will Palästinenser ausrotten.

Das die Terrororganisation HAMA bekämpft wird, die jede Schule, jede Moschee und jedes Krankenhaus als Stützpunkt oder Magazin benutzt - und damit Menschen als Schutzschild - das wird ignoriert.

Rassismus? Ihr legt euch den nur nach Gusto zurecht!

Was ist daran Rassismus, wenn ein zur Ausreise verpflichteter Straftäter auch ausgeschafft wird?
Was ist daran Rassismus, wenn aufgedeckt wird, dass hier Schutzsuchende regelmäßig in ihr Heimatland fliegen und dort mit hier illegal erworbenem Geld Immobilien kaufen?

WIe links muss man sein, um zig-fache Identitäten nicht als Asylmißbrauch zu bezeichnen?

Du sagst also, die AfD wäre gar nicht in der Lage, ihre Versprechen umzusetzen? Also wenn Remigration auch mit der AfD an der Regierung nicht möglich wäre, dann bräuchte man sie ja auch gleich gar nicht wählen...

Und vllt kennen wir einfach den Unterschied zwischen Rassismus und Antisemitismus?

Und was haben deine abschließenden Fragen mit dem vom Schmied zitierten Text gemeinsam? In dem ging es nämlich darum, unbescholtene Ausländern im Form von Restaurantbesitzern das Leben schwer zu machen. Da ging es nicht um die Idioten, die sich nicht benehmen können, sondern darum, dass das Stadtbild wieder "deutsch" wird. Was daran Rassismus ist, erkennst du hoffentlich selbst, ohne dass man die das erklären muss.

15400PH1F02

Eine Remigration wird es auch unter einer AfD nicht geben (können)

Das kann man pauschal eben nicht sagen; diese Ziele, so hat es der Redner ja selbst beschrieben, wären sehr "langfristig" und würden eine sehr lange Vorarbeit benötigen...
Grundsätzlich - und da hilft alles künstliche Gejammer nichts - geht es eben darum, dass die AfD in ihrer Parteispitze derart krankhafte Ziele sowie deren praktische Umsetzung prinzipiell begrüßt und gutheißen würde. Punkt.

Da helfen doch alle Ausreden nichts mehr, der Zug ist längst abgefahren und die AfD sowieso schon längst demaskiert.
Eine kleine anfängliche Liste an AfD-"Politikern" habe ich dir ja gegeben samt krankhaften Äußerungen - leider hast du dich dazu nie und zu keinem Zeitpunkt geäußert und ich meine... es ist durchaus verständlich, warum... ;D

15400PH1F02

Würde man Pläne anderer Parteien ebenso zerlegen

Von welchen Plänen im ganz konkreten sprichst du hier denn?
Nebulöses Geschwätz wird hier jedenfalls keinen Erfolg haben, das kann ich dir garantieren.

15400PH1F02

Da werden schnell mal Reichsbürger - eine Truppe älterer Gehbehinderter Menschen um einen alternden Adligen - als Staatsstreichler stilisiert.

Du meinst die Gruppe, die sich - durch die dazu angehörige ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete sowie ehemalige Richterin - erfolgreich in den Bundestag Zugang verschaffte um dort Fotos und Ziele auszumachen?
Diese Gruppe, die einige Ex-Militärs - und auch solche von Spezialkräften wie der KSK - im "militärischen Arm" inkludiert sind?

Ich garantiere: Auch deine künstlich gespielte Ahnungslosigkeit, die zu dieser unsäglich traurigen Verharmlosung von "älteren Gebehinderten Menschen" führt, wird hier weder eine argumentative noch sonstige Stärke zeigen. Es ist einfach nur alarmierend, welches Gedankengut sich hierunter verbirgt.
Um es in deinen Worten zu beschreiben... "sehr auffällig"... ^_-