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  1. #7101
    HardAndSoft HardAndSoft ist offline
    Avatar von HardAndSoft

    Alternative für Deutschland

    Neue Erkenntnisse über die im Dezember festgenommenen Reichsbürger-Umstürzler.
    Eine mittlerweile festgenommene AfD-Abgeordnete soll der Gruppe um Prinz Reuss das Auskundschaften des Bundestags ermöglicht haben.

    Die Pläne einer »Reichsbürger«-Truppe zum Sturm des Bundestags waren womöglich weiter vorangeschritten als bekannt. Laut Haftbeschlüssen, die der Bundesgerichtshof veröffentlicht hat, soll die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann Monate vor ihrer Festnahme drei Mitglieder der mutmaßlichen Terrorgruppe ins Reichstagsgebäude eingeschleust und durch das Parlament geführt haben. Zu dem genauen Zeitpunkt gibt es in den Gerichtsdokumenten widersprüchliche Angaben.Laut Beschluss des 3. Strafsenats am Bundesgerichtshof besuchte Malsack-Winkemann ein anderes Mal mit einem mutmaßlichen Mitverschwörer erneut das Regierungsviertel. Dabei soll der ehemalige Soldat des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in ihrem Beisein Videos von einem unterirdischen Zugang zum Reichstagsgebäude und vom Inneren des Plenarsaals gemacht haben – entsprechende Aufnahmen entdeckten die Fahnder auf dem Handy des Mannes.
    https://www.spiegel.de/panorama/just...4-531c8e3f9b47

    Mit den Ergebnissen des letzten Parteitages sollte so langsam eigentlich genug für ein Verbotsverfahren der AfD zusammen gekommen sein.

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    Alternative für Deutschland

    Schau dir mal diesen Bereich an. Dort ist für jeden was dabei!
  3. #7102
    Thaddaeus Thaddaeus ist offline
    Avatar von Thaddaeus

    Alternative für Deutschland

    Zitat HardAndSoft Beitrag anzeigen
    Mit den Ergebnissen des letzten Parteitages sollte so langsam eigentlich genug für ein Verbotsverfahren der AfD zusammen gekommen sein.
    Gut und richtig ist: Nein, so schnell geht's nicht.

    Hat auch eher nichts mit der AfD zu tun; falscher Thread?
    Auch wenn bei den paar Hanseln eine ehemalige AfD-Abgeordnete dabei war.

  4. #7103
    Der Schmied von Kochel Der Schmied von Kochel ist offline
    Avatar von Der Schmied von Kochel

    Alternative für Deutschland

    Zitat HardAndSoft Beitrag anzeigen
    Mit den Ergebnissen des letzten Parteitages sollte so langsam eigentlich genug für ein Verbotsverfahren der AfD zusammen gekommen sein.
    Ich wäre gegen ein Verbot der AgD. Man sollte aus diesem Verein sozial-abgehängter kein Märtyrermythos stricken, der von der BRDiktatur als Exempel statuiert worden ist. Ein weiterer Grund ist die offensichtliche Harmlosigkeit, die primitive Natur und die völlige Abwesenheit von politischer Kompetenz innerhalb der Weidelschen Zusammenrottung. Eigentlich wünsche ich mir einen Wahlsieg der AgD, damit das Thema endlich mal beerdigt werden kann. Sollte nämlich wirklich eine Wahl auf Bundesebene gewonnen werden, wird sich innerhalb kürzester Zeit zeigen, dass wirklich kein einziger Kopf innerhalb der Organisation etwas kann. Einfach nur dagegen sein, konnten damals schon die Piraten. Ein Parteiprogramm besteht aber nunmal nicht nur aus Beschweren, sondern aus Plänen, fundierten Finanzierungen und perspektivischer Arbeit. Alles hat dieser Kasperverein eben nicht. Eine Partei die nur daraus besteht mit dem Finger auf andere zu zeigen, wird durch übertragene Verantwortung entlarvt.

    Außerdem sind die Personalien jenseits von Gut und Böse, wenn es um den nötigen Intellekt geht. Das Fußvolk besteht zum großen Teil aus Transferempfängern die bei der NPD - jetzt die Heimat - auf die Fresse kriegen. Schön anzusehen sind die Bildercollagen von AgD Veranstaltungen auf Recherche Nord, besonders prominent setzt sich da Bremen immer ins Licht: https://recherche-nord.com/gallery/2023.07.03.html Der Führer wäre entsetzt wenn er sehen müsste, was sich da als letztes germanisches Bollwerk gegen die Überfremdung auf die Straße walzt.

    Doofheit ist nunmal kein Grund für ein Verbot. Wenn der Staatsschutz es außerdem nicht mal hinkriegt Die Heimat, der dritte Weg oder Freien Sachsen zu verbieten, wie soll das bei einer Partei funktionieren die im Bundestag vertreten ist? Das Schiff ist längst abgefahren und meiner Meinung nach gibt es nur ein Lösung: Verantwortung geben >>> gnadenlos scheitern >>> ab in die Bedeutungslosigkeit. Die AgD als Abklingbecken für den langzeitarbeitslosen Ratskrone-Enthusiasten Ronny aus Cottbus ist mir lieber, als mit 3 Atü aufm' Kessel und einem Molli in der Hand in seiner Kameradschaft. Da weiß man wenigstens wo er ist.

  5. #7104
    HardAndSoft HardAndSoft ist offline
    Avatar von HardAndSoft

    Alternative für Deutschland

    Ich kann Deine Ansicht nachvollziehen, teile sie aber nicht.

    Deine Argumrntation beruht darauf, dass die AfD tstsächlich der unfähige Folkloreverein ist, als der sie nach aussen auftritt, und sich in Regierungsverantwortung selbst entzaubert. Das wäre so, wenn a) tatsächlich die AfD so unfähig wäre wie es scheint, und wenn b) es den AfD-Wählern tatsächlich auf die Fähigkeiten zur Problemlösung ankäme.

    Beides ist aus meiner Sicht nicht gegeben.

    Dass es den AfD-Wählern auf Problemlösung ankäme, kann ich mir nicht vorstellen. Die AfD hat jetzt bereits nur Kulturkampf zu bieten. Wer die wählt, dem kommt es nicht auf echte Kompetenz an, sondern auf Scheinlösungen in einer Wahnwelt.

    Zur Unfähigkeitsvermutung: Ich befürchte, dass der Geschichtslehrer aus Thüringen sein Umfeld deutlich straffer organisiert hat, als es der Rest der Partei ist. Als Geschichtslehrer hat er die letzten Jahre auf Zeit gespielt, exponierte Pöstchen innerhalb der Partei vermieden, und sich strategisch langsam in die inoffizielle Führerrolle der Partei gebracht. Im Hintergrund zieht er längst alle Fäden, und so sind alle auf dem Parteitag vergebenen Posten an "seine" Leute gegangen. Die oft gemässigter auftretenden Kandidaten aus dem Westen hatten, im Gegensatz zu vorherigen Parteitagen, keine Chance. Irgendrin Kommentator schrieb dazu: Die AfD hat keinen Flügel mehr, sie ist der Flügel. Ich glaube, der Mann aus Thüringen ist hochintelligenter Stratege und hat seine Pläne für eine Regierungsübernahme bereits in der Schublade. Der wird keine Gelegenheit verstreichen lassen. Die NSDAP hat bereits in den ersten Wochen nach Regierungsantritt tausende politische Gegner ins Gefängnis geworfen. Die heutigen Polizeigesetze mit dem praktischen Präventivgewahrsam ohne Anklage bieten dazu bereits jetzt umfassende Möglichkeiten (momentan läuft dazu der Probelauf mit den Klimaklebern). Man muss den politischen Gegnern nur "Terrorismus" vorwerfen, und kann sie dann ohne Rechtsbehelf wiederholt wochenlang einsperren. Aus dem Gefängnis lässt sich kein Widerstand organisieren. Die Staatsanwälte, die dafür zuständig sind, sind in der gesamten BRD gegenüber ihrem Justizminister weisungsgebunden (was die EU mehrfach kritisiert hat) und dürften sich gegen solche politischen Anordnungen nicht sträuben. Auch das hat man bereits mit den Klimaklebern ausprobiert: Die Staatsanwaltschaft Berlin schätzt die als harmlos ein, wurde aber gezwungen dagegen zu ermitteln. Die Grundlagen für eine Machtergreifung sind im Lande bereits geschaffen, man muss sie nur nutzen.
    Deshalb sollte ein Verbotsantrag her, so lange es noch ein antragsberechtigtes Gremium gibt.

  6. #7105
    ayu-butterfly ayu-butterfly ist gerade online
    Avatar von ayu-butterfly

    Alternative für Deutschland

    Neue Umfragewerte: AfD knapp hinter CDU/CSU

    • CDU/CSU: 25 Prozent
    • AfD: 21 Prozent
    • SPD: 17 Prozent
    • Grüne: 15 Prozent
    • FDP: Sechs Prozent
    • Linke: Fünf Prozent

    Nun geht es aber ab!
    Und das, obwohl man in den Nachrichten schon seit einer Weile erzählt, Austritt EU, NATO etc. Und Videos in Ostdeutschland von "asoziales Gesindel Deutschland (AgD-Ronnys)" für die Abendnachrichten dreht.
    Hätte jetzt nicht gedacht, dass AfD da wieder 2 Prozentpunkte für mehr bekommt.
    Das Ratskrone-Werk aus Westdeutschland scheint da wohl mit der Produktion nicht hinterherzukommen.

  7. #7106
    Der Schmied von Kochel Der Schmied von Kochel ist offline
    Avatar von Der Schmied von Kochel

    Alternative für Deutschland

    Zitat HardAndSoft Beitrag anzeigen
    Dass es den AfD-Wählern auf Problemlösung ankäme, kann ich mir nicht vorstellen. Die AfD hat jetzt bereits nur Kulturkampf zu bieten. Wer die wählt, dem kommt es nicht auf echte Kompetenz an, sondern auf Scheinlösungen in einer Wahnwelt.
    Das bezieht sich ja auf die Wählerschaft, was ein anderes Thema ist. Die Umfragewerte welche Ayu abfeiert sind aus drei Gründen vorsichtig zu bewerten:

    1. Protestwähler die bei der Befragung einfach keine Ahnung hatten was sie sonst wählen sollten (Gott bewahre, man könnte ja eine Kleinstpartei wie Volt wählen) und sich am Ende eh anders entscheiden.
    2. Die übliche "Klientel" die aber aufgrund eines üblen Katers am Wahltag eh am Fliesentisch sitzen bleibt.
    3. Ost-West Gefälle


    Der Gauleiter aus Thüringen hat null Charisma und spricht wie nach dem fünften Schlaganfall. Ich glaube kaum das er die Massen begeistern kann, ebenso wie die steuervermeidende schweizer Hexe oder der stillgelegte 'Moderate Meuthen'. Das die Pläne in der Schublade für eine Regierungsübernahme in der Schubalde haben glaube ich sogar, aber die sehen dann ungefähr so aus:

    1. Regierung übernehmen
    2. Wahlabend mit Pfeffi feiern
    3. Bei Wagenknecht anrufen und fragen wie regieren geht
    4. In die Schweiz auswandern


    Zitat HardAndSoft Beitrag anzeigen
    Machtergreifung
    Na nun aber. Zur Machtergreifung fehlt dir das Volk. Guck dir den verweichlichten satten Deutschen mal an, ganz zu schweigen von der genetischen Vermischung die den Arier schon ausradiert hat. Spaß beiseite, die Weimarer Republik mit dem Istzustand zu vergleichen ist ganz schöner Humbug. Nie im Leben wird sich das wiederholen, da reicht ein Blick ins Geschichtsbuch.


    Zitat ayu-butterfly Beitrag anzeigen
    Hätte jetzt nicht gedacht, dass AfD da wieder 2 Prozentpunkte für mehr bekommt.
    Die Doofen werden halt nicht weniger, Internet sei Dank. Entspann dich Erich, ich komm auch aus der Zone und es wird mir jeden Tag peinlicher.

  8. #7107
    ayu-butterfly ayu-butterfly ist gerade online
    Avatar von ayu-butterfly

    Alternative für Deutschland

    Wie hieß es noch vor Tagen in den Nachrichten für alle: "Nach Meuthen-Abgang sind da keine mehr (gemäßigteren Lagers), da bestimmen nur noch die Radikalen."

    Daraufhin hat die AfD mit einem Eilverfahren gegen Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang einen Teilerfolg erzielt
    Äußerungen zu Wahlbewerbern
    Nach deren erster Etappe am vergangenen Wochenende hatte Haldenwang gesagt, Vertreter des ehemaligen gemäßigteren Lagers der AfD hätten dabei so gut wie keine Rolle mehr gespielt, "vielmehr äußerten diverse Wahlbewerber rechtsextremistische Verschwörungstheorien, wie beispielsweise die vom sogenannten 'Großen Austausch'", sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Dagegen wehrte sich die AfD vor dem Verwaltungsgericht per Eilantrag und verlangte Unterlassung. So kam es nach Angaben eines Gerichtssprechers zu der Stillhaltezusage. "An diese Zusage ist das BfV gebunden", erklärte er. Das Bundesamt teilte mit, es habe diese Zusage "aus Respekt vor dem Gericht" abgegeben.

    AfD-Chef Tino Chrupalla sagte der dpa bei der Fortsetzung der Europawahlversammlung in Magdeburg, die Partei werde das Gerichtsverfahren fortführen. "Wir halten daran fest", sagte der Parteichef. "Es wird dann nach dem Parteitag, nach dem Wochenende, auch eine Entscheidung des Gerichts geben."Chrupalla griff zudem Haldenwang scharf an: "Wir vertreten hier ganz klar das Grundgesetz, und Herr Haldenwang steht außerhalb genau dieses Gesetzes." Er nannte die Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten einen "Eingriff in die Entscheidungsfindung der Delegierten". Das sei "ganz klar rechtswidrig".
    https://www.tagesschau.de/inland/inn...nwang-100.html

  9. #7108
    HardAndSoft HardAndSoft ist offline
    Avatar von HardAndSoft

    Alternative für Deutschland

    Die AfD oder zumindest Teile davon versuchten offenbar, mit Hilfe von russischem Geld die Waffenlieferungen an die Ukraine zu behindern:

    Ein prorussischer Aktivist und Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten hat offenbar in Russland für eine AfD-Klage gegen die deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine geworben. Nach einem Bericht des „Spiegels“ suchte Wladimir Sergijenko auch finanzielle Unterstützung für das Vorhaben. Das gehe aus E‑Mails, Dokumenten und Nachrichten hervor, die dem Magazin und dem Portal „Insider“ vorliegen sollen.
    Es entstünden Kosten von etwa 25.000 Euro pro Monat und weitere Kosten von 10.000 Euro für Anwälte, heißt es in den Dokumenten. Das Ziel des Unterfangens wurde in den Unterlagen so beschrieben: „Die Arbeit der Regierung wird erschwert.“ Selbst wenn die Klage scheitern sollte, könne man die deutschen Panzerlieferungen vielleicht um ein oder zwei Monate verzögern.
    https://www.rnd.de/politik/afd-mitar...NFRQONTTI.html

  10. #7109
    HardAndSoft HardAndSoft ist offline
    Avatar von HardAndSoft

    Alternative für Deutschland

    Oft wird behauptet, die AfD wäre eine Partei der Protestwähler.

    Hier mal ein paar Studien, die zeigen dass AfD-Wähler in der Regel rechtsextreme Einstellungen haben und die AfD nicht trotz, sondern wegen ihres Rechtsextremismus wählen.

    https://www.sueddeutsche.de/politik/...smus-1.2229537
    https://nachrichten.idw-online.de/20...ste-wahlmotive
    https://www.uni-leipzig.de/newsdetai...ern-2020-02-25
    https://www.mdr.de/nachrichten/deuts...n-cdu-100.html
    https://www.n-tv.de/politik/Im-Osten...e24223363.html

    Quelle hier: https://mastodon.social/@Haydar@soci...37412657389381

  11. #7110
    ayu-butterfly ayu-butterfly ist gerade online
    Avatar von ayu-butterfly

    Alternative für Deutschland

    Antifa: Adressen von 40 AfD-Politikern veröffentlicht

    Vorgestellt werden alle 40 Kandidatinnen und Kandidaten der AfD bei der kommenden Landtagswahl. Auch die Geschäftsstellen, Veranstaltungsorte sowie die Direktkandidatinnen und -kandidaten der einzelnen Wahlkreise werden aufgelistet und mit einer interaktiven Karte verknüpft. Klickt man auf die jeweiligen Namen der AfD-Politikerinnen und -Politiker, dann bekommt man nicht nur die Wohnanschrift und das Foto zu dem Namen, sondern auch eine kurze Einordnung und „Biografie“ der Person.[...]

    Update: Wie ein Sprecher der AfD Hessen mitteilt, werde man als Landesverband juristisch gegen die Antifa Frankfurt vorgehen und erwirken, dass die Seite offline geht. Zudem sollen die ersten Betroffenen bereits Anzeige wegen Androhung von Gewalt gestellt haben, andere hätten es zudem noch vor. Laut Andreas Lichert, Co-Landesvorsitzender der AfD Hessen, ruft die Antifa Frankfurt dazu auf, AfD-Politiker einzuschüchtern und Gewalt gegen sie anzuwenden. Gegen sein eigenes Haus sei zuvor schon ein Anschlag verübt worden. Für ihn fühlt es sich an, als würde man für vogelfrei erklärt werden, so Lichert.
    https://www.berliner-zeitung.de/poli...iert-li.377238
    https://www.journal-frankfurt.de/jou...ge-41148.html#

    Von Andreas Lichert (Vorstandssprecher AfD in Hessen) und anderer AfD-Kandidaten wurde auch das Autokennzeichen veröffentlicht.

    Ein Sprecher der AfD kündigte auf Anfrage rechtliche Schritte an. Man werde den Staatsschutz einschalten.

  12. #7111
    HardAndSoft HardAndSoft ist offline
    Avatar von HardAndSoft

    Alternative für Deutschland

    Stefan Niggemeier kritisiert das MDR-Sommerinterview mit Björn Höcke.
    Der Interviewer hat sich anscheinend am Nasenring durch die Arena schleifen lassen...
    Es ist ein besonderes Problem, im Interview mit einem Rechtsextremisten wie Höcke fortwährend zuzustimmen, aber es wäre auch im Interview mit jedem Nicht-Höcke ein Problem.
    Es verschärft sich dadurch, dass Sänger immer wieder eifrig nickt, wenn Höcke redet. Das ist eine normale menschliche Reaktion in einem Gespräch, die sich ein professioneller Interviewer, wenn er gut ist, schnell abgewöhnt.
    Es wirdvieldiskutiertin diesen Tagen und Wochen, wie man mit der AfD reden soll (und ob überhaupt). Es gibt vermutlich keine einfachen Antworten darauf, und es mag schon sein, dass jemand wie Björn Höcke, der gleichzeitig besonders extrem und im Land besonders populär ist, ein besonders heikles Gegenüber ist.Er schafft es, sich ausgerechnet durch Beteuerungen, um seine Person gehe es gar nicht, zum Heilsbringer für Volk und Land in Szene zu setzen, und unter dem Deckmantel, gegen Ideologien zu sein, extremistische Ideologien zu verbreiten. Ein Interview mit ihm könnte eine Abschlussübung für ein Fortgeschrittenen-Seminar an einer Journalistenschule sein.
    Aber ihm saß im MDR-„Sommerinterview“ jemand gegenüber, der mit seiner Leistung in dieser Woche schon das Einsteiger-Seminar nicht bestanden hätte.
    https://uebermedien.de/87163/hilfe-m...viewer-brummt/

  13. #7112
    swagni swagni ist offline

    Alternative für Deutschland

    Zitat HardAndSoft Beitrag anzeigen
    Niggemeier


    Wenn man Höcke schon eine Plattform bietet, dann sollte ein Interviewer ausgesucht werden, der auch mal unangenehme Fragen stellt und die einstudierten Floskeln hinterfragt, den Interviewten vielleicht zum Schwimmen bringt. Weil SO hat das ja nicht wirklich einen Mehrwert.

    Generell hab ichs lieber wenn Politiker mal bisschen was arbeiten müssen in einem Interview, statt einfach nur Werbeslogans hochzuwürgen.

  14. #7113
    HardAndSoft HardAndSoft ist offline
    Avatar von HardAndSoft

    Alternative für Deutschland

    Der Volksverpetzer hat eine Online-Petition gestartet.
    Ziel der Petition ist es, dass der Bundesrat ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragt.

    Link zur Begründung der Petition: https://www.volksverpetzer.de/aktuel...eck-afd-verbot
    Link zur Petition: https://innn.it/afdverbot/

  15. #7114
    ayu-butterfly ayu-butterfly ist gerade online
    Avatar von ayu-butterfly

    Alternative für Deutschland

    Gewalt gegen Politiker »Scheiß-Nazi«

    Die Polizei teilte mit, dass gegen fünf Uhr ein Notruf eines 35 Jahre alten AfD-Politikers bei ihr eingegangen sei.

    "Sein Gesicht ist von den Misshandlungen bis zur Unkenntlichkeit gezeichnet, ein Sprunggelenk wurde zertrümmert", heißt es. "Zu der Tat kam es offensichtlich, nachdem Jurca von der Gruppe der Gewalttäter als AfD-Kandidat identifiziert worden war."
    Jurca Interview:
    https://www.ardmediathek.de/video/ab...NTgyZWQ0MmM1OA

    Den hat man ja ganz schön verprügelt, die Antifa freuts!

  16. #7115
    daywalker2609 daywalker2609 ist offline
    Avatar von daywalker2609

    Alternative für Deutschland

    Erinnert sich noch jemand an den kleinen Skandal weil Annalena Baerbock ihren Lebenslauf geschönt hat? Da gab es ja grade von der AFD massive Kritik für dieses Vorgehen.
    Etwas später kommt aber heraus das es Arno Bausemer, ein Europakandidat ebenso getan hat und sogar über seinen Universitätsabschluss gelogen hat. Das kam natürlich heraus so dass immer mehr Kritik aufkam, wobei die Presse mal wieder beleidigt wurde etc etc. Jedoch sind die Fakten mehr als eindeutig und sprechen gegen Ihn.

    https://www.t-online.de/nachrichten/...eltig-auf.html

  17. #7116
    Blizzard_Black Blizzard_Black ist offline

    Alternative für Deutschland

    Zitat daywalker2609 Beitrag anzeigen
    Erinnert sich noch jemand an den kleinen Skandal weil Annalena Baerbock ihren Lebenslauf geschönt hat? Da gab es ja grade von der AFD massive Kritik für dieses Vorgehen.
    Etwas später kommt aber heraus das es Arno Bausemer, ein Europakandidat ebenso getan hat und sogar über seinen Universitätsabschluss gelogen hat.
    Aus dem von dir verlinkten Artikel kann ich die Behauptung, dass er über seinen Universitätsabschluss gelogen hat, nicht erkennen - das Vordiplom ist doch explizit angegeben - nichts desto trotz ist meine Meinung hier bei Betrachtung aller Vorwürfe genauso wie bei Annalena Baerbock ganz simpel: Wer sich dreist solch einen Bullshit erlaubt, hat einfach den Hut zu nehmen. Es gab Zeiten in der Politik, da musste man für weit weniger zurücktreten - heute ist das alles nur noch scheißegal, und das kann definitiv nicht richtig sein.

  18. #7117
    Der Schmied von Kochel Der Schmied von Kochel ist offline
    Avatar von Der Schmied von Kochel

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    Zitat ayu-butterfly Beitrag anzeigen
    Den hat man ja ganz schön verprügelt, die Antifa freuts!
    Wer sich in Gefahr begibt, der kommt darin um. #knthlz



    Gewalt als Mittel zum Zweck gilt natürlich - egal wo, wem oder wann - als absolut indiskutabel.

    Zitat Blizzard_Black Beitrag anzeigen
    Es gab Zeiten in der Politik, da musste man für weit weniger zurücktreten - heute ist das alles nur noch scheißegal, und das kann definitiv nicht richtig sein.
    Zum Beispiel wie die Pulverisierung von Millionen Euro für eine utopische Maut seitens Scheuer oder die unsägliche Familienaffäre/Amigo 2.0 die immer noch nicht ganz abgehandelt worden ist?

  19. #7118
    Kurumi Kurumi ist offline

    Alternative für Deutschland

    Zitat HardAndSoft Beitrag anzeigen
    Der Volksverpetzer hat eine Online-Petition gestartet.
    Ziel der Petition ist es, dass der Bundesrat ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragt.

    Link zur Begründung der Petition: https://www.volksverpetzer.de/aktuel...eck-afd-verbot
    Link zur Petition: https://innn.it/afdverbot/
    Bei Volksverpetzer direkt aufgehört zu lesen...
    Manche kapieren es wohl nie.

    Auch bezogen auf die Verbotsversuche. Wenn man es schon bei der NPD nicht geschafft hat, dann wird man auch bei der AfD keine rechtliche Grundlage dafür finden.

  20. #7119
    Valen Valen ist offline
    Avatar von Valen

    Alternative für Deutschland

    Zitat ayu-butterfly Beitrag anzeigen
    Gewalt gegen Politiker »Scheiß-Nazi«

    Die Polizei teilte mit, dass gegen fünf Uhr ein Notruf eines 35 Jahre alten AfD-Politikers bei ihr eingegangen sei.



    Jurca Interview:
    https://www.ardmediathek.de/video/ab...NTgyZWQ0MmM1OA

    Den hat man ja ganz schön verprügelt, die Antifa freuts!
    Antifa hat ja erst vor einigen Tagen Privatadressen von AfD Politikern veröffentlicht und zu Gewalt gegen diese aufgerufen.

    https://www.tagesschau.de/inland/reg...a-afd-100.html

  21. #7120
    Jonny Knox Jonny Knox ist offline
    Avatar von Jonny Knox

    Alternative für Deutschland

    Zitat Kurumi Beitrag anzeigen
    Auch bezogen auf die Verbotsversuche. Wenn man es schon bei der NPD nicht geschafft hat, dann wird man auch bei der AfD keine rechtliche Grundlage dafür finden.
    Bei der NPD ist es aber daran gescheitert, dass sie politisch quasi unbedeutend gewesen ist und sie deshalb trotz festgestellter Verfassungsfeindlichkeit nicht verboten wurde. Quasi weil sie nie die Möglichkeit hatte, ihre verfassungsfeindlichen Ziele überhaupt umsetzen zu können.

    Sollte im Falle der AfD eine Verfassungsfeindlichkeit festgestellt werden (wovon ich nach aktuellem Stand allerdings nicht ausgehe), sähe das aufgrund der Vertretung in den Landtagen, im Bundestag und den voraussichtlich bei der nächsten Bundestagswahl (wenn es so bleibt wie derzeit in Umfragen) nochmal zunehmenden Präsenz im Bundestag eben anders aus.


    Zitat daywalker2609 Beitrag anzeigen
    Erinnert sich noch jemand an den kleinen Skandal weil Annalena Baerbock ihren Lebenslauf geschönt hat? Da gab es ja grade von der AFD massive Kritik für dieses Vorgehen.
    Etwas später kommt aber heraus das es Arno Bausemer, ein Europakandidat ebenso getan hat und sogar über seinen Universitätsabschluss gelogen hat. Das kam natürlich heraus so dass immer mehr Kritik aufkam, wobei die Presse mal wieder beleidigt wurde etc etc. Jedoch sind die Fakten mehr als eindeutig und sprechen gegen Ihn.

    https://www.t-online.de/nachrichten/...eltig-auf.html
    Gäbe s beim Parteitag nicht auch eine 24-Jährige, die in ihrem Lebenslauf 29 Jahre Berufserfahrung angegeben hatte, weil sie mit 4 Jahren angefangen hat zu moddeln? xD

    Edit: Okay, war zumindest so ähnlich. ^^
    https://www.rnd.de/politik/afd-parte...U73UQLMMM.html
    Die 26 Jahre alte AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser aus Niedersachsen aber behauptete nun auf der Europawahlversammlung der Partei, bereits 21 Jahre Berufserfahrung zu haben, wie Videos von der Veranstaltung zeigen.

    Das war offenbar kein Versprecher, denn die AfDlerin erklärte auf eine Nachfrage dazu vor mehr als 500 Delegierten: „Das ist korrekt, ich habe mit vier Jahren das Modeln angefangen und bin dementsprechend 21 Jahre als Model tätig gewesen.“
    [...]
    Seit 2017 ist Kaiser eigenen Angaben nach Mitglied der AfD. Im Jahr 2021 wurde sie vom Amtsgericht Rotenburg wegen Volksverhetzung verurteilt, wie die „Berliner Zeitung“ berichtet. Der Grund: Sie habe in einem Post zum Bundestagswahlkampf Afghanen pauschal als „Gruppenvergewaltiger“ bezeichnet. Das Urteil ist demnach noch nicht rechtskräftig. Beim Europawahltag an diesem Samstag schaffte sie es nicht auf die Liste der AfD für die Europawahl.

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