Thema: Alternative für Deutschland

Die AFD möchte die EU gern "geordnet" auflösen. Ist aber alles nur ein Missverständnis. Wieder Mal jemand "mausgerutscht".

https://www.spiegel.de/politik/deuts...9-6d2a0853e1e5

Dass die AfD der Europäischen Union (EU) kritisch gegenübersteht, ist kein Geheimnis. Ganz offensiv die Auflösung der Staatengemeinschaft zu fordern, geht der rechtsextremen Partei offenbar dann aber doch zu weit. Zumindest hat sich die Parteispitze von einem Satz distanziert, der im Leitantrag für den bevorstehenden Europaparteitag zu finden gewesen war.

In dem ursprünglichen Antrag der Bundesprogrammkommission, der auch im Internet veröffentlicht wurde, heißt es: »Wir streben daher die geordnete Auflösung der EU an.« Von dieser Forderung nahm die Parteiführung am Freitag aber ausdrücklich Abstand: Es habe sich bei der Formulierung um ein »redaktionelles Versehen« gehandelt, sagte ein Parteisprecher.

Jonny Knox

Die AFD möchte die EU gern "geordnet" auflösen. Ist aber alles nur ein Missverständnis. Wieder Mal jemand "mausgerutscht".

https://www.spiegel.de/politik/deuts...9-6d2a0853e1e5

Jaja diese ganzen medialen Versehen... Echt schon ein Zufall wie diese sich bei der Partei anhäufen.

Es ist eine Katastrophe und macht mich einfach nur fassungslos. Leider lässt sich daran (an den guten Umfragewerten der AFD) nichts ändern, solange die besten und aktivsten Wahlkampfhelfer der AFD in der Bundesregierung sitzen. Es ist ein "hausgemachtes" Problem.

Statt aus der EU einfach aus der NATO austreten und 2 % des BIP einsparen, sollen halt Länder, die an Russland grenzen, zahlen, die brauchen im Gegensatz zu DE den Schutz. Anschließend die Air-Base in Ramstein räumen, Kommandozentralen in Deutschland, die Killerdrohen in fernen Ländern steuern und ausversehen Kinder und Frauen umbringen, brauche ich hier nicht. Das wär ne coole Sache, den arroganten Amis mal zeigen, dass eine NATO-Mitgliedschaft kein Abo auf Lebenszeit ist. EU darf bleiben.

frable

Es ist eine Katastrophe und macht mich einfach nur fassungslos. Leider lässt sich daran (an den guten Umfragewerten der AFD) nichts ändern, solange die besten und aktivsten Wahlkampfhelfer der AFD in der Bundesregierung sitzen. Es ist ein "hausgemachtes" Problem.

Ich sehe das auch als katastrophal, wenn auch erwartbar.
Dabei führe ich das Ganze aber nicht auf die Politik der Ampel zurück, denn die halte ich für deutlich besser als wahrgenommen. Um mal den AfD-kritischen Journalisten Rayk Anders zu zitieren:

"So unzufrieden mit der Ampel"
Junge, 2021 hatten hier noch alle Schiss ob wir durch den Winter kommen (!) & wie hart die Wirtschaft kollabiert. Letzten Winter dann Gaspreis niedriger als vor Ukraine-Krieg & durchgehend Wirtschaftswachstum (2021: 2,6%, 2022: 1,8%). Kommt mal klar

https://chaos.social/@raykanders@mas...33576491860877

Aus meiner Sicht hat die Medienkampagne um die GRÜNEN die AfD gestärkt, sowie Friedrich Merz und sein Fischen am rechten Rand mit Themen des Kulturkampfes, die er von der AfD übernommen hat. Durch die Ernennung von Hardliner Linnemann zum CDU-Generalsekretär ist zu befürchten, dass die demokratiezersetzende Arbeit der CDU noch weiter fortgeführt wird. Linnemann war beispielsweise der, der AfD-konform Zwangsarbeit für Arbeitslose vorgeschlagen hat.

Altgediente Konservative wie der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz erkennen ihre Partei nicht wieder und protestieren gegen den Kulturkampf, den Merz vorantreibt, und gegen die Dämonisierung der GRÜNEN.
https://mastodon.world/@polenz_r@soc...56384261097138

EDIT: Damit wir uns nicht falsch verstehen - ich halte die Arbeit einer Opposition für immens wichtig als Korrektiv für zu einseitige Regierungsarbeit.
Was die CDU aber gerade betreibt, ist ein Vernichtungsfeldzug mit trumpschen Methoden gegen einen demokratischen Mitbewerber. Da freut sich der undemokratische Mitbewerber.

Hephaistos

Statt aus der EU einfach aus der NATO austreten und 2 % des BIP einsparen

Das wäre aber kontraproduktiv; weshalb sollten wir uns ins eigene Fleisch schneiden?
Die NATO ist halt mal das größte/stärkste Militärbündnis weltweit und für uns nicht unwichtig, da sie Sicherheit und Stabilität in Form einer entsprechenden Verteidigungsfähigkeit bietet und dahingehend auch internationale Zusammenarbeit fördert. Als Mitglied hat Deutschland auch eine relevante Stimme bei Entscheidungen bzw. politischen Prozessen, die die Sicherheit/Stabilität der EU betreffen; ein Austritt würde also auch bedeuten, auf diesen Einfluss, unser Mitspracherecht, zu verzichten.
Ohne die kollektive Verteidigungsgarantie würde im Zweifel was Putin davon abhalten, eine Rakete gen Berlin zu schießen?

NATO darf gerne bleiben.

Thaddaeus

würde im Zweifel was Putin davon abhalten, eine Rakete gen Berlin zu schießen?

Bin mir sicher, mehr Deutsche würden Berlin loswerden wollen, als AfD zu wählen.

Dann kann Putin genauso auch Schweiz, Ägypten, Brasilien, Österreich, Irland und dutzende andere Länder angreifen, die nicht in der NATO sind. Verstehe die Fokussierung auf Berlin nicht, ist Putins Ex-Frau hier untergetaucht, oder warum soll Putin Berlin mit einer Rakete angreifen ? Im EU-Protokoll ist außerdem geregelt, dass ein Angriff auf ein EU-Mitglied wie ein Angriff auf die gesamte EU bewertet wird, d. h. selbst im Falle eines Angriffs würde Deutschland immer noch nicht alleine dastehen. Und wenn man an einer Angststörung leidet, mein Gott, dann kann man ja zur Not immer noch das Partnerschaftsprogramm mit der NATO wie Japan aufnehmen, wäre am Ende billiger, als 2 % des BIP als vollwertiges Mitglied immer zahlen zu müssen. Oder man investiert noch stärker in eine gemeinsame EU-Armee wie es schon viele Politiker forderten usw. Auf anderen Kontinenten wie Südamerika gibt es nicht einmal dieses Non-Plus-Ultra NATO, die müssten sich doch dann ohne diesen Heilsbringer schon längst jahrelang bekriegen.

Lindner (FDP):"Ich bin fest davon überzeugt, die AfD verliert an Zuspruch, wenn Probleme gelöst werden." Am besten überall dort, wo über Jahre Defizite zu beobachten sind."

Die Bundesregierung habe schon einiges erreicht, betont der FDP-Chef. "Aber wir müssen uns bemühen, noch ambitionierter auf die Sorgen der Menschen mit guter Politik einzugehen." Zum Beispiel bei den Themen Klimaschutz, Wohlstand und vor allem Migration. Die Menschen würden unkontrollierte Einwanderung nach Deutschland in den Sozialstaat als Problem ansehen. Auch Lindner sieht das so: "Da brauchen wir einen Richtungswechsel, den wir eingeleitet haben."
https://www.br.de/nachrichten/deutsc...streit,Tjz6GRu

Es kann nicht immer nur um die Finanzierung von Migration gehen, solange wir keine Kontrolle haben, sagte der Finanzminister schon im Mai.

"Sie sprechen wieder über die Lösung des Problems, meinen aber die Finanzierung. Und deshalb sage ich Ihnen noch mal: Die Bundesregierung ist nicht bereit, ein bestehendes Problem einfach nur mit Geld zu lösen. Wir wollen das Problem nicht finanzieren, sondern wir wollen endlich eine Veränderung in der Migrationspolitik. Ich bin ja Verteidiger der Interessen der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Und ich bin zutiefst davon überzeugt:

Die Bürgerinnen und Bürger interessiert nicht, welche staatliche Ebene finanziert, ob es der Bund oder die Länder sind, aus welcher Kasse es kommt. Im Zweifel sind es immer die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
"Die Menschen wollen, dass wir endlich an die Ursache des Problems herangehen und die Ursache des Problems ist: Wir haben kein funktionierendes Management der Einwanderung nach Deutschland."
https://www.zdf.de/nachrichten/polit...erung-100.html

Was genau wird und wurde denn nun schon alles eingeleitet?
EU-Grenzschutz - notfalls AUCH mit Zäunen ...

Hephaistos

Dann kann Putin genauso auch Schweiz, Ägypten, Brasilien, Österreich, Irland und dutzende andere Länder angreifen

Prinzipiell natürlich; da der direkte Landzugang aber fehlt, wird da eine Eroberung eher schwierig.
Damit scheitert Russland ja bereits in der Ukraine, wie wir seit ~1,5 Jahren alle beobachten dürfen. Ein Präventivschlag ist dahingehend bei den von dir genannten Ländern also gar nicht nötig.

Oder welches dieser Länder unterstützt die Ukraine aktiv im Krieg? Achso... stimmt... keines.

Deutschland darf ja noch nicht mal ihre eigene Munition an die Ukraine liefern, sofern diese in der Schweiz produziert wurde. Auch Österreich hält sich aktiv völlig zurück - warum wohl?
Zumal du alle anderen genannten Punkte, die klar dafür sprechen in der NATO zu bleiben, völlig ignoriert hast. Auch hier... warum wohl?

Hephaistos

Verstehe die Fokussierung auf Berlin nicht

Da gibt es tatsächlich auch überhaupt keine Fokussierung. Berlin nannte ich einfach nur Beispielhaft, auch im Wissen, das gerade Berlin zu nennen sicherlich etwas provozierend ist.

Hephaistos

wäre am Ende billiger, als 2 % des BIP als vollwertiges Mitglied immer zahlen zu müssen.

Davon abgesehen dass wir bisher noch nie diese "2 Prozent" bezahlt haben sondern wir als Europäer den Großteil immer haben Amerika bezahlen lassen: Ohne NATO-Mitglied müssten wir, als dieses kleine winzige Land das wir sind, ja um ein vielfaches mehr in das Militär investieren um unsere eigene äußere Sicherheit zu gewährleisten.
Die Wahrheit sieht heute nämlich so aus, dass wir in diesem Sinne alleine nichts sind; eine unbedeutende Mücke.

Was soll ich ignorieren ? Dass Deutschland dann angeblich kein Mitspracherecht bei Bestimmungen hat, die die Stabilität und Sicherheit der EU betreffen ? Na, weil das auch Unsinn ist, am Ende des Tages werden solche Entscheidungen immer vorrangig natürlich in Brüssel und nicht auf einem NATO-Kongress getroffen, Nicht-NATO-Länder wie Österreich oder Irland würden sich ja dann vor dem Kopf gestoßen fühlen, wenn sie plötzlich kein Mitspracherecht in der EU bezüglich solcher Entscheidungen hätten und NATO-Länder wie Türkei wiederum frohlocken, weil sie plötzlich die Sicherheitspolitik der EU mitbestimmen könnte, obwohl sie selbst nicht zur EU gehört. Dass eine EU-Mitgliedschaft in irgendeiner Weise irgendwas mit einer NATO-Mitgliedschaft zu tun hat und beide Institutionen zusammenarbeiten, hat die Europäische Kommission bei Erdogangs letzten Erpressungsversuch klipp und klar verneint (https://de.euronews.com/my-europe/20...mitgliedschaft).
Und, schön, dass der Ukraine-Krieg erwähnt wird, den hatte ich noch gar nicht auf dem Schirm, sehe dadurch erst recht keine Basis dafür inwiefern ausgerechnet Deutschland einen Angriff Russlands fürchten müsse, wenn Russlands Ressourcen an der Ukraine schon gebunden sind, und was geografisch für Schweiz oder Österreich gilt, gilt auch für Deutschland, davon abgesehen, dass Deutschland wie erwähnt sowieso nicht im Falle eines Krieges allein dastehen würde dank dem EU-Protokoll, das einen Angriff auf einen EU-Staat wie einen Angriff auf die gesamte EU wertet. Und ob man ein Vielfaches von 2 % ohne NATO-Mitgliedschaft zahlen würde, ist nichts als Spekulation, Nicht-NATO-Staaten wie Schweiz haben letztes Jahr nur 0,76 % ihres BIP für Militärzwecke ausgegeben, ein Land wie Japan, das sich auch klar zur Ukraine positioniert, letztes Jahr nur 1,08 %, obwohl es wesentlich ungünstigere Nachbarn als Deutschland hat. Japan will zwar seine Ausgaben jetzt auch erhöhen, wird aber auch kein Vielfaches von 2 % dafür ausgeben. Man kann ja im Fall der Fälle immer noch ein NATO-Partnerschaftsprogramm aufnehmen, statt ein (unnützes) Abo auf Lebenszeit abzuschließen, tu ich im Privatleben auch.

Hephaistos

Dass Deutschland dann angeblich kein Mitspracherecht bei Bestimmungen hat, die die Stabilität und Sicherheit der EU betreffen ? Na, weil das auch Unsinn ist, am Ende des Tages werden solche Entscheidungen immer vorrangig natürlich in Brüssel und nicht auf einem NATO-Kongress getroffen, Nicht-NATO-Länder wie Österreich oder Irland würden sich ja dann vor dem Kopf gestoßen fühlen, wenn sie plötzlich kein Mitspracherecht in der EU bezüglich solcher Entscheidungen hätten und NATO-Länder wie Türkei wiederum frohlocken, weil sie plötzlich die Sicherheitspolitik der EU mitbestimmen könnte, obwohl sie selbst nicht zur EU gehört.

Das kommt mir eher wie populistisches Geschwafel vor, denn hier liegt eine ganz klar fehlende Differenzierung zwischen NATO- und EU-Entscheidungen vor...
Die NATO und die EU sind zwei verschiedene politische Organisationen mit unterschiedlichen Zuständigkeiten. Während die NATO hauptsächlich für die kollektive Verteidigung und Sicherheit ihrer Mitglieder zuständig ist, ist die EU für eine breite Palette von Politikbereichen zuständig, darunter auch Fragen der Sicherheit und Stabilität. Ein Austritt aus der NATO würde nicht automatisch bedeuten, dass Deutschland kein Mitspracherecht in EU-Angelegenheiten hat und das war auch nicht das, was ich geschrieben oder irgendwie angedeutet hätte.

Länder wie Österreich oder Irland haben als EU-Mitglied selbstverständlich ein Mitspracherecht in EU-Angelegenheiten, einschließlich DEREN Sicherheitspolitik. Die EU ist bestrebt, die Meinungen und Interessen aller Mitgliedstaaten zu berücksichtigen, unabhängig von ihrer NATO-Mitgliedschaft.
In NATO-Angelegenheiten haben das beide Länder jedoch nicht.

Hephaistos

Man kann ja im Fall der Fälle immer noch ein NATO-Partnerschaftsprogramm aufnehmen, statt ein Abo auf Lebenszeit abzuschließen

Kein NATO-Mitglied ist auf "Lebenszeit" an diese Mitgliedschaft gebunden.
Die Forderung ist also völlig obsolet. Gemäß Artikel 13 des NATO-Vertrags hat jedes Mitgliedsland das Recht, aus der NATO auszutreten.

Ein Strohmann also, nichts weiter.

Thaddaeus

fehlende Differenzierung zwischen NATO- und EU-Entscheidungen vor
Die NATO und die EU sind zwei verschiedene politische Organisationen mit unterschiedlichen Zuständigkeiten.
Während die NATO hauptsächlich für die kollektive Verteidigung (...) zuständig ist, ist die EU für (...) zuständig, darunter auch Fragen der Sicherheit und Stabilität.
Ein Austritt aus der NATO würde nicht automatisch bedeuten, dass Deutschland kein Mitspracherecht in EU-Angelegenheiten hat und das war auch nicht das, was ich geschrieben oder irgendwie angedeutet hätte.

Auch heute um 5:55 Uhr:

Egodaeus (Hilfe ich muss immer recht haben und irre mich nie)

Das wäre aber kontraproduktiv; weshalb sollten wir uns ins eigene Fleisch schneiden?
Als Mitglied hat Deutschland auch eine relevante Stimme bei Entscheidungen bzw. politischen Prozessen, die die Sicherheit/Stabilität der EU betreffen; ein Austritt würde also auch bedeuten, auf diesen Einfluss, unser Mitspracherecht, zu verzichten.

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Thaddaeus

Kein NATO-Mitglied ist auf "Lebenszeit" an diese Mitgliedschaft gebunden.
Die Forderung ist also völlig obsolet. Gemäß Artikel 13 des NATO-Vertrags hat jedes Mitgliedsland das Recht, aus der NATO auszutreten.

Das mag in der Theorie so sein, in der Praxis hat man derweil was die derzeitige Politik und öffentliche Kommunikationskanäle betreffen anderen Eindruck.

Hephaistos

Auch heute um 5:55 Uhr:

Ich weiß was ich geschrieben habe:

Das wäre aber kontraproduktiv; weshalb sollten wir uns ins eigene Fleisch schneiden?
Als Mitglied hat Deutschland auch eine relevante Stimme bei Entscheidungen bzw. politischen Prozessen, die die Sicherheit/Stabilität der EU betreffen; ein Austritt würde also auch bedeuten, auf diesen Einfluss, unser Mitspracherecht, zu verzichten.

Da es um die NATO bzw. deren nachteiligen Austritt ging, habe ich natürlich von jenem Einfluss/Mitspracherecht hinsichtlich der NATO-Entscheidungen gesprochen... und nicht plötzlich von EU-Entscheidungen, die du erst im nachhinein eingeworfen hast.

Hephaistos

Das mag in der Theorie so sein

Das ist auch in der Praxis so; festgelegt im genannten Artikel des NATO-Vertrags...
Das kann man jetzt sicherlich einfach leugnen oder abstreiten, um einen widersprüchlichen Standpunkt irgendwie für sich aufrecht zu erhalten. Interessiert mich dann aber nicht und musst du mit dir selbst klären.

Jonny Knox

Die AFD möchte die EU gern "geordnet" auflösen. Ist aber alles nur ein Missverständnis. Wieder Mal jemand "mausgerutscht".

https://www.spiegel.de/politik/deuts...9-6d2a0853e1e5

Nicht verwunderlich da Deutschland viel geld verlieren würde.

HardAndSoft

Durch die Ernennung von Hardliner Linnemann zum CDU-Generalsekretär ist zu befürchten, dass die demokratiezersetzende Arbeit der CDU noch weiter fortgeführt wird. Linnemann war beispielsweise der, der AfD-konform Zwangsarbeit für Arbeitslose vorgeschlagen hat.

Kaum im Amt, poltert CDU-Generalsekretär Linnemann gegen Bürgergeld und Arbeitslose. Selbst die tiefschwarze Rheinische Post ist davon peinlich berührt:


https://rp-online.de/politik/cdu-gen...d_aid-93893841

Doch Deutschland braucht gerade keine „Drückeberger“-Debatte – und darauf zielt Linnemanns Begriffskritik. Es gibt nämlich ein viel drängenderes Problem: den Fachkräftemangel. Der könnte auch dadurch gelindert werden, dass Menschen aus Arbeitslosigkeit oder schlecht bezahlten Jobs qualifiziert werden.

Passt wie Ar*ch auf Eimer: AfD-Hochburg Kreis Sonneberg war Todes-Hotspot in der Coronazeit.

Laut offizieller Corona-Statistik landet der Kreis Sonneberg nach absteigender Letalitätsrate auf dem achten Platz – von insgesamt 411 eingetragenen Landkreisen und Städten. Das alleine ist schon alarmierend. Schauen wir uns weitere Zahlen an, verdichtet sich das Bild noch, dass eine hohe Letalität häufig mit rechten politischen Ansichten korreliert.

Zufall? Vermutlich nicht. Geboosterte sterben zu 99,2 % seltener an Corona, also auf Deutsch: Ungeimpfte sterben rund 100-mal häufiger. Das könnte eine Erklärung für die Korrelation zwischen AfD-Wählen und Corona-Todesrate sein. Auch innerhalb von Europa gibt es solche Effekte, dass niedrige Impfquoten mit hoher Übersterblichkeit korrelieren. Bulgarien und Rumänien haben eine hohe Übersterblichkeit, während Schweden und Belgien mit wesentlich höheren Impfquoten kaum noch Übersterblichkeit aufweisen. Die WHO schätzt, dass Impfungen über eine halbe Million Leben gerettet haben – alleine in Europa. Alleine im ersten Jahr hat die Impfung 20 Millionen Leben gerettet.

https://www.volksverpetzer.de/aktuel...op-corona-tod/

HardAndSoft

Passt wie Ar*ch auf Eimer: AfD-Hochburg Kreis Sonneberg war Todes-Hotspot in der Coronazeit.




https://www.volksverpetzer.de/aktuel...op-corona-tod/

Ein Blick auf die Quelle reicht hier schon aus, um diesen Beitrag nicht ernst nehmen zu müssen, die Behauptung, dass angeblich Ungeimpfte hundertmal häufiger an Corona sterben würden, tut den Rest.

Kurumi

Ein Blick auf die Quelle reicht hier schon aus

Wie man sieht: Nein, reicht es nicht.

Kurumi

die Behauptung, dass angeblich Ungeimpfte hundertmal häufiger an Corona sterben würden...

... war über einen gewissen Zeitraum faktisch zutreffend, wie diese (und andere) Studien aufzeigen.

Kurumi

Ein Blick auf die Quelle reicht hier schon aus, um diesen Beitrag nicht ernst nehmen zu müssen, die Behauptung, dass angeblich Ungeimpfte hundertmal häufiger an Corona sterben würden, tut den Rest.

Dann nenn doch mal deine Quellen und Zahlen. Oder hast du wie üblich keine, sondern akzeptierst das Prinzip "Realität" nicht ?